{"id":45232,"date":"2018-07-31T12:55:10","date_gmt":"2018-07-31T10:55:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45232"},"modified":"2018-10-08T13:40:52","modified_gmt":"2018-10-08T11:40:52","slug":"jetzt-aktiv-werden-den-appell-stoppen-sie-stuttgart-21-jetzt-an-den-bundestag-unterzeichnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45232","title":{"rendered":"Jetzt aktiv werden! Den Appell \u201eStoppen Sie Stuttgart 21 jetzt\u201c an den Bundestag unterzeichnen!"},"content":{"rendered":"<p><em><strong>Winfried Wolf &ndash; Tom Adler &ndash; Albrecht M&uuml;ller<\/strong><\/em><br>\n&Uuml;ber das zerst&ouml;rerische Gro&szlig;projekt Stuttgart 21 wurde auf den Nachdenkseiten seit vielen Jahren informiert. Zuletzt Anfang des Jahres 2018 &ndash; als es dort die vierhundertste Montagsdemonstration gab. Am Montag, dem 30. Juli 2018 war es im &Uuml;brigen die 426.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7636\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-45232-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180731_Appell_Stoppen_Sie_Stuttgart_21_jetzt_an_den_Bundestag_unterzeichnen_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180731_Appell_Stoppen_Sie_Stuttgart_21_jetzt_an_den_Bundestag_unterzeichnen_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180731_Appell_Stoppen_Sie_Stuttgart_21_jetzt_an_den_Bundestag_unterzeichnen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180731_Appell_Stoppen_Sie_Stuttgart_21_jetzt_an_den_Bundestag_unterzeichnen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=45232-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180731_Appell_Stoppen_Sie_Stuttgart_21_jetzt_an_den_Bundestag_unterzeichnen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180731_Appell_Stoppen_Sie_Stuttgart_21_jetzt_an_den_Bundestag_unterzeichnen_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Nun gibt es bei diesem Monsterprojekt seit Mitte 2018 eine <em>neue Qualit&auml;t<\/em>. Diese besteht zusammengefasst in den drei Punkten: <em>Erstens<\/em>:  S 21 ist auch nach Eingest&auml;ndnis der Bahnoberen in jeder Beziehung unwirtschaftlich. <em>Zweitens<\/em>: Die Tatsache, dass S21 unwirtschaftlich ist und dass das Projekt immer unwirtschaftlich sein w&uuml;rde, war dem Bahnvorstand bereits bei Baubeginn klar. <em>Drittens<\/em>: Das Projekt S21, das unter Bahnchef Johannes Ludewig im Jahr 1998 gestoppt wurde, wurde im Jahr 2001 unter der &Auml;gide des damals neuen Bahnchefs Mehdorn nur deshalb aktiviert, weil es zu einem Vorgang kam, der den ernsthaften Verdacht von Bestechung oder Schmiergeldzahlung rechtfertigt.<\/p><p>Im Einzelnen: Zun&auml;chst einmal gestand Bahnchef Richard Lutz am 18. April 2018 im Bundestag ein, dass Stuttgart 21 &bdquo;komplett unwirtschaftlich&ldquo; ist und dass das Projekt der Bahn einen Rekordverlust bescheren wird. Sodann kam es am 11. Juni 2018 in der &ouml;ffentlichen Anh&ouml;rung des Bundestagsverkehrsausschusses zum &bdquo;Ausstieg aus Stuttgart 21&ldquo; zu einem unglaublichen Offenbarungseid. Dort war als Experte Thilo Sarrazin geladen. Der Mann ist, was er ist. Im vorliegenden Fall muss man ihn als Sachverst&auml;ndigen und als einen Kronzeugen sehen &ndash; &uuml;brigens ein Kronzeuge, der sich mit seinen S21-Aussagen selbst belastet. Als Hartmut Mehdorn 1999 Bahnchef wurde, holte er Sarrazin in den Vorstand der Deutschen Bahn AG. Dieser war dann in den Jahren 2000 und 2001 zeitweilig f&uuml;r den Netzbereich der Deutschen Bahn AG verantwortlich. Sarrazin &auml;u&szlig;erte nun am 11. Juni 2018 in der genannten Anh&ouml;rung laut Wortprotokoll  das Folgende: &bdquo;Ganz tief unten&ldquo; auf der Liste der unrentablen Infrastrukturprojekte der Deutschen Bahn &bdquo;stand das Projekt Stuttgart 21, was letztlich keinerlei Kapazit&auml;tserweiterungen hat. [&hellip;]  Das Projekt Stuttgart 21 [&hellip;] h&auml;tte an sich [&hellip;] nie in die Rentabilit&auml;tsrechnung eingehen k&ouml;nnen. [&hellip;] (Ich) bekam eines Tages [dennoch] den Auftrag [&hellip;], letztlich doch die Rahmenvereinbarungen f&uuml;r Stuttgart 21 zu verhandeln. [&hellip;] Dann hab ich gefragt: Herr Mehdorn [&hellip;] was ist ihr Motiv? Das ist doch v&ouml;llig unrentabel. Ja, sagte er, das Motiv ist [&hellip;] &ndash; daf&uuml;r gewinnen wir den ganzen Nahverkehrsvertrag f&uuml;r Baden-W&uuml;rttemberg.&ldquo;<\/p><p>Dieser Nahverkehrsvertrag wurde dann im Juni 2003 zwischen Bahn und Land Baden-W&uuml;rttemberg abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen Vertrag, mit dem das Land von der DB, hier von der Nahverkehrstochter der DB, DB Regio, Nahverkehrsleistungen &bdquo;einkauft&ldquo; &ndash; und f&uuml;r diese Leistungen viel Geld bezahlt. Die Gelder, die dabei eingesetzt werden, sind faktisch Bundesmittel, sogenannte Regionalisierungsgelder, die vom Bund den L&auml;ndern f&uuml;r Nahverkehrsleistungen zugewiesen werden. Der damals geschlossene Vertrag zwischen DB bzw. DB Regio und Baden-W&uuml;rttemberg &ndash; er wird auch als &bdquo;gro&szlig;er Verkehrsvertrag&ldquo; bezeichnet &ndash; hatte drei pikante Besonderheiten: Es gab keine Ausschreibung. Die Laufzeit des Vertrags ist mit 13 Jahren sehr lang. Das, was das Land der DB Regio f&uuml;r die vereinbarten Leistungen bezahlte, war massiv &uuml;berteuert. <\/p><p>Der VCD Baden-W&uuml;rttemberg und das Verkehrsministerium des Landes Baden-W&uuml;rttemberg kamen nach jeweils eigenen Sch&auml;tzungen auf einen Betrag von einer Milliarde Euro, die f&uuml;r die vereinbarten Leistungen zu viel bezahlt wurden. Eine entsprechende Rechnung l&auml;sst sich aufstellen, indem man den Vertrag in Baden-W&uuml;rttemberg und die damit verbundenen zugesagten Nahverkehrsleistungen mit &auml;hnlichen Vertr&auml;gen und Leistungen in anderen Bundesl&auml;ndern vergleicht. <\/p><p>Mehdorn hatte also &ndash; &uuml;brigens im Vorfeld des damals fest vereinbarten Bahn-B&ouml;rsengangs &ndash; gr&uuml;nes Licht gegeben f&uuml;r ein <em>langfristig<\/em> deutlich unwirtschaftliches  Projekt, f&uuml;r Stuttgart 21, um als Gegenleistung <em>kurzfristig<\/em> eine Milliarde Euro Cash zu erhalten. Das kann man doch wohl &bdquo;Schmiergeld&ldquo; nennen.<\/p><p>Dass es damals diesen schmutzigen Deal gab, wurde seit langem vermutet. Mit der Aussage von Sarrazin gibt es inzwischen einen Mann, der damals an verantwortlicher Stelle im Bahnkonzern sa&szlig; und der erstmals diesen Zusammenhang best&auml;tigt, ja bezeugt.<\/p><p>Stuttgart 21 ist an sich ein Dauerskandal. Die nunmehr neu dokumentierten Umst&auml;nde, wie das Projekt aktiviert wurde, sind mehr als skandal&ouml;s. Das grenzt an Staatskriminalit&auml;t. In jedem Fall wird hier in aller &Ouml;ffentlichkeit belegt, dass mit Stuttgart 21 Milliarden Euro Steuergelder vergeudet werden, weil bei der daf&uuml;r ma&szlig;geblichen Entscheidung sachfremde Erw&auml;gungen ins Spiel kamen.<\/p><p>Und wieder gibt es auf diese Enth&uuml;llung in der Politik kaum Reaktionen. &Auml;hnlich wie bei vorausgegangenen S21-Enth&uuml;llungen in Sachen Kapazit&auml;tsabbau, Gleisneigung, Brandschutz, Anhydrit, &Uuml;berschwemmungsgefahr und Kostenexplosion gilt &bdquo;Augen zu und durch&ldquo;.<\/p><p>Und weil die Oberen so reagieren und erneut glauben, den Skandal aussitzen zu k&ouml;nnen, werden wir aktiv. Daher der Appell an den Bundestag zum Ausstieg aus Stuttgart 21 &ndash; und zur Aufforderung, das vorliegende Konzept &bdquo;Umstieg21&ldquo; zu pr&uuml;fen und danach zu realisieren. <\/p><p>Das Ziel sind 1000 Unterschriften &ndash; und die Ver&ouml;ffentlichung des Appells nach der Sommerpause in der &bdquo;Frankfurter Allgemeinen Zeitung&ldquo;.  Das hat seinen Preis &ndash; je Unterschrift sind 50 Euro (im Durchschnitt!) erforderlich. <\/p><p>Wir glauben, der beschriebene Einschnitt ist so gro&szlig; und das vorliegende Konzept zum Ausstieg und Umstieg ist so &uuml;berzeugend, dass ein solcher Kraftakt Sinn macht. <\/p><p>Machen Sie bitte mit!<\/p><p>Ausf&uuml;hrliche Informationen siehe auf der neuen Website, mit der dieser Appell begleitet wird: <a href=\"https:\/\/www.stuttgart21-ausstieg-jetzt.de\/\">stuttgart21-ausstieg-jetzt.de<\/a><\/p><p>Bitte zum Unterzeichnen die Maske auf der Website benutzen.<\/p><p>Herzliche Gr&uuml;&szlig;e<br>\n<strong>Winfried Wolf &ndash; Tom Adler &ndash; Albrecht M&uuml;ller<\/strong><\/p><ul>\n<li><strong>Winfried Wolf:<\/strong> Chefredakteur Lunapark21 &ndash; Zeitschrift zur Kritik der globalen &Ouml;konomie und Verfasser von &ldquo;abgrundtief + bodenlos. Stuttgart 21, sein absehbares Scheitern und die Kultur des Widerstands (K&ouml;ln, Januar 2018).<\/li>\n<li><strong>Tom Adler:<\/strong> Langj&auml;hriger Daimler-Betriebsrat (&ldquo;Alternative&rdquo;); Sprecher der Fraktion &ldquo;Stuttgart &Ouml;kologisch Sozial \/ Die LINKE Plus&rdquo; im Gemeinderat der Stadt Stuttgart.<\/li>\n<li><strong>Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> Herausgeber von <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\">www.nachdenkseiten.de<\/a>. Als MdB 1990-1994 Mitglied des Verkehrsausschusses und Leiter einer Arbeitsgruppe Verkehrsvermeidung.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Es folgt der Text des Appells an die Mitglieder des Deutschen Bundestages:<\/strong><\/p><p><strong>Appell an den Bundestag: &bdquo;Stoppen Sie Stuttgart 21 jetzt!&ldquo;<\/strong><\/p><p><em>Sehr geehrte Damen und Herren Bundestagabgeordnete,<\/em><\/p><p>Stuttgart 21 sorgt erneut f&uuml;r Schlagzeilen.  Am 18. April 2018 gestand Bahnchef Richard Lutz im Verkehrsausschuss des Bundestags, Stuttgart 21 sei &bdquo;komplett unwirtschaftlich&ldquo;. S21 br&auml;chte der Bahn &bdquo;2,228 Milliarden Euro Verlust&ldquo;.  Am 11. Juni 2018 erkl&auml;rte in einer &ouml;ffentlichen Anh&ouml;rung des Verkehrsausschusses zum S21-Ausstieg der vormalige DB-Netzvorstand, bereits im Jahr 2000 sei f&uuml;r den Bahnvorstand unter Hartmut Mehdorn klar gewesen, dass Stuttgart 21 &bdquo;v&ouml;llig unrentabel ist&ldquo;. Das Ja f&uuml;r das Projekt habe es nur gegeben, weil die DB als Gegenleistung &bdquo;den ganzen Nahverkehrsvertrag f&uuml;r Baden-W&uuml;rttemberg&ldquo; erhielt. <\/p><p>Inzwischen sind die Gesamtkosten f&uuml;r Stuttgart 21 offiziell auf 8,2 Milliarden Euro geklettert. Laut Bundesrechnungshof sind es knapp zehn Milliarden. Das ist das Doppelte dessen, was Bahnchef Grube bei der Volksabstimmung 2011 als &bdquo;Sollbruchstelle&ldquo; bezeichnete.<\/p><p>Vergleiche mit Elbphilharmonie und BER sind falsch. Diese Projekte bringen &ndash; bei aller berechtigten Kritik &ndash; Kapazit&auml;tszuwachs. S21 bedeutet jedoch <em>Kapazit&auml;tsabbau<\/em>. Acht Durchfahrgleise im Untergrund leisten rund 30 Prozent weniger als die bestehenden 16 oberirdischen Kopfbahngleise. Zum Vergleich: Die Hauptbahnh&ouml;fe N&uuml;rnberg und Karlsruhe haben 22 bzw. 14 Durchfahrgleise. Dabei ist Stuttgart doppelt so gro&szlig; wie Karlsruhe und um 20 Prozent gr&ouml;&szlig;er als N&uuml;rnberg. S21 bringt auch keine Fahrtzeitverk&uuml;rzung. Eine solche gibt es nur aufgrund der Neubaustrecke nach Ulm. Doch diese hat mit S21 nichts zu tun.<\/p><p>Bis heute gibt es <em>keinen genehmigten Brandschutz<\/em> f&uuml;r S21. Es existiert <em>keine genehmigte Planfeststellung f&uuml;r die Flughafen-Anbindung<\/em>. Die <em>L&auml;ngsneigung der Gleise und Bahnsteige<\/em> im Tiefbahnhof &uuml;bersteigt mit 15,1 Promille die regul&auml;re Obergrenze um das Sechsfache. Z&uuml;ge k&ouml;nnen beim Fahrgastwechsel ins Rollen kommen, ebenso auf Bahnsteigen Kinderwagen und Rollst&uuml;hle. Es gibt ein enormes <em>geologisches Risiko<\/em>: S21-Tunnel mit einer L&auml;nge von 16,7 Kilometern liegen im quellf&auml;higen Anhydrit (Gipskeuper). Wie unberechenbar das ist, zeigt Staufen im Breisgau: Dort hebt sich seit einem Jahrzehnt der Boden unter der Stadt in Folge von Geothermie-Bohrungen im Anhydrit. Hinzu kommt das <em>&Uuml;berflutungsrisiko<\/em>: In Stuttgart gibt es aufgrund der Kessellage ein enormes Starkregen-Risiko. Der geplante S21-Bahnhofstrog durchschneidet s&auml;mtliche vier Abwasser-Hauptkan&auml;le aus der Innenstadt, weswegen diese  &bdquo;ged&uuml;kert&ldquo; &ndash; wie bei einem Siphon unter dem Bahnsteigtrog durchgef&uuml;hrt &ndash; werden m&uuml;ssen. Die Abflussleistung wird damit deutlich eingeschr&auml;nkt; das &Uuml;berflutungsrisiko enorm gesteigert.<\/p><p>Nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima entschieden sich Bundestag und Bundesrat f&uuml;r den Atom-Ausstieg und den Umstieg auf alternative Energien. Vergleichbar gibt es bei einem S21-Ausstieg die Alternative &bdquo;Umstieg21&ldquo;: Mit diesem Konzept lie&szlig;e sich ein gro&szlig;er Teil der bisherigen S21-Bauten f&uuml;r einen modernisierten Kopfbahnhof, f&uuml;r einen wieder herzustellenden Park und f&uuml;r neue Schienenwege umnutzen. Damit w&uuml;rden mehrere Milliarden Euro gespart. Umgekehrt gilt: Im Fall einer Inbetriebnahme von S21 wird es <em>Jahr f&uuml;r Jahr<\/em> erhebliche Extrakosten geben &ndash; aufgrund zu geringer Kapazit&auml;ten. Damit werden auch die klimapolitischen Verpflichtungen im S&uuml;dwesten massiv verfehlt. Das sinnvollste Schienenverkehrsprojekt, ein bundesweiter Taktfahrplan (&bdquo;Deutschland-Takt&ldquo;), w&uuml;rde in der Region mit dem Flaschenhals S21 unm&ouml;glich gemacht. <\/p><p><strong>Wir appellieren an Sie: Entscheiden Sie sich f&uuml;r eine positive Zukunft des Schienenverkehrs in Deutschland und Europa und damit f&uuml;r einen S21-Baustopp! Pr&uuml;fen Sie ernsthaft die Alternative Umstieg21!<\/strong><\/p><p>Hochachtungsvoll &ndash; als Initiatorinnen und Initiatoren f&uuml;r die [tausend] Unterzeichnenden: <\/p><p><em>Dr. Franz Alt (Baden-Baden) \/ Klaus Gebhard (Stuttgart) \/ Prof. Dr. Hermann Knoflacher (Wien) \/ Peter Lenk (Bodman \/ Ludwigshafen) \/ Sabine Leidig (MdB; Kassel und Berlin) \/ Volker L&ouml;sch (Berlin) \/  Albrecht M&uuml;ller (Pleisweiler) \/ Dr. Eisenhart von Loeper (Nagold) \/ Prof. Dr. Heiner Monheim (Bonn) \/ Christine Prayon (Stuttgart)  \/ Walter Sittler (Stuttgart) \/ Dr. Winfried Wolf (Wilhelmshorst)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><em><strong>Winfried Wolf &ndash; Tom Adler &ndash; Albrecht M&uuml;ller<\/strong><\/em><br \/> &Uuml;ber das zerst&ouml;rerische Gro&szlig;projekt Stuttgart 21 wurde auf den Nachdenkseiten seit vielen Jahren informiert. Zuletzt Anfang des Jahres 2018 &ndash; als es dort die vierhundertste Montagsdemonstration gab. Am Montag, dem 30. 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