{"id":47225,"date":"2018-11-15T13:37:03","date_gmt":"2018-11-15T12:37:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47225"},"modified":"2018-11-15T16:58:20","modified_gmt":"2018-11-15T15:58:20","slug":"afd-spendenskandal-das-ist-nur-die-spitze-des-eisbergs","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47225","title":{"rendered":"AfD-Spendenskandal? Das ist nur die Spitze des Eisbergs!"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181115-afd-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Alice Weidels AfD-Kreisverband soll zwei Gro&szlig;spenden von anonymen Spendern aus der Schweiz und Belgien bekommen haben. Es geht um 280.000 Euro, von denen jedoch nach Medienangaben 274.000 Euro zur&uuml;ckgezahlt wurden. Von den verbleibenden 6.000 Euro kann man sich bei CDU\/CSU, SPD, FDP und Gr&uuml;nen &uuml;brigens als &bdquo;Sponsor&ldquo; gerade mal 20qm Stellfl&auml;che auf dem Parteitag mieten &ndash; auch dies mitten im rechtlichen Graubereich der Parteifinanzierung, der keinesfalls nur die AfD betrifft. Deren rechtliche Probleme mit wom&ouml;glich illegalen Finanzgesch&auml;ften gehen jedoch weit &uuml;ber den aktuellen Fall hinaus &ndash; seit 2016 ist eine zweistellige Millionensumme im Raum, die &uuml;ber eine Schweizer PR-Agentur und einen Briefkastenverein an s&auml;mtlichen Gesetzen vorbei f&uuml;r den Wahlkampf der AfD geflossen sein soll. Im Unterschied zu Weidels eindeutig illegalen &bdquo;Schweizer Petitessen&ldquo; ist von diesen Zuwendungen jedoch nicht viel zu lesen. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_429\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-47225-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181115_AfD_Spendenskandal_ist_nur_die_Spitze_des_Eisbergs_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181115_AfD_Spendenskandal_ist_nur_die_Spitze_des_Eisbergs_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181115_AfD_Spendenskandal_ist_nur_die_Spitze_des_Eisbergs_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181115_AfD_Spendenskandal_ist_nur_die_Spitze_des_Eisbergs_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=47225-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181115_AfD_Spendenskandal_ist_nur_die_Spitze_des_Eisbergs_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"181115_AfD_Spendenskandal_ist_nur_die_Spitze_des_Eisbergs_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Ein Grundsatz des Parteiengesetzes besagt, dass Parteispenden aus dem Nicht-EU-Ausland illegal sind, wenn sie die H&ouml;he von 1.000 Euro &uuml;bersteigen und nicht von einem EU-B&uuml;rger oder einem Unternehmen stammen, das zu mehr als 50% in deutscher oder EU-Hand ist. Ein zweiter Grundsatz besagt, dass anonyme Spenden, sowie Spenden, die erkennbar im Namen Dritter weitergeleitet wurden, ebenfalls illegal sind, wenn sie die Summe von 500 Euro &uuml;bersteigen. Diese beiden Grunds&auml;tze, die jedem Schatzmeister einer Partei bekannt sein m&uuml;ssen, reichen eigentlich bereits aus, um die Schweizer Spende an Alice Weidel klar und eindeutig als illegal einzuordnen. Sie kam aus dem Nicht-EU-Ausland, von einem Nicht-EU-Unternehmen, das offen angibt, die Summe f&uuml;r einen anonymen Dritten weitergeleitet zu haben. Und es geht um eine Summe i.H.v. 130.000 Euro, die deutlich &uuml;ber allen relevanten Freibetr&auml;gen liegt. Auch die zweite Gro&szlig;spende &uuml;ber 150.000 Euro aus Belgien war erkennbar illegal, da sie &ndash; obgleich aus dem EU-Ausland &ndash; von einem anonymen Spender kam. Auch wenn die AfD den Gro&szlig;teil des Geldes &ndash; wenn auch viel zu sp&auml;t &ndash; zur&uuml;ckgezahlt hat, stellt die Verwendung der 6.000 Euro aus der Schweizer Spende aus dem April 2017 einen klaren Versto&szlig; gegen das Parteiengesetz dar. <\/p><p>An der Stelle muss jedoch &ndash; AfD hin, AfD her &ndash; die Frage gestellt sein, ob die mediale Aufgeregtheit bei der fraglichen Summe von 6.000 Euro in einem vern&uuml;nftigen Verh&auml;ltnis steht. Zumal gerade die AfD <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/2017\/20\/afd-finanzierung-verein-nrw-spenden-david-bendels\/komplettansicht\">im Zentrum eines noch laufenden Spendenskandals<\/a> steckt, der die Spenden an Alice Weidel deutlich in den Schatten stellt. Seit 2016 sind &uuml;ber den &bdquo;Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und b&uuml;rgerlichen Freiheiten&ldquo; offenbar mehr als zehn Millionen Euro f&uuml;r die Unterst&uuml;tzung des AfD-Wahlkampfs geflossen. <\/p><p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181115-afd-02.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><br>\n<em>Plakat zur Landtagswahl 2017 in NRW, finanziert vom &bdquo;Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und b&uuml;rgerlichen Freiheiten&ldquo;<\/em><\/p><p>Dieses Geld floss zum Beispiel in Gro&szlig;plakate, die mit AfD-Motiven zur Wahl der AfD aufrufen, aber nicht von der AfD, sondern von eben jenem dubiosen Verein finanziert wurden, der auf eine <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/pg\/VereinRechtUndFreiheit\/about\/?ref=page_internal\">Briefkastenadresse in Stuttgart<\/a> verweist. Weitere Gelder dieses Vereins flossen in das <a href=\"https:\/\/www.endstation-rechts.de\/news\/extrablatt-fuer-die-landtagswahl-rechte-hetze-fuer-die-afd.html\">&bdquo;Extrablatt&ldquo;<\/a>, das vor den Landtagswahlen in Millionenauflage verteilt wurde, zur Wahl der AfD aufrief, aber eben nicht direkt von der AfD finanziert wurde. So liefen gro&szlig;e Teile des AfD-Wahlkampfs nicht &uuml;ber die Konten der Partei, sondern &uuml;ber einen dubiosen Briefkasten-Verein, der nach au&szlig;en offenbar <a href=\"https:\/\/nzzas.nzz.ch\/notizen\/alexander-segert-faellt-schwer-in-den-bereich-von-verschwoerungstheorien-ld.1303863\">von der Schweizer PR-Agentur Goal<\/a> vertreten wird und der wahrscheinlich nur eine Vorfeldorganisation der Goal AG ist. Goal ist eine Art Spinne im PR-Netz der rechten Parteien im deutschsprachigen Raum und <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Alexander_Segert\">wird vom deutschen PR-Berater Alexander Segert<\/a> gef&uuml;hrt, der in der Schweiz auch als Lokalpolitiker f&uuml;r die &bdquo;Blocher-Partei&ldquo; SVP t&auml;tig ist. <\/p><p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181115-afd-04.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><br>\n<em>&bdquo;Extrablatt&ldquo; zur Landtagswahl in Baden-W&uuml;rttemberg 2016, finanziert vom &bdquo;Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und b&uuml;rgerlichen Freiheiten&ldquo;<\/em><\/p><p>Wer finanziell hinter diesen Kampagnen steht, ist jedoch unbekannt. Aus dem Schweizer Dachverband der PR-Firmen wurde Goal <a href=\"https:\/\/lobbypedia.de\/wiki\/Goal_AG\">bereits ausgeschlossen<\/a>, da die Agentur sich weigert, die Transparenzregeln einzuhalten. Im baden-w&uuml;rttembergischen Wahlkampf 2016 betreute Goal auch die <a href=\"https:\/\/lobbypedia.de\/wiki\/Goal_AG\">Website des AfD-Vorstands und Spitzenkandidaten J&ouml;rg Meuthen<\/a>, f&uuml;r den Goal auch Anzeigen und Gro&szlig;plakate <a href=\"https:\/\/www.lobbycontrol.de\/2017\/08\/meuthens-heimliche-helfer\/\">finanzierte<\/a>. Wer diese Projekte finanziert hat, ist ebenfalls unbekannt. Auch hier liegt der Verdacht nahe, dass &uuml;ber die Schweizer Goal AG illegale Parteispenden f&uuml;r die AfD eingesetzt wurden. Denn auch wenn es eine ideologische N&auml;he zwischen Meuthen und Goal-Besitzer Segert geben mag &ndash; es ist kaum anzunehmen, dass Segert den Wahlkampf Meuthens aus seiner eigenen Tasche finanziert hat. Woher kam also das Geld? Woher kamen die mehr als zehn Millionen, die vom &bdquo;Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und b&uuml;rgerlichen Freiheiten&ldquo; &uuml;ber die Schweizer Goal AG f&uuml;r den AfD-Wahlkampf ausgegeben wurden?  <\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181115-afd-03.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181115-afd-03-small.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><em>Anzeige der Goal AG f&uuml;r J&ouml;rg Meuthen. Quelle: Frontal 21 vom 29.8.2017<\/em><\/p><p>Die AfD hat ein massives Problem mit ihrer &bdquo;Swiss-Connection&ldquo; &ndash; das betrifft aber nicht unbedingt Alice Weidel, sondern geht bis tief ins Zentrum der Partei, die dubiose und intransparente Gelder aus der Schweiz in allen Landtagswahlk&auml;mpfen seit 2016 und im Bundestagswahlkampf eingesetzt hat. Die Spende an Weidel war so dilettantisch und offensichtlich illegal, dass sie wahrscheinlich tats&auml;chlich von einem ihrer Schweizer Gesinnungsgenossen kam &ndash; immerhin hat sie als ehemalige Goldman-Sachs-Bankerin und <a href=\"https:\/\/lobbypedia.de\/wiki\/Friedrich_A._von_Hayek_-_Gesellschaft\">Mitglied der Hayek-Gesellschaft<\/a> sicher beste Verbindungen zu wohlhabenden G&ouml;nnern, die sich f&uuml;r die gesetzlichen Regulierungen bei Parteispenden nicht sonderlich interessieren. <\/p><p>Die Aff&auml;re um den &bdquo;Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und b&uuml;rgerlichen Freiheiten&ldquo; und die Schweizer Goal AG ist jedoch eine ganz andere Liga. Hier geht es um Summen, die eher an die gro&szlig;e CDU-Spendenaff&auml;re der 1990er oder die Flick-Aff&auml;re der 1980er erinnern. Die Bundestagsverwaltung wei&szlig; &uuml;brigens seit 2016 von diesen Unregelm&auml;&szlig;igkeiten und ermittelt seitdem auch gegen die AfD. Im Extremfall w&auml;re es sogar m&ouml;glich, dass die &bdquo;Swiss-Connection&ldquo; der AfD schon bald das Genick bricht &ndash; denn die in solchen F&auml;llen &uuml;blichen Strafen wird die AfD auf legale Art und Weise kaum aufbringen k&ouml;nnen. H&auml;tte die Goal AG ihren Sitz nicht im beschaulichen Andelfingen, sondern in Moskau, w&auml;re die ganze Aff&auml;re sicher schon Gegenstand zahlreicher Brennpunkte und Sondersendungen. <\/p><p>P.s.: Auf jeden Fall hat die Spendenaff&auml;re von Alice Weidel heute schon eine wunderbare Perle des Journalismus zutage gebracht. SPON <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/afd-meldet-erhalt-weiterer-parteispende-aus-dem-ausland-a-1238503.html\">titelt n&auml;mlich wortw&ouml;rtlich<\/a> und frei jeder erkennbaren Ironie &hellip;<\/p><blockquote><p>\nNach dem Bekanntwerden der &Uuml;berweisung aus Belgien fordert die FDP nun, dass Bundestagspr&auml;sident Wolfgang Sch&auml;uble das Finanzgebaren der AfD insgesamt &uuml;berpr&uuml;fen l&auml;sst.\n<\/p><\/blockquote><p>Na, da ist die Sache ja in guten H&auml;nden. Ob Sch&auml;uble der FDP die Ergebnisse in einem Aktenkoffer oder bei einer Tasse M&ouml;venpick-Kaffee &uuml;berreichen wird, war zu Redaktionsschluss noch nicht bekannt ;-)<br>\n<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/fdefe9f7899043b6a6db7123cddf2ee2\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/181115-afd-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Alice Weidels AfD-Kreisverband soll zwei Gro&szlig;spenden von anonymen Spendern aus der Schweiz und Belgien bekommen haben. Es geht um 280.000 Euro, von denen jedoch nach Medienangaben 274.000 Euro zur&uuml;ckgezahlt wurden. Von den verbleibenden 6.000 Euro kann man sich bei CDU\/CSU, SPD, FDP und Gr&uuml;nen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47225\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[197,107,126],"tags":[1968,2166,1475,1347,2172],"class_list":["post-47225","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-afd","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","tag-briefkastenfirmen","tag-meuthen-joerg","tag-parteispenden","tag-wahlkampf","tag-weidel-alice"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47225","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=47225"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47225\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":47234,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47225\/revisions\/47234"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=47225"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=47225"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=47225"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}