{"id":45714,"date":"2018-08-28T11:00:03","date_gmt":"2018-08-28T09:00:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45714"},"modified":"2018-08-29T07:21:30","modified_gmt":"2018-08-29T05:21:30","slug":"fuer-waffen-ist-geld-da-fuer-medizinische-versorgung-nicht-weshalb-lettlands-pflegepersonal-nach-westeuropa-emigriert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45714","title":{"rendered":"F\u00fcr Waffen ist Geld da, f\u00fcr medizinische Versorgung nicht: Weshalb Lettlands Pflegepersonal nach Westeuropa emigriert"},"content":{"rendered":"<p>Gerade wurde ein <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45538\">kritikw&uuml;rdiges<\/a> deutsches Einwanderungsgesetz diskutiert, mit dem anderen L&auml;ndern Arbeitskr&auml;fte abgeworben werden sollen. Was richtet das in diesen L&auml;ndern an? In der kommerzialisierten deutschen Gesundheitsversorgung steht dem schlecht bezahlten deutschen Pflegepersonal eine osteurop&auml;ische &bdquo;Konkurrenz&ldquo; gegen&uuml;ber, die unfreiwillig in die Rolle des Lohndr&uuml;ckers ger&auml;t. Was bedeutet dieser medizinische und pflegerische Brain-Drain beispielsweise f&uuml;r Lettland? Von <strong>Udo Bongartz<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2913\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-45714-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=45714-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180828_Weshalb_Lettlands_Pflegepersonal_nach_Westeuropa_emigriert_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>&bdquo;Die V&ouml;lker Europas sind entschlossen, auf der Grundlage gemeinsamer Werte eine friedliche Zukunft zu teilen, indem sie sich zu einer immer engeren Union verbinden. In dem Bewusstsein ihres geistig-religi&ouml;sen und sittlichen Erbes gr&uuml;ndet sich die Union auf die unteilbaren und universellen Werte der W&uuml;rde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarit&auml;t,&ldquo; so paradiesisch erscheint das Zusammenleben der Europ&auml;er in der EU-Grundrechte-Charta. Sie eignet sich gut f&uuml;r Sonntagsreden &ndash; montags organisieren die EU und die Regierungen ihrer Mitgliedstaaten dann wieder ungeniert die Konkurrenz zwischen Nationen und Besch&auml;ftigten. F&uuml;r die Gesundheitsversorgung wirtschaftlich benachteiligter L&auml;nder hat das schlimme Folgen. <\/p><p>Die sogenannte Arbeits-&bdquo;Agentur&ldquo; [<a href=\"#foot_1\" name=\"note_1\">1<\/a>] in N&uuml;rnberg (die politisch weniger tendenzi&ouml;se Bezeichnung &bdquo;Arbeitsamt&ldquo; [<a href=\"#foot_2\" name=\"note_2\">2<\/a>] w&auml;re f&uuml;r eine Beh&ouml;rde angemessener) beteiligt sich am Konkurrenzkampf um &bdquo;die besten K&ouml;pfe&ldquo;, wie es in der Agentursprache hei&szlig;t. Dass diese &bdquo;Fachkr&auml;ftegewinnung aus dem Ausland&ldquo; in den Herkunftsl&auml;ndern neue L&uuml;cken aufrei&szlig;t, ignorieren deutsche Personalvermittler. In Krankenh&auml;usern, Altenheimen und Pflegediensten ist der Bedarf nach ausl&auml;ndischen Mitarbeitern derart gro&szlig;, dass &ndash; um im Menschenbild der Agentur zu bleiben &ndash; auch die &bdquo;nicht ganz so guten K&ouml;pfe&ldquo; willkommen sind: Ob bei der Vermittlung ausl&auml;ndischer &Auml;rztinnen und &Auml;rzte, Gesundheits- und Altenpflegekr&auml;ften oder Haushaltshilfen f&uuml;r Privathaushalte mit pflegebed&uuml;rftigen Angeh&ouml;rigen &ndash; die deutsche Arbeitsagentur hilft gerne. So steht in der kommerzialisierten deutschen Gesundheitsversorgung [<a href=\"#foot_3\" name=\"note_3\">3<\/a>] dem schlecht bezahlten und &uuml;berarbeiteten deutschen Pflegepersonal eine osteurop&auml;ische Reservearmee [<a href=\"#foot_4\" name=\"note_4\">4<\/a>] gegen&uuml;ber, die unfreiwillig in die Rolle des Lohndr&uuml;ckers ger&auml;t. Was bedeutet dieser medizinische und pflegerische Braindrain beispielsweise f&uuml;r Lettland?<\/p><p><strong>F&uuml;r Milit&auml;risches wird mehr Geld ausgegeben<\/strong><\/p><p>Die lettische Gewerkschaft f&uuml;r medizinische und soziale Versorgung (LVSADA) appelliert auf ihrer Webseite an die Politiker, sich nicht von &ldquo;milit&auml;rischer Hysterie&rdquo; hinrei&szlig;en zu lassen [<a href=\"#foot_5\" name=\"note_5\">5<\/a>]. Die realen Risiken, die das Land bedrohten, ignorierten sie dagegen. W&auml;hrend sich im Staatshaushalt die Milit&auml;rausgaben seit dem Ukraine-Konflikt verdoppelt haben und inzwischen zwei Prozent vom BIP betragen, bleibt das Gesundheitsbudget seit Jahren weit unter vier Prozent, damit ist Lettland innerhalb der EU das Schlusslicht (im Schnitt geben EU-Staaten etwa sieben Prozent ihres BIP f&uuml;r die medizinische Versorgung aus). <\/p><p>Die Gewerkschafter skizzieren die Folgen: Nach ihren Angaben sterben in Lettland t&auml;glich 17 Menschen wegen schlechter oder fehlender medizinischer Betreuung. LVSADA-Vorsitzender Valdis Keris kritisiert die Mentalit&auml;t der Volksvertreter seines Landes: &ldquo;Politiker sind sonderbar, die willig die Finanzierung zu milit&auml;rischen Zwecken erh&ouml;hen, aber &uuml;ber die Notwendigkeit schweigen, Lettlands gesundheitliche Versorgung zu verbessern. Sie gleichen Menschen, die ihren schwer erkrankten Angeh&ouml;rigen keine Arzneien kaufen und ihnen das Sterben gestatten, zugleich pr&auml;sentieren sie den Nachbarn stolz die frisch gekauften neuen Waffen. Wem n&uuml;tzen Waffen, wenn man daf&uuml;r mit Kinderleichen bezahlen muss?&rdquo;<\/p><p><strong>Das Erbe der Finanzkrise<\/strong><\/p><p>Diese gewiss polemische Aussage ist eine Reaktion auf die jahre- und jahrzehntelange politische Ignoranz gegen&uuml;ber den Zust&auml;nden in Arztpraxen und Krankenh&auml;usern. Die Finanzkrise von 2009 hat die Lage weiter versch&auml;rft. Damals &uuml;bernahm der heutige EU-Kommissar Valdis Dombrovskis das Amt des Ministerpr&auml;sidenten. Wegen einer Bankenrettung, die den lettischen Fiskus finanziell stark belastete, hatte Lettland auf den Finanzm&auml;rkten das Vertrauen verloren und war auf einen Milliardenkredit von IWF, EU, Schweden und D&auml;nemark angewiesen. Die monetaristisch orientierte lettische Regierung Dombrovskis` vereinbarte damals mit den Gl&auml;ubigern eine eiserne Austerit&auml;tspolitik, die griechische Verh&auml;ltnisse vorwegnahm: Geh&auml;lter wurden drastisch gek&uuml;rzt, staatliche Angestellte entlassen. Zielvorgabe war, die Maastricht-Kriterien zu beachten, um den Euro einzuf&uuml;hren, was dann 2014 auch geschah. Die sogenannte &ldquo;innere Abwertung&rdquo; f&uuml;hrte vor&uuml;bergehend zu gro&szlig;er Massenarbeitslosigkeit und erh&ouml;hten Emigrationszahlen. <\/p><p>Der Gesundheitsbereich war vom Kahlschlag derart betroffen, dass der zust&auml;ndige Minister Ivars Egl&#299;tis zur&uuml;cktrat. Noch heute laboriert man an den Folgen der damaligen K&uuml;rzungspolitik. Das Verfassungsgericht kippte im Mai eine der arbeitnehmerfeindlichen Regelungen aus dieser Zeit [<a href=\"#foot_6\" name=\"note_6\">6<\/a>]: Bis heute gilt f&uuml;r das Klinikpersonal die &ldquo;verl&auml;ngerte Normalarbeitszeit&rdquo;. Das bedeutet, dass die Angestellten f&uuml;r geleistete &Uuml;berstunden nicht mehr den doppelten Lohn, sondern nur einen deutlich geringeren Zuschlag erhalten. Im Durchschnitt arbeiten &Auml;rzte und Krankenschwestern das 1,5- bis 1,7-fache der Normalarbeitszeit. Die Richter entschieden, dass es nicht verfassungsgem&auml;&szlig; sei, die Normalarbeitszeit zu verl&auml;ngern. Ab n&auml;chstes Jahr m&uuml;ssen &Uuml;berstunden wieder doppelt bezahlt werden. Klinikleiter beklagen, dass daf&uuml;r kein Geld vorhanden sei.  <\/p><p><strong>Gewerkschaftsproteste: Freund Hein klopft bei den Abgeordneten an <\/strong><\/p><p>Durch Proteste der Betroffenen erreichte die Situation in medizinischen Einrichtungen &ouml;ffentliche Aufmerksamkeit. Im September 2016 lie&szlig;en LVSADA-Gewerkschafter Freund Hein an die T&uuml;r des lettischen Parlaments klopfen [<a href=\"#foot_7\" name=\"note_7\">7<\/a>]. Der Sensenmann trug in Anspielung auf die Partei des Ministerpr&auml;sidenten Maris Kuinskis, der Union der Gr&uuml;nen und Bauern, ein gr&uuml;nes Gewand. Die Demonstranten warben damals f&uuml;r eine Unterschriftenaktion. Deren Teilnehmer drohten, die Abgeordneten nicht mehr zu w&auml;hlen, wenn sie keiner Erh&ouml;hung des Gesundheitsbudgets zustimmten. <\/p><p>Die Medien berichteten &uuml;ber die Kritik von Gewerkschaftern und Betroffenen [<a href=\"#foot_8\" name=\"note_8\">8<\/a>]: Eine An&auml;sthesistin beklagte, dass sie die Arbeit emigrierter Kollegen mit &uuml;bernehmen m&uuml;sse, ohne daf&uuml;r besser bezahlt zu werden. Nur den Befehl &ldquo;arbeitet&rdquo; bekomme das verbliebene Personal zu h&ouml;ren. Ein S&auml;ugling machte Schlagzeilen, der bereits bei der Geburt gestorben war. Der zust&auml;ndige Assistenzarzt wurde verantwortlich gemacht. Es stellte sich heraus, dass er zur Zeit seines Behandlungsfehlers bereits 24 Stunden im Dienst gewesen war. Die stellvertretende LVSADA-Vorsitzende L&#299;ga B&#257;ri&#326;a berichtete von erm&uuml;deten, ausgebrannten Angestellten, die oftmals zwei Arbeitsstellen ben&ouml;tigten. Mit einer nicht verl&auml;ngerten Normalarbeitszeit verdiene eine Krankenschwester monatlich gerade mal 410 Euro netto. &ldquo;Wir sind viele Jahre zu geduldig gewesen,&rdquo; lautete B&#257;ri&#326;as Fazit. <\/p><p>Die prek&auml;ren Bedingungen haben Auswirkungen auf Therapie und Pflege: Eurostat-Daten best&auml;tigen die miserable lettische Situation: Im Jahr 2014 mieden 10,5 Prozent der befragten Einwohner eine notwendige &auml;rztliche Untersuchung, weil sie ihnen wegen der Zuzahlungen zu teuer war: Der schlechteste Wert innerhalb der EU vor Griechenland (9,7 Prozent) und Rum&auml;nien (8,5 Prozent) &ndash; der EU-Durchschnitt lag bei 2,4 Prozent. Ziemlich oben rangiert Lettland auch bei der Anzahl vermeidbarer Sterbef&auml;lle &ndash; 48,5 Prozent, hinter Rum&auml;nien der zweith&ouml;chste Wert. <\/p><p>Im letzten Jahr streikten mehrere Monate lang die Haus&auml;rzte, die sich &uuml;ber nicht kostendeckende staatliche Zahlungen und zunehmende B&uuml;rokratie beklagten. Nachdem die Regierung drohte, die Zahlungen ganz einzustellen, gingen die &Auml;rzte zu einem Bummelstreik &uuml;ber, bis Gesundheitsministerin Anda &#268;ak&scaron;a Verhandlungen zusagte. Sogar der Rat der EU bem&auml;ngelte in seinem Empfehlungsschreiben f&uuml;r Lettland vom 11. Juli 2017 [<a href=\"#foot_9\" name=\"note_9\">9<\/a>] soziale Ungleichheit und medizinische Unterversorgung &ndash; Missst&auml;nde, welche die EU wegen der eingeforderten Austerit&auml;tspolitik selbst mit herbeigef&uuml;hrt hat.<\/p><p><strong>Der Brain-Drain<\/strong><\/p><p>Junge &Auml;rztinnen und &Auml;rzte, Krankenschwestern, Pfleger sowie Studierende der Medizin &uuml;berlegen sich inzwischen, ob sie nicht lieber im westlichen EU-Ausland Arbeit suchen, also dort, wo die Geh&auml;lter um ein Vielfaches h&ouml;her und die Sozialleistungen deutlich besser sind. Ein Drittel der Auszubildenden an Pflegefachschulen und Hochschulen lernt intensiv Deutsch oder eine andere Fremdsprache. 2016 verlie&szlig;en 102 &Auml;rzte das Land, der gr&ouml;&szlig;te Teil von ihnen, 44 an der Zahl, ging nach Deutschland, 14 nach Gro&szlig;britannien, jeweils sechs nach Schweden, Irland oder Frankreich. Das sind &uuml;bersichtliche Zahlen, aber f&uuml;r ein kleines Land schon sp&uuml;rbare Verluste. Im Jahr 2013 praktizierten in der mittleren Baltenrepublik 6967 &Auml;rzte, im Jahr 2015 noch 6840. Dennoch hat sich das quantitative &Auml;rzte-Patientenverh&auml;ltnis statistisch kaum ver&auml;ndert. Es sank nach Angaben des Zentrums f&uuml;r Krankheitsprophylaxe und -kontrolle in dieser Zeit lediglich von 34,8 auf 34,7 &Auml;rzte pro 10.000 Einwohner [<a href=\"#foot_10\" name=\"note_10\">10<\/a>]. <\/p><p>Das sind nur die offiziellen Statistiken. Egita Pole, stellvertretende Staatssekret&auml;rin des Gesundheitsministeriums, h&auml;lt den &Auml;rzteschwund noch nicht f&uuml;r bedenklich. Sie r&auml;umt aber ein, dass es sich nur um statistische Angaben handelt. In Wirklichkeit wisse man nicht so genau, ob sich noch alle registrierten &Auml;rzte im Lande befinden und viele Fach&auml;rzte seien nahe am Pensionsalter [<a href=\"#foot_11\" name=\"note_11\">11<\/a>]. Die Patienten suchen gemeinsam mit den &Auml;rzten das Weite. Denn auch Akademiker anderer F&auml;cher, Handwerker und sonstige Spezialisten k&ouml;nnen in westeurop&auml;ischen L&auml;ndern ein Vielfaches verdienen. <\/p><p>Einhelliger beurteilen die Experten die Lage bei Krankenpflegerinnen und -pflegern &ndash; n&auml;mlich &auml;u&szlig;erst kritisch. Nahezu jede Klinik klagt &uuml;ber fehlendes Personal. Arta Biruma, Vorstandsmitglied der Stradi&#326;a-Universit&auml;tsklinik, nennt den Bruttostundenlohn, f&uuml;r den Krankenschwestern in ihrer Klinik arbeiten sollen: 3,30 Euro. Die meisten h&auml;tten eine &ldquo;verl&auml;ngerte Normalarbeitszeit&rdquo;. St&auml;ndig seien 50 bis 80 Stellen vakant. Operationen fielen aus, weil keine OP-Schwestern zur Verf&uuml;gung st&uuml;nden. Da sind selbst deutsche Lohn- und Arbeitsbedingungen verlockender. Seit 1991, seit der Unabh&auml;ngigkeit des Landes, ist der Migrationssaldo negativ. Damals kreuzten sich zudem die Kurven der Geburts- und Sterberaten, seitdem sterben mehr lettische Einwohner als geboren werden [<a href=\"#foot_12\" name=\"note_12\">12<\/a>]. Lettland hat nach der Wiedererlangung der Unabh&auml;ngigkeit 733.761 Menschen verloren und z&auml;hlt nun weniger als zwei Millionen. <\/p><p><strong>Vor der Wahl zeigt sich die Ministerin verhandlungsbereit<\/strong><\/p><p>Inzwischen reagiert die Regierung auf die vehemente Kritik. Das Gesundheitsbudget wurde erh&ouml;ht (aber deutlich weniger als das Milit&auml;rbudget) und soll bis 2020 auf vier Prozent des BIP steigen. Das entspricht einer gewerkschaftlichen Forderung. Die Mitte-Rechts-Regierung von Maris Kuinskis versucht mehr zu investieren im Rahmen dessen, was die EU erlaubt, auch der Mindestlohn wurde deutlich angehoben. Er betr&auml;gt derzeit monatlich 430 Euro brutto. <\/p><p>Vor den nationalen Parlamentswahlen im Oktober zeigt sich Gesundheitsministerin Anda &#268;ak&scaron;a verhandlungsbereit. Eine Arbeitsgruppe ihres Ministeriums vereinbarte mit Gewerkschaftern am 2. August sp&uuml;rbare Lohnerh&ouml;hungen: J&auml;hrlich 20 Prozent f&uuml;r das medizinische Personal. Das w&uuml;rde im n&auml;chsten Jahr 70,1 Millionen Euro kosten. Gewerkschafter Valdis Keris zeigt sich euphorisch: &ldquo;Das ist gut, denn in dieser Weise wird die Regierung endlich jene Versprechen erf&uuml;llen, welche &Auml;rzten, Schwestern und anderen Mitarbeitern der Branche im Jahre 2006 gegeben wurden. Deshalb haben wir heute ein Fest.&rdquo; Doch Keris wei&szlig;, dass es sich lediglich um die Einigung mit einer Arbeitsgruppe handelt: &ldquo;Dann werden wir noch sehen, ob sich das Fest fortsetzen wird oder &ndash; ganz im Gegenteil &ndash; wir wieder die Verbitterten und Unverstandenen sein werden.&ldquo;[<a href=\"#foot_13\" name=\"note_13\">13<\/a>]<\/p><p><strong>Schlechte Erfahrung mit &uuml;berm&auml;&szlig;igen Lohnerh&ouml;hungen<\/strong><\/p><p>Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola bezweifelt, ob sich derart drastische Lohnsteigerungen realisieren lassen [<a href=\"#foot_14\" name=\"note_14\">14<\/a>]. Tats&auml;chlich hat sie triftige Gr&uuml;nde, schockartige Lohnerh&ouml;hungen weit oberhalb der Produktivit&auml;tsentwicklung zu verweigern. Auch Lehrer, Polizisten und weitere staatliche Bedienstete haben prek&auml;re Geh&auml;lter und stellen &auml;hnliche Forderungen. Zwar begr&uuml;ndet die Ministerin ihre Skepsis mit fehlenden Mitteln im Staatshaushalt, doch sie mag auch an die Situation vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch im Jahr 2009 denken: Damals lie&szlig; Ministerpr&auml;sident Aivars Kalvitis die Geh&auml;lter der staatlichen Angestellten in kurzer Zeit nahezu verdoppeln. Die Letten sprachen von den &ldquo;fetten Jahren&rdquo; mit einem Wirtschafts- und Immobilienboom, der sich als kreditfinanzierte Blase erwies. Die raschen Lohnsteigerungen bescherten Lettland die h&ouml;chste Inflationsrate innerhalb der EU. Da die W&auml;hrung Lats bereits an den Euro gekoppelt war, unterblieb eine Abwertung. Die rasche Verteuerung lettischer Produkte auf dem EU-Binnenmarkt trug zum volkswirtschaftlichen Kollaps bei. <\/p><p><strong>Gesetzliche Krankenkasse geplant<\/strong><\/p><p>Zudem plant Anda &#268;ak&scaron;a im n&auml;chsten Jahr die Umstellung der steuerfinanzierten medizinischen Grundversorgung auf ein staatliches Kassensystem nach deutschem Vorbild. Zuk&uuml;nftig haben dann nur noch jene Anspruch auf vollst&auml;ndige staatliche Leistungen, die Kassenmitglied sind. Nach anf&auml;nglicher Furcht, dass zahlreiche Menschen, die keine sozialversicherungspflichtige Besch&auml;ftigung aus&uuml;ben, nicht mehr behandelt werden k&ouml;nnten, sehen die Pl&auml;ne nun gro&szlig;z&uuml;gige Regelungen vor. Der Staat wird die Kosten f&uuml;r zahlreiche Gruppen &uuml;bernehmen, von Minderj&auml;hrigen &uuml;ber registrierte Arbeitslose und Menschen mit Behinderung bis zu den Rentnern. Wer kein Kassenmitglied ist, hat nur noch Anspruch auf Rettungssanit&auml;ter, Geburtshilfe, Behandlung bei Haus&auml;rzten und in F&auml;llen, in denen die Erkrankung Folgen f&uuml;r die Gesellschaft hat: Etwa bei psychischen Problemen oder Infektionskrankheiten [<a href=\"#foot_15\" name=\"note_15\">15<\/a>]. Trotz der gro&szlig;z&uuml;gigen Ausnahmeregelungen besteht die Gefahr, dass &auml;hnlich wie in Deutschland Behandlungsbed&uuml;rftige durchs Rost fallen werden, beispielsweise gering verdienende Scheinselbst&auml;ndige, die das Geld f&uuml;r eine freiwillige Mitgliedschaft nicht aufbringen k&ouml;nnen. <\/p><p><strong>Auch zuk&uuml;nftig hohe Zuzahlungen im weitgehend privatisierten Gesundheitssystem<\/strong><\/p><p>Martin Urdze, ein sozial engagierter Pfarrer und Leiter der Diakonie in der Hafenstadt Liep&#257;ja, kommentiert das Vorhaben der Regierung: &ldquo;Ein Grund, warum dieses System ab 2019&nbsp;eingef&uuml;hrt wird, ist, dass viele im Ausland lebende Letten, die keine Steuern hierzulande zahlen, trotzdem die medizinischen Dienstleistungen in ihrer Heimat in Anspruch nehmen. Ein anderer ist, dass viele schwarz arbeiten. Sie sollen durch das Kassensystem motiviert werden, Steuern zu zahlen.<br>\nVon Seiten der Mediziner gibt es aber gro&szlig;e Bedenken, dass sie vor Ort entscheiden m&uuml;ssen, wen sie behandeln und wen nicht. Bei uns in der Diakonie haben wir einige Leute, die sich aus unterschiedlichen Gr&uuml;nden nicht beim Arbeitsamt registrieren lassen und somit aus dem ganzen sozialen System herausfallen. Ein Grund ist, dass sie verschuldet sind und keine offiziellen Gelder haben d&uuml;rfen oder dass sie einfach ihre Adresse geheimhalten aus Angst vor Pf&auml;ndungen, Gerichtsverfahren usw. Allerdings ist das lettische Gesundheitssystem bereits jetzt zum gro&szlig;en Teil privatisiert. Der Anteil der Selbstbeteiligung der Einwohner ist einer der h&ouml;chsten, wenn nicht der h&ouml;chste innerhalb der EU. Viele Dienstleistungen gibt es nur gegen volle Bezahlung, z. B. Zahnbehandlung, verschiedene Operationen, Spezialisten. Selbst, wenn sie vom Staat vorgesehen werden, bleibt nichts anderes &uuml;brig, als selber zu bezahlen, um die langen Wartezeiten zu umgehen.&rdquo;<\/p><p><strong>Eine gesamteurop&auml;ische Aufgabe, &uuml;ber die die Medien kaum aufkl&auml;ren<\/strong><\/p><p>Die Angleichung der Lohn- und Lebensverh&auml;ltnisse an westeurop&auml;ische Staaten, welche die Ursachen der Armutsemigration beseitigen w&uuml;rde, kann die lettische Regierung allein nicht bewerkstelligen. Das w&auml;re eine gesamteurop&auml;ische Aufgabe, die bislang aber kaum &ouml;ffentlich thematisiert wird. Diese Aufgabe w&uuml;rde auch die deutsche &ldquo;Beggar-my-neighbor&rdquo;-Politik in Frage stellen, die Heiner Flassbeck &ldquo;neo-merkantilistisch&rdquo; nennt. <\/p><p>Aber die Bundesrepublik Deutschland erweist ihre Solidarit&auml;t mit den Letten auf ganz spezifische Art: In diesem Sommer lie&szlig; Rolf Sch&uuml;tte, der deutsche Botschafter in Riga, f&uuml;r einige Wochen 150 Berliner Buddies &ndash; zwei Meter hohe, bunt bemalte Plastikb&auml;ren &ndash; auf dem Rigaer Domplatz aufstellen [<a href=\"#foot_16\" name=\"note_16\">16<\/a>]. Sie sind das Geschenk der Deutschen zum 100-j&auml;hrigen Jubil&auml;um der lettischen Republik. Die Buddies sollten um Spenden f&uuml;r todkranke lettische Kinder betteln, f&uuml;r deren Behandlung der lettische Staat nicht aufkommt.<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><div class=\"footnote\">\n<p>[<a href=\"#note_1\" name=\"foot_1\">&laquo;1<\/a>] arbeitsagentur.de: <a href=\"https:\/\/www.arbeitsagentur.de\/web\/content\/DE\/service\/Ueberuns\/WeitereDienststellen\/ZentraleAuslandsundFachvermittlung\/Personalsuche\/PersonalsuchefuerDeutschland\/Detail\/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI525963\">Personalsuche f&uuml;r Deutschland<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_2\" name=\"foot_2\">&laquo;2<\/a>] spiegel.de: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/bundesagentur-fuer-arbeit-namensaenderung-kostete-bisher-358-000-euro-a-355999.html\">Bundesagentur f&uuml;r Arbeit, Namens&auml;nderung kostete bisher 358.000 Euro<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_3\" name=\"foot_3\">&laquo;3<\/a>] youtube.de: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=ekHmwRWDVWQ\">Profit statt Patientenwohl (ARD Doku)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_4\" name=\"foot_4\">&laquo;4<\/a>] youtube.de: Ausgebeutet und allein gelassen, Ausl&auml;ndische Pflegekr&auml;fte in deutschen Haushalten (ARD, Monitor)<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_5\" name=\"foot_5\">&laquo;5<\/a>] <a href=\"http:\/\/www.lvsada.lv\/\">Homepage der LVSADA (Latvijas Vesel&#299;bas un soci&#257;l&#257;s apr&#363;pes darbinieku arodbiedr&#299;ba), Lettische Gewerkschaft der Besch&auml;ftigten in der gesundheitlichen und sozialen Pflege<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_6\" name=\"foot_6\">&laquo;6<\/a>] lsm.lv: <a href=\"https:\/\/www.lsm.lv\/raksts\/zinas\/latvija\/slimnicas-nevar-samaksat-medikiem-par-virsstundu-darbu.a279349\/\">Slimn&#299;cas nevar samaks&#257;t medi&#311;iem par virsstundu darbu (Krankenh&auml;user k&ouml;nnen Medizinern keine &Uuml;berstunden bezahlen)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_7\" name=\"foot_7\">&laquo;7<\/a>] lettische-presseschau.de: <a href=\"http:\/\/www.lettische-presseschau.de\/politik\/lettland\/1048-2016-09-29-14-49-33\">Lettland: Krankenschwestern protestieren gegen geringe Bezahlung und &Uuml;berlastung<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_8\" name=\"foot_8\">&laquo;8<\/a>] ebd.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_9\" name=\"foot_9\">&laquo;9<\/a>] Europ&auml;ischer Rat: <a href=\"http:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/press\/press-releases\/2018\/07\/13\/2018-country-specific-recommendations-on-economic-employment-and-fiscal-policies\/\">L&auml;nderspezifische Empfehlungen 2018 zur Wirtschafts-, Besch&auml;ftigungs- und Haushaltspolitik <\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_10\" name=\"foot_10\">&laquo;10<\/a>] nra.lv: <a href=\"https:\/\/nra.lv\/latvija\/177270-latvija-turpina-sarukt-arstu-skaits.htm\">Latvij&#257; turpina sarukt &#257;rstu skaits (Anzahl der &Auml;rzte in Lettland verringert sich weiter)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_11\" name=\"foot_11\">&laquo;11<\/a>] db.lv: <a href=\"http:\/\/www.db.lv\/zinas\/medmasu-trukums-ir-kritisks-469848\">Medm&#257;su tr&#363;kums ir kritisks (Der Mangel an Krankenschwestern ist kritisch)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_12\" name=\"foot_12\">&laquo;12<\/a>] csb.gov.lv: <a href=\"https:\/\/www.csb.gov.lv\/lv\">Centr&#257;lo statistikas p&#257;rvalde (Zentralamt f&uuml;r Statistik)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_13\" name=\"foot_13\">&laquo;13<\/a>] lsm.lv: <a href=\"https:\/\/www.lsm.lv\/raksts\/zinas\/latvija\/darba-grupa-vienojas-mediku-algu-kapinat-par-20.a287413\/\">Darba grupa vienojas medi&#311;u algu k&#257;pin&#257;t par 20% (Arbeitsgruppe einigt sich darauf, die Geh&auml;lter der Mediziner um 20 Prozent zu erh&ouml;hen)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_14\" name=\"foot_14\">&laquo;14<\/a>] lsm.lv: <a href=\"https:\/\/www.lsm.lv\/raksts\/zinas\/ekonomika\/finansu-ministre-atzist-skolotaju-mediku-tiesnesu-algu-celsanai-var-nepietikt-naudas.a288609\/\">Finan&scaron;u ministre atz&#299;st: Skolot&#257;ju, medi&#311;u, tiesne&scaron;u algu cel&scaron;anai var nepietikt naudas (Finanzministerin bekennt: F&uuml;r die Anhebung der Geh&auml;lter von Lehrern, Medizinern und Richtern kann das Geld nicht reichen)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_15\" name=\"foot_15\">&laquo;15<\/a>] vm.gov.lv: <a href=\"http:\/\/www.vm.gov.lv\/lv\/aktualitates\/preses_relizes\/5605_2019gada_saks_darboties_valsts_obligata_veselibas_apdrosinas\/\">2019.gad&#257; s&#257;ks darboties valsts oblig&#257;t&#257; vesel&#299;bas apdro&scaron;in&#257;&scaron;ana, nolemj Saeima (2019 beginnt die obligatorische Krankenpflichtversicherung, beschlossen von der Saeima)<\/a><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_16\" name=\"foot_16\">&laquo;16<\/a>] lettische-presseschau.de: <a href=\"http:\/\/lettische-presseschau.de\/projekte\/13-projekte\/1248-2018-06-26-10-38-23\">Lettland: Berliner &ldquo;Buddies&rdquo; bitten um Spenden f&uuml;r die medizinische Behandlung von Kindern<\/a><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gerade wurde ein <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45538\">kritikw&uuml;rdiges<\/a> deutsches Einwanderungsgesetz diskutiert, mit dem anderen L&auml;ndern Arbeitskr&auml;fte abgeworben werden sollen. Was richtet das in diesen L&auml;ndern an? In der kommerzialisierten deutschen Gesundheitsversorgung steht dem schlecht bezahlten deutschen Pflegepersonal eine osteurop&auml;ische &bdquo;Konkurrenz&ldquo; gegen&uuml;ber, die unfreiwillig in die Rolle des Lohndr&uuml;ckers ger&auml;t. Was bedeutet dieser medizinische und pflegerische Brain-Drain beispielsweise f&uuml;r<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45714\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,92,149,20],"tags":[1652,1740,423,1073,2152,241,2444,1379,2051,319,2453,588,1164,288,1367,479,1817],"class_list":["post-45714","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-fachkraftemangel","category-gesundheitspolitik","category-landerberichte","tag-abwanderung","tag-arbeitsbedingungen","tag-austeritaetspolitik","tag-aerzte","tag-ueberstunden","tag-bankenrettung","tag-brain-drain","tag-krankenkassen","tag-lettland","tag-lohnentwicklung","tag-mortalitaet","tag-personalabbau","tag-pflegekraefte","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-ruestungsausgaben","tag-reservearmee","tag-zuzahlungen"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45714","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=45714"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45714\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":45731,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/45714\/revisions\/45731"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=45714"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=45714"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=45714"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}