{"id":46391,"date":"2018-10-05T15:31:29","date_gmt":"2018-10-05T13:31:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=46391"},"modified":"2018-12-30T14:09:32","modified_gmt":"2018-12-30T13:09:32","slug":"brasilien-am-vorabend-der-wahlen-die-erbitterte-zerreissprobe-zwischen-demokratie-und-absturz-in-die-barbarei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=46391","title":{"rendered":"Brasilien am Vorabend der Wahlen \u2013 die erbitterte Zerrei\u00dfprobe zwischen Demokratie und Absturz in die Barbarei"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181005_01b.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Halbnackte &ldquo;Feministinnen&rdquo;, die auf offener Stra&szlig;e Kot ausscheiden; Kleindkinder, die angeblich von Homosexuellen vergewaltigt werden; ein drohendes Gesetz der Arbeiterpartei (PT) &bdquo;zur Festnahme von Priestern und Pastoren, die sich weigern, gleichgeschlechtliche Ehen in Kirchen zu schlie&szlig;en &hellip;&rdquo; So entstellten brasilianische Rechtsradikale den Protestmarsch von sch&auml;tzungsweise einer Million Frauen, die am vergangenen 29. September unter dem Hashtag #EleN&atilde;o (ErNicht) gegen die Bedrohung durch den Faschismus durch Pr&auml;sidentschaftskandidat Jair Bolsonaro in mehr als 80 brasilianischen St&auml;dten protestierten. Ein Bericht von <strong>Frederico F&uuml;llgraf<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nAuf diesem Niveau werden t&auml;glich mindestens 1.000 falsche Nachrichten und erlogene Unterst&uuml;tzungen einflussreicher Pers&ouml;nlichkeiten aus dem &ouml;ffentlichen Leben von 37 virtuellen &ldquo;Einsatzkommandos&rdquo; der Bolsonaro-Kampagne im Internet und in evangelikalen Kirchen mit dem Ziel verbreitet, seinen wichtigsten Herausforderer Fernando Haddad zu diffamieren und unentschlossene W&auml;hler in den Armenvierteln rund um die brasilianischen Millionen-Metropolen mit Psychoterror zu verunsichern.<\/p><p>Wer sind Bolsonaros Mitl&auml;ufer? Unter seinen W&auml;hlern herrschen heftige soziale Unterschiede. Der typische Bolsonaro-Aktivist ist zwischen 25 und 40 Jahren alt, m&auml;nnlichen Geschlechts, wei&szlig;er Hautfarbe, geh&ouml;rt zur Mittelklasse oder oberen Mittelschicht, mit abgeschlossenem Hochschulstudium. Was keineswegs ein Nachweis f&uuml;r Bildung und Intelligenz ist, schlie&szlig;lich geh&ouml;rt Brasilien nach Erkenntnissen der Studie  <em><a href=\"https:\/\/br.blastingnews.com\/curiosidades\/2017\/07\/polemica-brasileiro-e-o-3-povo-mais-idiota-do-mundo-verdade-ou-mentira-001889889.html\">Perils of Perception<\/a><\/em> zu den L&auml;ndern mit den h&ouml;chsten Koeffizienten an kognitiven St&ouml;rungen. Krasser ausgedr&uuml;ckt: an hochgradiger Verbl&ouml;dung, unter der der Kandidat selbst zu leiden scheint, stammt doch trotz seiner 27-j&auml;hrigen Parlamentszugeh&ouml;rigkeit keine einzige Gesetzesinitiative aus seiner Feder und ist er auch <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/quebrandootabu\/videos\/148211936118288\/\">nicht in der Lage<\/a>, eine einzige Frage zu seinem Wahlprogramm mit den Mitteln der Logik und der Sprache zu beantworten.<\/p><p>Jedoch erhielt der Frauen-, Schwarzen-, Indianer-, Homosexuellen-Hasser und Gewaltprediger, der an jeden brasilianischen Haushalt <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45740\">Waffen zur Selbstjustiz verteilen will<\/a>, paradoxerweise auch beachtlichen Zulauf in den Armenvierteln brasilianischer Gro&szlig;st&auml;dte, wo die mit ihren US-Stiftungszentralen verbundenen neo-evangelikalen Sekten seit Jahren gegen die Grundschul-P&auml;dagogik der PT-Regierungen &ndash; insbesondere gegen die Aufkl&auml;rungsarbeit zur Vorbeugung sexueller Diskriminierung &ndash; den <a href=\"https:\/\/www.opendemocracy.net\/democraciaabierta\/robert-muggah\/holy-war-of-evangelical-gang-leaders-in-brazil\">&ldquo;Heiligen Krieg gegen den Sittenverfall&rdquo;<\/a> ausgerufen haben, der ultrakonservative Werte in Szene setzt und Gewalt gegen Frauen, sexuelle Minderheiten und der Kriminalit&auml;t Verd&auml;chtigte f&ouml;rdert.<\/p><p>&Uuml;ber Bolsonaros Wahlf&ouml;rderer sickern erst seit j&uuml;ngster Zeit Einzelhinweise in die &Ouml;ffentlichkeit. Zum machtvollen, inl&auml;ndischen und internationalen B&uuml;ndnis geh&ouml;ren von Kommandostellen der brasilianischen Milit&auml;rs, &uuml;ber die rechtsextremen Szenen der US-Evangelikalen &ndash; wie dem <a href=\"https:\/\/pt-br.facebook.com\/theACLJ\/\">American Center for Law and Justice<\/a>  &ndash; und <a href=\"http:\/\/www.rightwingwatch.org\/post\/steve-bannon-and-michele-bachmann-promoting-brazils-far-right-presidential-candidate\/\">US-Alt-Right unter F&uuml;hrung von Donald Trumps ehemaligem Chefberater Steve Bannon<\/a>, dem Bloomberg-Wahlberater <a href=\"https:\/\/www.correiobraziliense.com.br\/app\/noticia\/politica\/2018\/09\/16\/interna_politica,706243\/campanha-de-bolsonaro-mantem-conversas-com-marqueteiro-americano.shtml\">Arick Wierson<\/a>, bis hin zu <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/flaviobolsonaro\/posts\/associa%C3%A7%C3%A3o-sionista-brasil-israel-publica-nota-em-defesa-de-bolsonaro-e-contra-f\/1203679616434190\/\">zionistischen Organisationen<\/a> und der Regierung Israels; das einzige Land im internationalen Ma&szlig;stab, in dem politische Kundgebungen zur Unterst&uuml;tzung von Bolsonaros Wahlkampagne <a href=\"https:\/\/politica.estadao.com.br\/blogs\/estadao-verifica\/manifestacao-pro-bolsonaro-em-israel-e-real-mas-pega-carona-em-celebracao-judaica\/\">stattfanden<\/a>.<\/p><p>Brasilianische Quellen mutma&szlig;en, dass seine Wahlkampagne vom Samarco-Konzern (siehe: RT Deutsch Exklusiv-Reportage: Das Umweltdesaster am brasilianischen Rio Doce und die Rolle von BHP &ndash; 04.12.2015), australischen und kanadischen Bergbau-Multis und Spenden der einflussreichen evangelikalen Sekte &ldquo;Universelle Kirche vom Reich Gottes&rdquo; mit ihrem zweitgr&ouml;&szlig;ten Privatsender TV Record finanziert wird.<\/p><p><strong>Stichwahl am 28. Oktober und der Tag danach<\/strong><\/p><div style=\"float: left; margin: 0 15px 15px 0;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181005_03.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Nach dem Kandidaturverbot f&uuml;r Altpr&auml;sident Luiz In&aacute;cio da Silva, der im September noch mit 41 Prozent der W&auml;hlerpr&auml;ferenz das Rennen um die Pr&auml;sidentschaft Brasiliens anf&uuml;hrte, fiel Bolsonaro mit 20 Prozent der W&auml;hlerintentionen die F&uuml;hrung in den Scho&szlig;, die er als Opfer einer Messerattacke inzwischen auf angebliche 39 Prozent ausbaute. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird die Pr&auml;sidentschaftswahl jedoch nicht am kommenden 7. Oktober, sondern erst mit einer Stichwahl am 28. Oktober zwischen Bolsonaro und Haddad entschieden, der zwar nach j&uuml;ngsten und umstrittenen Umfragen angeblich h&ouml;chstens 25 Prozent der W&auml;hlerzustimmung auf sich vereinigt, jedoch selbst von konservativen Umfrage-Instituten bereits als <a href=\"https:\/\/veja.abril.com.br\/politica\/no-2o-turno-haddad-tem-43-e-bolsonaro-41-aponta-ibope\/\">virtueller Wahlsieger<\/a> und k&uuml;nftiger Staatschef Brasiliens erwogen wird. Gleichwohl w&auml;re selbst ein noch unwahrscheinlich anmutender Wahlsieg Haddads l&auml;ngst kein Garant f&uuml;r Regierbarkeit, R&uuml;ckf&uuml;hrung zur Demokratie und &bdquo;Befriedung&rdquo;, wie der konziliante Politikwissenschaftler und Jurist seinen W&auml;hlern mit Optimismus predigt.<\/p><p>Laut einer Prognose des Intergewerkschaftlichen B&uuml;ros f&uuml;r Parlamentarische Beratung (Diap) wird die PT mit bis zu 60 von insgesamt 513 Abgeordneten noch einmal als st&auml;rkste Fraktion aus dem neugew&auml;hlten, jedoch in seiner politischen Zusammensetzung noch konservativer gepr&auml;gten brasilianischen Parlament hervorgehen. <a href=\"https:\/\/www.cartacapital.com.br\/politica\/congresso-sera-mais-conservador-e-renovacao-pequena-diz-diap\">Der Analyse zufolge<\/a> ist zwar mit einer leichten Zunahme der Fraktionen linker und ausdr&uuml;cklich rechter Parteien zu rechnen. Zum anderen, warnt die Diap-Studie, m&uuml;sse mit einer landesweit bef&uuml;rchteten, jedoch nicht abgewendeten, massiven Wiederwahl bekannter Gesichter des ultrakonservativen Lagers gerechnet werden, das mit dazugew&auml;hlten Polizeibeamten, Evangelikalen und Vertretern der Finanz- und Landoligarchien Verst&auml;rkung erh&auml;lt.<\/p><p>Mit dieser ideologischen Ausrichtung st&uuml;nde Haddad einem noch feindlicher gesinnten Parlament gegen&uuml;ber als jenes, das ab 2015 Pr&auml;sidentin Dilma Rouseff ihre zweite Amtszeit mit systematischer Blockade der Regierungsinitiativen und -programme zur H&ouml;lle machte und in ihrer illegalen Amtsenthebung gipfelte. Auf welche Kr&auml;fte setzen und welche &Uuml;berlebenschancen bes&auml;&szlig;e eine Haddad-Regierung unter diesen Vorzeichen?<\/p><p><strong>Demontierter Rechtsstaat und &ldquo;hybride Kriegsf&uuml;hrung&rdquo;<\/strong><\/p><p>Wie nie zuvor wird der diesj&auml;hrige Wahlkampf vom Geist des <em>anti-Petismo<\/em>, einer aggressiven bis gewaltt&auml;tigen Feindseligkeit gegen&uuml;ber der Arbeiterpartei, gepr&auml;gt, der seit zwei Jahren einer ruckartigen Demontage des br&uuml;chigen brasilianischen Rechtsstaats vorausging und nun von einem Kampf bis aufs Messer in den demolierten republikanischen Institutionen wie der Justiz &uuml;berschattet wird. Die brasilianischen Herrschaftsetagen sind nicht bereit, sich von einem seit 2003 aufeinanderfolgenden f&uuml;nften Wahlsieg der PT dem&uuml;tigen zu lassen und setzen auf eine Konfrontation nach dem Kampfmotto &ldquo;Alles oder Nichts&rdquo;.<\/p><p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181005_02.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/p><p>Die &uuml;berst&uuml;rzten Reaktionen im Justiz- und Milit&auml;rapparat, potenziert durch die &bdquo;Fake-News-Fabrik&rdquo; Bolsonaros &ndash; in die die spanische Tageszeitung <em>El Pa&iacute;s<\/em> ihre Reporter <a href=\"https:\/\/brasil.elpais.com\/brasil\/2018\/09\/26\/politica\/1537997311_859341.html\">einige Wochen lang einschleuste<\/a> &ndash; machen deutlich, dass sich der konservative Machtblock bis vor wenigen Wochen weder auf einen Konsens-Kandidaten einigen konnte, aber auch, dass das Kalk&uuml;l, mit der Ausschaltung Lulas w&auml;re die PT am Boden, ein Trugschluss war. Mit jedem Prozent Zunahme von Haddads W&auml;hlerpr&auml;ferenz r&uuml;ckte der noch diffuse konservative Block enger zusammen und fuhr schwere, haneb&uuml;chene Gesch&uuml;tze auf. S&atilde;o Paulos B&uuml;rgermeister und Gouverneurskandidat, der Multimillion&auml;r Jo&atilde;o D&oacute;ria, <a href=\"https:\/\/www1.folha.uol.com.br\/poder\/2018\/10\/a-partir-de-janeiro-policia-vai-atirar-para-matar-afirma-joao-doria.shtml\">drohte<\/a>, &bdquo;ab Januar wird die Polizei schie&szlig;en, um zu t&ouml;ten!&rdquo;.<\/p><p>Der Frechheit und Arroganz und dem Machtgehabe der Rechtsradikalen sind keine Grenzen gesetzt. Amtsbewerber aus Bolsonaros Umfeld wie <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/Zucco17000\/videos\/260504258139164\/\">Oberstleutnant Luciano Zucco<\/a> ziehen mit ihren Wahlveranstaltungen in halber Uniform und schweren, ausrangierten Milit&auml;rfahrzeugen durchs Land. Die Armeefahrzeuge wurden auf Auktionen ergattert, jedoch ist ihr Verkehr durch Kennzeichnung mit nationalen Symbolen, wie Wappen von Armee-Bataillonen, nach Buchstaben und Geist des Wahlgesetzes verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Doch gerade diese Wappen haben Zucco und Freunde auf Hochglanz getrimmt, sie vertreten n&auml;mlich die &ldquo;Armee des Guten&rdquo;.<\/p><p>Szenenwechsel vom Milit&auml;r zum Justizapparat. Als Magistrat Ricardo Lewandowski vom Obersten Gerichtshof (STF) am 29. September zwei brasilianischen Medien &ndash; darunter der einflussreichen, rechtsliberalen Tageszeitung <em>Folha de S.Paulo<\/em> &ndash; ein Interview mit dem inhaftierten Altpr&auml;sidenten Lula genehmigte, wagte doch tats&auml;chlich sein hierarchisch gleichgestellter STF-Kollege Luis Fux die Anordnung am Tag darauf zu annullieren und zum ersten Mal die seit 1985 f&uuml;r endg&uuml;ltig begraben geglaubte Pressezensur wiederzuerwecken. Fux verstie&szlig; damit gleich gegen mehrere Verfassungsgrunds&auml;tze, aber auch gegen die formale Zust&auml;ndigkeit im STF. Was jedoch dessen neuen Vorsitzenden &ndash; ausgerechnet den von Lula w&auml;hrend seiner Amtszeit zum Hohen Richter ernannten Juristen Jos&eacute; Antonio Dias Toffoli &ndash; nicht weiter st&ouml;rte. Schlimmer: Toffoli best&auml;tigte Fux&lsquo; tollk&uuml;hnen Gesetzesbruch.<\/p><p>Der f&uuml;r seine demokratische Gesinnung bekannte Lewandowski lie&szlig; nicht mit sich spa&szlig;en und genehmigte daraufhin dem s&uuml;dbrasilianischen linken Internetportal <em>Sul21<\/em> ein Lula-Interview, das im Handumdrehen jedoch ebenso von Toffoli untersagt wurde. Das Muskelspiel am Obersten Gerichtshof war damit aber nicht beendet. Mit erneuter Verf&uuml;gung erteilte Lewandowski diesmal beiden &ndash; <em>Folha de S.Paulo<\/em> und <em>Sul21<\/em> &ndash; das Anrecht auf die Lula-Interviews. Toffoli hat wieder das letzte Wort, das schrill und abweisend wenige Stunden vor der Wahl bekanntgegeben wird.<\/p><p><strong>Moros Perfidie<\/strong><\/p><p>Als Fernando Haddad am 1. Oktober die 20-Prozent-Schwelle in den W&auml;hlerumfragen &uuml;berschritten hatte, sorgte Richter S&eacute;rgio Moro f&uuml;r neue Schlagzeilen. Er lie&szlig; die vorgeschriebene Geheimhaltung der ber&uuml;chtigten Palocci-Akte auffliegen und wie nach der illegalen Telefonabh&ouml;rung von Pr&auml;sidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016 dem Medienkonzern <em>Globo<\/em> zuspielen.<\/p><p>Als ehemaliger Finanzminister Lulas wurde Antonio Palocci von Moro 2016 wegen schwerer Korruptionsvergehen zu 12 Jahren Haft verurteilt. Ein Jahr sp&auml;ter bot ihm Moro eine Kronzeugenregelung an. Im Austausch f&uuml;r eine Zweidrittel-Strafma&szlig;reduzierung verriet Palocci sodann Lula und Dilma Rousseff als angebliche Mittler und Nutznie&szlig;er millionenschwerer, illegaler Wahlkampfspenden. Die Kronzeugen-Aussage Paloccis war jedoch selbst von der rechtslastigen Staatsanwaltschaft im April 2018 wegen mangelnder Beweise und mutma&szlig;lichen L&uuml;gen <a href=\"https:\/\/www.revistaforum.com.br\/delacao-de-palocci-foi-recusada-pelo-ministerio-publico-por-falta-de-provas\/\">abgelehnt worden<\/a>, was den skrupellosen Richter &ndash; manche sagen auch &bdquo;Hater&rdquo; &ndash; Moro nicht davon abhielt, das anr&uuml;chige Justizgesch&auml;ft mit Palocci wieder aufzuw&auml;rmen, die Legende von der &ldquo;korrupten Arbeiterpartei&rdquo; neu zu inszenieren und Haddad in Verruf und in die Bredouille zu bringen.<\/p><p>Als &ldquo;Kunde&rdquo; Moros w&auml;re Palocci jedenfalls aus dem Schneider: Nach Zahlung einer rund 5 Millionen Euro hohen Geldstrafe w&auml;re er wieder auf freiem Fu&szlig; und d&uuml;rfte sein &uuml;briges, auf 10 Millionen Euro gesch&auml;tztes Verm&ouml;gen im Liegestuhl am wei&szlig;en Strand vor pl&auml;tscherndem, t&uuml;rkisfarbenem Meer einer karibischen Trauminsel genie&szlig;en.<\/p><p><strong>Bolsonaros Waffen-Obsession und Verschw&ouml;rungstheorien der Milit&auml;rs<\/strong><\/p><p>In kritischen Medien Brasiliens gelten Moro und die Mediengruppe <em>Globo<\/em> seit Mitte 2017 als Geburtshelfer Bolsonaros. Nach Meinung des ehemaligen TV-Globo-Washington-Korrespondenten und scharfen Konzern-Kritikers <a href=\"https:\/\/www.conversaafiada.com.br\/tv-afiada\/quem-pariu-o-bolsonaro\">Paulo Henrique Amorim<\/a> sind Trump und Bolsonaro ein Werk derselben Triebkr&auml;fte, n&auml;mlich der neoliberalen Zerst&ouml;rung der Arbeits- und Lebensbedingungen und der Verteufelung von Politik und Politikern, vor allem der Linken, durch privatwirtschaftliche Medien und politisierter Justiz; Trump als ehemaliger Showmaster bei NBC, Moro als vielfacher Preisempf&auml;nger der Mediengruppe Globo. Moro ist seit 2014 der Nationalheld von Brasiliens <em>Deep State<\/em>, insbesondere Bolsonaros, der bereits im Januar 2018 den rechtsradikalen Scharfrichter aus Curitiba als zuk&uuml;nftigen Justizminister auf seine Pr&auml;sidentschaftsplattform einlud. Der Richter wimmelte elegant ab, er ahnte zuviel &Auml;rger und niedriges Gehalt.<\/p><p>In der seit 2016 herrschenden Szenerie des parlamentarischen Putschs gegen Pr&auml;sidentin Dilma Rousseff gedeiht die Militarisierung des Staatsapparats mit der Nominierung von rechtsradikalen Gener&auml;len f&uuml;r die Posten des Geheimdienstchefs und des Verteidigungsministers. Selbst STF-Vorsitzender Toffoli berief Reserve-General Fernando Azevedo e Silva auf den Posten eines &bdquo;milit&auml;rischen Beraters&ldquo; &ndash; ein milit&auml;rischer Berater im zivilen Obersten Verfassungsgericht? Im &Uuml;brigen: Der General ist einer der Wahlprogramm-Autoren Bolsonaros.<\/p><div style=\"float: left; margin: 0 15px 15px 0;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181005_06.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Mit diesen Nominierungen und dem Einsatz des Heeres zur Kriminalit&auml;tsbek&auml;mpfung in Rio de Janeiro keimt jedoch auch die ebenso totgeglaubte Doktrin der Inneren Sicherheit wieder auf, die mit dem rechten Auge die Linken, insbesondere die PT-nahe Bewegung der Landlosen (MST), ins Visier nimmt. In der Jagd auf linke soziale Bewegungen konvergieren Bolsonaro, das Heereskommando und die Gro&szlig;besitzer-Oligarchie, die bereits 2016 dem Staat nahezu <a href=\"https:\/\/www.cartacapital.com.br\/blogs\/outras-palavras\/proprietarios-de-terra-devem-quase-r-1-trilhao-a-uniao\">224 Milliarden Euro an hinterzogenen Steuern schuldete<\/a> und diese zu zahlen nicht bereit ist, weshalb ihr das Temer-Regime im August 2017 einen ersten Schuldenschnitt von umgerechnet 2 Milliarden Euro zugestand.<\/p><p>Wie selbst zum fernen britischen <em>Guardian<\/em> <a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/environment\/2018\/feb\/02\/almost-four-environmental-defenders-a-week-killed-in-2017\">durchdrang<\/a>, war diese Oligarchie 2017 f&uuml;r die Ermordung von 197 Kleinbauern und Umweltaktivisten, insbesondere im amazonischen Regenwald, verantwortlich, dessen Artenvielfalt mit der weitestgehenden Au&szlig;erkraftsetzung der Umweltgesetze wie niemals zuvor vom Vormarsch des exportorientierten Agrobusiness sowie einheimischer und transnationaler Bergbaukonzerne bedroht ist. Die Morde passierten, als General Hamilton Mour&atilde;o in einer Rede sagte, &bdquo;Brasilien muss sich des (schlechten) Erbes der Eingeborenen und Schwarzen entledigen: die Tr&auml;gheit und das Herumlungern &hellip;&rdquo; (Em palestra, general Mour&atilde;o disse que o Brasil tem de se livrar da heran&ccedil;a de ind&iacute;genas e negros: indol&ecirc;ncia e malemol&ecirc;ncia &ndash; 28. September 2017). Wiederholungst&auml;ter Mour&atilde;o ist inzwischen Bolsonaros Vizepr&auml;sidentschaftskandidat, beide vereint der Glaube an bewaffnete &bdquo;S&auml;uberungsaktionen&ldquo;.<\/p><p>Monate zuvor, mit einem Schnellfeuergewehr in der Hand, <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=sIMXta9Mx2c\">warb Bolsonaro<\/a> w&auml;hrend einer Waffenhersteller-Messe auf dem Stand der Firma Taurus f&uuml;r die Bewaffnung der Landbesitzer-Oligarchie mit Waffen f&uuml;r den ausschlie&szlig;lichen Milit&auml;rgebrauch: &bdquo;Als Landwirt musst Du neben Deinem Leben vor allem Deine Freiheit sch&uuml;tzen!&rdquo;. Die krankhafte Waffen-Obsession Bolsonaros gipfelte in wiederholten, grotesken und menschenverachtenden Szenen wie die <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=hpep_70CWlw\">Ziel&uuml;bungen von Kleinstkindern<\/a>. Die Justiz schaut unt&auml;tig zu und das angeblich &ldquo;neutrale&rdquo; Milit&auml;r sieht &uuml;berall &bdquo;Verschw&ouml;rer&rdquo;, nur nicht im eigenen Lager.<\/p><p>Als neue &bdquo;Bedrohung&rdquo; h&auml;tten f&uuml;hrende Gener&auml;le ein &bdquo;Komplott zwischen der PT und den Vereinten Nationen&rdquo; ausgemacht, wie der selbst von TV Globo wegen rechtsradikalen Ausf&auml;llen gefeuerte Journalist <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Hq_PFbTj_c4\">William Waack zu berichten wei&szlig;<\/a>. Die Verschw&ouml;rungstheorie ist offenbar eine Reaktion auf die Einstweilige rechtsverbindliche Verf&uuml;gung des UN-Ausschusses f&uuml;r Menschenrechte, der am vergangenen 17. August die brasilianische Regierung dazu anwies, sie solle f&uuml;r die ordentliche, vor allem mediale Beteiligung Lulas an der Pr&auml;sidentschaftskampagne sorgen. Der Heereskommandant, General Eduardo Villas B&ocirc;as, hatte die Anweisung als &bdquo;grobe Verletzung der brasilianischen Souver&auml;nit&auml;t&rdquo; verurteilt und Bolsonaro hatte <a href=\"https:\/\/www1.folha.uol.com.br\/poder\/2018\/08\/brasil-saira-da-onu-comunista-se-for-eleito-diz-bolsonaro.shtml\">die l&auml;cherliche Drohung ausposaunt<\/a>, er werde im Fall seiner Wahl aus der &bdquo;kommunistischen UNO&rdquo; austreten.<\/p><p><strong>Entmutigender Ausblick<\/strong><\/p><div style=\"float: left; margin: 0 15px 15px 0;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181005_07.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Zwischen den Lula-Besuchern Martin Schulz, Jos&eacute; Luis Zapatero und Noam Chomsky herrscht die einhellige Meinung, die Wahl in Brasilien wird nicht nur einheimische und regionale, sondern weltweite Auswirkungen haben. Von Lib&eacute;ration und Le Figaro, &uuml;ber The Guardian, dem Economist, bis zu El Pa&iacute;s (siehe Titelbl&auml;tter) artikuliert sich links- bis rechtsliberaler Schrecken &uuml;ber den h&ouml;chstwahrscheinlichen Ausgang dieser Wahl.<\/p><p>Obwohl eine konservative Meinungsumfrage Haddad in der Stichwahl einen knappen 43:41-Prozent-Sieg gegen Bolsonaro zusichert, punktete der rechtsradikale Kandidat am sp&auml;ten Freitag vor dem Wahlsonntag mit 39:25 Prozent der W&auml;hlerintentionen; ein 15-prozentiger Vorsprung, den der demokratische Kandidat der Arbeiterpartei kaum wettzumachen in der Lage sein wird. Es sei denn, frisierte Umfragen entpuppen sich auch diesmal als kybernetische Kriegsf&uuml;hrung wie zur Wahl von 2014, als Dilma Rousseffs Herausforderer A&eacute;cio Neves mit angeblichen 14 Prozent das Rennen anf&uuml;hrte, die Wahl jedoch mit rund 4 Prozent verlor.<\/p><p>Als einflussreiche Administration in der Europ&auml;ischen Union sollte die Regierung Angela Merkel die Zeichen aus Brasilien ernstnehmen, insbesondere den Zeitgeist, der die Schreibtischt&auml;ter und ihren Vorzeige-Kandidaten befl&uuml;gelt, der von Holocaust-Leugnung bis zu barbarischer Entmenschlichung reicht.<\/p><p>Dazu eine abschlie&szlig;ende, von Anekdoten umrankte Episode aus den vergangenen Wochen mit der deutschen Botschaft in Brasilia und Bolsonaro-Aktivisten als Protagonisten. Das lautstarke und absurde Netz-Gerangel begann, als die Botschaft Anfang September auf ihrer Facebook-Seite <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/EmbaixadaAlemanha\/videos\/1658739200897794\/\">das Video<\/a> mit dem Titel &ldquo;Wie in Deutschland Geschichte unterrichtet wird&rdquo; verlinkte, das der Botschafts- Facebookseite nach wenigen Tagen circa 650.000 Ansichten mit 1.800 Kommentaren bescherte.<\/p><p>Ausschlaggebend f&uuml;r die Entscheidung, das Video ins Netz hochzuladen, waren die von weltweiten Schlagzeilen begleiteten, rechtsradikalen Aufm&auml;rsche im deutschen Chemnitz. In der wenige Minuten langen Bildmontage erkl&auml;rt das Ausw&auml;rtige Amt (AA), dass deutsche Kinder im Sinne der demokratischen Verm&auml;chtnispflege und zur Vorbeugung vor geschichtlicher Wiederholung bereits im Grundschulalter mit den Verbrechen der Nazi-Diktatur konfrontiert werden. Holocaust-Leugnung, Werbung mit Nazi-Symbolen sowie Hitlergru&szlig; stellen Verbrechen dar und werden strafrechtlich geahndet, warnt das Regierungsvideo. Es bestehe kein Zweifel, dass der Nazismus eine rechtsradikale Ideologie sei, die bek&auml;mpft werden m&uuml;sse. &bdquo;Wir sind dazu aufgerufen, die Rechtsextremisten nicht zu ignorieren, sondern uns ihnen gegen&uuml;berzustellen, den Neonazis und Antisemiten unsere Stirn zu bieten&rdquo;, warnte sinngem&auml;&szlig; Au&szlig;enminister Heiko Mass.<\/p><p>&bdquo;Rechtsextremistisch? Nannte sich Hitlers Partei nicht etwa Sozialistische Arbeiterpartei? Wo ist da die Rede von Rechtsextremismus?&rdquo;, erregte sich ein gewisser Carlos Gon&ccedil;alves, der ohne mit der Wimper zu zucken sozialistisch mit nationalsozialistisch &uuml;ber einen Kamm scherte und die Betonung der &ldquo;Arbeiterpartei&rdquo; nicht verga&szlig; &ndash; f&uuml;r Eingeweihte ein Wink mit dem Zaunspfahl zur &ldquo;Partido dos Trabalhadores&rdquo; von Luiz In&aacute;cio Lula da Silva.<\/p><p>Nibert Lucas Jr. holte zur Holocaust-Leugnung aus. &bdquo;Geschichte lehren sie? Wie 1976, als sie ein Gesetz gegen die Leugnung des Holocaust erlassen mussten, als Spezialisten dabei waren, diese Farce zu enttarnen? &hellip; Ein Gro&szlig;teil der Jugendlichen wei&szlig; nicht einmal, wer Hitler war; einige wissen allerdings, dass er mehr Gutes als Schlechtes f&uuml;r Deutschland getan hat, und nur eine Minderheit h&auml;lt ihn f&uuml;r ein Monster&rdquo;.<\/p><p>&bdquo;Die angeblichen 6 Millionen (ermordeten Juden) existieren als zionistische Propaganda seit 1915. Die Schuldigen, die sie 1915 noch nicht gefunden hatten, die machten sie dann 1945 aus. Es gibt viele unbeantwortete Fragen in dieser Geschichte, die mit Gesetzen zum Schweigen gebracht werden. Ohne diese Gesetze w&uuml;rde wahrscheinlich die Wahrheit ans Tageslicht gef&ouml;rdert&rdquo;, h&auml;mmerte ein anderer Bolsonaro-Aktivist in die Tasten.<\/p><p>Unweit der Botschaft bescherte nun der Auftritt des Gewaltpredigers Bolsonaro dem AA eine peinliche Note. Angetrieben von paranoidem Vernichtungswahn hatte der Rechtsradikale bei zwei unterschiedlichen Auftritten brutale Gewaltanwendung gepredigt. Zum einen &ndash; indem er mit einem Fotostativ ein Maschinengewehr mimte &ndash; stiftete er seine Anh&auml;nger dazu an, &bdquo;das PT-Gesindel niederzum&auml;hen!&rdquo;, zum anderen hatte er &bdquo;die Unterordnung der Minderheiten unter die Mehrheiten, und sei es zum Preis der Ausl&ouml;schung&rdquo;, <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=CAchA1Pev2g\">angedroht<\/a>.<\/p><div style=\"float: left; margin: 0 15px 15px 0;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181005_08.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Kurz darauf wurde der Ex-Milit&auml;r &ndash; der Folter begr&uuml;&szlig;t und Vergewaltigungen verherrlicht &ndash; von einem Teil des diplomatischen Corps in Brasilia zur Bekanntmachung seines politischen Programms eingeladen. Das w&auml;re die Gelegenheit f&uuml;r das AA gewesen &ndash; vor allem im Junktim mit dem warnenden Video &ndash; Haltung zu zeigen und sich &ouml;ffentlich von dem brasilianischen Gewaltprediger zu distanzieren. Doch nein! Botschafter Georg Witschel, einem erfahrenen V&ouml;lkerrechtler, fiel nichts Peinlicheres ein, als sich l&auml;chelnd an der Seite Bolsonaros ablichten zu lassen und das Foto (siehe!) obendrein auf Twitter mit der Bildzeile zu laden, &bdquo;interessante Standpunkte des Pr&auml;sidentschaftskandidaten Jair Bolsonaro&rdquo;.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181005_01b.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Halbnackte &ldquo;Feministinnen&rdquo;, die auf offener Stra&szlig;e Kot ausscheiden; Kleindkinder, die angeblich von Homosexuellen vergewaltigt werden; ein drohendes Gesetz der Arbeiterpartei (PT) &bdquo;zur Festnahme von Priestern und Pastoren, die sich weigern, gleichgeschlechtliche Ehen in Kirchen zu schlie&szlig;en &hellip;&rdquo; So entstellten brasilianische Rechtsradikale den Protestmarsch von<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=46391\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[198,126,123,20,125,190],"tags":[2454,1613,2463,930,1760,2056,955,1337,1352,1943,2220,682,2049,1347,467,220],"class_list":["post-46391","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-erosion-der-demokratie","category-kampagnentarnworteneusprech","category-landerberichte","category-rechte-gefahr","category-wahlen","tag-bolsonaro-jair","tag-brasilien","tag-haddad-fernando","tag-justiz","tag-kriminalitaet","tag-lula-da-silva-luiz-inacio","tag-neonazismus","tag-oligarchen","tag-rechtsruck","tag-rousseff-dilma","tag-stichwahl","tag-verschwoerungstheorie","tag-waffenrecht","tag-wahlkampf","tag-wahlprognose","tag-zensur"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/46391","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=46391"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/46391\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":48062,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/46391\/revisions\/48062"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=46391"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=46391"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=46391"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}