{"id":45480,"date":"2018-08-15T13:14:10","date_gmt":"2018-08-15T11:14:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45480"},"modified":"2018-08-17T07:08:46","modified_gmt":"2018-08-17T05:08:46","slug":"wird-der-verfassungsschutz-von-einem-afd-freund-geleitet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45480","title":{"rendered":"Wird der Verfassungsschutz von einem AfD-Freund geleitet?"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180815_ma1.jpg\" alt=\"Hans-Georg Maa&szlig;en\" title=\"Hans-Georg Maa&szlig;en\"><\/div><p>Hans-Georg Maa&szlig;en ist wieder einmal unter Beschuss. 2012 trat er als Pr&auml;sident des Verfassungsschutzes an, um das durch die NSU-Morde zerst&ouml;rte Vertrauen in seine Beh&ouml;rde &bdquo;wieder&ldquo; herzustellen. Zumindest an dieser Aufgabe scheiterte er kl&auml;glich. Stattdessen geriet er immer wieder selbst durch Skurrilit&auml;ten in die Schlagzeilen. Nun steht der Verdacht im Raum, er habe der AfD-Spitze aus Sympathie Ratschl&auml;ge gegeben, wie die Partei eine &Uuml;berwachung durch den Verfassungsschutz vermeiden kann. Maa&szlig;en streitet dies ab und da in der Causa Aussage gegen Aussage steht, wird er wohl mit seinem Dementi durchkommen. Kann sich Deutschland einen Inlandsgeheimdienst leisten, der mehr oder weniger offen seine sch&uuml;tzende Hand &uuml;ber den rechten Rand h&auml;lt? Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3535\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-45480-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180816_Wird_der_Verfassungsschutz_von_AfD_Freund_geleitet_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180816_Wird_der_Verfassungsschutz_von_AfD_Freund_geleitet_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180816_Wird_der_Verfassungsschutz_von_AfD_Freund_geleitet_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180816_Wird_der_Verfassungsschutz_von_AfD_Freund_geleitet_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=45480-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180816_Wird_der_Verfassungsschutz_von_AfD_Freund_geleitet_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180816_Wird_der_Verfassungsschutz_von_AfD_Freund_geleitet_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Wenn man ein wenig &uuml;ber Hans-Georg Maa&szlig;en recherchiert, st&ouml;&szlig;t man schnell auf den Prototypen eines blutleeren Technokraten, wie ihn die juristischen Fakult&auml;ten leider immer noch zuhauf produzieren. Wer den Juristen und Beamten Maa&szlig;en im Ansatz verstehen will, dem sei ein Blick in einen <a href=\"https:\/\/de.scribd.com\/document\/100618155\/Maassen-Kirchenasyl\">Fachaufsatz<\/a> empfohlen, den er 1998 als Beamter im Bundesinnenministerium zum Thema &bdquo;Kirchenasyl&ldquo; verfasst hatte. Dass er das &bdquo;Kirchenasyl&ldquo; als eine Form der &bdquo;Selbstjustiz&ldquo; ablehnt, &uuml;berrascht nicht. Aber dass er Gemeindemitgliedern, die sich f&uuml;r ein Kirchenasyl einsetzen, sogar die &bdquo;Bildung einer kriminellen Vereinigung&ldquo; vorwirft, ist schon harter Tobak. Drei Jahre sp&auml;ter sollte Maa&szlig;en im Auftrag der Bundesregierung f&uuml;r das Bundesinnenministerium ein Gutachten &uuml;ber den Fall <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Murat_Kurnaz\">&bdquo;Murat Kurnaz&ldquo;<\/a> erstellen &ndash; den aus Bremen stammenden t&uuml;rkischen Staatsb&uuml;rger, der 2001 bei einem Aufenthalt in Pakistan gekidnappt, als &bdquo;Terror-Verd&auml;chtiger&ldquo; an das US-Milit&auml;r verkauft und daraufhin ohne Anklage von den USA im Folterlager Guantanamo interniert wurde. Maa&szlig;en erkl&auml;rte in seinem an Zynismus kaum zu &uuml;bertreffenden Gutachten, Kurnaz sei durch die Internierung in Guantanamo nun schlie&szlig;lich mehr als sechs Monate au&szlig;er Landes gewesen, ohne dies den deutschen Beh&ouml;rden zu melden und habe damit sein unbegrenztes Aufenthaltsrecht verloren. Daher konnten die USA, die offenbar recht fr&uuml;h von Kurnaz&acute; Unschuld &uuml;berzeugt waren, ihn nicht nach Deutschland &uuml;berstellen. Erst vier Jahre sp&auml;ter konnte Kurnaz, nachdem ein deutsches Gericht Maa&szlig;ens Gutachten f&ouml;rmlich in der Luft <a href=\"https:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Gericht=VG%20Bremen&amp;Datum=30.11.2005&amp;Aktenzeichen=4%20K%201013\/05\">zerrissen hatte<\/a>, nach Deutschland entlassen werden. Vier Jahre Folter. Die ehemalige Justizministerin D&auml;ubler-Gmelin bezeichnet das gesamte Gutachten sp&auml;ter im Einklang mit vielen Jura-Professoren als &bdquo;falsch, emp&ouml;rend und unmenschlich&ldquo;. Aufgrund dieser menschenverachtenden Minderleistung <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5088502\/\">wurde<\/a> Maa&szlig;en sp&auml;ter &uuml;brigens sogar eine Honorarprofessur an der FU Berlin verweigert.<\/p><p>Die eigentliche Frage ist also, wie der Ministerialbeamte Maa&szlig;en, der durch seine reaktion&auml;re Auslegung des Rechts immer wieder aneckte, &uuml;berhaupt zum Pr&auml;sidenten des Bundesamts f&uuml;r Verfassungsschutz ernannt werden konnte. Diese Frage kann wohl nur Hans-Peter Friedrich beantworten, der ihn damals als zust&auml;ndiger Bundesinnenminister in das Amt berufen hat. Offenbar suchte Friedrich einen Bruder im Geiste, der ebenfalls hart am rechten Rand segelt und das Grundgesetz politisch variabel interpretiert. Als Pr&auml;sident des Verfassungsschutzes ist ein Mann, der die Verfassung selbst gerne politisch nutzt, jedoch denkbar ungeeignet. <\/p><p>Auch im neuen Amt lie&szlig; Maa&szlig;en kein Fettn&auml;pfchen mehr aus. Erst <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5020376\/\">besch&auml;mte er die Opfer im NSU-Untersuchungssauschuss<\/a>, indem er das Versagen des Verfassungsschutzes negierte und jegliche Mitverantwortung f&uuml;r die Morde <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Verfassungsschutzchef-Maassen\/!5020669\/\">abgestritten hatte<\/a>. Dann veranlasste er eine Anzeige wegen &bdquo;Landfriedensbruchs&ldquo; gegen die Journalisten von netzpolitik.org, die interne Dokumente ver&ouml;ffentlichten, nach denen sein Amt mit gro&szlig;em Budget an einer Einheit zur &bdquo;Massendatenerfassung&ldquo; in den Sozialen Netzwerken arbeite. Die Kritik an Maa&szlig;ens Vorgehen <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/ermittlungen-gegen-netzpolitik-org-range-will-ruecktritt.694.de.html?dram:article_id=327317\">war massiv<\/a>, der ehemalige Innenminister Gerhard Baum <a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/das-wichtigste\/maassen-unter-druck,6ww3ee1j6grk0c9t64t3ectt70u0\">nannte<\/a> ihn damals gar einen &bdquo;Brandstifter&ldquo;. Maa&szlig;en ging es aus heutiger Perspektive jedoch nicht um netzpolitik.org, sondern um einen Warnschuss gegen die Politik, die den Verfassungsschutz st&auml;rker kontrollieren wollte. <\/p><p>Kurze Zeit sp&auml;ter schockierte Maa&szlig;en erneut &ndash; diesmal im NSA-Untersuchungsausschuss. Dort <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Verfassungsschutzchef-Maassen-Snowden-arbeitet-wohl-fuer-Moskau-3234573.html\">nannte<\/a> er Edward Snowden einen Verr&auml;ter, der &bdquo;mit hoher Plausibilit&auml;t ein russischer Agent&ldquo; sei. Beweise hatte Maa&szlig;en daf&uuml;r freilich nicht. Genau genommen hatte er f&uuml;r diese unglaubliche Aussage noch nicht einmal Indizien. Es ist nicht hinnehmbar, dass der Chef eines Inlandsgeheimdienstes einen Whistleblower und Informanten, der auch schwerste Verbrechen gegen die deutsche Verfassung durch US-Dienste offengelegt hat, als eigentliches Problem und &bdquo;Verr&auml;ter&ldquo; bezeichnet, jedoch keinen Finger r&uuml;hrt, um gegen die US-Dienste vorzugehen, die gegen deutsche Gesetze versto&szlig;en.<\/p><p>Hat Maa&szlig;en der Kanzlerin noch in Sachen Kurnaz, NSU und NSA den R&uuml;cken freigehalten, fiel er ihr bei der Fl&uuml;chtlingskrise in den selbigen. Maa&szlig;en geh&ouml;rte damals zu den lautesten Kritikern von Merkels Politik der offenen Grenzen, mit der zehntausende Menschen ohne beh&ouml;rdliche Pr&uuml;fung ins Land kamen. Dies wiederum ist inhaltlich nicht zu kritisieren. Gerade als Pr&auml;sident des Verfassungsschutzes musste Maa&szlig;en diese zeitweilige Rechtsfreiheit nat&uuml;rlich ankreiden. Das macht ihn nicht zu einem AfD-Sympathisanten, ist jedoch ein Indiz daf&uuml;r, dass der Hardliner, der politisch bislang eher am rechten Rand der CSU zu verorten war, nun m&ouml;glicherweise Sympathien f&uuml;r die AfD entwickelte. <\/p><p>Das ist es zumindest, was die AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber eidesstattlich behauptet. Demnach habe Maa&szlig;en 2015 zweimal die ehemalige AfD-Sprecherin Frauke Petry eingeladen, um ihr Ratschl&auml;ge zu erteilen, wie die AfD eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz oder eine Nennung im Verfassungsschutzbericht vermeiden k&ouml;nne. Daf&uuml;r m&uuml;sse sie &ndash; so Schreiber &ndash; lediglich ein Parteiausschlussverfahren gegen den Rechtsau&szlig;en Bj&ouml;rn H&ouml;cke einleiten und sich zumindest oberfl&auml;chlich von besonders rechten Landesverb&auml;nden distanzieren. Genau so kam es dann auch und <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5526955\/\">nach Aussagen der taz<\/a> hat sich Petry offenbar auch im AfD-Bundesvorstand &ouml;fter auf &bdquo;Tipps von Maa&szlig;en&ldquo; berufen. Das ist an sich noch kein Skandal. Es w&auml;re jedoch ein Skandal, wenn Maa&szlig;ens Beratung nicht professioneller Natur w&auml;re, sondern eine Art Sympathiebekundung. AfD-Aussteigerin Schreiber erkl&auml;rte n&auml;mlich auch, &bdquo;dass Frauke Petry [ihr] gegen&uuml;ber mehrfach erw&auml;hnte, dass die AfD Gl&uuml;ck habe, mit Hans-Georg Maa&szlig;en jemanden als Chef des Verfassungsschutzes zu haben, der der Partei wohlgesonnen sei und daher eine Beobachtung vermeiden wolle, und dass man diesen Vorteil nicht verspielen d&uuml;rfe&ldquo;. Sollte sich dies best&auml;tigen, w&auml;re Maa&szlig;en nicht mehr haltbar.<\/p><p>Doch das Zitat bezieht sich auf ein Vier-Augen-Gespr&auml;ch, das offensichtlich so pikant war, dass Petry selbst &ndash; anders als Maa&szlig;en &ndash; bislang sogar abgestritten hat, dass es dieses Gespr&auml;ch &uuml;berhaupt gab. Es ist also sehr unwahrscheinlich, dass Petry nun die 180&deg;-Wende vollzieht und ihren vermeintlichen &bdquo;Sympathisanten&ldquo; Maa&szlig;en ins Messer laufen l&auml;sst. Und selbst dann st&uuml;nde Aussage gegen Aussage. Hans-Georg Maa&szlig;en bleibt uns wohl noch l&auml;nger erhalten.<\/p><p>Dabei wird immer deutlicher, dass Hans-Georg Maa&szlig;en nicht die L&ouml;sung, sondern Teil des Problems ist. Sein selbsterkl&auml;rtes Ziel, das Vertrauen der B&uuml;rger in den Verfassungsschutz wieder herzustellen, klingt sechs Jahre nach seiner Amts&uuml;bernahme wie ein schlechter Witz. Anstatt Vertrauen aufzubauen, hat Maa&szlig;en sich mit teils reaktion&auml;ren, teils schlicht dummen Aussagen und Aktionen selbst zum Enfant terrible der Dienste gemacht und dem Verfassungsschutz damit den letzten Hauch von Glaubw&uuml;rdigkeit genommen.  <\/p><p>Man sollte die &bdquo;Aff&auml;re Maa&szlig;en&ldquo; daher auch zum Anlass nehmen, das Bundesamt f&uuml;r Verfassungsschutz grunds&auml;tzlich zu hinterfragen. Gr&uuml;ne und Linke pl&auml;dieren ja schon l&auml;nger f&uuml;r eine Abschaffung des Bundesamts und der Landes&auml;mter f&uuml;r Verfassungsschutz. Der Staat im Staate, der sich einer &Uuml;berwachung durch die Parlamente systematisch verweigert, auf dem rechten Auge ohnehin blind ist und mit dubiosen Methoden die Verfassung nicht etwa sch&uuml;tzt, sondern sie vielmehr aushebelt und selbst gef&auml;hrdet, sollte keine Daseinsberechtigung haben. Und daf&uuml;r ist es sogar unerheblich, ob der Pr&auml;sident dieser Beh&ouml;rde nun ein Sympathisant der AfD ist oder nicht.<br>\n<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/25699c408e7a4e85bd99af8cd1e75ec5\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180815_ma1.jpg\" alt=\"Hans-Georg Maa&szlig;en\" title=\"Hans-Georg Maa&szlig;en\"\/><\/div>\n<p>Hans-Georg Maa&szlig;en ist wieder einmal unter Beschuss. 2012 trat er als Pr&auml;sident des Verfassungsschutzes an, um das durch die NSU-Morde zerst&ouml;rte Vertrauen in seine Beh&ouml;rde &bdquo;wieder&ldquo; herzustellen. Zumindest an dieser Aufgabe scheiterte er kl&auml;glich. Stattdessen geriet er immer wieder selbst durch Skurrilit&auml;ten<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45480\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[197,107,126,125,185],"tags":[1055,1024,901,1320,2438,1518,1266,1799,1111],"class_list":["post-45480","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-afd","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-rechte-gefahr","category-staatsorgane","tag-fluechtlinge","tag-friedrich-hans-peter","tag-geheimdienste","tag-guantanamo","tag-maassen-hans-georg","tag-netzpolitik-org","tag-nsu","tag-petry-frauke","tag-snowden-edward"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45480","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=45480"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45480\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":45510,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45480\/revisions\/45510"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=45480"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=45480"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=45480"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}