{"id":45621,"date":"2018-08-22T12:10:18","date_gmt":"2018-08-22T10:10:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45621"},"modified":"2018-08-23T07:13:53","modified_gmt":"2018-08-23T05:13:53","slug":"heiko-maas-fordert-haerte-gegenueber-den-usa-anbiederung-akt-der-befreiung-oder-finte-fuer-mehr-europaeische-ruestung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45621","title":{"rendered":"Heiko Maas fordert H\u00e4rte gegen\u00fcber den USA &#8211; Anbiederung, Akt der Befreiung oder Finte f\u00fcr mehr europ\u00e4ische R\u00fcstung?"},"content":{"rendered":"<p>In einem Medien-Kommentar hat sich Au\u00dfenminister Heiko Maas (SPD) deutlich zum deutsch-amerikanischen Verh\u00e4ltnis ge\u00e4u\u00dfert: Europa m\u00fcsse sich gegen US-Willk\u00fcr wehren und ein \u201eGegengewicht\u201c werden, das \u00dcberschreiten \u201eroter Linien\u201c durch die USA m\u00fcsse Konsequenzen haben, Europa brauche gar einen eigenen W\u00e4hrungsfonds. Erkennt Maas hier die Realit\u00e4ten einer multipolaren Welt an \u2013 oder ist der Text eine Finte, um f\u00fcr europ\u00e4ische Aufr\u00fcstung zu trommeln? Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8213\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-45621-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=45621-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180822_Heiko_Maas_fordert_Haerte_gegenueber_den_USA_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Au\u00dfenminister Heiko Maas hat eine verbale Kehrtwende vollzogen: Nachdem er in den letzten Monaten vor allem eine scharfe <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/meinung\/68599-heiko-maas-gegen-volkerrecht-und-meinungsfreiheit\/\">antirussische Rhetorik<\/a> gepflegt hatte, die selbst der eigenen Partei <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/spd-vorstandssitzung-heiko-maas-stellte-sich-der-kritik-an-seiner-russlandpolitik\/22617256.html\">zu viel wurde<\/a>, hat er nun in einem <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/meinung\/gastbeitraege\/gastkommentar-wir-lassen-nicht-zu-dass-die-usa-ueber-unsere-koepfe-hinweg-handeln\/22933006.html?ticket=ST-253251-PFMFCTHA1iMxYO9UZl0W-ap4\">Kommentar f\u00fcr das \u201eHandelsblatt\u201c<\/a> eine radikale Neubewertung der transatlantischen \u201eFreundschaft\u201c gefordert: \u201eWir lassen nicht zu, dass die USA \u00fcber unsere K\u00f6pfe hinweg handeln\u201c, schreibt Maas bereits forsch in der \u00dcberschrift, und f\u00e4hrt fort: \u201eEs ist h\u00f6chste Zeit, die Partnerschaft zwischen den USA und Europa neu zu vermessen.\u201c Die US-Dominanz sollte der \u201eIdee einer balancierten Partnerschaft\u201c weichen. Ist dies Heiko Maas\u2019 sp\u00e4te Ankunft in der multipolaren Welt? Oder werden wir nur Zeuge einer folgenlosen Anbiederung an einen zunehmend US-kritischen Zeitgeist?<\/p>\n<p>Die Analyse des deutsch-amerikanischen Verh\u00e4ltnisses ist angemessen pessimistisch: \u201eDie <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/themen\/usa\">USA<\/a> und Europa driften seit Jahren auseinander\u201c, schreibt Maas. Das liege keineswegs nur an US-Pr\u00e4sident Donald Trump. Die \u00dcberschneidung von Werten und Interessen nehme ab, die Konflikte w\u00fcrden Trumps Pr\u00e4sidentschaft absehbar \u00fcberdauern. \u201cDeshalb bin ich skeptisch, wenn manch eingefleischter Transatlantiker uns r\u00e4t, diese Pr\u00e4sidentschaft auszusitzen\u201c, so der Au\u00dfenminister.<\/p>\n<p><strong>Maas: Europ\u00e4er sollen US-Dominanz des Zahlungsverkehrs konkret angreifen<\/strong><\/p>\n<p>Maas spricht von einem \u201eneu zu vermessenden\u201c Verh\u00e4ltnis, in dem \u201ewir ein Gegengewicht bilden, wo die USA rote Linien \u00fcberschreiten\u201c. Europa k\u00f6nne es nicht zulassen, dass die USA \u201e\u00fcber unsere K\u00f6pfe hinweg zu unseren Lasten handeln. Deshalb war es richtig, europ\u00e4ische Unternehmen rechtlich vor Sanktionen zu sch\u00fctzen.\u201c Zudem m\u00fcssten die US-Internet-Konzerne angemessen besteuert werden. Geradezu radikal sind einige finanzpolitische Ma\u00dfnahmen, die der Au\u00dfenminister zus\u00e4tzlich fordert: \u201eDeshalb ist es unverzichtbar, dass wir europ\u00e4ische Autonomie st\u00e4rken, indem wir von den USA unabh\u00e4ngige Zahlungskan\u00e4le einrichten, einen Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsfonds schaffen und ein unabh\u00e4ngiges Swift-System aufbauen.\u201c<\/p>\n<p>Gegen solch allzu konkrete Ma\u00dfnahmen gegen die US-Dominanz des weltweiten Zahlungsverkehrs erhoben denn auch schnell die transatlantischen Lobbyisten ihre Stimme. So <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/reaktionen-auf-vorschlag-des-aussenministers-hoechste-zeit-den-ernst-der-lage-zu-begreifen-experten-loben-maas-usa-strategie\/22938206.html\">mahnte<\/a> etwa Karen Donfried, Pr\u00e4sidentin des German Marshall Fund in Washington, die Europ\u00e4er, ihre Macht nicht zu \u00fcbersch\u00e4tzen. \u201eEuropa kann langfristig danach streben, alternative Zahlungssysteme aufzubauen, das derzeitige Swift-System zu umgehen\u201c, sagte sie. \u201eAber kurzfristig wird das nicht gelingen.\u201c Mark Leonard, Leiter des European Council on Foreign Relations, <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/reaktionen-auf-vorschlag-des-aussenministers-hoechste-zeit-den-ernst-der-lage-zu-begreifen-experten-loben-maas-usa-strategie\/22938206.html\">lobte<\/a> dagegen den n\u00fcchternen Blick, den Maas auf ver\u00e4nderte transatlantische Realit\u00e4ten richte. Gerade f\u00fcr die Bundesrepublik sei es schwer, \u201eden Bruch in den transatlantischen Beziehungen\u201c zu akzeptieren.<\/p>\n<p><strong>Maas trommelt f\u00fcr Aufr\u00fcstung \u2013 und besudelt die eigenen Argumente<\/strong><\/p>\n<p>Die sich von den USA distanzierenden Teile des Textes sind erstaunlich konsequent, auch wenn die get\u00e4tigten Aussagen \u00fcberf\u00e4llig und darum selbstverst\u00e4ndlich sind. Verd\u00e4chtig klingen allerdings jene Passagen, in denen Maas von der europ\u00e4ischen \u201eVerantwortung\u201c spricht, die aus dem Bruch mit den USA entst\u00fcnde: Denn zu der von ihm skizzierten \u201ebalancierten Partnerschaft\u201c geh\u00f6re, \u201cdass wir Europ\u00e4er einen ausgewogenen Teil der Verantwortung \u00fcbernehmen.\u201c Damit steuert Maas auf sein mutma\u00dflich zentrales Anliegen zu \u2013 die Erh\u00f6hung europ\u00e4ischer R\u00fcstungsausgaben: \u201eDie Kehrtwende bei den Verteidigungsausgaben ist Realit\u00e4t. Jetzt kommt es darauf an, Schritt f\u00fcr Schritt eine <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/gastbeitrag-der-deutsch-franzoesische-verteidigungs-und-sicherheitsrat-muss-erneuert-werden\/22696244.html\">Europ\u00e4ische Sicherheits- und Verteidigungsunion<\/a> aufzubauen \u2013 als Bestandteil der transatlantischen Sicherheitsordnung und als eigenes europ\u00e4isches Zukunftsprojekt.\u201c <\/p>\n<p>Maas verkn\u00fcpft hier den weiterverbreiteten Wusch nach einer Emanzipation von den USA mit europ\u00e4ischer Aufr\u00fcstung. So entwertet der Au\u00dfenminister seinen zum Teil \u00fcberraschenden Text selber, indem er die \u00fcberf\u00e4llige Scheidung von den USA in ein billiges Argument f\u00fcr Aufr\u00fcstung umwandelt und es dadurch besudelt. Zudem rudert er mit der inkonsequenten Aussage von der EU-Armee, die \u201eBestandteil der transatlantischen Sicherheitsordnung\u201c bleiben solle, hinter die eigenen Forderungen nach Emanzipation zur\u00fcck. Denkt man Maas\u2019 Forderungen zu Ende, so sieht man dort eine zwar aufger\u00fcstete EU-Armee, die aber immer noch unter NATO- also US-Kommando stehen w\u00fcrde. Das steht in auff\u00e4lligem Widerspruch zu den markigen Forderungen nach europ\u00e4ischer Eigenst\u00e4ndigkeit.<\/p>\n<p><strong>Ist die EU-Armee moralischer als die US-Armee?<\/strong><\/p>\n<p>Die USA haben es immer hervorragend verstanden, ihre knallharte Interessenpolitik in warme Worte zu kleiden. Maas hat sich das bereits abgeguckt, und versucht nun seinerseits und mit \u00e4hnlicher Strategie, R\u00fcstungsgegner von der \u201egutmeinenden EU-Armee\u201c zu \u00fcberzeugen: \u201eWir schaffen keine Wagenburg gegen den Rest der Welt, wir fordern nicht Gefolgschaft ein. Europa baut auf die St\u00e4rke des Rechts, auf Respekt vor dem Schw\u00e4cheren\u201c. Dann k\u00f6nnen die B\u00fcrger ja ganz beruhigt sein. <\/p>\n<p>Unabh\u00e4ngig von der berechtigten Kritik an dem hier beschriebenen R\u00fcstungs-Lobbyismus durch Maas sollte aber die Diskussion \u00fcber die milit\u00e4rische Entwicklung Europas jetzt einsetzen. Vorausgesetzt, dass Armeen noch geraume Zeit Bestandteil einer nicht perfekten Welt sein werden \u2013 und ebenfalls vorausgesetzt, dass der angebliche US-R\u00fcckzug aus Europa tats\u00e4chlich Realit\u00e4t wird: Wie sollte das von den USA geschaffene milit\u00e4rische Vakuum in Europa gef\u00fcllt werden?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In einem Medien-Kommentar hat sich Au\u00dfenminister Heiko Maas (SPD) deutlich zum deutsch-amerikanischen Verh\u00e4ltnis ge\u00e4u\u00dfert: Europa m\u00fcsse sich gegen US-Willk\u00fcr wehren und ein \u201eGegengewicht\u201c werden, das \u00dcberschreiten \u201eroter Linien\u201c durch die USA m\u00fcsse Konsequenzen haben, Europa brauche gar einen eigenen W\u00e4hrungsfonds. Erkennt Maas hier die Realit\u00e4ten einer multipolaren Welt an \u2013 oder ist der Text eine<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45621\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,172,134],"tags":[2208,1426,458,1367,382,1977,1800,1556,1019],"class_list":["post-45621","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-aufruestung","category-finanzen-und-waehrung","tag-europaeische-verteidigungsunion","tag-hegemonie","tag-maas-heiko","tag-ruestungsausgaben","tag-think-tanks","tag-transatlantische-partnerschaft","tag-trump-donald","tag-usa","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45621","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=45621"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45621\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":45627,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45621\/revisions\/45627"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=45621"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=45621"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=45621"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}