{"id":47031,"date":"2018-11-13T12:19:18","date_gmt":"2018-11-13T11:19:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47031"},"modified":"2018-11-23T12:15:43","modified_gmt":"2018-11-23T11:15:43","slug":"friedrich-merz-steuerbetrug-und-blackrock-die-blendgranateneinschlaege-kommen-naeher","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47031","title":{"rendered":"Friedrich Merz, Steuerbetrug und BlackRock \u2013 die Blendgranateneinschl\u00e4ge kommen n\u00e4her"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181113-merz-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Gefeiert und kritisiert &ndash; so k&ouml;nnte das Zwischenfazit der Berichterstattung &uuml;ber den wie ein Ph&ouml;nix aus der Asche emporgestiegenen potentiellen Merkel-Nachfolger Friedrich Merz zusammengefasst werden. Dumm nur, dass sich die allermeisten Medien bei ihrer Kritik gegen Merz auf die vermeintliche Beteiligung des Finanzgiganten BlackRock bei den Cum-Cum und Cum-Ex-Steuerbetrugsf&auml;llen <a href=\"https:\/\/www.bild.de\/politik\/inland\/politik-inland\/zufall-staatsanwaltschaft-durchsucht-blackrock-58259268.bild.html\">fokussieren<\/a>, bei denen Merz zumindest bei BlackRock gar keine gro&szlig;e Rolle gespielt hat. Diese Vorw&uuml;rfe werden an ihm abprallen und im schlimmsten Fall kann er sich danach sogar als Saubermann pr&auml;sentieren. Das ist grotesk, da er selbst bei den genannten Steuerbetrugsf&auml;llen in anderen beruflichen Funktionen eine wesentlich fragw&uuml;rdigere Rolle gespielt hat. Und selbst dies ist nur die Spitze des Eisbergs. Merz ist ein Gro&szlig;lobbyist der Finanzkonzerne, ein &Uuml;berzeugungst&auml;ter. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3933\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-47031-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181113_Friedrich_Merz_Blendgranateneinschlaege_kommen_naeher_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181113_Friedrich_Merz_Blendgranateneinschlaege_kommen_naeher_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181113_Friedrich_Merz_Blendgranateneinschlaege_kommen_naeher_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181113_Friedrich_Merz_Blendgranateneinschlaege_kommen_naeher_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=47031-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181113_Friedrich_Merz_Blendgranateneinschlaege_kommen_naeher_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"181113_Friedrich_Merz_Blendgranateneinschlaege_kommen_naeher_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"500\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/cAq_V8Dl9R8\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p>Bei Cum-Cum- und Cum-Ex-Gesch&auml;ften werden Aktienpakete &ndash; stark vereinfacht dargestellt &ndash; um den Stichtag der Dividendenauszahlung herum im Kreis unter drei Akteuren verliehen, um die Kapitalertragssteuer zu umgehen und sich (bei Cum-Ex) auch noch vom Staat eine Steuerr&uuml;ckerstattung auf nie gezahlte Steuern zu ergaunern. Den j&uuml;ngsten Pressemeldungen &uuml;ber die Durchsuchung der Gesch&auml;ftsr&auml;ume der M&uuml;nchner BlackRock-Niederlassung zufolge war nach Ansicht der Staatsanwaltschaft offenbar auch der US-Investmentgigant an diesen Gesch&auml;ften beteiligt. Das w&auml;re keine &Uuml;berraschung, da das &bdquo;Gesch&auml;ftsmodell&ldquo; des Cum-Cum- und Cum-Ex-Steuerbetrugs ohne einen vorhandenen Aktion&auml;r nicht funktioniert, der idealerweise aus dem Ausland stammt und sich die Kapitalertragssteuer auf Dividenden vom deutschen Fiskus nicht erstatten lassen kann. BlackRock ist &ndash; vor allem &uuml;ber seine <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41159\">iShares-Indexfonds<\/a> &ndash; der mit Abstand gr&ouml;&szlig;te Besitzer deutscher Aktien und w&auml;re daher der optimale Kandidat f&uuml;r derartige Gesch&auml;fte.<\/p><p>Die Ermittlungen werden zeigen, ob BlackRock an derlei Gesch&auml;ften beteiligt war und sich wom&ouml;glich strafbar gemacht hat.  Dass man f&uuml;r die BlackRock-Gesch&auml;fte jedoch Friedrich Merz verantwortlich machen kann, ist recht unwahrscheinlich. Nach derzeitigem Wissensstand geht es bei den Untersuchungen um den Zeitraum von 2007 bis 2011. Merz hat aber erst im M&auml;rz 2016 bei BlackRock angeheuert. Selbstverst&auml;ndlich muss er nun auch die Frage beantworten, ob und mit welchen Mitteln er als Aufsichtsratsvorsitzender seitdem die m&ouml;glicherweise kriminellen Aktivit&auml;ten aus diesem Zeitraum hat intern untersuchen lassen. Aber hier gilt auch, dass Papier geduldig und es von au&szlig;en unm&ouml;glich ist, Merz&acute; &bdquo;Aufkl&auml;rungswillen&ldquo; zu bewerten. Und genau dies ist der eigentliche Hauptgewinn f&uuml;r Friedrich Merz. <\/p><p>Dabei w&auml;re es viel interessanter, einmal genau zu untersuchen, was Merz eigentlich genau bei oder besser f&uuml;r BlackRock gemacht hat. Als er vor zwei Jahren beim Unternehmen unter Vertrag genommen wurde, hie&szlig; es seitens BlackRock n&auml;mlich noch kryptisch, Merz solle <strong><em>&bdquo;eine weiter gefasste Beraterrolle einnehmen, in der er die Beziehungen mit wesentlichen Kunden, Regulierern und Regulierungsbeh&ouml;rden in Deutschland f&uuml;r BlackRock f&ouml;rdern wird.&ldquo;<\/em><\/strong> Das ist aber nicht das T&auml;tigkeitsfeld eines Aufsichtsratsvorsitzenden. So h&ouml;rt sich die Stellenbeschreibung f&uuml;r einen Cheflobbyisten an. <\/p><p>Wenn sich die Medien und die &Ouml;ffentlichkeit nun ausschlie&szlig;lich auf seine Aufsichtsratsfunktion bei BlackRock im Kontext des Cum-Cum-\/Cum-Ex-Steuerbetrugs einschie&szlig;en, hat er eine sehr reale Chance, ohne gro&szlig;en Schaden aus der Sache herauszukommen. Sollte es hingegen wirklich um Aufkl&auml;rung gehen, w&auml;re es vielversprechender, den Fokus auf die anderen T&auml;tigkeiten und auch die anderen Arbeitgeber des Kandidaten Merz zu legen. <\/p><p>Im Zentrum der <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/cumex-exklusiv-101.html\">Ermittlungen der D&uuml;sseldorfer Staatsanwaltschaft<\/a> zu den Cum-Cum- und Cum-Ex-Straftaten steht beispielsweise das <strong>Bankhaus HSBC Trinkaus &amp; Burkhardt<\/strong>. Im Ermittlungsverfahren geht es um &bdquo;Steuerstraftaten in Zusammenhang mit den fragw&uuml;rdigen Aktiengesch&auml;ften von 2005 bis 2011&ldquo;. Das ist insofern vom gr&ouml;&szlig;ten Interesse, da Friedrich Merz vom Januar 2010 an als Verwaltungsrat und vom Juni 2010 an sogar als Aufsichtsrat bei HSBC besch&auml;ftigt war und diesen Posten <a href=\"https:\/\/www.about.hsbc.de\/de-de\/hsbc-in-germany\/executive-bodies\">heute immer noch innehat<\/a>. Als Aufsichtsrat und &bdquo;Steuerexperte&ldquo; steht Merz dabei gleich doppelt in der Verantwortung und anders als bei BlackRock betreffen die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im Falle HSBC auch den Zeitraum, in dem Merz aktiv als Aufseher im Bankhaus t&auml;tig war. Hierzu h&auml;tte Merz einige Fragen zu beantworten, die der Noch-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Gerhard Schick in einem <a href=\"https:\/\/www.finanzwende.de\/ueber-uns\/aktuelles\/offener-brief-an-friedrich-merz\/\">offenen Brief<\/a> an Merz zusammenfasst.<\/p><p>Merz&acute; Verbindungen zu den Steuerskandalen geht jedoch weit &uuml;ber seine T&auml;tigkeit bei HSBC hinaus. Seit seinem R&uuml;ckzug aus der Politik war Merz hauptberuflich vor allem als Partner und sp&auml;ter &bdquo;Senior Counsel&ldquo; (eine Art leitender Anwalt) bei der internationalen Gro&szlig;kanzlei Mayer Brown LLP t&auml;tig. Und diese Kanzlei ist pikanterweise einer der ausgewiesenen Top-Berater f&uuml;r Klienten, die den Staat mit Cum-Ex-Gesch&auml;ften geprellt haben oder dies <a href=\"https:\/\/www.mayerbrown.com\/en-US\/Cum-Ex-Trade--Investigate-and-Counter-the-Risks\/\">noch vorhaben<\/a>. Friedrich Merz ist also hauptberuflich bei einer Kanzlei besch&auml;ftigt, die beim Cum-Ex-Steuerbetrug die T&auml;ter beraten und unterst&uuml;tzt hat. Und hier kann sich ein &bdquo;Steuerexperte&ldquo; wie Merz auch nicht mehr auf Nichtwissen berufen. Sp&auml;testens seit 2016 ist der Cum-Ex-Steuerbetrug der &Ouml;ffentlichkeit <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Yv54pAvQvlE\">bekannt<\/a>. <\/p><p>Doch nicht nur das. Mayer Brown z&auml;hlt auch zu den &bdquo;Partnern&ldquo; der <strong><a href=\"https:\/\/www.true-sale-international.de\/die-tsi\/tsi-partner\/mayer-brown\/\">True Sale International<\/a><\/strong>  &ndash; einer <a href=\"https:\/\/lobbypedia.de\/wiki\/True_Sale_International\">Lobbyorganisation<\/a>, die sich in Deutschland f&uuml;r die Deregulierung der Finanzm&auml;rkte und Zulassung von Verbriefungen und strukturierten Finanzprodukten einsetzt. Die True Sale International war &uuml;brigens vor der Finanzkrise ganz <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Schattenmann-unter-Beschuss-3381720.html\">ma&szlig;geblich daf&uuml;r verantwortlich<\/a>, dass genau die Papiere in Deutschland &uuml;berhaupt erst zugelassen wurden, die sp&auml;ter der IKB, der Hypo Real Estate und zahlreichen Landesbanken das Genick gebrochen haben. Egal ob es sich um strukturierte <a href=\"https:\/\/www.mayerbrown.com\/experience\/Structured-Finance\/\">Wertpapiere<\/a>, verbriefte <a href=\"https:\/\/www.mayerbrown.com\/experience\/CDOs-and-CLOs\/\">Schuldscheine<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.mayerbrown.com\/experience\/Derivatives\/\">Derivate<\/a> handelt &ndash; Mayer Brown z&auml;hlt zu den Top-Beratern f&uuml;r alle nur denkbaren Zauberprodukte der modernen Finanzalchemisten. Und nebenbei ist die Kanzlei auch einer der ersten Anlaufpunkte, wenn man <a href=\"https:\/\/www.mayerbrown.com\/experience\/Tax-Controversy\/\">Steuern auch mal etwas phantasievoller &bdquo;optimieren&ldquo; will<\/a> hat. <\/p><p>Wir halten fest: <strong>Der Kandidat Merz verdient zur Zeit sein Geld als Cheflobbyist des gr&ouml;&szlig;ten Finanzunternehmens der Welt, das eine <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=22077\">Schl&uuml;sselrolle im modernen Finanzkapitalismus spielt<\/a> und ein massives Eigeninteresse an weiteren <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=46843\">Deregulierungen und Privatisierungen<\/a> hat. Er ist zudem als Aufseher einer der Banken t&auml;tig, gegen die seit zwei Jahren im Rahmen eines gro&szlig; angelegten Steuerbetrugsfalls ermittelt wird und leitender Anwalt bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei, die Steuerbetr&uuml;ger im Umfeld dieses Betrugs ber&auml;t.<\/strong> Der Umstand, dass BlackRock vor seiner Zeit ebenfalls an diesem Steuerbetrug beteiligt war, ist in diesem Kontext schon beinahe eine Petitesse. Wer die Berichterstattung &ndash; gewollt oder ungewollt &ndash; auf diesen Teilaspekt einengt, tut damit vor allem Friedrich Merz einen Gefallen, da in der N&auml;he der Blendgranaten die sehr handfesten Anschuldigungen gegen ihn schnell aus dem Blick geraten. <\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/8c17a10806ba4895b380911be0fda67f\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181113-merz-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Gefeiert und kritisiert &ndash; so k&ouml;nnte das Zwischenfazit der Berichterstattung &uuml;ber den wie ein Ph&ouml;nix aus der Asche emporgestiegenen potentiellen Merkel-Nachfolger Friedrich Merz zusammengefasst werden. Dumm nur, dass sich die allermeisten Medien bei ihrer Kritik gegen Merz auf die vermeintliche Beteiligung des Finanzgiganten BlackRock<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47031\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,136,198,127,183,138],"tags":[872,2512,284,283,293,2513,783],"class_list":["post-47031","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-banken-boerse-spekulation","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-lobbyismus-und-politische-korruption","category-medienkritik","category-steuerhinterziehungsteueroasensteuerflucht","tag-blackrock","tag-cum-cumcum-ex","tag-deregulierung","tag-finanzmaerkte","tag-finanzwirtschaft","tag-hsbc","tag-merz-friedrich"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47031","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=47031"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47031\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":47033,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47031\/revisions\/47033"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=47031"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=47031"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=47031"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}