{"id":45621,"date":"2018-08-22T12:10:18","date_gmt":"2018-08-22T10:10:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45621"},"modified":"2018-08-23T07:13:53","modified_gmt":"2018-08-23T05:13:53","slug":"heiko-maas-fordert-haerte-gegenueber-den-usa-anbiederung-akt-der-befreiung-oder-finte-fuer-mehr-europaeische-ruestung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45621","title":{"rendered":"Heiko Maas fordert H\u00e4rte gegen\u00fcber den USA &#8211; Anbiederung, Akt der Befreiung oder Finte f\u00fcr mehr europ\u00e4ische R\u00fcstung?"},"content":{"rendered":"<p>In einem Medien-Kommentar hat sich Au&szlig;enminister Heiko Maas (SPD) deutlich zum deutsch-amerikanischen Verh&auml;ltnis ge&auml;u&szlig;ert: Europa m&uuml;sse sich gegen US-Willk&uuml;r wehren und ein &bdquo;Gegengewicht&ldquo; werden, das &Uuml;berschreiten &bdquo;roter Linien&ldquo; durch die USA m&uuml;sse Konsequenzen haben, Europa brauche gar einen eigenen W&auml;hrungsfonds. Erkennt Maas hier die Realit&auml;ten einer multipolaren Welt an &ndash; oder ist der Text eine Finte, um f&uuml;r europ&auml;ische Aufr&uuml;stung zu trommeln? Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6164\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-45621-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=45621-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Au&szlig;enminister Heiko Maas hat eine verbale Kehrtwende vollzogen: Nachdem er in den letzten Monaten vor allem eine scharfe <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/meinung\/68599-heiko-maas-gegen-volkerrecht-und-meinungsfreiheit\/\">antirussische Rhetorik<\/a> gepflegt hatte, die selbst der eigenen Partei <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/spd-vorstandssitzung-heiko-maas-stellte-sich-der-kritik-an-seiner-russlandpolitik\/22617256.html\">zu viel wurde<\/a>, hat er nun in einem <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/meinung\/gastbeitraege\/gastkommentar-wir-lassen-nicht-zu-dass-die-usa-ueber-unsere-koepfe-hinweg-handeln\/22933006.html?ticket=ST-253251-PFMFCTHA1iMxYO9UZl0W-ap4\">Kommentar f&uuml;r das &bdquo;Handelsblatt&ldquo;<\/a> eine radikale Neubewertung der transatlantischen &bdquo;Freundschaft&ldquo; gefordert: &bdquo;Wir lassen nicht zu, dass die USA &uuml;ber unsere K&ouml;pfe hinweg handeln&ldquo;, schreibt Maas bereits forsch in der &Uuml;berschrift, und f&auml;hrt fort: &bdquo;Es ist h&ouml;chste Zeit, die Partnerschaft zwischen den USA und Europa neu zu vermessen.&ldquo; Die US-Dominanz sollte der &bdquo;Idee einer balancierten Partnerschaft&ldquo; weichen. Ist dies Heiko Maas&rsquo; sp&auml;te Ankunft in der multipolaren Welt? Oder werden wir nur Zeuge einer folgenlosen Anbiederung an einen zunehmend US-kritischen Zeitgeist?<\/p><p>Die Analyse des deutsch-amerikanischen Verh&auml;ltnisses ist angemessen pessimistisch: &bdquo;Die <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/themen\/usa\">USA<\/a> und Europa driften seit Jahren auseinander&ldquo;, schreibt Maas. Das liege keineswegs nur an US-Pr&auml;sident Donald Trump. Die &Uuml;berschneidung von Werten und Interessen nehme ab, die Konflikte w&uuml;rden Trumps Pr&auml;sidentschaft absehbar &uuml;berdauern. &ldquo;Deshalb bin ich skeptisch, wenn manch eingefleischter Transatlantiker uns r&auml;t, diese Pr&auml;sidentschaft auszusitzen&ldquo;, so der Au&szlig;enminister.<\/p><p><strong>Maas: Europ&auml;er sollen US-Dominanz des Zahlungsverkehrs konkret angreifen<\/strong><\/p><p>Maas spricht von einem &bdquo;neu zu vermessenden&ldquo; Verh&auml;ltnis, in dem &bdquo;wir ein Gegengewicht bilden, wo die USA rote Linien &uuml;berschreiten&ldquo;. Europa k&ouml;nne es nicht zulassen, dass die USA &bdquo;&uuml;ber unsere K&ouml;pfe hinweg zu unseren Lasten handeln. Deshalb war es richtig, europ&auml;ische Unternehmen rechtlich vor Sanktionen zu sch&uuml;tzen.&ldquo; Zudem m&uuml;ssten die US-Internet-Konzerne angemessen besteuert werden. Geradezu radikal sind einige finanzpolitische Ma&szlig;nahmen, die der Au&szlig;enminister zus&auml;tzlich fordert: &bdquo;Deshalb ist es unverzichtbar, dass wir europ&auml;ische Autonomie st&auml;rken, indem wir von den USA unabh&auml;ngige Zahlungskan&auml;le einrichten, einen Europ&auml;ischen W&auml;hrungsfonds schaffen und ein unabh&auml;ngiges Swift-System aufbauen.&ldquo;<\/p><p>Gegen solch allzu konkrete Ma&szlig;nahmen gegen die US-Dominanz des weltweiten Zahlungsverkehrs erhoben denn auch schnell die transatlantischen Lobbyisten ihre Stimme. So <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/reaktionen-auf-vorschlag-des-aussenministers-hoechste-zeit-den-ernst-der-lage-zu-begreifen-experten-loben-maas-usa-strategie\/22938206.html\">mahnte<\/a> etwa Karen Donfried, Pr&auml;sidentin des German Marshall Fund in Washington, die Europ&auml;er, ihre Macht nicht zu &uuml;bersch&auml;tzen. &bdquo;Europa kann langfristig danach streben, alternative Zahlungssysteme aufzubauen, das derzeitige Swift-System zu umgehen&ldquo;, sagte sie. &bdquo;Aber kurzfristig wird das nicht gelingen.&ldquo; Mark Leonard, Leiter des European Council on Foreign Relations, <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/reaktionen-auf-vorschlag-des-aussenministers-hoechste-zeit-den-ernst-der-lage-zu-begreifen-experten-loben-maas-usa-strategie\/22938206.html\">lobte<\/a> dagegen den n&uuml;chternen Blick, den Maas auf ver&auml;nderte transatlantische Realit&auml;ten richte. Gerade f&uuml;r die Bundesrepublik sei es schwer, &bdquo;den Bruch in den transatlantischen Beziehungen&ldquo; zu akzeptieren.<\/p><p><strong>Maas trommelt f&uuml;r Aufr&uuml;stung &ndash; und besudelt die eigenen Argumente<\/strong><\/p><p>Die sich von den USA distanzierenden Teile des Textes sind erstaunlich konsequent, auch wenn die get&auml;tigten Aussagen &uuml;berf&auml;llig und darum selbstverst&auml;ndlich sind. Verd&auml;chtig klingen allerdings jene Passagen, in denen Maas von der europ&auml;ischen &bdquo;Verantwortung&ldquo; spricht, die aus dem Bruch mit den USA entst&uuml;nde: Denn zu der von ihm skizzierten &bdquo;balancierten Partnerschaft&ldquo; geh&ouml;re, &ldquo;dass wir Europ&auml;er einen ausgewogenen Teil der Verantwortung &uuml;bernehmen.&ldquo; Damit steuert Maas auf sein mutma&szlig;lich zentrales Anliegen zu &ndash; die Erh&ouml;hung europ&auml;ischer R&uuml;stungsausgaben: &bdquo;Die Kehrtwende bei den Verteidigungsausgaben ist Realit&auml;t. Jetzt kommt es darauf an, Schritt f&uuml;r Schritt eine <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/gastbeitrag-der-deutsch-franzoesische-verteidigungs-und-sicherheitsrat-muss-erneuert-werden\/22696244.html\">Europ&auml;ische Sicherheits- und Verteidigungsunion<\/a> aufzubauen &ndash; als Bestandteil der transatlantischen Sicherheitsordnung und als eigenes europ&auml;isches Zukunftsprojekt.&ldquo; <\/p><p>Maas verkn&uuml;pft hier den weiterverbreiteten Wusch nach einer Emanzipation von den USA mit europ&auml;ischer Aufr&uuml;stung. So entwertet der Au&szlig;enminister seinen zum Teil &uuml;berraschenden Text selber, indem er die &uuml;berf&auml;llige Scheidung von den USA in ein billiges Argument f&uuml;r Aufr&uuml;stung umwandelt und es dadurch besudelt. Zudem rudert er mit der inkonsequenten Aussage von der EU-Armee, die &bdquo;Bestandteil der transatlantischen Sicherheitsordnung&ldquo; bleiben solle, hinter die eigenen Forderungen nach Emanzipation zur&uuml;ck. Denkt man Maas&rsquo; Forderungen zu Ende, so sieht man dort eine zwar aufger&uuml;stete EU-Armee, die aber immer noch unter NATO- also US-Kommando stehen w&uuml;rde. Das steht in auff&auml;lligem Widerspruch zu den markigen Forderungen nach europ&auml;ischer Eigenst&auml;ndigkeit.<\/p><p><strong>Ist die EU-Armee moralischer als die US-Armee?<\/strong><\/p><p>Die USA haben es immer hervorragend verstanden, ihre knallharte Interessenpolitik in warme Worte zu kleiden. Maas hat sich das bereits abgeguckt, und versucht nun seinerseits und mit &auml;hnlicher Strategie, R&uuml;stungsgegner von der &bdquo;gutmeinenden EU-Armee&ldquo; zu &uuml;berzeugen: &bdquo;Wir schaffen keine Wagenburg gegen den Rest der Welt, wir fordern nicht Gefolgschaft ein. Europa baut auf die St&auml;rke des Rechts, auf Respekt vor dem Schw&auml;cheren&ldquo;. Dann k&ouml;nnen die B&uuml;rger ja ganz beruhigt sein. <\/p><p>Unabh&auml;ngig von der berechtigten Kritik an dem hier beschriebenen R&uuml;stungs-Lobbyismus durch Maas sollte aber die Diskussion &uuml;ber die milit&auml;rische Entwicklung Europas jetzt einsetzen. Vorausgesetzt, dass Armeen noch geraume Zeit Bestandteil einer nicht perfekten Welt sein werden &ndash; und ebenfalls vorausgesetzt, dass der angebliche US-R&uuml;ckzug aus Europa tats&auml;chlich Realit&auml;t wird: Wie sollte das von den USA geschaffene milit&auml;rische Vakuum in Europa gef&uuml;llt werden?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In einem Medien-Kommentar hat sich Au&szlig;enminister Heiko Maas (SPD) deutlich zum deutsch-amerikanischen Verh&auml;ltnis ge&auml;u&szlig;ert: Europa m&uuml;sse sich gegen US-Willk&uuml;r wehren und ein &bdquo;Gegengewicht&ldquo; werden, das &Uuml;berschreiten &bdquo;roter Linien&ldquo; durch die USA m&uuml;sse Konsequenzen haben, Europa brauche gar einen eigenen W&auml;hrungsfonds. Erkennt Maas hier die Realit&auml;ten einer multipolaren Welt an &ndash; oder ist der Text eine<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45621\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,172,134],"tags":[2208,1426,458,1367,382,1977,1800,1556,1019],"class_list":["post-45621","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-aufruestung","category-finanzen-und-waehrung","tag-europaeische-verteidigungsunion","tag-hegemonie","tag-maas-heiko","tag-ruestungsausgaben","tag-think-tanks","tag-transatlantische-partnerschaft","tag-trump-donald","tag-usa","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45621","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=45621"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45621\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":45627,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45621\/revisions\/45627"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=45621"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=45621"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=45621"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}