{"id":50463,"date":"2019-03-27T08:30:06","date_gmt":"2019-03-27T07:30:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50463"},"modified":"2019-03-27T09:33:29","modified_gmt":"2019-03-27T08:33:29","slug":"brasilien-in-der-nato-und-die-gruendung-von-prosur","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50463","title":{"rendered":"Brasilien in der NATO und die Gr\u00fcndung von ProSur"},"content":{"rendered":"<p>Das gesamte Umfeld, etwa vier H\u00e4userblocks rund um den Regierungspalast La Moneda, war seit Donnerstagabend, dem 22. M\u00e4rz, rigoros von Chiles Bereitschaftspolizei Carabineros hermetisch abgesperrt worden. Dort, im legend\u00e4ren Hauptsitz der Regierung \u2013 der in den Morgenstunden des 11. September 1973 von der eigenen Luftwaffe bombardiert und in den Folgejahren der Diktatur Augusto Pinochets von den Spuren des darin ums Leben gekommenen demokratischen Pr\u00e4sidenten Salvador Allende ges\u00e4ubert wurde \u2013 tagte die vom amtierenden Pr\u00e4sidenten Sebasti\u00e1n Pi\u00f1era improvisierte Gr\u00fcndung der erzkonservativen Staatengemeinschaft ProSur. Von <strong>Frederico F\u00fcllgraf<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nDoch das Sicherheitsaufgebot galt weniger dem Staatschef und den wenigen zugereisten Pr\u00e4sidenten aus der Nachbarschaft, sondern einem besonderen Gast: Brasiliens Jair Bolsonaro. Der war bereits seit seiner Landung in der City Santiagos von Oppositionsparteien, Gewerkschaften, Menschenrechts-Organisationen, Feministinnen und der LGBT-Szene mit ger\u00e4uschvollen Ch\u00f6ren, Trommeln und Plakaten zur \u201ePersona non grata\u201d erkl\u00e4rt worden. \u201e\u00a1Fuera Bolsonaro!\u201d, \u201e\u00a1Fuera el fascismo!\u201d \u2013 \u201eBolsonaro raus\u201d, \u201eFaschisten raus!\u201d, dr\u00f6hnte es durch die verstopfte Konsummeile im Herzen Santiagos.<\/p>\n<p>Die Proteste wurden bis zum Samstag fortgesetzt, als Pi\u00f1era im La-Moneda-Palast Bolsonaro ein festliches Mittagessen servieren lie\u00df, zu dem auch Dutzende Politikerinnen und Politiker der Opposition eingeladen waren. Diese hatten jedoch im Vorfeld in den Medien die Ablehnung der Einladung mit ihrer Abscheu vor Bolsonaro begr\u00fcndet. \u201eMit einem Verehrer Pinochets, Bef\u00fcrworter der Folter, der Ermordung von politischen Gegnern, Frauenfeind und Homosexuellen-Hasser setzt sich keine Demokratin an einen Tisch\u201d, erkl\u00e4rte das Ex-Model und linke Abgeordnete der Frente Amplio, Mait\u00e9 Orsini.<\/p>\n<p>Noch vor einem Jahr war Jair Bolsonaro in Chile ein unbeschriebenes Blatt. W\u00e4hrend der brasilianischen Pr\u00e4sidentschaftskampagne drang doch 2018 allm\u00e4hlich sein brutales Credo in die Medien. Bekenntnisse wie \u201eIch bewundere Pinochet!\u201d oder \u201eDer einzige Fehler Pinochets war, gefoltert anstatt die Kommunisten umgebracht zu haben!\u201d stie\u00dfen bei Familienverb\u00e4nden der tausendfachen Pinochet-Opfer auf Emp\u00f6rung. Auf Bolsonaros widerw\u00e4rtige Bemerkungen gegen\u00fcber Frauen (etwa der Satz, \u201eich vergewaltige Dich nicht, weil Du\u00b4s nicht verdient hast!\u201d) und Homosexuellen reagierten die Frauenbewegung und die LGBT-Szene mit Entsetzen.<\/p>\n<p><strong>Mit Trumps Segen: \u201eBrasilien in der NATO\u201d<\/strong><\/p>\n<p>Es war eher eine bescheidene Schar, h\u00f6chstens 200 Demonstrantinnen und Demonstranten, die das Festessen jedoch mit einer vom Protokoll nicht vorgesehenen Akustik untermalten, zu der auch Schimpftiraden einzelner angereister Brasilianer geh\u00f6rten, wie \u201eBolsonaro, vai tomar no cu!\u201d \u2013 \u201eBolsonaro, leck uns am A\u2026.!\u201d.<\/p>\n<p>Die Schimpfkanonaden entlockten selbst einzelnen Polizistinnen ein versch\u00e4mtes Grinsen. Von mir auf ihr Gef\u00fchl angesprochen, Bolsonaro besch\u00fctzen zu m\u00fcssen, reagierte eine junge Carabinera mit zur Abscheu verzogener Unterlippe \u2013 und lachte im Vertrauen. Ihr danebenstehender Einsatzleiter grinste verst\u00e4ndnisvoll. Ein anderer, von mir angesprochener Sergeant seufzte, \u201eTja, was man nicht alles tun muss, damit Ihr Pr\u00e4sident da drin in Ruhe speisen kann!\u201d \u2013 und grinste ebenfalls.<\/p>\n<p>Chiles Carabineros sind nicht gerade f\u00fcr Menschenfreundlichkeit und Dialogbereitschaft, sondern eher notorisch f\u00fcrs brutale Niederkn\u00fcppeln und t\u00f6dliche Verletzungen von Demonstranten bekannt. Doch Jair Bolsonaro sch\u00fctzen zu m\u00fcssen, war wohl manch so einem \u201eBullen\u201d vom Fu\u00df der Anden sauer aufgesto\u00dfen.<\/p>\n<p>Medien und Demonstranten registrierten allerdings besonders, dass Bolsonaro nicht aus Brasilien, sondern aus Washington anreiste, wo er Donald Trump seinen ersten Staatsbesuch widmete, der urspr\u00fcnglich f\u00fcr Chile angek\u00fcndigt worden war und deshalb Sebasti\u00e1n Pi\u00f1era zu derart festlichem Aufwand veranlasste.<\/p>\n<p>Insbesondere von den Medien Brasiliens wurde registriert, dass der US-Pr\u00e4sident mit vergleichbarer \u00dcberst\u00fcrzung Bolsonaros Brasilien die <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=0fV4FeCxJPg\">volle NATO-Mitgliedschaft vorgeschlagen<\/a> hatte, jedoch wohl eher als Geste scheinheiliger Dankbarkeit f\u00fcr die \u00dcberlassung der Raketen-Abschussbasis Alc\u00e2ntara \u2013 der Vertrag dar\u00fcber wurde im Oval Office des Pr\u00e4sidenten Trump unterzeichnet. Am \u00c4quator liegend besitzen der brasilianische sowie der franz\u00f6sische St\u00fctzpunkt auf Franz\u00f6sisch-Guayana den Standort-Vorteil, dass sie bei einem Raketenabschuss wegen der Erdkr\u00fcmmung beachtlich viel Treibstoff einsparen helfen.<\/p>\n<p>Auch ist der \u00f6ffentlichen Meinung nicht entgangen, dass Bolsonaro mit seinem Justizminister S\u00e9rgio Moro in Langley dem Geheimdienst CIA einen Besuch abstatteten, was im Verst\u00e4ndnis der Kritiker ein Hinweis auf dessen Rolle im konservativen Rollback Brasiliens, jedoch auch als Illustration f\u00fcr die erb\u00e4rmliche Unterw\u00fcrfigkeit seiner amtierenden Regierung gegen\u00fcber den USA verstanden werden kann.<\/p>\n<p><strong>Das C\u00facuta-Syndrom: Sebasti\u00e1n Pi\u00f1era und die Gr\u00fcndung von ProSur<\/strong><\/p>\n<p>Nun wartete Chiles Pr\u00e4sident Sebasti\u00e1n Pi\u00f1era auf seine f\u00fcnf Minuten des Ruhms. \u201eDie UnaSur steht seit 3 Jahren still und scheiterte an ideologischen Exzessen. Unser Vorschlag ist die Schaffung einer neuen Referenz in S\u00fcdamerika (Prosur) f\u00fcr eine bessere Koordination, Kooperation und regionale Integration, frei von Ideologien, f\u00fcr alle offen und 100-prozentig der Demokratie und den Menschenrechten verpflichtet\u201d, twitterte er vor wenigen Tagen als Begr\u00fcndung seiner Initiative zur Schaffung der neuen erzkonservativen \u201cStaatengemeinschaft\u201d ProSur (Prosur: Origen, cr\u00edticas y la justificaci\u00f3n del nuevo bloque internacional que propone Pi\u00f1era).<\/p>\n<p>Pi\u00f1era trug sich seit Ende 2018 mit der Idee, jedoch einheimische Medien und die linke Opposition im Parlament von Valpara\u00edso unterstellten dem Ende 2017 wiedergew\u00e4hlten Multimilliard\u00e4r zweierlei kaschierte Ziele: von der Misere seiner Administration abzulenken und sich selbst in Szene zu setzen. Die der christdemokratischen und der sozialistischen Partei Chiles nahestehende Wochenzeitung <em>Cambio21<\/em> betitelte Pi\u00f1eras Teilnahme am Fiasko des \u201chumanit\u00e4re-Hilfe\u201d-Unternehmens der USA in der kolumbianischen Grenzstadt C\u00facuta als einen Tag, \u201ean dem Chile sich vor der Welt sch\u00e4men musste\u201d (Operaci\u00f3n C\u00facuta \u2013 El d\u00eda en que Chile qued\u00f3 en verguenza ante el mundo \u2013 27. Februar 2019).<\/p>\n<p>Dieselbe Publikation war bereits am 13. M\u00e4rz mit Pi\u00f1era ins Gericht gegangen. Mit dem zur\u00fcckhaltenden Titel \u201ePrimer a\u00f1o med\u00edocre\u201d (Cambio21, 13-19. M\u00e4rz 2019) umschrieb die Wochenzeitung das erste Regierungsjahr Pi\u00f1eras als \u201emittelm\u00e4\u00dfig\u201d. Im Mittelpunkt der Kritik an den w\u00e4hrend der Wahlkampagne von 2017 versprochenen, bisher jedoch nicht eingel\u00f6sten Regierungszielen steht der Einbruch des im ersten Halbjahr 2018 von Vorg\u00e4ngerin Michelle Bachelet geerbten Wirtschaftswachstums von 4,5 Prozent auf 2,6 Prozent, der geringe Anstieg der L\u00f6hne um schlichte 1,2 Prozent, die Zunahme statt der R\u00fcckgang der Arbeitslosigkeit um 0,3 Prozent und die damit gekoppelte Schrumpfung des Verbrauchermarktes um 0,3 Prozent \u2013 insgesamt eine Bilanz, die das Scheitern der neoliberalen Offensive gegen die vorangegangenen Regierungen der sozialen Umverteilung auf dem gesamten lateinamerikanischen Kontinent signalisiert und in Argentinien sowie in Brasilien geradezu katastrophale Ausw\u00fcchse erreichte.<\/p>\n<p>Doch selbst konservative Beobachter der politischen Szene Lateinamerikas raufen sich die Haare bei Pi\u00f1eras Begr\u00fcndung f\u00fcr die Schaffung von ProSur. Seine Behauptung, die \u201eUnaSur steht seit 3 Jahren still und scheiterte an ideologischen Exzessen\u201d, grenzt an \u00fcblen Zynismus. Es war n\u00e4mlich Pi\u00f1eras Au\u00dfenminister Roberto Ampuero, der sich seit Mitte 2018 mit vielf\u00e4ltigen Reisen nach den USA, nach Brasilien, Argentinien und Kolumbien um die systematische Ausbootung von UnaSur bem\u00fchte. Als \u201egescheiterte und linkslastige Organisation\u201d hatte Ampuero wiederholt die UnaSur bezeichnet, die 2004 von den damaligen Pr\u00e4sidenten Brasiliens (Luis In\u00e1cio Lula da Silva) und Argentiniens (Nestor Kirchner) \u2013 und nicht etwa, wie Pi\u00f1era behauptet, von Hugo Ch\u00e1vez \u2013 ins Leben gerufen wurde und seit 2008 durch multilaterale Staatsvertr\u00e4ge und einen Konsultationsstatus bei den Vereinten Nationen die politische B\u00fchne betrat. <\/p>\n<p>Unter Ausschluss der USA hatte es die UnaSur gewagt, als pluralistische und autonome Staatengemeinschaft gegen\u00fcber der US-h\u00f6rigen und w\u00e4hrend des Kalten Krieges gegr\u00fcndeten Organisation der Amerikanischen Staaten (Spanisch: OEA) aufzutreten. Dass es der UnaSur gelang, zeitweilig den innenpolitischen Dialog in Venezuela und die horizontale Integration ohne \u201eMittlerrolle\u201d der USA voranzutreiben, war bereits der Administration Barack Obama ein Dorn im Auge; ein Dorn, der sich unter der Herrschaft Donald Trumps und des Deep Staates zum geopolitischen Kampfmesser und zur wiedererwachten Kanonenboot-Diplomatie auswuchs.<\/p>\n<p>Kein solider Beobachter wagte es jemals, am eminent pluralistischen Charakter der UnaSur zu zweifeln, geh\u00f6rten doch zu ihren Mitgliedern ausgesprochen konservative Regierungen wie die Kolumbiens, Perus und Paraguays; womit Pi\u00f1eras Vorwurf, die Organisation sei von \u201eideologischen Exzessen\u201d gepr\u00e4gt, als infame L\u00fcge und die angebliche \u201eideologische Neutralit\u00e4t\u201d von ProSur umgekehrt als schlecht garnierter Witz vom guten Weihnachtsmann bezeichnet werden d\u00fcrfen.<\/p>\n<p>Zusammen mit der Schnapsidee vom vollen NATO-Beitritt Brasiliens \u2013 den europ\u00e4ische B\u00fcndnispartner sofort als Verletzung des auf den Nordatlantik beschr\u00e4nkten Vertrags kritisierten \u2013 sollte Pi\u00f1eras ger\u00e4uschvolle ProSur-Gr\u00fcndung in Wahrheit als zus\u00e4tzlicher, verzweifelter Versuch Donald Trumps und seiner wirren au\u00dfenpolitischen Falken-Entourage (Mike Pompeo, John Bolton, Marco Rubio, Elliott Abrams) verstanden werden, den s\u00fcdamerikanischen Kontinent wieder an die Kandare zu nehmen und Venezuela \u201eeinzukreisen\u201d. Best\u00e4tigt wurde die Vermutung durch die Teilnahme von Juan Guaid\u00f3s Ehefrau Fabiana Rosales, einer jungen, politisch unerfahrenen und farblosen Figur, die der \u00fcberst\u00fcrzten ProSur-Gr\u00fcndung offenbar den fehlenden Symbolismus verleihen sollte.<\/p>\n<p>Chiles Mitte-Links-Opposition, die in beiden H\u00e4usern des Parlaments die Mehrheit stellt, verabschiedete eine von 26 Parteivertretern unterschriebene, vernichtende Erkl\u00e4rung zur Gr\u00fcndung des konservativen Regierungsb\u00fcndnisses. \u201eProSur ist ein Vorsto\u00df ohne erforderliche Konsultationen, ohne Vorarbeiten, eine Hals \u00fcber Kopf ergriffene Fehlleistung. Es bleibt beim schlichten Event. Ihre Auswirkungen m\u00fcssen als negativ prognostiziert werden, nicht nur wegen der Improvisation, sondern weil sie ein zus\u00e4tzliches Beispiel schlechter lateinamerikanischer Politik darstellt\u201d.<\/p>\n<p>Titelbild: Yuriy Boyko\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das gesamte Umfeld, etwa vier H\u00e4userblocks rund um den Regierungspalast La Moneda, war seit Donnerstagabend, dem 22. M\u00e4rz, rigoros von Chiles Bereitschaftspolizei Carabineros hermetisch abgesperrt worden. Dort, im legend\u00e4ren Hauptsitz der Regierung \u2013 der in den Morgenstunden des 11. September 1973 von der eigenen Luftwaffe bombardiert und in den Folgejahren der Diktatur Augusto Pinochets von<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50463\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":50464,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,20],"tags":[2454,1613,669,901,466,2244,1800,2352,1556,1333],"class_list":["post-50463","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-landerberichte","tag-bolsonaro-jair","tag-brasilien","tag-chile","tag-geheimdienste","tag-nato","tag-pinera-sebastian","tag-trump-donald","tag-unasur","tag-usa","tag-venezuela"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/shutterstock_1075322711.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50463","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=50463"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50463\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":50467,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50463\/revisions\/50467"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/50464"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=50463"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=50463"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=50463"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}