{"id":53270,"date":"2019-07-10T10:42:31","date_gmt":"2019-07-10T08:42:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53270"},"modified":"2019-07-10T15:16:52","modified_gmt":"2019-07-10T13:16:52","slug":"die-gruenen-sind-wie-eine-schachtel-pralinen-man-weiss-nie-was-man-kriegt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53270","title":{"rendered":"Die Gr\u00fcnen sind wie eine Schachtel Pralinen \u2013 man wei\u00df nie, was man kriegt"},"content":{"rendered":"

Die Grünen traten bei den Europawahlen an, um die Demokratie auf europäischer Ebene zu stärken und die Macht des Europaparlaments auszubauen. Die Wahl eines Kommissionspräsidenten, der von den Regierungschefs „aus dem Hut gezaubert“ und vom Parlament nur noch abgenickt werden soll, lehnten sie kategorisch ab. Nun haben die Regierungschefs Ursula von der Leyen „aus der Schublade gezogen“ und was machen die Grünen? Sie feilschen<\/a> um „Zusagen“, die ohnehin nicht erfüllbar sind, und natürlich um Posten. So schnell hatten selbst die Grünen ihre elementaren Wahlversprechen bislang noch nie über Bord geworfen. Wer grün wählt, wählt … im Zweifel offenbar sogar Ursula von der Leyen. Es gibt keine andere Partei, die den Wählerwillen derart frei und egoistisch interpretiert. Von Jens Berger<\/strong>.<\/p>

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.<\/em>
\n
\n<\/p>

\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190710_Die_Gruenen_sind_wie_eine_Schachtel_Pralinen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div>

Podcast: Play in new window<\/a> | Download<\/a><\/p>

Am 10. Mai – also wenige Wochen vor der Europawahl – wurde die grüne Spitzenkandidatin Ska Keller<\/strong> vom Münchner Merkur<\/a> gefragt, ob der künftige Kommissionspräsident „zwangsläufig einer der Spitzenkandidaten sein“ müsse. Keller bejahte diese Frage ohne Wenn und Aber – „Aus unserer Sicht ja“. In zahlreichen anderen Interviews – wie beispielsweise mit der Augsburger Allgemeinen<\/a> – machte Keller klar, dass die Grünen nur einen Kandidaten unterstützen, der sich „wirklich der Wahl durch die Bürgerinnen und Bürger gestellt hat und nicht plötzlich von den Staats- und Regierungschefs aus dem Hut gezaubert wird“.<\/p>

Auch kurz nach den Wahlen hielt Keller an dieser Aussage fest. In einem Interview mit der taz<\/a> erklärte Keller das Spitzenkandidaten-System gar zu einer „Frage von demokratischen Prinzipien“ und unterstrich, dass die Grünen nicht zu einer Situation zurück wollen, in der „der Kommissionschef wie früher aus der Schublade gezogen wird“. Am Parlament kämen „die Regierungschef nicht vorbei“, man lasse sich „nicht die Butter vom Brot nehmen“ und hoffe nun, dass „alle Fraktionen mitmachen, wenn es darum geht, unsere Rechte als Parlamentarier zu verteidigen“. <\/p>

Direkt nach der Nominierung von der Leyens legten die Spitzen-Grünen noch einmal eine Schippe drauf. Der Europa-Grüne Reinhard Bütikofer<\/strong> sagte beispielsweise in einem Interview mit dem Tagesspiegel<\/a>: „Ich bin der Meinung, dass sich das Parlament diese Usurpation des Rats nicht gefallen lassen kann. Der Rat spricht nicht nur dem Spitzenkandidatenprozess Hohn, sondern auch dem Parlament. Sowie der von ihm nominierten Kommissionspräsidentin, weil er in deren Personalentscheidungen hineinregiert“. Auch via Twitter ließen sich zahlreiche Europaabgeordnete der Grünen zu klaren Statements hinreißen.<\/p>

Externer Inhalt<\/strong><\/p>

Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) übertragen.<\/p>