{"id":46201,"date":"2018-09-25T10:28:25","date_gmt":"2018-09-25T08:28:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=46201"},"modified":"2018-09-28T13:26:28","modified_gmt":"2018-09-28T11:26:28","slug":"von-der-aechtung-zur-bewunderung-der-spekulation-anmerkungen-zum-wohn-und-mieten-gipfel-ein-einordnungsversuch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=46201","title":{"rendered":"Von der \u00c4chtung zur Bewunderung der Spekulation. Anmerkungen zum Wohn- und Mieten-Gipfel. Ein Einordnungsversuch."},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180904-mueller.png\" alt=\"Albrecht M&uuml;ller\" title=\"Albrecht M&uuml;ller\"><\/div><p>Beim Wohnungsgipfel am 21. September ist Verschiedenes besprochen und beschlossen worden. Beklagt wird, dass viel zu wenige Wohnungen vorhanden sind. Es wird dann auch noch beklagt, dass es zu wenige Sozialwohnungen gibt. Komisch, dass man das jetzt erst merkt. Beklagt wird, dass das Bauland zu teuer geworden ist. Und dass mit Immobilien spekuliert wird. Die Spekulation, gerade auch die Bodenspekulation, war einmal verp&ouml;nt und wurde bek&auml;mpft. Dann wurde Spekulation schick &ndash; etwa beginnend mit den neunziger Jahren. Und Spekulation wurde sogar belohnt. In der Finanzkrise wurden die Spekulanten mit Milliarden der Steuerzahler gerettet. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong><\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7391\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-46201-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180925_Anmerkungen_zum_Wohn_und_Mieten_Gipfel_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180925_Anmerkungen_zum_Wohn_und_Mieten_Gipfel_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180925_Anmerkungen_zum_Wohn_und_Mieten_Gipfel_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180925_Anmerkungen_zum_Wohn_und_Mieten_Gipfel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=46201-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180925_Anmerkungen_zum_Wohn_und_Mieten_Gipfel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180925_Anmerkungen_zum_Wohn_und_Mieten_Gipfel_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Zun&auml;chst noch zu Ihrer Information: Die Beschl&uuml;sse beim Wohngipfel siehe unten Anlage 1; die Mitschnitte der Pressekonferenz nach der Sitzung finden Sie in Anlage 2 . <\/p><p><strong>Nun ein paar Anmerkungen zur besseren Einordnung der Klagen &uuml;ber den Wohnungsmarkt, &uuml;ber den Mangel an Sozialwohnungen und die Spekulation:<\/strong><\/p><ol type=\"A\">\n<li><strong>&Ouml;ffentliche Wohnungsbest&auml;nde wurden verscherbelt &ndash; oft an politische Spezies<\/strong>\n<p>Es gab eine Phase beginnend mit dem Ende der achtziger und Anfang der Neunzigerjahre, da wurde der soziale Wohnungsbau und die entsprechenden Best&auml;nde an Sozialwohnungen in den H&auml;nden von Kommunen und anderen &ouml;ffentlichen Einrichtungen als nicht mehr zeitgem&auml;&szlig; betrachtet und gescholten. Wohnungsbest&auml;nde der Kommunen wurden verkauft, &uuml;brigens auch unter dem &ouml;ffentlich aufgebauten Druck des Schuldenabbaus und der Propaganda f&uuml;r den &ldquo;Schlanken Staat&rdquo;. Da haben manche Kommunen ihr Tafelsilber verschleudert, also Sachverm&ouml;gen abgebaut, um gleichzeitig Schulden zu vermindern. Ich erinnere mich noch gut an ein Gespr&auml;ch mit einem befreundeten Vertreter des &ouml;ffentlichen Wohnungsbaus, der mir gegen&uuml;ber von diesem Verfahren der Kommunen schw&auml;rmte.<\/p>\n<p>Besonders apart war Helmut Kohls de facto Geschenk an Parteifreunde in Hamburg. Er lie&szlig; die Eisenbahner-Wohnungen an ein der CDU verbundenes Ehepaar verscherbeln. Siehe hier ein Artikel in der &ldquo;Zeit&rdquo; <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/2001\/13\/Der_Spender_und_sein_Kanzler\/komplettansicht\"><strong>&ldquo;Der Spender und sein Kanzler&rdquo;<\/strong><\/a>. &ndash; Beim Wohngipfel h&auml;tte man ja auch mal dar&uuml;ber sprechen k&ouml;nnen, ob und was man tun kann, um die Pl&uuml;nderung der &ouml;ffentlichen H&auml;nde durch Privatisierung der &ouml;ffentlichen Wohnungsbest&auml;nde wenigstens ein bisschen wiedergutzumachen.<\/p>\n<p>Das ist nur ein Fall. Es gibt Dutzende, vermutlich hunderte von F&auml;llen ungerechtfertigter Privatisierung &ouml;ffentlicher Wohnungsbest&auml;nde. Der Wohngipfel hat es vers&auml;umt, den Ansto&szlig; daf&uuml;r zu geben, dass diese schlimmen Geschichten aufgearbeitet werden.<\/p><\/li>\n<li><strong>Die &uuml;berproportionalen Wertzuw&auml;chse auf den Immobilienm&auml;rkten sind einer der Motoren der immer ungerechter werdenden Einkommens- und Verm&ouml;gensverteilung und damit der in Sonntagsreden so oft beklagten Spaltung unserer Gesellschaft.<\/strong>\n<p>Das Prinzip ist ganz einfach: jene Personen, Gruppen, Familien und Firmen, die &uuml;ber nennenswerten Grundbesitz verf&uuml;gen, werden bei &uuml;berproportional steigenden Immobilienpreisen &uuml;berproportional reicher. Das gilt nicht nur f&uuml;r solche Personen und Unternehmen, die traditionell &uuml;ber Grundbesitz verf&uuml;gten, es gilt auch f&uuml;r jene, zum Beispiel f&uuml;r gro&szlig;e Wohnungsbaugesellschaften und Investmentfonds, die noch rechtzeitig in diesen Markt eingestiegen sind. Wer hingegen nichts hat, gewinnt nichts am Boom der Bodenpreise und der Immobilienpreise. Er oder sie zahlen drauf &ndash; &uuml;ber &uuml;berproportional steigende Mieten oder, falls sie sich doch noch Eigentum leisten wollen und k&ouml;nnen, &uuml;ber einen &uuml;beraus hohen Kaufpreis und steigende Baupreise. <\/p>\n<p>Fazit: Wer hat, dem wird auf Kosten der Habenichtse mehr gegeben. Damit wird die Einkommens- und Verm&ouml;gensspaltung versch&auml;rft.<\/p><\/li>\n<li><strong>Spekulation war einmal verp&ouml;nt, aber beginnend in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts wurde dann die Bewunderung der Spekulanten geradezu zur staatsb&uuml;rgerlichen Pflicht &ndash; bis hin zur Finanzkrise.<\/strong>\n<p>Es gab in M&uuml;nchen einmal einen Oberb&uuml;rgermeister, er hie&szlig; Hans-Jochen Vogel und war sp&auml;ter Bauminister, Justizminister, Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender. In den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts hat er gegen die Bodenspekulation &ouml;ffentlich und radikal Stellung bezogen. Nicht nur das, er hat die programmatische Arbeit an Vorschl&auml;gen gegen die Bodenspekulation unterst&uuml;tzt. Und er hat die gesellschaftliche Atmosph&auml;re ver&auml;ndert: damals h&auml;tten sich Menschen, die auf ihren Ruf achten, gesch&auml;mt, wenn sie zur Spekulation aufgerufen h&auml;tten. Heute ist das schick. <\/p>\n<p>Besonders markant war die Bewunderung f&uuml;r die Spekulation in den neunziger Jahren geworden. Damals ging es vor allem um die Aktienm&auml;rkte und auch um den Einstieg bei innovativen Finanzprodukten, wie es so sch&ouml;n hie&szlig;. Wer damals nicht mitgemacht hat, wurde bel&auml;chelt. <\/p>\n<p>Wir k&ouml;nnen also feststellen, dass die gesellschaftliche Atmosph&auml;re und damit die Bereitschaft, etwas Vern&uuml;nftiges zu entscheiden und zu tun, auch etwas mit dem Geist zu tun hat, der in einer Gesellschaft gepflegt wird. Hans-Jochen Vogel hat zusammen mit dem Bremer B&uuml;rgermeister Hans Koschnick und anderen viel dazu beigetragen, dass Spekulation und Spekulationsgewinne in den sechziger und siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts in Verruf geraten waren, nicht &ldquo;in&rdquo; waren.<\/p>\n<p><strong>Vorschlag f&uuml;r eine Bodenwertzuwachssteuer<\/strong><\/p>\n<p>Zusammen mit einem Freund und sp&auml;teren Kollegen habe ich 1966 im Zusammenhang mit der in M&uuml;nchen besonders brisanten Bodenspekulation den Vorschlag f&uuml;r eine Bodenwertzuwachssteuer erarbeitet. Mit dieser Steuer (auch auf nicht realisierte Gewinne)  wollten wir die Spekulation brechen. <\/p>\n<p>Dieser Vorschlag ging dann in die Vorschl&auml;ge der Steuerreformkommission der SPD von 1971 ein und stand auch Pate bei den Beratungen einer darauf folgenden Bodenrechtsreformkommission. <\/p>\n<p>Realisiert worden ist dieses Konzept in Deutschland bisher nicht: die Spekulationsgewinnler sind st&auml;rker.<\/p>\n<p>Ich erw&auml;hne diesen Vorschlag nicht aus historischem Interesse, <strong>sondern wegen des darin liegenden zentralen Gedankens, eine Regelung einzuf&uuml;hren, die die Mobilisierung von Grund und Boden und Immobilien f&ouml;rdert, statt das Halten und Zur&uuml;ckhalten von bebaubaren Grundst&uuml;cken und Immobilien zu belohnen. Nur wenn das gelingt, k&ouml;nnen wir die jetzige Situation mit ihrer Grundst&uuml;cks- und Wohnungsknappheit einerseits und den exorbitanten Spekulationsgewinnen andererseits verbessern.<\/strong><\/p>\n<p>Wenn man nur die beim Kauf realisierten Gewinne besteuert, dann ist es attraktiv f&uuml;r den Eigent&uuml;mer von Boden und Immobilien, diese zur&uuml;ckzuhalten, jedenfalls den Verkauf so weit wie m&ouml;glich zu vermeiden. <\/p>\n<p>Hier also der Vorschlag f&uuml;r eine Bodenwertzuwachssteuer, konkret der Beschluss der Steuerreformkommission der SPD von 1971, entnommen der Dokumentation &uuml;ber die Beschl&uuml;sse des Au&szlig;erordentlichen Parteitags &rsquo;71:<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180925_am.jpg\" width=\"470\" alt=\"\" title=\"\"><\/p>\n<p>(Anmerkung: Im Unterschied zum urspr&uuml;nglichen Vorschlag von 1966 enth&auml;lt die Ziffer 5 nicht die Idee, dass sich die Steuerpflichtigen selbst veranlagen k&ouml;nnen.)<\/p>\n<p>Heute sind wir weit weg von solchen &Uuml;berlegungen. Wenn man nach den Vorschl&auml;gen und den &Auml;u&szlig;erungen auf der Pressekonferenz zum Wohngipfel geht (siehe unten Anlage 1 und 2), dann spielte der Kampf gegen die Spekulation eine untergeordnete Rolle. Es wurde beschlossen, der Bund solle g&uuml;nstigeres Bauland f&uuml;r den sozialen Wohnungsbau in Kommunen zur Verf&uuml;gung stellen. Das ist ja sch&ouml;n und gut, aber es ist nicht die L&ouml;sung und hat den unangenehmen Beigeschmack, dass wieder mal &ouml;ffentliches Eigentum an gro&szlig;e private Interessen weitergereicht werden k&ouml;nnte. Das muss nicht so sein, aber es kann. Denn, so wie Berlin gestrickt ist, muss man heute damit rechnen, dass den gro&szlig;en Investmentfonds auch beim sozialen Wohnungsbau die T&uuml;ren ge&ouml;ffnet werden.<\/p><\/li>\n<\/ol><p><strong>Anlage 1<\/strong><\/p><p><strong>Die Erkl&auml;rung der Bundesregierung und die Beschl&uuml;sse<\/strong><\/p><p><strong>WOHN- UND MIETGIPFEL<\/strong><\/p><p><strong>Gemeinsam f&uuml;r mehr Wohnungen<\/strong><\/p><p>&ldquo;Wir &ndash; Bund, L&auml;nder und Kommunen &ndash; wollen eine gro&szlig;e Kraftanstrengung unternehmen, um unsere Ziele f&uuml;r mehr Wohnungen zu erreichen.&rdquo; Der heutige Wohngipfel sei ein Start daf&uuml;r. Das sagte Kanzlerin Merkel nach dem gemeinsamen Treffen im Kanzleramt. Die Bundesregierung hat mit L&auml;ndern und Kommunen ein umfassendes Ma&szlig;nahmenpaket geschn&uuml;rt.<br>\n&hellip;<br>\nHier der <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/Content\/DE\/Artikel\/2018\/09\/2018-09-21-wohngipfel.html;jsessionid=E923D778B170B9F11BC92D86F3E1C01D.s6t2\">Link auf die abschlie&szlig;ende Erkl&auml;rung der Bundesregierung<\/a><\/p><p>Was beim Wohn- und Mietgipfel beschlossen wurde:<\/p><ul>\n<li>Bau von 1,5 Millionen neuer Wohnungen und Eigenheime erm&ouml;glichen<\/li>\n<li>F&ouml;rderung des sozialen Wohnungsbaus mit f&uuml;nf Milliarden Euro von 2018 bis 2021<\/li>\n<li>steuerliche F&ouml;rderung des Baus von Mietwohnungen<\/li>\n<li>Einf&uuml;hrung des Baukindergeldes mit 1.200 Euro je Kind pro Jahr (Laufzeit: 10 Jahre)<\/li>\n<li>Erh&ouml;hung des Wohngeldes ab 2020<\/li>\n<li>Anpassung der Wohnungsbaupr&auml;mie<\/li>\n<li>St&auml;dtebauf&ouml;rderung auf Rekordniveau: 790 Millionen Euro<\/li>\n<li>St&auml;rkung der Mieterrechte durch verbraucherfreundliche Mietpreisbremse<\/li>\n<li>g&uuml;nstigeres Bauland vom Bund f&uuml;r den sozialen Wohnungsbau in Kommunen<\/li>\n<li>serielles und modulares Bauen f&ouml;rdern<\/li>\n<li>Bauplanung und -genehmigungen vereinfachen<\/li>\n<\/ul><p><strong>Anlage 2<\/strong><\/p><p><strong>Mitschrift Pressekonferenz<\/strong><\/p><p><strong>Freitag, 21. September 2018<\/strong><\/p><p><strong>IM WORTLAUT<\/strong><\/p><p><strong>Pressekonferenz nach dem Wohngipfel der Bundesregierung am 21. September 2018<\/strong><\/p><p><strong>in Berlin<\/strong><\/p><p>Sprecher:&nbsp;Bundeskanzlerin Dr.&nbsp;Angela Merkel, Bundesminister Horst Seehofer, Bundesminister Olaf Scholz, Ministerpr&auml;sident Tobias Hans, Regierender B&uuml;rgermeister Michael M&uuml;ller, B&uuml;rgermeister Roland Sch&auml;fer<br>\n&hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/Content\/DE\/Mitschrift\/Pressekonferenzen\/2018\/09\/2018-09-21-pk-wohngipfel.html\">www.bundesregierung.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180904-mueller.png\" alt=\"Albrecht M&uuml;ller\" title=\"Albrecht M&uuml;ller\"\/><\/div>\n<p>Beim Wohnungsgipfel am 21. September ist Verschiedenes besprochen und beschlossen worden. Beklagt wird, dass viel zu wenige Wohnungen vorhanden sind. Es wird dann auch noch beklagt, dass es zu wenige Sozialwohnungen gibt. Komisch, dass man das jetzt erst merkt. 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