{"id":52338,"date":"2019-06-06T08:45:02","date_gmt":"2019-06-06T06:45:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=52338"},"modified":"2019-06-07T07:24:45","modified_gmt":"2019-06-07T05:24:45","slug":"ezb-chef-weidmann-der-kuhhandel-um-europas-spitzenaemter-ist-unwuerdig-und-brandgefaehrlich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=52338","title":{"rendered":"EZB-Chef Weidmann? Der Kuhhandel um Europas Spitzen\u00e4mter ist unw\u00fcrdig und brandgef\u00e4hrlich"},"content":{"rendered":"<p>Bei den Europ&auml;ischen Institutionen beginnt zur Zeit das gro&szlig;e St&uuml;hler&uuml;cken. S&auml;mtliche Spitzenpositionen in Kommission, EU-Rat und EZB m&uuml;ssen neu besetzt werden. Die Bundesregierung will verhindern, dass kein einziger Deutscher ein Spitzenamt im Europ&auml;ischen Personalkarussell bekommt. Frankreich will wiederum verhindern, dass gleich zwei Spitzen&auml;mter von Deutschen besetzt werden. So ist die Frage um den kommenden EU-Kommissionpr&auml;sidenten zu einem Kuhhandel ausgeartet, der sich auch auf das bald vakante und angeblich vollkommen unpolitische Amt des EZB-Pr&auml;sidenten ausgeweitet hat. Zugespitzt: Wenn der CSU-Mann Weber nicht Kommissionspr&auml;sident wird, d&uuml;rfte Bundesbankchef Weidmann den im Oktober scheidenden EZB-Pr&auml;sidenten Draghi beerben. Mit unserem Verst&auml;ndnis von Demokratie hat dies wenig zu tun. Schlimmer noch: Die Personalie Weidmann w&auml;re angesichts der zu erwartenden Turbulenzen in den n&auml;chsten Jahren eine Katastrophe mit Ansage, denn der Bundesbanker ist ein geldpolitischer Ultra, der dem Amt nicht gewachsen ist. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4778\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-52338-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190606_EZB_Chef_Weidmann_Der_Kuhhandel_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190606_EZB_Chef_Weidmann_Der_Kuhhandel_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190606_EZB_Chef_Weidmann_Der_Kuhhandel_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190606_EZB_Chef_Weidmann_Der_Kuhhandel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=52338-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190606_EZB_Chef_Weidmann_Der_Kuhhandel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190606_EZB_Chef_Weidmann_Der_Kuhhandel_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Internationale Finanzbl&auml;tter kolportieren gerne zur&uuml;ckgreifend auf ein &uuml;ber 25 Jahre altes Zitat von Jacques Delors, dass zwar nicht alle Deutschen an Gott, daf&uuml;r aber alle Deutsche an die Bundesbank glauben und der oberste Bundesbanker Jens Weidmann in seiner Heimat <a href=\"https:\/\/www.ft.com\/content\/07a6e880-8091-11e9-9935-ad75bb96c849\">ein Star sei<\/a>. Das ist nat&uuml;rlich &uuml;bertrieben, da nur wenige Deutsche Weidmann &uuml;berhaupt kennen d&uuml;rften. Richtig ist jedoch, dass die Bundesbank samt ihrer ideologischen Borniertheit, die in der internationalen Presse gerne auch mal als <a href=\"https:\/\/www.ft.com\/content\/e257ed96-6b2c-11e4-be68-00144feabdc0\">&bdquo;verr&uuml;ckte &Ouml;konomie aus dem deutschen Paralleluniversum&ldquo;<\/a> verspottet wird, sowohl von den deutschen Medien als auch von der deutschen Politik als sakrosankt angesehen wird. Dazu muss man jedoch wissen, dass das ideologische R&uuml;ckgrat der Bundesbank eine im weitesten Sinne auf den neoliberalen Theoretiker Milton Friedman zur&uuml;ckgehende Denkschule namens Monetarismus ist, deren Ziel einzig und allein die Preisstabilit&auml;t ist, die &uuml;ber eine Geldmengensteuerung erreicht werden soll. Wobei &bdquo;Preisstabilit&auml;t&ldquo; f&uuml;r die Bundesbank ohnehin nur die Bek&auml;mpfung jeglicher Inflation, nicht aber der noch gef&auml;hrlicheren Deflation <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=5020\">zu sein scheint<\/a>. Aber auch die &bdquo;Bundesbank-Kernkompetenz&ldquo;, die Inflationsabwehr &uuml;ber Geldmengensteuerung, ist im Kern <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14074\">durchaus umstritten<\/a>.<\/p><p>Die Bundesbank-Ideologie war schon immer im Kreuzfeuer der wissenschaftlichen Kritik und spielt heutzutage auf internationaler Ebene eine Au&szlig;enseiterrolle. Die hierzulande als ultraseri&ouml;se W&auml;chter der Geldwertstabilit&auml;t angesehenen Bundesbanker gelten international vor allem in Fachkreisen als &bdquo;Freaks&ldquo; &ndash; man spricht auch von den &bdquo;Falken&ldquo;, die im Zweifel die gesamte Volkswirtschaft f&uuml;r die Preisstabilit&auml;t opfern w&uuml;rden und dies auf Euro-Ebene im Rahmen der &bdquo;Rettungsmechanismen&ldquo; auch tun, wie es die Satiresendung &bdquo;Die Anstalt&ldquo; in ihrer letzten Folge so <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/comedy\/die-anstalt\/die-anstalt-clip-7-160.html\">vorz&uuml;glich herausgearbeitet<\/a> hat.<\/p><p>W&auml;hrend Bundesbankchef Weidmann von deutschen Medien gerne bar jedes Sachverstandes als &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.suedkurier.de\/ueberregional\/wirtschaft\/Poker-um-EZB-Chefsessel-Schlechte-Karten-fuer-Jens-Weidmann-den-Retter-der-Sparer;art416,10170066\">Retter der Sparer<\/a>&ldquo; verkl&auml;rt wird, beschreiben ihn internationale Medien als &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.politico.eu\/article\/jens-weidmann-ecb-wrong-man\/\">Bannertr&auml;ger der deutschen Orthodoxie<\/a>&ldquo;. Zu behaupten, Weidmann sei in internationalen Fachkreisen unbeliebt, w&auml;re eine glatte Untertreibung. Vor allem bei den unter der deutschen Geldpolitik leidenden &bdquo;S&uuml;dl&auml;ndern&ldquo; Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und Griechenland gilt der &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.reuters.com\/article\/us-ecb-weidmann\/ecbs-weidmann-says-asset-purchases-sweet-poison-for-governments-idUSKBN0EN22920140612\">Erzfalke<\/a>&ldquo; Weidmann als Inkarnation des arroganten deutschen &bdquo;&Uuml;bermenschen&ldquo;, der mit seiner Ideologie andere V&ouml;lker ins Unheil treibt. Mit seinen EZB-Kollegen verspielte es sich Weidmann, als er als Sachverst&auml;ndiger f&uuml;r die AfD-Professoren Lucke und Henkel vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die EZB <a href=\"https:\/\/www.risknet.de\/themen\/risknews\/bundesverfassungsgericht-prueft-ob-ezb-kompetenzen-ueberschreitet\/e95b89fede6d1c5dd5dbc2f42a7ae168\/\">aussagte<\/a> und das mehrheitlich vom EZB-Rat beschlossene Staatsanleihenaufkaufprogramm als illegal bezeichnete. Dazu muss man wissen, dass Weidmann im EZB-Rat fast jede einzelne Ma&szlig;nahme abgelehnt hatte, mit der die Notenbank die Eurokrise letztlich erfolgreich b&auml;ndigen konnte.<\/p><p>Sicherlich kann man vortrefflich dar&uuml;ber streiten, ob die Entscheidungen von Draghi und Co. immer richtig waren. R&uuml;ckblickend waren sie das sicher oft nicht, da zu viel von den &bdquo;Hilfskrediten&ldquo; in den Bilanzen der Banken blieben und so nicht die Realwirtschaft ankurbeln konnten. Auch wurde seitens der EZB viel zu wenig unternommen, um die Banken krisensicherer zu machen. Draghi und Co. haben zu sp&auml;t zu wenig unternommen. Weidmann wollte jedoch &uuml;berhaupt nichts unternehmen, da f&uuml;r ihn eine Zentralbank sich einzig und alleine um die Preisstabilit&auml;t k&uuml;mmern darf. Doch sogar in seiner eigenen Parallelwelt kann Weidmann mit seinen &bdquo;Argumenten&ldquo; nicht &uuml;berzeugen, liegt die Inflation in der Eurozone seit der Finanzkrise mit zwei kleinen Ausnahmen doch sehr deutlich unter der gemeinsam vereinbarten Zielmarke von 2% pro Jahr. Gem&auml;&szlig; der EZB-Kriterien haben wir also sogar zu wenig und keinesfalls zu viel Preissteigerung, was Weidmanns Dauerkritik an der seines Erachtens &bdquo;zu lockeren&ldquo; Geldpolitik vollends ad absurdum f&uuml;hrt.<\/p><p>Was w&uuml;rde der Eurozone unter einem EZB-Pr&auml;sidenten Weidmann drohen? Wenn es keine Krisen gibt, w&uuml;rde selbst ein Weidmann wenig Schaden anrichten, da er f&uuml;r normale Zinsentscheidungen im EZB-Rat auf eine Mehrheit angewiesen ist, die er bei Konfliktf&auml;llen ohnehin nicht bekommt. Weidmann w&auml;re dann also der Falke, der die Mehrheitsentscheidung der Tauben verk&uuml;nden muss. Dass die kommenden Jahre krisenfrei bleiben, ist jedoch unwahrscheinlich. Der Handelsstreit mit den USA k&ouml;nnte noch eskalieren, ein ungeregelter Brexit steht vor der T&uuml;r, vor allem die deutschen Gro&szlig;banken sind wandelnde Zombies und &uuml;ber all dem steht der Showdown zwischen Italien und der Eurozone. Ein EZB-Pr&auml;sident Weidmann w&uuml;rde nicht &bdquo;tun, was immer auch n&ouml;tig ist&ldquo;, um den Euro zu retten, sondern Italien eiskalt in den Staatsbankrott schicken, wie er es weiland Griechenland empfohlen hatte. Die Auswirkung auf Italien und die horrende Ansteckungsgefahr f&uuml;r den Rest der Eurozone w&auml;ren gigantisch. Wahrscheinlich w&auml;re selbst der &bdquo;Erzfalke&ldquo; angesichts der zu erwartenden Verwerfungen, der absehbaren Massenarbeitslosigkeit und den folgenden Unruhen gezwungen, doch noch die notwendigen Schritte zur Rettung des Euro einzuleiten. Der bis dahin angerichtete Schaden w&auml;re jedoch epochal. Sicher, das h&ouml;rt sich sehr nach einer Dystopie an. Man darf jedoch davon ausgehen, dass bereits am Tag der Amts&uuml;bernahme des Deutschen die gro&szlig;en Fonds zur Attacke auf Italien blasen w&uuml;rden und ohne die latente Abschreckung (&bdquo;whatever it takes&ldquo;) eines Mario Draghi w&uuml;rden sie damit auch Erfolg haben.<\/p><p>Nicht nur auf den ersten Blick ist es schon ziemlich grotesk, dass die mit gro&szlig;em Tamtam und &bdquo;Spitzenkandidatensystem&ldquo; inszenierte Wahl des Europaparlaments, das sp&auml;ter den von Staatschefs vorgeschlagenen Kandidaten f&uuml;r die Kommissionspr&auml;sidentschaft abnicken darf (oder auch nicht), f&uuml;r die Zukunft der Eurozone nicht so bedeutend ist wie die einzig und allein in Hinterzimmern ausgekungelte Personalie des EZB-Vorsitzenden. Und wenn man sich nun noch die &ouml;ffentlich kolportierten Positionen der gro&szlig;en Akteure vor Augen h&auml;lt, geriet das Ganze sogar schnell zur Farce. Da ist zu h&ouml;ren, dass Macron sowohl gegen das &bdquo;Spitzenkandidatensystem&ldquo; als auch gegen einen Kommissionspr&auml;sidenten Manfred Weber sei. Ersteres wird schon stimmen, wenn Macron aber die Wahl hat, entweder seinen Wunschkandidaten Michel Barnier gegen den zu erwartenden Widerstand des Parlaments zum Kommissionspr&auml;sidenten zu machen und daf&uuml;r die Kr&ouml;te Weidmann an der EZB-Spitze zu schlucken oder aber Weber durchzuwinken und daf&uuml;r den franz&ouml;sischen Notenbankchef Fran&ccedil;ois Villeroy de Galhau an die EZB-Spitze zu hieven, w&uuml;rde er sich sicherlich f&uuml;r Letzteres entscheiden. Umgekehrt d&uuml;rfte Angela Merkel die Personalie Weidmann wichtiger sein als die Personalie Weber, f&uuml;r den sie ja laut Medienberichten nun angeblich &bdquo;k&auml;mpft&ldquo;. <\/p><p>Derartige Personaldebatten haben bei der EU ihre eigenen Regeln und es ist kaum m&ouml;glich, hier Prognosen zu machen. Weidmanns Chancen sind zum Gl&uuml;ck jedoch eher gering, da er von den meisten Staaten kategorisch abgelehnt wird. Insider sprechen von einer &bdquo;ABW-Stimmung&ldquo; unter den Notenbankern (anything-but-Weidmann). Dieser Krug k&ouml;nnte also gerade nochmal so an Europa vorbeigehen und es ist ja auch nicht so, dass es keine Verhandlungsmasse g&auml;be. Neben dem Kommissionspr&auml;sidenten und dem EZB-Chef sind auch noch der Posten des EU-Ratspr&auml;sidenten, des Hohen Beauftragten f&uuml;r Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik, des Eurogruppenchefs und des Parlamentspr&auml;sidenten zu vergeben. &Uuml;berfl&uuml;ssig zu erw&auml;hnen, dass all diese Posten vollends undemokratisch im Rahmen besagten Kuhhandels verschachert werden. Dabei d&uuml;rfte es dann auch eine L&ouml;sung geben, die sowohl Berlin als auch Paris zusagt und bei der uns ein Jens Weidmann erspart bleibt. <\/p><p>Titelbild: Simon Roughneen\/shutterstock.com<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg05.met.vgwort.de\/na\/51a7ba9eb1e14c9884aa7b390d2f93b1\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei den Europ&auml;ischen Institutionen beginnt zur Zeit das gro&szlig;e St&uuml;hler&uuml;cken. S&auml;mtliche Spitzenpositionen in Kommission, EU-Rat und EZB m&uuml;ssen neu besetzt werden. Die Bundesregierung will verhindern, dass kein einziger Deutscher ein Spitzenamt im Europ&auml;ischen Personalkarussell bekommt. Frankreich will wiederum verhindern, dass gleich zwei Spitzen&auml;mter von Deutschen besetzt werden. So ist die Frage um den kommenden EU-Kommissionpr&auml;sidenten<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=52338\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":52339,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,136,198,22,205],"tags":[286,1187,507,365,903],"class_list":["post-52338","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-banken-boerse-spekulation","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-europaische-union","category-neoliberalismus-und-monetarismus","tag-bundesbank","tag-deflation","tag-ezb","tag-inflation","tag-weidmann-jens"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/06\/shutterstock_1219919929.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/52338","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=52338"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/52338\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":52367,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/52338\/revisions\/52367"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/52339"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=52338"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=52338"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=52338"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}