
{"id":500,"date":"2005-03-24T18:18:39","date_gmt":"2005-03-24T16:18:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=500"},"modified":"2016-03-17T08:16:30","modified_gmt":"2016-03-17T07:16:30","slug":"strategiewechsel-der-meinungsfuhrenden-reformer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=500","title":{"rendered":"Strategiewechsel der meinungsf\u00fchrenden Reformer"},"content":{"rendered":"<p>In den letzten Tagen zeichnet sich ein Strategiewechsel bei einigen herausragenden Reformern ab: Um den Jahreswechsel setzten sie noch auf den Erfolg der propagierten Reformen und lobten Gerhard Schr\u00f6der f\u00fcr dessen Standhaftigkeit. Jetzt wird Rot-Gr\u00fcn als gescheitert dargestellt. So dreht man es hin, um nicht zugeben zu m\u00fcssen, dass die Reformpolitik keine Erfolge gehabt hat. Nicht Rot-Gr\u00fcn als Idee eines Paktes von sozialem und \u00f6kologischem Engagement ist gescheitert; gescheitert ist die Reformagenda und die darin sichtbare Anpassung von Rot-Gr\u00fcn ans konservative Lager.<br>\n<!--more--><br>\nErinnern Sie sich? \u201eDer Auferstandene\u201c, schrieb der Stern im Oktober \u00fcber eine Geschichte. Und im Vorspann: \u201eRasante Trendwende in der deutschen Politik: Gerhard Schr\u00f6der, vor Monaten noch schier hoffnungslos verloren, ist wieder da \u2013 und wie! Der Wackel-Regent wird zum National-Kanzler.\u201c Das schrieb der \u201egro\u00dfe Stratege\u201c des Stern, Hans-Ulrich J\u00f6rges. \u2013 Am 27.12.2004 meinte der Spiegel: \u201e2004 hat Gerhard Schr\u00f6der seine Rolle gefunden, Angela Merkel ihre verloren. Der Kanzler zeigte sich standhaft, die Oppositionsf\u00fchrerin musste Federn lassen.\u201c (Immerhin merkte der Spiegel damals schon an, dass die Reformen noch nicht greifen.) \u2013 \u201eDer Kanzler macht seine Sache gut\u201c, schrieb Herbert Kremp in der BZ vom 5.1.2005. \u2013 Im Februar und bis kurz vor den Wahlen in Schleswig-Holstein wurde dann in mehreren Medien davon berichtet, die SPD habe bei Umfragen aufgeholt, die Wechselstimmung gehe zur\u00fcck, Rot-Gr\u00fcn liege wieder in Front. Als dann mit dem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf \u00fcber 5 Millionen und mit der Wahl in Schleswig-Holstein sowohl die Erfolglosigkeit der Reformpolitik dokumentiert war als auch die bitteren Folgen f\u00fcr die Wahlchancen von Gr\u00fcn und vor allem von Rot sichtbar wurden, begannen die medialen Meinungsf\u00fchrer umzuschalten. In der jetzigen Woche kamen die Medien gleich reihenweise mit der Botschaft, Rot-Gr\u00fcn sei gescheitert \u2013 meinungsf\u00fchrend einmal mehr der SPIEGEL mit seiner Titelgeschichte \u201eDer lange Abschied von Rot-Gr\u00fcn\u201c. \u2013 Wieso Rot-Gr\u00fcn? Die Reformpolitik ist gescheitert, und von diesem Scheitern werden SPD und Gr\u00fcne mit nach unten gezogen.<br>\nJetzt wird die gro\u00dfe Koalition als Modell propagiert. Dies geschieht mit der damit verbundenen Behauptung, die Reformen seien wegen der gegenseitigen Blockade der gro\u00dfen Parteien in Bundestag und Bundesrat erfolglos. Dazu passt, dass als Strohhalm die F\u00f6deralismus-Reform-Debatte wieder aufgenommen wird. <\/p>\n<p>Dies alles ist ein gigantischer Versuch, die Behauptung, wir br\u00e4uchten Strukturreformen, um aus der Wirtschaftskrise herauszukommen, \u00fcber ihre Widerlegung durch die Wirklichkeit hinweg zu retten. Interessant ist noch, dass beim Versuch, Rot-Gr\u00fcn als gescheitertes Modell darzustellen, vermehrt begonnen wird, die umweltpolitischen Ans\u00e4tze, die mit Rot-Gr\u00fcn verbunden waren, zu kritisieren und f\u00fcr die wirtschaftlichen Schwierigkeiten verantwortlich zumachen. Beispielhaft geschieht das in einem Interview des Spiegel mit dem nordrhein-westf\u00e4lischen Ministerpr\u00e4sidenten Steinbr\u00fcck.\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In den letzten Tagen zeichnet sich ein Strategiewechsel bei einigen herausragenden Reformern ab: Um den Jahreswechsel setzten sie noch auf den Erfolg der propagierten Reformen und lobten Gerhard Schr\u00f6der f\u00fcr dessen Standhaftigkeit. Jetzt wird Rot-Gr\u00fcn als gescheitert dargestellt. 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