{"id":47189,"date":"2018-11-14T10:00:27","date_gmt":"2018-11-14T09:00:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47189"},"modified":"2018-11-16T07:28:52","modified_gmt":"2018-11-16T06:28:52","slug":"merkels-vision-militaer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47189","title":{"rendered":"Merkels Vision: Milit\u00e4r"},"content":{"rendered":"<p>Der fr&uuml;here Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal &ndash; etwas pampig &ndash; gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Dar&uuml;ber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. Beim Thema Vision f&auml;llt der deutschen Bundeskanzlerin n&auml;mlich ernsthaft ein:  &ldquo;Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europ&auml;ische Armee zu schaffen&rdquo;. So die deutsche Bundeskanzlerin gestern vor dem Europ&auml;ischen Parlament am 13.11.2018. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5758\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-47189-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181114_Merkels_Vision_Militaer_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181114_Merkels_Vision_Militaer_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181114_Merkels_Vision_Militaer_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181114_Merkels_Vision_Militaer_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=47189-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181114_Merkels_Vision_Militaer_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"181114_Merkels_Vision_Militaer_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Sie ist damit auf eine Forderung des franz&ouml;sischen Pr&auml;sidenten eingegangen. Sie pl&auml;dierte au&szlig;erdem f&uuml;r eine gemeinsame R&uuml;stungspolitik.<\/p><p><strong>Die eigentlichen Hintergr&uuml;nde:<\/strong> St&auml;rkung einer ganz bestimmten Art der Au&szlig;enpolitik, einer Au&szlig;enpolitik, die auf die Kraft milit&auml;rischer Interventionen und milit&auml;rischer Drohungen setzt. Damit ist Merkel auf die franz&ouml;sische und britische Linie eingeschwenkt. Diese beiden L&auml;nder sehen seit Jahrzehnten in ihren milit&auml;rischen Potenzialen ein wichtiges Element ihrer Au&szlig;enpolitik. Sie h&auml;tten gerne Deutschland dabei, weil sich dann die Kosten ihrer besonderen Au&szlig;enpolitik auf mehrere Schultern verteilen lassen. Deutschland hat mit diesem Unsinn erst in den letzten zwei Jahrzehnten begonnen &ndash; 1999 mit der Beteiligung am NATO-Krieg in Jugoslawien.<\/p><p><strong>Wollen wir mit der weiteren Militarisierung der Politik kritische und gut informierte junge Leute f&uuml;r die Politik gewinnen?<\/strong><\/p><p>Ich stelle mir dazu einmal vor, in meiner Jugend, also in den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts w&auml;ren wir zum Beispiel als Antwort auf den Mauerbau (1961)  mit der Forderung nach Fortsetzung der Politik der St&auml;rke, wie es damals hie&szlig;, besch&auml;ftigt und konfrontiert worden. Das gab es und hat sicher manche jungen Menschen in der Jungen Union oder beim RCDS bei der Stange gehalten, einen gro&szlig;en Teil der damaligen Jugend aber nicht. Unsere Sympathie galt jenen, die damals auf die Strategie gesetzt haben, die Konfrontation abzubauen und abzur&uuml;sten. &bdquo;Wandel durch Ann&auml;herung&ldquo; &ndash; diese Strategie hat uns sehr viel mehr begeistert als weitere Aufr&uuml;stung im Kalten Krieg. Und diese Strategie hat in der Sache dem Volk und Europa viel gebracht.<\/p><p>Aber was bietet Angela Merkel, was bietet die Politik heute unserer Jugend? Jedenfalls keine vergleichbare Vision, nicht einmal die naheliegende. Diese w&auml;re n&auml;mlich gewesen, im vorformulierten Satz von Bundeskanzlerin Merkel eingebettet:<\/p><p><strong>&bdquo;Wir sollten an der Vision arbeiten, die Trennung Europas zu &uuml;berwinden, die durch die neue Konfrontation zwischen EU und NATO einerseits und Russland andererseits entstanden ist. Russland geh&ouml;rt zu Europa, wie auch die Ukraine und einige andere L&auml;nder Osteuropas. Wir brechen das neu ausgebrochene Wettr&uuml;sten ab und verst&auml;ndigen uns auf das verabredete Konzept der Gemeinsamen Sicherheit.&ldquo;<\/strong><\/p><p>Das w&auml;re eine m&ouml;gliche Vision, da br&auml;uchte dann die Bundeskanzlerin nicht zum Arzt zu gehen und die Jugend Europas h&auml;tte ein sinnvolles Ziel, ein sinnvolleres jedenfalls als mit der &bdquo;echten europ&auml;ischen Armee&ldquo; postuliert wird.<\/p><p><strong>Es sind noch einige Informationen zum Thema europ&auml;ische Armee nachzutragen,<\/strong> die wichtig sind, damit Merkels Vision nicht falsch verstanden wird:<\/p><p><strong>Tats&auml;chlich ist mit der Idee einer europ&auml;ischen Armee keine Abkehr von den USA und der NATO verbunden<\/strong><\/p><p>Das Projekt soll eingebunden sein in die NATO und die atlantische Partnerschaft mit den USA. Das sieht Frau Merkel so. Siehe Tagesschau vom 13. November: &bdquo;Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im EU-Parlament f&uuml;r die Idee einer europ&auml;ischen Armee geworben. Die solle allerdings keinesfalls eine Alternative, sondern vielmehr einer Erg&auml;nzung zur NATO darstellen, sagte sie.&ldquo;  &Auml;hnlich hat sich NATO-Generalsekret&auml;r Stoltenberg gerade kurz vor dem Auftritt Merkels in Stra&szlig;burg in Berlin ge&auml;u&szlig;ert.  Da braucht sich Pr&auml;sident  Trump keine Sorgen zu machen. Die Europ&auml;er, die zurzeit in politischer Verantwortung stehen, denken auch nicht in ihren guten Tr&auml;umen daran, der NATO und den USA die T&uuml;r zu weisen. <\/p><p>Im Gegenteil. Stoltenberg hat bei seiner Rede zugleich, so wie es seine Art ist, am Feindbildaufbau kr&auml;ftig weitergearbeitet. <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/kurzclips\/79216-nato-generalsekretar-warnt-vor-russischen-atom-raketen\/\">Ich zitiere<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;NATO-Generalsekret&auml;r warnt vor russischen Nuklear-Raketen: &ldquo;Sie k&ouml;nnen Berlin erreichen&rdquo;<\/p>\n<p>&bdquo;Der Generalsekret&auml;r der NATO, Jens Stoltenberg, hat gestern in Berlin davor gewarnt, dass neue russische, nuklear-f&auml;hige Raketen Berlin bedrohen und dazu aufgerufen, dass die europ&auml;ischen L&auml;nder ihre Verteidigungsf&auml;higkeiten erh&ouml;hen. Er warnte aber davor, dies im Alleingang [auf EU-Ebene] zu tun und sagte, dass sichergestellt werden m&uuml;sste, dass die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht beeintr&auml;chtigt w&uuml;rden.<\/p>\n<p>Unser Sicherheitsumfeld ist herausfordernd und verlangt von uns allen, dass wir alle stark bleiben. Daher sind verst&auml;rkte Verteidigungsbem&uuml;hungen der EU f&uuml;r die Sicherheit Europas wichtig. Und dies kann die NATO st&auml;rker machen. Deshalb begr&uuml;&szlig;e ich diese Bem&uuml;hungen. Aber nur, wenn sie in der transatlantischen Partnerschaft verankert sind&rdquo;, sagte Stoltenberg.<\/p>\n<p>Wenn wir die Verteidigung in Europa vorantreiben, sollten wir dies tun, um die transatlantischen Beziehungen zu st&auml;rken. &hellip;&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Was f&uuml;r ein enges Europa, was f&uuml;r eine d&uuml;rftige Vision!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der fr&uuml;here Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal &ndash; etwas pampig &ndash; gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Dar&uuml;ber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. 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