{"id":42435,"date":"2018-02-15T11:22:52","date_gmt":"2018-02-15T10:22:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42435"},"modified":"2026-01-27T11:06:38","modified_gmt":"2026-01-27T10:06:38","slug":"reiner-braun-anstatt-europaeischer-militarisierung-ein-zurueck-zur-entspannungspolitik-und-zur-abruestung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42435","title":{"rendered":"Reiner Braun: \u201eAnstatt europ\u00e4ischer Militarisierung ein Zur\u00fcck zur Entspannungspolitik und zur Abr\u00fcstung\u201c"},"content":{"rendered":"
\"Reiner<\/div>\n

Aufr\u00fcstung verhindern \u2013 darum geht es einem B\u00fcndnis, in dem sich unter anderem zahlreiche Politiker, K\u00fcnstler und Wissenschaftler zusammengefunden haben. Unter dem Motto \u201eabr\u00fcsten statt aufr\u00fcsten<\/a>\u201c versucht die Initiative gegen die von der Bundesregierung geplante Erh\u00f6hung des Verteidigungshaushalts mobilzumachen. Reiner Braun<\/strong>, Co-Pr\u00e4sident des Internationalen Friedensb\u00fcros (IPB) und stellvertretender Vorsitzender der Naturwissenschaftlerinitiative Verantwortung f\u00fcr Frieden und Zukunftsf\u00e4higkeit, spricht im NachDenkSeiten-Interview von einem \u201emilitaristischen Wahnsinn, der die Kriegsgefahr weiter steigert und die Profite der R\u00fcstungskonzerne erh\u00f6ht\u201c. Ein Interview von Marcus Kl\u00f6ckner<\/strong>.<\/p>\n

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em>
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\nhttp:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180215_Reiner_Braun_Zurueck_zur_Entspannungspolitik_und_zur_Abruestung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div>

Podcast: Play in new window<\/a> | Download<\/a><\/p>\n

Herr Braun, unter dem Motto \u201cabr\u00fcsten statt aufr\u00fcsten\u201c hat sich ein breites B\u00fcndnis aus Politikern, K\u00fcnstlern und Wissenschaftlern zusammengefunden. Wie ist es zu diesem B\u00fcndnis gekommen?<\/strong><\/p>\n

Die Gedanken in unterschiedlichen Kreisen der Gesellschaft kreisten schon lange um die \u00dcberlegung, wie kann die Aufr\u00fcstung um 30 Milliarden Euro, festgelegt in den Vereinbarungen verschiedener NATO-Gipfel, verhindert werden. 30 Milliarden mehr f\u00fcr die R\u00fcstung, das bedeutet tiefe Einschnitte in Bildung und Sozialem, in der Unterst\u00fctzung der Gefl\u00fcchteten, bei der dringend notwendigen \u00f6kologischen Umgestaltung der Gesellschaft. Es ist einfach ein militaristischer Wahnsinn, der die Kriegsgefahr weiter steigert und die Profite der R\u00fcstungskonzerne erh\u00f6ht.<\/p>\n

Diese Debatte erreichte auch die Gewerkschaften, die ja schon aktiv den Weltkongress des Internationalen Friedensb\u00fcros 2016 unterst\u00fctzt haben. So war es m\u00f6glich, einen Aufruferkreis zusammenzubekommen, den wir als Friedensbewegung in den letzten 15 bis 20 Jahren in dieser Breite und Diversit\u00e4t nicht hatten. Die Sorge um den Frieden und die Angst vor der ungehemmten Aufr\u00fcstung ist wieder in der Gesellschaft angekommen.<\/p>\n

Auch die Koalitionsvereinbarung der GROKO kann nur als eine weitere Aufr\u00fcstungsvereinbarung bezeichnet werden. Die Orientierung an dem Zielkorridor der NATO bedeutet nichts anderes als eine Anpassung an eine H\u00f6he der R\u00fcstungsausgaben, die den 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entsprechen. Die Sorge um den Frieden und die Ablehnung einer dramatischen Aufr\u00fcstungswelle spiegeln sich auch in den Unterzeichnenden, die aus der Politik (aus drei Parteien), der kritischen Wissenschaft, den Kirchen und verschiedenen sozialen Bewegungen kommen. Erfreulich auch der gro\u00dfe Anteil an Frauen, die diesen Appell aktiv mittragen.<\/p>\n

Was ist also der Kern dieses Aufrufes?<\/strong><\/p>\n

Es geht um den Gedanken, der helfen soll, eine Bewegung gegen die Aufr\u00fcstung und f\u00fcr Abr\u00fcstung zu initiieren. Dabei ist die Unterschriftensammlung ein erster Schritt, der hoffentlich zu weiteren Aktionen f\u00fchrt. Aber diese Unterschriftensammlung soll schon eine breite Ablehnung dokumentieren und dazu geh\u00f6ren auch hohe Quantit\u00e4ten von Unterschriften. Von diesen sind wir noch weit entfernt. Die mehr als 20.000 Unterschriften sind ein guter Beginn, aber auch nicht mehr. Deswegen m\u00f6chte ich mich auch an alle Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten wenden: Macht euch diesen Appel zu eigen, und als ersten Schritt unterzeichnet ihn online auf abruesten.jetzt<\/a>.<\/p>\n

Es gibt derzeit erhebliche Spannungen zwischen Russland und den Nato-Staaten. Wie sehen Sie diese Entwicklung?<\/strong><\/p>\n

Stellen wir uns einmal vor, die 2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt f\u00fcr R\u00fcstungsausgaben in allen L\u00e4ndern der NATO (plus die bis dahin fast 5 Prozent der USA; siehe Trumps R\u00fcstungsvorhaben) w\u00e4ren schon real. Was ist das erst f\u00fcr eine Konfrontation mit einem Russland, das real \u2013 aus welchen Gr\u00fcnden auch immer \u2013 die R\u00fcstungsausgaben verringert. Die NATO-R\u00fcstungsausgaben dienen der Kriegspolitik, mindestens aber einem Totr\u00fcsten, sie erh\u00f6hen die Gefahr eines Krieges in Europa noch einmal dramatisch. Die Entwicklung kann nur mit gro\u00dfer Sorge gesehen werden.<\/p>\n

Die Geschichtsvergessenheit, die wir angesichts des Endes der Schlacht um Stalingrad gerade wieder erleben, kann doch nur die Alarmglocken l\u00e4uten lassen. Deutsche Truppen an der russischen Grenze, 150 Kilometer entfernt von St. Petersburg. Wer h\u00e4tte das jemals wieder gedacht. Die NATO-Osterweiterung hat die Konfrontation in Zentraleuropa vorangetrieben \u2013 die Politik, auch der Bundesregierung, hat sie verst\u00e4rkt. Sch\u00f6ne Worte am Sonntag sind kein Ende von Sanktionen.<\/p>\n

Was wir brauchen, ist eine vollst\u00e4ndige Umkehr der Politik. Anstatt europ\u00e4ischer Militarisierung ein Zur\u00fcck zur Entspannungspolitik und zur Abr\u00fcstung, also zu einer Politik der gemeinsamen Sicherheit. Wenn wir den Grundgedanken von Willy Brandt nicht wieder ernstnehmen: Meine eigene Sicherheit ist nur so viel wert wie auch die Sicherheit der anderen Seite, auch diese hat ein berechtigtes Sicherheitsinteresse. Die Trump-Politik steht f\u00fcr das Gegenteil, ungehemmte Aufr\u00fcstung und nur meine \u00dcberlegenheit z\u00e4hlt.<\/p>\n

Leider ist auch von der GROKO nichts Positives zu erwarten, es sei denn, der Druck aus der Gesellschaft wird entschieden gr\u00f6\u00dfer. Damit w\u00e4re ich wieder beim Aufruf \u201eabr\u00fcsten statt aufr\u00fcsten\u201c und bei den Aktionen der Friedensbewegung, die viel intensiver werden sollten. Mancher unsinnige und auch kleinkarierte Streit sollte endlich vollst\u00e4ndig \u00fcberwunden werden.<\/p>\n

Gerade erst wurde bekannt, dass die USA vermehrt auf sogenannte Mini-Atombomben setzen m\u00f6chten. Was bedeutet das f\u00fcr den Frieden?<\/strong><\/p>\n

Die Posture Review der US-Regierung bedeutet erst einmal eine ungeheure finanzielle Belastung f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der USA. Eine Billion in den n\u00e4chsten 20 Jahren alleine f\u00fcr die Atomr\u00fcstung sind kein Pappenstiel. Die Entwicklung der verharmlosenden Mini-Atombombe genannten Atomwaffe (sie hat die mehrfache Sprengkraft der Hiroshima-Bombe) soll die Atomwaffe zur t\u00e4glichen, auch in regionalen Kriegen einsatzf\u00e4higen Waffe machen. Sie soll frei nach Adenauer von 1955 die Fortf\u00fchrung der Artillerie sein. Brandgef\u00e4hrlich, verharmlosend und die Atomkriegsgefahr steigernd ist die Konsequenz.<\/p>\n

Auch ein sogenannter begrenzter Einsatz von Nuklearwaffen h\u00e4tte katastrophale humanit\u00e4re Auswirkungen, inklusive Langzeitsch\u00e4den f\u00fcr Gesundheit und Umwelt. Jeder Einsatz von Atomwaffen w\u00fcrde mit h\u00f6chster Wahrscheinlichkeit zu einem Atomkrieg f\u00fchren. Diese Dynamik ist in der sogenannten Abschreckungslogik angelegt. Eine weitere Verbreitung der Atomwaffen und die Ausweitung der Arsenale weltweit wird die Folge sein. Es ist ein Spiel mit dem atomaren Feuer, was der US-Pr\u00e4sident Trump betreibt. Die Existenz des Planeten Erde wird erneut und wieder auf das Spiel gesetzt.<\/p>\n

Ein verbales Nein der Bundesregierung zu diesen Pl\u00e4nen reicht nicht. Die politische Logik einer Alternative ist: Abzug der Atomwaffen aus B\u00fcchel und Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages. Dazu fehlt der GROKO der politische Wille. Sie bleibt Bestandteil der NATO-Atomkriegsstrategie.<\/p>\n

Was halten Sie von dem Handeln der Bundesregierung, gerade auch im Umgang mit Russland?<\/strong><\/p>\n

NATO-H\u00f6rigkeit, fast als Sinnbild und Dogma deutscher Politik seit der Existenz der NATO und der deutschen Mitgliedschaft, bedeutete und bedeutet immer Militarismus und Aufr\u00fcstung, im Endeffekt oft auch Krieg, wenn auch meistens nicht direkt vor der eigenen Haust\u00fcr. Deswegen beinhaltet das Ringen um ein entspanntes Verh\u00e4ltnis zu Russland auch immer die Herausforderung, die NATO zur Disposition zu stellen. Zugespitzt formuliert, wenn wir Kooperation, ja Freundschaft mit Russland wollen, dann m\u00fcssen wir letztlich die NATO \u00fcberwinden. Wie das geschehen kann und soll, dar\u00fcber werden wir uns sicher noch weiter streiten und viel diskutieren. Ich denke, ein Weg zum Ziel ist, dass Deutschland aus der NATO austritt. Nach NATO-Vertrag ist das m\u00f6glich.<\/p>\n

Welche Schritte w\u00e4ren denn von politischer Seite notwendig, um die Ziele Ihres B\u00fcndnisses tats\u00e4chlich verwirklicht zu sehen?<\/strong><\/p>\n

Abr\u00fcstung real durchzusetzen, eine Umverteilung der Ressourcen f\u00fcr Soziales und Umwelt zu erreichen, ist eine der zentralen internationalen und nationalen Herausforderungen. Sie muss gegen starke politische Kr\u00e4fte des Militarismus durchgesetzt werden. Dazu bedarf es sicher einer fast grundlegend ver\u00e4nderten gesellschaftlichen Konstellation in unserem Land und einer internationalen Kooperation aller Regierungen und gesellschaftlichen Kr\u00e4fte, die an Abr\u00fcstung interessiert sind.<\/p>\n

Dabei spielen die Parteien der Linken und die Gewerkschaften eine wichtige Rolle, zentral ist das aktionsorientierte Handeln der Friedensbewegungen und anderer sozialer Bewegungen. Die Debatte um Abr\u00fcstung muss wieder das gesellschaftliche Handeln der zentralen institutionellen und individuellen Akteure weltweit bestimmen. Davon sind wir sicher heute weit entfernt. Von daher kann der Aufruf auch nur Schritte auf dem Weg zum gro\u00dfen Abr\u00fcstungsziel erreichen. Da die Debatte um Abr\u00fcstung \u00fcber Jahre nur in kleinen Kreisen und der Friedensbewegung gef\u00fchrt wurde, sind aus meiner Sicht folgende Schritte sinnvoll und m\u00f6glich:<\/p>\n

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  1. Eine breitere Debatte in der Gesellschaft \u00fcber den Sinn und die Notwendigkeit der Abr\u00fcstung. Viele Unterschriften unter dem Aufruf k\u00f6nnen Zustimmung signalisieren und deutlich machen, was die Menschen wollen. Sie k\u00f6nnen neue Menschen motivieren mitzumachen und weitere Aktionen ansto\u00dfen, wie z. B. eine gro\u00dfe Demonstration in Berlin.<\/li>\n
  2. Eine gro\u00dfe Kampagne ver\u00e4ndert die Gesellschaft, polarisiert, schafft aber auch Unterst\u00fctzung. Das w\u00e4re schon etwas, wenn die Gewerkschaften, die Kirchen und die Umweltverb\u00e4nde sich noch aktiver einbringen w\u00fcrden. Es fehlt doch noch am Verst\u00e4ndnis, dass jede soziale Bewegung, jede soziale Forderung untrennbar mit der Abr\u00fcstungsforderung verbunden ist.<\/li>\n
  3. Die sozialen Medien werden mobilisiert und unterst\u00fctzen vielf\u00e4ltig.<\/li>\n
  4. Neue Organisationen und Initiativen werden zum Mitmachen gewonnen.<\/li>\n
  5. Alles wird international vernetzt.<\/li>\n
  6. Der Einfluss auf die Parteien steigt, einige ver\u00e4ndern vielleicht sogar ihre Positionen.<\/li>\n
  7. Ohne Spontanit\u00e4t wird es nicht gehen.<\/li>\n<\/ol>\n

    Es kommt aber besonders darauf an, viele Menschen und ihre Organisationen zum aktiven Mitmachen zu gewinnen. Wer sammelt wie viele Unterschriften und bereitet welche Demonstration und Aktion vor. Das zeigt letztendlich die Kraft und Vielfalt der Bewegung f\u00fcr Abr\u00fcstung \u2013 online und offline.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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    Aufr\u00fcstung verhindern \u2013 darum geht es einem B\u00fcndnis, in dem sich unter anderem zahlreiche Politiker, K\u00fcnstler und Wissenschaftler zusammengefunden haben. Unter dem Motto \u201eabr\u00fcsten statt aufr\u00fcsten<\/a>\u201c versucht die Initiative gegen die von der Bundesregierung geplante Erh\u00f6hung des Verteidigungshaushalts mobilzumachen. Reiner<\/strong><\/p>\n

    Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":13,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,35,172,170,209],"tags":[1572,2035,1519,2204,1435,329,2017,2013,1120,1260,893,466,1367,259,1556,2181],"class_list":["post-42435","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-aufruestung","category-friedenspolitik","category-interviews","tag-abruestung","tag-abschreckungsstrategie","tag-atomwaffen","tag-buechel","tag-buergerinitiative","tag-brandt-willy","tag-braun-reiner","tag-entspannungspolitik","tag-friedensbewegung","tag-groko","tag-militarisierung","tag-nato","tag-ruestungsausgaben","tag-russland","tag-usa","tag-wettruesten"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42435","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/13"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=42435"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42435\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":87950,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42435\/revisions\/87950"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=42435"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=42435"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=42435"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}