{"id":43878,"date":"2018-05-09T15:33:55","date_gmt":"2018-05-09T13:33:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43878"},"modified":"2018-05-14T07:42:11","modified_gmt":"2018-05-14T05:42:11","slug":"atom-deal-winterkorn-und-wirtschaftskrieg-das-gebaren-der-us-weltjustiz-ist-infam-birgt-aber-chancen-zur-distanzierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43878","title":{"rendered":"Atom-Deal, Winterkorn und Wirtschaftskrieg: Das Gebaren der US-Weltjustiz ist infam &#8211; birgt aber Chancen zur Distanzierung"},"content":{"rendered":"<p>Die USA wirken durch ihre nationalen Gerichte in fremde L&auml;nder hinein. Das ist &ndash; auch wenn es wie im Fall Winterkorn &bdquo;die Richtigen&ldquo; trifft &ndash; anma&szlig;end. Nun fordert der deutsche US-Botschafter, dass deutsche Firmen den Iran verlassen. Mit dem zunehmenden Verlust der Meinungsf&uuml;hrerschaft wird dieses Verhalten zu einem Risiko f&uuml;r die USA &ndash; und zu einer Chance f&uuml;r Europa, sich auch offiziell von den USA zu distanzieren. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8847\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-43878-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180511_Atom_Deal_Winterkorn_und_Wirtschaftskrieg_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180511_Atom_Deal_Winterkorn_und_Wirtschaftskrieg_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180511_Atom_Deal_Winterkorn_und_Wirtschaftskrieg_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180511_Atom_Deal_Winterkorn_und_Wirtschaftskrieg_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=43878-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180511_Atom_Deal_Winterkorn_und_Wirtschaftskrieg_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180511_Atom_Deal_Winterkorn_und_Wirtschaftskrieg_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Was sollte man dagegen haben, dass die Deutsche Bank in den USA hohe Strafen f&uuml;r ihr offensichtliches Fehlverhalten zahlen muss? Dass mutma&szlig;lich korrupte FIFA-Funktion&auml;re wegen US-Ermittlungen keine ruhige Minute mehr haben? Dass aktuell der ehemalige VW-Manager Martin Winterkorn vom US-Geheimdienst FBI gejagt wird? Zun&auml;chst gar nichts. Vorverurteilungen verbieten sich, aber dass die oben Genannten wie alle B&uuml;rger vor Gericht gezerrt werden k&ouml;nnen, ist zun&auml;chst zu begr&uuml;&szlig;en. <\/p><p>Das moralische und politische Dilemma entsteht erst dann, wenn nicht unbefangen Straftaten verfolgt werden, sondern selektive Verdikte gegen wirtschaftliche oder geopolitische Konkurrenten verh&auml;ngt werden. Kurz: Die hohen und f&uuml;r sich genommen berechtigten US-Strafen gegen deutsche Banken w&auml;ren nur dann auch politisch-moralisch ausgeglichen, wenn dieselbe Strenge gro&szlig;e US-Banken treffen w&uuml;rde. Aus den gleichen Gr&uuml;nden kann man zwar darauf ansto&szlig;en, dass nun Winterkorn (endlich!) verfolgt wird &ndash; man sollte sich aber bewusst sein, dass es dabei nur bedingt um den ehrlichen Kampf gegen Korruption und gegen &bdquo;Die da oben&ldquo; geht. <\/p><p><strong>US-Ermittlungen als Teil des Wirtschaftskriegs<\/strong><\/p><p>Die Ermittlungen nationaler US-Gerichte gegen die deutsche Autoindustrie, gegen europ&auml;ische Banken und gegen den Weltfu&szlig;ballverband FIFA &ndash; um nur drei Beispiele unter vielen zu nennen &ndash; sind Elemente in einem Wirtschaftskrieg zwischen den USA und der EU, sie sind mutma&szlig;liche Strafma&szlig;nahmen f&uuml;r ungeb&uuml;hrliches Verhalten, beispielsweise auf dem Energiesektor. Hier bek&auml;mpfen sich &bdquo;Die da oben&ldquo; gegenseitig. Dass es mit Winterkorn und der Deutschen Bank &bdquo;die Richtigen&ldquo; trifft, ist eher ein Zufallsprodukt &ndash; die deutsche Industrie w&auml;re bei politischem Wohlverhalten Deutschlands mutma&szlig;lich nicht in den Fokus der US-Justiz geraten. <\/p><p>Darum ist auch die hierzulande vor allem durch <a href=\"https:\/\/www.bild.de\/bild-plus\/geld\/wirtschaft\/abgas-skandal\/so-jagt-das-fbi-ex-vw-chef-winterkorn-55616588,view=conversionToLogin.bild.html\">&bdquo;Bild&ldquo;-Zeitung<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.manager-magazin.de\/politik\/weltwirtschaft\/oezdemir-lobt-us-justiz-im-fall-winterkorn-sauerei-verfolgen-a-1206383.html\">&bdquo;Spiegel&ldquo;<\/a> gest&uuml;tzte Selbstdarstellung der USA als die &bdquo;letzten K&auml;mpfer gegen Korruption und Autokraten&ldquo; schwer zu ertragen. Die Ermittlungen folgen egoistischen nationalen Motiven. Dass f&uuml;r diese Ermittlungen illegal in Deutschland gesammeltes Material der NSA mutma&szlig;lich zum Einsatz kommt, ist ein bedenklicher Nebenaspekt.<\/p><p><strong>Nationale Rechtsprechungen unterliegen &bdquo;Lex USA&ldquo;<\/strong><\/p><p>Viele L&auml;nder mussten seit dem Zweiten Weltkrieg lernen, dass es zwar nationale Rechtsprechungen gibt, dass aber ein &bdquo;juristisches&ldquo; System existiert, das noch dar&uuml;ber steht: das der USA. Das haben in j&uuml;ngerer Vergangenheit unter vielen anderen L&auml;ndern <a href=\"https:\/\/amerika21.de\/2014\/02\/97536\/argentinien-geierfonds\">Argentinien<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=33434\">Russland und China<\/a> erlebt. Und das sind nur die offiziellen juristischen Angriffe auf andere L&auml;nder &ndash; verdeckte gewaltt&auml;tige Einmischungen wie in Syrien, offene Angriffskriege wie gegen den Irak oder finanzpolitische Attacken wie aktuell gegen Venezuela stehen zus&auml;tzlich auf einem anderen Blatt. <\/p><p>Relativ neu ist, dass nun auch europ&auml;ische Firmen und Staaten <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Wirtschaftskrieg-Wie-die-USA-ihr-Recht-weltweit-durchsetzen-3465142.html?seite=all\">ins Visier<\/a> dieser globalen US-Juristen geraten sind. Das &bdquo;Handelblatt&ldquo; <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/finanzen\/banken-versicherungen\/rekordstrafe-fuer-bnp-paribas-ein-schlag-ins-gesicht-europaeischer-banken\/10131276.html\">f&uuml;hrte<\/a> einst neben den Strafen f&uuml;r die Deutsche Bank etwa die Sanktionen gegen den franz&ouml;sischen Zugbauer Alstom an, der eine Geldstrafe von 772 Millionen Dollar auferlegt bekam, weil er gegen US-Anti-Korruptionsgesetze versto&szlig;en haben soll. Oder die Strafe von 787 Millionen, welche die Cr&eacute;dit Agricole bezahlen musste, weil sie US-Sanktionen verletzt haben soll, oder die 398 Millionen, die vom &Ouml;lkonzern Total wegen &bdquo;Korruption&ldquo; verlangt wurden. Aus Deutschland erw&auml;hnt das Blatt neben den Banken auch den Siemens-Konzern, der wegen des gleichen Vergehens 800 Millionen Dollar bezahlen musste.<\/p><p>Diese Strafen sind, wie gesagt, mutma&szlig;lich gerechtfertigt und dieser Text fordert keineswegs einen grunds&auml;tzlichen Schutz f&uuml;r eine nationale Industrie oder gar ihre Bosse. Man k&ouml;nnte sogar begr&uuml;&szlig;en, dass nun auch gro&szlig;e Industriestaaten das schmecken m&uuml;ssen, was L&auml;nder etwa in Lateinamerika schon seit Jahrzehnten ertragen &ndash; man sollte sich aber gleichzeitig fragen, wem mit einer solchen &bdquo;Gleichbehandlung&ldquo; gedient ist. Sicher finden sich auch zahlreiche Beispiele, bei denen Deutschland unterlegene L&auml;nder traktiert hat. F&uuml;r die moralische Einordnung der US-Klagen und das Verst&auml;ndnis ihrer geopolitischen Bedeutung ist der Hinweis auf den Zusammenhang zwischen den Strafen und dem Wirtschaftskrieg aber unerl&auml;sslich.<\/p><p><strong>Mit der Meinungshoheit zerf&auml;llt die Gefolgschaft<\/strong><\/p><p>Solange die Meinungshoheit verteidigt werden konnte, war gegen die Versuche der USA, mit an US-Gerichten ergangenen Urteilen in fremde L&auml;nder hineinzuwirken, wenig auszurichten. Meist konnten durch intensive Berichterstattung die eindeutigen Bilder eines Kampfes Gut (USA) gegen B&ouml;se, Demokrat gegen Autokrat, Saubermann gegen Oligarch erzeugt werden. Mit diesen Bildern konnte lange Zeit die Gefolgschaft bei westlichen Gesellschaften sichergestellt werden &ndash; selbst bei so infamen US-Urteilen wie jenem, das Argentinien 2012 <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5202887\/\">den Investmentfonds ausgeliefert<\/a> hatte. <\/p><p>Doch diese Zeiten sind vorbei. Die US-amerikanische Meinungsdominanz in Deutschland ist im Begriff, sich aufzul&ouml;sen, das B&uuml;rgervertrauen in die Medien schwindet dramatisch, weite Teile der tendenzi&ouml;sen Berichterstattung <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43825\">wirken nicht mehr<\/a>. Au&szlig;erdem richten sich die Ma&szlig;nahmen der USA nun nicht mehr nur gegen kleine ferne L&auml;nder, sondern auch gegen die EU und Deutschland &ndash; Wirtschaftsr&auml;ume, die sich potenziell wehren k&ouml;nnten &ndash; auch propagandistisch.<\/p><p>In dieser Situation k&ouml;nnen anma&szlig;ende US-Urteile zur Gefahr f&uuml;r die USA werden: Es n&auml;hert sich der Moment, in dem das Fass &uuml;berlaufen k&ouml;nnte, und allzu dreistes US-Verhalten zu einer Abkehr der EX-Vasallen und zu deren Solidarisierung untereinander f&uuml;hrt. Die Meinungen &uuml;ber den Zeitpunkt gehen auseinander &ndash; aber der Gedanke, dass der Moment des (auch offiziellen) Bruchs der deutsch-amerikanischen &bdquo;Freundschaft&ldquo; eher fr&uuml;her als sp&auml;ter kommen wird, ist weit verbreitet.<\/p><p><strong>US-Hardliner und US-Kritiker bef&ouml;rdern deutsch-amerikanische Scheidung<\/strong><\/p><p>Nun gibt es einen neuen US-Vorsto&szlig;, der das Zeug hat, den deutsch-amerikanischen Graben noch einmal zu vertiefen, und dadurch die EU-USA-Entfremdung auch den europ&auml;ischen Bev&ouml;lkerungen noch deutlicher vor Augen zu f&uuml;hren: Seit Wochen wird in deutschen Medien die Devise ausgegeben, eine Aufk&uuml;ndigung des Iran-Atomdeals durch die USA sei ein Frontalangriff auf die EU-Volkswirtschaften. Nun wurde durch die USA nicht nur diese Aufk&uuml;ndigung vollzogen. Der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, legt &ouml;ffentlich noch eine Schippe drauf und <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/iran-usa-verlangen-sofortigen-rueckzug-deutscher-firmen-a-1206905.html\">fordert forsch<\/a> den R&uuml;ckzug der deutschen Wirtschaft aus dem Iran: Deutsche Unternehmen, die im Iran Gesch&auml;fte machten, sollten diese &ldquo;sofort runterfahren&rdquo;, schrieb er auf Twitter:<\/p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"X (Twitter)\" data-provider-slug=\"twitter\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von X (Twitter) zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><blockquote class=\"external-2click-target twitter-tweet\" data-lang=\"de\">\n<p lang=\"en\" dir=\"ltr\">As <a href=\"https:\/\/twitter.com\/realDonaldTrump?ref_src=twsrc%5Etfw\">@realDonaldTrump<\/a> said, US sanctions will target critical sectors of Iran&rsquo;s economy. German companies doing business in Iran should wind down operations immediately.<\/p>\n<p>&mdash; Richard Grenell (@RichardGrenell) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/RichardGrenell\/status\/993924107212394496?ref_src=twsrc%5Etfw\">8. Mai 2018<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"twitter\">Inhalte von X (Twitter) nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><p>  <\/p><p>Dass diese Forderung kaum hinnehmbar ist, wei&szlig; auch der US-Botschafter und jene Menschen, die diese Twitter-Nachricht konzipiert haben. Sie wissen zudem, dass eine so r&uuml;de formulierte Botschaft den deutschen US-Gegnern in die H&auml;nde spielt. Ob absichtsvoll oder unbewusst: Durch solche Gesten arbeiten die US-Hardliner aktuell Hand in Hand mit den europ&auml;ischen US-Kritikern an der offiziellen Scheidung zwischen Europa und den USA. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die USA wirken durch ihre nationalen Gerichte in fremde L&auml;nder hinein. Das ist &ndash; auch wenn es wie im Fall Winterkorn &bdquo;die Richtigen&ldquo; trifft &ndash; anma&szlig;end. Nun fordert der deutsche US-Botschafter, dass deutsche Firmen den Iran verlassen. Mit dem zunehmenden Verlust der Meinungsf&uuml;hrerschaft wird dieses Verhalten zu einem Risiko f&uuml;r die USA &ndash; und zu<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43878\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,126,127],"tags":[1519,266,1321,1426,951,930,1556,1413,1019],"class_list":["post-43878","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-lobbyismus-und-politische-korruption","tag-atomwaffen","tag-deutsche-bank","tag-fifa","tag-hegemonie","tag-iran","tag-justiz","tag-usa","tag-winterkorn-martin","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/43878","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=43878"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/43878\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":43929,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/43878\/revisions\/43929"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=43878"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=43878"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=43878"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}