{"id":53098,"date":"2019-07-05T11:04:45","date_gmt":"2019-07-05T09:04:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53098"},"modified":"2019-07-11T11:03:48","modified_gmt":"2019-07-11T09:03:48","slug":"die-personalie-von-der-leyen-nicht-merkel-sondern-macron-ist-der-gewinner","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53098","title":{"rendered":"Die Personalie von der Leyen \u2013 Nicht Merkel, sondern Macron ist der Gewinner"},"content":{"rendered":"<p>F\u00fcr die meisten deutschen Leitartikler ist <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/die-die-zuletzt-lacht-warum-merkel-doch-als-gewinnerin-aus-dem-eu-postenpoker-herausgehen-koennte\/24517308.html\">klar<\/a>, dass die Nominierung Ursula von der Leyens f\u00fcr das h\u00f6chste Amt der EU ein <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/newsticker\/bloomberg\/article196289091\/HAUPTSTADTGEFLUESTER-Der-von-der-Leyen-Coup.html\">\u201everitabler\u201c<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.nachrichten.yahoo.com\/kommentar-leyen-kanzlerin-angela-merkel-204229006.html\">\u201eriesiger\u201c<\/a> oder gar <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/international\/deutschland\/merkel-triumphiert-an-tag-2-in-bruessel-wenn-auch-etwas-unverhofft-ld.1493329\">\u201etriumphaler\u201c Sieg<\/a> f\u00fcr Angela Merkel sei. Doch das ist falsch. Nicht Merkel, sondern Macron ist der gro\u00dfe Sieger. Sollte von der Leyen im Europaparlament durchfallen, st\u00fcnde Merkel sogar mit komplett leeren Taschen da, w\u00e4hrend Macron seine wichtigsten Ziele durchgeboxt hat. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1941\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-53098-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190705_Die_Personalie_von_der_Leyen_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190705_Die_Personalie_von_der_Leyen_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190705_Die_Personalie_von_der_Leyen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190705_Die_Personalie_von_der_Leyen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=53098-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190705_Die_Personalie_von_der_Leyen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190705_Die_Personalie_von_der_Leyen_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Bei der Diskussion \u00fcber das unw\u00fcrdige Geschacher um den Posten des Kommissionspr\u00e4sidenten wird oft vergessen, dass diese Personalie nur ein Punkt in einem umfassenden Personalpaket ist, auf das sich die Staats- und Regierungschefs am Mittwoch verst\u00e4ndigt haben. Mindestens genauso wichtig ist jedoch die Frage, wer dem im Herbst scheidenden EZB-Pr\u00e4sidenten Mario Draghi im Amt folgt. Auch wenn die EZB auf dem Papier \u201eunabh\u00e4ngig\u201c ist, hat der oberste europ\u00e4ische Notenbankpr\u00e4sident doch eine weitreichende Richtlinienkompetenz und durch die Ausweitung der Befugnisse der EZB auf den Ankauf von Staats- und Unternehmensanleihen in der \u00c4ra Draghi auch ganz reale Macht. Die EZB entscheidet durch den Entschluss, ob sie bestimmte Staatsanleihen st\u00fctzt oder den freien M\u00e4rkten \u201ezum Fra\u00df vorwirft\u201c, die Zukunft ganzer Staaten. Und das ohne parlamentarische Kontrolle. Wichtig auch: Die EZB stellt f\u00fcr die EU-Kommission das m\u00e4chtigste Disziplinierungsinstrument dar. Alleine die Drohung, bestimmte Staatsanleihen nicht mehr zu st\u00fctzen und damit die Refinanzierung der betreffenden Staaten im schlimmsten Falle unbezahlbar zu machen, ist ein sehr m\u00e4chtiges Schwert; ein Schwert jedoch, das seinem \u201eHerren\u201c auch gehorchen muss. Und eben hier wird es spannend.<\/p>\n<p><em>Lesen Sie dazu auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=52338\">\u201eEZB-Chef Weidmann? Der Kuhhandel um Europas Spitzen\u00e4mter ist unw\u00fcrdig und brandgef\u00e4hrlich\u201c<\/a>.<\/em><\/p>\n<p>Ginge es nach Angela Merkel und den Anh\u00e4ngern des Monetarismus deutscher Schule (Austerit\u00e4tspolitik, schwarze Null, Preisstabilit\u00e4t als einziges Ziel), w\u00e4re der heutige Bundesbankchef Jens Weidmann die ideale Besetzung f\u00fcr den EZB-Posten. Merkels erkl\u00e4rtes Ziel war daher auch, Jens Weidmann zum kommenden EZB-Pr\u00e4sidenten zu machen. Bei den unter der deutschen Geldpolitik leidenden \u201eS\u00fcdl\u00e4ndern\u201c Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und Griechenland gilt Weidmann jedoch als Inkarnation des arroganten deutschen \u201e\u00dcbermenschen\u201c, der mit seiner Ideologie andere V\u00f6lker ins Unheil treibt. Ihr Ziel war es, Weidmann mit allen Mitteln zu verhindern. Gem\u00e4\u00df der Kr\u00e4fteverteilung und des Proporzes innerhalb der EU galt es als ausgemacht, dass sowohl die \u201edeutsche\u201c als auch die \u201efranz\u00f6sische\/s\u00fcdl\u00e4ndische\u201c Seite jeweils eines dieser beiden Schl\u00fcsselressorts bekommt. W\u00fcrde Merkel sich mit Weidmann durchsetzen, h\u00e4tte Macron sozusagen \u201eZugriff\u201c auf das Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten. Dies ist \u00fcbrigens der eigentliche Grund, warum Macron das \u201eSpitzenkandidaten-Prinzip\u201c von Anfang an abgelehnt hat.<\/p>\n<p>Merkel konnte sich jedoch bei der Frage, wer der n\u00e4chste EZB-Pr\u00e4sident wird, nicht durchsetzen. Stattdessen einigte man sich auf die Franz\u00f6sin Christine Lagarde, die zwar ganz sicher keine progressive Traumbesetzung f\u00fcr dieses Amt ist, aber im Vergleich zum \u201eErzfalken\u201c Weidmann die deutlich bessere Wahl darstellt. Lagarde wird sicherlich die undogmatische Politik Mario Draghis fortsetzen. Damit k\u00f6nnen die \u201eS\u00fcdl\u00e4nder\u201c rund um Frankreich sehr gut leben. 1:0 f\u00fcr Frankreich. Nun h\u00e4tte Angela Merkel eigentlich den \u201eZugriff\u201c auf das Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten gehabt; allein, sie hatte keinen passenden Kandidaten. So war es am Polen Tusk und am Franzosen Macron, eine deutsche Kandidatin f\u00fcr das Spitzenamt auszuw\u00e4hlen, mit der vor allem sie beide gut leben k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><em>Lesen Sie dazu: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=52955\">\u201eR\u00f6slein, R\u00f6slein, R\u00f6slein schwarz \u2013 warum von der Leyen eine Katastrophe f\u00fcr Europa w\u00e4re\u201c<\/a>.<\/em><\/p>\n<p>Ursula von der Leyen ist eine milit\u00e4rpolitische Hardlinerin, die die antirussischen Reflexe der Balten und Polen perfekt bedient. F\u00fcr die rechtskonservative und proamerikanische polnische Regierung stellt sie somit eine echte Wunschkandidatin dar. Und auch Macron kann mit von der Leyen sehr gut leben; weniger weil sie so toll franz\u00f6sisch spricht, sondern weil sie sein Konzept einer Militarisierung der EU unter deutsch-franz\u00f6sischer F\u00fchrung voll und ganz unterst\u00fctzt. Macron will eine \u201e<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/militaer-europa-verteidigung-1.4198669\">wahre europ\u00e4ische Armee<\/a>\u201c, von der Leyen eine \u201e<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/von-der-leyen-macron-eu-armee-kramp-karrenbauer-1.4207942\">Armee der Europ\u00e4er<\/a>\u201c. Da haben sich zwei gesucht und gefunden. Und auch auf anderen politischen Feldern haben die beiden Anh\u00e4nger marktliberaler Politik viele Gemeinsamkeiten. Von der Leyen hat zwar einen deutschen Pass, ist aber dennoch eine Kandidatin vom Wunschzettel Marcons. Auf den Feldern, auf denen es einen klaren Dissens zwischen Macron und von der Leyen gibt \u2013 also vor allem bei der Finanz- und Wirtschaftspolitik \u2013 w\u00e4ren einer Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen ohnehin die H\u00e4nde gebunden, da sie ohne das \u201eSchwert\u201c der EZB nur eingeschr\u00e4nkte Machtbefugnisse hat. <\/p>\n<p>Die Doppelspitze Lagarde\/von der Leyen ist also Macrons Traumergebnis. Dass er sie auch durchbekommen hat, ist ein diplomatisches und taktisches Meisterwerk. W\u00e4re die Personalie von der Leyen und die dahinterstehende Politik nicht derart desastr\u00f6s f\u00fcr Europa, k\u00f6nnte man glatt den Hut vor ihm ziehen. Ganz anders sieht es f\u00fcr Merkel aus. Schon die Verhinderung von Weidmann ist f\u00fcr sie eine deftige Niederlage. Sicherlich kann sie mit der Personalie von der Leyen auch ganz gut leben, aber ein \u201eGewinn\u201c ist dies ganz sicher nicht. Hinzu kommt, dass von der Leyen ja noch vom Europaparlament best\u00e4tigt werden muss. F\u00e4llt sie durch, gehen die Staats- und Regierungschefs zur\u00fcck auf Los \u2026 der Rest des Personalpakets bleibt jedoch erhalten. Dann hie\u00dfe es wom\u00f6glich gar 2:0 f\u00fcr Macron.  <\/p>\n<p>Titelbild: Alexandros Michailidis\/shutterstock.com<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg05.met.vgwort.de\/na\/69b3adf937f346da8e2663a6cd8fb2e2\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>F\u00fcr die meisten deutschen Leitartikler ist <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/die-die-zuletzt-lacht-warum-merkel-doch-als-gewinnerin-aus-dem-eu-postenpoker-herausgehen-koennte\/24517308.html\">klar<\/a>, dass die Nominierung Ursula von der Leyens f\u00fcr das h\u00f6chste Amt der EU ein <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/newsticker\/bloomberg\/article196289091\/HAUPTSTADTGEFLUESTER-Der-von-der-Leyen-Coup.html\">\u201everitabler\u201c<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.nachrichten.yahoo.com\/kommentar-leyen-kanzlerin-angela-merkel-204229006.html\">\u201eriesiger\u201c<\/a> oder gar <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/international\/deutschland\/merkel-triumphiert-an-tag-2-in-bruessel-wenn-auch-etwas-unverhofft-ld.1493329\">\u201etriumphaler\u201c Sieg<\/a> f\u00fcr Angela Merkel sei. Doch das ist falsch. Nicht Merkel, sondern Macron ist der gro\u00dfe Sieger. Sollte von der Leyen im Europaparlament durchfallen, st\u00fcnde<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53098\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":53101,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,198,22],"tags":[615,507,1036,2066,315,893,637,1866,626,903],"class_list":["post-53098","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-europaische-union","tag-eu-kommission","tag-ezb","tag-lagarde-christine","tag-macron-emmanuel","tag-merkel-angela","tag-militarisierung","tag-staatsanleihen","tag-tusk-donald","tag-von-der-leyen-ursula","tag-weidmann-jens"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/shutterstock_1052845574.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/53098","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=53098"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/53098\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":53167,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/53098\/revisions\/53167"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/53101"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=53098"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=53098"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=53098"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}