Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> Anmerkung André Tautenhahn:<\/strong> Das waren ja wieder einmal 90 „informative“ Minuten. SPIEGEL-ONLINE-Korrespondent Florian Gathmann fragt Merkel, wie erschöpft sie sei. Selbiger twittert dann auch „50 Minuten sind rum, rund 20 Fragen wurden gestellt, wird langsam warm im Saal“. Sehr viele Fragen gab es zu den Befindlichkeiten in der Großen Koalition nach dem Streit zwischen Merkel und Seehofer. Das Verhältnis zu Trump war auch von Interesse. Dagegen interessierten sich die Hauptstadtjournalisten weniger für die Themen Pflege (nur eine Frage zum Schluss), steigende Mieten oder wachsende Armut. Dem Protokoll ist jedenfalls nichts zu entnehmen, außer das Merkel eingangs selbst etwas scheinheilig auf das Thema Pflege zu sprechen kam, nachdem sie ja kürzlich einen öffentlichen Termin in einer Einrichtung absolviert hatte. Folgerichtig stellten die Journalisten dann auch hauptsächlich Fragen zur Asylpolitik.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Der Deutsche Bundestag hat weitgehend unbemerkt die Geldleistungen an die Fraktionen deutlich erhöht – sie steigen schlagartig um mehr als 30 Prozent. In den vergangenen fünf Jahren waren sie insgesamt nur um knapp neun Prozent angehoben worden. Für das Haushaltsjahr 2018 sollen die Fraktionen jetzt insgesamt 115,253 Millionen Euro erhalten, im vergangenen Jahr waren es noch 88,097 Millionen Euro. Zusätzlich bekommen die Fraktionen Sachleistungen. Dazu zählen etwa die Bereitstellung von Büroräumen oder die Nutzung von Bibliothek, Wissenschaftlichem Dienst und Fahrdienst. Anmerkung JK:<\/strong> Nach der neusten Sprachregelung der “Qualitätsmedien” kann man ja dann die überhöhten Arzneimittelpreise in Deutschland als irgendwie “gegen Trump<\/a>” verkaufen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers C.H.:<\/strong> Die Meldung ist von gestern 22 Uhr, auf den deutschen Leitmedien ist bis jetzt noch kaum etwas dazu zu finden, wenn dann nur über die Suchfunktion, nicht aber auf den (Online-)“Titelseiten“. Die Meldung „Russische Täter identifiziert“ war hingegen bei SPON gestern noch auf der Online-Titelseite groß aufgemacht – ist aber jetzt auf einmal nicht mehr zu finden, scheinbar gelöscht. Wieder mal das alte Spiel: „Die Russen waren es!“ wurde sofort ungeprüft rausposaunt, als sich das als Falschmeldung herausstellt, wird gelöscht und verschwiegen…<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu: Aktion gegen Bordellwerbung und Bezahlsex<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Hier können Sie sich über weitere lobenswerte Aktionen in Städten https:\/\/rotlichtaus.de\/aktionen-in-staedten\/ informieren.<\/em> \nAktuell aber freuen wir uns bei Bild, dass der Rückgang etwas verlangsamt worden ist. Der Kurs von Julian Reichelt wird von vielen Lesern begrüßt.\n<\/p><\/blockquote>\n Diese Wertschätzung des „Kurses von Julian Reichelt“ bedeutet konkret, dass „Bild“ nun nicht mehr 12,3 Prozent der harten Auflage (nur Einzelverkauf und Abo, ohne Bordexemplare im Flugzeug und andere Auflagen-Kosmetik) innerhalb eines Jahres verliert, sondern nur noch 10,5 Prozent — und damit weiterhin deutlich mehr als andere überregionale Tageszeitungen. Dazu auch von uns: herzlichen Glückwunsch! Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-45079","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45079","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=45079"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45079\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":45082,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45079\/revisions\/45082"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=45079"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=45079"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=45079"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nWie erschöpft ist die Kanzlerin? Hat sie schon an Rücktritt gedacht? Wie lange macht sie weiter? Auf der letzten Pressekonferenz vor der Sommerpause beantwortete die Kanzlerin alle Fragen “mit Freude” – Hier die Ausschnitte.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a>\n\n
\nIm vergangenen Monat hatte bereits eine Ausweitung der staatlichen Parteienfinanzierung für erheblichen Unmut gesorgt. Union und SPD setzten Mitte Juni im parlamentarischen Schnelldurchgang – und gegen den Widerstand der Opposition – deutlich höhere Zuschüsse an die Parteien durch. Künftig bekommen sie insgesamt 190 statt 165 Millionen Euro jährlich, üblich ist eigentlich nur ein Inflationsausgleich. Die Fraktionen von FDP, Grünen und Linken haben deshalb eine gemeinsame Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Erhöhung angekündigt. Die AfD-Fraktion will in Karlsruhe eine Organklage erheben. Die FDP sprach damals von einem Verstoß gegen “die politische Hygiene” – die Linke klagte, das Vorgehen der großen Koalition sei “ein Konjunkturprogramm für Politikverdruss”. Die noch stärkere Anhebung der staatlichen Leistungen für die Fraktionen hat dagegen noch zu keinem Protest der Opposition geführt. Aber wie kam es zu dem enormen Anstieg um 30 Prozent?
\nQuelle: Süddeutsche<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDeutschland verpflichtet sich mit dem „Globalen Abkommen für sichere, geordnete und reguläre Migration“ zur Förderung internationaler Wanderungsbewegungen. Das Abkommen geht unter anderem auf intensives Lobbying der im Weltwirtschaftsforum versammelten internationalen Großkonzerne zurück, die hochmobile Arbeitskräfte sehr nützlich finden.
\nVor einer Woche haben sich fast alle Mitglieder der UNO-Vollversammlung, auch Deutschland, in New York auf ein Migrationsabkommen namens Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration geeinigt, kurz Global Compact for Migration. Es soll im Dezember offiziell unterschrieben werden. Nur die USA und Ungarn scherten aus. Angesichts der momentanen Debatten und politischen Initiativen in Deutschland in Sachen Einwanderung hätte das ein Riesenaufreger sein können.
\nEs nahm aber kaum jemand Notiz. Denn die deutschsprachigen Medien, bis hin zur sonst so gewissenhaften NZZ, berichteten allenfalls auf Basis dürrer Agenturmeldungen. Und diese gaben brav nur wieder, was offiziell zu dem Abkommen verlautbart wurde. Danach geht es darum, Migrationsströme, die ohnehin da sind, besser zu managen. […]
\nQuelle: Norbert Häring<\/a>\n<\/li>\n
\nIn der Nacht zu Donnerstag hat die Knesset nach langer und hitziger Diskussion in zweiter und dritter Lesung mit 62 zu 55 Stimmen ein Gesetz verabschiedet, das Israel zum »Nationalstaat des jüdischen Volkes« erklärt. Vergangene Woche hatte das Außenministerium des Landes den EU-Botschafter in Israel, Emanuele Giaufret, einbestellt und gerügt, weil er gesagt hatte, das »Nationalstaatsgesetz« rieche nach »Rassismus« und sei dazu geeignet, das internationale Ansehen Israels zu beschädigen. Das »Nationalstaatsgesetz« ist eines von nunmehr 16 »grundlegenden Gesetzen«, die Verfassungsrang genießen und nur schwer veränderbar sind. Eine Bezeichnung Israels als demokratischer Staat ist im Gesetzestext nicht mehr enthalten. Änderungsanträge mit dem Ansinnen, diesen Zusatz wieder einzufügen, wurden im Parlament abgelehnt. Das Recht auf nationale Selbstbestimmung soll explizit ausschließlich der jüdischen Bevölkerung vorbehalten sein – ein eklatanter Verstoß gegen den von Israel unterzeichneten UN-Zivilpakt, dessen Artikel eins »allen Völkern« das Recht auf Selbstbestimmung zugesteht. Das seit der Staatsgründung bestehende Einwanderungs- und Einbürgerungsrecht für alle Jüdinnen und Juden weltweit wird genau wie die Festschreibung des »vereinigten« Jerusalems als Hauptstadt bekräftigt…
\nDer israelische Präsident Reuven Rivlin hatte das Gesetzesvorhaben im Vorfeld ebenso kritisiert wie der israelische Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit. In den Augen von Adalah, dem »Zentrum für arabische Minderheitenrechte in Israel«, verstößt das Gesetz gegen internationales Recht, es sei »kolonialistisch« und enthalte »Apartheidsmerkmale«. Das Mossawa Zentrum für die Verfechtung der Interessen arabischer Bürger spricht von »eine(r) ernste(n) Bedrohung für Demokratie, Menschenrechte (…) und die Gründung eines auf den Grenzen von der Zeit vor dem Krieg von 1967 beruhenden, existenzfähigen palästinensischen Staates«. Premierminister Benjamin Netanjahu hingegen zeigte sich äußerst erfreut über die Verabschiedung des Gesetzes, das er von Anfang an unterstützt hatte.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\n“In den USA sehen wir, dass es Kräfte gibt, die ihre Gruppen- und Parteiinteressen über die nationalen Interessen insgesamt stellen. Unsere berühmten satirischen Schriftsteller haben schon über solche verabscheuungswürdigen, erbärmlichen Menschen geschrieben. Aber ganz so ist es in diesem Fall nicht, diese Menschen sind weder verachtenswert noch erbärmlich, im Gegenteil, sie sind ziemlich mächtig und stark, wenn sie in der Lage sind, Millionen von Menschen solche schwer verdaulichen Geschichten zu verkaufen.”
\nIn seiner Rede betonte Putin auch die Notwendigkeit, “die Beziehungen zur Europäischen Union zu entwickeln”, trotz der derzeitigen politischen Spannungen. Er sagte auch, dass jedes Land, das versucht, die Ukraine oder Georgien in den Einflussbereich der NATO einzubeziehen, “an die möglichen Folgen dieser Verantwortungslosigkeit denken sollte”.
\nQuelle: RT deutsch<\/a>\n<\/li>\n
\nOffenbar unbeeindruckt von Tod, Flucht und Vertreibung in aktuellen Kriegsgebieten, haben deutsche Banken und Investoren in den vergangenen drei Jahren hohe Geldsummen in Rüstungskonzerne gepumpt, die den Nahen und Mittleren Osten massiv aufrüsten und insbesondere den Krieg im Jemen befeuern.
\nZu diesem Ergebnis kommt die heute veröffentlichte Studie „Dirty Profits – Unser Geld für Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete“ der Menschenrechtsorganisationen Facing Finance und urgewald. 10 von 17 untersuchten deutschen Banken sowie alle 4 untersuchten deutschen Vermögensverwalter sind an Rüstungsexporteuren beteiligt, die Länder beliefern, die gegen den Jemen Krieg führen.
\nDie untersuchten Banken unterstützten die Rüstungsfirmen im Zeitraum 2015 – 2017 mit über 9 Mrd. Euro in Form von Krediten und ausgegebenen Anleihen. Zu den größten Finanziers zählen die UniCredit Group\/HypoVereinsbank und die Deutsche Bank mit Finanzbeziehungen zu 7 bzw. 8 der 10 untersuchten Firmen, gefolgt von der Commerzbank und der BayernLB mit je 5 Rüstungskunden. Zu den geförderten Unternehmen zählen ThyssenKrupp mit U-Boot-Lieferungen nach Ägypten oder der deutsche Rüstungs-„Exportweltmeister“ Rheinmetall mit Exporten an gleich 5 der Staaten, die Krieg im Jemen führen, z.B. Kuwait oder die Vereinigten Arabischen Emirate. Auch die US-Unternehmen Lockheed Martin, Boeing und Raytheon, die zu den Hauptlieferanten der Golf-Allianz gehören, bekamen Gelder von deutschen Finanzhäusern. Heraus sticht ein 750-Mio-Euro-Kredit der Unicredit Group, zu der die HypoVereinsbank zählt, für Lockheed Martin. Dieses Unternehmen liefert seine Rüstungsgüter gleich an 7 der 8 Mitglieder der Golf-Allianz.
\nQuelle: Facing Finance<\/a>\n<\/li>\n
\nIn Afghanistan ist auch im siebzehnten Kriegsjahr kein Frieden in Sicht. Die USA dementierten am Montag Meldungen über ihre Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit den aufständischen Taliban. John Nicholson, der sowohl die NATO-geführte Mission »Resolute Support« als auch die von dieser unabhängig agierenden US-amerikanischen Spezialtruppen leitet, erklärte, dass seine kurz zuvor veröffentlichten Äußerungen falsch dargestellt worden seien. Der General war mit der Aussage zitiert worden, Friedensgespräche würden eine Diskussion über die internationalen Streitkräfte in Afghanistan einschließen, und die USA seien bereit, mit den Taliban, der afghanischen Regierung und dem afghanischen Volk zusammenzuwirken, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nDaimler, VW, BMW, Audi und Porsche stehen laut einem Bericht unter Verdacht, sich nicht nur bei Diesel-, sondern auch bei Benzinautos abgesprochen zu haben.
\nDaimler, Volkswagen, BMW, Audi und Porsche sollen sich nicht nur bei Dieselfahrzeugen abgesprochen haben, sondern auch Verabredungen getroffen haben, um den Einsatz von Partikelfiltern in Benzinmotoren zu vermeiden. Auch sollen sie gemeinsam schärfere Abgaswerte erfolgreich bekämpft haben, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel von Untersuchungen der EU-Wettbewerbskommission.
\nDie EU-Kommission hatte sich voriges Jahr eingeschaltet, als bekannt worden war, dass sich die fünf Autohersteller über Fahrzeuge, Kosten, Zulieferer und auch die Reinigung von Diesel-Abgasen abgesprochen hatten. Danach sollen sie sich auch verständigt haben, kleinere, billigere Tanks für Harnstoff (AdBlue) einzubauen, der gefährliche Stickoxide in die harmlosen Bestandteile Wasser und Stickstoff aufspaltet. Mit ihren Absprachen haben die Hersteller möglicherweise gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Das prüft die Kommission laut dem Bericht.
\nQuelle: Heise Online<\/a>\n<\/li>\n
\nEine Prügelattacke auf einen Demonstranten hat ein spätes Nachspiel: Ein Mitarbeiter von Frankreichs Präsidenten ist Monate nach der Tat ins Visier der Ermittler geraten – und bringt damit auch Macron in die Bredouille.
\nEs ist ein kurzes Video, veröffentlicht von der Zeitung “Le Monde”, das das politische Frankreich gerade massiv erschüttert. Zu sehen ist ein Gerangel zwischen Polizisten und Demonstranten bei einer Demo gegen die Regierung vom 1. Mai. Plötzlich greift ein Mann, der einen Polizeihelm trägt, ins Geschehen ein. Er zerrt einen Demonstranten zu Boden, schlägt ihm ins Gesicht und auf den Kopf – und verschwindet schnell, als er bemerkt, dass er dabei gefilmt wird.
\nDie Zeitung “Le Monde” veröffentlichte nun die Identität des Mannes. Es handelt sich um einen engen Mitarbeiter Macrons. Er ist auch für die Sicherheit des Präsidenten zuständig. Nur: Der Mitarbeiter hat keinerlei polizeiliche Befugnisse.
\nQuelle: Tagesschau<\/a>\n<\/li>\n
\nDie scharfe Kritik von US-Präsident Trump an den Arzneimittelpreisen der Pharmakonzerne zeigt immer mehr Wirkung. Nach Pfizer und Novartis hat nun auch Merck & Co. reagiert.
\nDie USA sind der mit Abstand wichtigste Markt für die Pharmaindustrie, sie erzielt dort 40 Prozent ihrer Umsätze. Die Firmen verdienen dort gut, weil ihnen bei den Medikamentenpreisen bislang kaum Grenzen gesetzt waren – US-Präsident Donald Trump geht dagegen nun vor. Nachdem Trump die Preispolitik von Pharmakonzernen scharf angegriffen hatte, will mit Merck & Co. nun ein weiteres US-Unternehmen seine Preise senken. So soll der Preis für das Hepatitis-Medikament Zepatier um 60 Prozent fallen. Bei anderen Produkten will Merck & Co. zehn Prozent weniger verlangen.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a>\n
\nSicherheitsminister Ben Wallace bezeichnet die angebliche Identifizierung des Täters als “wilde Spekulationen”.
\nDie britische Regierung hat einen Medienbericht über die angebliche Identifizierung mutmaßlicher Täter des Giftanschlags auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia zurückgewiesen. “Ich denke, die Geschichte gehört in den ‘schlecht informiert und wilde Spekulationen’-Ordner”, schrieb Sicherheitsminister Ben Wallace am Donnerstag auf Twitter.
\nDie Nachrichtenagentur Press Association berichtete zuvor unter Berufung auf Ermittlerkreise, dass Verdächtige bei einem Abgleich von Aufnahmen von Überwachungskameras mit Listen der Personen, die um die Tatzeit nach Großbritannien eingereist seien, herausgefiltert worden seien. Demnach seien die Täter dem Insider zufolge Russen.
\nQuelle: Wiener Zeitung<\/a>\n
\nMorde und Folter, Entführungen, Brandstiftungen und Diebstähle durch Unterstützerbanden der AC werden von der katholischen Bischofskonferenz nicht explizit verurteilt. Auch ihrer Vermittlerrolle beim „Nationalen Dialog“ ist sie bisher nicht gerecht geworden. Offenkundig ist die Unterstützung einiger Prälaten für die Aktionen der AC und ihres gewalttätigen Anhangs. Die Regierung hat wesentliche Forderungen der AC beim „Nationalen Dialog“ erfüllt. Die Aufstandspolizei wurde abgezogen, die Organisation der Amerikanischen Staaten, ihre Menschenrechtskommission und die Europäische Union eingeladen und eine internationale Expertenkommission eingesetzt. Aber die AC verweigert trotz Zusage die Beseitigung der Straßenblockaden und die Beendigung der Besetzung der Universität UNAN, die als Zentren krimineller Konspiration dienen. Deshalb begann die FSLN Anfang Juni mit der Beseitigung der Straßensperren. Teilweise kam es zu länger anhaltenden Schießereien, andernorts wurden Polizisten, Anwohner und Arbeiter durch Schüsse aus dem Hinterhalt verletzt oder getötet. In Diriamba versuchten Bischöfe Bandenmitglieder, die sich in den Keller der Kirche geflüchtet hatten, als Ministranten verkleidet mit ihren verborgenen Waffen aus der Kirche zu bringen. Anwohner versperrten ihnen den Weg, ein Bischof ohrfeigte eine Frau, sie ohrfeigte zurück. Der Vatikan erklärte klugerweise, keinen diplomatischen Protest einlegen zu wollen. Aber die bürgerliche Presse schickte die Skandalmeldung in die Welt: FSLN greift Bischöfe an!
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n
\nVergleichsweise wenig Tatverdächtige wurden beim G20-Gipfel mithilfe von Videoauswertung identifiziert. Trotzdem wird das System von der Polizei in den höchsten Tönen gelobt und nun auf Dauer beim LKA installiert
\nZur Verfolgung von Straftaten beim G20-Gipfel setzt die Hamburger Polizei mittlerweile Gesichtserkennung ein. Das teilte der Kriminaldirektor Jan Hieber auf der jüngsten Sitzung des Sonderausschusses “Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg” mit. Demnach steht ein entsprechendes System seit März dieses Jahres zur Verfügung. Mit der Technik können auch andere auffällige Merkmale markiert und in Videodateien gesucht werden.
\nNach den heftigen Protesten und Ausschreitungen in Hamburg hatte der Senat die Sonderkommission “Schwarzer Block” eingerichtet, in der zeitweilig bis zu 170 Beamte ermitteln. Sie verfügt laut Hieber über Bilder und Videos in einer Größenordnung von über 100 Terabyte.
\nViele Dateien stammen von Privatpersonen, angeblich werden aber auch rund 25.000 Videos verarbeitet, die im Einsatz von Polizisten aufgenommen wurden. Zudem seien mehr als 100 Festplatten aus Bussen, Bahnen und Bahnhöfen sichergestellt worden. Schließlich nutzten die Ermittler auch Filmmaterial von Fernsehsendern sowie im Internet hochgeladenes Material.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nDas Prostituiertenschutzgesetz trat am 1. Juli 2017 in Kraft mit dem Ziel, die Situation von Frauen in der Prostitution zu verbessern. Wesentliche Grundrechte wie sexuelle Selbstbestimmung, persönliche Freiheit und Gesundheit, die bei der Ausübung der Prostitutionstätigkeit besonders gefährdet sind, sollten besser geschützt werden. Ein Jahr nach der Einführung des Prostituiertenschutzgesetzes sind in den 16 Bundesländern gravierende Unterschiede bei der Umsetzung feststellbar.
\nWährend Nordrhein-Westfalen mit seiner zügig verabschiedeten Durchführungsverordnung allen Bundesländern exemplarisch zeigte, dass es sehr gut möglich war, das Gesetz in der dafür vorgesehenen Zeit umzusetzen, gibt es ein Jahr nach seiner Einführung immer noch Länder, die mit der Umsetzung weit zurückliegen. In Berlin können sich betroffene Frauen zum Beispiel bis zum heutigen Tag nur den Versuch einer Anmeldung bestätigen lassen; die obligatorische Gesundheitsberatung wird noch nicht angeboten. Dieses wirft berechtigte Fragen bezüglich des politischen Willens auf.
\nEbenfalls besorgniserregend ist die Tatsache, dass einige Länder, darunter Bayern, Hessen und Sachsen-Anhalt für Anmeldung und Gesundheitsberatung zum Teil erhebliche Gebühren erheben.
\nFrank Heinrich, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Bündnisses Gemeinsam gegen Menschenhandel e.V. erklärt hierzu:
\n„Es war erklärtes Ziel des Gesetzgebers, durch dieses neue Gesetz gerade den Frauen, die in prekären Umständen leben und daher besonders gefährdet für sexuelle Ausbeutung und Menschenhandel sind, verlässlichen Zugang zu Informationen über ihre Rechte, Pflichten und Unterstützungsangebote zu ermöglichen. Durch Kenntnis ihrer Rechte und vorhandener Hilfsangebote sollten sie in die Lage versetzt werden, diese Rechte einfordern und selbstbestimmt leben zu können. Diese Absichten des Gesetzgebers werden durch die Erhebung von Gebühren untergraben.“
\nAufgrund der hohen Armutsprostitution in Deutschland wird damit einer großen Anzahl an Frauen der Zugang zu Anmeldung und Beratung nahezu unmöglich gemacht. Auf diese Weise werden nicht nur wesentliche Ziele des Gesetzes nicht erreicht, sondern die Situation besonders gefährdeter Frauen wird zusätzlich erschwert.
\nQuelle: Gemeinsam gegen Menschenhandel<\/a>\n
\nBordell-Plakate, die für käuflichen Sex werben, sorgen in Fürth einmal mehr für Unmut. Eine Gruppe Frauen hält dagegen: mit Slogans, die provozieren, und bundesweiter Unterstützung.
\nImmer wieder nutzen Betreiber sogenannter Sauna- oder FKK-Clubs aus unterschiedlichen Ecken Deutschlands auch in Fürth Werbeflächen, um auf sich aufmerksam zu machen. (…)
\nInzwischen prangt an derselben Stelle ein Plakat mit zwei ganz anderen Botschaften.
\n„Dein Spaß ist mein Horrortrip“ steht da in neonroten Lettern. Und: „Zu verschenken: Körper, Freiheit, Würde“. Angebracht wurde es im Auftrag der Unabhängigen Frauen Fürth (UFF).
\nDem Verein gehören unter anderem Fürths Sozial-, Jugend- und Kulturreferentin Elisabeth Reichert und Barbara Fuchs an, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90\/Die Grünen im Stadtrat. Vorsitzende ist Sirka Schwartz-Uppendieck. Die Unabhängigen Frauen Fürth setzen sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern ein und gegen Prostitution, die einhergehe mit dem Verlust der persönlichen Würde und Selbstbestimmung, mit psychischen und physischen Verletzungen.
\nQuelle: nordbayern<\/a><\/p>\n
\nDiese sind – leider – notwendig, u.a. weil das rot-grüne Prostitutionsgesetz aus dem Jahr 2002 offensichtlich an Interessen von Arbeitgebern (potentielle Zuhälter wie Bordellbetreiber und Clubbesitzer) orientiert war. Bis heute möchte der Gesetzgeber wohl im Wesentlichen nichts daran ändern – zulasten von vielen Frauen (und Mädchen?) aus Afrika sowie Süd- und Südosteuropa. Offenbar sind auch dieser SPD-Spitze die BIP-Zahlen wichtiger als die Lebenssituation vieler Menschen. Wäre eine Orientierung am Nordischen Modell („Es gibt keine gute Prostitution<\/a>“) oder an den Gesetzen in Frankreich nicht viel lohnender?<\/em>\n<\/p><\/li>\n
\nEs gibt sie manchmal – die positiven Nachrichten. Sie stimmen aber nicht immer. Wie die Meldung, dass die kroatische Nationalmannschaft ihren WM-Gewinn spende. Sie wurde am Donnerstag von Medien aus Deutschland und Österreich weiterverbreitet, ganz ohne Recherche. Ursprung der Fake News ist ein sogar ziemlich veraltetes Posting auf einer falschen Facebook-Seite.
\nDie Quelle der Fake News, auf die sich die zahlreichen Medien berufen hatten, stand nämlich bereits seit dem 16. Juli, also drei Tage vor Weiterverbreitung, im Internet. Wie das Watchblog Mimikama ermittelt hat, erschien auf der Facebook-Seite „Hrvatska nogometna reprezentacija“, was auf deutsch “Kroatische Fußballmannschaft“ heißt, ein Posting, das die karitative Aktion des Fußball-Bundes ankündigte. Schon die Facebook-Präsenz war aber eine falsche, nicht einmal verifiziert war sie.
\nQuelle: Meedia<\/a>\n<\/li>\n
\nMathias Döpfner, Vorsitzender des Springer-Verlags, sagte vor wenigen Tagen im Interview mit „Meedia“ zur Auflagen-Entwicklung von „Bild“:\n
\nQuelle: Bildblog<\/a>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"