{"id":44852,"date":"2018-07-09T12:57:54","date_gmt":"2018-07-09T10:57:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44852"},"modified":"2018-07-20T11:29:52","modified_gmt":"2018-07-20T09:29:52","slug":"korruption-und-informelle-kanale-entsprechen-der-natur-des-systems-putin-die-dgap-und-ihr-einfluss-auf-unser-russlandbild","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44852","title":{"rendered":"\u201eKorruption und informelle Kana\u0308le entsprechen der Natur des Systems Putin\u201c &#8211; Die DGAP und ihr Einfluss auf unser Russlandbild"},"content":{"rendered":"<p>Organisationen wie die Deutsche Gesellschaft f\u00fcr ausw\u00e4rtige Politik (DGAP) wollen die politische Meinungsbildung formen. Ihr Einfluss speist sich vor allem aus der Nutzung und Verbreitung ihrer Materialien durch Journalisten und andere \u201eMultiplikatoren\u201c. Das erh\u00f6ht die Bedeutung des hier beispielhaft besprochenen Artikels der DGAP, der bekannte anti-russische Standpunkte zu dem Schluss destilliert: EU-Staaten m\u00fcssen mehr f\u00fcr R\u00fcstung ausgeben \u2013 sollen sich dadurch aber nicht milit\u00e4risch von den USA emanzipieren. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8186\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-44852-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=44852-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Dass transatlantische Vorfeldorganisationen in die politische Meinungsbildung in Deutschland eingreifen, wurde auf den NachDenkSeiten bereits beschrieben, etwa <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43931\">hier<\/a>. Nun hat die Deutsche Gesellschaft f\u00fcr ausw\u00e4rtige Politik (DGAP) einen Aufsatz namens \u201e<a href=\"https:\/\/dgap.org\/de\/article\/getFullPDF\/31124\">Pr\u00e4sident Wladimir Putin verabschiedet sich von der liberalen Weltordnung<\/a>\u201c von Stefan Meister ver\u00f6ffentlicht. Der Artikel ist f\u00fcr sich genommen nur ein weiterer Mosaikstein in der anti-russischen Tendenz transatlantischer Kreise in Deutschland, eine weitere Einzelstimme im Chor gegen die V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung, die man ignorieren k\u00f6nnte. Da die Impulse der US-orientierten Think-Tanks aber eine breite Wirkung etwa in zahlreiche Redaktionen deutscher Medien hinein entfalten k\u00f6nnen, lohnt es, den Aufsatz genauer anzusehen \u2013 m\u00f6glicherweise werden sich etliche zuk\u00fcnftige Artikel an dieser \u201eLeitlinie\u201c orientieren.<\/p>\n<p>Ein Wort zur DGAP: Das US-britische Netzwerk wurde 1955 gegr\u00fcndet \u2013 vom US-amerikanischen Council On Foreign Relations, den die NachDenkSeiten unter anderem bereits <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40074\">hier<\/a> thematisiert haben, und dem britischen Chatham House. Die Zusammensetzung der \u201eGr\u00fcndungsv\u00e4ter\u201c auf deutscher Seite spricht f\u00fcr sich: Bankiers (Hermann Josef Abs \/Deutsche Bank AG, Robert Pferdmenges\/Bankhaus Sal. Oppenheim), Gro\u00dfindustrielle (Hans Goudefroy\/ Allianz AG, Richard Merton\/Metallgesellschaft, Fritz Berg\/Pr\u00e4sident des BDI) und Journalisten wie Ernst Friedlaender, der nicht nur Chefredakteur der Wochenzeitung \u201eZeit\u201c war, sondern auch Mitbegr\u00fcnder der Atlantik-Br\u00fccke, sowie zahlreiche hohe Politiker ergaben die bis heute angestrebte Mischung vergleichbarer Organisationen.<\/p>\n<p><strong>Russland beugt das Recht, Deutschland st\u00e4rkt es?<\/strong><\/p>\n<p>Interessanter als die von Stefan Meister erneut aufgeschriebenen Argumente gegen eine deutsch-russische Ann\u00e4herung sind die entgegengestellten \u201epositiven\u201c Aspekte westlicher Politik. So unterscheide sich Russlands au\u00dfen- und sicherheitspolitisches Denken \u201egrundsa\u0308tzlich von der deutschen Politik. Wa\u0308hrend Deutschland mit der Sta\u0308rkung kollektiver Sicherheit, internationaler Institutionen und internationalen Rechts einen multilateralen Ansatz verfolgt, gehen russische Eliten vom Recht des Sta\u0308rkeren in einer multipolaren Welt aus\u201c. <\/p>\n<p>Diese Aussage ist zentral f\u00fcr die aktuelle westliche Vorw\u00e4rtsverteidigung \u2013 man sollte dazu bedenken, dass Russland gegen zahlreiche westliche Angriffskriege (\u201eRecht des St\u00e4rkeren\u201c) der j\u00fcngeren Vergangenheit protestiert hat \u2013 Kriege, die Hunderttausende Tote und die Fl\u00fcchtlingsbewegungen zu verantworten haben. Der \u201eKrieg gegen den Donbass\u201c f\u00e4llt nur sehr bedingt in diese Kategorie, da er wegen des vorangegangenen Putsches in Kiew weitgehend als Selbstverteidigung und weniger als Angriffskrieg gewertet werden sollte. Deutschland also angesichts seiner \u201euneingeschr\u00e4nkten Solidarit\u00e4t\u201c mit dem \u201eAnti-Terror-Krieg\u201c der USA \u2013 einschlie\u00dflich der Bereitstellung etwa von Drohnen-Infrastuktur \u2013 einen Ansatz zur \u201eSt\u00e4rkung internationalen Rechts\u201c zuzuschreiben, ist verwegen. Erst recht nach den von Deutschland unterst\u00fctzten illegalen US-EU-Raketenangriffen auf Syrien im April. Dennoch wird diese Deutung der Think-Tank-\u201eExperten\u201c bereits in zahlreichen deutschen Medien wiederholt.<\/p>\n<p><strong>Zerst\u00f6rte Staaten sind \u201eAlbtraum des russischen Pra\u0308sidenten\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Meister verurteilt die Zerst\u00f6rung des Iraks und Libyens nicht, denn er beschreibt den \u201eSturz Saddam Husseins im Irak und von Muammar al-Gaddafi in Libyen durch eine von den USA gefu\u0308hrte Koalition\u201c nicht als Verbrechen, sondern als einen \u201eAlbtraum des russischen Pra\u0308sidenten\u201c. Und: \u201eSolch ein Szenario erneut zu verhindern, ist eine der wichtigsten Aufgaben russischer Politik vor allem seit 2012, als Putin ins Pra\u0308sidentenamt zuru\u0308ckkehrte\u201c, f\u00e4hrt Meister fort, als sei dieses Vorhaben ein Makel.  <\/p>\n<p>Der Westen wird von Verantwortung f\u00fcr die Entfremdung von Russland freigesprochen: Viele Gefahren, die die russischen Eliten wahrnehmen w\u00fcrden, \u201ewie etwa die Bedrohung durch die USA und NATO\u201c, sind laut einem im Text zitierten Politikwissenschaftler \u201eeingebildet oder werden konstruiert\u201c, die \u201cEinkreisung und Schwa\u0308chung Russlands durch die NATO\u201c wird als \u201evermeintlich\u201c abgetan. Wahres Motiv \u201efu\u0308r den Konflikt mit dem Westen ist die innere Legitimationskrise des Systems Putin nach der globalen Finanzkrise 2008\/09\u201c, so Meister. <\/p>\n<p><strong>\u201eMit Chaos, Unsicherheit und fehlender Staatlichkeit kann ein System Putin besser umgehen als jeder \u201awestliche\u2018 Staat.\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Putin habe deshalb \u201ekein Interesse, den Konflikt mit den USA, der NATO und EU auf absehbare Zeit zu lo\u0308sen, im Gegenteil, er schu\u0308rt diesen bis zu einer bestimmten Eskalationsschwelle\u201c. Diese Taktik und generell die aktuelle geopolitische Tendenz hin zu einer multipolaren Weltordnung spiele dem \u201eSytem Putin\u201c in die Karten, so Meister: \u201eMit Chaos, Unsicherheit und fehlender Staatlichkeit kann ein System Putin besser umgehen als jeder \u201awestliche\u2018 Staat. Korruption und informelle Kana\u0308le entsprechen der Natur des Systems Putin.\u201c <\/p>\n<p>Der Schuldige f\u00fcr die Ost-West-Konfrontation wird hier eindeutig ausgemacht. Gleichzeitig lastet Stefan Meister als Vertreter der geopolitischen Str\u00f6mung, die in Afghanistan, Libyen, Syrien, im Yemen und im Irak die beschriebenen Symptome \u201eChaos, Unsicherheit und fehlende Staatlichkeit\u201c verbreitet haben, Russland eine Sehnsucht nach \u201eChaos\u201c an. <\/p>\n<p>Dieser Artikel fordert im \u00dcbrigen keine Kritiklosigkeit gegen\u00fcber Russland \u2013 sehr wohl aber ein Ende der medialen Ungleichbehandlung und der kampagnenhaften Darstellung des Landes.<\/p>\n<p><strong>Der Mythos von der hybriden \u201eGerassimow-Doktrin\u201c: russische Medien werden d\u00e4monisiert<\/strong><\/p>\n<p>Die im Westen betriebene Dramatisierung und D\u00e4monisierung der Arbeit russischer Auslandsmedien wird von Meister mit seinem Ausdruck \u201eZersetzungspolitik\u201c fortgef\u00fchrt: Aus einer eher defensiven Politik gegen NGOs sei \u201eeine offensive Politik geworden, mit Desinformation, GONGOS (staatliche \u201eNichtregierungs-Organisationen\u201c) im Ausland und aggressiven Auslandsmedien wie RT und der Medienplattform Sputnik\u201c. Dann st\u00fctzt Meister erneut die von einem anderen transatlantischen Think-Tank verbreitete Fehlinformation, es gebe eine <a href=\"https:\/\/www.swp-berlin.org\/fileadmin\/contents\/products\/aktuell\/2015A12_kle.pdf\">offizielle \u201ehybride\u201c russische Milit\u00e4rdoktrin<\/a>: \u201eDiese Informations- und Zersetzungspolitik ist Teil der russischen Sicherheitspolitik und erfolgt in Abstimmung mit Milita\u0308r und Geheimdiensten.\u201c Dabei r\u00e4umt selbst der Erfinder des Begriffs \u201eGerassimow-Doktrin\u201c in diesem <a href=\"https:\/\/foreignpolicy.com\/2018\/03\/05\/im-sorry-for-creating-the-gerasimov-doctrine\/\">stramm anti-russischen Artikel<\/a> ein, dass der <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/2017\/09\/bundestagswahl-fake-news-manipulation-russland-hacker-cyberkrieg\/seite-5\">vielzitierte<\/a> General Gerassimow \u00fcber vom Westens praktizierte hybride Taktiken der Destabilisierung gesprochen hat, nicht \u00fcber solche Pl\u00e4ne Russlands.<\/p>\n<p>Meister schreibt auch Zutreffendes: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDie innere US-Debatte zu Russlands Einmischung in den Pra\u0308sidentschaftswahlkampf wird mit Befremden gesehen, da man zwar stolz auf die Zuschreibung dieser Fa\u0308higkeiten ist, aber selbst realistisch einscha\u0308tzen kann, wie begrenzt die Wirkung der Aktivita\u0308ten tatsa\u0308chlich war.\u201c Und: \u201eDie Sto\u0308rmano\u0308ver des Kongresses mit Blick auf die Russlandpolitik, die Polarisierung der inneren Debatte in den USA zu Russland und der fehlende direkte Draht Putins in das Wei\u00dfe Haus werden in der russischen Fu\u0308hrung kritisch gesehen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Man wei\u00df jedoch nicht, ob Meister dies auch kritisch sieht.<\/p>\n<p><strong>Das Fazit des Textes: Mehr R\u00fcstung \u2013 ohne \u00dcberwindung der US-Abh\u00e4ngigkeit<\/strong><\/p>\n<p>Erst gegen Ende des Textes kommt Meister zu seinem mutma\u00dflich zentralen Anliegen, auf das er die adressierten Journalisten nach der Wiederholung bekannter \u201eArgumente\u201c sto\u00dfen m\u00f6chte: Um die von ihm aufgez\u00e4hlten Bedrohungen aus Russland abzuwehren, \u201ebraucht es in erster Linie glaubwu\u0308rdige Abschreckung, die auch mit einer Erho\u0308hung der Milita\u0308rbudgets in Deutschland und anderen EU-Mitgliedsstaaten einhergehen muss\u201c. Nur so ko\u0308nnten die EU-Staaten \u201eden schleichenden Ru\u0308ckzug der USA aus Europa\u201c mittelfristig kompensieren.  Eine milit\u00e4risch eigenst\u00e4ndige EU geht Meister dann aber doch zu weit. Die europ\u00e4ischen Milit\u00e4rstrukturen PESCO seien zwar \u201eein wichtiger Schritt in die richtige Richtung\u201c \u2013 es d\u00fcrften dadurch aber nicht \u201eNATO-Strukturen dupliziert\u201c (= \u00fcberfl\u00fcssig gemacht) werden. Meisters Plan, der sich als Tendenz in transatlantisch orientierten deutschen Medien bereits wiederfindet, lautet: erh\u00f6hte milit\u00e4rische EU-Budgets, ohne dadurch die US-Abh\u00e4ngigkeit zu \u00fcberwinden. <\/p>\n<p>In diesem Zusammenhang spricht der Text richtige Fakten an: \u201eDagegen ist die EU kein relevanter Akteur im russischen sicherheitspolitischen Denken. Sie wird in Moskau als schwacher wenig relevanter Sicherheitsakteur angesehen, ein Anha\u0308ngsel der USA.\u201c Organisationen wie die DGAP arbeiten daf\u00fcr, dass das m\u00f6glichst lange so bleibt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Organisationen wie die Deutsche Gesellschaft f\u00fcr ausw\u00e4rtige Politik (DGAP) wollen die politische Meinungsbildung formen. Ihr Einfluss speist sich vor allem aus der Nutzung und Verbreitung ihrer Materialien durch Journalisten und andere \u201eMultiplikatoren\u201c. Das erh\u00f6ht die Bedeutung des hier beispielhaft besprochenen Artikels der DGAP, der bekannte anti-russische Standpunkte zu dem Schluss destilliert: EU-Staaten m\u00fcssen mehr f\u00fcr<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44852\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,169,107,129,11],"tags":[2035,2400,2175,2301,466,915,1367,259,382,1338,1556],"class_list":["post-44852","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-lobbyorganisationen-und-interessengebundene-wissenschaft","category-strategien-der-meinungsmache","tag-abschreckungsstrategie","tag-dgap","tag-interventionspolitik","tag-konfrontationspolitik","tag-nato","tag-putin-wladimir","tag-ruestungsausgaben","tag-russland","tag-think-tanks","tag-transatlantiker","tag-usa"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44852","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=44852"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44852\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":44875,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44852\/revisions\/44875"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=44852"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=44852"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=44852"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}