{"id":44852,"date":"2018-07-09T12:57:54","date_gmt":"2018-07-09T10:57:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44852"},"modified":"2018-07-20T11:29:52","modified_gmt":"2018-07-20T09:29:52","slug":"korruption-und-informelle-kanale-entsprechen-der-natur-des-systems-putin-die-dgap-und-ihr-einfluss-auf-unser-russlandbild","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44852","title":{"rendered":"\u201eKorruption und informelle Kana\u0308le entsprechen der Natur des Systems Putin\u201c &#8211; Die DGAP und ihr Einfluss auf unser Russlandbild"},"content":{"rendered":"<p>Organisationen wie die Deutsche Gesellschaft f&uuml;r ausw&auml;rtige Politik (DGAP) wollen die politische Meinungsbildung formen. Ihr Einfluss speist sich vor allem aus der Nutzung und Verbreitung ihrer Materialien durch Journalisten und andere &bdquo;Multiplikatoren&ldquo;. Das erh&ouml;ht die Bedeutung des hier beispielhaft besprochenen Artikels der DGAP, der bekannte anti-russische Standpunkte zu dem Schluss destilliert: EU-Staaten m&uuml;ssen mehr f&uuml;r R&uuml;stung ausgeben &ndash; sollen sich dadurch aber nicht milit&auml;risch von den USA emanzipieren. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3554\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-44852-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=44852-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180710_Die_DGAP_und_ihr_Einfluss_auf_unser_Russlandbild_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Dass transatlantische Vorfeldorganisationen in die politische Meinungsbildung in Deutschland eingreifen, wurde auf den NachDenkSeiten bereits beschrieben, etwa <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43931\">hier<\/a>. Nun hat die Deutsche Gesellschaft f&uuml;r ausw&auml;rtige Politik (DGAP) einen Aufsatz namens &bdquo;<a href=\"https:\/\/dgap.org\/de\/article\/getFullPDF\/31124\">Pr&auml;sident Wladimir Putin verabschiedet sich von der liberalen Weltordnung<\/a>&ldquo; von Stefan Meister ver&ouml;ffentlicht. Der Artikel ist f&uuml;r sich genommen nur ein weiterer Mosaikstein in der anti-russischen Tendenz transatlantischer Kreise in Deutschland, eine weitere Einzelstimme im Chor gegen die V&ouml;lkerverst&auml;ndigung, die man ignorieren k&ouml;nnte. Da die Impulse der US-orientierten Think-Tanks aber eine breite Wirkung etwa in zahlreiche Redaktionen deutscher Medien hinein entfalten k&ouml;nnen, lohnt es, den Aufsatz genauer anzusehen &ndash; m&ouml;glicherweise werden sich etliche zuk&uuml;nftige Artikel an dieser &bdquo;Leitlinie&ldquo; orientieren.<\/p><p>Ein Wort zur DGAP: Das US-britische Netzwerk wurde 1955 gegr&uuml;ndet &ndash; vom US-amerikanischen Council On Foreign Relations, den die NachDenkSeiten unter anderem bereits <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40074\">hier<\/a> thematisiert haben, und dem britischen Chatham House. Die Zusammensetzung der &bdquo;Gr&uuml;ndungsv&auml;ter&ldquo; auf deutscher Seite spricht f&uuml;r sich: Bankiers (Hermann Josef Abs \/Deutsche Bank AG, Robert Pferdmenges\/Bankhaus Sal. Oppenheim), Gro&szlig;industrielle (Hans Goudefroy\/ Allianz AG, Richard Merton\/Metallgesellschaft, Fritz Berg\/Pr&auml;sident des BDI) und Journalisten wie Ernst Friedlaender, der nicht nur Chefredakteur der Wochenzeitung &bdquo;Zeit&ldquo; war, sondern auch Mitbegr&uuml;nder der Atlantik-Br&uuml;cke, sowie zahlreiche hohe Politiker ergaben die bis heute angestrebte Mischung vergleichbarer Organisationen.<\/p><p><strong>Russland beugt das Recht, Deutschland st&auml;rkt es?<\/strong><\/p><p>Interessanter als die von Stefan Meister erneut aufgeschriebenen Argumente gegen eine deutsch-russische Ann&auml;herung sind die entgegengestellten &bdquo;positiven&ldquo; Aspekte westlicher Politik. So unterscheide sich Russlands au&szlig;en- und sicherheitspolitisches Denken &bdquo;grundsa&#776;tzlich von der deutschen Politik. Wa&#776;hrend Deutschland mit der Sta&#776;rkung kollektiver Sicherheit, internationaler Institutionen und internationalen Rechts einen multilateralen Ansatz verfolgt, gehen russische Eliten vom Recht des Sta&#776;rkeren in einer multipolaren Welt aus&ldquo;. <\/p><p>Diese Aussage ist zentral f&uuml;r die aktuelle westliche Vorw&auml;rtsverteidigung &ndash; man sollte dazu bedenken, dass Russland gegen zahlreiche westliche Angriffskriege (&bdquo;Recht des St&auml;rkeren&ldquo;) der j&uuml;ngeren Vergangenheit protestiert hat &ndash; Kriege, die Hunderttausende Tote und die Fl&uuml;chtlingsbewegungen zu verantworten haben. Der &bdquo;Krieg gegen den Donbass&ldquo; f&auml;llt nur sehr bedingt in diese Kategorie, da er wegen des vorangegangenen Putsches in Kiew weitgehend als Selbstverteidigung und weniger als Angriffskrieg gewertet werden sollte. Deutschland also angesichts seiner &bdquo;uneingeschr&auml;nkten Solidarit&auml;t&ldquo; mit dem &bdquo;Anti-Terror-Krieg&ldquo; der USA &ndash; einschlie&szlig;lich der Bereitstellung etwa von Drohnen-Infrastuktur &ndash; einen Ansatz zur &bdquo;St&auml;rkung internationalen Rechts&ldquo; zuzuschreiben, ist verwegen. Erst recht nach den von Deutschland unterst&uuml;tzten illegalen US-EU-Raketenangriffen auf Syrien im April. Dennoch wird diese Deutung der Think-Tank-&bdquo;Experten&ldquo; bereits in zahlreichen deutschen Medien wiederholt.<\/p><p><strong>Zerst&ouml;rte Staaten sind &bdquo;Albtraum des russischen Pra&#776;sidenten&ldquo;<\/strong><\/p><p>Meister verurteilt die Zerst&ouml;rung des Iraks und Libyens nicht, denn er beschreibt den &bdquo;Sturz Saddam Husseins im Irak und von Muammar al-Gaddafi in Libyen durch eine von den USA gefu&#776;hrte Koalition&ldquo; nicht als Verbrechen, sondern als einen &bdquo;Albtraum des russischen Pra&#776;sidenten&ldquo;. Und: &bdquo;Solch ein Szenario erneut zu verhindern, ist eine der wichtigsten Aufgaben russischer Politik vor allem seit 2012, als Putin ins Pra&#776;sidentenamt zuru&#776;ckkehrte&ldquo;, f&auml;hrt Meister fort, als sei dieses Vorhaben ein Makel.  <\/p><p>Der Westen wird von Verantwortung f&uuml;r die Entfremdung von Russland freigesprochen: Viele Gefahren, die die russischen Eliten wahrnehmen w&uuml;rden, &bdquo;wie etwa die Bedrohung durch die USA und NATO&ldquo;, sind laut einem im Text zitierten Politikwissenschaftler &bdquo;eingebildet oder werden konstruiert&ldquo;, die &ldquo;Einkreisung und Schwa&#776;chung Russlands durch die NATO&ldquo; wird als &bdquo;vermeintlich&ldquo; abgetan. Wahres Motiv &bdquo;fu&#776;r den Konflikt mit dem Westen ist die innere Legitimationskrise des Systems Putin nach der globalen Finanzkrise 2008\/09&ldquo;, so Meister. <\/p><p><strong>&bdquo;Mit Chaos, Unsicherheit und fehlender Staatlichkeit kann ein System Putin besser umgehen als jeder &sbquo;westliche&lsquo; Staat.&ldquo;<\/strong><\/p><p>Putin habe deshalb &bdquo;kein Interesse, den Konflikt mit den USA, der NATO und EU auf absehbare Zeit zu lo&#776;sen, im Gegenteil, er schu&#776;rt diesen bis zu einer bestimmten Eskalationsschwelle&ldquo;. Diese Taktik und generell die aktuelle geopolitische Tendenz hin zu einer multipolaren Weltordnung spiele dem &bdquo;Sytem Putin&ldquo; in die Karten, so Meister: &bdquo;Mit Chaos, Unsicherheit und fehlender Staatlichkeit kann ein System Putin besser umgehen als jeder &sbquo;westliche&lsquo; Staat. Korruption und informelle Kana&#776;le entsprechen der Natur des Systems Putin.&ldquo; <\/p><p>Der Schuldige f&uuml;r die Ost-West-Konfrontation wird hier eindeutig ausgemacht. Gleichzeitig lastet Stefan Meister als Vertreter der geopolitischen Str&ouml;mung, die in Afghanistan, Libyen, Syrien, im Yemen und im Irak die beschriebenen Symptome &bdquo;Chaos, Unsicherheit und fehlende Staatlichkeit&ldquo; verbreitet haben, Russland eine Sehnsucht nach &bdquo;Chaos&ldquo; an. <\/p><p>Dieser Artikel fordert im &Uuml;brigen keine Kritiklosigkeit gegen&uuml;ber Russland &ndash; sehr wohl aber ein Ende der medialen Ungleichbehandlung und der kampagnenhaften Darstellung des Landes.<\/p><p><strong>Der Mythos von der hybriden &bdquo;Gerassimow-Doktrin&ldquo;: russische Medien werden d&auml;monisiert<\/strong><\/p><p>Die im Westen betriebene Dramatisierung und D&auml;monisierung der Arbeit russischer Auslandsmedien wird von Meister mit seinem Ausdruck &bdquo;Zersetzungspolitik&ldquo; fortgef&uuml;hrt: Aus einer eher defensiven Politik gegen NGOs sei &bdquo;eine offensive Politik geworden, mit Desinformation, GONGOS (staatliche &bdquo;Nichtregierungs-Organisationen&ldquo;) im Ausland und aggressiven Auslandsmedien wie RT und der Medienplattform Sputnik&ldquo;. Dann st&uuml;tzt Meister erneut die von einem anderen transatlantischen Think-Tank verbreitete Fehlinformation, es gebe eine <a href=\"https:\/\/www.swp-berlin.org\/fileadmin\/contents\/products\/aktuell\/2015A12_kle.pdf\">offizielle &bdquo;hybride&ldquo; russische Milit&auml;rdoktrin<\/a>: &bdquo;Diese Informations- und Zersetzungspolitik ist Teil der russischen Sicherheitspolitik und erfolgt in Abstimmung mit Milita&#776;r und Geheimdiensten.&ldquo; Dabei r&auml;umt selbst der Erfinder des Begriffs &bdquo;Gerassimow-Doktrin&ldquo; in diesem <a href=\"https:\/\/foreignpolicy.com\/2018\/03\/05\/im-sorry-for-creating-the-gerasimov-doctrine\/\">stramm anti-russischen Artikel<\/a> ein, dass der <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/2017\/09\/bundestagswahl-fake-news-manipulation-russland-hacker-cyberkrieg\/seite-5\">vielzitierte<\/a> General Gerassimow &uuml;ber vom Westens praktizierte hybride Taktiken der Destabilisierung gesprochen hat, nicht &uuml;ber solche Pl&auml;ne Russlands.<\/p><p>Meister schreibt auch Zutreffendes: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die innere US-Debatte zu Russlands Einmischung in den Pra&#776;sidentschaftswahlkampf wird mit Befremden gesehen, da man zwar stolz auf die Zuschreibung dieser Fa&#776;higkeiten ist, aber selbst realistisch einscha&#776;tzen kann, wie begrenzt die Wirkung der Aktivita&#776;ten tatsa&#776;chlich war.&ldquo; Und: &bdquo;Die Sto&#776;rmano&#776;ver des Kongresses mit Blick auf die Russlandpolitik, die Polarisierung der inneren Debatte in den USA zu Russland und der fehlende direkte Draht Putins in das Wei&szlig;e Haus werden in der russischen Fu&#776;hrung kritisch gesehen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Man wei&szlig; jedoch nicht, ob Meister dies auch kritisch sieht.<\/p><p><strong>Das Fazit des Textes: Mehr R&uuml;stung &ndash; ohne &Uuml;berwindung der US-Abh&auml;ngigkeit<\/strong><\/p><p>Erst gegen Ende des Textes kommt Meister zu seinem mutma&szlig;lich zentralen Anliegen, auf das er die adressierten Journalisten nach der Wiederholung bekannter &bdquo;Argumente&ldquo; sto&szlig;en m&ouml;chte: Um die von ihm aufgez&auml;hlten Bedrohungen aus Russland abzuwehren, &bdquo;braucht es in erster Linie glaubwu&#776;rdige Abschreckung, die auch mit einer Erho&#776;hung der Milita&#776;rbudgets in Deutschland und anderen EU-Mitgliedsstaaten einhergehen muss&ldquo;. Nur so ko&#776;nnten die EU-Staaten &bdquo;den schleichenden Ru&#776;ckzug der USA aus Europa&ldquo; mittelfristig kompensieren.  Eine milit&auml;risch eigenst&auml;ndige EU geht Meister dann aber doch zu weit. Die europ&auml;ischen Milit&auml;rstrukturen PESCO seien zwar &bdquo;ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung&ldquo; &ndash; es d&uuml;rften dadurch aber nicht &bdquo;NATO-Strukturen dupliziert&ldquo; (= &uuml;berfl&uuml;ssig gemacht) werden. Meisters Plan, der sich als Tendenz in transatlantisch orientierten deutschen Medien bereits wiederfindet, lautet: erh&ouml;hte milit&auml;rische EU-Budgets, ohne dadurch die US-Abh&auml;ngigkeit zu &uuml;berwinden. <\/p><p>In diesem Zusammenhang spricht der Text richtige Fakten an: &bdquo;Dagegen ist die EU kein relevanter Akteur im russischen sicherheitspolitischen Denken. Sie wird in Moskau als schwacher wenig relevanter Sicherheitsakteur angesehen, ein Anha&#776;ngsel der USA.&ldquo; Organisationen wie die DGAP arbeiten daf&uuml;r, dass das m&ouml;glichst lange so bleibt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Organisationen wie die Deutsche Gesellschaft f&uuml;r ausw&auml;rtige Politik (DGAP) wollen die politische Meinungsbildung formen. Ihr Einfluss speist sich vor allem aus der Nutzung und Verbreitung ihrer Materialien durch Journalisten und andere &bdquo;Multiplikatoren&ldquo;. Das erh&ouml;ht die Bedeutung des hier beispielhaft besprochenen Artikels der DGAP, der bekannte anti-russische Standpunkte zu dem Schluss destilliert: EU-Staaten m&uuml;ssen mehr f&uuml;r<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44852\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,169,107,129,11],"tags":[2035,2400,2175,2301,466,915,1367,259,382,1338,1556],"class_list":["post-44852","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-lobbyorganisationen-und-interessengebundene-wissenschaft","category-strategien-der-meinungsmache","tag-abschreckungsstrategie","tag-dgap","tag-interventionspolitik","tag-konfrontationspolitik","tag-nato","tag-putin-wladimir","tag-ruestungsausgaben","tag-russland","tag-think-tanks","tag-transatlantiker","tag-usa"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44852","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=44852"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44852\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":44875,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44852\/revisions\/44875"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=44852"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=44852"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=44852"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}