{"id":44172,"date":"2018-05-29T13:59:05","date_gmt":"2018-05-29T11:59:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44172"},"modified":"2018-05-30T07:23:30","modified_gmt":"2018-05-30T05:23:30","slug":"falsch-verstandene-humanitaet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44172","title":{"rendered":"Falsch verstandene Humanit\u00e4t?"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180529-Humanitaet-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div>\n<p>H\u00e4ppchenweise kommt zur Zeit ans Licht, was in den zust\u00e4ndigen L\u00e4nder- und Bundesbeh\u00f6rden und im Innenministerium offenbar schon sehr lange bekannt war \u2013 beim Abarbeiten der zahlreichen Asylantr\u00e4ge wurde \u201edas Bamf auf marktwirtschaftliche Benchmarks getrimmt\u201c und \u201e\u00fcber das Grundrecht auf Asyl wie am Flie\u00dfband entschieden\u201c, wie es der Gesamtpersonalratschef des Bundesamts f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge (Bamf) <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/bundesamt-fuer-migration-und-fluechtlinge-scharfe-kritik-des-bamf-personalrats-an-ex-chef-weise\/22611116.html\">formuliert<\/a>. Dabei kam es nicht nur zu Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten; die Staatsanwaltschaft ermittelt vielmehr wegen des Verdachts auf \u201ebandenm\u00e4\u00dfigen Betrug\u201c, bei dem auch und vor allem die Fl\u00fcchtlinge selbst zu Opfern korrupter Anw\u00e4lte und Schleuser wurden. Die durch die Schlagzeilen geisternden Zust\u00e4nde in Bremen k\u00f6nnten dabei sogar nur die Spitze des Eisbergs sein. All dies sind Gr\u00fcnde genug, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Doch ausgerechnet die Vorsitzende der Linkspartei stellt sich quer, interpretiert den Skandal nach eigenem Gusto fr\u00f6hlich um und <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/linkspartei\/videos\/10155174090035683\/\">wittert<\/a> eine \u201cdurchsichtige politische Offensive, um die Politik weiter nach rechts zu dr\u00fccken und Stimmung gegen Gefl\u00fcchtete zu machen\u201d. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1585\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-44172-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180529_Falsch_verstandene_Humanitaet_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180529_Falsch_verstandene_Humanitaet_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180529_Falsch_verstandene_Humanitaet_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180529_Falsch_verstandene_Humanitaet_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=44172-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180529_Falsch_verstandene_Humanitaet_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180529_Falsch_verstandene_Humanitaet_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Wie kann es sein, dass im Jahre 2016 iranische Asylbewerber im Saarland eine Gesamtschutzquote von 92,6% zugesprochen bekamen, w\u00e4hrend in Brandenburg mit 34,4% nur jeder dritte Bewerber anerkannt wurde? Und warum ist die Schutzquote f\u00fcr Bewerber aus \u00c4thiopien in Hessen mit 42% fast viermal so hoch wie in Bayern mit 11,1%? Das Grundrecht auf Asyl gilt bundesweit, aber dennoch scheint es regional sehr unterschiedlich angewendet zu werden. Abweichungen von 20% bis 30% gegen\u00fcber dem Bundesschnitt \u2013 wohlgemerkt nach oben wie nach unten \u2013 sind bei der <a href=\"http:\/\/dipbt.bundestag.de\/doc\/btd\/19\/003\/1900385.pdf\">\u00dcbersicht<\/a>\u00a0auf Landesebene nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Alleine dies sollte in einem Land, in dem doch angeblich gleiches Recht \u00fcberall f\u00fcr Alle gelten sollte, schon eine Debatte ansto\u00dfen.<\/p>\n<p>Es gibt wohl keinen rechtlichen Bereich, der zur Zeit derart unqualifiziert und unkoordiniert gehandhabt wird, wie das Asylrecht. Hat man das Bundesamt f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge in der Zeit vor der \u201cFl\u00fcchtlingskrise\u201d personell und materiell auf Sparquote heruntergek\u00fcrzt, reagierte man sogar mit unverst\u00e4ndlicher Zur\u00fcckhaltung, als der Treck der Fl\u00fcchtlinge \u00fcber den Balkan schon in Bayern ankam. Trotz des \u201cWir schaffen das\u201d der Kanzlerin wurde erst viel zu sp\u00e4t viel zu wenig zus\u00e4tzliches Personal in Form von Seiteneinsteigern mit zeitlich befristeten Vertr\u00e4gen und \u201cLeihbeamten\u201d von Post, Bahn und Bundeswehr angeheuert, das dann in Crashkursen \u201cgeschult\u201d wurde. So kam es, dass komplett \u00fcberforderte und nahezu ungeschulte Mitarbeiter in den Bamf-Au\u00dfenstellen \u00fcber die Anwendung eines Grundrechtes zu entscheiden und Urteile zu f\u00e4llen hatten, die in vielen F\u00e4llen auf die Frage von Leben oder Tod hinausliefen.\u00a0Das Grundrecht auf Asyl wurde so de facto zu einem Gl\u00fccksspiel f\u00fcr die Antragssteller. <\/p>\n<p>Versch\u00e4rft wurde die Situation abermals durch den kaum nachvollziehbaren Ehrgeiz der leitenden K\u00f6pfe, \u201cgute Zahlen\u201d zu vermelden. \u201cGute Zahlen\u201d, das hei\u00dft in diesem Kontext, dass m\u00f6glichst viele Asylf\u00e4lle im Schnellverfahren abgeurteilt wurden. Der Bamf-Vorsitzende Weise versprach der Kanzlerin stetig neue \u201cRekorde\u201d bei den abgearbeiteten Fallzahlen und gab diese Weisung knallhart an die ihm untergeordneten Stellen weiter. Hinzu kam wohl das Problem von \u201ctagesaktuellen Stimmungsschwankungen\u201d. Mal hie\u00df es, man m\u00fcsse schnell alle Asylbewerber \u201cvom Balkan\u201d abarbeiten, also ablehnen; nach der Silvesternacht von K\u00f6ln waren es dann die Nordafrikaner, die bevorzugt und m\u00f6glichst schnell abgeschoben werden sollten. Das Grundrecht als Ventil f\u00fcr die \u00f6ffentliche Stimmung? Es wurde nachgebessert. Doch auch im Laufe der Monate und Jahre kamen keine Fachleute ins Bamf, sondern daf\u00fcr Horden von Unternehmensberatern von McKinsey und Roland Berger, die nun den Umgang mit dem Grundrecht auf Asyl nach betriebswirtschaftlichen Parametern \u201coptimierten\u201d. Das musste nat\u00fcrlich schiefgehen.<\/p>\n<p><strong>Wer sich politisch links verortet, kann diesen skandal\u00f6sen Umgang der Regierung und der ihr untergeordneten Ministerien und Bundes\u00e4mter doch nicht ignorieren. Wer eine St\u00e4rkung des Asylrechts fordert, kann doch die Augen nicht verschlie\u00dfen, wenn das Asylrecht zur Man\u00f6vriermasse ehrgeiziger Beh\u00f6rdenchefs und ideologisch bornierter Controller gemacht wird.<\/strong> Aber dies sind ja erst mal \u201cnur\u201d die strukturellen Probleme. Noch schwerwiegender ist der systematische Missbrauch, dem dieser Kontrollverlust erst T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet hat.<\/p>\n<p>Alleine in Bremen soll es nach Angaben der neuen Beh\u00f6rdenleitung in 3.332 F\u00e4llen zu Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten gekommen sein. Unregelm\u00e4\u00dfigkeit hei\u00dft im konkreten Fall, dass die ehemalige Beh\u00f6rdenleiterin gezielt so viele Asylbewerber wie m\u00f6glich im Schnellverfahren und ohne Pr\u00fcfung durchgewunken hat. Obgleich sie dabei gegen so ziemlich jede Dienstvorschrift versto\u00dfen und sogar die Unterschriften ihrer Mitarbeiter gef\u00e4lscht hat, stellte das Bamf die internen Ermittlungen gegen sie ein und delegierte sie sogar als Beraterin f\u00fcr die Qualit\u00e4tssicherung an eine spezielle Projektgruppe, die zusammen mit McKinsey neue Checklisten erstellen sollte. Die Dame habe halt aus falsch verstandener Humanit\u00e4t so gehandelt, hie\u00df es in der internen Begr\u00fcndung.\u00a0<\/p>\n<p>Nicht ganz so uneigenn\u00fctzig waren jedoch die Netzwerke rund um die Bremer Au\u00dfenstellenleiterin unterwegs. So haben beispielsweise zwei nieders\u00e4chsische Anw\u00e4lte Medienberichten zufolge offenbar in sehr gro\u00dfem Stil Asylbewerber nach Bremen gelotst und sich ihre Dienste von ihnen ordentlich bezahlen lassen. Wenn man sehr konservativ 1.000 Euro pro Fall \u2013 man bot den Asylbewerbern eine R\u00fcckzahlung in 50-Euro-Raten an \u2013 zugrunde legt, liegt der Schaden bei den 1.371 Antragsstellern alleine bei der Bremer Au\u00dfenstelle bereits im siebenstelligen Bereich. Insgesamt haben die beiden Anw\u00e4lte sagenhafte 4.568 Asylbewerber vertreten. Bremen scheint nur die Spitze des Eisbergs zu sein. Nachdem eine eifrige bayerische Beamtin, die als Nachfolgerin die Bremer Au\u00dfenstelle \u00fcbernommen hatte, Alarm schlug, kommen langsam immer mehr Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten aus immer mehr Au\u00dfenstellen ans Licht. Gegen zehn Au\u00dfenstellen ermittelt das Bamf bereits aktiv.<\/p>\n<p>Wie tief die organisierte Kriminalit\u00e4t in diese F\u00e4lle verstrickt ist, ist dabei ebenfalls bislang nur zu erahnen. Opfer dieses systematischen Betrugs sind \u00fcbrigens vor allem die Asylbewerber selbst. Irakische Jesiden, die im Bremer Fall eine Rolle spielen, haben ohnehin mit rund 75% eine sehr hohe Anerkennungsquote. Von vier Bewerbern haben also mindestens drei die Anwaltsgeb\u00fchren ohne Not bezahlt und wurden dabei \u00fcbervorteilt. Und auch beim systemischen Versagen der Beh\u00f6rde geht es ja nicht nur darum, dass wom\u00f6glich zu viele Bewerber im unqualifizierten Hauruck-Verfahren anerkannt wurden, sondern auch darum, dass wom\u00f6glich ebenso viele Bewerber ohne ausreichende Pr\u00fcfung abgelehnt wurden.\u00a0<\/p>\n<p>Mit diesen Informationen im Hinterkopf liest sich daher auch Katja Kippings <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/linkspartei\/videos\/10155174090035683\/\">Stellungnahme<\/a> zum Thema h\u00f6chst befremdlich. Sie bagatellisiert die Vorg\u00e4nge aus Bremen und stellt ihnen verteidigend die Zahl der Fehlentscheidungen bei Asylverfahren gegen\u00fcber, die sp\u00e4ter von anderen \u00c4mtern oder Gerichten korrigiert wurden. Offenbar versteht sie nicht, dass auch die Fehlentscheidungen vor allem eine Folge der unzureichenden Verh\u00e4ltnisse, der Personalknappheit und der abstrusen Zielvorgaben im Bamf sind. Die Entscheidungen \u201czuungunsten Gefl\u00fcchteter\u201d sind somit zwei Seiten ein und derselben M\u00fcnze. Der Vorsitzenden der Linkspartei scheint der \u00dcberblick bei der Migrationsthematik offenbar vollends abhanden gekommen zu sein.<\/p>\n<p>Statt auf inhaltlicher argumentiert Kipping daher lieber auf parteipolitischer Ebene. Wenn zwei rechte Parteien, AfD und FDP, einen Untersuchungsausschuss fordern, um rechtspopulistische Stimmungsmache zu betreiben, solle DIE LINKE ihnen nicht die Stimmen daf\u00fcr besorgen\u201c, so die Parteivorsitzende, die sich damit auch wieder einmal ungefragt in Fraktionsangelegenheiten einmischt. Dabei ist es vollkommen unerkl\u00e4rlich, warum Frau Kipping einen Untersuchungsausschuss zu den Vorg\u00e4ngen im Bamf und im Innenministerium reflexhaft als \u201erechtspopulistische Stimmungsmache\u201c einordnet. Dass die AfD diese B\u00fchne daf\u00fcr nutzen wird, ist klar. Aber das macht sie auch ohne Untersuchungsausschuss. W\u00fcrde die Linke einen solchen Untersuchungsausschuss verhindern, k\u00f6nnte die AfD sich wieder einmal als Opfer darstellen und da 80% der Bundesb\u00fcrger dem Bamf mittlerweile <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/bamf-skandal-80-prozent-der-deutschen-misstrauen-laut-umfrage-dem-fluechtlingsamt_id_8960520.html\">misstrauen<\/a>, w\u00e4re dies eine Steilvorlage f\u00fcr die Rechtsextremen. W\u00fcrde die Linke den Ausschuss indes mittragen, k\u00f6nnte sie der AfD-Hetze aktiv etwas entgegensetzen und der Ausschussarbeit ihren eigenen Stempel aufdr\u00fccken. Das geht aber nicht, wenn man sich in der Schmollecke versteckt und sich damit paradoxerweise als treuer wie dummer Jakob sch\u00fctzend vor Merkel, Altmeier, de Maizi\u00e8re und Seehofer stellt, deren Handeln ein solcher Ausschuss ins Visier nehmen m\u00fcsste.<\/p>\n<p>In der \u00d6ffentlichkeit bleibt dabei ohnehin nur h\u00e4ngen, dass die Linke gegen eine parlamentarische Aufkl\u00e4rung der Missst\u00e4nde ist und damit das Grundrecht auf Asyl ad absurdum f\u00fchrt. Ist das noch falsch verstandene Humanit\u00e4t oder ein weiteres selbstm\u00f6rderisches Man\u00f6ver im fortw\u00e4hrenden Machtkampf mit der Fraktionsspitze, die sich einen Untersuchungsausschuss durchaus <a href=\"https:\/\/www.derwesten.de\/politik\/linke-oeffnet-sich-fuer-bamf-untersuchung-im-bundestag-id214397555.html\">vorstellen kann<\/a>?\u00a0<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/4df99674000a4a5faf25f6beb9e6cc9b\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180529-Humanitaet-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>H\u00e4ppchenweise kommt zur Zeit ans Licht, was in den zust\u00e4ndigen L\u00e4nder- und Bundesbeh\u00f6rden und im Innenministerium offenbar schon sehr lange bekannt war \u2013 beim Abarbeiten der zahlreichen Asylantr\u00e4ge wurde \u201edas Bamf auf marktwirtschaftliche Benchmarks getrimmt\u201c und \u201e\u00fcber das Grundrecht auf Asyl wie am<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44172\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,165],"tags":[1171,373,1055,1343,1760,1180],"class_list":["post-44172","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-asyl","tag-oekonomisierung","tag-fluechtlinge","tag-kipping-katja","tag-kriminalitaet","tag-weise-frank-juergen"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44172","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=44172"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44172\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":44183,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44172\/revisions\/44183"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=44172"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=44172"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=44172"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}