{"id":49705,"date":"2019-03-01T15:35:52","date_gmt":"2019-03-01T14:35:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49705"},"modified":"2019-03-04T13:23:49","modified_gmt":"2019-03-04T12:23:49","slug":"warum-steht-es-um-die-spd-so-schlecht-das-ist-kein-raetsel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49705","title":{"rendered":"Warum steht es um die SPD so schlecht? Das ist kein R\u00e4tsel."},"content":{"rendered":"<p>Verschiedenes kommt zusammen: Profillosigkeit bzw. massive Schwenks der politischen Richtung und Programmatik, schlechtes Personal und die undemokratischen Machenschaften von Seilschaften. Zu den seit 1972 wirkenden Seilschaften z&auml;hlen die Seeheimer &ndash; sie sind mitverantwortlich f&uuml;r die erste Phase des Niedergangs. In den letzten zwei Jahrzehnten haben daran noch mehr die sogenannten Netzwerker mitgewirkt. Typisch ist ein aktueller Vorgang bei den baden-w&uuml;rttembergischen Jusos. Die taz hat von &uuml;blen Verstrickungen der Netzwerker bei den baden-w&uuml;rttembergischen Jusos und der baden-w&uuml;rttembergischen SPD insgesamt berichtet. Vom Datenschutzbeauftragten wurde ein Bu&szlig;geld verh&auml;ngt. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6983\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-49705-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=49705-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das berichtete die taz:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5575303\/?goMobile2=1550016000000\">Datenskandal bei SPD-Jugendorganisation.<\/a><br>\n<strong><a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5575303\/?goMobile2=1550016000000\">Tricksen, t&auml;uschen, tarnen<\/a><\/strong><br>\nMitglieder des Juso-Vorstands Baden-W&uuml;rttemberg missbrauchten jahrelang Daten. Linke Kreisverb&auml;nde sollten unterwandert werden.\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Auszug:<\/strong><\/p><blockquote><p>\n<strong>&bdquo;Aktivit&auml;ten unter der Decke&ldquo;<\/strong><\/p>\n<p>&hellip;<\/p>\n<p>Neben den Einsch&auml;tzungen von Delegierten &ndash; &bdquo;steht argumentativ voll bei uns&ldquo; &ndash; h&auml;lt das Dossier auch fest, welcher Delegierte noch bearbeitet werden muss und wer daf&uuml;r im Landesvorstand zust&auml;ndig ist. Bei dem Delegierten aus dem Kreisverband von Leni Breymaier notiert die Juso-Vorsitzende etwa: &bdquo;KV von Leni; daher Aktivit&auml;ten unter der Decke&ldquo;.<\/p>\n<p>Diese Art von Kaderbildung hatte offenbar schon unter ihrem Vorg&auml;nger Leon Hahn Tradition. In einer Mail vom 14. Juni 2018, die der taz ebenfalls vorliegt, schickte der damalige Juso-Chef kurz vor einer Landesdelegiertenkonferenz eine Liste mit allen Delegierten an die Netzwerker im Juso-Vorstand, versehen mit dem Hinweis: &bdquo;Diese Liste ist absolut vertraulich zu behandeln und darf an niemanden!! weitergegeben werden.&ldquo; Hinter jedem Namen ist ein K&uuml;rzel eingetragen als Hinweis, wer im Landesvorstand f&uuml;r &bdquo;die individuelle Betreuung&ldquo; zust&auml;ndig ist. &bdquo;Individuelle Betreuung&ldquo; ist dabei die Umschreibung f&uuml;r massive Beeinflussung. Jedes Mitglied wird in dem Geheimdossier politisch eingesch&auml;tzt, ob es zu &bdquo;wir&ldquo;, zu den &bdquo;Linken&ldquo; oder als &bdquo;neutral&ldquo; z&auml;hlt.<\/p>\n<p>Noch dreister ging der damalige Juso-Chef Hahn im April 2018 vor. Wenige Tage vor einem Landesparteitag bediente er sich wieder aus der Mitgliederdatei des Zentralcomputers und schickte die Liste mit dem Hinweis &bdquo;absolut vertraulich behandeln&ldquo; an sein Netzwerk.<\/p>\n<p><strong>Juso-Chef Leon Hahn l&auml;sst Partei&auml;mter ruhen<\/strong><\/p>\n<p>Inzwischen hat Hahn alle Partei&auml;mter &bdquo;vorl&auml;ufig ruhen&ldquo; lassen. Denn seit Dezember 2018 untersucht der Datenschutzbeauftragte des Landes Stefan Brink die Vorg&auml;nge in der SPD-Jugendorganisation. Er will Ende Februar seinen Bericht vorlegen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Der Landesbeauftragte f&uuml;r den Datenschutz hat gegen Hahn ein Bu&szlig;geld von 2500 &euro; verh&auml;ngt. Siehe <a href=\"https:\/\/www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de\/lfdi-verhaengt-bussgeld-gegen-frueheren-juso-landeschef\/\">hier<\/a>.<\/p><p>In allen Parteien gibt es Zirkel und Kreise, sogenannte Netzwerke. Bei der SPD bringt dies zum einen deshalb eine besondere Entt&auml;uschung, weil die Mehrheit der Menschen von ihr anderes erwartet, jedenfalls bisher erwartet hatte. Und au&szlig;erdem hat die Zirkelbildung in den letzten Jahrzehnten offensichtlich zu einer besonderen Auszehrung der Gesamtpartei gef&uuml;hrt, auch deshalb, weil die Zirkelbildung zur programmatischen Entleerung der Partei gef&uuml;hrt hat. <\/p><p>Man kann das am Falle der SPD Baden-W&uuml;rttembergs und den dortigen Ver&auml;nderungen besonders gut sichtbar machen: Ende der sechziger und in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts kamen von Baden-W&uuml;rttemberg besonders viele junge Talente in die Bundespolitik. Einige Namen habe ich schon an anderer Stelle genannt, muss dies aber aus gegebenen Anlass wiederholen: Peter Conradi, Herta D&auml;ubler-Gmelin, Andreas von B&uuml;low, Gunter Huonker, Hermann Scheer, Harald Sch&auml;fer und noch einige mehr. Ihnen eigen war nicht die Netzwerkt&auml;tigkeit, ihnen eigen war die intensive Besch&auml;ftigung mit Sachproblemen der Politik. Sie haben sich dadurch profiliert und sie haben dadurch auch ihre Karriere bef&ouml;rdert.<\/p><p>Heute wird die Karriere offensichtlich nur durch die Netzwerkverbindungen und die daf&uuml;r notwendigen Machenschaften bef&ouml;rdert. Besonderer Sachverstand und besondere sozialdemokratische Nachdenklichkeit sind daf&uuml;r nicht notwendig. D. h. im Bezug auf die Gesamtpartei: Ihr wachsen nicht inhaltlich kompetente und profilierte Personen zu, ihr wachsen Karrieristen zu und dabei solche, die sich gegenseitig bef&ouml;rdern &ndash; ziemlich unabh&auml;ngig davon, ob sie Sachverstand haben, etwas zu leisten f&auml;hig sind und in die sozialdemokratische Richtung passen.<\/p><p>Das haben wir auch faktisch erlebt: Netzwerker sind f&auml;hig zur Agenda 2010, Netzwerker sind f&auml;hig, die gro&szlig;en Erfolge der Friedenspolitik zu verspielen, Netzwerker sind f&auml;hig zu allerlei undemokratischen Tricks und Methoden, wie man an den Jusos Baden-W&uuml;rttembergs sieht.<\/p><p>Eine Partei, bei der solche Machenschaften wie bei der baden-w&uuml;rttembergischen Juso-Organisation &uuml;blich werden, und wo sichtbar wird, dass sie insgesamt von einer Organisation wie den Netzwerkern beherrscht wird &ndash; Arbeits- und Sozialminister Heil wie auch Sigmar Gabriel und Carsten Schneider und mehrere andere wichtige Funktion&auml;re der SPD z&auml;hlen dazu &ndash; verspielt Vertrauen. Das kommt zur absoluten Profillosigkeit hinzu, wie man mit der Agenda 2010 zur Sozialpolitik und mit dem totalen Schwenk in der wichtigen Frage der Friedens- und Entspannungspolitik feststellen musste. Siehe dazu den Beitrag auf den NachDenkSeiten vom 08. Februar 2019: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49179\">In 30 Jahren die Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik von den Beinen auf den Kopf gestellt<\/a>.<\/p><p><strong>Das Ergebnis? So sehen die Umfragen der letzten Zeit aus:<\/strong><\/p><p>Bei den letzten drei Umfragen zwischen 16 und 18 % f&uuml;r die SPD. Von Volkspartei kann man da nicht mehr reden.<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190301-SPD-Jusos-01_.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190301-SPD-Jusos-01_.png\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/\">wahlrecht.de<\/a><\/p><p>Bei den Umfragen zu den Landtagswahlen: 13 % in Baden-W&uuml;rttemberg, 6 % in Bayern, 16 % in Berlin, 10 % in Sachsen, 12 % in Th&uuml;ringen. <\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/190301-SPD-Jusos-02-und-03.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/190301-SPD-Jusos-02-und-03-1024x815.png\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/\">wahlrecht.de<\/a><\/p><p><strong>Politische Arbeit ohne die notwendigen Sanktionen<\/strong><\/p><p>Das sind verheerende Ergebnisse. Die Netzwerker st&ouml;rt das nicht sonderlich, wenn ihre Leute immer noch unterkommen und irgendwo an einen Futtertrog kommen. Markantestes Beispiel f&uuml;r die Tatsache, dass in dieser Partei der Netzwerker und Seeheimer die selbstverst&auml;ndliche demokratische Kontrolle und Sanktion nicht funktioniert, ist der fr&uuml;here baden-w&uuml;rttembergische Landesvorsitzende Schmid. Er hat die SPD Baden-W&uuml;rttembergs bei der letzten Landtagswahl im Jahre 2016 auf 12,7 % heruntergewirtschaftet. Zum Dank wurde er nach Berlin hinauf bef&ouml;rdert und dort mit dem einflussreichen Posten des au&szlig;enpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion bedacht. Er hatte keine Ahnung von Au&szlig;enpolitik. Er ist Jurist. Er war sieben Jahre lang Landesvorsitzender der SPD Baden-W&uuml;rttemberg. Als er nach Berlin umsiedelte, konnte er auf diesen Niedergang zur&uuml;ckschauen:<\/p><p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190301-SPD-Jusos-04.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/p><p>Eine glatte Halbierung in der Zeit seiner Amtsf&uuml;hrung und von 2001 aus betrachtet noch mehr.<\/p><p><strong>So wirken Netzwerke. Sie f&ouml;rdern Karrieren und vernichten die Sozialdemokratie.<\/strong><\/p><p>P. S.: Hoffentlich ist mein Text nicht missverst&auml;ndlich: er ist kein Pl&auml;doyer gegen unterschiedliche Meinungen und Fl&uuml;gelbildungen. Er ist ein Pl&auml;doyer gegen politische Leere und gegen leistungs- und orientierungslose Karrieren, die von Netzwerkverbindungen gef&ouml;rdert werden.<\/p><p>Titelbild: Pedro Martinez Valera \/ shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Verschiedenes kommt zusammen: Profillosigkeit bzw. massive Schwenks der politischen Richtung und Programmatik, schlechtes Personal und die undemokratischen Machenschaften von Seilschaften. Zu den seit 1972 wirkenden Seilschaften z&auml;hlen die Seeheimer &ndash; sie sind mitverantwortlich f&uuml;r die erste Phase des Niedergangs. In den letzten zwei Jahrzehnten haben daran noch mehr die sogenannten Netzwerker mitgewirkt. Typisch ist ein<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49705\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":49706,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,122,126,191,11],"tags":[743,353,359],"class_list":["post-49705","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-demoskopieumfragen","category-erosion-der-demokratie","category-spd","category-strategien-der-meinungsmache","tag-bawue","tag-jusos","tag-parteistroemungen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/shutterstock_1326063218.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49705","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=49705"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49705\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49815,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49705\/revisions\/49815"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/49706"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=49705"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=49705"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=49705"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}