{"id":47486,"date":"2018-11-28T11:25:51","date_gmt":"2018-11-28T10:25:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47486"},"modified":"2018-11-28T14:36:15","modified_gmt":"2018-11-28T13:36:15","slug":"migrationspakt-neue-intrigen-bei-der-linken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47486","title":{"rendered":"Migrationspakt: Neue Intrigen bei der LINKEN"},"content":{"rendered":"<p>In der Bundestagsfraktion der Linkspartei ist es zu einer neuen Eskalation gekommen. Gegner von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wollten diese durch eine Abstimmung \u00fcber den UN-Migrationspakt \u201eblo\u00dfstellen\u201c. F\u00fcr das Vorhaben wurden auch gro\u00dfe Medien wie der \u201eSpiegel\u201c eingespannt. Der Vorgang wirft erneut ein Licht auf die \u201elinke\u201c Trag\u00f6die einerseits und die politische Farce um das UN-Dokument andererseits. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5053\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-47486-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=47486-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Mit einer gegen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gerichteten Abstimmung in der Linksfraktion des Bundestags hat die Farce um den <a href=\"http:\/\/www.un.org\/depts\/german\/migration\/A.CONF.231.3.pdf\">UN-Migrationspakt<\/a> am Dienstag eine neue Ebene erreicht. Ein eingebrachter und schlie\u00dflich angenommener Beschluss, die Bundesregierung m\u00f6ge trotz dessen gro\u00dfer Defizite den umstrittenen Pakt unterzeichnen, hatte vor allem den Sinn, Wagenknecht zu einer \u00f6ffentlichen Ablehnung zu bewegen \u2013 und gleichzeitig zu hoffen, dass genug ihrer Fraktionskollegen unter dem flankierenden medialen Druck mit ihrer Kritik an dem Pakt zur\u00fcckstecken. Angeblich, \u201eum die AfD nicht zu st\u00e4rken\u201c.<\/p>\n<p>Die Taktik war nun vorerst erfolgreich. W\u00fcrde die Linkspartei jedoch rationalen Kriterien folgen, dann h\u00e4tte sie den UN-Migrationspakt fr\u00fch und eindeutig kritisieren m\u00fcssen, um ihn dann in eventuellen Abstimmungen abzulehnen. Denn neben wohlklingenden und folgenlosen Floskeln enth\u00e4lt er keine fortschrittlichen Forderungen etwa zugunsten der afrikanischen L\u00e4nder oder zum Thema Fluchtursachen. Gleichzeitig bricht er eine Lanze f\u00fcr den \u201e<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Talentabwanderung\">Brain-Drain<\/a>\u201c und er enth\u00e4lt Formulierungen, die viele B\u00fcrger hierzulande in Unruhe versetzen. Diese Unruhe darf nicht leichtfertig diffamiert werden. Zudem weckt die PR, die neoliberale Think-Tanks f\u00fcr den Pakt machen, zu Recht gro\u00dfes Misstrauen.<\/p>\n<p><strong>Berechtigte Kritik am Migationspakt<\/strong><\/p>\n<p>\u00dcber die berechtigte Kritik am UN-Migrationspakt h\u00e4tten sich die LINKEN \u00fcbrigens aus den eigenen Reihen informieren k\u00f6nnen. Sevim Dagdelen war die einzige Abgeordnete des gesamten Bundestags, die \u00fcberhaupt an den Beratungen zum Dokument teilgenommen hat. Doch anstatt mit dem erstaunlichen Fakt dieser Exklusivit\u00e4t zu wuchern, wurden Dagdelen und ihre fundierte und alles andere als \u201erechte\u201c <a href=\"https:\/\/www.sevimdagdelen.de\/die-bundesregierung-hat-den-boden-fuer-eine-angstkampagne-bereitet\/\">Kritik<\/a> innerparteilich angefeindet. <\/p>\n<p>Dieses taktisch und politisch fragw\u00fcrdige Verhalten ist nur m\u00f6glich, weil dominante Teile der Partei der Rationalit\u00e4t und dem Selbsterhaltungstrieb abgeschworen haben. Dieser Parteifl\u00fcgel betrachtet den zu Recht auch unter \u201eLinken\u201c umstrittenen Pakt nicht inhaltlich, sondern unter ganz anderen Kriterien: Wie steht unser Verhalten in Relation zu Kampagnen der AfD? Und wie k\u00f6nnen wir die Debatte nutzen, um die Fraktionschefin Sahra Wagenknecht \u00f6ffentlich zu besch\u00e4digen? So begr\u00fcndete der ehemalige Parteivorsitzende Klaus Ernst seine Zustimmung laut <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/un-migrationspakt-117.html\">\u201eTagesschau\u201c<\/a> damit, dass er \u201enicht an der Seite der Trumps und Orbans stehen\u201c wolle. Und die migrationspolitische Sprecherin G\u00f6kay Akbulut schrieb an Abgeordnete, lehne man das Abkommen ab, w\u00fcrde das als \u201cBest\u00e4tigung der AfD aufgefasst\u201c. <\/p>\n<p><strong>Ein Sieg f\u00fcr Wagenknecht-Gegner \u2013 Eine Niederlage f\u00fcr die LINKE<\/strong><\/p>\n<p>Die Gegner der prominenten Fraktionsvorsitzenden rieben sich nach der \u201eerfolgreichen\u201c Abstimmung die H\u00e4nde, wie die taz <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5554234\/\">schreibt<\/a>: \u201eDas war eine saubere Niederlage f\u00fcr Wagenknecht.\u201c Dass bei dem Vorgang aber die gesamte Partei verlieren musste, ist kein Handlungskriterium mehr.  So <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/un-migrationspakt-117.html\">sprechen<\/a> Unterst\u00fctzer Wagenknechts zu Recht von \u201cplumpem Intrigantentum\u201d. Das Vorgehen vom Dienstag schade der Glaubw\u00fcrdigkeit der Linken insgesamt: \u201cWer den Migrationspakt aus linker Sicht hochjubelt, nur um Sahra Wagenknecht zu widersprechen, hat ihn wirklich nicht gelesen und ignoriert bewusst die Fehlstellen.\u201d<\/p>\n<p>Um der Intrige der Parteif\u00fchrung etwas entgegenzusetzen, hatten die LINKEN-Abgeordneten Dagdelen und Heike H\u00e4nsel ein eigenes Positionspapier zum Migrationspakt formuliert. Zun\u00e4chst w\u00fcrdigen die Autorinnen die positiven Aspekte des Paktes: \u201eViele Ziele des Migrationspakts sind darauf ausgerichtet, die rechtliche Stellung von Migrantinnen und Migranten sowohl im Hinblick auf ihre individuellen b\u00fcrgerlichen Rechte als auch im Hinblick auf Arbeitnehmerschutz, den Schutz vor Diskriminierung und den Zugang zu sozialen Diensten zu verbessern.\u201c Sodann wird die \u201emangelnde Information der Bundesregierung\u201c kritisiert, die eine \u201eVorlage f\u00fcr eine Angstkampagne der AfD\u201c geliefert habe.<\/p>\n<p><strong>Die guten Argumente der Pakt-Kritiker<\/strong><\/p>\n<p>Dann folgt die zentrale Kritik, dass bei der Abfassung des Paktes \u201ealle Forderungen der Linken ignoriert\u201c worden seien: \u201eSo ist weder die konkrete Bek\u00e4mpfung von Flucht- und Migrationsursachen festgeschrieben worden, noch ein Recht, nicht migrieren zu m\u00fcssen, wie es auch die afrikanischen L\u00e4nder mit ihren Forderungen nach Finanzhilfen f\u00fcr die Herkunftsl\u00e4nder von Migration und Flucht unterst\u00fctzt hatten.\u201c Weiter hei\u00dft es in Dagdelens und H\u00e4nsels Papier:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eIn den Verhandlungen zum UN-Migrationspakt konnten sich L\u00e4nder wie Deutschland durchsetzen, die einerseits auf ein Weiter-So ihrer verheerenden Fl\u00fcchtlings- und Migrationspolitik setzen und zum anderen auf eine erleichterte Enteignung von L\u00e4ndern des S\u00fcdens durch die Abwerbung von Fachkr\u00e4ften aus den Entwicklungsl\u00e4ndern.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Zudem l\u00e4hme die Abwanderung von ausgebildeten Menschen, \u201eneben zerst\u00f6rerischen Freihandelsabkommen und R\u00fcstungsexporten\u201c, die wirtschaftliche Entwicklung. Vom Migrationspakt w\u00fcrden sich \u201edie Arbeitgeber in den Industriestaaten eine globale Ausweitung dieser an Lohnminimierung orientierten weltweiten Allokation von Arbeitskr\u00e4ften versprechen\u201c. <\/p>\n<p>Die Liste der Kritik ist lang und sie enth\u00e4lt auch zahlreiche \u201elinke\u201c Forderungen wie etwa jene, \u201elegale Fluchtwege f\u00fcr Menschen in Not zu \u00f6ffnen\u201c. Alles in allem f\u00fcgt sich in Dagdelens und H\u00e4nsels Papier das Bild eines Dokuments, das aus Sicht der Linkspartei nicht angenommen werden kann. Wie konnten die Wagenknecht-Gegner aber am Dienstag dennoch eine Mehrheit f\u00fcr den Pakt erreichen? Um den Druck auf die Wankelm\u00fctigen in der Fraktion zu erh\u00f6hen, wurde die Intrige etwa von den Medien <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/uno-migrationspakt-sahra-wagenknecht-soll-in-linksfraktion-blossgestellt-werden-a-1240612.html\">\u201eSpiegel\u201c<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5554234\/\">\u201etaz\u201c<\/a> flankiert. Einmal mehr herrschte in diesen Artikeln der Tenor, dass der Pakt v\u00f6llig harmlos und unverbindlich sei und Kritiker daran einzig der AfD einen Dienst erweisen w\u00fcrden. Es zeigte sich hier auch die fragw\u00fcrdige Allianz zwischen der LINKE-Parteif\u00fchrung und einigen Medien, die sich schon oft gegen Wagenknecht gebildet hat.<\/p>\n<p><strong>Die LINKE hat AfD das Feld \u00fcberlassen<\/strong><\/p>\n<p>Man muss <a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/1068-vogler\">die Artikel<\/a> von Norbert H\u00e4ring, der nicht als rechter Scharfmacher bekannt ist, zum Migrationspakt nicht kritiklos akzeptieren. Aber nach der Lekt\u00fcre sollte klar sein, dass das UN-Dokument mindestens diskussionsw\u00fcrdig ist. Und dass es eine Informationspflicht gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung gibt. Wer diese Rolle des \u201eAufkl\u00e4rers\u201c dann der AfD \u00fcberl\u00e4sst, aus Angst mit ihr verglichen zu werden, hat den ersten Fehler gemacht. Wer anschlie\u00dfend wegen der dadurch hergestellten AfD-Dominanz der Debatte die Kritik am Pakt einstellt, den zweiten Fehler. Wer sich dann noch der Meinungsmache anschlie\u00dft, Pakt-Kritiker in der Linksfraktion seien n\u00fctzliche Idioten f\u00fcr Rechtspopulisten, der hat alles falsch gemacht. <\/p>\n<p>Das ist nicht nur politisch leichtsinnig, sondern auch menschlich problematisch. Und f\u00fcr die B\u00fcrger entsteht, wie gesagt, der Eindruck des doppelten Duckm\u00e4usertums durch die LINKEN: zun\u00e4chst gegen\u00fcber vielen gro\u00dfen Medien, die auch \u201elinke\u201c Kritiker an dem Pakt als \u201eFl\u00fcchtlingsfeinde\u201c klassifizieren. Und dann gegen\u00fcber der AfD. Denn wie konnte die AfD \u00fcberhaupt in die m\u00e4chtige Position gelangen, in der sie nun die LINKE zu einer selbstzerst\u00f6rerischen Politik zwingen kann?<\/p>\n<p><strong>Roter Teppich f\u00fcr \u201e#Aufstehen\u201c?<\/strong><\/p>\n<p>Fazit: Nun verabschiedet man also in geradezu schizophrener Manier ein den Pakt kritisierendes Papier \u2013 das aber dennoch zur Annahme des Paktes aufruft. Eine damit verbundene \u00f6ffentliche Besch\u00e4digung der beliebtesten Politikerin der eigenen Partei wird von einigen LINKEN als Sieg gefeiert. Solche Zust\u00e4nde gemahnen an die dramatischen <a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/1049-migrationsabkommen-sargnagel\">Worte<\/a> von H\u00e4ring zum Migrationspakt: \u201eLinke Parteien, die so etwas mittragen, sind dem Untergang geweiht und haben ihn verdient.\u201c\u00a0<\/p>\n<p>Und so wandelt sich der Triumph der Wagenknecht-Gegner m\u00f6glicherweise in einen Pyrrhussieg:  Durch ein Verhalten wie am Dienstag wird der Gr\u00fcndung von \u201e\u201a#Aufstehen\u201c als neuer Partei der rote Teppich geradezu ausgerollt. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der Bundestagsfraktion der Linkspartei ist es zu einer neuen Eskalation gekommen. Gegner von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wollten diese durch eine Abstimmung \u00fcber den UN-Migrationspakt \u201eblo\u00dfstellen\u201c. F\u00fcr das Vorhaben wurden auch gro\u00dfe Medien wie der \u201eSpiegel\u201c eingespannt. Der Vorgang wirft erneut ein Licht auf die \u201elinke\u201c Trag\u00f6die einerseits und die politische Farce um das UN-Dokument<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47486\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,195,165,11],"tags":[2444,1986,1055,2424,1869,2506,359,420,590,632,340],"class_list":["post-47486","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-die-linke","category-innen-und-gesellschaftspolitik","category-strategien-der-meinungsmache","tag-brain-drain","tag-dagdelen-sevim","tag-fluechtlinge","tag-haensel-heike","tag-haering-norbert","tag-migrationspakt","tag-parteistroemungen","tag-spiegel","tag-taz","tag-wagenknecht-sahra","tag-zuwanderung"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47486","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=47486"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47486\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":47492,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47486\/revisions\/47492"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=47486"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=47486"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=47486"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}