{"id":45714,"date":"2018-08-28T11:00:03","date_gmt":"2018-08-28T09:00:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45714"},"modified":"2018-08-29T07:21:30","modified_gmt":"2018-08-29T05:21:30","slug":"fuer-waffen-ist-geld-da-fuer-medizinische-versorgung-nicht-weshalb-lettlands-pflegepersonal-nach-westeuropa-emigriert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45714","title":{"rendered":"F\u00fcr Waffen ist Geld da, f\u00fcr medizinische Versorgung nicht: Weshalb Lettlands Pflegepersonal nach Westeuropa emigriert"},"content":{"rendered":"<p>Gerade wurde ein <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45538\">kritikw\u00fcrdiges<\/a> deutsches Einwanderungsgesetz diskutiert, mit dem anderen L\u00e4ndern Arbeitskr\u00e4fte abgeworben werden sollen. Was richtet das in diesen L\u00e4ndern an? In der kommerzialisierten deutschen Gesundheitsversorgung steht dem schlecht bezahlten deutschen Pflegepersonal eine osteurop\u00e4ische \u201eKonkurrenz\u201c gegen\u00fcber, die unfreiwillig in die Rolle des Lohndr\u00fcckers ger\u00e4t. Was bedeutet dieser medizinische und pflegerische Brain-Drain beispielsweise f\u00fcr Lettland? Von <strong>Udo Bongartz<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6785\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-45714-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=45714-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>\u201eDie V\u00f6lker Europas sind entschlossen, auf der Grundlage gemeinsamer Werte eine friedliche Zukunft zu teilen, indem sie sich zu einer immer engeren Union verbinden. In dem Bewusstsein ihres geistig-religi\u00f6sen und sittlichen Erbes gr\u00fcndet sich die Union auf die unteilbaren und universellen Werte der W\u00fcrde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarit\u00e4t,\u201c so paradiesisch erscheint das Zusammenleben der Europ\u00e4er in der EU-Grundrechte-Charta. Sie eignet sich gut f\u00fcr Sonntagsreden \u2013 montags organisieren die EU und die Regierungen ihrer Mitgliedstaaten dann wieder ungeniert die Konkurrenz zwischen Nationen und Besch\u00e4ftigten. F\u00fcr die Gesundheitsversorgung wirtschaftlich benachteiligter L\u00e4nder hat das schlimme Folgen. <\/p>\n<p>Die sogenannte Arbeits-\u201eAgentur\u201c [<a href=\"#foot_1\" name=\"note_1\">1<\/a>] in N\u00fcrnberg (die politisch weniger tendenzi\u00f6se Bezeichnung \u201eArbeitsamt\u201c [<a href=\"#foot_2\" name=\"note_2\">2<\/a>] w\u00e4re f\u00fcr eine Beh\u00f6rde angemessener) beteiligt sich am Konkurrenzkampf um \u201edie besten K\u00f6pfe\u201c, wie es in der Agentursprache hei\u00dft. Dass diese \u201eFachkr\u00e4ftegewinnung aus dem Ausland\u201c in den Herkunftsl\u00e4ndern neue L\u00fccken aufrei\u00dft, ignorieren deutsche Personalvermittler. In Krankenh\u00e4usern, Altenheimen und Pflegediensten ist der Bedarf nach ausl\u00e4ndischen Mitarbeitern derart gro\u00df, dass \u2013 um im Menschenbild der Agentur zu bleiben \u2013 auch die \u201enicht ganz so guten K\u00f6pfe\u201c willkommen sind: Ob bei der Vermittlung ausl\u00e4ndischer \u00c4rztinnen und \u00c4rzte, Gesundheits- und Altenpflegekr\u00e4ften oder Haushaltshilfen f\u00fcr Privathaushalte mit pflegebed\u00fcrftigen Angeh\u00f6rigen \u2013 die deutsche Arbeitsagentur hilft gerne. So steht in der kommerzialisierten deutschen Gesundheitsversorgung [<a href=\"#foot_3\" name=\"note_3\">3<\/a>] dem schlecht bezahlten und \u00fcberarbeiteten deutschen Pflegepersonal eine osteurop\u00e4ische Reservearmee [<a href=\"#foot_4\" name=\"note_4\">4<\/a>] gegen\u00fcber, die unfreiwillig in die Rolle des Lohndr\u00fcckers ger\u00e4t. Was bedeutet dieser medizinische und pflegerische Braindrain beispielsweise f\u00fcr Lettland?<\/p>\n<p><strong>F\u00fcr Milit\u00e4risches wird mehr Geld ausgegeben<\/strong><\/p>\n<p>Die lettische Gewerkschaft f\u00fcr medizinische und soziale Versorgung (LVSADA) appelliert auf ihrer Webseite an die Politiker, sich nicht von \u201cmilit\u00e4rischer Hysterie\u201d hinrei\u00dfen zu lassen [<a href=\"#foot_5\" name=\"note_5\">5<\/a>]. Die realen Risiken, die das Land bedrohten, ignorierten sie dagegen. W\u00e4hrend sich im Staatshaushalt die Milit\u00e4rausgaben seit dem Ukraine-Konflikt verdoppelt haben und inzwischen zwei Prozent vom BIP betragen, bleibt das Gesundheitsbudget seit Jahren weit unter vier Prozent, damit ist Lettland innerhalb der EU das Schlusslicht (im Schnitt geben EU-Staaten etwa sieben Prozent ihres BIP f\u00fcr die medizinische Versorgung aus). <\/p>\n<p>Die Gewerkschafter skizzieren die Folgen: Nach ihren Angaben sterben in Lettland t\u00e4glich 17 Menschen wegen schlechter oder fehlender medizinischer Betreuung. LVSADA-Vorsitzender Valdis Keris kritisiert die Mentalit\u00e4t der Volksvertreter seines Landes: \u201cPolitiker sind sonderbar, die willig die Finanzierung zu milit\u00e4rischen Zwecken erh\u00f6hen, aber \u00fcber die Notwendigkeit schweigen, Lettlands gesundheitliche Versorgung zu verbessern. Sie gleichen Menschen, die ihren schwer erkrankten Angeh\u00f6rigen keine Arzneien kaufen und ihnen das Sterben gestatten, zugleich pr\u00e4sentieren sie den Nachbarn stolz die frisch gekauften neuen Waffen. Wem n\u00fctzen Waffen, wenn man daf\u00fcr mit Kinderleichen bezahlen muss?\u201d<\/p>\n<p><strong>Das Erbe der Finanzkrise<\/strong><\/p>\n<p>Diese gewiss polemische Aussage ist eine Reaktion auf die jahre- und jahrzehntelange politische Ignoranz gegen\u00fcber den Zust\u00e4nden in Arztpraxen und Krankenh\u00e4usern. Die Finanzkrise von 2009 hat die Lage weiter versch\u00e4rft. Damals \u00fcbernahm der heutige EU-Kommissar Valdis Dombrovskis das Amt des Ministerpr\u00e4sidenten. Wegen einer Bankenrettung, die den lettischen Fiskus finanziell stark belastete, hatte Lettland auf den Finanzm\u00e4rkten das Vertrauen verloren und war auf einen Milliardenkredit von IWF, EU, Schweden und D\u00e4nemark angewiesen. Die monetaristisch orientierte lettische Regierung Dombrovskis` vereinbarte damals mit den Gl\u00e4ubigern eine eiserne Austerit\u00e4tspolitik, die griechische Verh\u00e4ltnisse vorwegnahm: Geh\u00e4lter wurden drastisch gek\u00fcrzt, staatliche Angestellte entlassen. Zielvorgabe war, die Maastricht-Kriterien zu beachten, um den Euro einzuf\u00fchren, was dann 2014 auch geschah. Die sogenannte \u201cinnere Abwertung\u201d f\u00fchrte vor\u00fcbergehend zu gro\u00dfer Massenarbeitslosigkeit und erh\u00f6hten Emigrationszahlen. <\/p>\n<p>Der Gesundheitsbereich war vom Kahlschlag derart betroffen, dass der zust\u00e4ndige Minister Ivars Egl\u012btis zur\u00fccktrat. Noch heute laboriert man an den Folgen der damaligen K\u00fcrzungspolitik. Das Verfassungsgericht kippte im Mai eine der arbeitnehmerfeindlichen Regelungen aus dieser Zeit [<a href=\"#foot_6\" name=\"note_6\">6<\/a>]: Bis heute gilt f\u00fcr das Klinikpersonal die \u201cverl\u00e4ngerte Normalarbeitszeit\u201d. Das bedeutet, dass die Angestellten f\u00fcr geleistete \u00dcberstunden nicht mehr den doppelten Lohn, sondern nur einen deutlich geringeren Zuschlag erhalten. Im Durchschnitt arbeiten \u00c4rzte und Krankenschwestern das 1,5- bis 1,7-fache der Normalarbeitszeit. Die Richter entschieden, dass es nicht verfassungsgem\u00e4\u00df sei, die Normalarbeitszeit zu verl\u00e4ngern. Ab n\u00e4chstes Jahr m\u00fcssen \u00dcberstunden wieder doppelt bezahlt werden. Klinikleiter beklagen, dass daf\u00fcr kein Geld vorhanden sei.  <\/p>\n<p><strong>Gewerkschaftsproteste: Freund Hein klopft bei den Abgeordneten an <\/strong><\/p>\n<p>Durch Proteste der Betroffenen erreichte die Situation in medizinischen Einrichtungen \u00f6ffentliche Aufmerksamkeit. Im September 2016 lie\u00dfen LVSADA-Gewerkschafter Freund Hein an die T\u00fcr des lettischen Parlaments klopfen [<a href=\"#foot_7\" name=\"note_7\">7<\/a>]. Der Sensenmann trug in Anspielung auf die Partei des Ministerpr\u00e4sidenten Maris Kuinskis, der Union der Gr\u00fcnen und Bauern, ein gr\u00fcnes Gewand. Die Demonstranten warben damals f\u00fcr eine Unterschriftenaktion. Deren Teilnehmer drohten, die Abgeordneten nicht mehr zu w\u00e4hlen, wenn sie keiner Erh\u00f6hung des Gesundheitsbudgets zustimmten. <\/p>\n<p>Die Medien berichteten \u00fcber die Kritik von Gewerkschaftern und Betroffenen [<a href=\"#foot_8\" name=\"note_8\">8<\/a>]: Eine An\u00e4sthesistin beklagte, dass sie die Arbeit emigrierter Kollegen mit \u00fcbernehmen m\u00fcsse, ohne daf\u00fcr besser bezahlt zu werden. Nur den Befehl \u201carbeitet\u201d bekomme das verbliebene Personal zu h\u00f6ren. Ein S\u00e4ugling machte Schlagzeilen, der bereits bei der Geburt gestorben war. Der zust\u00e4ndige Assistenzarzt wurde verantwortlich gemacht. Es stellte sich heraus, dass er zur Zeit seines Behandlungsfehlers bereits 24 Stunden im Dienst gewesen war. Die stellvertretende LVSADA-Vorsitzende L\u012bga B\u0101ri\u0146a berichtete von erm\u00fcdeten, ausgebrannten Angestellten, die oftmals zwei Arbeitsstellen ben\u00f6tigten. Mit einer nicht verl\u00e4ngerten Normalarbeitszeit verdiene eine Krankenschwester monatlich gerade mal 410 Euro netto. \u201cWir sind viele Jahre zu geduldig gewesen,\u201d lautete B\u0101ri\u0146as Fazit. <\/p>\n<p>Die prek\u00e4ren Bedingungen haben Auswirkungen auf Therapie und Pflege: Eurostat-Daten best\u00e4tigen die miserable lettische Situation: Im Jahr 2014 mieden 10,5 Prozent der befragten Einwohner eine notwendige \u00e4rztliche Untersuchung, weil sie ihnen wegen der Zuzahlungen zu teuer war: Der schlechteste Wert innerhalb der EU vor Griechenland (9,7 Prozent) und Rum\u00e4nien (8,5 Prozent) \u2013 der EU-Durchschnitt lag bei 2,4 Prozent. Ziemlich oben rangiert Lettland auch bei der Anzahl vermeidbarer Sterbef\u00e4lle \u2013 48,5 Prozent, hinter Rum\u00e4nien der zweith\u00f6chste Wert. <\/p>\n<p>Im letzten Jahr streikten mehrere Monate lang die Haus\u00e4rzte, die sich \u00fcber nicht kostendeckende staatliche Zahlungen und zunehmende B\u00fcrokratie beklagten. Nachdem die Regierung drohte, die Zahlungen ganz einzustellen, gingen die \u00c4rzte zu einem Bummelstreik \u00fcber, bis Gesundheitsministerin Anda \u010cak\u0161a Verhandlungen zusagte. Sogar der Rat der EU bem\u00e4ngelte in seinem Empfehlungsschreiben f\u00fcr Lettland vom 11. Juli 2017 [<a href=\"#foot_9\" name=\"note_9\">9<\/a>] soziale Ungleichheit und medizinische Unterversorgung \u2013 Missst\u00e4nde, welche die EU wegen der eingeforderten Austerit\u00e4tspolitik selbst mit herbeigef\u00fchrt hat.<\/p>\n<p><strong>Der Brain-Drain<\/strong><\/p>\n<p>Junge \u00c4rztinnen und \u00c4rzte, Krankenschwestern, Pfleger sowie Studierende der Medizin \u00fcberlegen sich inzwischen, ob sie nicht lieber im westlichen EU-Ausland Arbeit suchen, also dort, wo die Geh\u00e4lter um ein Vielfaches h\u00f6her und die Sozialleistungen deutlich besser sind. Ein Drittel der Auszubildenden an Pflegefachschulen und Hochschulen lernt intensiv Deutsch oder eine andere Fremdsprache. 2016 verlie\u00dfen 102 \u00c4rzte das Land, der gr\u00f6\u00dfte Teil von ihnen, 44 an der Zahl, ging nach Deutschland, 14 nach Gro\u00dfbritannien, jeweils sechs nach Schweden, Irland oder Frankreich. Das sind \u00fcbersichtliche Zahlen, aber f\u00fcr ein kleines Land schon sp\u00fcrbare Verluste. Im Jahr 2013 praktizierten in der mittleren Baltenrepublik 6967 \u00c4rzte, im Jahr 2015 noch 6840. Dennoch hat sich das quantitative \u00c4rzte-Patientenverh\u00e4ltnis statistisch kaum ver\u00e4ndert. Es sank nach Angaben des Zentrums f\u00fcr Krankheitsprophylaxe und -kontrolle in dieser Zeit lediglich von 34,8 auf 34,7 \u00c4rzte pro 10.000 Einwohner [<a href=\"#foot_10\" name=\"note_10\">10<\/a>]. <\/p>\n<p>Das sind nur die offiziellen Statistiken. Egita Pole, stellvertretende Staatssekret\u00e4rin des Gesundheitsministeriums, h\u00e4lt den \u00c4rzteschwund noch nicht f\u00fcr bedenklich. Sie r\u00e4umt aber ein, dass es sich nur um statistische Angaben handelt. In Wirklichkeit wisse man nicht so genau, ob sich noch alle registrierten \u00c4rzte im Lande befinden und viele Fach\u00e4rzte seien nahe am Pensionsalter [<a href=\"#foot_11\" name=\"note_11\">11<\/a>]. Die Patienten suchen gemeinsam mit den \u00c4rzten das Weite. Denn auch Akademiker anderer F\u00e4cher, Handwerker und sonstige Spezialisten k\u00f6nnen in westeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern ein Vielfaches verdienen. <\/p>\n<p>Einhelliger beurteilen die Experten die Lage bei Krankenpflegerinnen und -pflegern \u2013 n\u00e4mlich \u00e4u\u00dferst kritisch. Nahezu jede Klinik klagt \u00fcber fehlendes Personal. Arta Biruma, Vorstandsmitglied der Stradi\u0146a-Universit\u00e4tsklinik, nennt den Bruttostundenlohn, f\u00fcr den Krankenschwestern in ihrer Klinik arbeiten sollen: 3,30 Euro. Die meisten h\u00e4tten eine \u201cverl\u00e4ngerte Normalarbeitszeit\u201d. St\u00e4ndig seien 50 bis 80 Stellen vakant. Operationen fielen aus, weil keine OP-Schwestern zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden. Da sind selbst deutsche Lohn- und Arbeitsbedingungen verlockender. Seit 1991, seit der Unabh\u00e4ngigkeit des Landes, ist der Migrationssaldo negativ. Damals kreuzten sich zudem die Kurven der Geburts- und Sterberaten, seitdem sterben mehr lettische Einwohner als geboren werden [<a href=\"#foot_12\" name=\"note_12\">12<\/a>]. Lettland hat nach der Wiedererlangung der Unabh\u00e4ngigkeit 733.761 Menschen verloren und z\u00e4hlt nun weniger als zwei Millionen. <\/p>\n<p><strong>Vor der Wahl zeigt sich die Ministerin verhandlungsbereit<\/strong><\/p>\n<p>Inzwischen reagiert die Regierung auf die vehemente Kritik. Das Gesundheitsbudget wurde erh\u00f6ht (aber deutlich weniger als das Milit\u00e4rbudget) und soll bis 2020 auf vier Prozent des BIP steigen. Das entspricht einer gewerkschaftlichen Forderung. Die Mitte-Rechts-Regierung von Maris Kuinskis versucht mehr zu investieren im Rahmen dessen, was die EU erlaubt, auch der Mindestlohn wurde deutlich angehoben. Er betr\u00e4gt derzeit monatlich 430 Euro brutto. <\/p>\n<p>Vor den nationalen Parlamentswahlen im Oktober zeigt sich Gesundheitsministerin Anda \u010cak\u0161a verhandlungsbereit. Eine Arbeitsgruppe ihres Ministeriums vereinbarte mit Gewerkschaftern am 2. August sp\u00fcrbare Lohnerh\u00f6hungen: J\u00e4hrlich 20 Prozent f\u00fcr das medizinische Personal. Das w\u00fcrde im n\u00e4chsten Jahr 70,1 Millionen Euro kosten. Gewerkschafter Valdis Keris zeigt sich euphorisch: \u201cDas ist gut, denn in dieser Weise wird die Regierung endlich jene Versprechen erf\u00fcllen, welche \u00c4rzten, Schwestern und anderen Mitarbeitern der Branche im Jahre 2006 gegeben wurden. Deshalb haben wir heute ein Fest.\u201d Doch Keris wei\u00df, dass es sich lediglich um die Einigung mit einer Arbeitsgruppe handelt: \u201cDann werden wir noch sehen, ob sich das Fest fortsetzen wird oder \u2013 ganz im Gegenteil \u2013 wir wieder die Verbitterten und Unverstandenen sein werden.\u201c[<a href=\"#foot_13\" name=\"note_13\">13<\/a>]<\/p>\n<p><strong>Schlechte Erfahrung mit \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Lohnerh\u00f6hungen<\/strong><\/p>\n<p>Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola bezweifelt, ob sich derart drastische Lohnsteigerungen realisieren lassen [<a href=\"#foot_14\" name=\"note_14\">14<\/a>]. Tats\u00e4chlich hat sie triftige Gr\u00fcnde, schockartige Lohnerh\u00f6hungen weit oberhalb der Produktivit\u00e4tsentwicklung zu verweigern. Auch Lehrer, Polizisten und weitere staatliche Bedienstete haben prek\u00e4re Geh\u00e4lter und stellen \u00e4hnliche Forderungen. Zwar begr\u00fcndet die Ministerin ihre Skepsis mit fehlenden Mitteln im Staatshaushalt, doch sie mag auch an die Situation vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch im Jahr 2009 denken: Damals lie\u00df Ministerpr\u00e4sident Aivars Kalvitis die Geh\u00e4lter der staatlichen Angestellten in kurzer Zeit nahezu verdoppeln. Die Letten sprachen von den \u201cfetten Jahren\u201d mit einem Wirtschafts- und Immobilienboom, der sich als kreditfinanzierte Blase erwies. Die raschen Lohnsteigerungen bescherten Lettland die h\u00f6chste Inflationsrate innerhalb der EU. Da die W\u00e4hrung Lats bereits an den Euro gekoppelt war, unterblieb eine Abwertung. Die rasche Verteuerung lettischer Produkte auf dem EU-Binnenmarkt trug zum volkswirtschaftlichen Kollaps bei. <\/p>\n<p><strong>Gesetzliche Krankenkasse geplant<\/strong><\/p>\n<p>Zudem plant Anda \u010cak\u0161a im n\u00e4chsten Jahr die Umstellung der steuerfinanzierten medizinischen Grundversorgung auf ein staatliches Kassensystem nach deutschem Vorbild. Zuk\u00fcnftig haben dann nur noch jene Anspruch auf vollst\u00e4ndige staatliche Leistungen, die Kassenmitglied sind. Nach anf\u00e4nglicher Furcht, dass zahlreiche Menschen, die keine sozialversicherungspflichtige Besch\u00e4ftigung aus\u00fcben, nicht mehr behandelt werden k\u00f6nnten, sehen die Pl\u00e4ne nun gro\u00dfz\u00fcgige Regelungen vor. Der Staat wird die Kosten f\u00fcr zahlreiche Gruppen \u00fcbernehmen, von Minderj\u00e4hrigen \u00fcber registrierte Arbeitslose und Menschen mit Behinderung bis zu den Rentnern. Wer kein Kassenmitglied ist, hat nur noch Anspruch auf Rettungssanit\u00e4ter, Geburtshilfe, Behandlung bei Haus\u00e4rzten und in F\u00e4llen, in denen die Erkrankung Folgen f\u00fcr die Gesellschaft hat: Etwa bei psychischen Problemen oder Infektionskrankheiten [<a href=\"#foot_15\" name=\"note_15\">15<\/a>]. Trotz der gro\u00dfz\u00fcgigen Ausnahmeregelungen besteht die Gefahr, dass \u00e4hnlich wie in Deutschland Behandlungsbed\u00fcrftige durchs Rost fallen werden, beispielsweise gering verdienende Scheinselbst\u00e4ndige, die das Geld f\u00fcr eine freiwillige Mitgliedschaft nicht aufbringen k\u00f6nnen. <\/p>\n<p><strong>Auch zuk\u00fcnftig hohe Zuzahlungen im weitgehend privatisierten Gesundheitssystem<\/strong><\/p>\n<p>Martin Urdze, ein sozial engagierter Pfarrer und Leiter der Diakonie in der Hafenstadt Liep\u0101ja, kommentiert das Vorhaben der Regierung: \u201cEin Grund, warum dieses System ab 2019\u00a0eingef\u00fchrt wird, ist, dass viele im Ausland lebende Letten, die keine Steuern hierzulande zahlen, trotzdem die medizinischen Dienstleistungen in ihrer Heimat in Anspruch nehmen. Ein anderer ist, dass viele schwarz arbeiten. Sie sollen durch das Kassensystem motiviert werden, Steuern zu zahlen.<br>\nVon Seiten der Mediziner gibt es aber gro\u00dfe Bedenken, dass sie vor Ort entscheiden m\u00fcssen, wen sie behandeln und wen nicht. Bei uns in der Diakonie haben wir einige Leute, die sich aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden nicht beim Arbeitsamt registrieren lassen und somit aus dem ganzen sozialen System herausfallen. Ein Grund ist, dass sie verschuldet sind und keine offiziellen Gelder haben d\u00fcrfen oder dass sie einfach ihre Adresse geheimhalten aus Angst vor Pf\u00e4ndungen, Gerichtsverfahren usw. Allerdings ist das lettische Gesundheitssystem bereits jetzt zum gro\u00dfen Teil privatisiert. Der Anteil der Selbstbeteiligung der Einwohner ist einer der h\u00f6chsten, wenn nicht der h\u00f6chste innerhalb der EU. Viele Dienstleistungen gibt es nur gegen volle Bezahlung, z. B. Zahnbehandlung, verschiedene Operationen, Spezialisten. Selbst, wenn sie vom Staat vorgesehen werden, bleibt nichts anderes \u00fcbrig, als selber zu bezahlen, um die langen Wartezeiten zu umgehen.\u201d<\/p>\n<p><strong>Eine gesamteurop\u00e4ische Aufgabe, \u00fcber die die Medien kaum aufkl\u00e4ren<\/strong><\/p>\n<p>Die Angleichung der Lohn- und Lebensverh\u00e4ltnisse an westeurop\u00e4ische Staaten, welche die Ursachen der Armutsemigration beseitigen w\u00fcrde, kann die lettische Regierung allein nicht bewerkstelligen. Das w\u00e4re eine gesamteurop\u00e4ische Aufgabe, die bislang aber kaum \u00f6ffentlich thematisiert wird. Diese Aufgabe w\u00fcrde auch die deutsche \u201cBeggar-my-neighbor\u201d-Politik in Frage stellen, die Heiner Flassbeck \u201cneo-merkantilistisch\u201d nennt. <\/p>\n<p>Aber die Bundesrepublik Deutschland erweist ihre Solidarit\u00e4t mit den Letten auf ganz spezifische Art: In diesem Sommer lie\u00df Rolf Sch\u00fctte, der deutsche Botschafter in Riga, f\u00fcr einige Wochen 150 Berliner Buddies \u2013 zwei Meter hohe, bunt bemalte Plastikb\u00e4ren \u2013 auf dem Rigaer Domplatz aufstellen [<a href=\"#foot_16\" name=\"note_16\">16<\/a>]. Sie sind das Geschenk der Deutschen zum 100-j\u00e4hrigen Jubil\u00e4um der lettischen Republik. Die Buddies sollten um Spenden f\u00fcr todkranke lettische Kinder betteln, f\u00fcr deren Behandlung der lettische Staat nicht aufkommt.<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<div class=\"footnote\">\n<p>[<a href=\"#note_1\" name=\"foot_1\">\u00ab1<\/a>] arbeitsagentur.de: <a href=\"https:\/\/www.arbeitsagentur.de\/web\/content\/DE\/service\/Ueberuns\/WeitereDienststellen\/ZentraleAuslandsundFachvermittlung\/Personalsuche\/PersonalsuchefuerDeutschland\/Detail\/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI525963\">Personalsuche f\u00fcr Deutschland<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_2\" name=\"foot_2\">\u00ab2<\/a>] spiegel.de: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/bundesagentur-fuer-arbeit-namensaenderung-kostete-bisher-358-000-euro-a-355999.html\">Bundesagentur f\u00fcr Arbeit, Namens\u00e4nderung kostete bisher 358.000 Euro<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_3\" name=\"foot_3\">\u00ab3<\/a>] youtube.de: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=ekHmwRWDVWQ\">Profit statt Patientenwohl (ARD Doku)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_4\" name=\"foot_4\">\u00ab4<\/a>] youtube.de: Ausgebeutet und allein gelassen, Ausl\u00e4ndische Pflegekr\u00e4fte in deutschen Haushalten (ARD, Monitor)<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_5\" name=\"foot_5\">\u00ab5<\/a>] <a href=\"http:\/\/www.lvsada.lv\/\">Homepage der LVSADA (Latvijas Vesel\u012bbas un soci\u0101l\u0101s apr\u016bpes darbinieku arodbiedr\u012bba), Lettische Gewerkschaft der Besch\u00e4ftigten in der gesundheitlichen und sozialen Pflege<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_6\" name=\"foot_6\">\u00ab6<\/a>] lsm.lv: <a href=\"https:\/\/www.lsm.lv\/raksts\/zinas\/latvija\/slimnicas-nevar-samaksat-medikiem-par-virsstundu-darbu.a279349\/\">Slimn\u012bcas nevar samaks\u0101t medi\u0137iem par virsstundu darbu (Krankenh\u00e4user k\u00f6nnen Medizinern keine \u00dcberstunden bezahlen)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_7\" name=\"foot_7\">\u00ab7<\/a>] lettische-presseschau.de: <a href=\"http:\/\/www.lettische-presseschau.de\/politik\/lettland\/1048-2016-09-29-14-49-33\">Lettland: Krankenschwestern protestieren gegen geringe Bezahlung und \u00dcberlastung<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_8\" name=\"foot_8\">\u00ab8<\/a>] ebd.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_9\" name=\"foot_9\">\u00ab9<\/a>] Europ\u00e4ischer Rat: <a href=\"http:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/press\/press-releases\/2018\/07\/13\/2018-country-specific-recommendations-on-economic-employment-and-fiscal-policies\/\">L\u00e4nderspezifische Empfehlungen 2018 zur Wirtschafts-, Besch\u00e4ftigungs- und Haushaltspolitik <\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_10\" name=\"foot_10\">\u00ab10<\/a>] nra.lv: <a href=\"https:\/\/nra.lv\/latvija\/177270-latvija-turpina-sarukt-arstu-skaits.htm\">Latvij\u0101 turpina sarukt \u0101rstu skaits (Anzahl der \u00c4rzte in Lettland verringert sich weiter)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_11\" name=\"foot_11\">\u00ab11<\/a>] db.lv: <a href=\"http:\/\/www.db.lv\/zinas\/medmasu-trukums-ir-kritisks-469848\">Medm\u0101su tr\u016bkums ir kritisks (Der Mangel an Krankenschwestern ist kritisch)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_12\" name=\"foot_12\">\u00ab12<\/a>] csb.gov.lv: <a href=\"https:\/\/www.csb.gov.lv\/lv\">Centr\u0101lo statistikas p\u0101rvalde (Zentralamt f\u00fcr Statistik)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_13\" name=\"foot_13\">\u00ab13<\/a>] lsm.lv: <a href=\"https:\/\/www.lsm.lv\/raksts\/zinas\/latvija\/darba-grupa-vienojas-mediku-algu-kapinat-par-20.a287413\/\">Darba grupa vienojas medi\u0137u algu k\u0101pin\u0101t par 20% (Arbeitsgruppe einigt sich darauf, die Geh\u00e4lter der Mediziner um 20 Prozent zu erh\u00f6hen)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_14\" name=\"foot_14\">\u00ab14<\/a>] lsm.lv: <a href=\"https:\/\/www.lsm.lv\/raksts\/zinas\/ekonomika\/finansu-ministre-atzist-skolotaju-mediku-tiesnesu-algu-celsanai-var-nepietikt-naudas.a288609\/\">Finan\u0161u ministre atz\u012bst: Skolot\u0101ju, medi\u0137u, tiesne\u0161u algu cel\u0161anai var nepietikt naudas (Finanzministerin bekennt: F\u00fcr die Anhebung der Geh\u00e4lter von Lehrern, Medizinern und Richtern kann das Geld nicht reichen)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_15\" name=\"foot_15\">\u00ab15<\/a>] vm.gov.lv: <a href=\"http:\/\/www.vm.gov.lv\/lv\/aktualitates\/preses_relizes\/5605_2019gada_saks_darboties_valsts_obligata_veselibas_apdrosinas\/\">2019.gad\u0101 s\u0101ks darboties valsts oblig\u0101t\u0101 vesel\u012bbas apdro\u0161in\u0101\u0161ana, nolemj Saeima (2019 beginnt die obligatorische Krankenpflichtversicherung, beschlossen von der Saeima)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_16\" name=\"foot_16\">\u00ab16<\/a>] lettische-presseschau.de: <a href=\"http:\/\/lettische-presseschau.de\/projekte\/13-projekte\/1248-2018-06-26-10-38-23\">Lettland: Berliner \u201cBuddies\u201d bitten um Spenden f\u00fcr die medizinische Behandlung von Kindern<\/a><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gerade wurde ein <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45538\">kritikw\u00fcrdiges<\/a> deutsches Einwanderungsgesetz diskutiert, mit dem anderen L\u00e4ndern Arbeitskr\u00e4fte abgeworben werden sollen. Was richtet das in diesen L\u00e4ndern an? In der kommerzialisierten deutschen Gesundheitsversorgung steht dem schlecht bezahlten deutschen Pflegepersonal eine osteurop\u00e4ische \u201eKonkurrenz\u201c gegen\u00fcber, die unfreiwillig in die Rolle des Lohndr\u00fcckers ger\u00e4t. Was bedeutet dieser medizinische und pflegerische Brain-Drain beispielsweise f\u00fcr<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45714\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,92,149,20],"tags":[1652,1740,423,1073,2152,241,2444,1379,2051,319,2453,588,1164,288,1367,479,1817],"class_list":["post-45714","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-fachkraftemangel","category-gesundheitspolitik","category-landerberichte","tag-abwanderung","tag-arbeitsbedingungen","tag-austeritaetspolitik","tag-aerzte","tag-ueberstunden","tag-bankenrettung","tag-brain-drain","tag-krankenkassen","tag-lettland","tag-lohnentwicklung","tag-mortalitaet","tag-personalabbau","tag-pflegekraefte","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-ruestungsausgaben","tag-reservearmee","tag-zuzahlungen"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45714","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=45714"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45714\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":45731,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45714\/revisions\/45731"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=45714"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=45714"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=45714"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}