{"id":50151,"date":"2019-03-15T10:15:14","date_gmt":"2019-03-15T09:15:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50151"},"modified":"2019-03-18T10:04:07","modified_gmt":"2019-03-18T09:04:07","slug":"wie-will-die-spd-spitze-mehrheiten-gewinnen-duemmer-als-mit-der-kritik-an-wagenknecht-gehts-nimmer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50151","title":{"rendered":"Wie will die SPD-Spitze Mehrheiten gewinnen? D\u00fcmmer als mit der Kritik an Wagenknecht gehts nimmer."},"content":{"rendered":"<p>Weil das Nachtreten einiger prominenter Vertreter der SPD zugleich ein Signal daf&uuml;r ist, dass dort jegliche strategische Einsicht fehlt und deshalb die Chance f&uuml;r eine politische Wende weg von der F&uuml;hrung durch die CDU\/CSU immer mehr schwindet, muss noch einmal auf die Reaktion zum R&uuml;ckzug von Sahra Wagenknecht eingegangen werden. Mit Wagenknecht an der Spitze eines rotrotgr&uuml;nen B&uuml;ndnisses h&auml;tte es wenigstens eine kleine Chance gegeben, potentielle Nachfolger von Angela Merkel zu schlagen. Jetzt sieht es d&uuml;ster aus. Und jene, die das Mobbing betrieben haben, verstehen das nicht einmal. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6161\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-50151-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190315_Wie_will_die_SPD_Spitze_Mehrheiten_gewinnen_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190315_Wie_will_die_SPD_Spitze_Mehrheiten_gewinnen_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190315_Wie_will_die_SPD_Spitze_Mehrheiten_gewinnen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190315_Wie_will_die_SPD_Spitze_Mehrheiten_gewinnen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=50151-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190315_Wie_will_die_SPD_Spitze_Mehrheiten_gewinnen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190315_Wie_will_die_SPD_Spitze_Mehrheiten_gewinnen_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Johannes Kahrs, der Chef der Seeheimer, hat sich spottend und zufrieden ge&auml;u&szlig;ert. Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Stegner &ndash; angeblich ein Linker in der SPD &ndash; sagte, eine personelle Neuorientierung an der Fraktionsspitze der Linkspartei k&ouml;nnte m&ouml;gliche B&uuml;ndnisse diesseits der Union erleichtern. Diese Option sei mit Wagenknecht stets theoretischer Natur gewesen, so Stegner <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/wagenknecht-rueckzug-stegner-spd-sieht-chancen-fuer-neue.1939.de.html?drn:news_id=985608\">gegen&uuml;ber der Deutschen Presseagentur<\/a>. Stegner untermauert damit einmal mehr den Eindruck, dass man an der SPD-Spitze unf&auml;hig ist zum strategischen Denken und auch unf&auml;hig zum Rechnen und stattdessen vollgepumpt mit Vorurteilen. <\/p><p>Schauen wir die neuesten Umfragen zu einer potentiellen Bundestagswahl an: <\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190314-SPD-Spitze-01.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190314-SPD-Spitze-01.png\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/\">wahlrecht.de<\/a><\/p><p>Die SPD liegt mit 15-18 % der Zweitstimmen durchgehend unter dem, was sie 2017 als Wahlergebnis erreicht hatte &ndash; 20,5 %; das war schon ein verheerendes Ergebnis, unter der H&auml;lfte dessen, was der Kanzlerkandidat Schr&ouml;der vor gut 20 Jahren erreicht hat und weit unter der H&auml;lfte dessen, was sie maximal mit 45,8 % erzielte.<\/p><p>Zusammengez&auml;hlt erreichen SPD, Gr&uuml;ne und Linke nach der neuesten Umfrage vom 14. M&auml;rz 45 %; bei den drei vorletzten Umfragen, also jenen vom 9. und 12.3.2019 waren es 42 bzw. 41,5 Prozentpunkte. Damit ist keine Koalition mehr zu schmieden; rein rechnerisch reicht es nicht. Hinzu kommt, dass die Linkspartei nach dem Rausdr&auml;ngen von Sahra Wagenknecht vermutlich weiter verlieren wird.<\/p><p><strong>Jene in der SPD-Spitze, die sich &uuml;ber den Abschied von Sahra Wagenknecht freuen, haben offenbar die strategische Notwendigkeit nicht verstanden oder nicht eingesehen, dass es zu einem guten Wahlergebnis und zur Regierungsf&auml;higkeit eines breiten, pluralen Auftritts bedarf.<\/strong><\/p><p>Das war immer so. Die besten Ergebnisse hat die SPD dann erzielt, wenn sie mit Repr&auml;sentanten eines breiten Programms auftrat: mit Schmidt und Brandt; mit Brandt, Schmidt, Wehner und Vogel; mit Schr&ouml;der und Lafontaine zum Beispiel 1998. Damals habe ich in einer Publikation mit dem Titel &ldquo;Von der Parteiendemokratie zur Mediendemokratie&rdquo; beschrieben und belegt, dass das Ergebnis am Wahltag auch dem Umstand zu verdanken war, dass neben das eher konservative Profil des super gestylten Aufsteigers Gerhard Schr&ouml;der auch noch das linke Profil von Oskar Lafontaine trat. F&uuml;r das potentielle B&uuml;ndnis von Rot-Rot-Gr&uuml;n gilt die Notwendigkeit eines breiten Auftritts, also die Notwendigkeit von Pluralit&auml;t im Rahmen eines insgesamt fortschrittlichen B&uuml;ndnisses ebenfalls. Anders haben Volksparteien keine Chance und anders haben auch B&uuml;ndnisse keine Chance.<\/p><p>Mit der Verabschiedung bzw. dem Abschied von Sahra Wagenknecht ist ein wichtiger Teil des linken Lagers verlorengegangen. Das linke Lager wird insgesamt profilloser. Eine klare Position gegen leichtfertige milit&auml;rische Eins&auml;tze au&szlig;erhalb des NATO-Bereichs, eine rationale und auch an den Bed&uuml;rfnissen der Schw&auml;cheren im eigenen Land orientierte Haltung in der Fl&uuml;chtlingsfrage und die sachlich und fachlich notwendige und richtige Kritik an der Finanzwirtschaft f&auml;llt weitgehend aus. Das gilt auch f&uuml;r die Verteilungsfrage. Auch dort haben Wagenknecht und ihre Gruppe ein klares Profil.<\/p><p><strong>Sahra Wagenknecht war wie Oskar Lafontaine f&uuml;r die SPD auch deshalb ein provokatives &Auml;rgernis, weil sie die Personifizierung des verlorenen bzw. abgesto&szlig;enen SPD-Profils waren und sind.<\/strong><\/p><p>Zum Beispiel: Die SPD hat die Tatsache, dass Wagenknecht und Lafontaine den Afghanistan-Einsatz kritisierten, immer wieder als Vorwand daf&uuml;r hergenommen, dass mit diesen beiden Politikern eine Koalition nicht m&ouml;glich sei. So zu argumentieren, war immer komisch. Denn die beiden vertraten das, was der SPD Jahre und Jahrzehnte lang hoch und heilig war: Ihre Friedenspolitik. Wagenknecht und Lafontaine erinnerten die SPD-F&uuml;hrung schon dadurch, also ohne ein einziges Wort gesagt zu haben, an den von der SPD-Spitze begangenen Verrat an Willy Brandt. Die Gruppe um Wagenknecht und Lafontaine erinnerte daran, wie sehr sich die SPD entgegen ihrer urspr&uuml;nglichen Programmatik der CDU\/CSU und den USA und der NATO an den Hals geworfen hat. <\/p><p>Es w&auml;re immer wichtig gewesen, diesen Fl&uuml;gel der Linkspartei und im &Uuml;brigen auch die verbliebenen Sozialdemokraten in der SPD, die &auml;hnlich denken wie Wagenknecht und Lafontaine, in eine potentielle Koalition mit aufzunehmen. Das w&auml;re nicht nur w&auml;hlerwirksam, es w&auml;re auch in der Sache wichtig, damit die SPD es irgendwann noch einmal schafft, sich ein gutes und d. h. &uuml;ber weite Strecken ihr altes politisches Profil zur&uuml;ckzuholen.<\/p><p>Weil die SPD ihr erfolgreiches politisches Profil wie auch jene Personen, die daran erinnerten, missachtete und verabscheute, hat sie die zum Regierungswechsel m&ouml;glichen Chancen in den vergangenen zehn Jahren ausgeschlagen, jedenfalls verpasst. 2013 gab es eine Chance, zumindest rechnerisch eine rot-rot-gr&uuml;ne Koalition abzuschlie&szlig;en. Die SPD-F&uuml;hrung hat das nicht einmal erwogen. Und jetzt kommen von dort T&ouml;ne, mit dem Abschied von Wagenknecht sei eine solche Koalition vielleicht wieder m&ouml;glich. Das ist ein bodenlos dummes Geschw&auml;tz.<\/p><p>Die SPD h&auml;tte 2013 tun m&uuml;ssen, was ihr inzwischen d&auml;mmert: sich von der Agenda 2010 verabschieden. Sie h&auml;tte tun m&uuml;ssen, was heute dringend notwendig ist: die Befreiung aus den F&auml;ngen der USA und der NATO und die Abkehr von milit&auml;rischen Interventionen als Politik-Ersatz.<\/p><p>Zu Ihrer Information soll noch kurz nachgetragen werden, wie die <strong>neuesten Umfragen zur Europawahl<\/strong> aussehen. Siehe hier:<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190314-SPD-Spitze-03.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190314-SPD-Spitze-03.png\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/europawahl.htm\">wahlrecht.de<\/a><\/p><p>SPD, Gr&uuml;ne und Linke zusammen kommen bei den letzten beiden Umfragen gerademal auf 42 bzw. 44 Prozentpunkte.<\/p><p>Bei den <strong>Landtagswahl-Umfragen<\/strong> sieht es nicht besser aus. Siehe <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/landtage\/\">hier<\/a>.<\/p><p>In Bayern steht die SPD nach diesen letzten Umfragen bei 6 %. Sind die SPD-Spitzen noch f&auml;hig, dies und die anderen Ergebnisse als Signal zu begreifen? Wenn sie das begreifen w&uuml;rden, dann m&uuml;ssten sie aufh&ouml;ren, einer potentiellen St&uuml;tze eines m&ouml;glichen Erfolges von Rot-Rot-Gr&uuml;n nachzutreten. Ohne Sahra Wagenknecht ist ein solches B&uuml;ndnis so weit weg von einer Realisierungschance, dass Politikern wie Kahrs und Stegner die Polemik im Halse steckenbleiben m&uuml;sste. Aber dazu w&auml;re ein bisschen Einsicht in die Notwendigkeiten erfolgreicher politischer Strategien gefordert.<\/p><p>Au&szlig;erdem w&auml;re es an der Zeit, dass sich derartige Spitzenpolitiker der SPD mit der sehr viel wahrscheinlicheren Zukunftskonstellation besch&auml;ftigen: Schwarz-Gr&uuml;n. Ein solches B&uuml;ndnis h&auml;tte nach den oben abgebildeten neuesten zwei Umfrageergebnissen immerhin 48 %. K&auml;me die FDP noch hinzu, dann w&auml;ren es satte 58 bzw. 56 %. <\/p><p>Mit diesen sehr wahrscheinlichen M&ouml;glichkeiten sollten sich die SPD-Spitzen besch&auml;ftigen, jedenfalls w&auml;re das dringlicher und produktiver als H&auml;me und falsche Analysen zum Abgang von Wagenknecht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Weil das Nachtreten einiger prominenter Vertreter der SPD zugleich ein Signal daf&uuml;r ist, dass dort jegliche strategische Einsicht fehlt und deshalb die Chance f&uuml;r eine politische Wende weg von der F&uuml;hrung durch die CDU\/CSU immer mehr schwindet, muss noch einmal auf die Reaktion zum R&uuml;ckzug von Sahra Wagenknecht eingegangen werden. Mit Wagenknecht an der Spitze<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50151\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":50167,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,122,123,191,190],"tags":[1550,1055,2175,1676,330,246,1944,1158,2090,291,632],"class_list":["post-50151","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-demoskopieumfragen","category-kampagnentarnworteneusprech","category-spd","category-wahlen","tag-agenda-2010","tag-fluechtlinge","tag-interventionspolitik","tag-kahrs-johannes","tag-lafontaine-oskar","tag-linke-mehrheit","tag-mobbing","tag-regierungsfaehigkeit","tag-stegner-ralf","tag-verteilungsgerechtigkeit","tag-wagenknecht-sahra"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/1903157-Umfragen.png","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50151","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=50151"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50151\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":50220,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50151\/revisions\/50220"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/50167"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=50151"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=50151"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=50151"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}