{"id":50698,"date":"2019-04-05T08:42:36","date_gmt":"2019-04-05T06:42:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698"},"modified":"2019-04-05T08:42:36","modified_gmt":"2019-04-05T06:42:36","slug":"hinweise-des-tages-3341","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h01\">Es droht der Abschwung &ndash; Die Prognosen der Wirtschaftsinstitute sind Sch&ouml;nf&auml;rberei<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h02\">Siebzig Jahre NATO: Kein Grund zum Feiern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h03\">Berateraff&auml;re: Daten im Verteidigungsministerium gel&ouml;scht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h04\">Jemen-Krieg: Das M&auml;rchen vom R&uuml;stungsexportstopp<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h05\">Upload-Filter: Barley will Urheberrechtsreform zustimmen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h06\">B&auml;r auf Kuschelkurs: Wie die Digitalstaatsministerin die N&auml;he zu Facebook sucht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h07\">Servicew&uuml;ste wegen &Uuml;berarbeitung: St&auml;rkt den &ouml;ffentlichen Dienst!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h08\">F&uuml;r eine z&uuml;gige und gerechte Reform der Grundsteuer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h09\">Verfassungsschutz muss Einzelheiten zu Maa&szlig;ens AfD-Kontakten offenlegen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h10\">Verhaftung von Amad A. War es eine absichtliche Verwechslung?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h11\">EU-Parlament beschlie&szlig;t Speicherpflicht f&uuml;r Fingerabdr&uuml;cke im Personalausweis<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h12\">Afrikas Handelspolitik vor gro&szlig;en Herausforderungen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50698#h13\">Nach dem Zyklon im S&uuml;dosten Afrikas: &bdquo;Kein Nothilfeeinsatz, der schnell zu Ende geht&ldquo;<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Es droht der Abschwung &ndash; Die Prognosen der Wirtschaftsinstitute sind Sch&ouml;nf&auml;rberei<\/strong><br>\nDie Industrieauftr&auml;ge sind zwar stark eingebrochen, die Konjunkturprognosen sinken. Dennoch verbreiten Wirtschaftsforschungsinstitute gef&auml;hrlichen Zweckoptimismus.<br>\nDie Industrie verzeichnet den gr&ouml;&szlig;ten Auftragseinbruch seit 2017 und passend dazu prognostizieren die f&uuml;hrenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Gemeinschaftsgutachten zu Konjunktur und Wirtschaftspolitik, dass der deutsche Wirtschaftsboom vorbei ist. &bdquo;Der langj&auml;hrige Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist zu Ende&ldquo;, fasst Oliver Holtem&ouml;ller vom Leibniz-Institut f&uuml;r Wirtschaftsforschung Halle (IWH) das Ergebnis zusammen.<br>\nWenn es nach der gemeinschaftlichen Prognose geht, die zweimal j&auml;hrlich im Auftrag der Bundesregierung erarbeitet wird, folgt dem Aufschwung allerdings nur eine kurze Verschnaufpause in diesem Jahr mit einem Wachstum von 0,8 Prozent, bevor es n&auml;chstes Jahr wieder auf sehr respektable 1,8 Prozent anzieht.<br>\nDie Prognose best&auml;tigt wieder einmal die alte Erkenntnis, dass Wendepunkte der Konjunktur von den Prognostikern immer erst hinterher erkannt werden. Die Institute haben ihre Wachstumsprognose f&uuml;r dieses Jahr um mehr als einen vollen Prozentpunkt gegen&uuml;ber der Herbstprognose zusammenstreichen m&uuml;ssen. Da hatten sie noch 1,9 Prozent Wachstum prognostiziert. Den f&uuml;nf Wirtschaftsweisen, die vor kurzem ihre Zwischengutachten vorgelegt haben, ist es nicht besser gegangen.<br>\nTypisch ist auch, dass der &Uuml;bergang in den Abschwung noch m&ouml;glichst lange sch&ouml;ngeredet wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/amp.handelsblatt.com\/politik\/konjunktur\/analyse-es-droht-der-abschwung-die-prognosen-der-wirtschaftsinstitute-sind-schoenfaerberei\/24181590.html\">Norbert H&auml;ring im Handelsblatt<\/a>\n<p><strong>dazu: Das Sch&ouml;nreden deutscher Au&szlig;enhandels-&Uuml;bersch&uuml;sse: Wirtschaftswissenschaft als Legitimationsideologie<\/strong><br>\nDie berechtigte Kritik an den deutschen Au&szlig;enhandels-&Uuml;bersch&uuml;ssen wird von verschiedener Seite immer wieder heruntergespielt. Ein besonders fragw&uuml;rdiges Beispiel lieferte j&uuml;ngst der Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums.<br>\nEnde M&auml;rz wurde ein Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) ver&ouml;ffentlicht, mit dem Mitglieder des Beirats sich zu der kritischen Diskussion &uuml;ber die hohen (und chronischen) Leistungsbilanz&uuml;bersch&uuml;sse Deutschlands &auml;u&szlig;ern. Die Kritik von Donald Trump, hier an den deutschen Au&szlig;enhandels&uuml;bersch&uuml;ssen mit den USA, ist allgemein bekannt, aber neben Trump haben sich auch die OECD, der Internationale W&auml;hrungsfonds, Politiker anderer Eurol&auml;nder, international renommierte &Ouml;konomen und nicht zuletzt die EU-Kommission kritisch zu den permanenten deutschen Leistungsbilanz&uuml;bersch&uuml;ssen ge&auml;u&szlig;ert. Die EU hat auch daf&uuml;r eine Stabilit&auml;tsregel formuliert, die darauf zielt, dass nationale Leistungsbilanz&uuml;bersch&uuml;sse die Gr&ouml;&szlig;e von 6 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht &uuml;bersteigen sollen. Obwohl die deutschen &Uuml;bersch&uuml;sse in den letzten Jahren zwischen 7,2 und 8,6 Prozent gelegen waren, hat es die EU-Kommission allerdings nicht gewagt, dagegen die vereinbarten Ma&szlig;nahmen einzuleiten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.blickpunkt-wiso.de\/post\/das-schoenreden-deutscher-aussenhandels-ueberschuesse-wirtschaftswissenschaft-als-legitimationsideologie--2301.html\">Blickpunkt WiSo<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Siebzig Jahre NATO: Kein Grund zum Feiern<\/strong><br>\nEigentlich sollte ja der siebzigste Geburtstag Anlass geben f&uuml;r rauschende Feste. Geboren am 4. April 1949, erfreut sich die NATO nicht nur bester Gesundheit. Die alte Dame hat auch noch viel vor.<br>\nDass dennoch die Geburtstagsparty eher im engsten Familienkreis der Au&szlig;enminister der 29 NATO-L&auml;nder stattfindet, liegt am nicht anwesenden Ehrengast. US-Pr&auml;sident Trump hatte n&auml;mlich der NATO bescheinigt, sie sei obsolet, also auf Deutsch: veraltet. Und da es sich nun einmal nicht geh&ouml;rt, dass der Twitter-Gott einer Seniorin ins Gesicht sagt, ihre gro&szlig;e Zeit sei vorbei, und er deswegen mit weiteren R&uuml;pelhaftigkeiten die Geburtstagsparty zertrumpeln k&ouml;nnte, wurde gar nicht erst zur ganz gro&szlig;en NATO-Sause mit Staatsoberh&auml;uptern eingeladen.<br>\nTrotzdem wird die Reihe der Troubadoure, die dem angejahrten Burgfr&auml;ulein ihre Minnelieder singen, nicht so schnell abrei&szlig;en. Der Refrain dieser NATO-Lobges&auml;nge besteht dabei aus immer denselben Narrativen, also aus zusammenh&auml;ngenden Erz&auml;hlungen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Siebzig-Jahre-NATO-Kein-Grund-zum-Feiern-4358884.html\">Telepolis<\/a>\n<p><strong>dazu: 70 Jahre Gleichgewicht des Schreckens<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.stuttmann-karikaturen.de\/karikatur\/7037\">Stuttmann Karikaturen<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Berateraff&auml;re: Daten im Verteidigungsministerium gel&ouml;scht<\/strong><br>\nBei der parlamentarischen Aufarbeitung der sogenannten Berateraff&auml;re im Bundesverteidigungsministerium ist es zu einem Zwischenfall gekommen. Nach Informationen der S&uuml;ddeutschen Zeitung sind Daten gel&ouml;scht worden, die f&uuml;r die Arbeit des Untersuchungsausschusses relevant sein k&ouml;nnten. Mehrere Abgeordnete best&auml;tigten am Donnerstag, dass sie vom Ministerium &uuml;ber die L&ouml;schung von Daten informiert worden seien, die aber in der Zwischenzeit wiederhergestellt worden seien. Das Ministerium selbst spricht von einem &ldquo;vor&uuml;bergehenden Datenverlust&rdquo; und hat dazu eine interne Ermittlung eingeleitet.<br>\nZur L&ouml;schung soll es laut Ausschussteilnehmern am 19. Februar gekommen sein. Zu einem Zeitpunkt also, als der Untersuchungsausschuss, der rechtswidrige Auftragsvergaben an externe Dritte untersucht, bereits seine Arbeit aufgenommen hatte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/berateraffaere-verteidigungsministerium-untersuchungsausschuss-1.4397729\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Jemen-Krieg: Das M&auml;rchen vom R&uuml;stungsexportstopp<\/strong><br>\n&bdquo;Keine R&uuml;stungsexporte nach Saudi-Arabien!&ldquo;, lautet die Botschaft, die vor allem die SPD in diesen Tagen verbreitet. In Wirklichkeit hat die Bundesregierung den Weg dahin in der letzten Woche wieder frei gemacht: Europ&auml;ische Gemeinschaftsprojekte wie Eurofighter, Raketen und Gefechtsk&ouml;pfe k&ouml;nnen jetzt weiter gebaut werden &ndash; mit deutschen Teilen und Komponenten. Bis Ende Dezember sollen diese nicht ausgeliefert werden &ndash; aber ob die europ&auml;ischen Partner sich daran halten, ist absolut ungewiss. Die Kirchen in Deutschland fordern deshalb ein zeitlich unbefristetes Waffenembargo gegen alle am Jemen-Krieg beteiligten L&auml;nder.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/ruestungsexportstopp-100.html%20\">Monitor<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Upload-Filter: Barley will Urheberrechtsreform zustimmen<\/strong><br>\nDeutschland soll der umstrittenen EU-Urheberrechtsrichtline nach dem Willen von Bundesjustizministerin Katarina Barley zustimmen. Das schl&auml;gt die SPD-Politikerin ihren Ministerkollegen in den anderen Ressorts in einem Schreiben vor, aus dem die Nachrichtenagentur Reuters zitiert.<br>\nAllerdings formuliert Barley &ldquo;unverzichtbare Voraussetzungen f&uuml;r die Zustimmung&rdquo;. So soll Deutschland am 15. April im EU-Rat zwar den Richtlinientext abnicken, den das Europaparlament beschlossenen hat. Allerdings wolle sie eine f&uuml;nfseitige Protokollerkl&auml;rung hinzuf&uuml;gen. &ldquo;Die Bundesregierung wird sich bei der Umsetzung des Artikels 17 [&hellip;] von dem Ziel leiten lassen, ohne das Instrument &lsquo;Upload-Filter&rsquo; auszukommen&rdquo;, hei&szlig;t es in der Protokollerkl&auml;rung, die vermutlich rechtlich nicht bindend sein d&uuml;rfte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/digital\/uploadfilter-urheberrecht-barley-1.4397567\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Aber u.a. der recht junge EU-Parlamentarier Tiemo W&ouml;lken von der SPD wird nicht m&uuml;de, dem Wahlvolk das M&auml;rchen zu erz&auml;hlen, dass seine Partei gegen diese &ldquo;Reform&rdquo; sei &ndash; z.B. <a href=\"https:\/\/www.tiemo-woelken.de\/2019\/03\/26\/stimmen-hunderttausender-ignoriert-parlamentsmehrheit-stimmt-fuer-urheberrecht-mit-uploadfiltern\/\">hier<\/a>: &bdquo;Stimmen Hunderttausender ignoriert&ldquo; &ndash; Parlamentsmehrheit stimmt f&uuml;r Urheberrecht mit Uploadfiltern. Offenbar versucht auch er, den &ldquo;schwarzen Peter&rdquo; einseitig insbesondere den Konservativen zuzuspielen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>B&auml;r auf Kuschelkurs: Wie die Digitalstaatsministerin die N&auml;he zu Facebook sucht<\/strong><br>\nDorothee B&auml;r l&auml;sst sich mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg ablichten &ndash; f&uuml;r die Art und Weise erntet die Digitalministerin Kritik. [&hellip;]<br>\nAuf Instagram, das auch zum Facebook-Konzern geh&ouml;rt, zeigte B&auml;r am Dienstagmorgen ein Bild von sich und Zuckerberg, auf dem sie sich strahlend in Richtung des US-Unternehmers lehnt. Ein regelm&auml;&szlig;iger Austausch mit Facebook sei wichtig, um &bdquo;gegenseitiges Vertrauen und Verst&auml;ndnis&ldquo; aufzubauen, schrieb sie unter das Bild. In einem kurzen Videoclip ist zu sehen, wie sie strahlend den Arm um Zuckerberg legt. [&hellip;]<br>\nKritische Worte? Kein einziges in ihrer Beschreibung unter dem Instagram-Bild. Daf&uuml;r w&auml;hlte B&auml;r die Hashtags #trust und #mutualunderstanding &ndash; und das nur wenige Stunden, nachdem Barley mitgeteilt hatte, dass ihr eben genau dieses Vertrauen in Zuckerberg und seine Regulierungsideen fehlt.<br>\nAus Unionsreihen gibt es Kritik an B&auml;rs Beitr&auml;gen zu Zuckerberg. &bdquo;Habe den Eindruck, als w&auml;ren die zahlreichen Selfies offensichtlich stolzer Politiker&ldquo; mit Zuckerberg &bdquo;auch ein Hinweis auf die realen Machtverh&auml;ltnisse&rdquo;, schrieb Ruprecht Polenz, fr&uuml;herer CDU-Generalsekret&auml;r und Vorsitzender des Ausw&auml;rtigen Ausschusses, auf Twitter, ohne B&auml;r direkt zu nennen. &bdquo;Trust and common understanding?&ldquo;, schrieb CDU-Politiker Thomas Jarzombek am Dienstagabend verwundert unter B&auml;rs Instagram-Foto.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/wirtschaft\/baer-auf-kuschelkurs-wie-die-digitalstaatsministerin-die-naehe-zu-facebook-sucht\/24178188.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><strong>dazu: Mark Zuckerbergs Deutschlandbesuch: Ein perfekter PR-Coup<\/strong><br>\nStreng genommen begann Zuckerbergs Visite bereits am Sonntag. Da erschien ein langes St&uuml;ck von ihm in der &bdquo;Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung&ldquo; und er selbst als &Uuml;berraschungsgast einer F&uuml;hrungskr&auml;ftetagung des Medienhauses Axel Springer (&bdquo;Bild&ldquo;, &bdquo;Welt&ldquo;). Der 34-J&auml;hrige nutzte die Gelegenheit zu einem Gespr&auml;ch mit Springer-Chef Mathias D&ouml;pfner, das am Montag auf Facebook freigeschaltet wurde. Es folgten Interviews mit der &bdquo;FAZ&ldquo; und der ARD. Zuckerberg traf sich mit Annegret Kramp-Karrenbauer, der wom&ouml;glich k&uuml;nftigen deutschen Kanzlerin und mit Robert Habeck, dem deutschen Politstar schlechthin. Und er kam auch mit Bundesjustizministerin Katarina Barley zusammen, die f&uuml;r die Regulierung von Facebook zust&auml;ndig ist. Dokumentiert wurden all diese Termine auf Zuckerbergs Facebook-Account.<br>\nAbends traf er dann beim Verein Atlantik-Br&uuml;cke Politiker wie Digital-Staatsministerin Dorothee B&auml;r und SPD-Generalsekret&auml;r Lars Klingbeil sowie Mediengr&ouml;&szlig;en wie &bdquo;Spiegel&ldquo;-Chefredakteur Steffen Klusmann und Tanit Koch, die neue Erste Journalistin der Mediengruppe RTL. Wieder gab es viele sch&ouml;ne Fotos, die unter anderem in &bdquo;Bild&ldquo; erschienen. Als Epilog zum Zuckerberg-Besuch teilte Facebook am Dienstag noch mit, deutsche Lokalmedien mit zwei Millionen Euro f&ouml;rdern zu wollen, darunter auch die Funke Mediengruppe, zu der auch unsere Redaktion geh&ouml;rt.<br>\nEs war ein perfekter PR-Coup. Zuckerberg d&uuml;rfte nicht nur die wichtigsten deutschen Entscheider, sondern auch viele normale B&uuml;rger erreicht haben. Dass sein Konzern ganz wesentlich mitverantwortlich f&uuml;r einen der weltweit gr&ouml;&szlig;ten Datenskandale ist &ndash; 2014 entwendete die Datenanalysefirma Cambridge Analytica f&uuml;r Wahlkampfzwecke 50 Millionen Profile von Facebook-Nutzern, was die Plattform erst 2018 zugab &ndash; geriet in Vergessenheit.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.morgenpost.de\/web-wissen\/web-technik\/article216831339\/Mark-Zuckerbergs-Deutschlandbesuch-Ein-perfekter-PR-Coup.html\">Berliner Morgenpost<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Servicew&uuml;ste wegen &Uuml;berarbeitung: St&auml;rkt den &ouml;ffentlichen Dienst!<\/strong><br>\nDer Staat ist f&uuml;r uns Steuerb&uuml;rger da, und was er uns an Mitwirkung zum Funktionieren des Gemeinwesens abverlangt, ist meistens sowohl einzusehen als auch zu bew&auml;ltigen.<br>\nJedenfalls bisher. Umso hellh&ouml;riger sollten wir &shy;- und vor allem unsere politischen Verantwortlichen -&shy; allerdings werden, wenn es in der &ouml;ffentlichen Verwaltung zu knirschen anf&auml;ngt. Wenn in den Metropolen wie Berlin viele Bezirks&auml;mter so &uuml;berlastet sind, dass man monatelang auf notwendige Termine warten muss: Sei es, um sich umzumelden, einen neuen Pass oder Anwohner-Parkausweis zu beantragen oder um zu heiraten.<br>\nWir sollten aufpassen, wenn der Ton auf den &Auml;mtern rauer wird. Wenn gestresste und zu schlecht bezahlte Angestellte der Jobcenter vergessen, dass sie es mit Mitb&uuml;rgern und nicht mit Bittstellern zu tun haben. Es ist fatal, wenn privatisierte Hausmeister- und Reinigungsdienste die Schulen nicht mehr vern&uuml;nftig instand halten oder privatisierte Gartenbaubetriebe der Verw&uuml;stung der &ouml;ffentlichen Parks nicht mehr Herr werden. Die Privatisierung vieler staatlicher Aufgaben war ein gewaltiger Fehler, die Unterbesetzung vieler Dienststellen ist ein weiterer.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/servicewueste-wegen-ueberarbeitung-staerkt-den.1005.de.html?dram:article_id=445343\">Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>F&uuml;r eine z&uuml;gige und gerechte Reform der Grundsteuer<\/strong><br>\nDas Problem: W&auml;hrend in bevorzugten Innenstadtlagen die tats&auml;chlichen Verkehrswerte stark gestiegen sind, blieben sie in l&auml;ndlichen oder strukturschwachen Regionen deutlich dahinter zur&uuml;ck. Eine Steuerreform, die einzig eine realit&auml;tsnahe Neubewertung verfolgt, k&ouml;nnte dann zu einer abrupten Mehrbelastung vieler Haushalte f&uuml;hren. Kommt es andererseits zu keiner Neuregelung, dann droht den St&auml;dten und Gemeinden, dass ihnen ihre zweitwichtigste Steuerquelle mit derzeit rund 13 Milliarden Euro pro Jahr verloren geht.<br>\nTeile der Immobilienwirtschaft versuchen dieses Dilemma zu nutzen und werben f&uuml;r eine Grundsteuer, die sich &uuml;berhaupt nicht mehr am Wert der Immobilien orientieren soll. Danach sollte sich die Steuer pauschal an der Fl&auml;che orientieren. Auf den Quadratmeter bezogen w&uuml;rde dann f&uuml;r ein Logistikzentrum am Autobahnkreuz die gleiche Steuer f&auml;llig wie f&uuml;r ein nebenan stehendes Wohnhaus. Dass die nahe gelegene Autobahn den Wert der einen Immobilie erheblich steigert, w&auml;hrend der Wert der anderen genau deshalb verliert, bliebe dabei ohne Bedeutung. Bei diesem wertunabh&auml;ngigen Modell k&auml;me hinzu, dass sich das Aufkommen der Grundsteuer von den Gro&szlig;st&auml;dten hin zu den Kleinst&auml;dten und Landgemeinden verschieben w&uuml;rde (siehe Grafik). Wollen Kommunen das vermeiden, w&auml;ren sie zu einer drastischen Anpassung ihrer Hebes&auml;tze gezwungen, was wiederum eine Vielzahl von Konflikten provoziert. Was also simpel klingt, entpuppt sich bei n&auml;herem Hinsehen als ungerecht und kaum weniger b&uuml;rokratisch.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.dgb.de\/themen\/++co++b2be7142-55fe-11e9-82a1-52540088cada\">DGB klartext<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Verfassungsschutz muss Einzelheiten zu Maa&szlig;ens AfD-Kontakten offenlegen<\/strong><br>\nEs gibt keine generelle Vertraulichkeit f&uuml;r Gespr&auml;che mit Politikern, hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Dennoch bleiben manche Inhalte geheim.<br>\nDas Bundesamt f&uuml;r Verfassungsschutz (BfV) ist verpflichtet, die &Ouml;ffentlichkeit &uuml;ber vertrauliche Treffen seines fr&uuml;heren Pr&auml;sidenten Hans-Georg Maa&szlig;en mit AfD-Politikern zu informieren. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen nach einer Klage des Tagesspiegels gegen das BfV im Eilverfahren entschieden.<br>\nAusk&uuml;nfte m&uuml;ssen unter anderem dazu erteilt werden, wann und wo die Treffen stattfanden, ob radikale Str&ouml;mungen in der AfD und der Th&uuml;ringer Landesvorsitzende Bj&ouml;rn H&ouml;cke dabei Thema waren und wer die Initiative zu den Treffen ergriffen hat. Der Beschluss ist rechtskr&auml;ftig und kann nicht mehr angefochten werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/teilerfolg-fuer-tagesspiegel-klage-verfassungsschutz-muss-einzelheiten-zu-maassens-afd-kontakten-offenlegen\/24177482.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Verhaftung von Amad A. War es eine absichtliche Verwechslung?<\/strong><br>\nDer ungekl&auml;rte Tod eines jungen Syrers in der JVA Kleve wirft weitere Fragen auf. Nach WDR-Recherchen gibt es Hinweise auf manipulierte Datens&auml;tze, die zur Inhaftierung von Amad A. f&uuml;hrten.<br>\nAm 17. September 2018 brennt es in der Zelle von Amad A. Der syrische Fl&uuml;chtling sitzt zu dieser Zeit schon mehrere Wochen unschuldig in Kleve im Gef&auml;ngnis. Zwei Wochen sp&auml;ter stirbt er an seinen Brandverletzungen.<br>\nDie genauen Umst&auml;nde des Brandes sind bis heute nicht gekl&auml;rt. Recherchen des ARD-Magazins Monitor zeigten im vergangenen Jahr: So wie es offiziell dargestellt wurde, kann es nicht gewesen sein.<br>\nNun zeigt sich: Nicht nur der offiziell beschriebene Brandverlauf ist fraglich. Monitor und dem WDR-Magazin Westpol liegen Ermittlungsunterlagen vor. Sie stellen jetzt auch die offizielle Darstellung zur Verhaftung von Amad A. in Frage.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/jva-kleve-syrer-gestorben-101.html\">Tagesschau<\/a>\n<p><strong>dazu: Wie Manipulationen in INPOL den Syrer A.A. hinter Gitter brachten &hellip;<\/strong><br>\nDieser Sachverhalt erscheint erst einmal unglaublich. Und doch hat sich die Datenmanipulation, die letztlich letale Auswirkungen f&uuml;r den Syrer hatte, offensichtlich so abgespielt: Ich konnte auf Bitte von MONITOR Unterlagen einsehen und auswerten. Meine Expertise auf diesem Gebiet kommt daher, dass ich mehr als zwei Jahrzehnte lang polizeiliche Informationssysteme mit-entwickelt und betreut habe. Vor allem Protokolle aus dem polizeilichen Informationssystem INPOL, wie sie hier vorlagen, waren die wesentliche Quelle f&uuml;r diese Auswertungen. Sie belegen die festgestellten und im Folgenden beschriebenen Sachverhalte:<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/police-it.org\/wie-manipulationen-in-inpol-den-syrer-a-a-hinter-gitter-brachten\">Police-IT<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>EU-Parlament beschlie&szlig;t Speicherpflicht f&uuml;r Fingerabdr&uuml;cke im Personalausweis<\/strong><br>\nIn der gesamten EU m&uuml;ssen k&uuml;nftig neben einem digitalen Gesichtsbild auf Ausweisen k&uuml;nftig auch zwei Fingerabdr&uuml;cke auf einem RFID-Chip gespeichert werden.<br>\nMit 335 zu 269 Stimmen hat das EU-Parlament am Donnerstag eine Verordnung &ldquo;zur Erh&ouml;hung der Sicherheit der Personalausweise von Unionsb&uuml;rgern&rdquo; verabschiedet. Damit wird vorgeschrieben, zwei digitale Fingerabdr&uuml;cke in neu ausgestellte Ausweispapiere aufzunehmen. Auf die biometrischen Daten sollen unter anderem Polizei, Zoll, Steuerfahndung und Meldebeh&ouml;rden zugreifen k&ouml;nnen. Hierzulande m&uuml;ssen Antragsteller f&uuml;r den E-Ausweis bislang nur ein Gesichtsbild liefern, das als biometrisches Merkmal auf dem RFID-Chip des Dokuments gespeichert wird. Der Einbau zweier Fingerabdr&uuml;cke ist &ndash; im Gegensatz zum Pass &ndash; noch freiwillig.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/EU-Parlament-beschliesst-Speicherpflicht-fuer-Fingerabdruecke-im-Personalausweis-4359747.html\">Heise Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Afrikas Handelspolitik vor gro&szlig;en Herausforderungen<\/strong><br>\nDie Debatte &uuml;ber eine WTO-Reform, &uuml;ber eine afrikanische Freihandelszone und &uuml;ber einen neuen Partnervertrag zwischen der EU und Afrika l&auml;uft. Die drei Vorhaben haben weitreichende Folgen f&uuml;r unseren Nachbarkontinent.<br>\n&Uuml;ber Handelsfragen h&ouml;rt man fast nur, wenn US-Pr&auml;sident Trump neue Z&ouml;lle gegen chinesische Importe erhebt oder Mexiko und Kanada zwingt, ein neues Handelsabkommen abzuschlie&szlig;en. Doch abseits des Trump&rsquo;schen Handelsget&ouml;ses wird &uuml;ber eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO), &uuml;ber eine afrikanische Freihandelszone und &uuml;ber einen neuen Partnervertrag zwischen der EU und Afrika diskutiert. Die drei Vorhaben haben weitreichende Folgen f&uuml;r unseren Nachbarkontinent.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/zebralogs.wordpress.com\/2019\/04\/04\/afrikas-handelspolitik-vor-grossen-herausforderungen\/\">Zebrablogs<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Nach dem Zyklon im S&uuml;dosten Afrikas: &bdquo;Kein Nothilfeeinsatz, der schnell zu Ende geht&ldquo;<\/strong><br>\nEtwa 2,6 Millionen Menschen in Mosambik, Malawi und Simbabwe seien vom Zyklon Idai getroffen worden, sagte Ulrich Wagner von Oxfam im Dlf. Die Hilfsorganisation bef&uuml;rchtet, dass wegen Ernteausf&auml;llen die Armut ansteigen werde. Zurzeit gehe es vor allem darum, Krankheiten wie Cholera und Malaria zu bek&auml;mpfen.<br>\nMitte M&auml;rz fegte ein heftiger Sturm &uuml;ber Teile der L&auml;nder Mosambik, Zimbabwe und Malawi im S&uuml;dosten Afrikas hinweg. Idai &uuml;berflutete Teile des Landes, nahm vielen Menschen ihr Zuhause und vernichtete einen Gro&szlig;teil der Ernte. Und nun ist auch noch die Cholera ausgebrochen. Vor allem die K&uuml;stenstadt Beira ist betroffen. Gestern ist eine gro&szlig;e Impfaktion angelaufen. 900.000 Impfdosen wurden in das Land gebracht und werden jetzt verteilt. Zu den Hilfsorganisationen, die vor Ort sind, geh&ouml;rt auch Oxfam. Vor wenigen Minuten hatte ich die Gelegenheit, mit Ulrich Wagner zu sprechen. Er leitet den Nothilfeeinsatz. Die Leitung nach Mosambik zustande zu bekommen, das war wirklich schwierig. Das normale Telefonnetz ist zum Teil immer noch nicht wieder funktionsf&auml;hig, die Leitung dann kaum zu verstehen. Wir haben Herrn Wagner &uuml;ber ein Satellitentelefon erreicht, aber Sie werden gleich h&ouml;ren: Auch da war die Qualit&auml;t durchaus schwierig. Ulrich Wagner ist derzeit in Beira und ich habe ihn gebeten, die Lage dort zu beschreiben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/nach-dem-zyklon-im-suedosten-afrikas-kein-nothilfeeinsatz.694.de.html?dram:article_id=445424\">Deutschlandfunk<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-50698","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50698","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=50698"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50698\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":50700,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/50698\/revisions\/50700"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=50698"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=50698"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=50698"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}