{"id":48708,"date":"2019-01-25T14:29:22","date_gmt":"2019-01-25T13:29:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48708"},"modified":"2019-01-28T07:30:25","modified_gmt":"2019-01-28T06:30:25","slug":"die-internationale-solidaritaet-reicht-heute-von-rechtsradikalen-praesidenten-bis-zur-sozialdemokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48708","title":{"rendered":"Die \u201cinternationale Solidarit\u00e4t\u201d reicht heute von rechtsradikalen Pr\u00e4sidenten bis zur Sozialdemokratie"},"content":{"rendered":"<p>Zurzeit sind wir Zeuge erstaunlicher Vorg\u00e4nge: In Venezuela ernennt sich ein vergleichsweise junger, gut aussehender Mann aus dem rechtskonservativen Bereich zum Pr\u00e4sidenten. Unmittelbar darauf wird er von den USA und in ihrer Nachfolge von einem B\u00fcndel von Staaten einschlie\u00dflich der rechtsregierten Staaten Lateinamerikas anerkannt. Auch der deutsche Au\u00dfenminister (SPD), die Europ\u00e4ische Union und Vertreter der Union, der Gr\u00fcnen und der FDP applaudieren. Dagegen versammeln sich zugunsten des zuletzt gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten Maduro ein paar Staaten Lateinamerikas sowie Russland und China. Ich will einen Einordnungsversuch machen. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5654\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-48708-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=48708-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190125_Internationale_Solidaritaet_reicht_heute_von_rechtsradikalen_Praesidenten_bis_zur_Sozialdemokratie_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Venezuela ist in keiner guten Verfassung. Das mag am Pr\u00e4sidenten liegen. Es liegt auch an der im Lande herrschenden Konfrontation und den Sanktionen von au\u00dfen. Aber nicht nur. Unabh\u00e4ngig davon ist festzuhalten, dass dieses Land wie auch Kuba und demn\u00e4chst vielleicht wieder Mexiko auf der Abschussliste von rechtskonservativen Kr\u00e4ften, von Neoliberalen und der von den USA bestimmten westlichen Welt steht. Diese L\u00e4nder und V\u00f6lker sind auf der Abschussliste, weil sie den Versuch gemacht haben oder machen, bei ihrer Politik auf die breiten Massen und auch auf die Unterschicht R\u00fccksicht zu nehmen. Diese L\u00e4nder haben auch die von den Neoliberalen geforderten Privatisierungen und Deregulierungen nicht mitgemacht. Am deutlichsten wird die R\u00fccksichtnahme auf die Interessen der unteren H\u00e4lfte der Gesellschaft in Kuba sichtbar. Dort ist mit der \u00f6ffentlichen medizinischen Versorgung und breiten Bildungsangeboten der Versuch gemacht worden, die Benachteiligten zu f\u00f6rdern. <\/p>\n<p>Auch in fr\u00fcheren Zeiten gab es \u00f6konomische, politische und milit\u00e4rische Interventionen der USA in den L\u00e4ndern Lateinamerikas. Aber es gab zugleich Solidarit\u00e4t mit den sozialistischen Bewegungen dieser L\u00e4nder: Tausende haben sich alleine in Deutschland um Nicaragua gek\u00fcmmert, andere um Kuba. Es gab Politiker in Europa, herausragend schwedische Sozialdemokraten mit Olof Palme und Pierre Schori und andere Vertreter der Sozialistischen Internationale einschlie\u00dflich Willy Brandts und Bruno Kreiskys, die die dortige Linke unterst\u00fctzten \u2013 jedenfalls ihren \u201cAbschuss\u201d nicht f\u00f6rderten und begr\u00fc\u00dften. Der Sturz Allendes in Chile und die Macht\u00fcbernahme durch General Pinochet wurde zumindest von der linken H\u00e4lfte unserer Gesellschaft bedauert und nicht beklatscht.  <\/p>\n<p>Das ist heute ganz anders. Heute reicht das B\u00fcndnis von Trump \u00fcber den rechtsradikalen Pr\u00e4sidenten Brasiliens Bolsonaro bis zu Merkel, Macron und eben Heiko Maas und Cem \u00d6zdemir. Sie alle sind Unterst\u00fctzer eines Regimechanges, notfalls verbunden mit B\u00fcrgerkrieg, mit milit\u00e4rischer Intervention und mit Blutvergie\u00dfen. Sie akzeptieren nicht, dass es Sache der Venezolaner ist, von wem sie regiert werden wollen und die USA sowie der Rest des \u201eWertewestens\u201c schlicht kein Mandat daf\u00fcr haben, \u00fcber den Kopf der Venezolaner hinweg zu entscheiden, welche Regierung oder welcher Pr\u00e4sident der \u201eRichtige\u201c ist. Alleine schon, dass ein SPD-Au\u00dfenminister diesen simplen Grundsatz ignoriert, ist doch schon ein Zeichen f\u00fcr den intellektuellen Niedergang und moralischen Verfall dieser Partei.<\/p>\n<p>Die Liberalen und die sozialdemokratischen Linken in der Welt werden zu Helfern einer einheitlichen homogenen Gestaltung unserer Welt nach rechtem und neoliberalem Geschmack, sie werden zu Helfershelfern des Imperiums der USA. <\/p>\n<p>Wenn jetzt am Fall Venezuelas demonstriert werden kann, dass der Regime Change gelingt, dann wird nacheinander auch in anderen L\u00e4ndern angesetzt \u2013 eben in Kuba, dann sicher bald in Mexiko, wo gerade ein neuer linker Pr\u00e4sident gew\u00e4hlt worden ist, dann weiter auch in Russland;  China steht ja auch schon auf der Tagesordnung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zurzeit sind wir Zeuge erstaunlicher Vorg\u00e4nge: In Venezuela ernennt sich ein vergleichsweise junger, gut aussehender Mann aus dem rechtskonservativen Bereich zum Pr\u00e4sidenten. 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