{"id":47254,"date":"2018-11-18T08:00:40","date_gmt":"2018-11-18T07:00:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254"},"modified":"2018-11-18T07:25:59","modified_gmt":"2018-11-18T06:25:59","slug":"hinweise-der-woche-88","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h01\">Hillary for President in 2020? Die Demokratische Partei ist verkommen bis ins Mark<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h02\">Die Diskussion in der Linken um den Migrationspakt kommt in Gang &ndash; sie ist ziemlich schmutzig<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h03\">Linke, die gern Erf&uuml;llungsgehilfen des Kapitals sein wollen &ndash; aber bitte mit Haltung (mit Nachtrag zu Telepolis)<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h04\">Bundesregierung: Nach langem Streit steht der erste Entwurf f&uuml;rs Einwanderungsgesetz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h05\">Bolsonaro und der Verfall der Demokratie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h06\">Zinsen f&uuml;r Steuerbetr&uuml;ger: Deutschland lie&szlig; sich Milliardensumme entgehen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h07\">Vom Segen der Privatisierung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h08\">Viele Gewerkschafter w&auml;hlen die AfD<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h09\">Journalismus: Facebook kann Portale in die Bedeutungslosigkeit herunterpegeln<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47254#h10\">&ldquo;Ganz sch&ouml;n gierig&rdquo;: &lsquo;Die Welt&rsquo; will Sahra Wagenknecht diffamieren und blamiert sich b&ouml;se<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr&uuml;nglich hatten wir geplant, in unserer Wochen&uuml;bersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr&auml;ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf&uuml;r n&ouml;tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr&auml;ge vorzuenthalten. Daher m&ouml;chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr&auml;ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Hillary for President in 2020? Die Demokratische Partei ist verkommen bis ins Mark<\/strong><br>\nZwei Insider der Demokratischen Partei schrieben in einem Meinungsartikel im Wall Street Journal, dass ihrer Meinung nach Hillary Clinton 2020 erneut f&uuml;r die US-Pr&auml;sidentschaft kandidieren wird. Dies w&uuml;rde die gerade von unten links aufkommende Erneuerung der Partei vollkommen zunichtemachen.<br>\nHillary Will Run Again titelte am Sonntag ein Meinungsartikel zweier Autoren im konservativen, neoliberalen Wall Street Journal, die erneute Pr&auml;sidentschaftskandidatur von Hillary Clinton 2020 meinend. (Dass der Artikel ausgerechnet im Wall Street Journal erschien, spricht B&auml;nde.)<br>\nDer Artikel dient keiner offiziellen Ank&uuml;ndigung von Clintons Kandidatur, doch meinen die beiden Demokraten-Insider: &bdquo;Wir k&ouml;nnen damit rechnen, dass sie wieder kandidieren wird.&ldquo; Mark Penn, einer der beiden Koautoren des Artikels, war sieben Jahre lange Clintons Berater und gilt als Hillary-Vertrauter. Es ist unwahrscheinlich, dass beide Autoren ihre gute Reputation f&uuml;r blo&szlig;e Spekulation aufs Spiel setzen w&uuml;rden. Es ist anzunehmen, dass sie auf Konkretes zur&uuml;ckgreifen, aus taktischen Gr&uuml;nden jedoch im Unkonkreten verbleiben.<br>\nClinton selbst hat eine 2020-Kandidatur &ouml;ffentlich bislang weder eindeutig bejaht noch verneint, doch in einem TV-Interview Ende Oktober antwortete sie auf die Frage, ob sie erneut kandidieren wolle, zun&auml;chst &bdquo;Nein&ldquo;, um dann mit &bdquo;Aber ich w&auml;re gerne Pr&auml;sidentin&ldquo; selbst die T&uuml;ren f&uuml;r Spekulationen weit aufzusto&szlig;en.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/justicenow.de\/2018-11-13\/hillary-for-president-in-2020\/\">Justice Now!<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Dies d&uuml;rfte vor allem Donald Trump freuen, dem eine Kandidatur Clintons beste Chancen auf eine zweite Amtszeit garantieren w&uuml;rde.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Die Diskussion in der Linken um den Migrationspakt kommt in Gang &ndash; sie ist ziemlich schmutzig<\/strong><br>\nNachdem Bundesregierung, CDU, SPD, Gr&uuml;ne, Linke und FDP damit gescheitert sind, den Migrationspakt an &Ouml;ffentlichkeit und Parlament vorbei ohne Diskussion zu verabschieden bzw. verabschieden zu lassen, kommt nun sogar die Open-Border-Fraktion in der Linken in Erkl&auml;rungsnot. Sie muss begr&uuml;nden, warum sie ohne Vorbehalt f&uuml;r diesen Pakt ist. Das ist nicht ganz leicht und gelingt eher schlecht. Letztes Beispiel ist eine in der Partei verbreitete Handreichung von Kathrin Vogler, der friedenspolitischen Sprecherin der Fraktion, mit der sie neun angebliche L&uuml;gen zum Pakt widerlegen will.<br>\nIch will meine Antwort auf die zwei &ldquo;L&uuml;gen&rdquo; konzentrieren, bei denen ich mich angesprochen f&uuml;hlen darf, denn Frau Vogler schreibt:<br>\n&bdquo;Leider beteiligen sich auch Personen, die in der &Ouml;ffentlichkeit als links wahrgenommen werden oder sich selbst als Linke verstehen, an der Verbreitung von L&uuml;gen und Halbwahrheiten &uuml;ber dieses Dokument. Daher sehe ich mich in der Verantwortung, eine sachliche und inhaltbezogene Debatte &uuml;ber den Pakt einzufordern und dazu beizutragen.&ldquo;<br>\nImmerhin, besser sp&auml;t als nie. Wie tut sie das? Zum Beispiel, indem sie die Kritik daran, dass der Pakt das Interesse der Konzerne an billigen Arbeitskr&auml;ften bedient, um das Wort &bdquo;ausschlie&szlig;lich&ldquo; erweitert und auf dieser Basis zur L&uuml;ge erkl&auml;rt. Das klingt so: &bdquo;L&uuml;ge Nr. 7: &bdquo;Der Migrationspakt ist ausschlie&szlig;lich neoliberal ausgerichtet, um den Wunsch des globalen Kapitals nach billigen und rechtlosen Arbeitskr&auml;ften zu befriedigen.&ldquo;<br>\nDas ist zwar unlauter, hat aber den Vorteil, dass sie sich darum dr&uuml;cken kann, auf den Kritikpunkt einzugehen. Stattdessen beschr&auml;nkt sie sich auf die einfache Aufgabe darzulegen, dass es auch noch etwas anderes, lobenswertes in dem Pakt gibt, was allerdings kaum jemand bestritten hat. &bdquo;Sachlich und inhaltsbezogen&ldquo; geht anders.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/1068-vogler\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Linke, die gern Erf&uuml;llungsgehilfen des Kapitals sein wollen &ndash; aber bitte mit Haltung (mit Nachtrag zu Telepolis)<\/strong><br>\nEs ist bezeichnend. Auf meine mit Belegen gespickten, hundertausendfach gelesenen Blogposts dazu, wie das Migrationsabkommen die Interessen der internationalen Gro&szlig;konzerne bedient und dass es auch auf deren Lobbying zur&uuml;ckgeht, ernte ich von linker Seite nichts als dr&ouml;hnendes Schweigen. Kaum ein Ansatz von Kritik, nur Schweigen. Wenn mit Sahra Wagenknecht eine f&uuml;hrende Politikerin der Linken einen derartigen Text zustimmend zur Lekt&uuml;re empfiehlt, l&ouml;st das angeblich sogar eine Revolte in ihrer Fraktion aus.<br>\nHier der Link zum inkriminierten Artikel: <a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/1049-migrationsabkommen-sargnagel\">Das Migrationsabkommen als letzter Sargnagel f&uuml;r die linken Parteien<\/a><br>\nDarin zitiere ich einen f&uuml;hrenden Wissenschaftler des globalen S&uuml;dens und die Citigroup dazu, dass die Behauptung, die Abwanderungsl&auml;nder profitierten, eine interessengeleitete L&uuml;ge ist. Auch dass die mit Migration befassten UN-Organisationen das anders sahen, bevor das Weltwirtschaftsforum sie umdrehte, bleibt nicht unerw&auml;hnt, ebenso wenig, dass gerade die untersten Lohngruppen mit Zuwanderern um Jobs und soziale Leistungen konkurrieren d&uuml;rfen.<br>\nEs ist also im linken auf-die-Haltung-kommt-es-an-Umfeld verboten &uuml;ber solche Probleme auch nur zu diskutieren. Wenn Widerlegen nicht geht, ist Totschweigen von unangenehmen Ziel- und Haltungskonflikten die erste Linkenpflicht.<br>\nPassend zum von mir gew&auml;hlten Sargnagel-Bild res&uuml;miert der SPON-Artikel &uuml;ber eine Zeit nach einer m&ouml;glichen Vertreibung der Fraktionsvorsitzenden:<br>\n&bdquo;Wagenknechts Gegner hoffen, dass dann endlich Ruhe einkehrt.&ldquo;<br>\nDas d&uuml;rfte stimmen. Auf dem medialen Friedhof der &bdquo;sonstigen&ldquo; Parteien  ist es meist ziemlich ruhig.<br>\nNachtrag (13.11.) Auf Telepolis zeigt der ber&uuml;chtigte Peter Nowak wozu haltungslinke Dialektik f&auml;hig ist. Er weist die Verantwortung f&uuml;r die Diskussionsverweigerung des Kipping-Lagers Wagenknecht zu, die zwar Recht habe, die aber dieses Lager mit Diskussionsaufforderungen unn&ouml;tig provoziere. Unter der &Uuml;berschrift &ldquo;Gr&uuml;ne und Linke und die Migration&rdquo; hei&szlig;t es bei ihm:<br>\n&ldquo;Wagenknecht hat auch keine Schritte getan, um den Konflikt zu deeskalieren. Das zeigte der letzte Tweet, in dem sie ihre Ablehnung des UN-Migrationspaktes mit einem Artikel des Handelsblatt-Journalisten Norbert H&auml;ring begr&uuml;ndet, der schon lange als Wagenknecht-Anh&auml;nger auftritt und der sich auch von KenFM interviewen l&auml;sst. Dass sie damit ihren Kritikern neue Argumente liefert, muss ihr bewusst sein. Da bleibt dann keine Zeit mehr, &uuml;ber Sinn und Unsinn des UN-Migrationspakts zu diskutieren. Dessen prim&auml;res Ziel ist die regulierte Einwanderung nach &ouml;konomischen Aspekten. Es g&auml;be also gen&uuml;gend Grund f&uuml;r linke Kritik auch an den UN-Migrationspakt&hellip;<br>\nDie Linke kann da von den Gr&uuml;nen noch lernen, wie man strittige Positionen im Kleingedruckten versenkt. Und Sahra Wagenknecht h&auml;tte f&uuml;r weniger Aufregung gesorgt, wenn sie statt des Artikels von Norbert H&auml;ring genau diese Stelle des gr&uuml;nen Leitantrags zur Untermauerung ihrer Position verbreitet h&auml;tte. (Peter Nowak)<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/1066-sargnagel\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers P.P.:<\/strong> Diese Partei ist nicht mehr genuin links. Es ist eine neugr&uuml;ne Lifestyle Partei. Bei der Konfrontation mit anderen Meinungen analysiert und diskutiert man nicht mehr, sondern man stellt sich auf die richtige Seite und f&uuml;hlt sich gut. Besser zu sein, muss sich gut anf&uuml;hlen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Bundesregierung: Nach langem Streit steht der erste Entwurf f&uuml;rs Einwanderungsgesetz<\/strong><br>\n&Uuml;ber Monate hinweg gab es keine Einigkeit &uuml;bers Zuwanderungsgesetz der GroKo. Nun liegt ein Referentenentwurf vor. Ausl&auml;ndische Fachkr&auml;fte sollen demnach f&uuml;r sechs Monate nach Deutschland kommen d&uuml;rfen &ndash; und m&uuml;ssen eine Grundvoraussetzung erf&uuml;llen.<br>\nIngenieure, B&auml;cker und andere Fachkr&auml;fte aus Nicht-EU-Staaten sollen in Zukunft zur Arbeitsplatzsuche f&uuml;r sechs Monate nach Deutschland kommen d&uuml;rfen. Das sieht das geplante Fachkr&auml;ftezuwanderungsgesetz der Bundesregierung vor, f&uuml;r das es nun einen Referentenentwurf gibt. Er lag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Dienstag vor.<br>\nDie Fachkr&auml;fte mit Berufsausbildung m&uuml;ssen &bdquo;&uuml;ber ausreichende deutsche Sprachkenntnisse oder h&ouml;here deutsche Sprachkenntnisse verf&uuml;gen, soweit letztere f&uuml;r die Berufsaus&uuml;bung erforderlich sind&ldquo;, hei&szlig;t es darin<br>\nNach langem Streit und einer Einigung in der Koalition hatte das Bundeskabinett Anfang Oktober ein entsprechendes Eckpunktepapier beschlossen. Das Gesetz soll laut dem Entwurf durch Beschleunigungen bei der Anerkennung ausl&auml;ndischer Abschl&uuml;sse erg&auml;nzt werden &ndash; und durch eine verst&auml;rkte F&ouml;rderung des Erwerbs der deutschen Sprache im Ausland. Eine bisherige Beschr&auml;nkung auf Berufe mit Engp&auml;ssen soll entfallen.<br>\nAuf die Vorrangpr&uuml;fung, nach der Ausl&auml;nder nur eingestellt werden d&uuml;rfen, wenn kein Deutscher den Job machen kann, soll im Grundsatz verzichtet werden. &bdquo;Verbunden wird dies jedoch mit der M&ouml;glichkeit, auf Ver&auml;nderungen des Arbeitsmarktes unkompliziert reagieren zu k&ouml;nnen und die Vorrangpr&uuml;fung in Arbeitsmarktregionen mit &uuml;berdurchschnittlich hoher Arbeitslosigkeit oder f&uuml;r bestimmte Berufe beizubehalten beziehungsweise kurzfristig wieder einzuf&uuml;hren&ldquo;, hei&szlig;t es in dem Entwurf.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article183805704\/Bundesregierung-Nach-langem-Streit-steht-der-erste-Entwurf-fuers-Einwanderungsgesetz.html\">WELT<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong>Der v&ouml;llige Wahnsinn. Ein solches Gesetz schafft den offensten Arbeitsmarkt der Welt, in dem gleichzeitig <a href=\"https:\/\/www.die-linke.de\/themen\/arbeit\/tatsaechliche-arbeitslosigkeit\/2018\/\">offiziell 3,2 Millionen<\/a> und realistisch sicher &uuml;ber 4 Millionen Menschen arbeitslos sind, die Arbeitslosenrate 8% &uuml;bersteigt. Kein Wort auch zu den viel zu niedrigen L&ouml;hnen in Deutschland, die die Propaganda vom Fachkr&auml;ftemangel ganz offensichtlich entlarven Mit dem bisherigen <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Zuwanderungsgesetz\">Zuwanderungsgesetz<\/a> &ndash; immerhin gibt es das geforderte Fachkr&auml;fteeinwanderungsgesetz schon seit 2005 &ndash; d&uuml;rfen Nicht-EU-Ausl&auml;nder nur mit Hochschulabschluss und immerhin einem Mindestgehalt in Deutschland arbeiten; jetzt sollen, abgesehen von der Anforderung an deutsche Sprachkenntnisse und eine Berufsausbildung, die letzten Regulierungen entfernt werden. Qualifizierte Arbeit zu jedem Preis, den die Arbeitgeberseite vorgibt, Lohndruck ohne Ende und steigende Arbeitslosigkeit: genau so stellt sich &ldquo;die Wirtschaft&rdquo; den idealen Arbeitsmarkt vor. Zus&auml;tzlich die Auswirkungen potentiell unbegrenzter Zuwanderung auf den knappen Wohnraum, da werden die n&auml;chsten Jahre noch weniger lustig.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Bolsonaro und der Verfall der Demokratie<\/strong><br>\nErstmals seit f&uuml;nf Jahrzehnten hat in Brasilien ein B&uuml;ndnis von Eliten wieder eine Massenunterst&uuml;tzung f&uuml;r die extreme Rechte mobilisiert. Der Korruptionsskandal ist dabei Mittel zum Zweck. Mit Jair Bolsonaro erh&auml;lt ein autorit&auml;rer Neoliberalismus Einzug im Land.<br>\nBrasilien befindet sich in einer beispiellosen wirtschaftlichen und politischen Krise. Auf die schon seit 2010 geringeren Wachstumsraten folgte zwischen 2014 und 2016 eine tiefe Rezession mit einem starken R&uuml;ckgang der gesamtwirtschaftlichen Produktion und dann eine wirtschaftliche Stagnation. Das Pro-Kopf-Einkommen ist auf das Niveau von Anfang der 2000er Jahre zur&uuml;ckgefallen: Die Gewinne, die w&auml;hrend der von der PT (Partido dos Trabalhadores oder Arbeiterpartei) gef&uuml;hrten Bundesverwaltungen erzielt wurden, sind verschwunden. Die offiziell gemessene Arbeitslosigkeit ist von 4 auf 14 Prozent gestiegen; das Haushaltsdefizit ist nach wie vor hoch und die Staatsverschuldung steigt weiter an. Letzteres geschieht trotz wiederholter &bdquo;Sparma&szlig;nahmen&ldquo;, die in einer Verfassungs&auml;nderung gipfelten, welche die realen Staatsausgaben f&uuml;r die n&auml;chsten 20 Jahre einfror.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/makroskop.eu\/2018\/11\/bolsonaro-und-der-verfall-der-demokratie\/\">Makroskop<\/a>\n<p><strong>Dazu: The Uncomfortable Truths Behind Bolsonaro&rsquo;s Win<\/strong><br>\nWhy did the Brazilian people elect a neofascist? If you get your information from the newspapers, you might think that this happened because Brazilians are afraid of rising violence rates or fed up with corruption. These explanations sound great on paper because they function as what sociologist Pierre Bordieu called mind stopping cliches. When hearing something familiar and logical sounding, the brain stops and moves onto another subject.<br>\nViolence and corruption. Everyone hates that. What&rsquo;s happening in sports? This is how the Anglo media wants people to process the issue of the arrival of fascism in Brazil, because if the public begins to scratch under the surface, it will find uncomfortable truths that implicate their own governments, think tanks, corporations and media institutions. That could lead to some difficult questions, so why not stick to the mind stopping cliches of violence and corruption? The problem is that, although both issues may have been used to manipulate the public, neither of them hold up to scrutiny. (&hellip;)<br>\nInternational capital and the US government now have exactly what they want in Brazil. All natural resources will be opened to exploitation from foreign capital. The US military will be able to use the Alcantara rocket launching base as a takeoff point for forays into Venezuela. Brazil&rsquo;s participation in the BRICS is dead in the water and US Petroleum companies will be swimming in Brazilian oil. Regardless of the level of participation by the US and its institutions, these events fit a pattern of US interventions in Latin America over the past 100 years. If we are truly interested in defeating fascism it is important to move beyond cliches and work to identify the real actors at play, so that their power can be countered. In order to do this, we have to move beyond the idea that Brazil operates in a geopolitical vacuum and that the return to neofascism, which was previously installed with ample US government support from 1964-1985, can be explained by oversimplified generalizations on public opinion.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/axisoflogic.com\/artman\/publish\/Article_81862.shtml\">Axis of Logic<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unserer Leserin E.H.:<\/strong> Ein interessanter Artikel, der sowohl die Hintergr&uuml;nde f&uuml;r Bolsonaro&lsquo;s Wahl beleuchtet als auch eine Manipulationstechnik der Medien gut beschreibt &ndash; das Einsetzen von &bdquo;mind stopping cliches&ldquo; (Begriff nach Pierre Bordieu) &hellip;. das Bedienen von Vorurteilen, um das eigene Nachdenken zu stoppen. Sehr interessant!<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Zinsen f&uuml;r Steuerbetr&uuml;ger: Deutschland lie&szlig; sich Milliardensumme entgehen<\/strong><br>\nF&uuml;r viel Geld kauften Finanzbeh&ouml;rden die Daten von Steuerhinterziehern. Laut Bundesrechnungshof vers&auml;umten sie dann aber, eine Milliarde Euro an Zinsen einzutreiben. Auch bei anderen F&auml;llen wundern sich die Rechnungspr&uuml;fer.<br>\nKaum etwas hat Steuerhinterzieher in den vergangenen Jahren so aufgescheucht wie der Ankauf von CDs mit gestohlenen Kundendaten ausl&auml;ndischer Banken. Aus Furcht, ihr Name k&ouml;nnte sich auf einem der Silberlinge finden, zeigten sich viele B&uuml;rger selbst an. Der Staat konnte in gro&szlig;em Stil nachkassieren.<br>\nDoch dabei w&auml;re noch deutlich mehr drin gewesen. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrechnungshof (BRH) in seinem Jahresbericht, der am Dienstag ver&ouml;ffentlicht wird und dem SPIEGEL vorab vorlag. Demnach lie&szlig;en sich die Finanzbeh&ouml;rden seit 2010 Einnahmen in H&ouml;he von einer Milliarde Euro entgehen, weil sie nur Hinterziehungszinsen auf Jahressteuern erhoben &ndash; nicht aber auf ebenfalls steuerpflichtige Vorauszahlungen zur Einkommensteuer. Diese m&uuml;ssen vor allem Selbstst&auml;ndige und Freiberufler regelm&auml;&szlig;ig &uuml;berweisen&hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/bundesrechnungshof-kritisiert-versaeumte-steuerstrafen-a-1238127.html\">SPON<\/a>\n<p><strong>Dazu: Bericht des Bundesrechnungshofs: Schlampereien auf 300 Seiten<\/strong><br>\n&Uuml;berteuerte Krankentransporter bei der Bundeswehr, abenteuerliche Ausreden aus dem Verkehrsministerium, lasches Vorgehen gegen Steuerbetrug: Ein Papier des Bundesrechnungshofs listet F&auml;lle von Steuerverschwendung auf.<br>\n&hellip; wenn man den Bericht des Bundesrechnungshofs liest. Auf 300 Seiten listet er finanzielle Fehltritte auf. Und die kosten Milliarden. So haben deutsche Beh&ouml;rden zwar die ber&uuml;hmten Steuer-CDs aus dem Ausland aufgekauft, aber die Finanz&auml;mter nicht alle Hinterziehungszinsen eingefordert. &ldquo;Das haben die Finanz&auml;mter vergessen. So sind dem Staat seit 2010 rund eine Milliarde Euro entgangen. Das liegt schlicht daran, dass der Finanzminister den Finanz&auml;mtern keine Vorgaben gemacht hat&rdquo;, sagt Scheller.<br>\nAuch an anderer Stelle lassen es die Finanzbeh&ouml;rden schleifen. So w&uuml;rden immer seltener die Umsatzsteuerzahlungen von Unternehmen gepr&uuml;ft. Inzwischen kann ein Unternehmer rein rechnerisch davon ausgehen, dass es in seinem ganzen Berufsleben keine einzige Sonderpr&uuml;fung gibt. &ldquo;Alle 71 Jahre taucht ein Betriebspr&uuml;fer im Unternehmen auf. Dieses Quote hat sich verschlechtert. Immer mehr potenzielle Hinterziehung bleibt unentdeckt&rdquo;, sagt Scheller.<br>\nVerschwendung bei der Bundeswehr<br>\n20 Seiten in dem Bericht entfallen allein auf die Bundeswehr&hellip;<br>\nRisiken f&uuml;r den Bundeshaushalt gibt es in den kommenden Jahren genug: Der Brexit, der Wegfall des Solidarit&auml;tszuschlags, mehr Geld vom Bund f&uuml;r die Rentenversicherung. Bundesrechnungshofpr&auml;sident Kay Scheller appelliert: Es braucht einen tragf&auml;higen Haushalt, damit der Bund auch dann noch handeln kann, wenn die Rahmenbedingungen nicht mehr so gut sind wie heute.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/bundesrechnungshof-bericht-101.html\">Tagesschau<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Vom Segen der Privatisierung<\/strong><br>\nIn Gro&szlig;britannien begann vor 25 Jahren der Siegeszug der Privatisierung mit der Eisenbahn, das neoliberale Versprechen kam und kommt dem Steuerzahler teuer zu stehen<br>\nDer November ist bekanntlich der Monat historischer Gedenktage, die im Allgemeinen auch feierlich begangen werden. Der 5. November war ein bedeutender Jahrestag f&uuml;r die j&uuml;ngere Geschichte Gro&szlig;britanniens, allerdings d&uuml;rfte er an den allermeisten, vor allem im Ausland, vorbeigegangen zu sein. Wahrscheinlich hatte die britische Regierung gute Gr&uuml;nde den Mantel des Schweigens dar&uuml;ber auszubreiten.<br>\nAm 5.November 1993 verabschiedete das britische Parlament den &ldquo;British Railways Act&rdquo;. Dieses Gesetz der konservativen Regierung unter Premierminister John Major bereitete die Grundlage f&uuml;r die 1994 eingef&uuml;hrte Privatisierung der britischen Staatsbahnen. Durch den &ldquo;Railways Act&rdquo; konnte Infrastruktur an private Anbieter verkauft werden. Vorher war dies nicht m&ouml;glich. [&hellip;]<br>\nIn einer Videobotschaft blickte Oppositionsf&uuml;hrer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei am 5. November auf das 25-j&auml;hrige Jubil&auml;um zur&uuml;ck. Die Privatisierung habe sich als Desaster f&uuml;r alle Beteiligten entpuppt. &ldquo;Steuerzahler buttern heute mehr Geld in die Eisenbahnen als zu der Zeit, in der sie uns geh&ouml;rt haben und von uns betrieben wurden&rdquo;, so Corbyn. &ldquo;F&uuml;nf Milliarden Pfund werden jedes Jahr von der Regierung direkt ausgegeben. Weitere 4 Milliarden, um die wachsenden Schulden von Network Rail zu begleichen. Vor der Privatisierung waren es nur 2 Milliarden Pfund pro Jahr mit heutigem Geld.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Vom-Segen-der-Privatisierung-4218330.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Viele Gewerkschafter w&auml;hlen die AfD<\/strong><br>\nSie haben alles versucht. &ldquo;Klare Kante zeigen&rdquo;, hie&szlig; die Strategie der bayerischen Gewerkschaften gegen die AfD. Ihre Leute schw&auml;rmten in Betrieben aus, um Kollegen zu &uuml;berzeugen, alle paar Tage ver&ouml;ffentlichte der DGB immer eindringlichere Positionspapiere, am N&uuml;rnberger Gewerkschaftshaus spannte er &uuml;ber mehrere Stockwerke ein Transparent: &ldquo;Unsere Alternative hei&szlig;t Respekt und Solidarit&auml;t&rdquo;.<br>\nAls die Bayern dann ihren Landtag w&auml;hlten, stimmten trotzdem 14,5 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder f&uuml;r die AfD. Unter allen W&auml;hlern kam die Partei dagegen nur auf 10,2 Prozent der Stimmen. Schon bei der Bundestagswahl 2017 hatten &uuml;berproportional viele Gewerkschafter AfD gew&auml;hlt. Und zuletzt, bei der Landtagswahl in Hessen, votierte jedes f&uuml;nfte m&auml;nnliche Gewerkschaftsmitglied f&uuml;r die AfD.<br>\nIn Reihen der Arbeitnehmervertreter l&ouml;st dieses Ergebnis Irritation und Unbehagen aus. Er sorge sich &ldquo;um den sozialen Frieden nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch in den Betrieben&rdquo;, sagt ein namhafter IG Metaller. Von Hause aus ist der DGB samt seiner Einzelgewerkschaften parteipolitisch neutral, N&auml;he zu SPD oder Linken hin oder her.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/afd-bayern-gewerkschaften-1.4206091\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Sollten da bei DGB &amp; Co nicht alle Alarmglocken schrillen? Problematisch erscheint in diesem Zusammenhang auch, dass der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften bisher die Forderungen von Seiten der Wirtschaftsverb&auml;nde nach verst&auml;rkter Migration nicht kritisch beleuchtet haben.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Journalismus: Facebook kann Portale in die Bedeutungslosigkeit herunterpegeln<\/strong><br>\nLaut einer Erhebung des Pew Research Center beziehen 43 Prozent der erwachsenen US-B&uuml;rger News auf Facebook. Wenn der Konzern an seinen Algorithmen dreht, hat das massiven Einfluss auf den Traffic von Nachrichtenportalen. Zugleich investieren Facebook und Google Milliarden in journalistische Projekte. &hellip; Laut einer Erhebung des Pew Research Center beziehen 43 Prozent der erwachsenen US-B&uuml;rger News auf Facebook. Die H&auml;lfte dieser Gruppe, also gut ein Viertel aller US-B&uuml;rger, nutzt Facebook als alleinige Informationsquelle. F&uuml;r immer mehr Leute ist Facebook also das Fenster zur Welt. &hellip; Laut einer Untersuchung der Analytics-Firma SimilarWeb wurden beim US-Portal Vice voriges Jahr 48,1 Prozent aller Webseitenbesucher von Facebook weitergeleitet. Beim britischen Independent stammten 43,7 Prozent des Desktop-Traffics von Facebook. Beim Magazin New Yorker kam gut ein Viertel (26,6 Prozent) aller Webseitenbesucher von Facebook.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/medien\/facebook-algorithmus-digitalisierung-mark-zuckerberg-1.4207561\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>&ldquo;Ganz sch&ouml;n gierig&rdquo;: &lsquo;Die Welt&rsquo; will Sahra Wagenknecht diffamieren und blamiert sich b&ouml;se<\/strong><br>\nKurz gefasst: Wagenknecht verdiene mit ihrer Kapitalismuskritik auf gut kapitalistische Weise Geld, sei also &ldquo;ganz sch&ouml;n gierig&rdquo;. Erkennbar ist auch wieder einmal das alte Argument, dass linke Politiker gef&auml;lligst nicht besser zu leben haben als ihre Klientel. Der Autor mokiert sich &uuml;ber den D&uuml;sseldorfer Veranstaltungsort in der als &ldquo;K&ouml;&rdquo; bekannten noblen K&ouml;nigsallee: &ldquo;Dass sich das Prekariat dorthin verlaufen wird, ist also ohnehin eher unwahrscheinlich.&rdquo;<br>\nSpringer ist bisher nicht durch Kritik an Lesungen von Politikern aufgefallen, auch nicht wenn f&uuml;r den Besuch dieser Lesungen Geld bezahlt werden musste. Dieser Umstand ist auch einigen der Welt-Leser aufgefallen, die den Artikel &ndash; &uuml;berwiegend kritisch &ndash; kommentierten. Doch die eigentliche Pointe lieferte die Welt selbst noch nach. Am Dienstag erschien dann &ndash; versteckt unter &ldquo;Meinung&rdquo; &ndash; eine kleinlaute Richtigstellung, in der es immerhin diesmal wahrheitsgem&auml;&szlig; hie&szlig;: &ldquo;Richtig ist, dass Frau Dr. Wagenknecht in Cottbus kein Entgelt und keine Aufwandsentsch&auml;digung erhalten hat. Den Eintrittspreis kassierte der Veranstalter.&rdquo; Der Vorwurf, Wagenknecht sei gierig, war also haltlos, und die Unterstellung der Heuchelei f&auml;llt einmal mehr auf ihre Urheber zur&uuml;ck. Saubere Arbeit, danke, liebe Welt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/inland\/79277-ganz-schon-gierig-wie-welt\/\">RT Deutsch<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. 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