{"id":48708,"date":"2019-01-25T14:29:22","date_gmt":"2019-01-25T13:29:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48708"},"modified":"2019-01-28T07:30:25","modified_gmt":"2019-01-28T06:30:25","slug":"die-internationale-solidaritaet-reicht-heute-von-rechtsradikalen-praesidenten-bis-zur-sozialdemokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48708","title":{"rendered":"Die \u201cinternationale Solidarit\u00e4t\u201d reicht heute von rechtsradikalen Pr\u00e4sidenten bis zur Sozialdemokratie"},"content":{"rendered":"<p>Zurzeit sind wir Zeuge erstaunlicher Vorg&auml;nge: In Venezuela ernennt sich ein vergleichsweise junger, gut aussehender Mann aus dem rechtskonservativen Bereich zum Pr&auml;sidenten. Unmittelbar darauf wird er von den USA und in ihrer Nachfolge von einem B&uuml;ndel von Staaten einschlie&szlig;lich der rechtsregierten Staaten Lateinamerikas anerkannt. Auch der deutsche Au&szlig;enminister (SPD), die Europ&auml;ische Union und Vertreter der Union, der Gr&uuml;nen und der FDP applaudieren. Dagegen versammeln sich zugunsten des zuletzt gew&auml;hlten Pr&auml;sidenten Maduro ein paar Staaten Lateinamerikas sowie Russland und China. Ich will einen Einordnungsversuch machen. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_634\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-48708-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=48708-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Venezuela ist in keiner guten Verfassung. Das mag am Pr&auml;sidenten liegen. Es liegt auch an der im Lande herrschenden Konfrontation und den Sanktionen von au&szlig;en. Aber nicht nur. Unabh&auml;ngig davon ist festzuhalten, dass dieses Land wie auch Kuba und demn&auml;chst vielleicht wieder Mexiko auf der Abschussliste von rechtskonservativen Kr&auml;ften, von Neoliberalen und der von den USA bestimmten westlichen Welt steht. Diese L&auml;nder und V&ouml;lker sind auf der Abschussliste, weil sie den Versuch gemacht haben oder machen, bei ihrer Politik auf die breiten Massen und auch auf die Unterschicht R&uuml;cksicht zu nehmen. Diese L&auml;nder haben auch die von den Neoliberalen geforderten Privatisierungen und Deregulierungen nicht mitgemacht. Am deutlichsten wird die R&uuml;cksichtnahme auf die Interessen der unteren H&auml;lfte der Gesellschaft in Kuba sichtbar. Dort ist mit der &ouml;ffentlichen medizinischen Versorgung und breiten Bildungsangeboten der Versuch gemacht worden, die Benachteiligten zu f&ouml;rdern. <\/p><p>Auch in fr&uuml;heren Zeiten gab es &ouml;konomische, politische und milit&auml;rische Interventionen der USA in den L&auml;ndern Lateinamerikas. Aber es gab zugleich Solidarit&auml;t mit den sozialistischen Bewegungen dieser L&auml;nder: Tausende haben sich alleine in Deutschland um Nicaragua gek&uuml;mmert, andere um Kuba. Es gab Politiker in Europa, herausragend schwedische Sozialdemokraten mit Olof Palme und Pierre Schori und andere Vertreter der Sozialistischen Internationale einschlie&szlig;lich Willy Brandts und Bruno Kreiskys, die die dortige Linke unterst&uuml;tzten &ndash; jedenfalls ihren &ldquo;Abschuss&rdquo; nicht f&ouml;rderten und begr&uuml;&szlig;ten. Der Sturz Allendes in Chile und die Macht&uuml;bernahme durch General Pinochet wurde zumindest von der linken H&auml;lfte unserer Gesellschaft bedauert und nicht beklatscht.  <\/p><p>Das ist heute ganz anders. Heute reicht das B&uuml;ndnis von Trump &uuml;ber den rechtsradikalen Pr&auml;sidenten Brasiliens Bolsonaro bis zu Merkel, Macron und eben Heiko Maas und Cem &Ouml;zdemir. Sie alle sind Unterst&uuml;tzer eines Regimechanges, notfalls verbunden mit B&uuml;rgerkrieg, mit milit&auml;rischer Intervention und mit Blutvergie&szlig;en. Sie akzeptieren nicht, dass es Sache der Venezolaner ist, von wem sie regiert werden wollen und die USA sowie der Rest des &bdquo;Wertewestens&ldquo; schlicht kein Mandat daf&uuml;r haben, &uuml;ber den Kopf der Venezolaner hinweg zu entscheiden, welche Regierung oder welcher Pr&auml;sident der &bdquo;Richtige&ldquo; ist. Alleine schon, dass ein SPD-Au&szlig;enminister diesen simplen Grundsatz ignoriert, ist doch schon ein Zeichen f&uuml;r den intellektuellen Niedergang und moralischen Verfall dieser Partei.<\/p><p>Die Liberalen und die sozialdemokratischen Linken in der Welt werden zu Helfern einer einheitlichen homogenen Gestaltung unserer Welt nach rechtem und neoliberalem Geschmack, sie werden zu Helfershelfern des Imperiums der USA. <\/p><p>Wenn jetzt am Fall Venezuelas demonstriert werden kann, dass der Regime Change gelingt, dann wird nacheinander auch in anderen L&auml;ndern angesetzt &ndash; eben in Kuba, dann sicher bald in Mexiko, wo gerade ein neuer linker Pr&auml;sident gew&auml;hlt worden ist, dann weiter auch in Russland;  China steht ja auch schon auf der Tagesordnung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zurzeit sind wir Zeuge erstaunlicher Vorg&auml;nge: In Venezuela ernennt sich ein vergleichsweise junger, gut aussehender Mann aus dem rechtskonservativen Bereich zum Pr&auml;sidenten. Unmittelbar darauf wird er von den USA und in ihrer Nachfolge von einem B&uuml;ndel von Staaten einschlie&szlig;lich der rechtsregierten Staaten Lateinamerikas anerkannt. 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