{"id":4504,"date":"2010-02-05T17:47:36","date_gmt":"2010-02-05T16:47:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4504"},"modified":"2016-05-02T08:31:13","modified_gmt":"2016-05-02T06:31:13","slug":"institut-solidarische-moderne-eine-sehr-begruessenswerte-initiative-und-ein-sehr-nachbesserungsbeduerftiger-titel-und-text","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4504","title":{"rendered":"\u201eInstitut Solidarische Moderne\u201c &#8211; eine sehr begr\u00fc\u00dfenswerte Initiative und ein sehr nachbesserungsbed\u00fcrftiger Titel und Text"},"content":{"rendered":"<p>Die Idee, die verschiedenen Kr\u00e4fte diesseits von Schwarz-gelb zu sammeln, ist ausgesprochen begr\u00fc\u00dfenswert. Zur Aufkl\u00e4rung, die wir mit den NachDenkSeiten und andere t\u00e4glich betreiben, muss die politische Aktion und B\u00fcndelung hinzukommen. Deshalb war ich total aufgeschlossen, an diesem Projekt mitzuwirken. Aber sowohl der Name des Projektes als auch der Gr\u00fcndungsaufruf haben mich eher irritiert. Wir regen dringend an nachzubessern \u2013 bei Titel, Gr\u00fcndungsaufruf oder neuen Texten. Albrecht M\u00fcller<br>\n<!--more--><br>\nEs w\u00e4re w\u00fcnschenswert, wenn die folgenden, von gro\u00dfem Wohlwollen f\u00fcr das Projekt getragenen kritischen Anmerkungen Widerhall f\u00e4nden:<\/p>\n<ol>\n<li><strong>Breite Anlage des Projektes<\/strong>\n<p>Wenn man ein Gegengewicht zur herrschenden und m\u00e4chtigen neoliberalen Bewegung schaffen will, dann muss man das breit anlegen, dann muss man viele Menschen mitnehmen und Gruppen mit verschiedenem wissenschaftlichen weltanschaulichen Hintergrund eine Basis bieten: <\/p>\n<ul>\n<li>Titel und Text d\u00fcrften jedoch viele Menschen Distanz wahren lassen . Die nicht soziologisch geschulten, normal ausgebildeten Zeitgenossinnen\/en werden schon durch den Titel irritiert, auch wenn sie politisch interessiert sind. Sie verstehen einfach nicht, was \u201eModerne\u201c sein soll. \u201eInstitut Solidarische Moderne\u201c ist auch nicht gerade volksnah. Mit solchen abgehobenen Begriffen gibt man sich eine unn\u00f6tige Bl\u00f6\u00dfe und entfremdet sich von der notwendigerweise zu gewinnenden Mehrheit.<\/li>\n<li>Im Text selbst werden die Leser und Leserinnen \u00fcberh\u00e4uft von Fremdw\u00f6rtern und Begriffen, die nur nachvollziehbar sind, wenn man sich in entsprechenden Subkulturen bewegt. Fragen Sie Ihren politisch interessierten Nachbarn, ob er \u201eCrossover\u201c versteht, immerhin ein Schl\u00fcsselbegriff f\u00fcr die vorgesehene Aktivit\u00e4t. Mit Verlaub: Ich habe Schwierigkeiten, mit diesem Begriff etwas Konkretes zu verbinden. Die \u00dcberh\u00e4ufung mit  Fremdw\u00f6rtern schadet dem Anliegen. Denn auch gute Aussagen werden mit dieser schwammigen Sprache und diffusen Sprachcodes entwertet.<\/li>\n<li>Der Text ist voll von S\u00e4tzen, die nur aus Sprachsignalen bestehen,  die jedoch der normale Mensch nicht versteht. Ein Beispiel von vielen:<br>\n<blockquote><p>\u201eZum anderen geht es darum, die aufgesetzte Rhetorik der \u201aFlexibilisierung\u2019 zu entzaubern und die Suggestion permanenter Optionssteigerungen sowie die Fiktion unbegrenzter individueller Entfaltungsm\u00f6glichkeiten im flexiblen Kapitalismus der \u201eWissensgesellschaft\u201c als Ideologie zu enttarnen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Noch ein Beispiel:<\/p>\n<blockquote><p>\u201eWie kann die globalisierte kapitalistisch-fossilistische \u00d6konomie in eine nachhaltige Bewirtschaftung unseres Planeten transformiert werden?\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Ich verstehe das nicht. Ich bin offensichtlich zu ungebildet.<\/p><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Man wird als Unterst\u00fctzer mit diesem Text <strong>gezwungen, in das Denksystem bestimmter soziologischer Schulen einzutauchen<\/strong>. Es wird aber vielen so gehen wie mir, dass sie mit Begriffen wie \u201eindustrielle Moderne\u201c, \u201ePostdemokratie\u201c, \u201ePostmoderne\u201c, \u201eindustrielle Linke\u201c und \u00e4hnlichen Begriffen sowie den dahinter steckenden  Theoremen oder von Soziologen gepr\u00e4gten Denkmustern nichts anfangen k\u00f6nnen. Sollen wir ausgeschlossen bleiben? Sollen wir uns den Begriffen und Denksystemen von Soziologen wie Ulrich Beck beugen, der eng mit Antony Giddens, einem der Wegbereiter des Blair-Schr\u00f6der-Papiers und der Agenda 2010, zusammengearbeitet hat? Das ist doch wohl nicht zumutbar.<\/li>\n<li>Der Text ist auch gepr\u00e4gt von <strong>einer seltsamen Betrachtungsweise der j\u00fcngeren Geschichte<\/strong>. Wie in manchen anderen Texten findet man hier die Vorstellung, dass es in den letzten 40 Jahren einen Bruch gegeben habe und dass wir heute in einer <strong>\u201eneuen Zeit\u201c<\/strong> leben. Wir leben in einer \u201ever\u00e4nderten Welt\u201c, hei\u00dft es. \u2013 Das stimmt immer.<br>\nDer Gedanke, das alles neu sei, dass wir vor v\u00f6llig neuen Herausforderungen stehen, war die Basis der Schr\u00f6derschen \u201eReformpolitik\u201c. Wir haben in den NachDenkSeiten auf vielf\u00e4ltige Weise schon belegt, dass diese Behauptung ein Trick ist, mit dem erfolgreiche soziale Einrichtungen und Regelungen wie z.B. die gesetzliche Rente und jetzt die gesetzlichen Krankenkassen zerst\u00f6rt werden. Alles ist neu, diese groteske Vorstellung ist letztlich auch die Basis der massiven Privatisierungspolitik. Der Denkfehler Nummer 1 in \u201eDie Reforml\u00fcge\u201c lautet \u201eAlles ist neu\u201c. Dort wird erkl\u00e4rt, was und wie mit diesem Trick gearbeitet wird. <\/li>\n<li>Wer der Vorstellung vom Bruch der Geschichte und von der \u201eneuen Zeit\u201c huldigt, <strong>entl\u00e4sst letztlich jene, die das Elend angerichtet haben, unter dem Millionen leiden, aus der Verantwortung<\/strong>. In der Welt der Autoren kommt der reale Siegeszug der Neoliberalen von ihrem Einfluss auf die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik Pinochets \u00fcber Ronald Reagan und Margret Thatcher bis zu Lambsdorff, Tietmeyer und Kohl nicht vor. Die Akteure der Ver\u00e4nderung werden nicht benannt und nicht verantwortlich gemacht. Es ist einfach nur die \u201eneue Zeit\u201c. Die Verantwortlichen k\u00f6nnen ihre unsoziale und Ressourcen verschwendende Politik als den neuen Herausforderungen gem\u00e4\u00df verkaufen.<\/li>\n<li>Der Text <strong>schlie\u00dft jene aus, die in der Vergangenheit versucht haben, die Politik im Interesse der Wertvorstellungen dieser neuen Initiative mit dem Titel Solidarische Moderne zu gestalten<\/strong>. Sie, die fr\u00fcher politisch Aktiven der \u201eindustriellen Moderne\u201c hatten angeblich keinen Sinn f\u00fcr Ressourcenknappheit und die \u00f6kologischen Probleme und auch nicht f\u00fcr Emanzipation und Selbstbestimmung. Hier wird ein Popanz aufgebaut. In welcher Welt leben die Autoren dieses Textes? Haben die 68er und ihre Vorboten in den sechziger Jahren nicht um Selbstbestimmung gek\u00e4mpft? War ihnen Emanzipation fremd? Haben die Autoren noch nie etwas davon geh\u00f6rt, dass der IG Metall Vorsitzende Otto Brenner im April 1972 in Oberhausen eine Konferenz zum Thema Lebensqualit\u00e4t und damit zum Thema der Knappheit der Ressourcen und der Notwendigkeit \u00f6kologischer Vorsorge ausrichtete? Im Wahlprogramm der SPD von 1972 war Lebensqualit\u00e4t und \u00d6kologie neben der Ostpolitik und der Sozialpolitik ein gleichrangiger Schwerpunkt. Im SPD-Steuerreformprogramm von 1971 gibt es die Forderung nach einer Abgabe auf umweltfeindliche Produkte. Willy Brandt hat 1960 schon den Finger in die Wunde gelegt. Und in Teilen der \u00f6konomischen Wissenschaft, der Welfareeconomics, haben wir uns seit Ende der F\u00fcnfzigerjahre mit diesen Themen besch\u00e4ftigt. Und die praktische Politik nach 1969 war \u00fcber l\u00e4ngere Zeit gepr\u00e4gt von \u00f6kologisch orientierten Entscheidungen \u2013 m\u00fchsam und immer mit Gegenwind, aber immerhin. Muss ich das alles vergessen und hinter mich werfen, um diesen Gr\u00fcndungsaufruf unterzeichnen zu k\u00f6nnen?<br>\nEine neue Bewegung zur Sammlung der Kr\u00e4fte jenseits von Schwarz-gelb sollte jedenfalls nicht jene ausschlie\u00dfen, die sich schon immer auf der jetzt als notwendig erkannten gemeinsamen Basis bewegt haben.<br>\nHier geht es nicht um Alt und Jung, hier geht es darum, dass man Bew\u00e4hrtes nicht ausschlie\u00dft in der so genannten \u201eneuen Zeit\u201c. Damit bin ich bei einem noch wichtigeren Punkt:<\/li>\n<li><strong>Der Gr\u00fcndungsaufruf macht es jenen Politikern, Wissenschaftlern und interessierten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, die eine aktive Besch\u00e4ftigungspolitik f\u00fcr dringend notwendig halten, besonders schwer, bei diesem Projekt mitzumachen.<\/strong> Besch\u00e4ftigungspolitik, Vollbesch\u00e4ftigungspolitik, Makropolitik und Globalsteuerung kommen in diesem Text nicht vor. Die \u201eReservearmee\u201c von arbeitslosen Menschen abzubauen und ihnen wieder Alternativen zu bieten, ist jedoch eine der zentralen Voraussetzungen daf\u00fcr, dass mit ihnen nicht mehr so umgesprungen werden kann, wie das heute der Fall ist. Niedriglohnsektor, prek\u00e4re Arbeitsverh\u00e4ltnisse, Leiharbeit, Ein-Euro-Jobs \u2013 das ist doch alles mit eine Folge dessen, dass Arbeitnehmer nicht mehr Nein sagen k\u00f6nnen, weil sie keine Alternative haben. Alles was wir an Rechten f\u00fcr Arbeitnehmer erk\u00e4mpfen k\u00f6nnen, ist so viel wert, wie es die Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse auf dem Arbeitsmarkt abzusichern verm\u00f6gen. \u2013 Weil das leider so ist, gibt es zumindest ein wichtiges Segment von Menschen, Politikern und Wissenschaftlern in der linken Szene, die die Ankurbelung der Binnennachfrage und die Verbesserung der Reall\u00f6hne und der Lohnquote f\u00fcr eine zentral wichtige Angelegenheit halten.<br>\nEs ist ja nicht notwendig, dass alle Gruppierungen einer neuen Sammlungsbewegung diese Sicht der Dinge und diese wirtschaftspolitischen Vorstellungen teilen. Aber diese Gruppe von Menschen, die eine makro\u00f6konomische Position einnehmen und eine aktive Besch\u00e4ftigungspolitik einschlie\u00dflich von Konjunkturprogrammen f\u00fcr wichtig halten, darf doch nicht ausgeschlossen bleiben!<\/li>\n<li>Die Idee f\u00fcr die NachDenkSeiten entstand unmittelbar im Anschluss an die Gr\u00fcndung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft vom Oktober 2000. Seit November 2003 werben wir mit dieser Internetseite f\u00fcr die Einsicht, dass es den herrschenden Kreisen mit dem Mittel der Propaganda, der Manipulation und der Irref\u00fchrung gelingt, die politischen Entscheidungen wesentlich in ihrem Sinne zu bestimmen und uns damit auch zu beherrschen. Wir werben in unseren Texten in der NachDenkSeiten wie dann auch konzentriert im Buch \u201eMeinungsmache\u201c f\u00fcr die Einsicht, dass sich die Chance f\u00fcr eine Alternative zum neoliberal gepr\u00e4gten rechtskonservativen Block nur dann \u00f6ffnet, wenn es gelingt, <strong>eine Gegen\u00f6ffentlichkeit zur Meinungsmache der Herrschenden aufzubauen<\/strong>. Das hat eine der Initiatoren des Instituts Solidarische Moderne, Andrea Ypsilanti, bei ihrem Versuch, in Hessen eine Alternative zu bieten, praktisch erfahren. Das hat die Linkspartei im Bundestagswahlkampf erfahren. Erst als die aggressive publizistische Machtaus\u00fcbung der neoliberal gepr\u00e4gten Gruppen und Medien zum Thema wurde, waren potentielle W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler gegen diese Dauermanipulation wenigstens einigerma\u00dfen immunisiert. \u2013 Im vorliegenden Text des Gr\u00fcndungsaufrufs ist nicht zu erkennen, dass die Autoren die Bedeutung der Meinungsmache und der Medien f\u00fcr das bisherige Scheitern einer potentiell linken Mehrheit erkannt haben und damit die Notwendigkeit zum Aufbau einer Gegen\u00f6ffentlichkeit f\u00fcr eine der zentralen Angelegenheiten einer neuen Bewegung halten. Das ist schade, denn wenn sie das nicht verstehen, dann wird auch diese Bewegung unter dem Gewicht der finanziellen und publizistischen Macht der herrschenden Kreise zerbr\u00f6seln wie das auch andere linke Sammlungsbewegungen erfahren mussten.<\/li>\n<li>Bei der weiteren Arbeit der neuen Sammlungsbewegung sollte man vielleicht auch beachten, dass es nicht nur Fragen gibt, wie sie auf den letzten beiden Seiten des Gr\u00fcndungsaufrufs formuliert werden. Es gibt jetzt schon viele Antworten, auf die man sich verst\u00e4ndigen k\u00f6nnte und m\u00fcsste.<\/li>\n<li>Und es gibt noch einige ermunterte M\u00f6glichkeiten der offensiven Auseinandersetzung mit der herrschenden Ideologie. Zwei Beispiele will ich nennen, weil sie im vorliegenden Gr\u00fcndungsaufrufs noch nicht geb\u00fchrend aufgenommen sind:\n<ul>\n<li>Die um sich greifende Korruption in Politik und Medien. Sie wirft ein Licht auf den wahren Charakter der herrschenden Kreise und Ideologie.<\/li>\n<li>Das Versagen der neoliberalen und rechtskonservativen Kr\u00e4fte auf ihrem ureigenen Gebiet: bei der Effizienz. Die neoliberalen Rezepte erweisen sich immer mehr als nutzlos und verschwenderisch. Die Neoliberalen sind an ihrer eigenen Ideologie und deren Dogmen gescheitert (Vgl. das Dogma der Deregulierung und ihre Konsequenzen bei der Finanzkrise) . Das sollte man ihnen nicht durchgehen lassen. (Siehe zum Thema auch <a href=\"?p=4483\">\u201eDer neoliberalen Ideologie mangelt es auch an \u00f6konomischer Effizienz\u201c<\/a> und <a href=\"?p=4497\">Teil II<\/a>)<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ol>\n<p>Es w\u00e4re den Initiatoren der neuen Sammlungsbewegung und uns allen zu w\u00fcnschen, dass sie erfolgreich sind. Das setzt neben anderem voraus, dass diese Initiative die F\u00e4higkeit zur Vielfalt hat. Die hier notierten kritischen Punkte und Anregungen sollen helfen, die Texte so anzulegen, dass sich auch bisher Skeptische auf einer gemeinsamen Plattform finden k\u00f6nnen. Die gemeinsame Basis kann eine einvernehmliche Wertorientierung sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Idee, die verschiedenen Kr\u00e4fte diesseits von Schwarz-gelb zu sammeln, ist ausgesprochen begr\u00fc\u00dfenswert. Zur Aufkl\u00e4rung, die wir mit den NachDenkSeiten und andere t\u00e4glich betreiben, muss die politische Aktion und B\u00fcndelung hinzukommen. Deshalb war ich total aufgeschlossen, an diesem Projekt mitzuwirken. Aber sowohl der Name des Projektes als auch der Gr\u00fcndungsaufruf haben mich eher irritiert. Wir<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4504\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[200],"tags":[290,766,299,319,288,245],"class_list":["post-4504","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-soziale-bewegungen","tag-binnennachfrage","tag-institut-solidarische-moderne","tag-konjunkturprogramme","tag-lohnentwicklung","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-ypsilanti-andrea"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4504","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4504"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4504\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":22683,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4504\/revisions\/22683"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4504"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4504"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4504"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}