{"id":44955,"date":"2018-07-13T16:01:14","date_gmt":"2018-07-13T14:01:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955"},"modified":"2018-07-13T16:01:14","modified_gmt":"2018-07-13T14:01:14","slug":"hinweise-des-tages-ii-353","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h01\">Deutschland unter Druck &ndash; Wie krank ist Juncker?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h02\">34.000 Real-Mitarbeiter streiken<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h03\">Berliner Therapeuten k&auml;mpfen gegen Outsourcing<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h04\">Italienisches Parlament will Handelsabkommen Ceta nicht ratifizieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h05\">Die Humanit&auml;t versinkt im Mittelmeer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h06\">UN-Generalsekret&auml;r Guterres lehnt Fl&uuml;chtlingslager in Libyen ab<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h07\">&ldquo;Wiege des Aufstands&rdquo; Daraa: Syrische Regierung feiert R&uuml;ckkehr<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h08\">Unruhen in Nicaragua &ndash; &bdquo;Die Regierung ist komplett skrupellos&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h09\">Neuer Kurs f&uuml;r Mexiko<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h10\">&raquo;Sch&auml;bige Figur&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h11\">Bayerns Polizeigesetz in Aktion<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h12\">Corbyn says class still matters in politics<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h13\">&ldquo;Alles Schlampen in Russland&rdquo; &ndash; Kontinuit&auml;ten in der deutschen WM-Berichterstattung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h14\">Nach Artikel zur Fl&uuml;chtlingsrettung: Zeit-Chefredakteure bedauern &ldquo;falschen Eindruck&rdquo;, Titanic provoziert mit &ldquo;Mordaufruf&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44955#h15\">Zu guter Letzt: Gerhard Schr&ouml;der &uuml;berzeugt &ndash; Scholz hat das Zeug zum Kanzler!<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Deutschland unter Druck &ndash; Wie krank ist Juncker?<\/strong><br>\nNach dem Nato-Gipfel l&auml;sst es sich nicht mehr &uuml;bersehen: Deutschland ist unter Druck geraten, vor allem aus den USA. Doch bisher sieht es nicht so aus, als n&auml;hmen Berlin oder Br&uuml;ssel die Pressionen ernst.<br>\nIn seinen zwei Tagen in Br&uuml;ssel griff US-Pr&auml;sident Trump Deutschland gleich an zwei Fronten an: Neben dem Verteidigungsbudget ist ihm auch die deutsche Energiepolitik ein Dorn im Auge.<br>\nZuvor hatte er mit neuen Strafz&ouml;llen im Handel (Autos) und Hilfen f&uuml;r die US-Farmer (Agrarpolitik) gedroht. Und dann ist da noch die Sanktions-Ank&uuml;ndigung im Streit um das Atomabkommen mit Iran.<br>\nUnd was machen Berlin und Br&uuml;ssel? Sie halten eisern an der &ldquo;transatlantischen Freundschaft&rdquo; fest. Selbst das Fiasko beim G-7-Gipfel in Kanada hat daran nichts ge&auml;ndert. Man tut einfach so, als sei nichts geschehen.<br>\nSo machte Kanzlerin Merkel beim Nato-Gipfel gute Miene zum b&ouml;sen Spiel. Sie wies Trump nicht zurecht, sondern machte die Raute. Was beinahe im Crash geendet h&auml;tte, nannte sie &bdquo;Gipfel der Selbstvergewisserung&ldquo;.<br>\nAuch Kommissionspr&auml;sident Juncker macht Business as usual. Ende Juli reist er nach Washington, um US-Pr&auml;sident Trump von neuen Strafz&ouml;llen abzubringen. Als wenn der Mann noch Argumenten zug&auml;nglich w&auml;re!<br>\nNichts gegen Vermittlungsversuche und taktische Man&ouml;ver. Doch hier geht es um Strategie. Trump versucht, Deutschland zu erpressen und die EU zu spalten. Und welche Strategie haben Merkel und Juncker?<br>\nHaben sie sich wenigstens f&uuml;r den Ernstfall vorbereitet? Der k&ouml;nnte n&auml;mlich sehr schnell kommen. Am 25. Juli sollen die Gespr&auml;che mit der EU &uuml;ber Handelsfragen beginnen, teilte Trump beim Nato-Gipfel mit.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/berlin-unter-druck-london-gegen-trump\/?utm_campaign=Lost+in+EUrope+Update&amp;utm_content=Lost+in+EUrope+Update&amp;utm_medium=email&amp;utm_source=getresponse\">Lost in Europe<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>34.000 Real-Mitarbeiter streiken<\/strong><br>\nNach einem Aufruf der Gewerkschaft k&ouml;nnte es am Freitag und Samstag zu Beeintr&auml;chtigungen in den Superm&auml;rkten von Real kommen. Verdi nennt die Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung &bdquo;unversch&auml;mt&ldquo;.<br>\nDie Gewerkschaft Verdi hat die rund 34.000 Besch&auml;ftigten der Supermarktkette Real f&uuml;r Freitag und Samstag deutschlandweit zum Streik aufgerufen. &bdquo;Wir k&auml;mpfen f&uuml;r L&ouml;hne, von denen man leben kann&ldquo;, sagte Verdi-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger in Berlin.<br>\nHintergrund des Streikaufrufs ist die Entscheidung der Unternehmensleitung, sich aus den mit Verdi vereinbarten Tarifvertr&auml;gen zu verabschieden und stattdessen neu eingestellte Mitarbeiter nach einem Tarifvertrag mit der Gewerkschaft DHV zu bezahlen, der f&uuml;r das Unternehmen deutlich g&uuml;nstiger ist. Dies bedeute f&uuml;r die Betroffenen durchschnittlich 23 Prozent weniger Geld, betonte Nutzenberger und f&uuml;gte hinzu: &bdquo;Solche L&ouml;hne f&uuml;hren direkt in die Altersarmut der Besch&auml;ftigten.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/unternehmen\/34-000-real-mitarbeiter-streiken-nach-verdi-aufruf-15689031.html\">FAZ<\/a>\n<p><strong>dazu: Metro sucht Konfrontation!<\/strong><br>\nR&uuml;ckw&auml;rtsrolle in den Verhandlungen bei real,-<br>\nW&auml;rend ver.di nach L&ouml;sungen sucht, geht es Metro offenbar um Konfrontation: Der Verhandlungsf&uuml;hrer der Metro vollzog in den Verhandlungen bei real,- eine R&uuml;ckw&auml;rtsrolle und droht nun mit tausendfachen Entlassungen!<br>\nNachdem in der Informationsveranstaltung zu real,- am 14. April deutlich geworden ist, dass sich die Zukunft des Unternehmens nur gemeinsam bew&auml;ltigen l&auml;sst und Angst der Vergangenheit angeh&ouml;ren soll, muss zur gestrigen Tarifverhandlung festgestellt werden:<br>\nDer Verhandlungsf&uuml;hrer der Metro droht mit Zukunftsszenarien einschlie&szlig;lich der Vernichtung von tausenden Arbeitspl&auml;tzen bei real,-. Eine neue Unternehmenskultur sieht anders aus!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/handel.verdi.de\/unternehmen\/p-r\/real\/++co++4e8ac4e4-0de2-11e6-83a5-525400248a66\">ver.di<\/a><\/p>\n<p><strong>und: Tarifflucht Grenzen aufzeigen<\/strong><br>\nStreit um Lohndumping bei der Supermarktkette Real. Besch&auml;ftigte, Verdi und Unterst&uuml;tzer erh&ouml;hen Druck. Streiks wahrscheinlich<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/335883.tarifflucht-grenzen-aufzeigen.html\">Junge Welt<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Die NachDenkSeiten w&uuml;nschen den Mitarbeitern von real viel Erfolg und den n&ouml;tigen Durchhaltewillen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Berliner Therapeuten k&auml;mpfen gegen Outsourcing<\/strong><br>\nCharit&eacute; und Vivantes lagern die Berufsgruppe aus &ndash; zu schlechteren Konditionen. Doch das versch&auml;rft den Mangel.<br>\nWenn Ergotherapeutin Rebekka B&ouml;ttger sich bem&uuml;ht, die Muskeln eines Schlaganfallpatienten zu aktivieren, arbeiten manchmal andere Therapeuten ebenfalls mit ihm. &bdquo;Ko-Therapie&ldquo; nennen sie solche Teamarbeit auf der neurologischen Fr&uuml;h-Reha im Universit&auml;tsklinikum Benjamin Franklin (UKBF) der Charit&eacute; in Steglitz. Es kann aber sein, dass die Kollegen erheblich mehr verdienen als Rebekka B&ouml;ttger. Denn sie ist angestellt bei der Charit&eacute;-Tochtergesellschaft CPPZ. Dort arbeitet sie l&auml;nger und erh&auml;lt weniger Geld als diejenigen, die direkt aus der Charit&eacute; kommen, aber den gleichen Job machen.<br>\n&bdquo;Das ist einfach extrem ungerecht&ldquo;, sagt die Ergotherapeutin. Deshalb ist sie mit ihren Kollegen seit Wochen im Arbeitskampf, macht in &bdquo;aktiven Mittagspausen&ldquo; ihr Anliegen bekannt, besucht Podiumsdiskussionen und zeigt Protestbanner vor Parteiveranstaltungen. Dabei sind auch die Kollegen des zweiten kommunalen Krankenhauskonzerns Vivantes. Auch dort sind die Therapeuten in eine Tochterfirma mit schlechteren Konditionen ausgelagert, obwohl sie voll in den Klinikalltag eingebunden sind und meist auf Weisungen der &Auml;rzte handeln.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.morgenpost.de\/berlin\/article214830031\/Berliner-Therapeuten-kaempfen-gegen-Outsourcing.html\">Morgenpost<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Italienisches Parlament will Handelsabkommen Ceta nicht ratifizieren<\/strong><br>\nItalienische Funktion&auml;re, die weiterhin f&uuml;r Ceta werben, sollen abgesetzt werden<br>\n&ldquo;Diese Mehrheit wird Ceta ablehnen und nicht ratifizieren&rdquo;, sagte Vizepremier Luigi Di Maio von der F&uuml;nf-Sterne-Bewegung am Freitag. Zugleich drohte er Funktion&auml;ren, die Italien im Ausland vertreten: Wer solche Abkommen weiterhin verteidigt, m&uuml;sse damit rechnen, abgesetzt zu werden. Bald soll das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada im italienischen Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden. Die Mehrheit im Parlament werde es ablehnen und nicht unterzeichnen, sagte Vize-Ministerpr&auml;sident Di Maio am Freitag bei einer Versammlung des Bauernverbands in Rom. Mit dem Nein aus Italien ger&auml;t das Vorhaben in ganz Europa in Gefahr. Di Maio sprach sich am Freitag f&uuml;r einen &ldquo;gesunden Souver&auml;nismus&rdquo; aus. Man versuche exzellente Produkte &ldquo;made in Italy&rdquo; zu sch&uuml;tzen und werde gleich als Antieurop&auml;er und Populist beschimpft, beklagte der Vizepremier, der zugleich Minister f&uuml;r Arbeit und wirtschaftliche Entwicklung ist.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/derstandard.at\/2000083406210\/Italienisches-Parlament-will-Handelsabkommen-Ceta-nicht-ratifizieren\">derStandard.at<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Die Humanit&auml;t versinkt im Mittelmeer<\/strong><br>\nWeniger Menschen fl&uuml;chten &uuml;ber das Mittelmeer, dennoch fordern Politiker versch&auml;rfte Massnahmen. Der Preis: 629 Tote im Juni.<br>\n&laquo;Wir sind an einem traurigen Moment der europ&auml;ischen Geschichte angelangt, in dem man wahrscheinlich sagen kann, dass wir unsere Humanit&auml;t verloren haben. Und niemand sollte sich t&auml;uschen lassen &uuml;ber die wahren Pl&auml;ne, die da gerade auf sehr aggressive Weise verfolgt werden. Von einigen der schlimmsten populistischen Regierungen in Europa, die ich jemals erlebt habe.&raquo; Mit diesen Worten kommentiert Lotte Leicht von &laquo;Human Rights Watch&raquo; in einer Monitor-Reportage auf ARD den aktuellen Umgang mit Fl&uuml;chtlingen und Migranten.<br>\nEs ist ein trauriger Rekord: Gem&auml;ss der internationalen Organisation f&uuml;r Migration ertranken allein im Juni 629 Migrantinnen, Migranten und Fl&uuml;chtlinge in den Fluten des Mittelmeers. Das sind so viele wie seit eineinhalb Jahren nicht mehr, durchschnittlich knapp 21 Todesopfer pro Tag. Helferinnen und Helfer gehen davon aus, dass die Zahl deutlich h&ouml;her liegt, zahlreiche Menschen werden vermisst.<br>\n45&rsquo;700 Asylbewerber und Migranten haben in den ersten sechs Monaten des Jahres 2018 &uuml;ber das Mittelmeer die europ&auml;ische K&uuml;ste erreicht, ein deutlicher R&uuml;ckgang gegen&uuml;ber den Vorjahren. Im Vergleich zur Spitze der Ank&uuml;nfte in der ersten H&auml;lfte des Jahres 2016 ist die Zahl f&uuml;nfmal niedriger und bedeutet eine R&uuml;ckkehr zu den Durchschnittswerten von vor 2014.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/Artikel\/Politik\/Die-Humanitat-versinkt-im-Mittelmeer\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>UN-Generalsekret&auml;r Guterres lehnt Fl&uuml;chtlingslager in Libyen ab<\/strong><br>\nGuterres sieht in dem nordafrikanischen Land nicht einmal minimale Menschenrechtsstandards gew&auml;hrleistet. Es brauche zwar ein entschlossenes Vorgehen gegen Schlepper, aber auch M&ouml;glichkeiten legaler Migration.<br>\nUN-Generalsekret&auml;r Ant&oacute;nio Guterres hat sich gegen die Errichtung von Fl&uuml;chtlingslagern in Libyen ausgesprochen. In dem nordafrikanischen Land seien nicht einmal minimale Menschenrechtsstandards gew&auml;hrleistet, sagte Guterres am Donnerstag (Ortszeit) vor der Presse in New York. Zugleich lobte Guterres den globalen Migrationspakt, den die UN-Mitgliedsstaaten an diesem Freitag fertigstellen wollen. Migration sei ein wichtiger Motor f&uuml;r Wachstum und m&uuml;sse Teil nationaler Entwicklungsstrategien und internationaler Zusammenarbeit werden, sagte Guterres.<br>\nDer UN-Generalsekret&auml;r sprach sich f&uuml;r ein entschlossenes und koordiniertes Vorgehen gegen Schlepper aus. Gleichzeitig m&uuml;ssten aber M&ouml;glichkeiten legaler Einwanderung geschaffen und Migration als solche besser organisiert werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr.de\/politik\/asylpolitik-un-generalsekretaer-guterres-lehnt-fluechtlingslager-in-libyen-ab-a-1543776\">Frankfurter Rundschau<\/a>\n<p><strong>passend dazu: &bdquo;Libyen ist nicht sicher&ldquo;<\/strong><br>\nItalien d&uuml;rfe nicht das Ausschiffen von aus Seenot geretteten Fl&uuml;chtlingen verbieten, sagt der Bremer V&ouml;lkerrechtsexperte Andreas Fischer-Lescano.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Voelkerrechtler-ueber-EU-Fluechtlingspolitik\/!5522089\/\">taz<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>&ldquo;Wiege des Aufstands&rdquo; Daraa: Syrische Regierung feiert R&uuml;ckkehr<\/strong><br>\nEnorm bewaffnete Milizen im S&uuml;dwesten Syriens sind am Ende. Russland hat einen bedeutenden Anteil daran, dass Blutvergie&szlig;en vermieden wurde. Die syrische Bev&ouml;lkerung hat den Krieg satt<br>\nIn der Stadt Daraa weht wieder die syrische Flagge, verk&uuml;nden die Nachrichtenagentur Sana und AP. Zum ersten Mal seit 7 Jahren haben Regierungstruppen dort die Kontrolle &uuml;bernommen. Das ist, wie gestern allerseits betont wurde, von einiger symbolischer Bedeutung, gingen doch im M&auml;rz 2011 von Daraa aus Signale in die Welt, dass es nun auch der syrische Pr&auml;sident Assad mit einem Aufstand der Art zu tun bekommt, der zuvor in Tunesien Ben Ali und in &Auml;gypten Mubarak aus ihren &Auml;mtern getrieben hatte.<br>\nDoch kam es im Fall Syrien anders. Baschar al-Assad ist auch 2018 noch Pr&auml;sident Syriens. Seine Truppen erobern mit Hilfe Russlands den S&uuml;dwesten Syriens zur&uuml;ck, wo sich die &ldquo;Wiege des Aufstands&rdquo; befindet, Daraa, die &ldquo;&auml;lteste Rebellenhochburg&rdquo;, die nun, wie die Tagesschau am gestrigen Abend berichtete, zur&uuml;ck an die Regierung gefallen ist.<br>\nDer R&uuml;ckeroberungsfeldzug ging sehr schnell vonstatten. Die Offensive im S&uuml;dwesten begann am 19. Juni und hat nun 84 Prozent der Provinz Daraa zur&uuml;ckerobert. Es gab harte und intensive K&auml;mpfe, berichten Mitglieder der &ldquo;Tiger Forces&rdquo;. Die milit&auml;rische Situation sei jedoch &ldquo;exzellent&rdquo; und bedeutend sei die Hilfe Russlands.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Wiege-des-Aufstands-Daraa-Syrische-Regierung-feiert-Rueckkehr-4109167.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Unruhen in Nicaragua &ndash; &bdquo;Die Regierung ist komplett skrupellos&ldquo;<\/strong><br>\nDie Schriftstellerin Gioconda Belli geh&ouml;rt zu den sch&auml;rfsten Kritikerinnen des nicaraguanischen Pr&auml;sidenten Daniel Ortega. Im Interview erkl&auml;rt sie, warum die derzeitige Krise in ihrer Heimat ungute Erinnerungen in ihr weckt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/unruhen-in-nicaragua-die-regierung-ist-komplett-skrupellos-15683929.html\">FAZ<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Neuer Kurs f&uuml;r Mexiko<\/strong><br>\nK&uuml;nftiger Pr&auml;sident L&oacute;pez Obrador k&uuml;rzt eigenes Gehalt, will Korruption bek&auml;mpfen und &raquo;Reformen&laquo; seines Vorg&auml;ngers zur&uuml;cknehmen<br>\nAndr&eacute;s Manuel L&oacute;pez Obrador wird sein Amt als Pr&auml;sident Mexikos erst am 1. Dezember antreten, doch schon in dieser Woche legte er einen Zw&ouml;lf-Punkte-Plan mit den wichtigsten Anliegen der neuen Regierung vor. Es gehe darum, so &raquo;AMLO&laquo; vor den k&uuml;nftigen Abgeordneten und Senatoren seines Parteienb&uuml;ndnisses &raquo;Gemeinsam werden wir Geschichte machen&laquo;, Mexiko grundlegend zu ver&auml;ndern.<br>\nAnfangen will L&oacute;pez Obrador bei sich selbst: Das Gehalt des Staatschefs soll mehr als halbiert werden. Damit werden auch andere hohe Beamte und Regierungsfunktion&auml;re mit Einschnitten rechnen m&uuml;ssen, denn k&uuml;nftig soll niemand mehr verdienen d&uuml;rfen als der Pr&auml;sident. Demgegen&uuml;ber soll zumindest in den strukturschwachen Regionen nahe den Grenzen Mexikos der gesetzliche Mindestlohn verdoppelt werden.<br>\nDie Verfassung will &raquo;AMLO&laquo; so &auml;ndern lassen, dass in F&auml;llen von Korruption und Wahlf&auml;lschung auch der amtierende Staatschef vor Gericht gestellt werden darf. Beide Delikte sollen zudem als schwere Vergehen eingestuft werden, so dass Angeklagte nicht mehr gegen Kaution auf freien Fu&szlig; gesetzt werden d&uuml;rfen. Au&szlig;erdem sollen die M&ouml;glichkeit der Amtsenthebung des Pr&auml;sidenten eingef&uuml;hrt und die Beteiligungsm&ouml;glichkeiten des Volkes ausgebaut werden. Ziel sei eine &raquo;partizipative Demokratie&laquo;, so &raquo;AMLO&laquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/335888.neuer-kurs-f%C3%BCr-mexiko.html\">Junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>&raquo;Sch&auml;bige Figur&laquo;<\/strong><br>\nFrankreichs Parti de Gauche verl&auml;sst Europ&auml;ische Linke. Offener Streit zwischen M&eacute;lenchon und Tsipras<br>\nSie waren zumindest mal politische Freunde, doch f&uuml;r den Wortf&uuml;hrer der franz&ouml;sischen Linken, Jean-Luc M&eacute;lenchon, ist der griechische Ministerpr&auml;sident Alexis Tsipras nur noch ein Verr&auml;ter und &raquo;eine der sch&auml;bigsten Figuren der europ&auml;ischen Politik&laquo;. In einem Interview mit dem Pariser Nachrichtenkanal BFM TV warf der Chef der Fraktion &raquo;La France Insoumise&laquo; (LFI, Aufs&auml;ssiges Frankreich) in der franz&ouml;sischen Nationalversammlung am Dienstag der Regierung in Athen vor, sie habe &raquo;ihr Land ruiniert&laquo;.<br>\nFrankreichs Linkspartei (PG, Parti de Gauche), der M&eacute;lenchon ebenfalls angeh&ouml;rt, hatte bereits im Januar verlangt, Tsipras und seine Partei Syriza aus der Partei der Europ&auml;ischen Linken (EL) auszuschlie&szlig;en. Als Konsequenz aus dem Scheitern dieser Bem&uuml;hungen hat nun die PG die EL verlassen. Auf ihrem 4. Parteitag im Pariser Vorort Villejuif stimmten die Delegierten am 1. Juli einm&uuml;tig f&uuml;r den Bruch mit der B&uuml;ndnispartei, der sozialistische, linkssozialdemokratische und kommunistische Parteien aus 20 europ&auml;ischen L&auml;ndern angeh&ouml;ren. In einer am 2. Juli ver&ouml;ffentlichten Erkl&auml;rung der PG hei&szlig;t es zur Begr&uuml;ndung, man habe vor den Europawahlen im Mai 2019 die eigene Position &raquo;unmissverst&auml;ndlich klarmachen&laquo; wollen. Die Europ&auml;ische Linke habe sich &raquo;in der griechischen Frage und der Austerit&auml;tspolitik von Syriza in v&ouml;llige Konfusion verstrickt&laquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/335823.sch%C3%A4bige-figur.html\">Junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Bayerns Polizeigesetz in Aktion<\/strong><br>\nWochenlang eingesperrt ohne Anzeige und Anwaltsbeistand? Nach Bayerns umstrittenem neuem Polizeiaufgabengesetz (PAG) geht das. Unter Berufung auf dieses kamen mehrere Fl&uuml;chtlingen in Schweinfurt nach Unruhen in einer Unterkunft in Gewahrsam. Aber war es &uuml;berhaupt notwendig, hier das PAG einzusetzen?<br>\nMitten im bayerischen Wahlkampfrummel gehen manche Onlinemeldungen aus der fr&auml;nkischen Provinz einfach unter &ndash; auch wenn sie den Abschied Bayerns vom Rechtsstaat zeigen, so jedenfalls sieht es die Landtagsabgeordnete Claudia Stamm:<br>\n&ldquo;Es gab einen Artikel im Bayerischen Rundfunk &ndash; also Online-Artikel &ndash; dar&uuml;ber, dass es in Schweinfurt in der Erstaufnahme zu Unruhen kam, es eine Festnahme gab und der Mensch in U-Haft kam und gleichzeitig aber zehn oder elf Personen nach Polizeiaufgabengesetz in Gewahrsam kamen.&rdquo;<br>\nPolizeigewahrsam hinter Gittern, abgesegnet vom Gericht f&uuml;r drei Wochen. Und anders als bei einer Untersuchungshaft: ohne Anzeige und ohne Rechtsbeistand. Das erm&ouml;glicht das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz, gegen das im Fr&uuml;hjahr Zehntausende in Bayern demonstrierten &ndash; und gegen das SPD, Gr&uuml;ne und auch Claudia Stamm klagen m&ouml;chten. Stamm ist 2017 bei den Gr&uuml;nen ausgestiegen und setzt sich seitdem mit ihrer linksliberalen Klein-Partei &ldquo;Mut&rdquo; f&uuml;r die Rechte von B&uuml;rgerInnen und Gefl&uuml;chteten ein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/rechtsstaat-hinter-gittern-bayerns-polizeigesetz-in-aktion.862.de.html?dram:article_id=422785\">Deutschlandfunk<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Corbyn says class still matters in politics<\/strong><br>\nJeremy Corbyn has said class matters in politics as he vowed to give workers a &ldquo;real voice&rdquo; in how decisions are made and a &ldquo;larger share&rdquo; of wealth.<br>\nThe Labour leader told Unite union members his party had been told for 30 years &ldquo;class doesn&rsquo;t matter any more&rdquo; and it should not focus on bettering the lives of the working class.<br>\nThis, he said, had resulted in falling living standards and more inequality.<br>\nLabour, he argued, was &ldquo;back as the political voice of the working class&rdquo;.<br>\nUnveiling his 20-point plan for workers, including a ban on zero-hours contracts and unpaid internships, an end to employment tribunal fees and the right of unions to have access to all workplaces to recruit new members &ndash; he said his aim was to distribute power to give people more control over their lives.<br>\nLabour existed as a party, he said, to represent low and middle-income voters, skilled and unskilled workers in every sector of the economy trying to provide for their families and to improve themselves.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.bbc.com\/news\/uk-politics-44702919\">BBC<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>&ldquo;Alles Schlampen in Russland&rdquo; &ndash; Kontinuit&auml;ten in der deutschen WM-Berichterstattung<\/strong><br>\nViele Deutsche sch&auml;men sich der Berichterstattung deutscher Qualit&auml;tsmedien rund um die FIFA-WM in Russland mehr noch als der durchwachsenen Vorstellung der &ldquo;Mannschaft&rdquo; selbst. Dies hat auch mit der Hemmungslosigkeit der damit verbundenen Hetze zu tun.<br>\nAls Deutscher, der anl&auml;sslich der WM f&uuml;r einen Monat nach Russland gereist ist, kann man sich f&uuml;r die deutsche Berichterstattung nur sch&auml;men. Sie ist in ihrer Verzerrung einfach nur noch peinlich. Das absolut unterirdische Niveau des deutschen Mainstreams l&auml;sst sich eigentlich nur noch in sarkastischer Weise kommentieren.<br>\nIm Vorfeld der Fu&szlig;ball-WM wurde im deutschen Mainstream bereits eindringlich eine Vielzahl von Themen d&uuml;ster ausgemalt: Von marodierenden Hooligans wurde berichtet, es wurde diskutiert, ob schwule Fans zur WM reisen k&ouml;nnen, schlie&szlig;lich ist nach deutschem Verst&auml;ndnis Russland bis in die tiefsten Strukturen hinein homophob. Doping war ein gro&szlig; aufgezogenes Thema, und wenn von allen Mannschaften eine unter dem Verdacht stand, zu dopen, dann nat&uuml;rlich die russische. Wie ein korrupter Diktator in einem korrupten Land die FIFA und Millionen unschuldiger Fu&szlig;ballfans benutzt, um seine Macht zu festigen, war eine best&auml;ndig wiederkehrendes Motiv, das dem Publikum aufzeigen sollte, in welch schrecklichem Land die WM dieses Mal abgehalten wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/meinung\/72839-alles-schlampen-in-russland-kontinuitaten\/#.W0hQfK44rHo.facebook\">Gert-Ewen Ungar auf RT Deutsch<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Nach Artikel zur Fl&uuml;chtlingsrettung: Zeit-Chefredakteure bedauern &ldquo;falschen Eindruck&rdquo;, Titanic provoziert mit &ldquo;Mordaufruf&rdquo;<\/strong><br>\nDie Zeit hat mit einem Pro-Contra-Beitrag &uuml;ber die Legitimit&auml;t der privaten Fl&uuml;chtlingsrettung viel Kritik ausgel&ouml;st. Im hauseigenen Blog bedauert die Redaktion nun, dass sich Leser &ldquo;in ihrem ethischen Empfinden verletzt&rdquo; gef&uuml;hlt haben. Politik-Chef und Vize-Chefredakteur Bernd Ulrich kritisiert auf Twitter zugleich die &ldquo;fl&uuml;chtlingsfreundliche Gemeinde&rdquo;. Unter anderem hatte Titanic-Chef Tim Wolff mit einem Mordaufruf provoziert. [&hellip;]<br>\nIn einem Statement bedauern die stellvertretende Chefredakteurin der Zeit, Sabine R&uuml;ckert und Bernd Ulrich, &ldquo;dass sich einige Leser in ihrem ethischen Empfinden verletzt gef&uuml;hlt haben, und dass der Eindruck entstehen konnte, Die Zeit oder auch Mariam Lau w&uuml;rden einer Seenotrettung generell eine Absage erteilen.&rdquo; Dies sei nicht der Fall. Der Artikel diskutiere lediglich die Legitimit&auml;t privater Seenotrettung im Mittelmeer. [&hellip;]<br>\nIn der Tat entfernte sich die Debatte im Social Web schnell von inhaltlichen Punkten. Ulrich bezieht sich augenscheinlich auch auf den &ldquo;Titanic&ldquo;-Autoren Tim Wolff, der mit einem Satire-Tweet zum Thema provozierte und damit den vorl&auml;ufigen H&ouml;hepunkt der Diskussion markierte. Wolff fragt in Anlehnung an die in seinen Augen unangemesse Zeile des Textes: &ldquo;Zeit-Mitarbeiter auf offener Stra&szlig;e erschie&szlig;en?&rdquo;. [&hellip;]<br>\nDie Tweets sind bewusst provokant, an der Grenze zur Satire. Doch gerade in Anbetracht des Amoklaufs auf die US-Lokalzeitung Capital Gazette Ende vergangenen Monats geht Wolff in den Augen vieler Journalisten einen Schritt zu weit. Der fr&uuml;here Zeit-Online-Chef Wolfgang Blau sieht in dem Tweet etwa einen Aufruf zum Mord:<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/meedia.de\/2018\/07\/13\/nach-artikel-zur-fluechtlingsrettung-zeit-chefredakteure-bedauern-falschen-eindruck-titanic-provoziert-mit-mordaufruf\/?utm_campaign=NEWSLETTER_SONDER&amp;utm_source=newsletter&amp;utm_medium=email\">Meedia<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Im &bdquo;Nicht verstehen (wollen)&ldquo; von Satire ist man sich mal wieder von Reichelt bis Pohl einig.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Gerhard Schr&ouml;der &uuml;berzeugt &ndash; Scholz hat das Zeug zum Kanzler!<\/strong><br>\nKann Hamburgs Ex-B&uuml;rgermeister auch Kanzler? Ja, findet Gerhard Schr&ouml;der. In seinen Augen hat Olaf Scholz das Zeug, Angela Merkel zu beerben. Das sagte er nun in einem Interview.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.mopo.de\/hamburg\/politik\/gerhard-schroeder-ueberzeugt-scholz-hat-das-zeug-zum-kanzler--30943498\">Hamburger Morgenpost<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-44955","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44955","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=44955"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44955\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":44957,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/44955\/revisions\/44957"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=44955"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=44955"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=44955"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}