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\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n Dazu: US-Sanktionen gegen \u00d6lkonzern<\/strong> Anmerkung unseres Lesers A.L.:<\/strong> Die imperiale Macht USA verf\u00fcgt, das Geld, das einer venezuelanischen Olfirma geh\u00f6rt, auf einem Sperrkonto \u201ceingefroren\u201d wird. Hier wird ein Diebstahl an fremdem Eigentum angek\u00fcndigt, dem jegliche rechtliche Legitimation fehlt. Weder tagesschau.de, noch ein anderes Mainstream-Medium benennen das als Unrecht oder als Skandal, \u201cwestliche Werte\u201d eben.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung J.K.:<\/strong>. Exzellent, besser l\u00e4sst sich Verlogenheit und Heuchelei gerade Merkels nicht demaskieren. Ebenso, die des deutschen \u201cQualit\u00e4tsjournalismus\u201d, der wie ein Mann gegen die \u201cDiktatur Maduros\u201d anschreibt, dem aber eben zur \u00e4gyptischen Milit\u00e4rdiktatur und zum Kopf-ab-Regime in Saudi-Arabien so gar nichts einf\u00e4llt.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Der Artikel 5, auf den sich Merkel bezieht, ist \u00fcbrigens der \u201eB\u00fcndnisfall\u201c, der in diesem Fall konkret wegen der Anschl\u00e4ge am 11. September 2001 \u2013 also vor mehr als 17 Jahren(!) \u2013 ausgel\u00f6st wurde. Der letzte Versuch, diesen \u201eB\u00fcndnissfall\u201c zu beenden, startete die Fraktion der Linkspartei 2013 im Bundestag<\/a> und konnte sich \u2013 erwartungsgem\u00e4\u00df \u2013 damit nicht durchsetzen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Dazu: Hitlers Wiederg\u00e4nger<\/strong> Dazu: Gel\u00e4chter statt Kritik<\/strong> Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> Erhellend und ern\u00fcchternd das Niveau der Gespr\u00e4che bei der Zusammenkunft der \u201eReichen & M\u00e4chtigen\u201c da in Davos. <\/em><\/p>\n Zum Thema Stiftungen berichteten die Nachdenkseiten \u00fcbrigens auch bereits mehrmals. Siehe hierzu: Was gesund ist bestimmt Bill Gates<\/a>, Sowie: Der Siegeszug der Wohlt\u00e4tigkeit<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> \u00bbUm mehr Pflegekr\u00e4fte zu gewinnen, m\u00fcssen wir sie besser bezahlen und ihre Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen verbessern\u00ab, stellte Spahn fest\u2026 Was ist denn jetzt in den gefahren? Solche T\u00f6ne hat man ja bisher noch nicht von Spahn geh\u00f6rt. Hat ihn der Blitz der Erkenntnis getroffen?<\/em><\/p>\n Dazu: 111 Luftballons f\u00fcr mehr Auszubildende in der Pflege oder doch mehr als das? <\/strong> Und Gegenpropaganda des Deutschlandfunks: <\/strong><\/p>\n Dazu auf den NachDenkSeiten: 10. Januar 2019: Gegen die Resignation im Kampf gegen Stuttgart 21 \u2013 eine Rede von Winfried Wolf und eine Skulptur<\/a> von Peter Lenk.<\/strong><\/p><\/li>\n 8. Oktober 2018<\/strong> Zur F\u00f6rderung des jetzt noch m\u00f6glichen Umstiegs von Stuttgart 21 auf eine vern\u00fcnftige L\u00f6sung gibt es ein Projekt des K\u00fcnstlers Peter Lenk und eines Kreises von Unterst\u00fctzern. Diese Aktion wird auch von den NachDenkSeiten unterst\u00fctzt. Machen Sie mit! N\u00e4heres siehe hier und sp\u00e4ter mehr dazu: \u201eS21 \u2013 Das Denkmal. Die Chronik einer grotesken Entgleisung<\/a>\u201c<\/em>\n\n<\/p> Dazu auch: EU versch\u00e4rft Kampf gegen Geldw\u00e4sche und Terrorfinanzierung<\/strong> Anmerkung unseres Lesers D.G.:<\/strong> Alles klar, am wachsenden globalen Handel in Asien, wollen Frankreich und Gro\u00dfbritannien teilhaben.<\/em><\/p>\n Aber nicht auf wirtschaftlichen, sondern auf milit\u00e4rischem Wege!<\/em><\/p>\n Da bieten sich viele Chancen? Vielleicht!<\/em><\/p>\n Das ist eine gef\u00e4hrliche Gratwanderung, da bin ich ziemlich sicher!<\/em>\n<\/p><\/li>\n\n
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\nAm Mittwoch ernannte sich der Oppositionspolitiker Juan Guaid\u00f3 mit freundlicher Unterst\u00fctzung der USA zum \u201cInterimspr\u00e4sidenten\u201d Venezuelas. Die Begehrlichkeiten Washingtons sind gro\u00df: Venezuela h\u00e4lt die weltweit gr\u00f6\u00dften Erd\u00f6lreserven.
\n(\u2026) Unter dem verstorbenen Pr\u00e4sidenten Hugo Ch\u00e1vez wurde der \u00d6lsektor des Landes weitgehend verstaatlicht, die daraus erzielten Gewinnen flossen in verschiedene Sozialprogramme. Doch Ch\u00e1vez\u2019 sozialistische Bestrebungen liefen Washingtons Interessen zuwider, weshalb die USA im April 2002 einen Putsch gegen den gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten unterst\u00fctzten, der jedoch scheiterte.
\n\u201cIn den gescheiterten Staatsstreich waren hohe Beamte der US-Regierung eng verstrickt\u201d, berichtete seinerzeit The Observer. Das Schwesterblatt des britischen Guardian f\u00fchrte dazu weiter aus: Einer von ihnen, Elliott Abrams, der den versuchten venezolanischen Staatsstreich abnickte, wurde wegen Falschaussage vor dem Kongress zur ber\u00fcchtigten Iran-Contra-Aff\u00e4re verurteilt.
\nUnd eben jener Abrams, der bereits beim Putsch 2002 eine zentrale Rolle spielte und im Rahmen der Iran-Contra-Aff\u00e4re in den 1980ern am Sturz der linksgerichteten sandinistischen Regierung in Nicaragua arbeitete, wurde am Freitag von US-Au\u00dfenminister Mike Pompeo zum US-Sonderbeauftragten f\u00fcr Venezuela ernannt. Tags zuvor hatte Pompeo das venezolanische Milit\u00e4r dazu aufgefordert, sich auf die Seite von Guaid\u00f3 zu stellen.
\nBolton hatte vergangene Woche zusammen mit US-Vizepr\u00e4sident Mike Pence den Putsch auf diplomatischer Ebene vorbereitet und flankiert. Erst nachdem Washington seine Unterst\u00fctzung zugesagt hatte, ernannte sich der rechtsgerichtete Juan Guaid\u00f3 zum \u201cInterimspr\u00e4sidenten\u201d Venezuelas \u2013 und wurde prompt von den USA als solcher anerkannt.
\nIm Einklang mit den Interessen seiner nordamerikanischen F\u00f6rderer macht sich Guaid\u00f3 nun an die Privatisierung des \u00d6lsektors. In einer ersten Ma\u00dfnahme will er laut einem Bericht von Bloomberg die Kontrolle \u00fcber die Citgo Petroleum Corporation \u00fcbernehmen und zu diesem Zweck deren Vorstand austauschen.
\n(\u2026) Die USA konzentrierten sich nun darauf, \u201cdas illegitime Maduro-Regime\u201d von seinen Einnahmequellen zu trennen und diese Ressourcen an Guaid\u00f3 weiterzuleiten, so Bolton letzte Woche. Als gr\u00f6\u00dfter Abnehmer venezolanischen Erd\u00f6ls bleibt Citgo f\u00fcr die Refinanzierung des venezolanischen Staatshaushalts trotz der sanktionsbedingten Einschr\u00e4nkungen weiterhin extrem wichtig, weshalb Guaid\u00f3 nun an den \u201cKronjuwelen der PDVSA\u201d (Bloomberg) Hand anlegen will\u2026
\nQuelle: RT Deutsch<\/a><\/li>\n
\nWashington\/Caracas. Das US-Finanzministerium hat in Aussicht gestellt, bisherige Handelsgesch\u00e4fte mit der venezolanischen Regierung an den selbsternannten \u201cInterimspr\u00e4sidenten\u201d Juan Guaid\u00f3 zu \u00fcbergeben. Dazu sollen auch diejenigen geh\u00f6ren, an denen staatliche Unternehmen wie der Erd\u00f6l-Konzern Petr\u00f3leos de Venezuela (PDVSA) beteiligt sind. Damit sollen wichtige Einnahmen des venezolanischen Staates der Regierung entzogen und den Putschisten \u00fcbergeben werden, damit diese, nach den Worten des US-Au\u00dfenminisers Mike Pompeo, das s\u00fcdamerikanische Land \u201cf\u00fchren und voranbringen\u201d k\u00f6nnen.
\nDie Umsetzung dieser Pl\u00e4ne k\u00e4me einer totalen Wirtschaftsblockade Venezuelas seitens der USA gleich. Die Washington Post machte allerdings inzwischen eine Rechnung auf, die die Wirksamkeit, unabh\u00e4ngig von den v\u00f6lkerrechtlichen Implikationen, einer solchen St\u00fctzung Guaid\u00f3s fraglich macht.
\nVenezuelas gr\u00f6\u00dfte Einnahmequelle in den USA ist Citgo, ein Unternehmen mit dem Hauptsitz in Houston, Texas, das zu PDVSA geh\u00f6rt und nach einer Listung der Washington Post in den USA drei Raffinerien und eine Kette von mehr als 5.000 Tankstellen in 30 Bundesstaaten unterh\u00e4lt. Falls die US-Beh\u00f6rden die Einnahmen umleiten sollten, d\u00fcrfte Venezuela den Nachschub an \u00d6l stoppen. Viele Gl\u00e4ubiger des Unternehmens in den USA haben ihre Schuldtitel nicht zuletzt f\u00fcr in Venezuela enteignetes Produktiveigentum zugesprochen bekommen. Zu den Gro\u00dfgl\u00e4ubigern geh\u00f6rt auch Russland, das als Sicherheit f\u00fcr Kreditvergaben an Venezuela 49,9 Prozent Anteile an Citgo h\u00e4lt. Der angedachte Schritt des US-Finanzministeriums w\u00fcrde es Russland, wie auch US-Gl\u00e4ubigern erlauben, vor Gerichten in den USA ihre Schuldtitel bei den neuen \u201cEigent\u00fcmern\u201d einzuklagen.
\nIm Beisein des Sicherheitsberaters von Pr\u00e4sident Donald Trump, John Bolton, hat Finanzminister Steven Mnuchin am gestrigen Dienstag noch bekannt gegeben, dass die USA bisher zwischen sieben und elf Milliarden US-Dollar venezolanischen Verm\u00f6gens eingefroren haben, in erster Linie von PDVSA.
\nQuelle: Amerika 21<\/a>\n
\nQuelle: Tagesschau<\/a><\/p>\n
\nGeht es um Venezuela, entdeckt die Bundesregierung ihre Liebe zur Demokratie, aufgrund derer sie die (v\u00f6lkerrechtlich sehr zweifelhafte) Anerkennung eines Guaid\u00f3 als selbsternannten Interimspr\u00e4sidenten erw\u00e4gt.
\nDamit keine Verwirrung bei den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern aufkommt, wann eine mit Demokratie und Menschenrecht begr\u00fcndete offensive und handlungsunterlegte Forderung nach Neuordnung der Verh\u00e4ltnisse in fremden L\u00e4ndern quasi regierungsseitig zertifiziert ist und wann nicht, sollte die Bundesregierung vielleicht ab und an die goldene Faustregel au\u00dfenpolitisch instrumentalisierter Moral verk\u00fcnden:
\n\u201cWenn eine fremde Regierung nicht zu unserem geopolitischen Team geh\u00f6rt, f\u00fchre Demokratie und Menschenrecht an, um diese zu st\u00fcrzen oder sie st\u00fcrzen zu lassen. Wenn sie geopolitisch n\u00fctzlich ist, aktiviere die Begriffe >>Partner<< und >>Stabilit\u00e4t<< bei gleichzeitiger Deaktivation der Begriffe >>Demokratie<< und >>Menschenrecht<<. \u00dcbersende ihr zur Bekr\u00e4ftigung hochwertige Kriegsschiffe und Panzer eigener Produktion.\u201d\u2026\nQuelle: Maskenfall<\/a>\n
\nDas Denken in nationalen Einflusssph\u00e4ren nehme zu, warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend in Berlin und erinnerte daran, dass Deutschland auch in Afghanistan sei, um US-Interessen zu verteidigen.
\nWir sind heute ganz selbstverst\u00e4ndlich mit unseren Verb\u00fcndeten nicht nur im westlichen Balkan t\u00e4tig, sondern wir sind in Afghanistan, um dort auch nach Artikel 5 [NATO] zum ersten mal die Interessen der Vereinigten Staaten und unsere eigenen mit zu verteidigen. Wir sind in Afrika in Mali und wir wissen, dass wir noch mehr tun m\u00fcssen\u201d, so die Kanzlerin.
\nSie appellierte, dem wachsenden Trend zum Nationalismus entgegenzuwirken und weiterhin multinational zu agieren.
\nSie betonte:
\nWir werden Verantwortung \u00fcbernehmen. Das zeigt sich sowohl in steigenden Budgets f\u00fcr die Sicherheitsausgaben als auch in steigenden Budgets f\u00fcr die Entwicklungshilfe. Und es ist unsere gemeinsame Sicherheit, die wir verteidigen m\u00fcssen und wollen, weil wir unsere Werte auch verteidigen wollen.
\nDie mahnenden Worte Merkels am Montagabend folgten nach ihrer Auszeichnung mit dem Fulbright-Preis f\u00fcr internationale Verst\u00e4ndigung in Berlin.
\nQuelle: RT Deutsch<\/a>\n
\nEine Million Menschen starben an Hunger, weil die deutschen Truppen Leningrad blockierten. Doch jetzt wird Russland beschuldigt.
\n\u00abMoskau missbraucht das Gedenken an Leningrad\u00bb. So lautet die Headline eines Kommentars der \u00abS\u00fcddeutschen Zeitung\u00bb am 24. Januar 2019 zur Aushungerung der Stadt Leningrad \u2013 heute St. Petersburg \u2013 w\u00e4hrend 900 Tagen durch die Deutschen Truppen im Zweiten Weltkrieg und zum diesj\u00e4hrigen Gedenktag. Eine Million Menschen starben damals den vielleicht schrecklichsten Tod, den man sich vorstellen kann: den Hungertod. Kinder mussten mitansehen, wie ihre V\u00e4ter langsam verhungerten, M\u00fctter mussten ansehen, wie ihre Kinder verhungerten. Es gab einfach nichts mehr zu essen, weil die deutschen Truppen die Stadt abgeriegelt hatten und jede Zufuhr von Nahrungsmitteln verhinderten. Es war, nach dem Holocaust, der schlimmste Fall von Genozid im Zweiten Weltkrieg.
\nJetzt, Ende Januar 2019, sind es 75 Jahre, seit das hungernde Leningrad von der Roten Armee befreit wurde. F\u00fcrwahr ein Anlass zum Gedenken.
\nAber was macht eine der bedeutendsten Zeitungen Deutschlands? Statt wieder einmal in sich zu gehen und \u2013 als klare Schuldige an diesem grausamen V\u00f6lkermord vor 75 Jahren \u2013 ihre deutschen Leserinnen und Leser aufzufordern, auf der Hut zu sein und \u00e4hnliche Entwicklungen wie die unter Hitler rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern, benutzt die \u00abS\u00fcddeutsche\u00bb den Anlass, um \u2013 schon in der Headline! \u2013 einmal mehr eine verbale Rakete gegen Russland abzufeuern: \u00abMoskau missbraucht das Gedenken an Leningrad\u00bb. Wie ist sowas \u00fcberhaupt m\u00f6glich?
\nUnd wenn man dann zu lesen beginnt, wird es schon im ersten Abschnitt schauerlich. Silke Bigalke schreibt aus Moskau: \u00abWieder einmal schicken die in Moskau Regierenden Soldaten statt Mitgef\u00fchl und verordnen Nationalstolz statt Gedenken. Die Blockade der Stadt, die damals Leningrad hiess, bleibt ein wunder Punkt in Russlands Vergangenheit. Stets wollten die M\u00e4chtigen kontrollieren, wie sich die Menschen daran erinnern.\u00bb
\nEs ist unfassbar: Wichtig ist nicht das deutsche Verbrechen, wichtig ist der Zeitung, wie Russland die Gedenkfeier gestaltet. Sind die Redakteure in M\u00fcnchen von allen guten Geistern verlassen? Welch verlogene Selbstsicherheit herrscht da an der Hultschiner Stra\u00dfe in Bayerns Hauptstadt?
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n
\n(\u2026) Silke Bigalke hei\u00dft die Schreiberin der \u201eS\u00fcddeutschen\u201c, die mit der Behauptung \u201c75 Jahre nach der Befreiung verharmlost Russland den Hungertod von \u00fcber einer Millionen Menschen\u201d im Gefolge der Nazi-Barbarei pure H\u00e4me \u00fcber die russischen Erben der verhungerten Leningrader ausgie\u00dft. Zur Milit\u00e4rparade im heutigen St. Petersburg zum 75. Jahrestag der Befreiung der Stadt f\u00e4llt ihr ein: \u201cWieder einmal schicken die in Moskau Regierenden Soldaten statt Mitgef\u00fchl und verordnen Nationalstolz statt Gedenken.\u201d Und wer noch entsetzt von dieser Infamie weiterliest, st\u00f6\u00dft auf die primitive Gleichsetzung von T\u00e4tern und Opfern in dieser Zeile: \u201cDeutschland verdr\u00e4ngte den V\u00f6lkermord, Russland zensiert ihn.\u201d Und so grundiert die Frau den ideologisierten Schweine-Journalismus mit einer weiteren Unterstellung: \u201cDie Stadtbeh\u00f6rden h\u00e4tten sich sonst wohl viel fr\u00fcher fragen lassen m\u00fcssen, warum sie damals so wenig f\u00fcr die B\u00fcrger taten.\u201d
\nDass die Sowjets um ihr \u00dcberleben k\u00e4mpften? Was k\u00fcmmert es Silke Bigalke?
\n(\u2026) Man verdient gutes Geld mit und in den deutschen Redaktionen. Nicht selten ist es Schweige-Geld: Man tut so als wisse man nicht von den Nazi-Verbrechen gegen die Russen. Aber immer wieder ist es auch das Geld der Freier von der R\u00fcstungsindustrie, die mit dem alten recycelten Feindbild des unwerten russischen Menschen den Lustgewinn erh\u00f6ht, der augenscheinlich im Profit liegt: Ein b\u00f6ser Feind ist die Voraussetzung f\u00fcr mehr R\u00fcstung.
\nGutes Geld verdient auch Dieter Schaub, der die Medien Union GmbH besitzt, zu der Produkte wie die \u201cS\u00fcddeutsche Zeitung\u201d geh\u00f6ren. Schaub z\u00e4hlt zu den 100 reichsten Deutschen. Sein Verm\u00f6gen wird auf 1,1 Milliarden US-Dollar gesch\u00e4tzt. Er gibt den Strichern, die ihren Ehrgeiz mit profitabler Russophobie befriedigen, ein komfortables Zuhause. Er alimentiert jenen Hass, jene Menschenfeindlichkeit, die dem R\u00fcstungs-Etat Gr\u00fcnde zuf\u00fchrt. Auf diesem beliebten Weg der deutschen Wirtschaft h\u00e4tte Hitler beinahe gesiegt. Er wurde vor Leningrad geschlagen. Seine Wiederg\u00e4nger proben ihre Rollen.
\nQuelle: Rationalgalerie<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nZum Wochenende war der Spuk in Davos vorbei. Sp\u00e4testens am Samstag waren die weltweit gef\u00e4hrlichsten Vampire wieder davongeflogen, um das zu tun, was sie nicht lassen k\u00f6nnen, n\u00e4mlich die arbeitenden Massen auszusaugen. Aber Hochstimmung kam diesmal nicht auf.
\nvon Rainer Rupp
\nIn den letzten zehn Jahren der anhaltenden Krise haben die Zentralbanken rund um den Globus Papier im \u201cWert\u201d von zig Billionen (eine Billion sind tausend Milliarden) Dollar gedruckt und die Zinss\u00e4tze daf\u00fcr auf null und manchmal sogar darunter gedr\u00fcckt. Und all diese angeblichen \u00f6konomischen Impulse zur Stimulierung der Wirtschaft und Arbeitsm\u00e4rkte gingen direkt in die Taschen der Reichen und Superreichen. Das Zentralbankgeld wurde nicht in die Produktion von Sachwerten investiert, sondern in Luxuswohnungen und in Immobilienanlageobjekten, in Aktien an den B\u00f6rsen, in superteure Yachten und Autos oder in edle Kunst oder Weine, wodurch in all diesen Sparten die Preise enorm gestiegen sind. Von der allgemeinen Preissteigerung wurden auch ganz normale Stadtwohnungen erfasst, und in vielen Regionen k\u00f6nnen Rentner oder Arbeiterfamilien die Miete nicht mehr bezahlen und m\u00fcssen raus.
\nAber das st\u00f6rt die mehrfachen Dollar-Milliard\u00e4re nicht, deren Zahl inzwischen auf \u00fcber 2.000 gewachsen ist. Denn ihr Finanzverm\u00f6gen hat sich seit 2009 mehr als verdoppelt. 2009 hatten alle Milliard\u00e4re der Welt 3,4 Billionen US-Dollar. Bis 2017 erreichten sie 8,9 Billionen US-Dollar\u2026
\nIn der Vergangenheit war Davos das allj\u00e4hrliche Fest der Chefs der privaten Globalisierungskonzerne und deren politischer Marionettenspieler gewesen. Aber diesmal waren weder Pr\u00e4sident Donald Trump (wegen der Haushaltssperre) noch Pr\u00e4sident Emmanuel Macron (wegen der Gelbwesten) noch Premierministerin Theresa May (wegen des Brexit) dabei. Allerdings hatte Kanzlerin Merkel ihre beiden Saarl\u00e4nder mitgebracht, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Auch der neu gew\u00e4hlte faschistoide Staatschef Brasiliens war da. Aber der chinesische Pr\u00e4sident Xi Jinping und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin hatten Besseres zu tun und waren ferngeblieben.
\nIn Ermangelung hochkar\u00e4tiger G\u00e4ste in Davos konnte dann einer der ber\u00fcchtigtsten Globalisten und Meister der \u201cFarbrevolutionen\u201d George Soros gro\u00dfes Kino auff\u00fchren und auf niedrigem Niveau eine scharfe Attacke gegen Trump und Xi reiten. Seine Kernbotschaft lautete ganz unverhohlen, nur wenn Trump und Xi m\u00f6glichst schnell verschwinden w\u00fcrden, k\u00f6nnte die \u201cliberale Weltordnung\u201d, (f\u00fcr die seine \u201cOpen Society\u201d steht,) noch gerettet werden\u2026
\nQuelle: RT Deutsch<\/a>\n
\nDas Weltwirtschaftsforum in Davos ist vorhersagbar, ja langweilig. Gerade deshalb ist es so wichtig, einen Blick hinter diese Eint\u00f6nigkeit zu werfen.
\n(\u2026) Das Video zeigt eine kurze Passage einer Podiumsdiskussion. Die Moderatorin der Washington Post kn\u00fcpft an eine Forderung der k\u00fcrzlich ins Repr\u00e4sentantenhaus gew\u00e4hlten US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez an. Sie fragt den Gr\u00fcnder und Chef des IT-Riesen Dell, Michael Dell, ob er eine 70-Prozent-Steuer f\u00fcr Menschen unterst\u00fctze, die \u00fcber 10 Millionen Dollar verdienen. Der Saal quittiert das mit Gel\u00e4chter.
\nMichael Dell antwortet, er und seine Frau h\u00e4tten eine Stiftung gegr\u00fcndet. Dort h\u00e4tte er \u00fcber die letzten 20 Jahre viel mehr eingezahlt als er bei einer 70-Prozent-Steuerrate an den Staat abf\u00fchren m\u00fcsste. Er sei sich sicher, als privater Stifter k\u00f6nne er mit dem Geld viel mehr bewirken als die US-Regierung. Es sind Aussagen, die man immer wieder von verm\u00f6genden Stiftern h\u00f6rt. In einer Arte-Doku hat sich j\u00fcngst der Aufsichtsratsvorsitzende der Otto Gruppe Michael Otto \u00e4hnlich ge\u00e4u\u00dfert\u2026
\nInteressant wird das Video nach diesem Austausch. Michael Dell fragt zur\u00fcck: \u201eZeigen sie mir ein Land, in dem eine solche Steuerrate jemals funktioniert hat!\u201c Nach kurzem Schweigen wendet ein Professor des Massachusetts Institute of Technology Erik Brynjolfsson ein: \u201eDie USA\u201c. Worauf die Moderatorin abwinkt, \u201eNur kurz, in den 80er Jahren\u201c. Brynjolfsson erkl\u00e4rt daraufhin einem sichtlich erstaunten Podium, dass es in den USA zwischen den 1930er und 1960er Jahren eine durchschnittliche Einkommenssteuerrate von 70 Prozent gab und sie zwischenzeitlich sogar bei 95 Prozent[i] lag. Diese Steuern h\u00e4tten funktioniert und es ging der Wirtschaft damals sogar sehr gut.
\nQuelle: Makroskop<\/a><\/p>\n
\nAm Montag traten Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor die Presse, um im Rahmen ihrer \u00bbkonzertierten Aktion Pflege\u00ab Besserung zu geloben. Demnach soll die Zahl der Azubis und ausbildenden Einrichtungen bis 2023 im bundesweiten Schnitt um zehn Prozent steigen, sagte Giffey. Geschaffen werden sollten unter anderem 5.000 Weiterbildungspl\u00e4tze. Marketinggerecht wurden 111 Ma\u00dfnahmen festgehalten, darunter auch eine Werbekampagne f\u00fcr den Pflegeberuf. \u00bbUm mehr Pflegekr\u00e4fte zu gewinnen, m\u00fcssen wir sie besser bezahlen und ihre Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen verbessern\u00ab, stellte Spahn fest. (\u2026)
\nDie Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) warnten vor Illusionen, das Pflegeproblem allein durch die Anwerbung von Arbeitern aus dem Ausland l\u00f6sen zu k\u00f6nnen..
\nDer Sozialverband VdK forderte Klarheit bei der Finanzierung. Die Kosten, die mit den geplanten Verbesserungen einhergehen, d\u00fcrften \u00bbnicht den Pflegebed\u00fcrftigen und ihren Familien aufgeb\u00fcrdet werden\u00ab, sagte VdK-Pr\u00e4sidentin Verena Bentele. \u00bbPflegebed\u00fcrftige zahlen ohnehin schon viel und m\u00fcssen h\u00e4ufig ihre gesamten Ersparnisse aufbrauchen, um die Pflege zu finanzieren.\u00ab Das notwendige Geld, um den Altenpflegeberuf attraktiver zu machen, m\u00fcsse aus der Pflegeversicherung und aus Steuermitteln kommen, forderte der Sozialverband\u2026
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n
\nDie Konzertierte Aktion Pflege und eine Zwischenbilanz, pr\u00e4sentiert von drei Bundesministern
\n(\u2026) Man darf und muss an dieser Stelle an den 1. Juli 2018 erinnern, da wurde uns \u00fcber ein bewegendes Interview in der Bild am Sonntag mitgeteilt: Drei Minister leisten den Pflege-Schwur. Die Ziele: mehr Pfleger, bessere Arbeitsbedingungen, h\u00f6here L\u00f6hne. Und keiner kann sagen, dass die keinen Plan haben. Also theoretisch. Der Plan geht in Kurzform so: 1. Mehr Unterst\u00fctzung f\u00fcr Pflegebed\u00fcrftige & Angeh\u00f6rige (Pflegest\u00e4rkungsgesetze), 2. Ausbildung verbessern (Pflegeberufegesetz), 3. Stellen schaffen (Sofortprogramm Pflege), 4. Stellen besetzen (Konzertierte Aktion Pflege), 5. Standards definieren (Personaluntergrenzen). (\u2026)
\nUnd neben einer besseren Verg\u00fctung kann und m\u00fcsste man auch noch eine zweite, \u00fcberaus wichtige Schneise in den Wald schlagen: eine \u00fcber die kommenden Jahre hinweg gesetzlich verbindlich festzuschreibende sukzessive Verbesserung der (\u00fcbrigens derzeit eben nicht \u00fcber einzelne Einrichtungen hinweg definierte) Personalschl\u00fcssel f\u00fcr die Pflegeheime und ambulanten Pflegediensten. Damit sich alle darauf verlassen k\u00f6nnen, dass in der Pflege nicht nur an der Verg\u00fctungsschraube ordentlich gedreht, sondern auch verbindlich bessere Arbeitsbedingungen in den kommenden Jahren garantiert werden.
\nAber das war ja jetzt auch nur ein \u201eZwischenbericht\u201c aus der Konzertierten Aktion Pflege. Und bis zum Juli 2019 sollen alle anderen Arbeitsgruppen ihre Arbeit abgeschlossen haben. Wir d\u00fcrfen also weiter hoffen.
\nQuelle: Aktuelle Sozialpolitik<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie Gesundheit ist ein Milliardengesch\u00e4ft. Und mit der Reform der Sozialversicherung wittern private Anbieter neue M\u00f6glichkeiten: Im Gesundheitsministerium und in der Sozialversicherung dr\u00e4ngen sie darauf, profitable Einrichtungen zu \u00fcbernehmen. Die Hinweise auf konkrete Privatisierungs-Pl\u00e4ne werden mehr.
\nIn der Sozialversicherung werden jetzt die W\u00fcnsche der Wirtschaft erf\u00fcllt. Die Regierung hat die neun Gebietskrankenkassen zu einer \u201e\u00d6sterreichischen Gesundheitskasse\u201c fusioniert \u2013 und dort haben die Arbeitnehmer die Mehrheit verloren. Bisher sa\u00dfen in den Entscheidungsgremien vier Arbeitnehmer- und ein Arbeitgebervertreter, k\u00fcnftig werden es f\u00fcnf Arbeitnehmer und f\u00fcnf Arbeitgeber sein. Bei Stimmengleichheit entscheidet Gesundheitsministerin Hartinger-Klein.
\nDas hei\u00dft: Obwohl kein einziger Arbeitgeber in der Gesundheitskasse versichert ist, bestimmen sie \u00fcber die Gesundheitsleistungen der Besch\u00e4ftigten. Das, obwohl die Unternehmer gerade mal ein Drittel der Beitr\u00e4ge zahlen.
\nWirtschaftskammer dr\u00e4ngt auf Privatisierung
\nUnd die Wirtschaftskammer scheint ihre neu erworbene Macht gleich einzusetzen, um Gesundheitseinrichtungen zu privatisieren\u2026
\nAuch Regierung will mehr private Anbieter
\n\u00d6VP und FP\u00d6 geben der Wirtschaftskammer recht. Im Vorwort der Regierungsvorlage zur Reform der Sozialversicherung werden drei gro\u00dfe Ziele der Reform genannt. Eines davon: Die Rahmenbedingungen f\u00fcr private Anbieter von Gesundheitsdiensten zu verbessern\u2026
\nSchwere medizinische F\u00e4lle sind nicht profitabel
\nDoch dann \u00e4ndern sich auch die Leistungen f\u00fcr die Versicherten: Schon heute werden schwere medizinische F\u00e4lle kaum in Privatspit\u00e4lern behandelt \u2013 denn lange, aufw\u00e4ndige Behandlungen sind teuer. Private konzentrieren sich auf die leichten F\u00e4lle, da sie lukrativer sind. Wo dann schwere F\u00e4lle versorgt werden, wenn Reha-Zentren und Kurheime dem Profitaspekt von Konzernen unterstehen, ist unklar.
\nRein betriebswirtschaftlich gesehen wird die Infrastruktur wohl verkauft und dann filetiert: Was Gewinn macht, wird von Privaten weiter betrieben, der Rest zugesperrt. Die \u00fcbrigen Leistungen m\u00fcssen die Krankenkassen dann von privaten Anbietern zukaufen. Die machen mit den Beitragsgeldern gute Gewinne.
\nGesundheit ist Milliardengesch\u00e4ft
\nDen Versicherten drohen schlechtere Leistungen und h\u00f6heren Kosten. Davor warnte auch Barbara Treiber, die Vorsitzende der GPA-djp, bei der Demonstration gegen die Sozialversicherungsreform:
\n\u201ePrivatisierungen w\u00e4ren fatal, denn Private wollen am Gesundheitssystem verdienen \u2013 die machen das ja nicht f\u00fcr Gotteslohn.\u201c
\nQuelle: Kontrast.at<\/a>\n<\/li>\n
\nAttac Deutschland kritisiert die Vereinbarung der deutschen Kohlekommission vom 26. Januar 2019 scharf. \u201eDer Ausstieg aus der Kohleverstromung dauert viel zu lange. Wenn Deutschland das Klimaziel von Paris, die Erderw\u00e4rmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, erreichen will, m\u00fcssen sp\u00e4testens 2030 die letzten Kohlekraftwerke stillgelegt sein. Der sogenannte Kompromiss bedient einmal mehr die Interessen der gro\u00dfen Energiekonzerne\u201c, sagt Achim Heier vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
\nAuch die geplante Entsch\u00e4digung der Konzerne ist f\u00fcr Attac verbranntes Geld: \u201eStatt Konzernen, die sich in der Vergangenheit eine goldene Nase verdient haben und deren Investitionen nach den Regeln des \u2018freien Marktes\u2019 absehbar sowieso unrentabel werden, Geld hinterherzuschmei\u00dfen, sollte gezielt in den sozial-\u00f6kologischen Umbau investiert werden\u201c , erg\u00e4nzt Maria Wahle von der Attac-Arbeitsgruppe \u201cEnergie, Klima, Umwelt\u201d.
\nAktionswoche \u201eKohle stoppen! Klima sch\u00fctzen!\u201c
\nBesch\u00e4ftigten und Regionen muss dazu eine Perspektive in einer Wirtschaft geboten werden, die Menschen sozial absichert und dauerhaft \u00f6kologisch tragf\u00e4hig ist. Um den Klimakollaps zu vermeiden, darf Wachstum nicht mehr oberstes Ziel des Wirtschaftens sein. Zu echtem Klimaschutz geh\u00f6rt f\u00fcr Attac neben einer konsequenten Energie- und Agrarwende auch eine radikal andere Verkehrspolitik. \u201eDer Verkehrssektor ist nach der Energiewirtschaft zweitgr\u00f6\u00dfter Verursacher von Treibhausgasen in Deutschland. Der vorherrschende Individualverkehr, der Stra\u00dfen verstopft, Menschen krank macht und gleichzeitig vielen Menschen Teilhabe an Mobilit\u00e4t verwehrt, muss ersetzt werden durch gesunde, ressourcensparende und weitgehend kollektiv genutzte Mobilit\u00e4t f\u00fcr alle\u201c, sagt Bernd Liefke, ebenfalls aktiv in der Attac-AG \u201cEnergie, Klima, Umwelt\u201d.
\nAttac ruft auf, sich an der Aktionswoche unter dem Motto \u201eKohle stoppen! Klima sch\u00fctzen!\u201c zu beteiligen, die am 1. Februar in Berlin beginnt.
\nQuelle: attac<\/a>\n<\/li>\n\n
\nRede von Petra Reski, Schriftstellerin und Journalistin, auf der 450. Montagsdemo am 28.1.2019
\nQuelle: Bei Abriss Aufstand<\/a><\/li>\n
\nQuelle: Bei Abriss Aufstand<\/a><\/li>\n
\nQuelle: Bei Abriss Aufstand<\/a><\/li>\n<\/ul>\n\n
\nDie meisten Tunnel sind schon gebaut
\nDas Bahnprojekt Stuttgart 21 wird zwar l\u00e4nger dauern als erwartet und auch teurer werden als geplant, aber es kommt voran. Die riesigen Tunnel sind zum gr\u00f6\u00dften Teil fertig. Nur an einer Stelle gibt es Probleme. Die ersten Z\u00fcge fahren wohl erst in etwa sechs Jahren.
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a>\n<\/li><\/ul>\n
\nStuttgart21-Debatte \u201eKombiBahnhof\u201c versus \u201eUmstieg21\u201c. Ein Leserbrief und eine Antwort<\/a> von Winfried Wolf.<\/p>\n
\nEine niederl\u00e4ndische Firma hat der CDU mehrere zehntausend Euro gespendet. Dabei ging es dem Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer anscheinend darum, ganz bestimmte Bauprojekte in Berlin umzusetzen. W\u00e4scht hier eine Hand die andere? Neue Recherchen zeigen: Die Parteispenden wurden absichtlich verschleiert, nun k\u00f6nnen sie ein juristisches Nachspiel haben.
\nDas Unternehmen Van Cogg Beheer ist eine Investmentfirma mit Sitz nahe Amsterdam. Der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer ist ein Niederl\u00e4nder, der Firmensitz befindet sich in einem Gewerbegebiet. Laut Handelsregister sind in demselben mittelgro\u00dfen Geb\u00e4ude rund drei Dutzend weitere Firmen t\u00e4tig. Das haben Recherchen von der Organisation Abgeordnetenwatch und dem Spiegel ergeben. Die Frage ist nun: Warum spendet ein holl\u00e4ndischer Investor \u00fcber zwei Jahre insgesamt rund 60.000 Euro an die CDU in Berlin-Lichtenberg?
\nQuid pro quo?
\nDie Antwort ist einfach: Die Spender aus dem niederl\u00e4ndischen Industriegebiet sind anscheinend \u00fcber Umwege und Tochterfirmen in gro\u00dfem Stil auf dem Berliner Immobilienmarkt aktiv. Und wer in dieser Branche arbeitet, der wei\u00df: Eine Unterst\u00fctzung seitens der Politik ist Gold wert. Und tats\u00e4chlich haben die Investoren einen treuen F\u00fcrsprecher, n\u00e4mlich die CDU im Berliner Bezirk Lichtenberg\u2026
\nQuelle: Sputnik<\/a>\n<\/li>\n\n
\nJedes Jahr entgehen den EU-Staaten Sch\u00e4tzungen zufolge rund 825 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehung \u2013 ein Gro\u00dfteil davon in Deutschland. Statt die Betr\u00fcger zu verfolgen, bek\u00e4mpft die Politik lieber ein kleineres Problem.
\nSteuers\u00fcnder-CDs, Razzien zu fr\u00fcher Morgenstunde, gestopfte Steuerschlupfl\u00f6cher, neue Gesetze und h\u00f6here Strafen: Hat all das, was in den letzten Jahren quer durch die EU gegen Steuerhinterzieher unternommen wurde, eigentlich etwas bewirkt? Es sieht danach aus, glaubt der britische \u00d6konomieprofessor Richard Murphy. Die Schattenwirtschaft schrumpft. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Die Erfolge sind immer noch vergleichsweise bescheiden. Und der Schaden durch Steuerhinterzieher, Betr\u00fcger und Schwarzarbeiter gigantisch.
\n(\u2026) Klar ist aber: Die gr\u00f6\u00dfte Steuerl\u00fccke, absolut gesehen, klafft in Italien auf, gefolgt von Deutschland und Frankreich. Dem italienischen Fiskus gehen j\u00e4hrlich vermutlich rund 190 Milliarden Euro durch die Lappen, in Deutschland sind es sch\u00e4tzungsweise 125 Milliarden Euro, in Frankreich 117. In Relation zur Wirtschaftsleistung sind die Ausf\u00e4lle neben Italien auch in Rum\u00e4nien, Zypern und Griechenland besonders hoch.
\nQuelle: Welt<\/a>\n
\nDie neue schwarze Liste der EU-Kommission ist brisant: Aufgef\u00fchrt werden 23 L\u00e4nder, die nicht genug gegen Geldw\u00e4sche und die Terrorismusfinanzierung tun \u2013 darunter zwei, \u00fcber die es zu Streit mit Donald Trump kommen d\u00fcrfte.
\n(\u2026) \u201eAuf der neuen Liste sind 23 L\u00e4nder enthalten\u201c, sagte ein EU-Diplomat, der mit der Angelegenheit vertraut ist. Sie ist damit nahezu doppelt so umfangreich wie die bisherige Auflistung, die insgesamt zw\u00f6lf Staaten umfasst.
\nAls L\u00e4nder mit \u201estrategischen M\u00e4ngeln\u201c bei der Geldw\u00e4schebek\u00e4mpfung und Terrorismusfinanzierung f\u00fchrt die EU-Kommission neben Panama, Libyen und Saudi-Arabien bemerkenswerterweise auch L\u00e4nder auf, die zu amerikanischem Staatsgebiet geh\u00f6ren, etwa die Amerikanischen Jungferninseln in der Karibik und Amerikanisch-Samoa im S\u00fcdpazifik. Dies k\u00f6nnte zu neuen Problemen mit der US-Regierung unter Pr\u00e4sident Donald Trump f\u00fchren, der mit den Europ\u00e4ern bereits in Verteidigungs- und Handelsfragen im Streit liegt\u2026
\nQuelle: Welt<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nFrankreich und Gro\u00dfbritannien wollen ihren sicherheitspolitischen Einfluss im Fernen Osten ausweiten. Trotz gro\u00dfer Gesten ist jedoch fraglich, ob die Europ\u00e4er ihre ambitionierten Ziele erreichen k\u00f6nnen.
\nIn Frankreichs Milit\u00e4rhafen Toulon, gelegen am Mittelmeer, herrscht zurzeit gesch\u00e4ftiges Treiben. Die \u201eCharles de Gaulle\u201c, Frankreichs einziger Flugzeugtr\u00e4ger, wird ausger\u00fcstet, um im Fr\u00fchjahr in den Indo-Pazifik aufzubrechen. Auch Gro\u00dfbritannien plant seinen neuen Tr\u00e4ger \u201eQueen Elizabeth\u201c zur Jungfernfahrt 2021 gen Asien zu schicken. Paris wie London wollen so ihre neuen Machtambitionen in der Gro\u00dfregion Indo-Pazifik unterstreichen und buhlen verst\u00e4rkt um B\u00fcndnisse in der Staatenwelt zwischen Indien und Japan.
\nZiel von Briten und Franzosen ist es, von einem Trend der Geopolitik zu profitieren: Der R\u00fcckverlagerung des globalen Handels von der westlich-atlantischen Hemisph\u00e4re nach Asien, in den Indo-Pazifik. Bis 1700 hatte Asien nach Berechnungen der Asian Development Bank einen Anteil von 60 Prozent an der Weltwirtschaft. Dann zerschlugen die europ\u00e4ischen Staaten in der Hochphase des Imperialismus die dortigen Handelsnetzwerke und richteten sie nach Westen aus. Nach dem Zweiten Weltkrieg sackte der asiatische Beitrag zum globalen Bruttoinlandsprodukt auf 18 Prozent.
\nHeutzutage ist Asien ein Treiber der Weltwirtschaft. Ab 2050 k\u00f6nnte laut einer Prognose der Asian Development Bank wieder \u00fcber die H\u00e4lfte der Weltwirtschaftsleistung dort erbracht werden. Dass Frankreich wie Gro\u00dfbritannien der Wachstumsregion mit den milit\u00e4rischen Machtsymbolen schlechthin ihre Aufwartung machen, ist wohl kalkuliert. Beide wollen sich den Indo-Pazifik-Staaten als Partnermacht gegen Sicherheitsrisiken empfehlen, vor allem mit Blick auf China\u2026
\nQuelle: Frankfurter Allgemeine<\/a>\n
\nDie von Israel 2003 errichtete \u201cSicherheitsmauer\u201d sollte es Terroristen aus den Pal\u00e4stinenser-Gebieten erschweren, nach Israel einzureisen. Doch sie zerst\u00f6rt auch die Lebensgrundlage einfacher Bauern, da israelische Beh\u00f6rden immer seltener Genehmigungen zur Bestellung ihrer Felder erteilen.
\nDer Internationale Strafgerichtshof in Den Haag kam 2004 zu dem Schluss, dass die von Israel erbaute \u201cSicherheitsmauer\u201d \u2013 oder auch Separationsmauer\/Apartheidmauer genannt \u2013 \u201cillegal\u201d ist und die Rechte der Pal\u00e4stinenser einschr\u00e4nkt. Die Mauer k\u00e4me einer Annexion von pal\u00e4stinensischem Land gleich, weil der Streckenverlauf in gro\u00dfen Teilen (85 Prozent) \u00fcber Land verl\u00e4uft, das sich auf der anderen Seite der 1949 anerkannten Gr\u00fcnen Linie befindet.
\nF\u00fcr tausende Pal\u00e4stinenser bedeutet das, dass deren Grundst\u00fccke oder Felder durch die Mauer geteilt wurden. Wenn sie ihre Felder bestellen, ernten oder einfach inspizieren m\u00f6chten, m\u00fcssen sie seitdem Antr\u00e4ge bei der israelischen Milit\u00e4rbeh\u00f6rde stellen, um auf die andere Seite der Mauer in die sogenannte \u201cSeam Zone\u201d zu kommen, wie das Gebiet zwischen Mauer und der Gr\u00fcnen Linie genannt wird. Antr\u00e4ge m\u00fcssen ausschlie\u00dflich Pal\u00e4stinenser stellen. Israelis oder Touristen ben\u00f6tigen keine Genehmigungen, um durch einen der Checkpoints entlang der Mauer zu kommen.
\nWerden Antr\u00e4ge genehmigt, m\u00fcssen Pal\u00e4stinenser meistens gro\u00dfe Umwege und zum Teil erniedrigende Behandlungen an den Checkpoints \u00fcber sich ergehen lassen, um zu ihren Feldern zu kommen. Wie nun aus von der IDF (Israelische Verteidigungsstreitkr\u00e4fte) durch die israelische Menschenrechtsorganisation Hakomed eingeklagten Dokumenten bekannt wurde, belegen die Zahlen von 2014 bis 2018, dass die israelischen Beh\u00f6rden seit 2016 die Mehrheit solcher Antr\u00e4ge von Bauern abgelehnt haben\u2026
\nQuelle: RT Deutsch<\/a>\n<\/li>\n
\nDie SPD hat die Debatte um das Werbeverbot f\u00fcr Abtreibungen aufgebauscht, um sich zu profilieren, meint Frank Capellan. Ein Irrweg: Gewonnen haben konservative Kr\u00e4fte. Die SPD solle sich lieber in der Klimapolitik am Koalitionspartner reiben.
\nMehr war nicht drin. Mehr werden auch die Frauen in der SPD nicht bekommen \u2013 es sei denn sie wollten ganz bewusst das Ende der Koalition provozieren. Denn das Werbeverbot f\u00fcr Abtreibungen spielt zwar drau\u00dfen in den Wahlkreisen kaum eine Rolle. In Berlin aber ist die Debatte um den \u00a7219a so ideologisch aufgeladen, dass sie l\u00e4ngst eine markante Sollbruchstelle dieser Gro\u00dfen Koalition zeigt.
\nDie SPD hat selbst schuld an der Situation
\nDass es dabei f\u00fcr die leidgepr\u00fcften Sozialdemokraten einmal mehr auch um deren Glaubw\u00fcrdigkeit geht, hat sich die Partei selbst eingebrockt: Per Fraktionsbeschluss wurde die vollst\u00e4ndige Streichung des zu Recht umstrittenen Strafrechtsparagrafen gefordert. Selbst ein Gesetzentwurf lag schon in der Schublade. Eine Strafe f\u00fcr \u00c4rzte, die \u00fcber von ihnen vorgenommene Schwangerschaftsabbr\u00fcche informieren, w\u00e4re damit schnell vom Tisch gewesen, und mit Gr\u00fcnen, Linkspartei und Freien Demokraten h\u00e4tte es ohnehin eine Mehrheit gegeben.
\nIm festen \u2013 falschen \u2013 Glauben, dass am Ende sogar die Union mitziehen w\u00fcrde, brachte Fraktionschefin Andrea Nahles die eigenen Leute auf die B\u00e4ume, von denen manche jetzt nicht mehr herunterzubekommen sind. Die Maximalforderung nach der bedingungslosen Streichung hat f\u00fcr sie weiterhin Bestand. Die Union allerdings nutzte die Kontroverse als Steilvorlage, um im Ringen um den Nach-Merkel-Kurs ihre konservativste Seite herausstreichen zu k\u00f6nnen.
\nSo bleibt nun nur noch der kleinste gemeinsame Nenner, ein Kompromiss, der aber beileibe nicht so schlecht ist, als dass es sich lohnen w\u00fcrde, daran die Koalition platzen zu lassen. \u00c4rzte k\u00f6nnen jetzt benennen, dass sie Abtreibungen anbieten und auf neutrale Stellen zur weitergehenden Beratung verweisen. Damit lie\u00dfe sich prima leben, h\u00e4tten nicht beide Seiten das Thema unzul\u00e4ssig aufgebauscht\u2026
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a>\n<\/li>\n
\n(\u2026) Es geht vielmehr um eine schleichende Neuausrichtung des Erziehungswesens, bereits ab den KiTas. Es geht um die \u00dcbernahme der Erziehung durch digitale Medien. Ihr Rationalisierungs- und \u00dcberwachungspotential macht um die Schule keinen Bogen. So wie bei der Industrie 4.0 Roboter die Produktion selbst\u00e4ndig steuern, sollen Computer und Algorithmen das Erziehungsgeschehen autonom steuern. Welche Entwicklung damit eingeleitet werden soll, verriet Professor Fritz Breithaupt 2016 in der ZEIT:
\n\u201e2036 werden Eltern schon f\u00fcr ihre f\u00fcnf Jahre alten Kinder einen virtuellen Lehrer abonnieren. Die Stimme des Computers wird uns durchs Leben begleiten. Vom Kindergarten \u00fcber Schule und Universit\u00e4t bis zur beruflichen Weiterbildung. Der Computer erkennt, was ein Sch\u00fcler schon kann, wo er Nachholbedarf hat, wie er zum Lernen gekitzelt wird. Wir werden uns als lernende Menschen neu erfinden. Dabei wird der zu bew\u00e4ltigende Stoff vollkommen auf den Einzelnen zugeschnitten sein\u201c
\nDer Think-Tank der Bertelsmann-Stiftung pusht die \u201cDigitale Bildung\u201d. Die Bertelsmann-Chefs J\u00f6rg Dr\u00e4ger und Ralph M\u00fcller-Eiselt berichten begeistert: Die Software \u201eKnewton durchleuchtet jeden, der das Lernprogramm nutzt. Die Software beobachtet und speichert minuti\u00f6s, was, wie und in welchem Tempo ein Sch\u00fcler lernt. Jede Reaktion des Nutzers, jeder Mausklick und jeder Tastenanschlag, jede richtige und jede falsche Antwort, jeder Seitenaufruf und jeder Abbruch wird erfasst. \u00bbJeden Tag sammeln wir tausende von Datenpunkten von jedem Sch\u00fcler\u00ab sagt Ferreira stolz.
\nDiese Daten werden analysiert und zur Optimierung der pers\u00f6nlichen Lernwege genutzt. Komplexe Algorithmen schn\u00fcren individuelle Lernpakete f\u00fcr jeden einzelnen Sch\u00fcler, deren Inhalt und Tempo sich fortlaufend anpassen, bei Bedarf im Minutentakt. (\u2026) Schon heute berechnet Knewton zuverl\u00e4ssig die Wahrscheinlichkeit richtiger und falscher Antworten sowie die Note, die ein Sch\u00fcler am Ende eines Kurses erreichen wird. Eines Tages braucht es wohl keine Pr\u00fcfungen mehr \u2013 der Computer wei\u00df bereits, welches Ergebnis herauskommen wird\u201c\u2026
\nQuelle: Norbert H\u00e4ring<\/a>\n<\/li>\n
\nGute Nachrichten f\u00fcr den Planeten! Laut einem neuen Gutachten von 107 Doktorfischen vor der indonesischen Insel Bali ist Mikroplastik nicht so gef\u00e4hrlich f\u00fcr die Ozeane wie bislang angenommen.
\n\u201cW\u00e4hrend unserer langj\u00e4hrigen Beobachtungen ist noch kein einziges Meerestier an Mikroplastik verendet\u201d, hei\u00dft es in der Erkl\u00e4rung der Fische. \u201cAktuelle Kampagnen von Umweltaktivisten zur Reduzierung von Mikroplastik im Meer \u2013 etwa durch Einwegplastikverbote oder Vermeidung von Mikroplastik in Kosmetikerzeugnissen \u2013 sind daher v\u00f6llig \u00fcberfl\u00fcssig.\u201d
\nKann wieder bedenkenlos ins Meer geworfen werden: Mikroplastik
\nDie rund 243.867 bislang erschienen Studien, die zu dem Schluss gekommen sind, dass Mikroplastik sch\u00e4dlich f\u00fcr Tiere, Pflanzen und Menschen ist, liegen nach Ansicht der Doktorfische samt und sonders falsch, \u201cweil sie von falschen Korall\u2026 \u00e4h, Korrelationen ausgingen. Woher will man wissen, ob ein toter Fisch, dessen Magen komplett mit Mikroplastik gef\u00fcllt war, nicht an Zigaretten- oder \u00fcberm\u00e4\u00dfigem Salzwasserkonsum gestorben ist?\u201d
\nQuelle: Der Postillon<\/a>\n