{"id":44150,"date":"2018-05-28T12:57:14","date_gmt":"2018-05-28T10:57:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44150"},"modified":"2018-05-30T07:24:05","modified_gmt":"2018-05-30T05:24:05","slug":"italien-ein-marktkonformer-putsch-von-oben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44150","title":{"rendered":"Italien &#8211; Ein marktkonformer Putsch von oben"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/autor_berger.jpg\" alt=\"Jens Berger\" title=\"Jens Berger\"><\/div>\n<p>Staatspr\u00e4sident Sergio Mattarella k\u00f6nnte als der Mann in Italiens Geschichte eingehen, der die Weichen f\u00fcr das Ende der Republik gestellt hat. Um eine Regierung aus Lega und f\u00fcnf Sternen zu verhindern, verweigerte er dem Kabinett des designierten Ministerpr\u00e4sidenten Conte seine Zustimmung, nur um einen Tag sp\u00e4ter eine \u201cTechnokraten-Regierung\u201d unter F\u00fchrung eines ehemaligen hohen IWF-Vertreters bilden zu lassen. Da diese Regierung keine Chancen im Parlament hat, wird es wohl auf Neuwahlen hinauslaufen. Doch was sollen die bringen? Die einzige \u201cPerspektive\u201d scheint mittel- bis langfristig eine Rechtsau\u00dfen-Regierung unter F\u00fchrung der Lega zu sein. Dann werden auch deutsche Medien wieder mit gespielter Naivit\u00e4t fragen: Wie konnte es nur so weit kommen? Dabei sollte es doch bekannt sein, dass rechtsextreme Regierungen nicht vom Himmel fallen. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9834\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-44150-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180528_Italien_Ein_marktkonformer_Putsch_von_oben_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180528_Italien_Ein_marktkonformer_Putsch_von_oben_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180528_Italien_Ein_marktkonformer_Putsch_von_oben_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180528_Italien_Ein_marktkonformer_Putsch_von_oben_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=44150-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180528_Italien_Ein_marktkonformer_Putsch_von_oben_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180528_Italien_Ein_marktkonformer_Putsch_von_oben_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Paolo Savona \u2013 ein Buhmann, der wie gerufen kommt<\/strong><\/p>\n<p>Viel ist derzeit die Rede von Paolo Savona. Der \u00d6konom sollte nach Wunsch von Lega und f\u00fcnf Sternen k\u00fcnftiger Finanzminister werden. Pr\u00e4sident Mattarella pickte genau diese Personalie heraus, um die Regierungsbildung zu torpedieren. Warum? Offiziell lie\u00df Mattarella verk\u00fcnden, er k\u00f6nne doch keinen Kandidaten akzeptieren, der \u201eeinen Euro-Ausstieg Italiens ins Spiel bringe\u201c. Das ist nat\u00fcrlich Unsinn. \u00dcberzeugender ist schon eine zweite <a href=\"https:\/\/euobserver.com\/elections\/141914\">Erkl\u00e4rung<\/a>, nach der es die \u201eUnsicherheit\u201c italienischer und internationaler Investoren war, die Mattarella zu seiner Blockade getrieben habe. Da ist sie wieder \u2013 die demokratisch nicht legitimierte \u201e<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=10408\">Macht der M\u00e4rkte<\/a>\u201c, mit der man die Ergebnisse einer demokratischen Wahl ganz einfach aushebelt.<\/p>\n<p>Im konkreten Fall kommt erschwerend hinzu, dass dies sogar auf mehr als fragw\u00fcrdiger Faktenbasis geschieht. Savona hatte schlie\u00dflich nie gefordert, dass Italien aus dem Euro austreten solle. Er bezeichnet in seinem j\u00fcngsten Buch den Euro vielmehr als \u201eK\u00e4fig\u201c f\u00fcr Italien \u2013 dem w\u00fcrde wohl kein progressiver \u00d6konom ernsthaft widersprechen. Savona schrieb auch, dass der Euro auf Italien einen \u00e4hnlichen Effekt h\u00e4tte wie der Versailler Vertrag 1919 auf Deutschland. Und damit hat er ja auch streng genommen Recht. Als Ausweg schlug er daher einen \u201cPlan B\u201d vor, ein glaubhaftes Ausstiegsszenario aus dem Euro, mit dem Italien zusammen mit dem Rest S\u00fcdeuropas Deutschland und seinen geldpolitischen Partnern\u00a0 \u201csubstanzielle Zugest\u00e4ndnisse abringen\u201d k\u00f6nne. Ein ganz \u00e4hnliches <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=26946\">Konzept<\/a> verfolgte damals \u00fcbrigens Griechenlands Finanzminister Varoufakis. Ist Savona deshalb ein \u201e<a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/italien-regierungsbildung-in-rom-in-letzter-minute-gescheitert\/22609290.html\">Eurogegner<\/a>\u201c, ein \u201e<a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/eurokrise\/deutschland-feind-paolo-savona-soll-in-italiens-regierung-15607966.html\">Deutschland-Feind<\/a>\u201c  oder gar ein \u201e<a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/international\/der-machtkampf-in-rom-spitzt-sich-zu-ld.1389121\">Deutschland-Hasser<\/a>\u201c , wie unsere Qualit\u00e4tszeitungen es mutma\u00dfen? Wohl kaum. Unabh\u00e4ngig davon, welche Positionen Paolo Savona ansonsten vertritt, taugen die Zitate, die in den Medien aktuell genannt werden, sogar eher dazu, ihm eine gewisse Kompetenz in W\u00e4hrungsfragen zuzusprechen. <\/p>\n<p>Hinzu kommt, dass Mattarella mit falschen Karten spielt. Als Pr\u00e4sident kann er im Falle eine Falles doch ohnehin sein Veto gegen Gesetzesvorlagen einlegen, die seiner Meinung nach zu einem \u201cEuro-Ausstieg\u201d f\u00fchren und als Ultima Ratio k\u00f6nnte er sogar das Parlament aufl\u00f6sen und Neuwahlen ausrufen. Die Weigerung, das Kabinett Conte zu ernennen, hat also nichts mit einem angeblichen \u201cEuro-Ausstieg\u201d zu tun.<\/p>\n<p><strong>Endstation \u2013 bitte rechts aussteigen<\/strong><\/p>\n<p>Worum geht es Mattarella dann? Das ist wohl die Eine-Million-Euro-Frage. Einerseits wird spekuliert, dass er als altehrenwerter Sozialdemokrat eine Regierung mit Beteiligung der nationalistischen Lega verhindern wolle. W\u00e4re dies wirklich sein Ziel, h\u00e4tte er mit seiner Blockade das genaue Gegenteil erreicht. In den aktuellen Umfragen (und die stammen aus den Wochen vor der Regierungsbildung) steht die Lega mit 26% fast 10 Prozentpunkte besser als bei den Wahlen da und die offene antidemokratische Blockade des Pr\u00e4sidenten d\u00fcrfte der Partei noch mehr W\u00e4hler bescheren. Beste Sch\u00fctzenhilfe bekommt die Lega dabei \u00fcbrigens von den deutschen Leitartiklern, denen die fr\u00fchsommerliche Hitze offenbar nicht so gut bekommt. Ein an Dummheit kaum zu \u00fcbertreffender Kommentar des SPON-Trolls Jan <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/italien-die-schnorrer-von-rom-kolumne-a-1209266.html\">Fleischhauer<\/a> wurde von Lega-Chef Salvini gar als <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2018-05\/presseschau-italien-regierungsbildung-gescheitert-giuseppe-conte\">Beispiel<\/a> f\u00fcr die Arroganz Deutschlands instrumentalisiert. \u00dcber Munition in einem sicherlich sehr schmutzig werdenden Wahlkampf mit antideutscher Ausrichtung muss sich die Lega sicher keine Sorgen machen. Die leitartikelnden Edelfedern liefern mit deutscher Gr\u00fcndlichkeit p\u00fcnktlich. <\/p>\n<p>Auch wenn es viele Kommentatoren immer noch nicht wahrhaben wollen: Ein Mitte-Links-B\u00fcndnis unter F\u00fchrung der Sozialdemokraten, die momentan im freien Fall sind, wird es auf absehbare Zeit nicht mehr geben. Und ein Mitte-Rechts-B\u00fcndnis unter F\u00fchrung von Berlusconi wird es sogar nie wieder geben; daf\u00fcr sind die Kr\u00e4fte- und Machtverh\u00e4ltnisse am rechten Rand zu eindeutig zur Lega gewandert und mit seinen 81 Jahren wird Berlusconi daran auch nicht mehr viel \u00e4ndern k\u00f6nnen: La Repubblica <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/italien-wie-weiter-nach-der-gescheiterten-regierungsbildung-analyse-a-1209816.html\">berichtete<\/a> vor wenigen Tagen sogar unter Berufung auf Original-Zitate von einem Treffen zwischen dem Lega-Chef Salvini und Berlusconi, in dem Letzterer die F\u00fchrung im Mitte-Rechts-B\u00fcndnis anbot und bereits von einem \u201csicheren Sieg\u201d bei Neuwahlen schwadronierte.<\/p>\n<p>Was w\u00fcrde denn passieren, wenn Pr\u00e4sident Mattarella nun seine \u201cTechnokraten-Regierung\u201d ernennt? Da man sicher nicht davon ausgehen kann, dass die beiden Kammern des Parlaments diesen Putsch von oben akzeptieren und der Regierung ihre Zustimmung geben, m\u00fcsste Mattarella Neuwahlen ausrufen. Die w\u00fcrden fr\u00fchestens im Oktober stattfinden und entweder mit einer absoluten Mehrheit eines ehemals Mitte-Rechts-, nun eher Rechts-Rechtsau\u00dfen-B\u00fcndnisses unter F\u00fchrung der Lega oder zu einem wiederholten Patt zwischen Lega und f\u00fcnf Sternen f\u00fchren, was dann gem\u00e4\u00df der \u201cLogik\u201d Mattarellas einmal mehr zu Neuwahlen f\u00fchren m\u00fcsste. <strong>Italien w\u00fcrde also so lange provisorisch von den \u201cTechnokraten\u201d regiert, bis das Volk derart erz\u00fcrnt ist, dass es entweder den f\u00fcnf Sternen oder \u2013 was wahrscheinlicher ist \u2013 der nationalistischen Lega die absolute Mehrheit verschafft.<\/strong> Und dann? Ist es das, was der alte Sozialdemokrat Mattarella wirklich will?<\/p>\n<p>Wohl kaum. Mattarella ist nicht nur ein \u201ctragischer Held\u201d, sondern vielmehr ein Getriebener Br\u00fcssels, Berlins und der M\u00e4rkte. Eine erste <a href=\"https:\/\/makroskop.eu\/2018\/05\/die-ezb-erpresst-die-neue-italienische-regierung\/\">Machtprobe<\/a> der Finanzwelt gegen die Demokratie ging bereits ganz im Sinne der M\u00e4rkte aus. Kein \u201c<a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/eurokrise\/euro-krise-2012-wie-mario-draghi-die-maerkte-beruhigte-15122755.html\">Whatever it takes<\/a>\u201d von der EZB, keine Solidarit\u00e4tsbekundungen aus Br\u00fcssel oder Berlin. \u201cEuropa\u201d scheint mit dem Votum der W\u00e4hler nur dann etwas anfangen zu k\u00f6nnen, wenn man die \u201cRichtigen\u201d w\u00e4hlt und die Dominanz und ideologische Borniertheit Deutschlands nicht ernsthaft in Frage stellt. Bis Oktober, und wenn es aus Sicht \u201cder M\u00e4rkte\u201d gut l\u00e4uft, sogar bis weit ins Jahr 2019 hinein, ist das n\u00e4chste Kapitel der \u201cEurokrise\u201d erst einmal vertagt und der Wille der Deutschen Bank und des deutschen Finanzministeriums wird in Italien von treuen Technokraten exekutiert. <\/p>\n<p>Wer nun meint, die Italiener f\u00e4nden dadurch wieder zu dieser EU zur\u00fcck und w\u00fcrden wom\u00f6glich in Scharen zum deutschen Darling Matteo Renzi \u00fcberlaufen, hat seine Rechnung jedoch ohne den Wirt gemacht. Wenn Berlin, Br\u00fcssel und die EZB in Frankfurt am Ende vor der normativen Kraft des Faktischen einknicken und erst einer kommenden Rechtsau\u00dfen-Regierung unter Lega-Chef Salvini den gestalterischen fiskalischen Freiraum zugestehen, mit dem auch eine Anti-Establishment-Regierung unter F\u00fchrung der f\u00fcnf Sterne das Land h\u00e4tte rumrei\u00dfen k\u00f6nnen, ist dies ein Signal f\u00fcr alle Rechtsau\u00dfen innerhalb der EU. Wer ist denn nun der eigentliche Europagegner? Diejenigen, die das Ergebnis demokratischer Wahlen ignorieren und das Land von nicht legitimierten Technokraten regieren lassen oder aber diese Entwicklung guthei\u00dfen, w\u00e4ren schon mal aussichtsreiche Kandidaten.<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/1deea998a7924d4ab4f94f10ca2637db\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/autor_berger.jpg\" alt=\"Jens Berger\" title=\"Jens Berger\"\/><\/div>\n<p>Staatspr\u00e4sident Sergio Mattarella k\u00f6nnte als der Mann in Italiens Geschichte eingehen, der die Weichen f\u00fcr das Ende der Republik gestellt hat. Um eine Regierung aus Lega und f\u00fcnf Sternen zu verhindern, verweigerte er dem Kabinett des designierten Ministerpr\u00e4sidenten Conte seine Zustimmung,<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44150\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,20,183,190],"tags":[578,572,577,1544,2285,1185,2284,2263,663],"class_list":["post-44150","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-landerberichte","category-medienkritik","category-wahlen","tag-berlusconi-silvio","tag-fleischhauer-jan","tag-italien","tag-kampagnenjournalismus","tag-lega-parteienbuendnis","tag-marktkonforme-demokratie","tag-movimento-5-stelle","tag-neuwahl","tag-putsch"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44150","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=44150"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44150\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":44185,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44150\/revisions\/44185"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=44150"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=44150"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=44150"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}