{"id":49653,"date":"2019-02-28T13:11:04","date_gmt":"2019-02-28T12:11:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49653"},"modified":"2019-03-01T07:13:16","modified_gmt":"2019-03-01T06:13:16","slug":"die-linke-und-der-umstrittene-protest-gegen-einen-putsch-in-venezuela","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49653","title":{"rendered":"Die LINKE und der \u201eumstrittene\u201c Protest gegen einen Putsch in Venezuela"},"content":{"rendered":"<p>Eine Solidarit&auml;tsaktion f&uuml;r die bedr&auml;ngte Regierung Venezuelas beim j&uuml;ngsten LINKE-Parteitag wurde partei-intern in bemerkenswerter Sch&auml;rfe kritisiert &ndash; diese Kritik wurde erwartungsgem&auml;&szlig; auch von zahlreichen gro&szlig;en Medien transportiert. Einmal mehr bildete sich so eine fragw&uuml;rdige Koalition aus Medienh&auml;usern und einem Fl&uuml;gel der Linkspartei. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5053\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-49653-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=49653-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Beim j&uuml;ngsten Parteitag der Linkspartei kam es zu einer Solidarit&auml;tsaktion f&uuml;r das von einer US-Intervention bedrohte Venezuela und f&uuml;r dessen Regierung unter Pr&auml;sident Nicol&aacute;s Maduro: Parteimitglieder str&ouml;mten mit Venezuela-Fahnen und Transparenten auf die B&uuml;hne. Diese Aktion wurde auch partei-intern bemerkenswert scharf kritisiert &ndash; so bezeichnete etwa Vorstandsmitglied Thomas Nord die Solidarit&auml;tsbekundung <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/inland\/84905-parteitagsleiter-linkspartei-prahlt-konnte-venezuela-antrag-verhindern\/\">laut Berichten<\/a> als &ldquo;zielgerichtete Provokation&rdquo; und als &bdquo;pervers&ldquo;. Und der Leiter des Parteitags, Rico Gebhardt, br&uuml;stete sich gegen&uuml;ber <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/europa-parteitag-in-bonn-venezuela-solidaritaetsaktion-entzweit-die-linke\/24034668.html\">dem &bdquo;Tagesspiegel&ldquo;<\/a>, dass die Entscheidung des Parteitages, sich nicht mit einem Solidarit&auml;tsantrag f&uuml;r Venezuela zu befassen, auf sein Konto geht.<\/p><p><strong>Sollte die LINKE den Umsturz gei&szlig;eln?<\/strong><\/p><p>Konkrete Ma&szlig;nahmen und Vorhaben der venezolanischen Regierung kann man unterschiedlich bewerten &ndash; eventuelle Kritikpunkte sollten jedoch immer genau umrissen werden, da die sehr allgemeinen Bezeichnungen wie &bdquo;zunehmend autorit&auml;r&ldquo; oder &bdquo;diktatorisch&ldquo; im besten Falle aussagelos, wenn nicht propagandistisch sind. Das trifft auch auf die oft nicht ausgef&uuml;llten Floskeln &bdquo;Misswirtschaft&ldquo; und &bdquo;Korruption&ldquo; zu. <\/p><p>Wenig bis keinen Bewertungsspielraum gibt es jedoch bei der Frage, ob der drohende Putsch gegen die Regierung Venezuelas zu verurteilen ist. Ebensowenig gibt es diesen Spielraum bei der Frage, ob die venezolanische Regierung in dieser Situation der Bedr&auml;ngnis die Solidarit&auml;t &bdquo;linker&ldquo; Parteien &bdquo;verdient&ldquo; hat: Die Antwort auf beide Fragen sollte ein klares &bdquo;Ja&ldquo; sein. Darum kann die geradezu feindliche Reaktion in Teilen der Partei nur als befremdlich bezeichnet werden.<\/p><p><strong>Putsch-Gegner im medialen Sturm<\/strong><\/p><p>Dass Parteimitgliedern mit Anti-Putsch-Haltung momentan der scharfe Wind gro&szlig;er Medien ins Gesicht bl&auml;st, kann nicht &uuml;berraschen. So <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/heftige-kritik-an-solidaritaetsaufruf-fuer-diktator-von-wegen-regierungsfaehig-bei-venezuela-debatte-zeigt-linkspartei-ihr-wahres-gesicht_id_10370882.html\">schreibt der &bdquo;Focus&ldquo;<\/a>, bei der Venezuela-Debatte zeige die &bdquo;Linkspartei ihr wahres Gesicht&ldquo;. Die &Auml;u&szlig;erungen einiger Parteimitglieder w&uuml;rden &bdquo;zeigen, dass die Partei ihren radikalen Fl&uuml;gel nicht unter Kontrolle hat und auf Bundesebene schlicht nicht regierungsf&auml;hig ist&ldquo;. Der &bdquo;Fokus&ldquo; demonstriert, auf welchem verk&uuml;rzten und verzerrenden Niveau sich die Angriffe gegen Teile der LINKEN und gegen den &bdquo;sozialistischen Diktator&ldquo; Venezuelas abspielen: &bdquo;Wie kann man Hilfslieferungen an ein Volk politisch missbrauchen, das von einem diktatorischen Pr&auml;sidenten aus reinem Machtkalk&uuml;l ausgehungert wird?&ldquo;<\/p><p>Norbert R&ouml;ttgen, Vorsitzender des Ausw&auml;rtigen Ausschusses im Bundestag, fordert ganz &bdquo;demokratisch&ldquo;, den &bdquo;problematischen&ldquo; Parteifl&uuml;gel kurzerhand rauszuschmei&szlig;en: &bdquo;Damit hat aber die ganze Linkspartei ein Demokratieproblem, so lange sich die Partei nicht von ihrem linksradikalen Fl&uuml;gel trennt, und das allein aus machttaktischen Gr&uuml;nden&ldquo;, sagte R&ouml;ttgen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Da wollten auch die Gr&uuml;nen nicht nachstehen: &bdquo;Wer beim Thema Menschenrechte auf dem linken Auge blind ist, der macht sich unglaubw&uuml;rdig. Denn Menschenrechte kennen kein Links und Rechts&ldquo;, so der au&szlig;enpolitische Sprecher Omid Nouripour zum RND. <\/p><p><strong>&bdquo;Apologeten des Maduro-Regimes&ldquo;<\/strong><\/p><p>Manche LINKE-Abgeordnete seien &bdquo;Maduro-Apologeten&ldquo; und w&uuml;rden das &bdquo;Regime von Nicol&aacute;s Maduro&ldquo; st&uuml;tzen, so <a href=\"https:\/\/www.cicero.de\/aussenpolitik\/linkspartei-venezuela-nicolas-maduro-diktatur-heike-haensel\">&bdquo;Cicero&ldquo;<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Hauptsache, es geht gegen Trump und &sbquo;vorw&auml;rts zum Sozialismus&rsquo;&ldquo;.\n<\/p><\/blockquote><p>Auch der <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/europa-parteitag-in-bonn-venezuela-solidaritaetsaktion-entzweit-die-linke\/24034668.html\">&bdquo;Tagesspiegel&ldquo; moniert<\/a> ein &bdquo;Verst&auml;ndnis f&uuml;r die diktatorische Maduro-Regierung in Venezuela&ldquo; und bedauert wie R&ouml;ttgen, dass man die putsch-kritischen (laut Zeitung &bdquo;links-autorit&auml;ren&ldquo;) Querulanten nicht einfach loswerden kann:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Derartige Solidarisierungen mit autorit&auml;ren Regimen gibt es auf Linken-Parteitagen immer wieder, und sie werden vom realpolitischen Fl&uuml;gel hinter den Kulissen wahlweise bissig oder verzweifelt kommentiert. Allerdings ist der links-autorit&auml;re Fl&uuml;gel zu stark und f&uuml;r die Linke immer noch zu bedeutend, um ihn an den Rand oder ganz aus der Partei zu dr&auml;ngen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die <a href=\"http:\/\/www.lvz.de\/Nachrichten\/Politik\/Kompass-verloren-Linke-sorgen-mit-Solidaritaetsaufruf-fuer-Venezuela-fuer-Kritik\">&bdquo;Leipziger Volkszeitung&ldquo; konstatiert<\/a> einen &bdquo;verlorenen Kompass&ldquo;, der Linkspartei werde schlie&szlig;lich die &bdquo;Verteidigung der Diktatur Maduros&ldquo; vorgeworfen.<\/p><p><strong>Guaid&oacute;-Unterst&uuml;tzung widerspricht mutma&szlig;lich dem V&ouml;lkerrecht<\/strong><\/p><p>Man muss angesichts der scheinbar klaren &bdquo;anti-diktatorischen&ldquo; Front und der Quantit&auml;t der Anti-Maduro-Beitr&auml;ge immer wieder darauf hinweisen, dass die Unterst&uuml;tzung und Anerkennung des venezolanischen &bdquo;Interimspr&auml;sidenten&ldquo; Juan Guaid&oacute; auch <a href=\"http:\/\/www.trend.infopartisan.net\/trd0219\/wissenschaftlicher_dienst_rechtsfragen_venezuela.pdf\">laut dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages<\/a> ein au&szlig;enpolitisches und diplomatisches Novum darstellt.<\/p><p>Doch in Erkl&auml;rungsnot geraten wegen der bekannten medialen Schieflagen nicht jene mutma&szlig;lichen V&ouml;lkerrechtsbrecher, sondern die Verteidiger der Regierung Venezuelas. Die Medienkampagne zu Venezuela der letzten Wochen zeigt auch bei jungen Mitgliedern der LINKEN ihre Wirkung, wie <a href=\"https:\/\/www.bento.de\/politik\/die-linke-und-venezuela-was-junge-linke-von-der-solidaritaet-mit-maduro-halten-a-1da780c6-9492-44e1-a7cd-815e2e6a6520\">das Medium &bdquo;Bento&ldquo; zusammenfasst<\/a>: Die Soli-Aktion auf dem Parteitag wirke angesichts der derzeitigen Krise in Venezuela &bdquo;f&uuml;r viele Beobachter menschenverachtend&ldquo;. Bei der Soli-Aktion seien &bdquo;offensichtliche Halbwahrheiten verbreitet&ldquo; worden, sagt da ein junger LINKER und ein anderer konstatiert: &bdquo;Das war eine Aktion von Ewiggestrigen, die ein antiquiertes Verst&auml;ndnis von Sozialismus haben.&ldquo; Nun ja. <\/p><p><strong>Die Propaganda mit dem Mangel <\/strong><\/p><p>Interessant ist, dass dieser Teil des LINKEN-Nachwuchses zwar den Mangel in Venezuela thematisiert, aber dessen wichtigste Ursache nicht angemessen w&uuml;rdigt: den mutma&szlig;lichen westlichen Wirtschaftskrieg gegen das Land.  Diese Haltung brachte k&uuml;rzlich &bdquo;RT&ldquo; mutma&szlig;lich <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/meinung\/83569-atomare-aufrustung-putsch-in-venezuela\/\">auf den Punkt<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Das ist neben den &ldquo;Demokratie&rdquo;-Phrasen ein Hauptvorwurf, der an die westlichen Medien zu richten ist &ndash; n&auml;mlich, dass der Mangel in Venezuela medial unredlich von den illegalen wirtschaftlichen Angriffe des Westens auf das Land getrennt wird. (&hellip;) Wenn der politische Wunschkandidat erst installiert ist, wird der nun exzessiv thematisierte Mangel ruckzuck aus den Schlagzeilen verschwinden. Und die Regale der Superm&auml;rkte werden sich &ndash; wie von Zauberhand &ndash; &uuml;ber Nacht wieder f&uuml;llen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Der Graben zwischen den Genossen<\/strong><\/p><p>Gegen solche Verzerrungen und gegen die oben beschriebene Haltung einiger junger Genossen haben sich nun wiederum andere junge Genossen <a href=\"https:\/\/derfunke.de\/index.php\/rubriken\/linke\/2451-bento-und-venezuela-was-junge-linke-von-der-solidaritaet-mit-venezuela-halten\">in einem Artikel gewandt<\/a>. Dort beschreiben sie, warum sie Solidarit&auml;t und eine klare Positionierung gegen den laufenden Putschversuch f&uuml;r wichtig halten. <\/p><p>Einen Kompromiss-Modus, auf den sich die Parteifl&uuml;gel bei der wichtigen Frage des drohenden Putsches in Venezuela vielleicht einigen k&ouml;nnten und sollten, hat Andrej Hunko <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article189319811\/Linke-Parteitag-Solidaritaetsaktion-mit-Venezuelas-Praesident-Maduro.html\">gegen&uuml;ber der &bdquo;Welt&ldquo; formuliert<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Eine gro&szlig;e Mehrheit bei uns ist gegen die Putschisten. Ich kenne aber niemanden, der f&uuml;r Maduro ist und Venezuela f&uuml;r einen tollen Sozialismus h&auml;lt.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Allerdings habe Maduros Wahl den Standards in Lateinamerika entsprochen und man k&ouml;nne ihm nicht die Legitimit&auml;t aberkennen, so Hunko.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine Solidarit&auml;tsaktion f&uuml;r die bedr&auml;ngte Regierung Venezuelas beim j&uuml;ngsten LINKE-Parteitag wurde partei-intern in bemerkenswerter Sch&auml;rfe kritisiert &ndash; diese Kritik wurde erwartungsgem&auml;&szlig; auch von zahlreichen gro&szlig;en Medien transportiert. Einmal mehr bildete sich so eine fragw&uuml;rdige Koalition aus Medienh&auml;usern und einem Fl&uuml;gel der Linkspartei. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,195,126,123],"tags":[1755,840,2565,1544,1184,2071,359,663,726,239,1703,1333],"class_list":["post-49653","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-die-linke","category-erosion-der-demokratie","category-kampagnentarnworteneusprech","tag-cicero","tag-focus","tag-guaido-juan","tag-kampagnenjournalismus","tag-lvz","tag-maduro-nicolas","tag-parteistroemungen","tag-putsch","tag-roettgen-norbert","tag-tagesspiegel","tag-voelkerrecht","tag-venezuela"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49653","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=49653"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49653\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49671,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49653\/revisions\/49671"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=49653"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=49653"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=49653"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}