{"id":53305,"date":"2019-07-11T11:20:17","date_gmt":"2019-07-11T09:20:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53305"},"modified":"2019-07-12T07:24:24","modified_gmt":"2019-07-12T05:24:24","slug":"von-der-leyen-in-bruessel-eindeutig-fuer-die-politik-der-staerke-und-abschreckung-gegenueber-russland-ansonsten-schwammig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53305","title":{"rendered":"Von der Leyen in Br\u00fcssel: Eindeutig f\u00fcr die Politik der St\u00e4rke und Abschreckung gegen\u00fcber Russland. Ansonsten schwammig."},"content":{"rendered":"

Viel Konkretes war bei der Vorstellung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft nicht zu vernehmen. Siehe dazu auch die Hinweise von heute<\/a> und zum Beispiel die Tagesschau hier<\/a> und ein kritischer Kommentar hier<\/a>. Im Bericht der Tagesschau ist Folgendes zu lesen: “Zum Verhältnis Europas zu Russland, meinte die CDU-Politikerin, der Kreml verzeihe keine Schwäche. Hier müsse Europa immer aus einer Position der Stärke heraus auftreten.” Hallo Sozialdemokraten, wollt ihr eine Kommissionspräsidentin wählen, die wie ein Junge-Union-Funktionär in den fünfziger Jahren der Abschreckung das Wort redet? Abschreckung und Politik der Stärke, das war das Kalte-Kriegs-Konzept, das durch die Vertragspolitik und Entspannungspolitik abgelöst worden ist. Albrecht Müller<\/strong>.<\/p>

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.<\/em>
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\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190711_Von_der_Leyen_in_Bruessel_Abschreckung_gegenueber_Russland_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div>

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Ich appelliere an die verbliebenen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Erinnert euch ein bisschen an die Botschaft eurer großen Persönlichkeiten wie Olof Palme, Bruno Kreisky und Willy Brandt. Sie haben Europa weitergebracht, weil sie die dumpfe Politik der Abschreckung abgelöst haben durch Sich-vertragen und die Idee der gemeinsamen Sicherheit in Europa. Auch die Freunde von Helmut Schmidt und Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher im Europäischen Parlament sind schlecht beraten, wenn sie zur Kommissionspräsidentin jemanden wählen, die für den Rückfall in die dumpfe Konfrontation plädiert.<\/p>

Von der Leyen hat sich in Brüssel ansonsten als das erwiesen, was sie ist: ein Leichtgewicht<\/strong><\/p>

Keine klare Aussagen. Nur wer die bisherige Arbeit von der Leyens als Ministerin in Deutschland nicht oder durch eine gefärbte Brille beobachtet hat, konnte erwarten, dass da eine fähige Person vor den Toren Brüssels steht. Das ist sie nicht. Sie hat ihr Ministerium schlecht und teuer geführt und mit dem Verdacht der politischen Korruption belastet. <\/p>

Europas Politik wird von den USA und allenfalls noch von der NATO bestimmt. Das gilt gerade auch für den Abschied von der Entspannungspolitik hin zur Abschreckungspolitik. Und Frau Merkel ist dabei genauso mit im Spiel wie Frau von der Leyen.<\/strong><\/p>

Auch wenn man täglich zusammenarbeitet, man muss ja nicht immer einer Meinung sein. So teile ich einige der Einschätzungen von Jens Berger in seinem Artikel „Die Personalie von der Leyen – Nicht Merkel, sondern Macron ist der Gewinner<\/a>“ nicht. Die eigentlichen Gewinner sind die USA, und mit ihnen ihre Helfer in Europa – das sind Macron, Angela Merkel, Ursula von der Leyen, die Regierungen der baltischen Staaten und Polens und eine Reihe anderer Regierungen in der EU.<\/p>

Bundeskanzlerin Merkel hat bisher alle besonderen Winkelzüge der CDU-Parteifreundin von der Leyen ohne Murren und Kritik mitgetragen:<\/p>