{"id":42430,"date":"2018-02-15T09:12:44","date_gmt":"2018-02-15T08:12:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42430"},"modified":"2018-02-16T07:37:44","modified_gmt":"2018-02-16T06:37:44","slug":"auch-sicherheitspolitisch-ist-die-afd-ganz-sicher-keine-alternative","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42430","title":{"rendered":"Auch sicherheitspolitisch ist die AfD ganz sicher keine Alternative"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180215_AfDPlakat.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Immer wieder suggerieren die Medien direkt oder indirekt, dass die AfD gegen die NATO und f&uuml;r eine Entspannungspolitik und friedenspolitisch progressive Ans&auml;tze sei. Doch diese Thesen halten einer &Uuml;berpr&uuml;fung nicht stand. NATO-Kritik kommt in der AfD nur von einzelnen Parteimitgliedern &ndash; sicher abgesprochen mit der Parteif&uuml;hrung, um natokritische W&auml;hler zu angeln. Der Parteivorstand und das  Parteiprogramm sind jedoch klar pro NATO. Doch nicht nur das: Die AfD tritt auch sehr deutlich f&uuml;r eine Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels f&uuml;r die R&uuml;stungsausgaben ein und fordert, dass Deutschland als Tr&auml;ger einer &bdquo;europ&auml;ischen S&auml;ule&ldquo; die USA in der NATO entlasten soll. Immer wieder ist dabei von der &bdquo;gegenw&auml;rtigen Bedrohung&ldquo; die Rede, aufgrund derer man auch die Wehrpflicht wieder einf&uuml;hren, Heimatschutzkr&auml;fte und Milizen ausr&uuml;sten und die Einsatzbereitschaft erh&ouml;hen will. Fragt sich, von welcher Bedrohung da die Rede ist? Vor diesem Hintergrund wirken die Sonntagsreden von einer Ann&auml;herung an Russland fahl. Eine glaubhafte Friedenspolitik ist bei der AfD weit und breit nicht zu finden. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4260\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-42430-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180215_AfD_auch_sicherheitspolitisch_keine_Alternative_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180215_AfD_auch_sicherheitspolitisch_keine_Alternative_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180215_AfD_auch_sicherheitspolitisch_keine_Alternative_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180215_AfD_auch_sicherheitspolitisch_keine_Alternative_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=42430-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180215_AfD_auch_sicherheitspolitisch_keine_Alternative_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180215_AfD_auch_sicherheitspolitisch_keine_Alternative_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Sonderlich viele Informationen findet man im offiziellen Wahlprogramm der AfD zu Themen, die nicht zum &bdquo;klassischen AfD-Themenspektrum&ldquo;, also Islam, Asyl, Migration und Integration, geh&ouml;ren, ja nicht. Von den ohnehin sp&auml;rlichen 76 Seiten besch&auml;ftigen sich gerade einmal vier Seiten mit dem Themenbereich &bdquo;Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik&ldquo;. Um so interessanter, auf welchen &bdquo;Minimalkonsens&ldquo; sich die AfD-Programmatiker einigen konnten:<\/p><blockquote><p>\nDie USA sind der wichtigste Bu&#776;ndnispartner Deutschlands. Leitbild einer interessengeleiteten deutschen Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik ist die Gleichberechtigung beider Partner. Die zunehmende Fokussierung der USA auf den pazifischen und ostasiatischen Raum erfordert eine autonome deutsche Sicherheitsstrategie. <\/p>\n<p>Im Einklang mit den langja&#776;hrigen Forderungen der USA nach einer gerechten Verteilung der Lasten und den europa&#776;ischen Bestrebungen nach mehr Mitsprache in der NATO ist es nur folgerichtig und in deutschem Interesse, den europa&#776;ischen Einfluss in der NATO zu sta&#776;rken. [&hellip;]\n<\/p><\/blockquote><p>Und in einem weiterem Absatz hei&szlig;t es &hellip;<\/p><blockquote><p>\nDie AfD fordert die Ru&#776;ckkehr der Streitkra&#776;fte zur Einsatzbereitschaft. Deren Aufgaben ergeben sich aus dem Grundgesetz und der Bedrohungslage. Derzeit genu&#776;gt die Bundes- wehr diesem Anspruch weder strukturell und personell noch materiell. Das ist angesichts der gegenwa&#776;rtigen Bedrohung Europas und der geopolitischen Neuausrichtung der USA gefa&#776;hrlich und daher inakzeptabel.<\/p>\n<p>Die deutschen Streitkra&#776;fte sind so zu reformieren, dass deren Einsatzbereitschaft auch bei Einsa&#776;tzen mit ho&#776;chster Intensita&#776;t gewa&#776;hrleistet ist. Dazu sind umfangreiche strukturelle, personelle und materielle Vera&#776;nderungen unabdingbar.<\/p>\n<p>Die Wehrpflichtarmee hat der Bundesrepublik Deutschland u&#776;ber mehr als fu&#776;nf Jahrzehnte gute Dienste geleistet. Rechtfertigung der Wehrpflicht ist die Bedrohungslage, die sich in absehbarer Zeit nicht a&#776;ndern wird. Die allgemeine Wehrpflicht verwurzelt die Streitkra&#776;fte in der Gesellschaft. Dazu ko&#776;nnte der Wiederaufbau von Heimatschutzkra&#776;ften oder ein Milizsystem nach Schweizer Vorbild mit kurzer Pra&#776;senzpflicht geeignet sein.\n<\/p><\/blockquote><p>Sie haben richtig gelesen und auch an anderen Stellen schl&auml;gt das offizielle Programm keine friedenspolitischen, sondern militaristische T&ouml;ne an. Die AfD kritisiert zwar die NATO. Aber nicht weil das Milit&auml;rb&uuml;ndnis nach der Aufl&ouml;sung des Warschauer Paktes seine Daseinsberechtigung verloren h&auml;tte, sondern weil Deutschland innerhalb der NATO seine eigenen Interessen nicht gut genug durchsetzen k&ouml;nne. Ansonsten finden Sie bei der AfD exakt die gleichen Floskeln aus Neusprech wie im Programm der CDU\/CSU. Deutschland soll &bdquo;mehr Verantwortung &uuml;bernehmen&ldquo;, man brauche daf&uuml;r Streitkr&auml;fte, die &bdquo;auch bei Eins&auml;tzen h&ouml;chster Intensit&auml;t ihre Einsatzbereitschaft gew&auml;hrleisten k&ouml;nnen&ldquo;. Warum so kompliziert? Man h&auml;tte auch: Deutschland braucht eine Kriegsarmee schreiben k&ouml;nnen.<\/p><p>Interessant ist vor allem die Frage, wof&uuml;r die AfD diese Kriegsarmee haben will? Nat&uuml;rlich betrachtet man das Problem des &bdquo;islamistischen Terrorismus&ldquo; mit Argwohn. Aber f&uuml;r Invasionen in vorderasiatische Staaten braucht man bekannterma&szlig;en weder Wehrpflichtige noch Heimatschutzkr&auml;fte oder Milizen. Im gesamten Kontext wird eher klar, dass die AfD vielmehr f&uuml;r Deutschland die jetzige Rolle der USA auf dem europ&auml;ischen Kontinent vorsieht. An gleich mehreren Stellen ist davon die Rede, dass die USA sich ja nun auf den &bdquo;pazifischen und ostasiatischen Raum&ldquo; konzentrieren &ndash; was bei der AfD interessanterweise nicht auf Kritik st&ouml;&szlig;t &ndash; und die NATO daher nur dann ihre Aufgaben erf&uuml;llen kann, wenn die Neuausrichtung der US-Interessen ausgeglichen wird. Und wer au&szlig;er Deutschland k&auml;me daf&uuml;r in Frage? <\/p><p>Vor diesem Hintergrund lesen sich auch Meldungen &uuml;ber die AfD anders. Die AfD <a href=\"https:\/\/www.afd.de\/georg-pazderski-bundeswehr-konsolidieren-statt-auslandseinsaetze-ausweiten\/\">kritisiert<\/a> Auslandseins&auml;tze der Bundeswehr? Ja, aber nur weil die Bundeswehr daf&uuml;r nach Meinung der AfD nicht gut genug ger&uuml;stet ist. &bdquo;Die Bundeswehr muss dringend konsolidiert werden. Sie braucht mehr finanzielle Mittel&ldquo;, so AfD-Vize Georg Pazderski. Dann klappt es auch mit dem Krieg im Nordirak. Pazderski, der im AfD-Vorstand offenbar die Rolle des inoffiziellen Sprechers f&uuml;r Sicherheitspolitik eingenommen hat und in dieser Funktion auch in die &bdquo;Belle Etage&ldquo; der deutschen TV-Talkshows <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/politik\/maybrit-illner\/der-unterschaetzte-praesident-kann-trump-erfolg-haben-sendung-vom-25-januar-2018-100.html\">eingeladen wird<\/a>, verk&ouml;rpert auch ansonsten nichts, das an einen progressiven Friedenspolitiker erinnern w&uuml;rde. Der <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Georg_Pazderski\">Oberst a.D.<\/a> war auf NATO-Ebene einer von drei Leitern einer internationalen Planungsgruppe aus L&auml;ndern, die an der v&ouml;lkerrechtswidrigen &bdquo;Operation Enduring Freedom&ldquo; teilgenommen haben. Pazderski diente unter dem ber&uuml;chtigten General Petraeus im Hauptquartier der USCENTCOM und arbeitete dann in leitender Position beim Allied Joint Force Command Lisbon, einem der drei operativen Hauptkommandos der NATO. Pazderski kommt also nicht nur vom Fach; er kommt mitten aus den zentralen Strukturen der NATO und ist als Mitglied des &bdquo;nationalliberalen&ldquo; Fl&uuml;gels der AfD schon heute ein Hoffnungsschimmer f&uuml;r Unionspolitiker, die auf eine Koalition mit der AfD schielen.<\/p><p>Gew&auml;hlt wird die AfD auch von vielen Menschen, die mit der Spannungspolitik, dem Militarismus und der NATO-Mitgliedschaft Deutschlands unzufrieden sind. Vertreten werden diese Themen innerhalb der AfD jedoch von lupenreinen Anh&auml;ngern des deutschen milit&auml;risch-industriellen Komplexes. Neben Pazderski wird das Thema &bdquo;Sicherheitspolitik&ldquo; von R&uuml;diger Lucassen, der zudem als Obmann der AfD Mitglied und Sprecher des Verteidigungsausschusses im Bundestag ist, vertreten. Lucassen war fr&uuml;her als Oberst im Generalstab unter anderem als Referent  bei der NATO t&auml;tig. Auch Lucassen will vor allem den R&uuml;stungshaushalt erh&ouml;hen und kritisiert daher auch die Skepsis der SPD an der Zwei-Prozent-Marke <a href=\"https:\/\/www.afd.de\/ruediger-lucassen-spd-stellt-sich-bei-ruestungsausgaben-gegen-ihre-eigene-politik\/\">mit harschen Worten<\/a>. Hinter Pazderski und Lucassen finden sich noch zahlreiche andere Vertreter des milit&auml;risch-industriellen Komplexes in der AfD-Spitze. Gerold Otten, Oberst a.D. und zuletzt als &bdquo;Eurofighter Sales Director&ldquo; f&uuml;r den R&uuml;stungskonzern <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Gerold_Otten\">DASA t&auml;tig<\/a>, ist da nur die Spitze des Eisbergs.<\/p><p>Eines muss man der AfD ja lassen. Sie versteht es hervorragend, dem W&auml;hler Sand in die Augen zu streuen. Sie tut so, als trete sie f&uuml;r die Interessen des kleinen Mannes ein und vertritt in Wirklichkeit eine knallharte wirtschaftsliberale Linie, die selbst die FDP blass werden l&auml;sst. Sie tut so, als sei sie f&uuml;r eine aktive Friedens- und Entspannungspolitik und gegen die NATO, und vertritt in Wirklichkeit eine Politik der gnadenlosen Aufr&uuml;stung und St&auml;rkung des milit&auml;risch-industriellen Sektors, um Deutschland zu einem noch wichtigeren Teil der NATO zu machen. Und Russland? Vergessen wir das Thema lieber. <\/p><p>Entlarvend ist da, was waschechte Transatlantiker &uuml;ber die AfD schreiben. Christoph von Marschall, der f&uuml;r den Tagesspiegel schreibt und zur Zeit vom transatlantischen Think Tank &bdquo;German Marshall Fund of the United States&ldquo;  geschult wird, hat sich nach den letzten Wahlen einmal Gedanken &uuml;ber die Au&szlig;enpolitik im neuen Bundestag gemacht. Sein Fazit: &bdquo;<a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/aussenpolitik-im-neuen-bundestag-die-spd-ist-das-risiko-nicht-die-afd\/20444364.html\">Die SPD ist das Risiko, nicht die AfD<\/a>&ldquo; &ndash; nun ja, diese Einsch&auml;tzung von berufener Stelle sagt wohl alles.<br>\n<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/ec294bf2cca64635b00bb3276a757f8b\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180215_AfDPlakat.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Immer wieder suggerieren die Medien direkt oder indirekt, dass die AfD gegen die NATO und f&uuml;r eine Entspannungspolitik und friedenspolitisch progressive Ans&auml;tze sei. Doch diese Thesen halten einer &Uuml;berpr&uuml;fung nicht stand. NATO-Kritik kommt in der AfD nur von einzelnen Parteimitgliedern &ndash; sicher abgesprochen mit<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42430\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[197,169,107,11],"tags":[358,2058,466,1022,1367,1977],"class_list":["post-42430","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-afd","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-strategien-der-meinungsmache","tag-bundeswehr","tag-militaerisch-industrieller-komplex","tag-nato","tag-parteiprogramm","tag-ruestungsausgaben","tag-transatlantische-partnerschaft"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42430","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=42430"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42430\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":42445,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42430\/revisions\/42445"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=42430"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=42430"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=42430"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}