{"id":53034,"date":"2019-07-05T08:27:12","date_gmt":"2019-07-05T06:27:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034"},"modified":"2019-07-05T08:27:12","modified_gmt":"2019-07-05T06:27:12","slug":"hinweise-des-tages-3400","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h01\">Absage ans deutsche Sparbr&ouml;tchen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h02\">Tusk: Von der Leyen soll Gr&uuml;ne nominieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h03\">Die Nomination von Ursula von der Leyen zeigt, wo die Macht in der EU wirklich liegt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h04\">Propagandakracher &bdquo;Schuldenl&uuml;ge&ldquo; DDR war moralisch bankrott, aber nicht pleite<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h05\">Warum die Welt eine neue Finanzordnung braucht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h06\">VEB Bayer und der Finanzsozialismus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h07\">Vorteil Bayer &ndash; Leverkusen will Gewerbesteuern halbieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h08\">Umwelthilfe bekommt in Karlsruhe Recht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h09\">Ein Kompass f&uuml;r S&uuml;dosteuropa<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h10\">Studienkredit-Blase Sanders&rsquo; Billionen-Plan f&uuml;r Amerikas Schuldenstudenten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h11\">Freispruch f&uuml;r den Serienkiller<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h12\">Historiker Peter Brandt: Der Frieden ist bedrohter, als viele denken<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53034#h13\">Zu guter Letzt: Lange Partynacht: Anwohner von McKinsey-Zentrale beklagen sich &uuml;ber Ruhest&ouml;rung<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Absage ans deutsche Sparbr&ouml;tchen<\/strong><br>\nDie EU will Kontinutit&auml;t in der Geldpolitik. Die Entscheidung f&uuml;r Christine Lagarde ist auch eine gegen Bundesbankchef Jens Weidmann. [&hellip;]<br>\nAnders als Weidmann bringt Lagarde den Weitblick mit, um die Eurozone zu steuern. Als langj&auml;hrige Chefin des Internationalen W&auml;hrungsfonds (IWF) hatte sie intensiv mit der Eurokrise zu tun und warnte schon fr&uuml;h, dass Griechenland seine enorme Schuldenlast nicht tragen k&ouml;nne und substanzielle Hilfe braucht. Lagarde ist zwar mit Ex-Finanzminister Sch&auml;uble befreundet, aber seine Krisenpolitik hat sie abgelehnt: Sie h&auml;lt nichts davon, durch &uuml;bertriebene Sparpolitik das Wachstum abzuw&uuml;rgen.<br>\nLagarde wird also dort weitermachen, wo Draghi aufgeh&ouml;rt hat &ndash; und die deutsche Politik des &Ouml;fteren mit ungebetenen Ratschl&auml;gen versehen. Auch von Lagarde wird Berlin h&ouml;ren, dass die Eurozone ein Konjunkturpaket braucht, was implizit meint: Deutschland sollte sich von seiner &bdquo;Schwarzen Null&ldquo; verabschieden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Kommentar-Lagarde-als-EZB-Chefin\/!5605120\/\">Ulrike Herrmann in der taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Andr&eacute; Tautenhahn:<\/strong> Das Lob f&uuml;r Christine Lagarde ist vollkommen unangebracht. Es stimmt zwar, dass Lagarde zuletzt eine Gegenposition entwickelte, als Teil der Troika hat der IWF aber alle unsinnigen Spardiktate gegen&uuml;ber Griechenland mitgetragen und damit das verursachte Elend mit zu verantworten. Dass sie also nichts von K&uuml;rzungspolitik hielte, ist ein Ger&uuml;cht. <\/em><\/p>\n<p><strong>dazu: Lagarde als EZB-Chefin &ndash; Deutsche sehen es positiv<\/strong><br>\nChristine Lagarde wird n&auml;chste EZB-Pr&auml;sidentin? F&uuml;r eine Mehrheit der Deutschen ist das laut SPON-Umfrage eine gute Nachricht. Anders sieht es bei AfD-W&auml;hlern aus.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/christine-lagarde-als-ezb-chefin-finden-deutsche-positiv-a-1275806.html\">Spiegel Online<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Sicher ist jede oder jeder andere als Jens Weidmann als EZB-Chef eine positive Nachricht. Aber es sollte sich niemand t&auml;uschen, auch Lagarde steht f&uuml;r die weitere Durchsetzung des Stabilit&auml;tspaktes und die Fortsetzung der aberwitzigen neoliberalen Austerit&auml;tpolitik in Europa. An der katastrophalen Politik der EU, die die s&uuml;deurop&auml;ischen Mitgliedsstaaten weiter dem deutschen Austerit&auml;tsdiktat unterwirft und S&uuml;dosteuropa einzig als Reservoir f&uuml;r billige Arbeitskr&auml;fte sieht, wird sich, gerade dann, wenn von der Leyen EU-Kommissionspr&auml;sidentin werden sollte, nichts &auml;ndern.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Tusk: Von der Leyen soll Gr&uuml;ne nominieren<\/strong><br>\nNeue Runde im Postengeschacher: Kaum dass er die CDU-POlitikerin Ursula Von der Leyen f&uuml;r das Amt der Kommissionschefin nominiert hat, gibt Ratspr&auml;sident Donald Tusk ihr einen &ldquo;guten&rdquo; Rat: Sie soll Gr&uuml;ne in die EU-Kommission holen.<br>\nEr stehe in engem Kontakt mit den europ&auml;ischen Gr&uuml;nen-Fraktionschefs Ska Keller und Philippe Lamberts, sagte Tusk im Europaparlament in Stra&szlig;burg.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/tusk-von-der-leyen-soll-gruene-nominieren\/\">Lost in Europe<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Die politische Korruption feiert zur Zeit in Br&uuml;ssel fr&ouml;hlich Urst&auml;nd. Nachdem die Gr&uuml;nen sich nun derart aus dem Fenster geh&auml;ngt haben und jede Abweichung vom &bdquo;Spitzenkandidaten-System&ldquo; als Ausverkauf der Demokratie gebrandmarkt haben, w&auml;re ein Einknicken jedoch ein epischer Akt der Selbstzerst&ouml;rung. Sind die Gr&uuml;nen dazu f&auml;hig? Aber sicher.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Die Nomination von Ursula von der Leyen zeigt, wo die Macht in der EU wirklich liegt<\/strong><br>\nDie europ&auml;ischen Regierungs- und Staatschefs haben das junge Spitzenkandidaten-Prinzip im Parlament schn&ouml;de ausgehebelt. Sie haben damit klargemacht, wo die wirkliche Machtzentrale der EU liegt. So sehen es die EU-Vertr&auml;ge auch vor. [&hellip;]<br>\nAber ist der Entscheid des Rats wirklich ein Betrug am B&uuml;rger? Aus deutscher Sicht mag dieser Eindruck leichter entstehen, denn die deutschen Parteien und Medien hatten das an deutsche Gepflogenheiten angelehnte Prinzip der Spitzenkandidaten offensiv verbreitet und beworben, als entspr&auml;che es einer gefestigten Grundregel der Europ&auml;ischen Union. Dabei werden allerdings drei Punkte &uuml;bersehen. Erstens enth&auml;lt der 2007 unterzeichnete Lissabon-Vertrag, gewissermassen die Verfassung der Union, ein klar formuliertes Wahlverfahren: &laquo;Der Europ&auml;ische Rat schl&auml;gt dem Europ&auml;ischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten f&uuml;r das Amt des Pr&auml;sidenten der Kommission vor; dabei ber&uuml;cksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europ&auml;ischen Parlament.&raquo; Genau daran hat sich der Rat gehalten. Ursula von der Leyen ist als CDU-Politikerin Vertreterin der gr&ouml;ssten im Europaparlament vertretenen Parteienfamilie, der EVP. Als Spitzenkandidatin musste sie zuvor nicht angetreten sein, denn dieser Begriff kommt im EU-Vertrag gar nicht vor.<br>\nZweitens ist das erst 2014 vom Parlament eingef&uuml;hrte Spitzenkandidatenprinzip zwar in Deutschland vergleichsweise popul&auml;r; Deutschland war davon in beiden Wahlen mit je einem aussichtsreichen Spitzenkandidaten auch besonders betroffen. In vielen anderen EU-L&auml;ndern spielt es aber bis heute eine geringe Rolle, ist weitgehend unbekannt oder wird sogar abgelehnt. Von einem breiten Konsens kann unionsweit nicht die Rede sein.<br>\nDrittens ist unklar, ob das gemeinhin mit den Spitzenkandidaten verbundene Ziel, die EU demokratischer zu machen, wirklich erreicht wird. Hier stellt sich das Problem, dass die W&auml;hler nicht direkt die Parteienfamilien im Europaparlament w&auml;hlen k&ouml;nnen, sondern nur die nationalen Parteien, die sich nach der Wahl zu Gruppen im Europaparlament zusammenschliessen. Das f&uuml;hrte dazu, dass etwa 2019 die Parteien der beiden Spitzenkandidaten Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (SPE) nur in ihren Heimatl&auml;ndern Deutschland und Niederlande gew&auml;hlt werden konnten. Entsprechend gering war das Interesse in den anderen L&auml;ndern, sich &uuml;berhaupt mit den beiden Personen auseinanderzusetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/meinung\/die-nomination-von-ursula-von-der-leyen-zeigt-wo-die-macht-in-der-eu-wirklich-liegt-ld.1493455\">NZZ<\/a>\n<p><strong>dazu: Politologe zur EU-Spitzenkandidatendiskussion: &bdquo;Man hat den W&auml;hlern zu viel versprochen&ldquo;<\/strong><br>\nWeder Timmermans noch Weber: Dass keiner der Spitzenkandidaten EU-Kommissionspr&auml;sident wird, st&ouml;&szlig;t auf heftige Kritik. Der Politologe Josef Janning h&auml;lt dagegen: &bdquo;Was passiert ist, ist genau das, was die europ&auml;ischen Vertr&auml;ge vorsehen.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/politologe-zur-eu-spitzenkandidatendiskussion-man-hat-den.1008.de.html?dram:article_id=452971\">Deutschlandfunk Kultur<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Nat&uuml;rlich war der Europa-Wahlkampf eine Farce, mit der dem Publikum etwas vorgegaukelt wurde, was es nicht gibt, eine demokratisch verfasste EU. Das j&auml;mmerliche, alle Parteien von CSU bis zur LINKEN haben sich daran beteiligt. Allein die AfD hat die EU kritisiert und jeder, der dies ebenso tat, wenn auch aus ganz anderen Gr&uuml;nden, wurde sofort in die Ecke der AfD geschoben. Die EU ist und bleibt ein Elitenprojekt, dass in erster Linie den &ouml;konomischen Interessen der Oligarchien dient.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Propagandakracher &bdquo;Schuldenl&uuml;ge&ldquo; DDR war moralisch bankrott, aber nicht pleite<\/strong><br>\nDie Kanzlerin klagte k&uuml;rzlich in der Fragestunde des Bundestages, zu wenige Menschen w&uuml;rden sich an die schonungslose Analyse des DDR-Systems durch G&uuml;nter Mittag erinnern. G&uuml;nter Mittag? Da brachte die alleswissende Kanzlerin einiges durcheinander, obwohl sie sich doch mit dem Ende der DDR auskennen m&uuml;sste. Es ging um den Wunsch der Linken, das Treiben der Treuhand in einem Untersuchungsausschuss zu untersuchen, was der in Treuhandzeiten aktiven Politikerin Merkel nicht gefallen kann. Diese Aufarbeitung will sie nicht.<br>\nTats&auml;chlich gab es diese schonungslose, ersch&uuml;tternd klare Analyse. Aber sie kam von Gerhard Sch&uuml;rer, dem Chef der Staatlichen Plankommission, zu einem Zeitpunkt, als der steinerne Wirtschafts-Politb&uuml;ronik Mittag samt Chef Erich Honecker hinweggefegt waren. [&hellip;]<br>\nDie DDR-Bev&ouml;lkerung erfuhr von alldem nichts, doch das brisante Papier gelangte aus dem hochvertraulichen Kreis in den Westen. Als die seit Mitte November 1989 amtierende DDR-Regierung Modrow\/Luft im Februar 1990 zu Verhandlungen mit Bundeskanzler Kohl nach Bonn reiste, wedelte man dort mit dem Dokument (das die Ost-Delegation nach eigenem Bekunden nicht kannte) und begr&uuml;ndete mit den Zahlen die knallharte Position: Ihr seid pleite! Es gibt nichts zu verhandeln. Geld gibt es schon gar nicht.<br>\nAber traf das zu? Die DDR war politisch bankrott, aber war sie auch finanziell pleite? Zahlungs- und handlungsunf&auml;hig? Die Zeitzeugen und seinerzeit unmittelbar Beteiligten, die k&uuml;rzlich im Erz&auml;hlsalon des Verlages Rohnstock Biografien zum Thema &bdquo;Schuldenl&uuml;ge&ldquo; sprachen, sagten eindeutig: So war das nicht! Sie setzen der g&auml;ngigen Geschichtsversion ihre eigene entgegen. Gut begr&uuml;ndet. Sie haben die Bundesbank und andere West-Institutionen auf ihrer Seite, die das rituell verbreitete Schuldenm&auml;rchen l&auml;ngst korrigiert haben. Doch die Wahrheit dringt nicht durch.<br>\nWalter Siegert, 1990 Finanzminister der Modrow-Regierung, einer der Rohnstock-G&auml;ste, zitierte die Bundesbankberichte, die den DDR-Schuldenstand Ende der 1990er-Jahre aus der Drama-Ecke herausgeholt hatten: Als nachgerechnet war, blieben von den im Sch&uuml;rer-Papier angef&uuml;hrte 49 Milliarden Valutamark Schulden, die das Sch&uuml;rer-Papier anf&uuml;hrte, noch 19 Milliarden &uuml;brig. Dieser Summe standen Guthaben entgegen, die die DDR in Entwicklungsl&auml;ndern hatte. So habe die DDR auch diese 19 Milliarden noch bezahlt, bilanzierte Siegert. [&hellip;]<br>\nAus Sicht des Wirtschaftshistoriker Prof. J&ouml;rg Roesler eignete sich das Sch&uuml;rer-Papier nach der Vereinigung als propagandistischer Kracher, denn die Abfolge wirtschaftlicher Fehlentscheidungen hatte in den Jahren 1990\/91 ja tats&auml;chlich zu einem Absturz der DDR-Wirtschaft gef&uuml;hrt. Der Pleite-Mythos half nun, auf den politisch geeigneten Schuldigen zu zeigen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/berlin\/propagandakracher--schuldenluege--ddr-war-moralisch-bankrott--aber-nicht-pleite-32798544\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Warum die Welt eine neue Finanzordnung braucht<\/strong><br>\nDank der Mobilit&auml;t von Kapital floss Geld aus dem globalen S&uuml;den in Finanz-Strudel wie die Wall Street und die City of London. Davon profitierten nur wenige.<br>\nVor einiger Zeit sprach ich in Washington, D.C., mit internationalen Politikern, Wirtschaftsbossen und Wissenschaftlern, die f&uuml;r den Internationalen W&auml;hrungsfonds (IWF) und die Fr&uuml;hjahrstagung der Weltbank dorthin gekommen waren. Die Stimmung war d&uuml;ster. &raquo;Dies ist ein heikler Moment f&uuml;r die Weltwirtschaft&laquo;, sagte Gita Gopinath, die neue Chefvolkswirtin des IWF.<br>\nF&uuml;nfundsiebzig Jahre sind seit der Gr&uuml;ndung dieser internationalen Finanzinstitutionen 1944 in Bretton Woods, New Hampshire, vergangen. Damals versuchten die Staaten, die internationale Finanzwirtschaft zu z&auml;hmen. Deren Wachstum hatte den Crash der Wall Street von 1929 und die darauffolgende Weltwirtschaftskrise mit verursacht. John Maynard Keynes leitete die britische Delegation. Er kam nach Bretton Woods mit dem Ziel, die Finanzelite &raquo;einzuschl&auml;fern&laquo; &ndash; er sah sie als parasit&auml;r f&uuml;r eine produktive Wirtschaftst&auml;tigkeit an.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.blickpunkt-wiso.de\/post\/warum-die-welt-eine-neue-finanzordnung-braucht--2305.html\">Blickpunkt WiSo<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>VEB Bayer und der Finanzsozialismus<\/strong><br>\nDer Pharmariese Bayer k&ouml;nnte der n&auml;chste Fall der Sozialisierung von Verlusten ohne demokratische Kontrolle werden<br>\nPuh, das ging ja vor einigen Wochen noch hei&szlig; her. Grund war Kevin K&uuml;hnert, besser gesagt seine relativ abstrakt gehaltenen Aussagen zur Enteignung an sich. Wirtschaft und konservative Politiker mahnten eindringlich vor dem Sozialismus, der nun drohe. Das alles habe man schlie&szlig;lich schon mal gehabt &ndash; bew&auml;hrt habe er sich damals freilich nicht. Das Ende der Geschichte sei l&auml;ngst ausgerufen. Falls K&uuml;hnert sein Konterfei in die Galerie neben Engels, Marx und Lenin pinseln wolle, so m&uuml;sse dem jungen Mann doch mal einer erkl&auml;ren, dass der Sozialismus auf ganzer Linie gescheitert sei.<br>\nDie Sau war dann auch wieder ganz schnell durchs Dorf gejagt, man ging eilig zum n&auml;chsten Thema &uuml;ber. &Uuml;ber den Sozialismus, der uns nicht nur droht, sondern in einer ganz perversen Art und Weise schon lange unser aller Leben bestimmt, spricht aber kaum jemand. Nicht mal dann, wenn mal wieder sukzessive zu Tage gef&ouml;rdert wird, wie man Konzernen auf Kosten der Gesellschaft den Hintern pudert. Bayer ist da das Beispiel der Stunde.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1122219.sozialismus-veb-bayer-und-der-finanzsozialismus.html\">Heppenheimer Hiob<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Vorteil Bayer &ndash; Leverkusen will Gewerbesteuern halbieren<\/strong><br>\nLeverkusen will die Gewerbesteuer halbieren und ver&auml;rgert damit seine Nachbarst&auml;dte, die Nachteile bef&uuml;rchten. &ldquo;Ich bin ersch&uuml;ttert, dass Steuerdumping Schule macht&rdquo;, sagte der B&uuml;rgermeister von Dormagen, Erik Lierenfeld (SPD), der &ldquo;Neue Ruhr\/Neue Rhein Zeitung&rdquo; (NRZ, Donnerstag). Sollte Leverkusen, die Heimatstadt des Bayer -Konzerns, k&uuml;nftig tats&auml;chlich deutlich weniger Geld von ortsans&auml;ssigen Unternehmen verlangen, drohen dem benachbarten Dormagen nach Lierenfelds Sch&auml;tzung durch Verlagerungen schwere Einkommensverluste.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manager-magazin.de\/politik\/deutschland\/bayer-leverkusen-will-gewerbesteuer-halbieren-a-1275795.html%20\">manager magazin<\/a>\n<p><strong>siehe hierzu: Deutschlands dreisteste Steueroase<\/strong><br>\nDie EU k&auml;mpft gegen Steuerschlupfl&ouml;cher in Irland oder Luxemburg. &Uuml;ber eine Alternative in Deutschland wird selten gesprochen. Dabei funktioniert die nach dem gleichen Prinzip &ndash; und wird von vielen Dax-Konzernen genutzt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/finanzen\/steuern-recht\/steuern\/steuern-deutschlands-dreisteste-steueroase\/14764152.html\">handelsblatt<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.F.:<\/strong> Alle Parteien fordern auf Bundesebene Steueroasen trocken zu legen. Auf lokaler Ebene sieht es ganz anders aus.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Umwelthilfe bekommt in Karlsruhe Recht<\/strong><br>\nDer Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer des abgemahnten Autohauses hatte es auf eine Klage ankommen lassen, weil er der Meinung war, die DUH wolle vor allem Geld verdienen und es gehe ihr gar nicht vordergr&uuml;ndig um Verbraucherschutz. (&hellip;)<br>\nMag sein, dass er eine gegen die DUH gerichtete Kampagne rechter Parteien, der interessierten Industrie und eines Teils der Medien zu ernst genommen hatte, die den Verband als &ldquo;Abmahnverein&rdquo; verunglimpften, weil er immer wieder den Finger in die Wunde des Dieselskandals legte.<br>\nJedenfalls scheiterte der Autoh&auml;ndler schon 2016 in der ersten und 2018 in der zweiten Instanz. Das BGH zitiert im April 2019 in einer Ank&uuml;ndigung der Verhandlung in Karlsruhe aus den Begr&uuml;ndungen der ersten beiden Instanzen:\n<blockquote><p>\n    &ldquo;So lie&szlig;en unter anderem die von der Kl&auml;gerin (der DUH) mit ihrer Markt&uuml;berwachung erzielten &Uuml;bersch&uuml;sse und deren Verwendung sowie die H&ouml;he der an ihre Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer gezahlten Verg&uuml;tung auch in der Gesamtschau nicht auf ein rechtsmissbr&auml;uchliches Verhalten schlie&szlig;en.&rdquo;<br>\n    -BGH\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Die DUH verschickt nach eigenen Angaben rund 30 Abmahnungen pro Woche und bestreitet, wie in ihrem Jahresbericht 2018 nachzulesen ist, 26 Prozent ihres Haushalts &uuml;ber &ldquo;die knapp kalkulierten Abmahngeb&uuml;hren sowie Konventionalstrafen&rdquo;. Damit werde die &ouml;kologische Markt&uuml;berwachung zu 100 Prozent finanziert.<br>\nDie Deutsche Presseagentur betreibt derweil weiter Stimmungsmache gegen die DUH. Sie sei umstritten, verbreitet die Agentur, &ldquo;weil sie in etlichen St&auml;dten Diesel-Fahrverbote durchgesetzt hat&rdquo;. Das ist eine recht interessante Sichtweise. Da fragt es sich, ob bei der DPA auch Richter umstritten sind, die auf Antrag der DUH f&uuml;r die Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen zur Luftreinhaltung sorgen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/news\/Umwelthilfe-bekommt-in-Karlsruhe-Recht-4463542.html\">Telepolis<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Ein Kompass f&uuml;r S&uuml;dosteuropa<\/strong><br>\n&Uuml;berschattet vom Unmut s&uuml;dosteurop&auml;ischer Teilnehmer hat am gestrigen Donnerstag im polnischen Pozna&#324; die diesj&auml;hrige Westbalkankonferenz der EU begonnen. Die Konferenz wird seit 2014 j&auml;hrlich abgehalten, um den L&auml;ndern S&uuml;dosteuropas, die der EU noch nicht angeh&ouml;ren, die M&ouml;glichkeit eines k&uuml;nftigen Beitritts zur Union in Aussicht zu stellen. Diese Perspektive gilt f&uuml;r die stark verarmten L&auml;nder der Region wegen der erhofften EU-Strukturbeihilfen als attraktiv. Allerdings zeichnet sich immer deutlicher ab, dass die f&uuml;hrenden M&auml;chte der EU, darunter die Bundesrepublik, zur Aufnahme der betreffenden L&auml;nder nicht bereit sind &ndash; nicht zuletzt, um den Abfluss von Geldern aus dem wohlhabenden Westeuropa in den S&uuml;dosten des Kontinents zu verhindern. Die Westbalkankonferenzen wurden von Berlin gestartet, weil die L&auml;nder der Region &ndash; von der EU weitgehend ignoriert &ndash; immer enger mit den USA, mit Russland und besonders mit China zu kooperieren begannen. Bereits vor Jahren hie&szlig; es in Berlin, die Hoffnung auf EU-Mitgliedschaft k&ouml;nne als &ldquo;Kompass&rdquo; dienen, um die Region auf die EU zu orientieren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/7987\/\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Studienkredit-Blase Sanders&rsquo; Billionen-Plan f&uuml;r Amerikas Schuldenstudenten<\/strong><br>\nVor den Stufen des Kapitols in Washington pr&auml;sentierte Sanders vergangene Woche einen &ldquo;revolution&auml;ren Gesetzesentwurf&rdquo;. Er sieht vor, mehr als 44 Millionen Amerikanern ihre Studienkredite zu erlassen, insgesamt 1,6 Billionen Dollar. Zudem soll jeder Schulabg&auml;nger k&uuml;nftig das Recht auf ein kostenloses vierj&auml;hriges Bachelor-Studium an einer &ouml;ffentlichen Hochschule haben. Zusammen mit ein paar weiteren Posten addieren sich die Ausgaben daf&uuml;r nach Sanders eigener Berechnung auf 2,2 Billionen Dollar &uuml;ber zehn Jahre.<br>\nDer Plan sei voll gegenfinanziert, beteuert der 77-j&auml;hrige Politiker: &ldquo;Das wird in vollem Umfang durch eine Steuer auf Wall-Street-Spekulationen bezahlt werden.&rdquo; Er begr&uuml;ndet das so: &ldquo;2008 hat das amerikanische Volk die Wall Street gerettet. Jetzt ist die Wall Street an der Reihe, sie muss der Mittelschicht und der Arbeiterklasse unseres Landes helfen.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/usa-studenten-koennen-studienkredite-nicht-bedienen-a-1275717.html\">Spiegel Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Freispruch f&uuml;r den Serienkiller<\/strong><br>\nKriegsverbrechen des US-Elitesoldaten Edward Gallagher bleiben unges&uuml;hnt. Unterst&uuml;tzung durch Trump und US-Navy<br>\nDas Urteil hat Signalwirkung. Am Dienstag (Ortszeit) hat ein US-Milit&auml;rgericht im kalifornischen San Diego den wegen Kriegsverbrechen angeklagten Edward Gallagher in praktisch allen Punkten freigesprochen. Der ranghohe Offizier der Spezialeinheit US Navy Seals war 2017 im Einsatz im Irak. Dabei soll er laut Anklage unter anderem einen verletzten Gefangenen mit seinem Jagdmesser erstochen und sp&auml;ter mit der Leiche des Jugendlichen f&uuml;r Fotos posiert haben. Zudem soll der hochdekorierte Scharfsch&uuml;tze aus einem Versteck heraus unbewaffnete Zivilisten erschossen haben, unter ihnen ein Schulm&auml;dchen.<br>\nNach zwei Verhandlungswochen kam die US-Jury nun zu dem Schluss, dass Gallagher kein M&ouml;rder sei. Als einzigen Punkt der Anklage, in dem der Elitesoldat schuldig gesprochen wurde, blieb nur noch das Posieren mit der Leiche des gefangenen Jugendlichen, wof&uuml;r ihn voraussichtlich eine H&ouml;chststrafe von vier Monaten erwarten wird. Da Gallagher schon neun Monate in Untersuchungshaft sa&szlig;, kommt auch dieses Urteil einem Freispruch gleich. Oder, wie sein Verteidiger Timothy Parlatore es am Dienstag ausdr&uuml;ckte: &raquo;Er geht also nach Hause&laquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/357973.usa-kriegsverbrechen-freispruch-f%C3%BCr-den-serienkiller.html\">junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.S.:<\/strong> An Dekadenz nicht mehr zu &uuml;berbieten; hier wird jedes Menschenrecht zur Makulatur. <\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Historiker Peter Brandt: Der Frieden ist bedrohter, als viele denken<\/strong><br>\nDer Historiker Peter Brandt warnt in seinem neuen Buch davor, trotz dr&auml;ngender Umweltfragen das Thema Frieden zu vernachl&auml;ssigen. Denn die internationalen Spannungen n&auml;hmen derzeit akut zu. Auch den alten Ost-West-Gegensatz gebe es noch.<br>\n&bdquo;Frieden! Jetzt! &Uuml;berall!&ldquo; So hei&szlig;t das neue Buch, das der Historiker Peter Brandt gemeinsam mit Reiner Braun und Michael M&uuml;ller herausgegeben hat. Es versammelt Texte von aktuellen oder fr&uuml;heren Politikern wie Michail Gorbatschow, Ernst Ulrich von Weizs&auml;cker, Matthias Platzeck. Der Tenor: Frieden muss wieder ein zentrales Thema unserer Gesellschaft werden.<br>\nDass die meisten, die zu diesem Buch beigetragen haben, eher der &auml;lteren Generation angeh&ouml;ren, ist Peter Brandt zufolge kein Zufall. Denn f&uuml;r die Jungen stehe momentan der Klimawandel im Mittelpunkt, f&uuml;r die Bedrohung des Friedens h&auml;tten sie kein Bewusstsein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/historiker-peter-brandt-der-frieden-ist-bedrohter-als-viele.1008.de.html?dram:article_id=452979\">Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Lange Partynacht: Anwohner von McKinsey-Zentrale beklagen sich &uuml;ber Ruhest&ouml;rung<\/strong><br>\nD&uuml;sseldorf (dpo) &ndash; Was war da denn los? Die D&uuml;sseldorfer Polizei hat in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch mehrere Anrufe w&uuml;tender Anwohner erhalten, die sich &uuml;ber lauten Partyl&auml;rm aus der Deutschland-Zentrale des Beratungsunternehmens McKinsey beschwerten. Die Polizei musste mehrfach anr&uuml;cken.<br>\n&ldquo;Das ging so kurz nach 19 Uhr los&rdquo;, erz&auml;hlt ein Anwohner. &ldquo;Das wei&szlig; ich ziemlich genau. Ich hab da n&auml;mlich gerade auf mein Handy geschaut, weil ich eine Spiegel-Eilmeldung reinbekommen habe, dass Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspr&auml;sidentin nach Br&uuml;ssel gehen soll. Und genau in dem Moment h&ouml;re ich da so ein Ploppen und bei mir ist sogar ein Champagnerkorken in den Garten geflogen.&rdquo;<br>\nZeugen berichten von lauter Musik, Geschrei und Sprechch&ouml;ren. &ldquo;Die ganze Nacht lang skandierten die immer wieder &lsquo;UR-SU-LA! UR-SU-LA!&rsquo; oder &lsquo;E-U-GEL-DER! E-U-GEL-DER!'&rdquo;, klagt eine weitere Anwohnerin. &ldquo;Ich habe die ganze Nacht kein Auge zubekommen. Ich will gar nicht wissen, wie viel die gekokst haben m&uuml;ssen.&rdquo; [&hellip;]<br>\nDie Ereignisse in D&uuml;sseldorf waren dabei deutschlandweit nicht der einzige Fall extremer Ruhest&ouml;rung: Auch die Anwohner zahlreicher Bundeswehr-Kasernen beklagten sich &uuml;ber lang anhaltenden Partyl&auml;rm.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.der-postillon.com\/2019\/07\/mckinsey-party-von-der-leyen.html\">Der Postillon<\/a>\n<p><strong>und: Frau baut im Job nur noch Mist, weil sie hofft, dass sie dann auch einen EU-Posten bekommt<\/strong><br>\nMagdeburg (dpo) &ndash; Und da sag noch einer, Politik sei nicht inspirierend! Eine Bankkauffrau aus Magdeburg hat damit begonnen, in ihrem Beruf nur noch Mist zu bauen, damit sie daf&uuml;r bald mit einem besseren und lukrativeren Posten bei der EU belohnt wird. Auf die Idee gebracht hat sie nach eigenen Angaben Ursula von der Leyen.<br>\n&ldquo;Bislang dachte ich immer, ich m&uuml;sse besonders gute Arbeit leisten, wenn ich Karriere machen will&rdquo;, erkl&auml;rt Larissa Bensmann, w&auml;hrend sie gerade wichtige Vertr&auml;ge ihres Arbeitgebers schreddert. &ldquo;Aber dank der Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspr&auml;sidentin wei&szlig; ich jetzt, dass ich einfach nur m&ouml;glichst viel verbocken muss, um vorw&auml;rts zu kommen.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.der-postillon.com\/2019\/07\/frau-baut-im-job-nur-noch-mist-weil-sie.html\">Der Postillon<\/a>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-53034","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/53034","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=53034"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/53034\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":53036,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/53034\/revisions\/53036"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=53034"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=53034"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=53034"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}