
{"id":49653,"date":"2019-02-28T13:11:04","date_gmt":"2019-02-28T12:11:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49653"},"modified":"2019-03-01T07:13:16","modified_gmt":"2019-03-01T06:13:16","slug":"die-linke-und-der-umstrittene-protest-gegen-einen-putsch-in-venezuela","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49653","title":{"rendered":"Die LINKE und der \u201eumstrittene\u201c Protest gegen einen Putsch in Venezuela"},"content":{"rendered":"<p>Eine Solidarit\u00e4tsaktion f\u00fcr die bedr\u00e4ngte Regierung Venezuelas beim j\u00fcngsten LINKE-Parteitag wurde partei-intern in bemerkenswerter Sch\u00e4rfe kritisiert \u2013 diese Kritik wurde erwartungsgem\u00e4\u00df auch von zahlreichen gro\u00dfen Medien transportiert. Einmal mehr bildete sich so eine fragw\u00fcrdige Koalition aus Medienh\u00e4usern und einem Fl\u00fcgel der Linkspartei. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9013\"><audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-49653-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\" style=\"margin-bottom: 1px !important;\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=49653-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190228_Die_LINKE_und_der__Putsch_in_Venezuela_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Beim j\u00fcngsten Parteitag der Linkspartei kam es zu einer Solidarit\u00e4tsaktion f\u00fcr das von einer US-Intervention bedrohte Venezuela und f\u00fcr dessen Regierung unter Pr\u00e4sident Nicol\u00e1s Maduro: Parteimitglieder str\u00f6mten mit Venezuela-Fahnen und Transparenten auf die B\u00fchne. Diese Aktion wurde auch partei-intern bemerkenswert scharf kritisiert \u2013 so bezeichnete etwa Vorstandsmitglied Thomas Nord die Solidarit\u00e4tsbekundung <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/inland\/84905-parteitagsleiter-linkspartei-prahlt-konnte-venezuela-antrag-verhindern\/\">laut Berichten<\/a> als \u201czielgerichtete Provokation\u201d und als \u201epervers\u201c. Und der Leiter des Parteitags, Rico Gebhardt, br\u00fcstete sich gegen\u00fcber <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/europa-parteitag-in-bonn-venezuela-solidaritaetsaktion-entzweit-die-linke\/24034668.html\">dem \u201eTagesspiegel\u201c<\/a>, dass die Entscheidung des Parteitages, sich nicht mit einem Solidarit\u00e4tsantrag f\u00fcr Venezuela zu befassen, auf sein Konto geht.<\/p>\n<p><strong>Sollte die LINKE den Umsturz gei\u00dfeln?<\/strong><\/p>\n<p>Konkrete Ma\u00dfnahmen und Vorhaben der venezolanischen Regierung kann man unterschiedlich bewerten \u2013 eventuelle Kritikpunkte sollten jedoch immer genau umrissen werden, da die sehr allgemeinen Bezeichnungen wie \u201ezunehmend autorit\u00e4r\u201c oder \u201ediktatorisch\u201c im besten Falle aussagelos, wenn nicht propagandistisch sind. Das trifft auch auf die oft nicht ausgef\u00fcllten Floskeln \u201eMisswirtschaft\u201c und \u201eKorruption\u201c zu. <\/p>\n<p>Wenig bis keinen Bewertungsspielraum gibt es jedoch bei der Frage, ob der drohende Putsch gegen die Regierung Venezuelas zu verurteilen ist. Ebensowenig gibt es diesen Spielraum bei der Frage, ob die venezolanische Regierung in dieser Situation der Bedr\u00e4ngnis die Solidarit\u00e4t \u201elinker\u201c Parteien \u201everdient\u201c hat: Die Antwort auf beide Fragen sollte ein klares \u201eJa\u201c sein. Darum kann die geradezu feindliche Reaktion in Teilen der Partei nur als befremdlich bezeichnet werden.<\/p>\n<p><strong>Putsch-Gegner im medialen Sturm<\/strong><\/p>\n<p>Dass Parteimitgliedern mit Anti-Putsch-Haltung momentan der scharfe Wind gro\u00dfer Medien ins Gesicht bl\u00e4st, kann nicht \u00fcberraschen. So <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/heftige-kritik-an-solidaritaetsaufruf-fuer-diktator-von-wegen-regierungsfaehig-bei-venezuela-debatte-zeigt-linkspartei-ihr-wahres-gesicht_id_10370882.html\">schreibt der \u201eFocus\u201c<\/a>, bei der Venezuela-Debatte zeige die \u201eLinkspartei ihr wahres Gesicht\u201c. Die \u00c4u\u00dferungen einiger Parteimitglieder w\u00fcrden \u201ezeigen, dass die Partei ihren radikalen Fl\u00fcgel nicht unter Kontrolle hat und auf Bundesebene schlicht nicht regierungsf\u00e4hig ist\u201c. Der \u201eFokus\u201c demonstriert, auf welchem verk\u00fcrzten und verzerrenden Niveau sich die Angriffe gegen Teile der LINKEN und gegen den \u201esozialistischen Diktator\u201c Venezuelas abspielen: \u201eWie kann man Hilfslieferungen an ein Volk politisch missbrauchen, das von einem diktatorischen Pr\u00e4sidenten aus reinem Machtkalk\u00fcl ausgehungert wird?\u201c<\/p>\n<p>Norbert R\u00f6ttgen, Vorsitzender des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses im Bundestag, fordert ganz \u201edemokratisch\u201c, den \u201eproblematischen\u201c Parteifl\u00fcgel kurzerhand rauszuschmei\u00dfen: \u201eDamit hat aber die ganze Linkspartei ein Demokratieproblem, so lange sich die Partei nicht von ihrem linksradikalen Fl\u00fcgel trennt, und das allein aus machttaktischen Gr\u00fcnden\u201c, sagte R\u00f6ttgen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Da wollten auch die Gr\u00fcnen nicht nachstehen: \u201eWer beim Thema Menschenrechte auf dem linken Auge blind ist, der macht sich unglaubw\u00fcrdig. Denn Menschenrechte kennen kein Links und Rechts\u201c, so der au\u00dfenpolitische Sprecher Omid Nouripour zum RND. <\/p>\n<p><strong>\u201eApologeten des Maduro-Regimes\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Manche LINKE-Abgeordnete seien \u201eMaduro-Apologeten\u201c und w\u00fcrden das \u201eRegime von Nicol\u00e1s Maduro\u201c st\u00fctzen, so <a href=\"https:\/\/www.cicero.de\/aussenpolitik\/linkspartei-venezuela-nicolas-maduro-diktatur-heike-haensel\">\u201eCicero\u201c<\/a>:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eHauptsache, es geht gegen Trump und \u201avorw\u00e4rts zum Sozialismus\u2019\u201c.\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Auch der <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/europa-parteitag-in-bonn-venezuela-solidaritaetsaktion-entzweit-die-linke\/24034668.html\">\u201eTagesspiegel\u201c moniert<\/a> ein \u201eVerst\u00e4ndnis f\u00fcr die diktatorische Maduro-Regierung in Venezuela\u201c und bedauert wie R\u00f6ttgen, dass man die putsch-kritischen (laut Zeitung \u201elinks-autorit\u00e4ren\u201c) Querulanten nicht einfach loswerden kann:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDerartige Solidarisierungen mit autorit\u00e4ren Regimen gibt es auf Linken-Parteitagen immer wieder, und sie werden vom realpolitischen Fl\u00fcgel hinter den Kulissen wahlweise bissig oder verzweifelt kommentiert. Allerdings ist der links-autorit\u00e4re Fl\u00fcgel zu stark und f\u00fcr die Linke immer noch zu bedeutend, um ihn an den Rand oder ganz aus der Partei zu dr\u00e4ngen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Die <a href=\"http:\/\/www.lvz.de\/Nachrichten\/Politik\/Kompass-verloren-Linke-sorgen-mit-Solidaritaetsaufruf-fuer-Venezuela-fuer-Kritik\">\u201eLeipziger Volkszeitung\u201c konstatiert<\/a> einen \u201everlorenen Kompass\u201c, der Linkspartei werde schlie\u00dflich die \u201eVerteidigung der Diktatur Maduros\u201c vorgeworfen.<\/p>\n<p><strong>Guaid\u00f3-Unterst\u00fctzung widerspricht mutma\u00dflich dem V\u00f6lkerrecht<\/strong><\/p>\n<p>Man muss angesichts der scheinbar klaren \u201eanti-diktatorischen\u201c Front und der Quantit\u00e4t der Anti-Maduro-Beitr\u00e4ge immer wieder darauf hinweisen, dass die Unterst\u00fctzung und Anerkennung des venezolanischen \u201eInterimspr\u00e4sidenten\u201c Juan Guaid\u00f3 auch <a href=\"http:\/\/www.trend.infopartisan.net\/trd0219\/wissenschaftlicher_dienst_rechtsfragen_venezuela.pdf\">laut dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages<\/a> ein au\u00dfenpolitisches und diplomatisches Novum darstellt.<\/p>\n<p>Doch in Erkl\u00e4rungsnot geraten wegen der bekannten medialen Schieflagen nicht jene mutma\u00dflichen V\u00f6lkerrechtsbrecher, sondern die Verteidiger der Regierung Venezuelas. Die Medienkampagne zu Venezuela der letzten Wochen zeigt auch bei jungen Mitgliedern der LINKEN ihre Wirkung, wie <a href=\"https:\/\/www.bento.de\/politik\/die-linke-und-venezuela-was-junge-linke-von-der-solidaritaet-mit-maduro-halten-a-1da780c6-9492-44e1-a7cd-815e2e6a6520\">das Medium \u201eBento\u201c zusammenfasst<\/a>: Die Soli-Aktion auf dem Parteitag wirke angesichts der derzeitigen Krise in Venezuela \u201ef\u00fcr viele Beobachter menschenverachtend\u201c. Bei der Soli-Aktion seien \u201eoffensichtliche Halbwahrheiten verbreitet\u201c worden, sagt da ein junger LINKER und ein anderer konstatiert: \u201eDas war eine Aktion von Ewiggestrigen, die ein antiquiertes Verst\u00e4ndnis von Sozialismus haben.\u201c Nun ja. <\/p>\n<p><strong>Die Propaganda mit dem Mangel <\/strong><\/p>\n<p>Interessant ist, dass dieser Teil des LINKEN-Nachwuchses zwar den Mangel in Venezuela thematisiert, aber dessen wichtigste Ursache nicht angemessen w\u00fcrdigt: den mutma\u00dflichen westlichen Wirtschaftskrieg gegen das Land.  Diese Haltung brachte k\u00fcrzlich \u201eRT\u201c mutma\u00dflich <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/meinung\/83569-atomare-aufrustung-putsch-in-venezuela\/\">auf den Punkt<\/a>: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDas ist neben den \u201eDemokratie\u201c-Phrasen ein Hauptvorwurf, der an die westlichen Medien zu richten ist \u2013 n\u00e4mlich, dass der Mangel in Venezuela medial unredlich von den illegalen wirtschaftlichen Angriffe des Westens auf das Land getrennt wird. (\u2026) Wenn der politische Wunschkandidat erst installiert ist, wird der nun exzessiv thematisierte Mangel ruckzuck aus den Schlagzeilen verschwinden. Und die Regale der Superm\u00e4rkte werden sich \u2013 wie von Zauberhand \u2013 \u00fcber Nacht wieder f\u00fcllen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Der Graben zwischen den Genossen<\/strong><\/p>\n<p>Gegen solche Verzerrungen und gegen die oben beschriebene Haltung einiger junger Genossen haben sich nun wiederum andere junge Genossen <a href=\"https:\/\/derfunke.de\/index.php\/rubriken\/linke\/2451-bento-und-venezuela-was-junge-linke-von-der-solidaritaet-mit-venezuela-halten\">in einem Artikel gewandt<\/a>. Dort beschreiben sie, warum sie Solidarit\u00e4t und eine klare Positionierung gegen den laufenden Putschversuch f\u00fcr wichtig halten. <\/p>\n<p>Einen Kompromiss-Modus, auf den sich die Parteifl\u00fcgel bei der wichtigen Frage des drohenden Putsches in Venezuela vielleicht einigen k\u00f6nnten und sollten, hat Andrej Hunko <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article189319811\/Linke-Parteitag-Solidaritaetsaktion-mit-Venezuelas-Praesident-Maduro.html\">gegen\u00fcber der \u201eWelt\u201c formuliert<\/a>:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eEine gro\u00dfe Mehrheit bei uns ist gegen die Putschisten. Ich kenne aber niemanden, der f\u00fcr Maduro ist und Venezuela f\u00fcr einen tollen Sozialismus h\u00e4lt.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Allerdings habe Maduros Wahl den Standards in Lateinamerika entsprochen und man k\u00f6nne ihm nicht die Legitimit\u00e4t aberkennen, so Hunko.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine Solidarit\u00e4tsaktion f\u00fcr die bedr\u00e4ngte Regierung Venezuelas beim j\u00fcngsten LINKE-Parteitag wurde partei-intern in bemerkenswerter Sch\u00e4rfe kritisiert \u2013 diese Kritik wurde erwartungsgem\u00e4\u00df auch von zahlreichen gro\u00dfen Medien transportiert. Einmal mehr bildete sich so eine fragw\u00fcrdige Koalition aus Medienh\u00e4usern und einem Fl\u00fcgel der Linkspartei. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[107,195,126,123],"tags":[1755,840,2565,1544,1184,2071,359,663,726,239,1703,1333],"class_list":["post-49653","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-die-linke","category-erosion-der-demokratie","category-kampagnentarnworteneusprech","tag-cicero","tag-focus","tag-guaido-juan","tag-kampagnenjournalismus","tag-lvz","tag-maduro-nicolas","tag-parteistroemungen","tag-putsch","tag-roettgen-norbert","tag-tagesspiegel","tag-voelkerrecht","tag-venezuela"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49653","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=49653"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49653\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49671,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49653\/revisions\/49671"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=49653"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=49653"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=49653"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}