{"id":47486,"date":"2018-11-28T11:25:51","date_gmt":"2018-11-28T10:25:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47486"},"modified":"2018-11-28T14:36:15","modified_gmt":"2018-11-28T13:36:15","slug":"migrationspakt-neue-intrigen-bei-der-linken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47486","title":{"rendered":"Migrationspakt: Neue Intrigen bei der LINKEN"},"content":{"rendered":"<p>In der Bundestagsfraktion der Linkspartei ist es zu einer neuen Eskalation gekommen. Gegner von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wollten diese durch eine Abstimmung &uuml;ber den UN-Migrationspakt &bdquo;blo&szlig;stellen&ldquo;. F&uuml;r das Vorhaben wurden auch gro&szlig;e Medien wie der &bdquo;Spiegel&ldquo; eingespannt. Der Vorgang wirft erneut ein Licht auf die &bdquo;linke&ldquo; Trag&ouml;die einerseits und die politische Farce um das UN-Dokument andererseits. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4384\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-47486-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=47486-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"181128_Migrationspakt_Neue_Intrigen_bei_der_LINKEN_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Mit einer gegen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gerichteten Abstimmung in der Linksfraktion des Bundestags hat die Farce um den <a href=\"http:\/\/www.un.org\/depts\/german\/migration\/A.CONF.231.3.pdf\">UN-Migrationspakt<\/a> am Dienstag eine neue Ebene erreicht. Ein eingebrachter und schlie&szlig;lich angenommener Beschluss, die Bundesregierung m&ouml;ge trotz dessen gro&szlig;er Defizite den umstrittenen Pakt unterzeichnen, hatte vor allem den Sinn, Wagenknecht zu einer &ouml;ffentlichen Ablehnung zu bewegen &ndash; und gleichzeitig zu hoffen, dass genug ihrer Fraktionskollegen unter dem flankierenden medialen Druck mit ihrer Kritik an dem Pakt zur&uuml;ckstecken. Angeblich, &bdquo;um die AfD nicht zu st&auml;rken&ldquo;.<\/p><p>Die Taktik war nun vorerst erfolgreich. W&uuml;rde die Linkspartei jedoch rationalen Kriterien folgen, dann h&auml;tte sie den UN-Migrationspakt fr&uuml;h und eindeutig kritisieren m&uuml;ssen, um ihn dann in eventuellen Abstimmungen abzulehnen. Denn neben wohlklingenden und folgenlosen Floskeln enth&auml;lt er keine fortschrittlichen Forderungen etwa zugunsten der afrikanischen L&auml;nder oder zum Thema Fluchtursachen. Gleichzeitig bricht er eine Lanze f&uuml;r den &bdquo;<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Talentabwanderung\">Brain-Drain<\/a>&ldquo; und er enth&auml;lt Formulierungen, die viele B&uuml;rger hierzulande in Unruhe versetzen. Diese Unruhe darf nicht leichtfertig diffamiert werden. Zudem weckt die PR, die neoliberale Think-Tanks f&uuml;r den Pakt machen, zu Recht gro&szlig;es Misstrauen.<\/p><p><strong>Berechtigte Kritik am Migationspakt<\/strong><\/p><p>&Uuml;ber die berechtigte Kritik am UN-Migrationspakt h&auml;tten sich die LINKEN &uuml;brigens aus den eigenen Reihen informieren k&ouml;nnen. Sevim Dagdelen war die einzige Abgeordnete des gesamten Bundestags, die &uuml;berhaupt an den Beratungen zum Dokument teilgenommen hat. Doch anstatt mit dem erstaunlichen Fakt dieser Exklusivit&auml;t zu wuchern, wurden Dagdelen und ihre fundierte und alles andere als &bdquo;rechte&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.sevimdagdelen.de\/die-bundesregierung-hat-den-boden-fuer-eine-angstkampagne-bereitet\/\">Kritik<\/a> innerparteilich angefeindet. <\/p><p>Dieses taktisch und politisch fragw&uuml;rdige Verhalten ist nur m&ouml;glich, weil dominante Teile der Partei der Rationalit&auml;t und dem Selbsterhaltungstrieb abgeschworen haben. Dieser Parteifl&uuml;gel betrachtet den zu Recht auch unter &bdquo;Linken&ldquo; umstrittenen Pakt nicht inhaltlich, sondern unter ganz anderen Kriterien: Wie steht unser Verhalten in Relation zu Kampagnen der AfD? Und wie k&ouml;nnen wir die Debatte nutzen, um die Fraktionschefin Sahra Wagenknecht &ouml;ffentlich zu besch&auml;digen? So begr&uuml;ndete der ehemalige Parteivorsitzende Klaus Ernst seine Zustimmung laut <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/un-migrationspakt-117.html\">&bdquo;Tagesschau&ldquo;<\/a> damit, dass er &bdquo;nicht an der Seite der Trumps und Orbans stehen&ldquo; wolle. Und die migrationspolitische Sprecherin G&ouml;kay Akbulut schrieb an Abgeordnete, lehne man das Abkommen ab, w&uuml;rde das als &ldquo;Best&auml;tigung der AfD aufgefasst&ldquo;. <\/p><p><strong>Ein Sieg f&uuml;r Wagenknecht-Gegner &ndash; Eine Niederlage f&uuml;r die LINKE<\/strong><\/p><p>Die Gegner der prominenten Fraktionsvorsitzenden rieben sich nach der &bdquo;erfolgreichen&ldquo; Abstimmung die H&auml;nde, wie die taz <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5554234\/\">schreibt<\/a>: &bdquo;Das war eine saubere Niederlage f&uuml;r Wagenknecht.&ldquo; Dass bei dem Vorgang aber die gesamte Partei verlieren musste, ist kein Handlungskriterium mehr.  So <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/un-migrationspakt-117.html\">sprechen<\/a> Unterst&uuml;tzer Wagenknechts zu Recht von &ldquo;plumpem Intrigantentum&rdquo;. Das Vorgehen vom Dienstag schade der Glaubw&uuml;rdigkeit der Linken insgesamt: &ldquo;Wer den Migrationspakt aus linker Sicht hochjubelt, nur um Sahra Wagenknecht zu widersprechen, hat ihn wirklich nicht gelesen und ignoriert bewusst die Fehlstellen.&rdquo;<\/p><p>Um der Intrige der Parteif&uuml;hrung etwas entgegenzusetzen, hatten die LINKEN-Abgeordneten Dagdelen und Heike H&auml;nsel ein eigenes Positionspapier zum Migrationspakt formuliert. Zun&auml;chst w&uuml;rdigen die Autorinnen die positiven Aspekte des Paktes: &bdquo;Viele Ziele des Migrationspakts sind darauf ausgerichtet, die rechtliche Stellung von Migrantinnen und Migranten sowohl im Hinblick auf ihre individuellen b&uuml;rgerlichen Rechte als auch im Hinblick auf Arbeitnehmerschutz, den Schutz vor Diskriminierung und den Zugang zu sozialen Diensten zu verbessern.&ldquo; Sodann wird die &bdquo;mangelnde Information der Bundesregierung&ldquo; kritisiert, die eine &bdquo;Vorlage f&uuml;r eine Angstkampagne der AfD&ldquo; geliefert habe.<\/p><p><strong>Die guten Argumente der Pakt-Kritiker<\/strong><\/p><p>Dann folgt die zentrale Kritik, dass bei der Abfassung des Paktes &bdquo;alle Forderungen der Linken ignoriert&ldquo; worden seien: &bdquo;So ist weder die konkrete Bek&auml;mpfung von Flucht- und Migrationsursachen festgeschrieben worden, noch ein Recht, nicht migrieren zu m&uuml;ssen, wie es auch die afrikanischen L&auml;nder mit ihren Forderungen nach Finanzhilfen f&uuml;r die Herkunftsl&auml;nder von Migration und Flucht unterst&uuml;tzt hatten.&ldquo; Weiter hei&szlig;t es in Dagdelens und H&auml;nsels Papier:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;In den Verhandlungen zum UN-Migrationspakt konnten sich L&auml;nder wie Deutschland durchsetzen, die einerseits auf ein Weiter-So ihrer verheerenden Fl&uuml;chtlings- und Migrationspolitik setzen und zum anderen auf eine erleichterte Enteignung von L&auml;ndern des S&uuml;dens durch die Abwerbung von Fachkr&auml;ften aus den Entwicklungsl&auml;ndern.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Zudem l&auml;hme die Abwanderung von ausgebildeten Menschen, &bdquo;neben zerst&ouml;rerischen Freihandelsabkommen und R&uuml;stungsexporten&ldquo;, die wirtschaftliche Entwicklung. Vom Migrationspakt w&uuml;rden sich &bdquo;die Arbeitgeber in den Industriestaaten eine globale Ausweitung dieser an Lohnminimierung orientierten weltweiten Allokation von Arbeitskr&auml;ften versprechen&ldquo;. <\/p><p>Die Liste der Kritik ist lang und sie enth&auml;lt auch zahlreiche &bdquo;linke&ldquo; Forderungen wie etwa jene, &bdquo;legale Fluchtwege f&uuml;r Menschen in Not zu &ouml;ffnen&ldquo;. Alles in allem f&uuml;gt sich in Dagdelens und H&auml;nsels Papier das Bild eines Dokuments, das aus Sicht der Linkspartei nicht angenommen werden kann. Wie konnten die Wagenknecht-Gegner aber am Dienstag dennoch eine Mehrheit f&uuml;r den Pakt erreichen? Um den Druck auf die Wankelm&uuml;tigen in der Fraktion zu erh&ouml;hen, wurde die Intrige etwa von den Medien <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/uno-migrationspakt-sahra-wagenknecht-soll-in-linksfraktion-blossgestellt-werden-a-1240612.html\">&bdquo;Spiegel&ldquo;<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5554234\/\">&bdquo;taz&ldquo;<\/a> flankiert. Einmal mehr herrschte in diesen Artikeln der Tenor, dass der Pakt v&ouml;llig harmlos und unverbindlich sei und Kritiker daran einzig der AfD einen Dienst erweisen w&uuml;rden. Es zeigte sich hier auch die fragw&uuml;rdige Allianz zwischen der LINKE-Parteif&uuml;hrung und einigen Medien, die sich schon oft gegen Wagenknecht gebildet hat.<\/p><p><strong>Die LINKE hat AfD das Feld &uuml;berlassen<\/strong><\/p><p>Man muss <a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/1068-vogler\">die Artikel<\/a> von Norbert H&auml;ring, der nicht als rechter Scharfmacher bekannt ist, zum Migrationspakt nicht kritiklos akzeptieren. Aber nach der Lekt&uuml;re sollte klar sein, dass das UN-Dokument mindestens diskussionsw&uuml;rdig ist. Und dass es eine Informationspflicht gegen&uuml;ber der Bev&ouml;lkerung gibt. Wer diese Rolle des &bdquo;Aufkl&auml;rers&ldquo; dann der AfD &uuml;berl&auml;sst, aus Angst mit ihr verglichen zu werden, hat den ersten Fehler gemacht. Wer anschlie&szlig;end wegen der dadurch hergestellten AfD-Dominanz der Debatte die Kritik am Pakt einstellt, den zweiten Fehler. Wer sich dann noch der Meinungsmache anschlie&szlig;t, Pakt-Kritiker in der Linksfraktion seien n&uuml;tzliche Idioten f&uuml;r Rechtspopulisten, der hat alles falsch gemacht. <\/p><p>Das ist nicht nur politisch leichtsinnig, sondern auch menschlich problematisch. Und f&uuml;r die B&uuml;rger entsteht, wie gesagt, der Eindruck des doppelten Duckm&auml;usertums durch die LINKEN: zun&auml;chst gegen&uuml;ber vielen gro&szlig;en Medien, die auch &bdquo;linke&ldquo; Kritiker an dem Pakt als &bdquo;Fl&uuml;chtlingsfeinde&ldquo; klassifizieren. Und dann gegen&uuml;ber der AfD. Denn wie konnte die AfD &uuml;berhaupt in die m&auml;chtige Position gelangen, in der sie nun die LINKE zu einer selbstzerst&ouml;rerischen Politik zwingen kann?<\/p><p><strong>Roter Teppich f&uuml;r &bdquo;#Aufstehen&ldquo;?<\/strong><\/p><p>Fazit: Nun verabschiedet man also in geradezu schizophrener Manier ein den Pakt kritisierendes Papier &ndash; das aber dennoch zur Annahme des Paktes aufruft. Eine damit verbundene &ouml;ffentliche Besch&auml;digung der beliebtesten Politikerin der eigenen Partei wird von einigen LINKEN als Sieg gefeiert. Solche Zust&auml;nde gemahnen an die dramatischen <a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/1049-migrationsabkommen-sargnagel\">Worte<\/a> von H&auml;ring zum Migrationspakt: &bdquo;Linke Parteien, die so etwas mittragen, sind dem Untergang geweiht und haben ihn verdient.&ldquo;&nbsp;<\/p><p>Und so wandelt sich der Triumph der Wagenknecht-Gegner m&ouml;glicherweise in einen Pyrrhussieg:  Durch ein Verhalten wie am Dienstag wird der Gr&uuml;ndung von &bdquo;&sbquo;#Aufstehen&ldquo; als neuer Partei der rote Teppich geradezu ausgerollt. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der Bundestagsfraktion der Linkspartei ist es zu einer neuen Eskalation gekommen. Gegner von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wollten diese durch eine Abstimmung &uuml;ber den UN-Migrationspakt &bdquo;blo&szlig;stellen&ldquo;. F&uuml;r das Vorhaben wurden auch gro&szlig;e Medien wie der &bdquo;Spiegel&ldquo; eingespannt. Der Vorgang wirft erneut ein Licht auf die &bdquo;linke&ldquo; Trag&ouml;die einerseits und die politische Farce um das UN-Dokument<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47486\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,195,165,11],"tags":[2444,1986,1055,2424,1869,2506,359,420,590,632,340],"class_list":["post-47486","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-die-linke","category-innen-und-gesellschaftspolitik","category-strategien-der-meinungsmache","tag-brain-drain","tag-dagdelen-sevim","tag-fluechtlinge","tag-haensel-heike","tag-haering-norbert","tag-migrationspakt","tag-parteistroemungen","tag-spiegel","tag-taz","tag-wagenknecht-sahra","tag-zuwanderung"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47486","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=47486"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47486\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":47492,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/47486\/revisions\/47492"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=47486"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=47486"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=47486"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}