{"id":49705,"date":"2019-03-01T15:35:52","date_gmt":"2019-03-01T14:35:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49705"},"modified":"2019-03-04T13:23:49","modified_gmt":"2019-03-04T12:23:49","slug":"warum-steht-es-um-die-spd-so-schlecht-das-ist-kein-raetsel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49705","title":{"rendered":"Warum steht es um die SPD so schlecht? Das ist kein R\u00e4tsel."},"content":{"rendered":"<p>Verschiedenes kommt zusammen: Profillosigkeit bzw. massive Schwenks der politischen Richtung und Programmatik, schlechtes Personal und die undemokratischen Machenschaften von Seilschaften. Zu den seit 1972 wirkenden Seilschaften z\u00e4hlen die Seeheimer \u2013 sie sind mitverantwortlich f\u00fcr die erste Phase des Niedergangs. In den letzten zwei Jahrzehnten haben daran noch mehr die sogenannten Netzwerker mitgewirkt. Typisch ist ein aktueller Vorgang bei den baden-w\u00fcrttembergischen Jusos. Die taz hat von \u00fcblen Verstrickungen der Netzwerker bei den baden-w\u00fcrttembergischen Jusos und der baden-w\u00fcrttembergischen SPD insgesamt berichtet. Vom Datenschutzbeauftragten wurde ein Bu\u00dfgeld verh\u00e4ngt. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9448\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-49705-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=49705-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190301_Warum_es_um_die_SPD_so_schlecht_steht_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Das berichtete die taz:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5575303\/?goMobile2=1550016000000\">Datenskandal bei SPD-Jugendorganisation.<\/a><br>\n<strong><a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!5575303\/?goMobile2=1550016000000\">Tricksen, t\u00e4uschen, tarnen<\/a><\/strong><br>\nMitglieder des Juso-Vorstands Baden-W\u00fcrttemberg missbrauchten jahrelang Daten. Linke Kreisverb\u00e4nde sollten unterwandert werden.\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Auszug:<\/strong><\/p>\n<blockquote><p>\n<strong>\u201eAktivit\u00e4ten unter der Decke\u201c<\/strong><\/p>\n<p>\u2026<\/p>\n<p>Neben den Einsch\u00e4tzungen von Delegierten \u2013 \u201esteht argumentativ voll bei uns\u201c \u2013 h\u00e4lt das Dossier auch fest, welcher Delegierte noch bearbeitet werden muss und wer daf\u00fcr im Landesvorstand zust\u00e4ndig ist. Bei dem Delegierten aus dem Kreisverband von Leni Breymaier notiert die Juso-Vorsitzende etwa: \u201eKV von Leni; daher Aktivit\u00e4ten unter der Decke\u201c.<\/p>\n<p>Diese Art von Kaderbildung hatte offenbar schon unter ihrem Vorg\u00e4nger Leon Hahn Tradition. In einer Mail vom 14. Juni 2018, die der taz ebenfalls vorliegt, schickte der damalige Juso-Chef kurz vor einer Landesdelegiertenkonferenz eine Liste mit allen Delegierten an die Netzwerker im Juso-Vorstand, versehen mit dem Hinweis: \u201eDiese Liste ist absolut vertraulich zu behandeln und darf an niemanden!! weitergegeben werden.\u201c Hinter jedem Namen ist ein K\u00fcrzel eingetragen als Hinweis, wer im Landesvorstand f\u00fcr \u201edie individuelle Betreuung\u201c zust\u00e4ndig ist. \u201eIndividuelle Betreuung\u201c ist dabei die Umschreibung f\u00fcr massive Beeinflussung. Jedes Mitglied wird in dem Geheimdossier politisch eingesch\u00e4tzt, ob es zu \u201ewir\u201c, zu den \u201eLinken\u201c oder als \u201eneutral\u201c z\u00e4hlt.<\/p>\n<p>Noch dreister ging der damalige Juso-Chef Hahn im April 2018 vor. Wenige Tage vor einem Landesparteitag bediente er sich wieder aus der Mitgliederdatei des Zentralcomputers und schickte die Liste mit dem Hinweis \u201eabsolut vertraulich behandeln\u201c an sein Netzwerk.<\/p>\n<p><strong>Juso-Chef Leon Hahn l\u00e4sst Partei\u00e4mter ruhen<\/strong><\/p>\n<p>Inzwischen hat Hahn alle Partei\u00e4mter \u201evorl\u00e4ufig ruhen\u201c lassen. Denn seit Dezember 2018 untersucht der Datenschutzbeauftragte des Landes Stefan Brink die Vorg\u00e4nge in der SPD-Jugendorganisation. Er will Ende Februar seinen Bericht vorlegen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Der Landesbeauftragte f\u00fcr den Datenschutz hat gegen Hahn ein Bu\u00dfgeld von 2500 \u20ac verh\u00e4ngt. Siehe <a href=\"https:\/\/www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de\/lfdi-verhaengt-bussgeld-gegen-frueheren-juso-landeschef\/\">hier<\/a>.<\/p>\n<p>In allen Parteien gibt es Zirkel und Kreise, sogenannte Netzwerke. Bei der SPD bringt dies zum einen deshalb eine besondere Entt\u00e4uschung, weil die Mehrheit der Menschen von ihr anderes erwartet, jedenfalls bisher erwartet hatte. Und au\u00dferdem hat die Zirkelbildung in den letzten Jahrzehnten offensichtlich zu einer besonderen Auszehrung der Gesamtpartei gef\u00fchrt, auch deshalb, weil die Zirkelbildung zur programmatischen Entleerung der Partei gef\u00fchrt hat. <\/p>\n<p>Man kann das am Falle der SPD Baden-W\u00fcrttembergs und den dortigen Ver\u00e4nderungen besonders gut sichtbar machen: Ende der sechziger und in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts kamen von Baden-W\u00fcrttemberg besonders viele junge Talente in die Bundespolitik. Einige Namen habe ich schon an anderer Stelle genannt, muss dies aber aus gegebenen Anlass wiederholen: Peter Conradi, Herta D\u00e4ubler-Gmelin, Andreas von B\u00fclow, Gunter Huonker, Hermann Scheer, Harald Sch\u00e4fer und noch einige mehr. Ihnen eigen war nicht die Netzwerkt\u00e4tigkeit, ihnen eigen war die intensive Besch\u00e4ftigung mit Sachproblemen der Politik. Sie haben sich dadurch profiliert und sie haben dadurch auch ihre Karriere bef\u00f6rdert.<\/p>\n<p>Heute wird die Karriere offensichtlich nur durch die Netzwerkverbindungen und die daf\u00fcr notwendigen Machenschaften bef\u00f6rdert. Besonderer Sachverstand und besondere sozialdemokratische Nachdenklichkeit sind daf\u00fcr nicht notwendig. D. h. im Bezug auf die Gesamtpartei: Ihr wachsen nicht inhaltlich kompetente und profilierte Personen zu, ihr wachsen Karrieristen zu und dabei solche, die sich gegenseitig bef\u00f6rdern \u2013 ziemlich unabh\u00e4ngig davon, ob sie Sachverstand haben, etwas zu leisten f\u00e4hig sind und in die sozialdemokratische Richtung passen.<\/p>\n<p>Das haben wir auch faktisch erlebt: Netzwerker sind f\u00e4hig zur Agenda 2010, Netzwerker sind f\u00e4hig, die gro\u00dfen Erfolge der Friedenspolitik zu verspielen, Netzwerker sind f\u00e4hig zu allerlei undemokratischen Tricks und Methoden, wie man an den Jusos Baden-W\u00fcrttembergs sieht.<\/p>\n<p>Eine Partei, bei der solche Machenschaften wie bei der baden-w\u00fcrttembergischen Juso-Organisation \u00fcblich werden, und wo sichtbar wird, dass sie insgesamt von einer Organisation wie den Netzwerkern beherrscht wird \u2013 Arbeits- und Sozialminister Heil wie auch Sigmar Gabriel und Carsten Schneider und mehrere andere wichtige Funktion\u00e4re der SPD z\u00e4hlen dazu \u2013 verspielt Vertrauen. Das kommt zur absoluten Profillosigkeit hinzu, wie man mit der Agenda 2010 zur Sozialpolitik und mit dem totalen Schwenk in der wichtigen Frage der Friedens- und Entspannungspolitik feststellen musste. Siehe dazu den Beitrag auf den NachDenkSeiten vom 08. Februar 2019: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49179\">In 30 Jahren die Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik von den Beinen auf den Kopf gestellt<\/a>.<\/p>\n<p><strong>Das Ergebnis? So sehen die Umfragen der letzten Zeit aus:<\/strong><\/p>\n<p>Bei den letzten drei Umfragen zwischen 16 und 18 % f\u00fcr die SPD. Von Volkspartei kann man da nicht mehr reden.<\/p>\n<div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190301-SPD-Jusos-01_.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190301-SPD-Jusos-01_.png\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div>\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/\">wahlrecht.de<\/a><\/p>\n<p>Bei den Umfragen zu den Landtagswahlen: 13 % in Baden-W\u00fcrttemberg, 6 % in Bayern, 16 % in Berlin, 10 % in Sachsen, 12 % in Th\u00fcringen. <\/p>\n<div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/190301-SPD-Jusos-02-und-03.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/190301-SPD-Jusos-02-und-03-1024x815.png\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div>\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/\">wahlrecht.de<\/a><\/p>\n<p><strong>Politische Arbeit ohne die notwendigen Sanktionen<\/strong><\/p>\n<p>Das sind verheerende Ergebnisse. Die Netzwerker st\u00f6rt das nicht sonderlich, wenn ihre Leute immer noch unterkommen und irgendwo an einen Futtertrog kommen. Markantestes Beispiel f\u00fcr die Tatsache, dass in dieser Partei der Netzwerker und Seeheimer die selbstverst\u00e4ndliche demokratische Kontrolle und Sanktion nicht funktioniert, ist der fr\u00fchere baden-w\u00fcrttembergische Landesvorsitzende Schmid. Er hat die SPD Baden-W\u00fcrttembergs bei der letzten Landtagswahl im Jahre 2016 auf 12,7 % heruntergewirtschaftet. Zum Dank wurde er nach Berlin hinauf bef\u00f6rdert und dort mit dem einflussreichen Posten des au\u00dfenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion bedacht. Er hatte keine Ahnung von Au\u00dfenpolitik. Er ist Jurist. Er war sieben Jahre lang Landesvorsitzender der SPD Baden-W\u00fcrttemberg. Als er nach Berlin umsiedelte, konnte er auf diesen Niedergang zur\u00fcckschauen:<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190301-SPD-Jusos-04.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/p>\n<p>Eine glatte Halbierung in der Zeit seiner Amtsf\u00fchrung und von 2001 aus betrachtet noch mehr.<\/p>\n<p><strong>So wirken Netzwerke. Sie f\u00f6rdern Karrieren und vernichten die Sozialdemokratie.<\/strong><\/p>\n<p>P. S.: Hoffentlich ist mein Text nicht missverst\u00e4ndlich: er ist kein Pl\u00e4doyer gegen unterschiedliche Meinungen und Fl\u00fcgelbildungen. Er ist ein Pl\u00e4doyer gegen politische Leere und gegen leistungs- und orientierungslose Karrieren, die von Netzwerkverbindungen gef\u00f6rdert werden.<\/p>\n<p>Titelbild: Pedro Martinez Valera \/ shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Verschiedenes kommt zusammen: Profillosigkeit bzw. massive Schwenks der politischen Richtung und Programmatik, schlechtes Personal und die undemokratischen Machenschaften von Seilschaften. Zu den seit 1972 wirkenden Seilschaften z\u00e4hlen die Seeheimer \u2013 sie sind mitverantwortlich f\u00fcr die erste Phase des Niedergangs. In den letzten zwei Jahrzehnten haben daran noch mehr die sogenannten Netzwerker mitgewirkt. Typisch ist ein<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49705\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":49706,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,122,126,191,11],"tags":[743,353,359],"class_list":["post-49705","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-demoskopieumfragen","category-erosion-der-demokratie","category-spd","category-strategien-der-meinungsmache","tag-bawue","tag-jusos","tag-parteistroemungen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/shutterstock_1326063218.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49705","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=49705"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49705\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49815,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/49705\/revisions\/49815"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/49706"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=49705"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=49705"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=49705"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}