{"id":4502,"date":"2010-02-05T09:38:17","date_gmt":"2010-02-05T08:38:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4502"},"modified":"2014-11-25T09:59:25","modified_gmt":"2014-11-25T08:59:25","slug":"neoliberale-indoktrination-auch-auf-wikipedia","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4502","title":{"rendered":"Neoliberale Indoktrination auch auf Wikipedia"},"content":{"rendered":"<p>Auf Wikipedia findet sich ein Artikel zur Gobalsteuerung: Eine viertel Seite Information und eine Druckseite Beurteilung. Die Information ist d&uuml;rftig, die Beurteilung sieht ohne Begr&uuml;ndung &bdquo;&hellip;die Politik der Globalsteuerung in den Jahren von 1967 bis 1982 insgesamt als gescheitert an.&ldquo; Dazu ein Beitrag von Claus F. Hofmann*, der gut in unsere Rubriken Wirtschaftspolitik und Medienanalyse\/Wikipedia passt. Albrecht M&uuml;ller.<br>\n<!--more--><\/p><p>Lassen wir die Fakten sprechen:<br>\nEine unverw&auml;sserte Globalsteuerung gab es in Deutschland praktisch nur zur &Uuml;berwindung der Rezession 1967. Die Ma&szlig;nahmen orientierten sich an der gesamtwirtschaftlichen Nachfragel&uuml;cke. Nach dem Wachstumseinbruch 1967 (-0,3% reales BIP) wurden 1968 und 1969 kr&auml;ftige Zuw&auml;chse beim realen Bruttoinlandprodukt (BIP) erzielt (+5,5% in 1968 und +7,5% in 1969). Die Arbeitslosenquote schnellte von 0,7% in 1966 auf 2,1% in 1967 hoch und lag 1970 wieder bei 0,7%. Der Preisanstieg bewegte sich um 4%, das au&szlig;enwirtschaftliche Gleichgewicht wurde gewahrt. Der Schuldenstand der &ouml;ffentlichen Haushalte (in % des BIP) stieg von 18,4% in 1965 auf 22,4% in 1968 und unterschritt mit 18,2% in 1970 wieder das Niveau von vor der Rezession. Diese gesamtwirtschaftliche Performanz kann sich sehen lassen und ist eher ein Beleg f&uuml;r den Erfolg der Globalsteuerung.<br>\nAber auch im l&auml;ngerfristigen Vergleich braucht sich die Periode 1966-1982 nicht verstecken. Vergleichen wir diese Periode mit der Zeit 1992-2008 (16 Jahre, w&auml;hrend derer die neoliberale Politik ihre &Uuml;berlegenheit h&auml;tte demonstrieren k&ouml;nnen):<\/p><table style=\"width: 475px; text-align: left;\">\n<tr>\n<th>\n\t\t<\/th>\n<th>\n\t\t\t1966-1982\n\t\t<\/th>\n<th>\n\t\t\t1992-2008\n\t\t<\/th>\n<\/tr>\n<tr>\n<td>\n\t\t\tReales BIP ( JD)\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t+2,7%\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t+1,4%\n\t\t<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td>\n\t\t\tArbeitslosenquote\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t7,5% in 1982\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t8,7% in 2008\n\t\t<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td>\n\t\t\tPreise BIP (JD)\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t+4,7%\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t+1,1%\n\t\t<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td>\n\t\t\tStaatsschuld in % des BIP\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t+19,1%-Punkte\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t+23%-Punkte\n\t\t<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td>\n\t\t\tNettorealverdienste (JD)\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t+2,1%\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t-0,0%\n\t\t<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td>\n\t\t\tLohnquote\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t+6,8%-Punkte\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t-7,2%-Punkte\n\t\t<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td>\n\t\t\tKapitaleinkommensquote\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t-3,8%-Punkte\n\t\t<\/td>\n<td>\n\t\t\t+6,2%-Punkte\n\t\t<\/td>\n<\/tr>\n<\/table><p>Quelle: Statistisches Taschenbuch 2009 des BMAS, eigene Berechnungen<\/p><p>Mit Ausnahme der Preisentwicklung ist die Performanz der neoliberal gepr&auml;gten &Auml;ra 1992-2008 mickrig. Die Auswirkungen dieser Politik sind desastr&ouml;s:<\/p><ul>\n<li>\n\t\tBei hoher Staatsverschuldung eine marode Infrastruktur\n\t<\/li>\n<li>\n\t\tDie Soziale Sicherung im W&uuml;rgegriff unterbesch&auml;ftigungsbedingter, fehlender Einnahmen und Ausgaben\n\t<\/li>\n<li>\n\t\tZerr&uuml;ttung des Arbeitsmarktes mit gebrochenen Erwerbsbiographien und fehlenden Perspektiven f&uuml;r die j&uuml;ngeren Generationen, prek&auml;ren Arbeitsverh&auml;ltnissen und Lohndr&uuml;ckerei\n\t<\/li>\n<\/ul><p>Man kann mit Recht fragen, ob der wirtschaftspolitische Ansatz der Globalsteuerung nicht bessere Ergebnisse gezeitigt h&auml;tte.<\/p><p>Die Antwort auf die Frage, warum die Globalsteuerung so abgewertet wird, findet sich bei Wikipedia im Beitrag &uuml;ber den &Ouml;konomen Kalecki. Dort wird zitiert aus: <em>Krise und Prosperit&auml;t im Kapitalismus &ndash; Ausgew&auml;hlte Essays 1933&ndash;1971<\/em>, Oktober 1987, <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Spezial:ISBN-Suche\/3926570016\">ISBN 3-926570-01-6<\/a>, S. 235f, Beitrag &bdquo;Politische Aspekte der Vollbesch&auml;ftigung&ldquo; (1943, 1971). Kalecki schreibt:<br>\n&bdquo;Die &sbquo;F&uuml;hrer der Wirtschaft&lsquo; widersetzen sich einer Vollbesch&auml;ftigung, die der Staat durch seine Ausgaben erzeugt. Die Gr&uuml;nde hierf&uuml;r lassen sich in drei Gruppen einteilen:<\/p><ol>\n<li>\n\t\tDas Unbehagen an der Einmischung des Staates in das Besch&auml;ftigungsproblem an sich.\n\t<\/li>\n<li>\n\t\tDas Unbehagen am Verwendungszweck der Staatsausgaben (&ouml;ffentliche Investitionen und Subventionierung des privaten Konsums).\n\t<\/li>\n<li>\n\t\tDas Unbehagen an den sozialen und politischen Ver&auml;nderungen, die eintreten, wenn Vollbesch&auml;ftigung zum Dauerzustand wird.&ldquo;\n\t<\/li>\n<\/ol><p>Das ist eigentlich hinreichend zum Verst&auml;ndnis, warum die Globalsteuerung verteufelt wird: Weil sie eine &bdquo;Reservearmee&ldquo; von Arbeitslosen und so die Lohndr&uuml;ckerei verhindern k&ouml;nnte. Erinnert sei aber noch an die ununterbrochene Stimmungsmache gegen eine aktive Besch&auml;ftigungspolitik: Die Krise 1974\/75 sei keine Konjunkturkrise gewesen, sondern eine Strukturkrise. Anfang der 80er Jahre wurde das Gespenst einer W&auml;hrungsreform beschworen. 1982 wurden die Staatsschulden mit denen des Dritten Reiches 1945 verglichen. Man schreckte wirklich vor nichts zur&uuml;ck. Die Lohndr&uuml;ckerei und der Abbau von Arbeitnehmerrechten wurden mit der Drohung massenhafter Arbeitsplatzverlagerung ins Ausland unterlegt. Die Diffamierung von Sozialleistungsempf&auml;ngern wird systematisch bis heute (MP Koch) seit 1974 betrieben.<br>\nAuch das Argument der fehlenden Mittel f&uuml;r Besch&auml;ftigungspolitik wird angesichts der &ouml;konomisch unsinnigen Handhabung der Wiedervereinigung und dem jetzigen Geldsegen f&uuml;r die Banken zum Witz. Ein Bruchteil der Mittel h&auml;tte Vollbesch&auml;ftigung gebracht. Kalecki wu&szlig;te schon 1943, dass das nicht im Sinne der (neoliberalen) Eliten ist.<\/p><p>*Diplom-Volkswirt, fr&uuml;her Mitarbeiter im Bundesarbeitsministerium<\/p><p><strong>Und hier noch der <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Globalsteuerung\">Text von Wikipedia<\/a> in der analysierten Fassung vom 4.2.2010 (er k&ouml;nnte ja zwischendurch ge&auml;ndert worden sein):<\/strong><\/p><blockquote>\n<p><strong>Globalsteuerung<\/strong><\/p>\n<p>aus Wikipedia, der freien Enzyklop&auml;die<\/p>\n<p><strong>Globalsteuerung<\/strong> ist ein von Karl Schiller gepr&auml;gter Ausdruck f&uuml;r eine wirtschaftspolitische Konzeption, die vor allem von den theoretischen Ideen des National&ouml;konomen John Maynard Keynes inspiriert war. 1967 wurde sie es mit dem Stabilit&auml;ts- und Wachstumsgesetz gesetzlich verankert.<\/p>\n<p><strong>Die wirtschaftspolitische Konzeption<\/strong><\/p>\n<p>Die Globalsteuerung stellt einen dauerhaften Prozess staatlicher Einwirkung auf den Verlauf der wirtschaftlichen Entwicklung dar, ohne dass dadurch die marktwirtschaftliche Ordnung grunds&auml;tzlich angetastet werden soll. Laut Karl Schiller, 1966 bis 1972 Bundesminister f&uuml;r Wirtschaft und von 1971 bis 1972 zus&auml;tzlich Bundesminister der Finanzen, soll &bdquo;eine aufgekl&auml;rte und beharrliche Wirtschafts- und Sozialpolitik die Marktkr&auml;fte so kanalisieren, da&szlig; sie &ndash; ohne auszuufern &ndash; ihre Bewegungsenergie behalten&ldquo;. Die Mittel der Globalsteuerung wirken vor allem auf die Nachfrageseite des Marktes. Dabei soll eine Anpassung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage an die Entwicklung des Produktionspotenzials erfolgen, indem als geeignet angesehene wirtschaftspolitische Ma&szlig;nahmen aus den Bereichen der Fiskal-, Geld-, Einkommens- und Au&szlig;enwirtschaftspolitik ergriffen werden. Die dabei verfolgten Ziele der Wirtschaftspolitik werden als &ldquo;Magisches Viereck&rdquo; dargestellt. Dazu z&auml;hlt nicht zuletzt ein hoher Besch&auml;ftigungsstand.<br>\nEin wesentliches Element derselben ist die &ldquo;Konzertierte Aktion&rdquo;. Der Staat tritt hierbei &bdquo;in einen st&auml;ndigen Dialog mit den Verb&auml;nden der Unternehmer, Arbeitnehmer und der Finanzwelt ein, um &uuml;ber sie und mit ihrer Hilfe seinen Aufgaben gerecht zu werden.&ldquo; Hinzukommen eine Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung sowie verfeinerte prognostische Instrumente (&ldquo;quantitative Zielprognose&rdquo;). Mit dem bereits unter der Regierung Adenauer\/Erhard verabschiedeten &ldquo;Gesetz &uuml;ber die Bildung eines Sachverst&auml;ndigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung&rdquo; vom 14. August 1963 wurde die wissenschaftliche Beratung der gesamtstaatlichen Wirtschaftspolitik institutionaisiert, die in &sect; 2, Satz 2 und 3 des Gesetzes auf eben die im Stabilit&auml;tsgesetz genannten Ziele von Wirtschaftspolitik festgelegt wurde.<\/p>\n<p><strong>Beurteilung<\/strong><br>\nDie Wirtschaftskrise seit dem Sommer des Jahres 2008 hat in Deutschland zu einer Diskussion &uuml;ber Sinn und Notwendigkeit von Konjunkturpolitik gef&uuml;hrt. Ein Info-Brief f&uuml;r den deutschen Bundestag vom 22. Januar 2009 untersucht die deutschen Erfahrungen im Hinblick auf Konjunkturpolitik unter dem Aspekt der heutigen &ouml;konomischen Lehrmeinungen, die sich vom Keynesianismus hin zu Monetarismus und neuer Makro&ouml;konomik gewandelt haben. Als &ldquo;Konjunkturprogramm&rdquo; werden ausschlie&szlig;lich &ldquo;diskretion&auml;re, einmalige bzw. mehrmalige Ma&szlig;nahmen&rdquo; behandelt. Claus-Martin Gaul, der Autor dieses Info-Briefs, sieht die Politik der Globalsteuerung in den Jahren von 1967 bis 1982 insgesamt als gescheitert an. Nicht zuletzt sei vers&auml;umt worden, neben dem Setzen konjunktureller Impulse die &ouml;ffentlichen Schulden zu begrenzen und die Flexibilit&auml;t und Angebotsbedingungen der deutschen Volkswirtschaft zu verbessern. Die Stabilisierung des Bruttoinlandsproduktes und der Besch&auml;ftigung seien nur teilweise gelungen; sie seien um den Preis hoher Inflationsraten und einer steigenden Staatsverschuldung erkauft worden. Wesentlich daraus hervorgegangen sei die Erkenntnis, dass Probleme, die eher die Angebotsseite betreffen, nicht durch nachfrageseitige Konjunkturma&szlig;nahmen gel&ouml;st werden k&ouml;nnen. Die nachtr&auml;gliche Analyse von Wirtschaftspolitik sei indes prinzipiell mit der Schwierigkeit behaftet, dass sie nicht anhand eindeutiger Referenzszenarien vorzunehmen ist. Selbst ausgefeilte gesamtwirtschaftliche Modellanalysen k&ouml;nnen nur unzul&auml;nglich abbilden, wie die wirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland ohne die Anwendung nachfrageseitiger Konjunkturprogramme verlaufen w&auml;re. Im Gegensatz zum Keynesianismus der 1960er und 1970er Jahre und zum Monetarismus der 1980er und 1990er Jahre haben sich aber auf Basis der neueren theoretischen Erkenntnisse der Wirtschaftstheorie bisher keine eindeutigen Handlungsempfehlungen an die Konjunkturpolitik herausgebildet..Aus dem Scheitern der Globalsteuerung wurden aber Erkenntnisse gewonnen wann und mit welchen Ma&szlig;nahmen Konjunkturpolitik hilfreich sein kann, so Gaul.<\/p>\n<p>Das Scheitern der Globalsteuerung erkl&auml;rten Keynesianer mit verschiedenen Faktoren:<\/p>\n<ul>\n<li>Die mangelnde Abstimmung zwischen einer expansiven Fiskalpolitik und einer gegenl&auml;ufigen Geldpolitik der Bundesbank (In einer empirischen Vergleichsstudie hat Fritz Scharpf im Jahr 1982 die Ursachen der unterschiedlichen Performanz von Schweden, &Ouml;sterreich, Gro&szlig;britannien und der Bundesrepublik untersucht, die alle eine &auml;hnliche Wirtschaftspolitik verfolgt hatten. Scharpf sieht die entscheidende Differenz im jeweiligen institutionellen Umfeld der einzelnen Volkswirtschaften. So habe in der Bundesrepublik die unabh&auml;ngige Stellung der Bundesbank zu einem Konflikt zwischen Besch&auml;ftigungspolitik und Inflationsbek&auml;mpfung gef&uuml;hrt. Dies habe im Endergebnis die Wachstumsrate heruntergedr&uuml;ckt und anhaltende Arbeitslosigkeit produziert, so die Schlussfolgerung von Scharpf.)\n<\/li>\n<li>Effizienzverluste durch f&ouml;derale Abstimmungsprobleme <\/li>\n<li>in der Rezession wurden zwar die Staatsausgaben erh&ouml;ht, in der Boomphase jedoch nicht, wie im Konzept vorgesehen, gesenkt <\/li>\n<li>die Globalsteuerung erzeugte &uuml;ber eine Lohn-Preis-Spirale Inflation. <\/li>\n<\/ul>\n<p>Ein weiteres Problem sind die Timelags zwischen der Vorhersage oder Erkennung einer konjunkturellen Situation und dem Einsatz des wirtschaftspolitischen Mittels. Eine antizyklische Ma&szlig;nahme kann so zu einer prozyklischen Verst&auml;rkung eines konjunkturellen Ausschlags f&uuml;hren. <\/p>\n<p>Systemimmanente Schranken f&uuml;r eine keynesianische Vollbesch&auml;ftigungspolitik hat der polnische &Ouml;konom Micha&#322; Kalecki schon 1943 vorausgesehen.<\/p>\n<\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Auf Wikipedia findet sich ein Artikel zur Gobalsteuerung: Eine viertel Seite Information und eine Druckseite Beurteilung. Die Information ist d&uuml;rftig, die Beurteilung sieht ohne Begr&uuml;ndung &bdquo;&hellip;die Politik der Globalsteuerung in den Jahren von 1967 bis 1982 insgesamt als gescheitert an.&ldquo; Dazu ein Beitrag von Claus F. Hofmann*, der gut in unsere Rubriken Wirtschaftspolitik und Medienanalyse\/Wikipedia<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4502\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[41,11,30],"tags":[499,288,325,443,1541],"class_list":["post-4502","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-medienanalyse","category-strategien-der-meinungsmache","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-handelsbilanz","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-staatsschulden","tag-standortwettbewerb","tag-wikipedia"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4502","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4502"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4502\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":22681,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4502\/revisions\/22681"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4502"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4502"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4502"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}