{"id":43908,"date":"2018-05-12T11:53:05","date_gmt":"2018-05-12T09:53:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43908"},"modified":"2026-01-27T11:29:18","modified_gmt":"2026-01-27T10:29:18","slug":"der-weg-zu-einem-atomwaffenfreien-deutschland-waere-einfach","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43908","title":{"rendered":"\u201eDer Weg zu einem atomwaffenfreien Deutschland w\u00e4re einfach\u201c"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180512_hahnfeld.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div>\n<p>\u201eDie Bundesregierungen wollen nicht wahrnehmen, dass die Sicherheit der eigenen Nation nicht einseitig und auf Kosten anderer Staaten erlangt werden kann\u201c, sagt Bernd Hahnfeld im Interview mit den NachDenkSeiten. Damit verweist der Mitbegr\u00fcnder von IALANA, einer internationalen Organisation von Juristen gegen Atomwaffen, auf die seit Jahren andauernde Haltung verschiedener Bundesregierungen, einen Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 2010 zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland umzusetzen. Ein Interview \u00fcber die Gr\u00fcnde f\u00fcr dieses Verhalten der Regierung und die M\u00f6glichkeit, wie auf rechtlichem Wege durch Parlamentarier der Beschluss doch noch umgesetzt werden k\u00f6nnte. Das Interview f\u00fchrte <strong>Marcus Kl\u00f6ckner<\/strong>. <\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7955\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-43908-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180512_Interview_mit_Bernd_Hahnfeld_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180512_Interview_mit_Bernd_Hahnfeld_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180512_Interview_mit_Bernd_Hahnfeld_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180512_Interview_mit_Bernd_Hahnfeld_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=43908-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180512_Interview_mit_Bernd_Hahnfeld_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180512_Interview_mit_Bernd_Hahnfeld_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Herr Hahnfeld, in einem Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 2010 hei\u00dft es:<br>\n\u201eDer Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich auch bei der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzepts der NATO im B\u00fcndnis sowie gegen\u00fcber den amerikanischen Verb\u00fcndeten mit Nachdruck f\u00fcr den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen.\u201c<br>\nWie sehen Sie diese Forderung im Hinblick auf den neuen Koalitionsvertrag?<\/strong><\/p>\n<p>Die bisherigen Bundesregierungen haben diese Verpflichtung nicht zur Kenntnis genommen.  Vielmehr haben sie der Modernisierung der in B\u00fcchel stationierten Atomwaffen zugestimmt. Es ist zu bef\u00fcrchten, dass die neue Bundesregierung den Parlamentsauftrag weiterhin missachtet. Das vage Versprechen neuer Initiativen f\u00fcr Abr\u00fcstung und die Unterst\u00fctzung von atomwaffenfreien Zonen ersetzen nicht den verlangten Abzug der Atomwaffen. Sie klingen wie inhaltsleere Floskeln und sollen offensichtlich der Beruhigung der zahlreichen Kritiker dienen. <\/p>\n<p>Die bisherigen Positionen der Bundesregierungen, einen Abzug der in Deutschland stationierten Atomwaffen nur dann zu fordern, wenn dies im Rahmen einer allgemeinen atomaren Abr\u00fcstung geschieht, f\u00fchrte zwangsl\u00e4ufig zu einer politischen L\u00e4hmung. Denn die US-Regierungen haben wiederholt erkl\u00e4rt, auf Atomwaffen nicht zu verzichten, solange irgendein Staat \u00fcber diese verf\u00fcgt. Diese Position hat die Bundesregierung offensichtlich \u00fcbernommen. Die gro\u00dfe Mehrheit der Bev\u00f6lkerung in Deutschland w\u00fcnscht jedoch den Abzug der Atomwaffen.<\/p>\n<p><strong>Im neuen Koalitionsvertrag erw\u00e4hnt man einerseits Initiativen f\u00fcr R\u00fcstungskontrollen und Abr\u00fcstung, andererseits ist von dem von Ihnen angef\u00fchrten \u201eangemessenen Beitrag zum Erhalt der Abschreckungs- und Verteidigungsf\u00e4higkeit des B\u00fcndnisses\u201c die Rede.<br>\nWo liegt das Problem?<\/strong><\/p>\n<p>Die von der NATO vertretene und f\u00fcr uns geltende Atomwaffenstrategie setzt auf die Drohung mit der gegenseitigen Vernichtung und blendet irrationale Verhaltensweisen ebenso aus wie Gefahren menschlichen und technischen Versagens. Die Atomwaffenbesitzer nehmen die Menschheit als Geisel f\u00fcr ihre eigenen politischen Interessen. Das dient letztlich keiner Seite. <\/p>\n<p>Die Bundesregierungen wollen nicht wahrnehmen, dass die Sicherheit der eigenen Nation nicht einseitig und auf Kosten anderer Staaten erlangt werden kann. Im atomaren Zeitalter ist Sicherheit nicht mehr vor dem potentiellen Gegner, sondern nur mit ihm gemeinsam zu erreichen. Zu dieser Analyse sind die Mitglieder der Palme-Kommission bereits Anfang der 80-er Jahre gekommen. Neunzehn bedeutende Politiker und Fachleute aus Ost und West haben dabei mitgewirkt, darunter der fr\u00fchere deutsche Bundesminister und Abr\u00fcstungsexperte Egon Bahr. Sie haben das Konzept der \u201egemeinsamen Sicherheit\u201c entwickelt.<\/p>\n<p><strong>Aber die Positionierung des Bundestages im Jahr 2010 war doch eindeutig. Wie erkl\u00e4ren Sie sich das Verhalten der Regierung?<\/strong><\/p>\n<p>Hier verweise ich auf das bekannte Bild von den drei Affen. Wie die Politiker aller Atomwaffenstaaten und ihrer Verb\u00fcndeten <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41491\">verdr\u00e4ngen<\/a> die deutschen Politiker die v\u00f6lkerrechtliche Verpflichtung zu ernsthaften Verhandlungen mit dem Ziel der vollst\u00e4ndigen atomaren Abr\u00fcstung. Diese beruht auf dem Nichtverbreitungsvertrag und f\u00fcr alle Staaten der Welt dar\u00fcberhinaus auf dem V\u00f6lkergewohnheitsrecht. Das hat der Internationale Gerichtshof 1996 ausdr\u00fccklich bekr\u00e4ftigt. Unsere Regierung scheut die damit verbundenen Aufgaben und f\u00fcrchtet die nicht berechenbare Situation f\u00fcr die Sicherheit des Landes in anderer Weise zu sorgen als durch den R\u00fcckgriff auf den sogenannten \u201eatomaren Schutzschirm\u201c der Verb\u00fcndeten. Nicht Hinzusehen ist beruhigender als das Angehen der notwendigen Ver\u00e4nderungen. <\/p>\n<p><strong>Es kann aber auch anders gehen, siehe \u00d6sterreich.<\/strong><\/p>\n<p>Das ist richtig. \u00d6sterreich hat 1999 ein Bundesverfassungsgesetz f\u00fcr ein atomwaffenfreies \u00d6sterreich erlassen, dessen \u00a7 1 wie folgt lautet: \u201eIn \u00d6sterreich d\u00fcrfen Atomwaffen nicht hergestellt, gelagert, transportiert, getestet oder verwendet werden. Einrichtungen f\u00fcr die Stationierung von Atomwaffen d\u00fcrfen nicht geschaffen werden.\u201c \u2013 so einfach kann es gehen, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist. Deutschland st\u00e4nde mit einem gesetzlichen Atomwaffenverbot nicht allein, weil bereits einige Staaten kraft Verfassung atomwaffenfrei sind und zahllose weitere sich zu atomwaffenfreien Zonen zusammengeschlossen haben \u2013 praktisch die gesamte s\u00fcdliche Erdkugel. In Deutschland sind \u00fcbrigens die f\u00fcnf neuen Bundesl\u00e4nder und Berlin durch den 2+4-Vertrag bereits atomwaffenfrei. <\/p>\n<p><strong>Welche Instrumentarien stehen denn den Parlamentariern noch zur Hand, wenn die Bundesregierung sich weigert, den Beschluss umzusetzen?<\/strong><\/p>\n<p>Das Grundgesetz sieht vor, dass auch Gruppen von Abgeordneten eigene Gesetzesvorlagen einbringen k\u00f6nnen, die wie Regierungsvorlagen behandelt werden m\u00fcssen. Nach der Gesch\u00e4ftsordnung des Bundestages m\u00fcssen das entweder Fraktionen oder 5 % der Bundestagsabgeordneten sein.<\/p>\n<p>Eine Fraktion des Bundestages oder eine Gruppe von mindestens 36 Abgeordneten kann sich auf den Textentwurf eines Gesetzes f\u00fcr ein atomwaffenfreies Deutschland einigen und diesen im Bundestag einbringen. Da dies ein einfaches Bundesgesetz w\u00e4re, reicht f\u00fcr seine Verabschiedung die Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages.<\/p>\n<p><strong>Wie w\u00e4re das genaue Vorgehen?<\/strong><\/p>\n<p>Solche Gesetzesinitiativen aus der Mitte des Bundestages m\u00fcssen \u2013 anders als Regierungsvorlagen \u2013 nicht erst dem Bundesrat vorgelegt werden. Sie werden vom Bundestag in dem vorgesehenen Verfahren beraten und beschlossen. Dabei hat der Bundesrat die M\u00f6glichkeit, einen Vermittlungsausschuss anzurufen oder Einspruch einzulegen, der vom Bundestag letztlich zur\u00fcckgewiesen werden kann. Die Bundesregierung kann nur \u00fcber ihr ergebene Fraktionen oder Abgeordnete Einfluss auf das Gesetzesvorhaben nehmen.<\/p>\n<p><strong>Warum ist der Bundestag bisher diesen Weg nicht gegangen? Seit 2010 sind einige Jahre vergangen.<\/strong><\/p>\n<p>M\u00f6glicherweise wollte der Bundestag abwarten, ob und wie die Bundesregierung der Forderung des Bundestages nachkommt. Inzwischen sollte aber deutlich geworden sein, dass der Bundesregierung wie ihren Vorg\u00e4ngerinnen der Wille fehlt, diesen Weg zu gehen und m\u00f6glicherweise Konflikte mit NATO-B\u00fcndnispartnern zu verursachen. Die N\u00e4he der Regierungsfraktionen im Bundestag zu der Bundesregierung und die fehlende Eigenst\u00e4ndigkeit und Unabh\u00e4ngigkeit der Abgeordneten m\u00f6gen weitere Gr\u00fcnde f\u00fcr die Unt\u00e4tigkeit sein. Politischen Druck hat zudem die USA ausge\u00fcbt, indem ihr Vertreter bei der NATO nachdr\u00fccklich davor gewarnt hat, in der UN-Generalversammlung f\u00fcr die Aufnahme von Verhandlungen zu einen <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38746\">Atomwaffenverbotsvertrag<\/a> zu stimmen oder diesem beizutreten. Dennoch haben sich 122 Staaten im Juli 2017 nicht davon abhalten lassen, diesem Vertrag zuzustimmen.<\/p>\n<p>Wie gespalten die Ansichten in den Regierungsparteien sind, ergibt sich aus der Tatsache, dass es die Bundesregierung abgelehnt hat, an den internationalen Verhandlungen \u00fcber einen Atomwaffenverbotsvertrag teilzunehmen oder diesem beizutreten, andererseits jedoch die Abgeordneten derselben Parteien im EU-Parlament die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert haben, an diesen Verhandlungen teilzunehmen und dem Atomwaffenverbotsvertrag zuzustimmen. <\/p>\n<p><strong>Wie k\u00f6nnte denn eine realisierbare Abr\u00fcstung zwischen den Atomwaffenstaaten ablaufen?<\/strong><\/p>\n<p>Der Weg zu einem atomwaffenfreien Deutschland w\u00e4re einfach. Wenn es zu einem gesetzlichen Atomwaffenverbot k\u00e4me, w\u00e4re die Bundesregierung schon deswegen verpflichtet, die US-Regierung zum unwiderruflichen Abzug der hier stationierten Atomwaffen und zum Abbau der daf\u00fcr vorgesehenen Einrichtungen aufzufordern. Diese m\u00fcsste dem nachkommen. Die Bundesregierung ist \u00fcbrigens bereits nach der bestehenden Gesetzeslage verpflichtet, so vorzugehen. Denn die in B\u00fcchel praktizierte nukleare Teilhabe verst\u00f6\u00dft gegen die Verpflichtungen Deutschlands aus dem Nichtverbreitungsvertrag, der Deutschland die Verf\u00fcgung oder Mitverf\u00fcgung \u00fcber Atomwaffen verbietet.<\/p>\n<p><em><strong>Aber schwieriger w\u00e4re die atomare Abr\u00fcstung zwischen den Atomwaffenstaaten, oder?<\/strong><\/em><\/p>\n<p><em>Ja, das stimmt.<\/em> Als Haupthindernis daf\u00fcr wird h\u00e4ufig die angeblich schwierige Verifizierbarkeit angesehen, das hei\u00dft die strenge und wirksame Kontrolle der globalen vollst\u00e4ndigen Abschaffung aller Atomwaffen. Dieses m\u00fcsste durch internationale Verhandlungen aller Staaten geschehen. Wie bei den Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag bieten sich die Vereinten Nationen daf\u00fcr an. Bei der UN liegt seit Jahren der Entwurf einer Nuklearwaffenkonvention mit konkreten Mechanismen f\u00fcr ein wirksames Verifikationssystem vor. Dieser von Nichtregierungsorganisationen wie IALANA, INESAP und IPPNW ausgearbeitete Vertragsentwurf ist als offizielles UN-Dokument vom UN-Generalsekret\u00e4r an alle UN-Mitgliedsstaaten \u00fcbersandt worden. Die meisten Bestimmungen dieser Konvention befassen sich mit der Deklaration der Atomwaffen und dem waffenf\u00e4higen Nuklearmaterial, mit den Phasen der Umsetzung, mit der Verifikation und den dazu notwendigen Einrichtungen, mit Kontrollen und Konsultationen sowie der Finanzierung. Sie bietet eine gute Grundlage f\u00fcr internationale Verhandlungen.<\/p>\n<p><em><strong>Also in der Tat ein nicht ganz einfaches Unterfangen?<\/strong><\/em><\/p>\n<p><em>So ist es.<\/em> Die Regierungen, welche die Sicherheit ihrer Staaten und ihre politische Macht mit dem Besitz von Atomwaffen verbinden, k\u00f6nnen vermutlich nur durch ein umfassendes System der gegenseitigen kollektiven Sicherheit \u00fcberzeugt werden, auf Atomwaffen zu verzichten. Insoweit lassen sich die vorhandenen Ans\u00e4tze der Vereinten Nationen, der Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und anderer Organisationen weiterentwickeln.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180512_hahnfeld.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>\u201eDie Bundesregierungen wollen nicht wahrnehmen, dass die Sicherheit der eigenen Nation nicht einseitig und auf Kosten anderer Staaten erlangt werden kann\u201c, sagt Bernd Hahnfeld im Interview mit den NachDenkSeiten. Damit verweist der Mitbegr\u00fcnder von IALANA, einer internationalen Organisation von Juristen gegen Atomwaffen, auf<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43908\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":13,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,188,209],"tags":[1572,2035,1519,771,2204,466,639,1556,1703],"class_list":["post-43908","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-interviews","tag-abruestung","tag-abschreckungsstrategie","tag-atomwaffen","tag-oesterreich","tag-buechel","tag-nato","tag-uno","tag-usa","tag-voelkerrecht"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/43908","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/13"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=43908"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/43908\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":84472,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/43908\/revisions\/84472"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=43908"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=43908"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=43908"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}