{"id":498,"date":"2005-03-22T18:13:43","date_gmt":"2005-03-22T16:13:43","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=498"},"modified":"2016-03-17T08:24:00","modified_gmt":"2016-03-17T07:24:00","slug":"schroder-etc-ruinieren-die-spd-systematisch-so-gewinnt-man-den-eindruck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=498","title":{"rendered":"Schr\u00f6der etc. ruinieren die SPD \u2013 systematisch, so gewinnt man den Eindruck"},"content":{"rendered":"<p>In Kiel sucht man jetzt den Schuldigen, den Enthalter, der seine Stimme nicht f&uuml;r Heide Simonis abgegeben hat. Ein l&auml;cherlich unbedeutender Vorgang. Um vieles gravierender war es, die Wahl zu verlieren. Nach den Ursachen daf&uuml;r wie f&uuml;r den Niedergang des Potentials der SPD m&uuml;sste man forschen. Dazu eine wichtige Beobachtung: Die SPD hat immer dann Wahlen gewonnen oder gerade noch gewonnen, wenn sie Menschen als Multiplikatoren mobilisieren konnte, die f&uuml;r sie und ihre Kandidaten warben. Siehe unten. In Nordrhein-Westfalen wird das mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr gelingen. Die letzte gute Chance w&auml;re Schr&ouml;ders Rede letzten Donnerstag im Vorfeld des Gipfels mit Merkel und Stoiber gewesen.<br>\n<!--more--><br>\nAber diese Rede war durchgehend gekennzeichnet,<\/p><ul>\n<li>von falschem Zeugnis &uuml;ber die angeblichen Erfolge der Reformen,<\/li>\n<li>von Nachlegen statt Nachdenken,<\/li>\n<li>von der Nutzung der g&auml;ngigen Denkfehler und Vorurteile (Globalisierung und demographische Herausforderung seien neu, etc.)<\/li>\n<\/ul><p>Diese Rede hat die Konservativen und Wirtschaftsliberalen in der Sache bedient, die potentiellen Multiplikatoren der SPD in der Arbeitnehmerschaft mit Rhetorik. Aber das verpufft inzwischen und f&uuml;hrt nicht zur Mobilisierung. <\/p><p>Die Mobilisierung gelang 1998 noch einmal mit der Doppelspitze Schr&ouml;der\/Lafontaine und damit verbundenen sozialdemokratischen Akzenten in den letzten drei Wochen des Wahlkampfes; und 2002 mit dem Nein zur Irakkriegsbeteiligung und einigen ermunternden Programmpunkten f&uuml;r Arbeitnehmer und Gewerkschaften. Seitdem wird die Anpassung an wirtschaftsliberale und rechtskonservative Positionen noch massiver vorangetrieben. Gestern kamen gleich drei Meldungen dieser Art auf den Tisch.<\/p><ol>\n<li>Schr&ouml;der betraute den ehemaligen CDU-Politiker und MP von Sachsen mit der Leitung einer neuen Regierungskommission zur Zukunft der Mitbestimmung. Biedenkopf ist bekannt als unternehmerfreundlich, er war Mitinitiator der bayerisch-s&auml;chsischen Zukunftskommission, die eine Art Vorarbeit f&uuml;r Strukturreformen im neoliberalen Sinne geleistet hat; er ist seit Jahren eng verbunden mit einem der Hauptmatadore der konservativen Revolution, Meinhard Miegel. Wenn Schr&ouml;der nun Biedenkopf zum Vorsitzenden der Mitbestimmungskommission macht, dann zeigt das, dass die f&uuml;r Nordrhein-Westfalen wichtige Motivation der Betriebsr&auml;te und Gewerkschaftsfunktion&auml;re ihn nicht interessiert. Es ist auch ein typisch Schr&ouml;der&rsquo;scher Dank auf die Kapitulation des DGB-Vorsitzenden Sommer im SPIEGEL-Interview vom 14.2.2005.<\/li>\n<li>Schr&ouml;der signalisiert Bush Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die Wahl des Falken und Rechtkonservativen Wolfowitz zum Weltbankpr&auml;sidenten. Diese Nachricht wird so richtig all jene zur Werbung f&uuml;r die SPD &bdquo;animieren&ldquo;, die ein bisschen Ahnung davon haben, wie n&ouml;tig es w&auml;re, die Weltbank endlich von Kurs des konservativen Washington Consensus abzubringen.<\/li>\n<li>Auf allen Kan&auml;len: die Reformen m&uuml;ssen weiter gehen, nur besser betrieben und ohne Reibungsverluste bei Rot-Gr&uuml;n. Der SPD-Vorsitzende M&uuml;ntefering verlangt mehr &bdquo;Dynamik&ldquo;, Erfolge hingen mit &bdquo;Handeln&ldquo; der Koalition zusammen, die Koalition m&uuml;sse heraus aus der Routine des vergangenen Jahres. &ndash; Einmal abgesehen davon, dass M&uuml;ntefering zu Jahresanfang und vor dem Wahldesaster von Kiel noch ganz anders sprach &ndash; da war 2004 ein erfolgreiches Jahr -, die Vorstellung, mit Entscheidungsst&auml;rke (sprich: schneller betriebenen Reformen) w&auml;ren f&uuml;r die SPD noch Wahlen zu gewinnen, zeigt, wie sehr die F&uuml;hrung der Koalition im Berliner Bunker hockt. Dass die vielen Verluste nahezu aller Landtagswahlen die Folge der Anpassung an die Rechte ist, wird nicht begriffen. Oder man will es nicht wissen &ndash; beide Erkl&auml;rungen sind m&ouml;glich.<\/li>\n<\/ol><p>Ich bekenne freim&uuml;tig, dass ich es f&uuml;r wichtig hielte, in unserem Land g&auml;be es eine starke sozialdemokratische Kraft. Aber sie schwindet immer mehr, je l&auml;nger die jetzige F&uuml;hrung das Sagen hat. Zum Ruin der SPD siehe auch meinen Beitrag in der S&uuml;ddeutschen Zeitung vom 18.6.2004 &ndash; siehe Rubrik <a href=\"?p=90\">&bdquo;Ver&ouml;ffentlichungen der Herausgeber&ldquo;<\/a> &ndash; und in &bdquo;Die Reforml&uuml;ge&ldquo; Seiten 386 ff.\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In Kiel sucht man jetzt den Schuldigen, den Enthalter, der seine Stimme nicht f&uuml;r Heide Simonis abgegeben hat. Ein l&auml;cherlich unbedeutender Vorgang. Um vieles gravierender war es, die Wahl zu verlieren. Nach den Ursachen daf&uuml;r wie f&uuml;r den Niedergang des Potentials der SPD m&uuml;sste man forschen. Dazu eine wichtige Beobachtung: Die SPD hat immer dann<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=498\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[191,190],"tags":[1726,312,422,411],"class_list":["post-498","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-spd","category-wahlen","tag-biedenkopf-kurt","tag-reformpolitik","tag-schleswig-holstein","tag-schroeder-gerhard"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/498","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=498"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/498\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32201,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/498\/revisions\/32201"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=498"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=498"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=498"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}