{"id":48451,"date":"2019-01-14T11:12:45","date_gmt":"2019-01-14T10:12:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48451"},"modified":"2019-01-15T07:26:53","modified_gmt":"2019-01-15T06:26:53","slug":"die-spd-vertreibt-mit-ihrer-aussenpolitik-die-waehler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48451","title":{"rendered":"Die SPD vertreibt mit ihrer Au\u00dfenpolitik die W\u00e4hler"},"content":{"rendered":"<p>Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei bundesweit15 Prozent. Eines der wenigen verbliebenen Themen, mit dem die Partei noch W&auml;hler gewinnen k&ouml;nnte, w&auml;re eine neue Entspannungspolitik gegen&uuml;ber Russland &ndash; nachdem man sich bei der Sozialpolitik weitgehend unglaubw&uuml;rdig gemacht hat. Doch die Sozialdemokraten schlagen in selbstzerst&ouml;rerischer Weise den entgegengesetzten Kurs in der Au&szlig;enpolitik ein. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5062\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-48451-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190114_SPD_vertreibt_mit_ihrer_Aussenpolitik_Waehler_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190114_SPD_vertreibt_mit_ihrer_Aussenpolitik_Waehler_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190114_SPD_vertreibt_mit_ihrer_Aussenpolitik_Waehler_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190114_SPD_vertreibt_mit_ihrer_Aussenpolitik_Waehler_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=48451-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190114_SPD_vertreibt_mit_ihrer_Aussenpolitik_Waehler_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190114_SPD_vertreibt_mit_ihrer_Aussenpolitik_Waehler_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die Au&szlig;enpolitik w&auml;re das Feld, auf dem die SPD jetzt viel W&auml;hlergunst zur&uuml;ckerobern k&ouml;nnte. <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/\">Aktuelle Umfragen<\/a> sehen die Partei bundesweit bei nur noch 15 Prozent: Die Sozialdemokraten brauchen solche Felder also dringend, seit sie auf dem Gebiet der Sozialpolitik selbstverschuldet fast jede Glaubw&uuml;rdigkeit eingeb&uuml;&szlig;t haben. <\/p><p>Ein &ouml;ffentlicher Vorsto&szlig; der SPD gegen die Regierungslinie in Sachen Verst&auml;ndigung mit Russland oder eine realistische (&ouml;ffentliche) Beurteilung der gescheiterten deutsch-amerikanischen &bdquo;Freundschaft&ldquo; w&uuml;rde mehrere positive Aspekte f&uuml;r die SPD verbinden: Es w&auml;re zum einen aufsehenerregend und dadurch ein einfacher und wirkungsvoller W&auml;hlermagnet &ndash; gerade  angesichts der <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43825\">immer wieder festgestellten<\/a>, gro&szlig;en Sympathien der Deutschen gegen&uuml;ber Russland. Zum anderen verdeutlichen die j&uuml;ngsten und emp&ouml;renden <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/grenell-usa-nordstream-101.html\">&Auml;u&szlig;erungen des US-Botschafters Richard Grenell<\/a>, wie es um das Verh&auml;ltnis zwischen Deutschland und den USA momentan bestellt ist.<\/p><p>Zudem m&uuml;sste sich die Partei f&uuml;r eine russlandfreundliche Linie nicht &bdquo;verbiegen&ldquo;, sondern im Gegenteil: Sie k&ouml;nnte dadurch zu ihren von Willy Brandt gelegten Wurzeln zur&uuml;ckkehren. Durch eine &ouml;ffentliche Akzeptanz der neuen multipolaren Weltordnung w&uuml;rde also ein sozialdemokratischer Geist nicht &bdquo;verraten&ldquo;, sondern wiederbelebt. Der sozialdemokratische Abschied von der Entspannungspolitik hat nicht erst mit Maas begonnen, doch der aktuelle Au&szlig;enminister betreibt diesen Abschied mit einer neuen Radikalit&auml;t. <\/p><p><strong>Sozialdemokratische Arroganz gegen&uuml;ber Russland<\/strong><\/p><p>Das au&szlig;enpolitische Konzept der aktuellen SPD-Verantwortlichen zielt darum aktuell in eine besonders selbstzerst&ouml;rerische Richtung, wie etwa die <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/spd-russlandpolitik-101.html\">&bdquo;Tagesschau&ldquo; berichtet<\/a>: &bdquo;Au&szlig;enminister Heiko Maas verfolgt seit seinem Amtsantritt eine Au&szlig;enpolitik, die sich von seinen SPD-Vorg&auml;ngern absetzt.&ldquo; Das erinnert schmerzlich an die r&auml;tselhafte Entscheidung der SPD, den Russland im Vergleich zu Maas st&auml;rker zugewandten und unter anderem darum beliebten Sigmar Gabriel durch einen mutma&szlig;lichen Transatlantiker wie Maas zu ersetzen. Der <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/spd-maas-russland-101.html\">im letzten Jahr aufkeimende Unmut<\/a> an der SPD-Basis &uuml;ber den Konfrontationskurs gegen&uuml;ber Russland wurde bisher leider nicht in personelle und konzeptuelle &Auml;nderungen umgesetzt. <\/p><p>Die Haltung von Maas gegen&uuml;ber Moskau sei &ldquo;nicht antirussisch&rdquo;, versuchte dagegen k&uuml;rzlich der au&szlig;enpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid das Offensichtliche zu bestreiten. In einer gro&szlig;en, aber in der SPD nun scheinbar akzeptierten Arroganz legte Schmid sodann die bekannte Liste von Forderungen des Westens an Russland vor: eine &bdquo;regelbasierte Ordnung&ldquo;, die &bdquo;Wahrung von Menschenrechten&ldquo;, &bdquo;faire Wahlen&ldquo; und &bdquo;Demokratie&ldquo;. M&ouml;chten Maas und Schmid Russland all das in einem solch pauschalen und ungen&uuml;genden Urteil absprechen? Scheinbar ja: Denn &ldquo;all das&ldquo; &ndash; also in Russland laut Schmid fehlende Menschenrechte, Wahlen und Demokratie &ndash; verbiete &bdquo;einen verkl&auml;renden Blick auf Russland&rdquo;, sagte Schmid laut Medien. <\/p><p>Die Diffamierung Russlands durch f&uuml;hrende SPD-Politiker ersch&ouml;pft sich nicht in solchen allgemeinen Moralpredigten. Die Sozialdemokraten f&uuml;hlen sich aktuell auch aufgefordert, in konkreten Fragen gegen die Russen zu argumentieren. So verortet Heiko Maas <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article186605834\/Heiko-Maas-zu-INF-Vertrag-Russland-muss-jetzt-ueberpruefbar-abruesten.html\">laut Medien<\/a> die alleinige Verantwortung f&uuml;r das Ende des INF-Vertrags in Moskau und st&uuml;tzt damit die unhaltbare NATO-Position zum Thema: &bdquo;Russland habe noch eine &sbquo;letzte Chance&lsquo;, um den INF-Vertrag einzuhalten, den nur Russland, aber nicht die USA verletzt habe&ldquo;, zitiert <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Nato-setzt-Russland-Ultimatum-4266035.html?wt_mc=sm.share.mail.link\">&bdquo;Telepolis&ldquo;<\/a> Verantwortliche des &bdquo;Verteidigungsb&uuml;ndnisses&ldquo;. Das Medium und zahlreiche Beobachter sehen diese einseitige Verantwortung Russlands jedoch nicht: &bdquo;Russland hatte bereits 2007, auch unter Pr&auml;sident Putin, schon einmal gedroht, aus ihm auszusteigen, weil die USA nach dem einseitigen R&uuml;ckzug aus dem ABK-Abkommen 2002 mit der darauf folgenden Planung von St&uuml;tzpunkten des Raketenabwehrschirms an der russischen Grenze den INF-Vertrag verletzen w&uuml;rden&ldquo;, so &bdquo;Telepolis&ldquo;. <\/p><p><strong>SPD verspielt ihr historisches Erbe<\/strong><\/p><p>Im Zuge ihrer fragw&uuml;rdigen antirussischen Taktik verr&auml;t die SPD nicht nur die Entspannungspolitik Willy Brandts &ndash; auch einige von dessen Nachfolgern trifft das giftige SPD-interne Verdikt des Russland-Verstehers: &bdquo;Diese auf pers&ouml;nlichen Beziehungen basierende Politik gegen&uuml;ber Moskau, wie sie vom fr&uuml;heren Bundeskanzler Gerhard Schr&ouml;der und den ehemaligen Au&szlig;enministern Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel vertreten worden sei, soll endg&uuml;ltig der Vergangenheit angeh&ouml;ren&ldquo;, <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/spd-russlandpolitik-101.html\">verk&uuml;ndete Schmid<\/a>. Diese Aussage ist unter anderem deshalb irritierend, weil auch Gabriel und Steinmeier von einer konsequenten Entspannungspolitik gegen&uuml;ber Russland weit entfernt waren.  Die Ank&uuml;ndigung, Steinmeiers und Gabriels Engagement noch zu unterbieten, macht wenig Hoffnung. <\/p><p>Wer so leichtfertig das eigene historische Potenzial verspielt und so offensichtlich die Zeichen der Zeit ignoriert wie im Moment die SPD &ndash; der braucht keine Gegner mehr, der macht sich sehenden Auges selber kaputt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei bundesweit15 Prozent. Eines der wenigen verbliebenen Themen, mit dem die Partei noch W&auml;hler gewinnen k&ouml;nnte, w&auml;re eine neue Entspannungspolitik gegen&uuml;ber Russland &ndash; nachdem man sich bei der Sozialpolitik weitgehend unglaubw&uuml;rdig gemacht hat. Doch die Sozialdemokraten schlagen in selbstzerst&ouml;rerischer Weise den entgegengesetzten Kurs in der Au&szlig;enpolitik ein. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48451\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,122,123,191],"tags":[329,2013,401,2550,2502,2301,458,2146,259,1069,1977],"class_list":["post-48451","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-demoskopieumfragen","category-kampagnentarnworteneusprech","category-spd","tag-brandt-willy","tag-entspannungspolitik","tag-gabriel-sigmar","tag-grenell-richard","tag-inf-vertrag","tag-konfrontationspolitik","tag-maas-heiko","tag-raketenabwehrschirm","tag-russland","tag-schmid-nils","tag-transatlantische-partnerschaft"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/48451","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=48451"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/48451\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":48466,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/48451\/revisions\/48466"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=48451"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=48451"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=48451"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}