{"id":44707,"date":"2018-07-01T09:30:51","date_gmt":"2018-07-01T07:30:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707"},"modified":"2018-06-29T13:50:02","modified_gmt":"2018-06-29T11:50:02","slug":"hinweise-der-woche-68","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h01\">Trump&rsquo;s Military Drops a Bomb Every 12 Minutes, and No One Is Talking About It<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h02\">Warum wir eine neue Sammlungsbewegung brauchen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h03\">Ende des Hilfsprogramms &ndash; Die Krise ist vorbei? Erz&auml;hlt das mal den Griechen!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h04\">USA verlangen weltweiten Import-Stopp f&uuml;r iranisches &Ouml;l<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h05\">Die Idee, die die Welt verschlingt: Neoliberalismus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h06\">Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Beenden Sie Ihr Konjunkturprogramm f&uuml;r Politikverdrossenheit!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h07\">Merkels &ldquo;europ&auml;ische L&ouml;sung&rdquo; &ndash; Die EU schottet sich ab<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h08\">Deutsch-russische Beziehungen nicht US-Interessen unterordnen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h09\">Butterwegge: Baukindergeld ist fehlgeleitete Subvention<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707#h10\">Merkel traut in der EU keiner mehr &uuml;ber den Weg<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr&uuml;nglich hatten wir geplant, in unserer Wochen&uuml;bersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr&auml;ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf&uuml;r n&ouml;tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr&auml;ge vorzuenthalten. Daher m&ouml;chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr&auml;ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Trump&rsquo;s Military Drops a Bomb Every 12 Minutes, and No One Is Talking About It<\/strong><br>\nWe live in a state of perpetual war, and we never feel it. While you get your gelato at the hip place where they put those cute little mint leaves on the side, someone is being bombed in your name. While you argue with the 17-year-old at the movie theater who gave you a small popcorn when you paid for a large, someone is being obliterated in your name. While we sleep and eat and make love and shield our eyes on a sunny day, someone&rsquo;s home, family, life and body are being blown into a thousand pieces in our names.<br>\nOnce every 12 minutes.<br>\nThe United States military drops an explosive with a strength you can hardly comprehend once every 12 minutes. And that&rsquo;s odd, because we&rsquo;re technically at war with&mdash;let me think&mdash;zero countries. So that should mean zero bombs are being dropped, right? [&hellip;]<br>\nInstead, we live in a world where the Pentagon is completely and utterly out of control. A few weeks ago, I wrote about the $21 trillion (that&rsquo;s not a typo) that has gone unaccounted for at the Pentagon. But I didn&rsquo;t get into the number of bombs that ridiculous amount of money buys us. President George W. Bush&rsquo;s military dropped 70,000 bombs on five countries. But of that outrageous number, only 57 of those bombs really upset the international community.<br>\nBecause there were 57 strikes in Pakistan, Somalia and Yemen&mdash;countries the U.S. was neither at war with nor had ongoing conflicts with. And the world was kind of horrified. There was a lot of talk that went something like, &ldquo;Wait a second. We&rsquo;re bombing in countries outside of war zones? Is it possible that&rsquo;s a slippery slope ending in us just bombing all the goddamn time? (Awkward pause.) &hellip; Nah. Whichever president follows Bush will be a normal adult person (with<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.truthdig.com\/articles\/trumps-military-drops-a-bomb-every-12-minutes-and-no-one-is-talking-about-it\/\">Truthdig<\/a>\n<p><em>Lesen Sie dazu auch auf den NachDenkSeiten: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44684\">Alle 12 Minuten eine Bombe &ndash; die unerkl&auml;rten Kriege der USA haben ein absurdes Ausma&szlig; angenommen<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Warum wir eine neue Sammlungsbewegung brauchen<\/strong><br>\nDie liberale Demokratie befindet sich in einer tiefen Krise. &Auml;u&szlig;eres Zeichen sind die Wahlsiege rechtsnationaler, offen illiberaler Kr&auml;fte &ndash; von Donald Trump &uuml;ber Victor Orb&aacute;n bis zu Matteo Salvini. Auch in Deutschland taumeln die ehemaligen Volksparteien von einer Wahlniederlage zur n&auml;chsten und erreichen gemeinsam gerade noch ein gutes Drittel aller Wahlberechtigten.<br>\nDie Ursache solcher Verschiebungen in der politischen Tektonik liegt auf der Hand: Es ist die Entt&auml;uschung, Ver&auml;rgerung, ja aufgestaute Wut erheblicher Teile der Bev&ouml;lkerung &uuml;ber politische Entscheidungstr&auml;ger, die seit vielen Jahren nicht mehr f&uuml;r sich in Anspruch nehmen k&ouml;nnen, im Auftrag oder auch nur im Interesse der Mehrheit zu handeln.<br>\nDie einstigen Volksparteien, einschlie&szlig;lich ihrer liberalen und gr&uuml;nen Partner, sind mittlerweile so ununterscheidbar geworden, dass Wahlen zur Farce und demokratische Rechte substanzlos werden. Alle genannten Parteien stehen f&uuml;r eine Globalisierung nach dem Gusto transnationaler Gro&szlig;unternehmen &ndash; als w&auml;re das die einzige M&ouml;glichkeit, internationalen Austausch im Zeitalter der Digitalisierung und moderner Transportwege zu organisieren.<br>\nSie alle predigen die vermeintliche Unf&auml;higkeit des Nationalstaats, seine B&uuml;rger vor Dumpingkonkurrenz und dem Renditedruck internationaler Finanzinvestoren zu sch&uuml;tzen. Sie alle vertreten somit einen Wirtschaftsliberalismus, der die Warnungen der Freiburger Schule vor der Konzentration von Wirtschaftsmacht in den Wind geschrieben hat und deren fatale Folgen nicht nur f&uuml;r Innovation und Kundenorientierung, sondern auch f&uuml;r die Demokratie ignoriert.<br>\nUnd sie alle haben diesem Uralt-Liberalismus, der aus der Zeit vor der Entstehung moderner Sozialstaaten stammt, die glitzernde H&uuml;lle linksliberaler Werte &uuml;bergestreift, um ihm ein Image von Modernit&auml;t, ja moralischer Integrit&auml;t zu geben. Weltoffenheit, Antirassismus und Minderheitenschutz sind das Wohlf&uuml;hl-Label, um r&uuml;de Umverteilung von unten nach oben zu kaschieren und ihren Nutznie&szlig;ern ein gutes Gewissen zu bereiten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/debatte\/kommentare\/article178121522\/Gastbeitrag-Warum-wir-eine-neue-Sammlungsbewegung-brauchen.html\">Sahra Wagenknecht in der Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Ende des Hilfsprogramms &ndash; Die Krise ist vorbei? Erz&auml;hlt das mal den Griechen!<\/strong><br>\nNachdem die &Uuml;berweisung der letzten Hilfsgelder an Griechenland beschlossen wurde, erkl&auml;ren Politiker in Athen und Br&uuml;ssel die Krise f&uuml;r beendet. Doch das ist ganz sicher nicht das Gef&uuml;hl im Land.<br>\nDie Eurofinanzminister haben gestern eine letzte, gro&szlig;e Finanzspritze sowie weitere Schuldenerleichterungen f&uuml;r Griechenland beschlossen. Sie hoffen darauf, dass Griechenland nach Auslaufen des dritten Hilfsprogramms im August endlich an die Finanzm&auml;rkte zur&uuml;ckkehren kann und nicht l&auml;nger auf europ&auml;ische Unterst&uuml;tzung angewiesen ist.<br>\nSo mancher Veteran in der Euro-Gruppe d&uuml;rfte au&szlig;erdem hoffen, dass er sich zum letzten Mal &uuml;berhaupt mit dieser kleinen Nation besch&auml;ftigen muss. &Uuml;ber die vergangenen acht Jahre hat Griechenland wiederholt die Existenz der Eurozonebedroht und damit zahllose Gipfel, Treffen und Debatten beherrscht.<br>\nNach dem Treffen beeilten sich die Verantwortlichen in Athen und Br&uuml;ssel, den Durchbruch zu verk&uuml;nden. &ldquo;Ich denke, dies ist das Ende der griechischen Krise&rdquo;, sagte Finanzminister Euklid Tsakalotos. EU-W&auml;hrungskommissar Pierre Moscovicizeigte sich noch sicherer: &ldquo;Die griechische Krise ist heute Abend vorbei&rdquo;, sagte der Franzose. Die EU-Kommission ver&ouml;ffentlichte auf Twitter sogar ein Video, mit dem &ldquo;Ein neues Kapitel f&uuml;r Griechenland&rdquo; ausgerufen wurde.<br>\nNun, vielleicht sollte noch jemand den Griechen Bescheid sagen. [&hellip;]<br>\nGrund zur Skepsis<br>\nDie Griechen haben Grund zur Skepsis. Nicht nur, weil ihnen schon unz&auml;hlige Male ein nahes Ende der Krise angek&uuml;ndigt wurde. Sondern vor allem, weil die vagen Vorteile der Euro-Gruppen-Einigung in scharfem Kontrast zur Gewissheit stehen, dass Ende des Jahres neue schmerzhafte Sparma&szlig;nahmen in Kraft treten.<br>\n&ldquo;Welches Euro-Gruppen-Treffen?&rdquo;, fragte mich ein 76 Jahre alter Offizier im Ruhestand. &ldquo;Meine einzige Sorge ist heute wie gestern, wie ich genug Geld f&uuml;r meine Beerdigung sparen kann.&rdquo; Griechische Renten sind bereits um 60 Prozent gek&uuml;rzt worden. Und sie werden 2019 erneut gek&uuml;rzt werden.<br>\nDie Griechen wissen nur zu gut,\n<ul>\n<li>dass die &ouml;ffentlichen Schulden nach acht Jahren des Leidens h&ouml;her sind als je zuvor.<\/li>\n<li>dass Banken unter faulen Krediten &auml;chzen.<\/li>\n<li>dass mehr als 300.000 junge, qualifizierte Griechen ausgewandert sind.<\/li>\n<li>dass die gesamte wichtige Infrastruktur privatisiert wurde.<\/li>\n<li>dass die Einkommen zur&uuml;ck auf den Stand von 2003 gefallen sind, womit griechische Familien laut der Statistikbeh&ouml;rde Eurostat im untersten Zehntel der Eurozone liegen.<\/li>\n<li>dass es ein Albtraum ist, einen Job zu finden.<\/li>\n<li>dass 40 Prozent der Menschen hier von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind.<\/li>\n<li>dass einer von vier Griechen unter materieller Entbehrung leidet.<\/li>\n<li>dass einer von drei Haushalten sich keine ausreichende Heizung leisten kann,<\/li>\n<li>und 40 Prozent nicht ihre Miete und Rechnungen zahlen k&ouml;nnen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/griechenland-warum-die-krise-nicht-vorbei-ist-kommentar-a-1214472.html\">Giorgos Christides auf SPIEGEL Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>USA verlangen weltweiten Import-Stopp f&uuml;r iranisches &Ouml;l<\/strong><br>\nDie USA fordern von allen L&auml;ndern einen Importstopp von iranischem &Ouml;l. Gegen L&auml;nder, die dem nicht Folge leisten, w&uuml;rden Sanktionen verh&auml;ngt, drohte ein Vertreter des US-Au&szlig;enministeriums. (..)<br>\nDie USA seien sich im Klaren, dass dies bei den US-Verb&uuml;ndeten nicht nur auf Zustimmung sto&szlig;en werde, besonders bei &Ouml;l-Importeuren. &ldquo;Der Grund, warum sie es dennoch machen werden, ist ihre Beziehung zu uns&rdquo;, betonte der Beamte. Grunds&auml;tzlich seien alle L&auml;nder betroffen, es st&uuml;nden Gespr&auml;che unter anderem mit China, Indien und der T&uuml;rkei bevor.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/usa-verlangt-importstopp-von-iranischem-oel-von-allen-laendern-a-1215180.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> So langsam wird die Arroganz der USA gemeingef&auml;hrlich. W&uuml;rden die rund 2,5 Mio. Barrel, die Iran pro Tag exportiert, auf der Angebotsseite vom Weltmarkt verschwinden, w&uuml;rde dies den &Ouml;lpreis massiv in die H&ouml;he treiben und weltweit die Konjunktur schw&auml;chen. Es ist jedoch eher unwahrscheinlich, dass dies geschieht. China, Indien und S&uuml;dkorea, die zusammen f&uuml;r mehr als 80% der iranischen Exporte stehen, haben auch in fr&uuml;heren Zeiten die Drohungen der USA f&uuml;r Importe iranischen &Ouml;ls geflissentlich ignoriert. Dass ausgerechnet China, das ja zur Zeit nicht eben die besten Handelsbeziehungen zu den USA hat, sich durch die &ldquo;Sanktionsandrohungen&rdquo; der USA heute gro&szlig;artig beeindrucken l&auml;sst, darf wohl getrost bezweifelt werden.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Die Idee, die die Welt verschlingt: Neoliberalismus<\/strong><br>\nEr ist die herrschende Ideologie unserer Zeit &ndash; eine, die den Gott des Marktes verehrt und uns das nimmt, was uns menschlich macht<br>\n(&hellip;) Blickt man durch ihre Linsen, sieht man klarer, wie die von Thatcher und Reagan ach so verehrten politischen Vordenker dazu beigetragen haben, das Ideal der Gesellschaft als allumfassenden Markt &ndash; und nicht etwa als Polis, einen zivilgesellschaftlichen Bereich oder eine Art Familie &ndash; zu pr&auml;gen. Es ist ein Bild vom Menschen als Gewinn-und-Verlust-Rechner &ndash; und eben nicht als Inhaber unver&auml;u&szlig;erlicher Rechte und Pflichten. Ziel war freilich, den Wohlfahrtsstaat abzubauen, jede Verpflichtung zur Vollbesch&auml;ftigung &uuml;ber Bord zu werfen, Steuern immer weiter zu senken und flei&szlig;ig zu deregulieren. Aber &bdquo;Neoliberalismus&ldquo; ist weit mehr als eine klassische rechte Wunschliste. Er war und ist ein Werkzeug, die gesellschaftliche Realit&auml;t zu ordnen und unseren Status als Individuen neu zu denken.<br>\n(&hellip;) Der Freie Markt &ndash; blutleerer Inbegriff der Effizienz<br>\n&bdquo;Neoliberalismus&ldquo; ist also nicht einfach eine Bezeichnung f&uuml;r marktorientierte Politik oder den n&auml;chsten faulen Kompromiss mit dem Finanzkapitalismus, den abgehalfterte sozialdemokratische Parteien eingehen. Der Begriff bezeichnet die Pr&auml;misse, die sich still und leise in unser Leben geschlichen hat und bestimmt, was wir tun und glauben: dass n&auml;mlich Wettbewerb das einzig legitime Organisationsprinzip menschlichen Handelns ist.<br>\n(&hellip;) Je mehr Hayeks Idee sich ausweitet, desto reaktion&auml;rer wird sie, je mehr versteckt sie sich hinter der Behauptung ihrer wissenschaftlichen Neutralit&auml;t &ndash; und desto mehr erlaubt es der &Ouml;konomie, sich mit dem intellektuellen Trend zu verbinden, der im Westen seit dem 17. Jahrhundert pr&auml;gend ist. Der Aufstieg der modernen Wissenschaft hat zu einem Problem gef&uuml;hrt: Wenn die Welt vollst&auml;ndig Naturgesetzen unterworfen ist, was bedeutet es dann, Mensch zu sein? Ist ein menschliches Wesen einfach ein Objekt in der Welt, wie jedes andere auch.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/the-guardian\/die-idee-die-die-welt-verschlang\">Der Freitag<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WM:<\/strong> Sehr lesenswert. &Uuml;ber den Ursprung, das Wesen des Neoliberalismus und seinen Einfluss auf unsere Gesellschaft.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Beenden Sie Ihr Konjunkturprogramm f&uuml;r Politikverdrossenheit!<\/strong><br>\nDie CSU muss man fragen: Nehmen Sie &uuml;berhaupt noch wahr, dass es eine Welt au&szlig;erhalb von Bayern gibt? Dass in dieser Welt gerade ein von den USA angezettelter Handelskrieg gef&auml;hrlich eskaliert und dass es elementar f&uuml;r unseren Wohlstand sein wird, ob Europa darauf eine gemeinsame Antwort findet? Frau Merkel, der Scherbenhaufen, vor dem Sie heute in Europa stehen, ist doch der Scherbenhaufen Ihrer Politik. Sie haben das Porzellan zerschlagen und unsere europ&auml;ischen Partner immer wieder gegen sich aufgebracht: mit Ihren Alleing&auml;ngen, Ihren erratischen Entscheidungen, mit deutscher Selbstgef&auml;lligkeit und Rechthaberei.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=7Cc0SBVRwFI\">YouTube<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> Wie immer bemerkenswert.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Merkels &ldquo;europ&auml;ische L&ouml;sung&rdquo; &ndash; Die EU schottet sich ab<\/strong><br>\nBeim Minigipfel in Br&uuml;ssel beginnt der europ&auml;ische Teil der Operation Kanzlerrettung. Die Folgen f&uuml;r die EU-Fl&uuml;chtlingspolitik d&uuml;rften gravierend sein: Orban und Co. bekommen endg&uuml;ltig Oberwasser.<br>\nUnter dem Druck der CSU muss nun auch Angela Merkel rasch neue L&ouml;sungen f&uuml;r eine bessere Abschottung Europas finden, Sonntagnachmittag beim EU-Minigipfel in Br&uuml;ssel geht es los. Mit dem Rechtsruck innerhalb der deutschen Regierung kippt die Fl&uuml;chtlingsdebatte in Europa endg&uuml;ltig zugunsten der Hardliner.<br>\nBeispiele aus den letzten Stunden gef&auml;llig? Spanien und Frankreich k&uuml;ndigen an, dass sie Fl&uuml;chtlinge in geschlossenen Lagern unterbringen wollen. Und &Ouml;sterreich dr&auml;ngt darauf, Milit&auml;r an den EU-Au&szlig;engrenzen einzusetzen. Der Seehofer-Virus hat die ganze EU befallen. Gut m&ouml;glich, dass am Ende die Fl&uuml;chtlinge den Preis daf&uuml;r bezahlen, dass Merkel noch ein paar Monate in ihrem wackeligen B&uuml;ndnis mit der CSU weitermachen darf.<br>\nGeht es nach Merkel, soll der Minigipfel (etwa 16 der 28 EU-Mitglieder nehmen teil) das Tor f&uuml;r R&uuml;ckf&uuml;hrungen vor allem nach Italien &ouml;ffnen. Die Absicht schimmert hinter der Abschlusserkl&auml;rung f&uuml;r den Treff durch, deren Entwurf vor ein paar Tagen in der EU-Hauptstadt zirkulierte. &ldquo;Wir werden einen flexiblen gemeinsamen R&uuml;cknahmemechanismus nahe an den Binnengrenzen einrichten&rdquo;, hei&szlig;t es darin. Was genau das sein soll, k&ouml;nnte einem in Br&uuml;ssel zwar niemand so genau sagen, das Ganze klingt aber immerhin ein bisschen nach Horst Seehofers Forderungen. Ein deutsches Anliegen soll in ein europ&auml;isches M&auml;ntelchen gekleidet werden, darum geht&rsquo;s. [&hellip;]<br>\nUnter Druck der CSU holt Merkel in Br&uuml;ssel nach, was sie in der Heimat &ndash; jenseits aller Rhetorik &ndash; l&auml;ngst vollzogen hat: den Abschied von der Willkommenskultur vom Herbst 2015. Als Beleg daf&uuml;r kann auch der Entwurf des Kommuniqu&eacute;s f&uuml;r den richtigen EU-Gipfel am 28. und 29. Juni gelten. Der &ldquo;echte EU-Gipfel&rdquo; ist nach dem Minigipfel am Sonntag der zweite, entscheidende Baustein des europ&auml;ischen Teils der Operation Kanzlerinnen-Rettung. Danach l&auml;uft die Zwei-Wochen-Frist der CSU ab.<br>\nDas Papier, das die Staats- und Regierungschefs verabschieden wollen, liest sich, als h&auml;tte Viktor Orban den Stift gef&uuml;hrt. Darin ist beispielsweise erstmals von sogenannten Ausschiffungszentren die Rede, wohl in Nordafrika.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/angela-merkel-und-die-europaeische-loesung-die-eu-schottet-sich-ab-a-1214658.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Dieser Artikel bringt doch die Wahrheit auf den Punkt: die EU greift die schlimmsten Forderungen der letzten Jahre auf (z. B. EU-Au&szlig;enlager in Nordafrika, unter ganz schlimmen Bedingungen) und forciert endg&uuml;ltig die maximale Fl&uuml;chtlingsabwehr. Und zwar nicht gegen die angeblich so humane Fl&uuml;chtlingspolitik von Merkel, sondern ganz auf ihren Spuren und in ihrem Sinne. Nur die angeblich linke taz hat immer noch nicht verstanden, welches schlimme Spiel Merkel in den letzten zwei Jahren gespielt hat, und <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5512390\/\">betet f&uuml;r ihre Kanzlerschaft<\/a>. Nebenbei wird noch die Fiktion von der Sozialdemokratisierung der Union und der &ldquo;linken&rdquo; Merkel &ndash; so links, da&szlig; sie 2003 noch die Sozialversicherungssysteme abschaffen wollte und in jeder einzelnen Legislaturperiode durch immer weitergehende Unternehmensteuersenkungen und Geschenke ohne Ende (forcierte Lohnsenkungen, Ausstieg aus dem Atomausstieg, Schonung der Autoindustrie&hellip;) aufgefallen ist, von ihrer grauenhaften Politik gegen&uuml;ber Griechenland und den anderen &ldquo;Euro-Krisenl&auml;ndern&rdquo; und dem Rest der EU mal ganz abgesehen. Angela Merkel ist unternehmensh&ouml;rig und neoliberal wie wenige andere, hat aber bei vielen &ldquo;Linken&rdquo; seit dem Fl&uuml;chtlingssommer 2015 einen Heiligenschein. Wie realit&auml;tsblind kann man sein?<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Angela Merkel vollendet ihre Abschottungspolitik, die bereits mit dem von ihr forcierten Dublin-Abkommen begonnen hat und die linksliberalen Teile der &Ouml;ffentlichkeit kloppen auf Seehofer ein, der dar&uuml;ber sehr gl&uuml;cklich ist, da er so mit dem Image der &bdquo;AfD-Alternative&ldquo; kokettieren kann und W&auml;hler vom rechten Rand f&uuml;r die CSU und CDU einsammeln kann. Es l&auml;uft alles im Sinne der Union.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Deutsch-russische Beziehungen nicht US-Interessen unterordnen<\/strong><br>\nEs sind nicht nur die US-Sanktionen, die in unertr&auml;glicher Weise das Russland-Gesch&auml;ft deutscher und europ&auml;ischer Unternehmen belasten, sondern auch die wirkungslosen europ&auml;ischen Sanktionen gegen Russland. In Zeiten gro&szlig;er politischer Spannungen spielen verl&auml;ssliche Wirtschaftsbeziehungen eine umso wichtigere Rolle, denn sie wirken stabilisierend und friedensstiftend. Daraus folgt: Deutschland muss im Hinblick auf Russland eigene und europ&auml;ische Interessen vertreten, statt sich von den USA weg von Russland dr&auml;ngen zu lassen&ldquo;, kommentiert Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Jahrespressekonferenz des Ost-Ausschusses\/Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft. Ernst weiter:<br>\n&bdquo;Die Bundesregierung sollte endlich das Ende der Russland-Sanktionen der EU herbeif&uuml;hren. Sie haben ihren politischen Zweck nicht erf&uuml;llt und wirtschaftlich gro&szlig;en Schaden angerichtet. Gleichzeitig muss die exterritoriale Anwendung der US-Sanktionen etwa auf europ&auml;ische Unternehmen weiter konsequent abgewiesen werden. Es dient nur US-amerikanischen Interessen, die ihr eigenes Gas in Europa verkaufen wollen, wenn die Erdgaspipeline Nord Stream 2 nicht gebaut wird. Ich unterst&uuml;tze die Position des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, diese Pipeline auch gegen den Willen der US-Administration zu bauen und zu betreiben.<br>\nAu&szlig;erdem unterst&uuml;tze ich insbesondere angesichts der zerst&ouml;rerischen &sbquo;America first&lsquo;-Politik des US-Pr&auml;sidenten den Leitgedanke des ehemaligen Vorsitzenden des Ostausschusses, Eckhard Cordes, der formulierte: Ein starkes Europa ist ohne die Einbeziehung Russlands nicht m&ouml;glich.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/deutsch-russische-beziehungen-nicht-us-interessen-unterordnen\/\">Linksfraktion<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Andr&eacute; Tautenhahn:<\/strong> Beim EU-Gipfel, der am Morgen zu Ende gegangen ist, spielte das Thema Russland-Sanktionen nur eine Nebenrolle, da es haupts&auml;chlich um eine Getriebene ging, &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Merkel-Nicht-Retterin-sondern-Getriebene-4094319.html\">die sich verzweifelt an den letzten Strohhalm klammert<\/a>&ldquo;. Das dauerte Stunden. Die Russland-Sanktionen wurden daher im Anschluss nach kurzer Diskussion einfach um sechs weitere Monate <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/eu-russland-115.html\">verl&auml;ngert<\/a>. Die Begr&uuml;ndung bleibt die Gleiche.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Butterwegge: Baukindergeld ist fehlgeleitete Subvention<\/strong><br>\nDer K&ouml;lner Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die Einigung der Koalition beim Baukindergeld als &ldquo;fehlgeleitete Subvention&rdquo; kritisiert. &ldquo;Diese Ma&szlig;nahme ist ein Schritt in die falsche Richtung&rdquo;, sagte Butterwegge der Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg, Donnerstagausgabe). &ldquo;Sie f&ouml;rdert Familien, die zus&auml;tzliches Geld gr&ouml;&szlig;tenteils vermutlich gar nicht brauchen.&rdquo; Diese f&uuml;hre zu Mitnahmeeffekten, so Butterwegge. &ldquo;Man erreicht damit gerade nicht jene Familien, die in Ballungsr&auml;umen kaum noch bezahlbaren Wohnraum finden.&rdquo; Als Mittel gegen den Mangel an Wohnraum forderte Butterwegge mehr Investitionen in den sozialen Wohnungsbau. &ldquo;Genossenschaftlicher und kommunaler Wohnungsbau muss wieder st&auml;rker gef&ouml;rdert werden&rdquo;, sagte er. Die von der Regierung zugesagten zus&auml;tzlichen Mittel von 500 Millionen Euro seien &ldquo;nur ein Tropfen auf den hei&szlig;en Stein&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.presseportal.de\/pm\/66730\/3982636\">Presseportal<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Merkel traut in der EU keiner mehr &uuml;ber den Weg<\/strong><br>\nEs ist eine Bankrotterkl&auml;rung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim Umgang mit Migration geht nichts mehr. Au&szlig;er wohlfeilen &Auml;u&szlig;erungen wie &ldquo;die Au&szlig;engrenzen m&uuml;ssen jetzt aber wirklich mal gesch&uuml;tzt werden&rdquo;, bekommen die Staats- und Regierungschefs nichts zustande. Kaum einer traut dem anderen noch &uuml;ber den Weg. Der deutschen Bundeskanzlerin schon gar nicht. Ihr Name ist in vielen L&auml;ndern Europas zu einem &ldquo;Nicht-Namen&rdquo; geworden, bei dem schlechte Stimmung garantiert ist, sobald man ihn ausspricht.<br>\nWie konnte es soweit kommen? Im Grund genommen ist die Sache einfach: Sie liegt im Politikstil Angela Merkels begr&uuml;ndet. Dem von Teilen ihrer Anh&auml;ngerschaft frenetisch gefeierten &ldquo;Pragmatismus&rdquo;, mit dem sie an die Probleme herangeht. Bei unklaren Situationen, bei Nebel, schaltet Merkel seit eh und je einfach die Nebelscheinwerfer ein. Sie f&auml;hrt auf Sicht und hofft, dass der Wind das Problem schon l&ouml;st. Bei dichtem Nebel, wie hier bei der Fl&uuml;chtlingskrise, n&uuml;tzt das Vorantasten aber nichts, man kommt h&ouml;chstens vom Weg ab, weil man nichts sieht, und ist dann verloren.<br>\nEin Beispiel: Als in den Jahren 2011 und 2012 die Zahl der Menschen, die nach Europa fliehen, langsam aber stetig steigt, l&auml;sst Merkel nur wissen, das sei nicht ihr Hauptproblem, sondern das von Italien und Griechenland. Die Kanzlerin entdeckt die viel beschworene &ldquo;europ&auml;ische Solidarit&auml;t&rdquo; erst f&uuml;r sich, als die Trecks die bayerische Grenze erreichen. Da, im Herbst 2015, kann es ihr mit &ldquo;europ&auml;ischer Solidarit&auml;t&rdquo; wiederum nicht schnell genug gehen. Denn sie hat ja jetzt das Problem in Deutschland und keine Zeit f&uuml;r lange Verhandlungen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/kommentar\/merkel-eu-gipfel-119.html\">Tagesschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Ein erstaunlich kritischer Kommentar. Dass die Ikone der Linksliberalen in Deutschland in der EU keinerlei Ansehen mehr hat, liegt nicht nur an der Fl&uuml;chtlingspolitik Merkels, sondern auch gerade am brutalen und ver&auml;chtlichen Umgang mit Griechenland. Das wurde vor allem von allen s&uuml;dlichen EU-Mitgliedern aufmerksam verfolgt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44707\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-44707","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44707","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=44707"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44707\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":44710,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44707\/revisions\/44710"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=44707"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=44707"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=44707"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}