{"id":45783,"date":"2018-09-01T09:05:31","date_gmt":"2018-09-01T07:05:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45783"},"modified":"2018-12-30T14:11:43","modified_gmt":"2018-12-30T13:11:43","slug":"keine-macht-der-welt-kann-mich-daran-hindern-lula-zu-vertrauen-und-ihm-zu-glauben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45783","title":{"rendered":"\u201eKeine Macht der Welt kann mich daran hindern … Lula … zu vertrauen und ihm zu glauben!\u201d"},"content":{"rendered":"
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Es war der trending topic<\/em> in den sozialen Netzwerken Brasiliens am sp\u00e4ten Nachmittag des 30. August 2018: der Gef\u00e4ngnis-Besuch von Martin Schulz bei Ex-Pr\u00e4sident Lula da Silva. Mit Ausnahme des liberalen Jornal do Brasil<\/em><\/a> unterschlugen die konservativen brasilianischen Medien die Nachricht, wurden jedoch von europ\u00e4ischen Medien wie Radio France International RFI<\/em><\/a>, dem Spiegel<\/em><\/a> und selbst von der Deutschen Welle<\/em><\/a> beflissentlich daran erinnert. Von Frederico F\u00fcllgraf<\/strong>.
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\nMartin Schulz nach seinem Gef\u00e4ngnis-Besuch von Ex-Pr\u00e4sident Lula \u2013 Ein Bericht aus brasilianischer Sichtweise<\/strong><\/p>\n

Die Niederlassung der Bundespolizei in Curitiba, in deren 4. Stock Ex-Pr\u00e4sident Luiz In\u00e1cio Lula da Silva eine abgeschirmte 15qm-Zelle belegt, stand mal wieder unter Einsatz-Stress wegen angestauten und hoch respektierten Staatsbesuchen. Der Visite von Martin Schulz war n\u00e4mlich wenige Stunden zuvor die des portugiesischen Professors an der Universit\u00e4t Coimbra und internationalen Aktivisten Dr. Boaventura de Souza Santos vorausgegangen.<\/p>\n

Nie zuvor in ihrer 325-j\u00e4hrigen Geschichte wurde die zwar 2 Millionen Einwohner z\u00e4hlende, jedoch merklich provinziell wirkende s\u00fcdbrasilianische Metropole so massiv und in so kurzer Zeit von derart bunter einheimischer und internationaler Prominenz besucht. Obendrein zur Anteilnahme am Schicksal eines \u201eKriminellen\u201c emp\u00f6ren sich Polizei, Staatsanw\u00e4lte und das erzreaktion\u00e4re Fu\u00dfvolk des hier beheimateten, urteilenden Lula-Scharfrichters S\u00e9rgio Moro, der mit Widmungen der amerikanischen Time<\/em> und Preisen der landesgr\u00f6\u00dften Mediengruppe O Globo<\/em> zum medial verh\u00f6kerten Justizhelden seit 2014 Curitiba erstmals in die internationalen Schlagzeilen hievte.<\/p>\n

Die Welt gibt sich vor Lulas Zelle die Klinke in die Hand \u2013 und die Justiz antwortet mit Schikanen<\/strong><\/p>\n

Es ist keine Mutma\u00dfung, sondern ein offenes Geheimnis, dass Moro, der vom US- Departement of State ausgebildete Task-Force-Punisher<\/em>, so manches Mal w\u00e4hrend der Verh\u00f6re Lulas \u2013 insbesondere wenn der Ex-Pr\u00e4sident Episoden seiner mehr als hundertfachen internationalen Staatsbesuche, z.B. das Dinner mit Queen Elisabeth schilderte \u2013 nerv\u00f6s auf seinem Richterstuhl hin und her rutschte und \u2013 von Neid besessen? \u2013 die Kontrolle \u00fcber seine zuckenden Mundwinkel verlor. Ebenso hat sich millionenfach unter Lulas Anh\u00e4ngern herumgesprochen, dass jeder auch noch so geringe Erfolg der Petitionen seiner Anw\u00e4lte gegen\u00fcber Moros Vorgesetzten im Obersten Gerichtshof (STF) oder ein bescheidenes 1 Prozent in der unaufhaltsam steigenden W\u00e4hlergunst des H\u00e4ftlings sofort zwischen Moro und der Staatsanwaltschaft abgekartete Vergeltungsma\u00dfnahmen gegen seine Justizgesuche oder seine Parteifreunde zur Folge haben.<\/p>\n

Vergeltung zum Beispiel gegen\u00fcber Martin Schulz\u2018 Begleiter, den ehemaligen B\u00fcrgermeister S\u00e3o Paulos und Lula-Vize Fernando Haddad, gegen den die konservativen Medien vor wenigen Tagen ein zweifelhaftes, verstaubtes und vor sich hin schmorendes Verfahren wegen angeblicher \u201eMittelveruntreuung\u201c beim Bau des Fahrradweges durch S\u00e3o Paulo wieder ausgegraben haben, in dem der zust\u00e4ndige Richter selbst kommentiert, es sei davon auszugehen, dass Haddad davon nichts wusste. Doch seien diese Machenschaften beim Namen genannt: Sie werden von der Staatsanwaltschaft der Presse zugespielt, als Hinterhalt gegen Haddads Popularit\u00e4t als Lulas potenzieller Stellvertreter oder gar als zuk\u00fcnftiger Pr\u00e4sident Brasiliens.<\/p>\n

Der erste Sozialdemokrat, der brasilianischen Boden nicht aus Gesch\u00e4ftsinteressen betritt<\/strong><\/p>\n

Perverse Spielchen wie dieses m\u00fcssen auch dem ehemaligen EU-Parlamentsvorsitzenden und Kanzlerkandidaten Schulz aufgefallen, wenn nicht gar erkl\u00e4rt worden sein, der vor den Kameras von dem Zellenbesuch sichtlich beeindruckt schien, als er eingestand, in der Person Lula \u201eeine sehr mutige, sehr k\u00e4mpferische und optimistische Person aufgefunden\u201d zu haben, mit der er seit etlichen Jahrzehnten zusammengearbeitet habe. Besonnen und diplomatisch sprach Martin Schulz<\/a> zun\u00e4chst durch die Blume, es liege zwar nicht in seinem Ermessen, \u00fcber die juristischen Feinheiten der Prozessf\u00fchrung gegen Lula zu urteilen, doch wie so zahlreiche Juristen und Politiker vor ihm erkl\u00e4rte nun auch der deutsche Sozialdemokrat, eines sei klar: dass n\u00e4mlich die Umst\u00e4nde des Falles berechtigte Zweifel an der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit des Prozesses zulassen.<\/p>\n

Gefeiert wurden in den der Arbeiterpartei (PT) nahestehenden Medien zwei willkommene Aussagen von Schulz. Zum einen seine Bekr\u00e4ftigung, Brasilien spiele eine sehr wichtige Rolle in der internationalen Politik, und in diesem Sinne sollte die Justiz die Anweisung des UN-Ausschusses f\u00fcr Menschenrechte zugunsten Lulas Kandidatur akzeptieren (siehe \u201eDie R\u00fcckkehr der Linken ist ein Albtraum!\u201d<\/a>). Zum anderen seine \u00dcberzeugung, die PT, Lula und die brasilianische Linke st\u00fcnden als Symbol f\u00fcr die internationale Zusammenarbeit in Fragen der Menschen- und Grundrechte; schlie\u00dflich sein Votum daf\u00fcr, dass \u201eBrasilien wieder zu einem weltweiten Motor der Demokratisierung\u201c zu machen sei. Das seien die Gr\u00fcnde, weshalb er sich im Namen seiner Parteifreundinnen und -freunde mit der Arbeiterpartei und ihrem Kandidaten solidarisiere. \u201eKeine Macht der Welt kann mich daran hindern, einem Mann, mit dem ich viele Jahre eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet habe, zu vertrauen und ihm zu glauben!\u201d, erkl\u00e4rte Schulz energisch.<\/p>\n

Obwohl so manch deutsche(r) Leserin und Leser, Aktivistin und Aktivist Schulz dieses Glaubensbekenntnis nicht abnimmt, will ich dieser begr\u00fcndeten Skepsis aus brasilianischer Perspektive widersprechen. Nach nahezu 45 Jahren ist der gegen Angela Merkel unterlegene Kanzlerkandidat der erste Sozialdemokrat seit Willy Brandt und Helmut Schmidt, der nicht als Lobbyist deutscher Konzerne, sondern als \u00dcberbringer der Solidarit\u00e4t zu einem politischen Gefangenen nach Brasilien reist. Nein, kein salbungsvoller Spruch, ich wei\u00df, wovon ich rede.<\/p>\n

Goldene Uhren und Atomvertr\u00e4ge mit Diktatoren<\/strong><\/p>\n

\u201eVage erinnerte ich mich, dass Willy Brandt als Au\u00dfenminister der Gro\u00dfen Koalition Kurt G. Kiesingers bereits 1968 die Unterzeichnung eines Abkommens zur wissenschaftlich-technischen Kooperation in Brasilien mit dem Ziel vorbereitet hatte, Nukleartechnologie dorthin zu liefern. Auf der Grundlage des \u201eLei de Seguran\u00e7a Nacional\u201c (Gesetz der Nationalen Sicherheit) regierte Junta-General Artur da Costa e Silva das Land im Ausnahmezustand auf Dauer. Willy Brandt, ehemaliger Widerstandsk\u00e4mpfer gegen Hitler, schenkte ihm eine goldene Uhr\u201d, notierte ich in einem vor vier Jahren ver\u00f6ffentlichten Essay (Der Atomdeal und die Ungehorsamen \u2013 TAZ, 06. M\u00e4rz 2014).<\/p>\n

Waren Brandt und 1975 seinem Parteifreund und Nachfolger, Helmut Schmidt, die Ausschaltung des ihnen so teuren demokratischen Rechtsstaats, die drakonische Medienzensur, die Unterdr\u00fcckung der Gewerkschaften, die geheimen paramilit\u00e4rischen Todeskommandos, die Folterzentren, die Folter-Opfer, das Schicksal hunderter politischer H\u00e4ftlinge etwa nicht bekannt? Oder nichts wert? Bei der Verteidigung seines atomaren \u201eJahrhundertgesch\u00e4fts\u201c schaute zumindest das offizielle Deutschland bei den Verbrechen seines Gesch\u00e4ftspartners weg.<\/p>\n

Es kam aber noch dicker. Die Unterzeichnung des deutsch-brasilianischen Atomvertrags vom Juni 1975 \u2013 der mittels deutscher Technologie den Bau von acht Atomkraftwerken, einer Anreicherungs- und einer Wiederaufbereitungsanlage in Brasilien vorsah \u2013 habe ich in Erinnerung als publizistischen \u201eVergeltungsschlag\u201c: Die \u201eBombe\u201c wurde synchron gez\u00fcndet mit dem aus Wyhl auf die gesamte Bundesrepublik \u00fcberschwappenden Protest gegen die Atomenergie. Umso vehementer stellte sich die Regierung hinter die Atomindustrie f\u00fcr die Ausbreitung der gef\u00fcrchteten Technologie in den damaligen, zumeist autorit\u00e4ren und diktatorischen \u201eSchwellenl\u00e4ndern\u201c S\u00fcdafrika, Iran, Argentinien und Brasilien.<\/p>\n

Nach mehr als vierzig Jahren sah ich die Schlagzeilen und Pressemeldungen lebendig vor Augen, die wochenlang das Auftragsvolumen von zw\u00f6lf Milliarden DM als \u201eJahrhundert-Gesch\u00e4ft\u201c feierten. Es feierte die Atomindustrie, angef\u00fchrt vom Kernkraftbauer Siemens-KWU \u2013 doch die Medien feierten mit. Auch der Staat, damals regiert vom sozialdemokratischen Kanzler Helmut Schmidt, der sich an der Seite des nun herrschenden Generals Ernesto Geisel fotografieren lie\u00df \u2013 der gleiche General, von dem der CIA Beweise hatte, dass er die Erschie\u00dfung von Regimegegnern befehligte (Em memorando, diretor da CIA diz que Geisel autorizou execu\u00e7\u00e3o de opositores durante ditadura \u2013 G1, 10, Mai 2018). Und Helmut Schmidts BND will davon nichts gewusst haben?<\/p>\n

Was mir \u2013 als wenige Jahre zuvor aus Brasilien eingereister und nach Demokratie lechzender junger Mensch \u2013 nicht in den Sch\u00e4del passen wollte, war: Wie konnte nur die deutsche SPD ein solches Gesch\u00e4ft mit der Diktatur in Bras\u00edlia unterzeichnen? Das \u201eJahrhundertgesch\u00e4ft\u201c war zur \u201eStaatssache\u201c erkl\u00e4rt worden, von wenigen Ausnahmen abgesehen, etwa der damaligen\u00a0Frankfurter Rundschau<\/em>, wurde der geheiligte Pluralismus-Begriff au\u00dfer Kraft gesetzt, die Gleichschaltung der Presse verordnet und Westdeutschland zur Republik der atomaren Einhelligkeit reduziert; die IG-Metall mit im strahlenden Boot. <\/p>\n

Lulas erste Verhaftung, oder: Es geht auch anders<\/strong><\/p>\n

Allerdings h\u00e4tte Martin Schulz ruhig einige IG-Metall-Vertreter in seine Delegation laden sollen. Denen h\u00e4tte Lula eine Sehns\u00fcchte erweckende Episode erz\u00e4hlt, an der ich zusammen mit dem wackeren Edmund M\u00f6ller, damals Herausgeber der IG-Metall-Funktion\u00e4rszeitschrift \u201eDer Gewerkschafter\u201c, als \u201eStrippenzieher\u201c agierte.<\/p>\n

Es war der 19. April 1980, es d\u00e4mmerte noch in S\u00e3o Bernardo do Campo, am Industrieg\u00fcrtel S\u00e3o Paulos, als eine Stimme vor Lulas Haust\u00fcr bellte: \u201eHerr Luiz In\u00e1cio, hier spricht die Polizei!\u201d. Lulas Freund, der Dominikaner-M\u00f6nch Frei Betto, der auf der Couch schlief, bat die Offiziere, sie m\u00f6gen warten und weckte den gesuchten Mann. Es waren acht Offiziere, zwei von ihnen mit Maschinengewehren bewaffnet. An diesem Tag wurden der Gewerkschaftsf\u00fchrer Lula als Vorsitzender der Metallarbeitergewerkschaft S\u00e3o Bernardo do Campos und 14 seiner Kameraden zur politischen Polizei (Dops) gebracht und nach dem Nationalen Sicherheitsgesetz angeklagt.<\/p>\n

Die Arbeiterpartei (PT) war gerade vor wenigen Monaten gegr\u00fcndet worden, zu tausenden str\u00f6mten Regimegegner verschiedenster ideologischer Couleur zur neuen Sammlung. Der Grund f\u00fcr die Verhaftungen, so die Regierung, sei der fl\u00e4chendeckende Streik gewesen, der u.a. die Montagewerke von VW und Daimler-Benz lahmlegte. Die Armee erkl\u00e4rte, sie habe \u201enichts damit zu tun\u201d, doch eine Verschlusssache der Milit\u00e4rs enth\u00fcllte, dass gewaltt\u00e4tige Festnahmen geplant waren. \u201eDie Auswirkungen, die auf bestimmte Verhaftungen folgten \u2026 bewirkten mehr Publizit\u00e4t als sonst \u00fcblich, was zu negativen Reflexen f\u00fchrte\u201d, hie\u00df es in dem Dokument. Dops-Chef Romeu Tuma war \u00fcber Lulas Verhaftung beunruhigt und prophezeite, sie werde ihn zum Helden machen.<\/p>\n

Wie Recht behielt doch Tuma! \u201eAls Lula verhaftet wurde, rangierte er laut Datafolha bei 30 Prozent in W\u00e4hlerumfragen. Nun ist er auf Tuchf\u00fchlung mit 40 Prozent. Die Anwendung von Ausnahmebestimmungen gegen die Rechtsordnung hat nur dazu beigetragen, die PT zu st\u00e4rken\u201c, zieht Star-Journalist und nicht nur Lula-, sondern S\u00e9rgio-Moro-Gegner Reinaldo Azevedo 39 Jahre sp\u00e4ter wieder die gleiche Bilanz (Na pauta do TSE nesta 6a., a presen\u00e7a ou n\u00e3o de Lula no hor\u00e1rio eleitoral. H\u00e1 lei. O que ela diz? E o risco de se optar por ainda mais heterododoxia \u2013 Redetvuol, 30. August 2018).<\/p>\n

Aber zur\u00fcck und zur eigentlichen Pointe. Lula und Kameraden verblieben 1979 kaum 31 Tage in Haft, derart lautstark und massiv regte sich in- und ausl\u00e4ndischer Protest gegen die Willk\u00fcr der Verhaftung und die weiterhin andauernde Besetzung der Gewerkschaftszentrale von S\u00e3o Bernardo do Campo. Zu dieser Zeit weilte zuf\u00e4llig Bundeskanzler Helmut Schmidt in S\u00e3o Paulo und bat offenbar um ein Treffen mit Lula, von dem bis heutigen Datums nicht klar ist, ob Lula noch hinter Gittern sa\u00df. \u201c\u2026 Schmidt besuchte auch den Gewerkschafter und sp\u00e4teren Pr\u00e4sidenten Lula da Silva im Gef\u00e4ngnis\u201c, schrieb Gr\u00fcnen-Politiker J\u00fcrgen Trittin in einem Schmidt-Nachruf in DIE ZEIT<\/a> und trug somit zur medialen Mythenbildung bei. Vielmehr soll Schmidt Lula in sein 5-Sterne-Hotel beordert haben, eine Begegnung, die Lula 30 Jahre sp\u00e4ter dem 91-j\u00e4hrigen Altkanzler erwiderte<\/a> \u2013 diesmal als Pr\u00e4sident Brasiliens.<\/p>\n

W\u00e4hrenddessen hatten Edmund M\u00f6ller und ich eine Idee: eine Kampagne der Zeitschrift \u201eDer Gewerkschafter\u201c f\u00fcr die Befreiung der Gewerkschafter mit einer Geldsammlung zur Betriebswiederaufnahme der Gewerkschaftszentrale. Eine Artikelreihe wurde vereinbart, jedoch auch \u201elogistische Schritte\u201c, mit denen ich beauftragt wurde. Also reiste ich, erstens, quer durch die damalige Bundesrepublik, berichtete in von der IG Metall einberufenen Betriebsversammlungen bei VW in Wolfsburg und Daimler-Benz in Stuttgart \u00fcber die Lage im fernen Brasilien. Und bat vereinbarungsgem\u00e4\u00df die Kollegen \u201ezur Kasse\u201c.<\/p>\n

Zweitens lag jedoch vor mir die mulmig stimmende \u201eFernmission\u201c: die Ablieferung und Quittierung der ca. 8.000 DM des eingesammelten Solidarit\u00e4tsfonds. Mein Problem: Zwar hatte inzwischen Geisels Nachfolger, General Jo\u00e3o Barista Figueiredo, eine Generalamnestie \u2013 unter Einschluss der Folterer \u2013 erlassen, doch als jahrelang auf der schwarzen Liste der Sicherheitsapparate der Diktatur stehender \u201einternationaler Nestbeschmutzer\u201c hegte ich berechtigte Zweifel an meiner Unversehrtheit bei der Landung in S\u00e3o Paulo.<\/p>\n

Es ging gerade nochmal gut, ein halbes Jahr sp\u00e4ter sa\u00dfen Lula und ich w\u00e4hrend einer Folgeverhandlung zu seiner Anklage nebeneinander. Ich glaubte, es g\u00e4be keinen sichereren Ort als das Milit\u00e4rgericht und steckte ihm die 8.000 DM in seine Jackentasche. Am Tag darauf \u2013 es war unangenehm k\u00fchl \u2013 interviewte ich Luiz In\u00e1cio Lula da Silva in seiner Wohnung, angew\u00e4rmt von mehreren Dosen Cacha\u00e7a<\/em>, einem Zuckerrohrschnaps, den ein Sohn des Gewerkschaftsf\u00fchrers eiligst in einer 5-Liter-Flasche beim Kr\u00e4merladen an der Ecke zu besorgen hatte.<\/p>\n

Die Kampagne des \u201eGewerkschafter\u201c wurde ein glatter Erfolg. Die Spender gingen nicht leer aus. Edmund M\u00f6ller entsch\u00e4digte sie mit eingekauften, politischen Originalgem\u00e4lden eines in Berlin lebenden brasilianischen Kunstmalers. Ich hatte weniger Gl\u00fcck. Trotz eines politischen und eines fachlichen Gutachtens jeweils aus der Feder M\u00f6llers und Erhard Epplers \u2013 damaliger Minister f\u00fcr Internationale Entwicklungszusammenarbeit \u2013 wurde ich von der Doktoranden-Stipendienauswahl der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgeschlossen. Hinter vorgehaltener Hand durfte ich Monate sp\u00e4ter erfahren, dass die damaligen \u201eKanalarbeiter\u201c in der SPD, M\u00f6llers und meine \u201eLula-Frei\u201c-Kampagne als \u201elinke Unterwanderung\u201c abgestempelt und verflucht hatten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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