{"id":54309,"date":"2019-08-23T10:46:10","date_gmt":"2019-08-23T08:46:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54309"},"modified":"2019-08-23T13:31:47","modified_gmt":"2019-08-23T11:31:47","slug":"handelsnation-heisst-zum-krieg-bereit-ein-auszug-aus-der-neuen-zeitung-gegen-den-krieg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54309","title":{"rendered":"\u201eHandelsnation\u201c hei\u00dft: zum Krieg bereit \u2013 ein Auszug aus der neuen \u201eZeitung gegen den Krieg\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Die Gefahr eines verheerenden Krieges am Persischen Golf ist zum Greifen nah, durch die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspr\u00e4sidentin d\u00fcrfte die Militarisierung der EU auf eine neue Stufe gehoben werden und in einer Woche j\u00e4hrt sich der Beginn des Zweiten Weltkriegs in Europa zum achtzigsten Mal \u2013 es ist an der Zeit, gegen den Krieg aufzustehen. P\u00fcnktlich zum Antikriegstag am 1. September erscheint die 45. Ausgabe der \u201e<strong>zeitung gegen den krieg<\/strong>\u201c, die Sie <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/190823-zgk_45-01-08.pdf\">als PDF<\/a> oder in gedruckter Form beziehen k\u00f6nnen \u2013 weitere Informationen finden Sie hinter dem exklusiven Auszug <strong><em>\u201eHandelsnation\u201c hei\u00dft: zum Krieg bereit<\/em><\/strong>, den wir unseren Leserinnen und Lesern heute vorstellen d\u00fcrfen.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>\u201eHandelsnation\u201c hei\u00dft: zum Krieg bereit<\/strong><\/p>\n<p><em>Stoppt den drohenden Iran-Krieg \u2013 Keine deutsche Beteiligung an \u201eMission\u201c im Persischen Golf<\/em><\/p>\n<p>Oft finden tiefgreifende Prozesse ihren Niederschlag in Vorg\u00e4ngen, die \u00f6ffentlich kaum wahrgenommen werden. Als 1988 erstmals in einem Bundeswehrman\u00f6ver wieder die \u201eFeldpost\u201c erprobt wurde, da war das nur ein Thema f\u00fcr Philatelisten: Die damalige Bundespost brachte eine  Sondermarke  heraus. Heute sind Hunderte Bedienstete der Deutschen Post f\u00fcr die Bundeswehr im Einsatz; allein 280 dort, wo die Bundeswehr jeweils im Ausland eingesetzt wird. Und egal wohin die Post geht \u2013 es gilt immer der Inlandstarif: ein Brief Rostock \u2013 Hindukusch kostet 80 Cent. Die Post ist privatisiert und eine AG? Das spielt hier keine Rolle. Es geht um den Dienst am Vaterland \u2013 um eine Dienstbarmachung f\u00fcr Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Als am 1. Januar 2019 ein neuer Vertrag in Kraft trat, wonach die Deutsche Bahn ab sofort st\u00e4ndig gro\u00dfe Kapazit\u00e4ten bereit h\u00e4lt, um unter anderem \u201e9700 Soldaten und 150 Kettenfahrzeuge\u201c bis an die Grenzen von Russland zu transportieren, da berichteten dar\u00fcber nur Insider. Als im August 2019 beschlossen wurde, dass ab dem 1. Januar 2020 alle Bundeswehrsoldaten \u201esowohl dienstlich als auch privat\u201c gratis die Z\u00fcge der Deutschen Bahn benutzen d\u00fcrfen, da wurde dies nur im Kleingedruckten gemeldet. Ist der Job eines gut bezahlten Berufssoldaten mehr wert als die ehrenamtliche Arbeit einer Fl\u00fcchtlingshelferin? Ist die Bahn nicht eine AG, die sich aktuell in Finanznot befindet und deren knappe Kapazit\u00e4ten Tag f\u00fcr Tag Hunderttausende Pendler in Verzweiflung bringen? All das spielt pl\u00f6tzlich keine Rolle. Es geht um die Hilfestellung der Bahn bei der Militarisierung der Gesellschaft und zur Umsetzung der aggressiven NATO-Politik gegen Russland.<\/p>\n<p>Es war der deutsche Verteidigungsminister Volker R\u00fche, CDU, der 1992 sagte: \u201eDie in vierzig Jahren gewachsenen [Friedens-] Instinkte der Menschen lassen sich nicht einfach wegkommandieren. Deswegen m\u00fcssen wir Schritt f\u00fcr Schritt vorgehen.\u201c Es gehe darum \u201edie ganze Gesellschaft auf die neuen Aufgaben [der Beteiligung der Bundeswehr an Kriegen] vorzubereiten.\u201c In diesem Prozess der systematischen Militarisierung der Gesellschaft gibt es die beschriebenen kleinen \u201eSchritte\u201c. Und es gab die gro\u00dfen \u201eSchritte\u201c: Einf\u00fchrung der Bundeswehr mit Grundgesetz\u00e4nderung 1955\/56. Beschluss der Notstandsgesetze mit m\u00f6glichem Bundeswehreinsatz im Inneren 1968. Beteiligung der Bundeswehr am Nato-Angriffskrieg auf Jugoslawien 1999. Das von der Bundeswehr ausgel\u00f6ste Massaker in Afghanistan 2009 (siehe Kasten auf dieser Seite). Die Zustimmung der deutschen Bundesregierung zur EU-Milit\u00e4runion \u201ePESCO\u201c 2017.<\/p>\n<p>Trotz dieser kleinen und gro\u00dfen Schritte, die zur Militarisierung der Bundesrepublik Deutschland seit Jahrzehnten unternommen wurden, verf\u00fcgt ein gro\u00dfer Teil der Bev\u00f6lkerung noch immer \u00fcber die \u201eFriedensinstinkte\u201c. Zur Bef\u00f6rderung der weiteren Militarisierung ist daher die Militarisierung der Parteienlandschaft  wichtig. Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl sagte 1999, dass die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg nur m\u00f6glich war, weil SPD und Gr\u00fcne die Regierung gebildet hatten. Ein CDU-Kanzler h\u00e4tte \u201esowas\u201c nicht durchsetzen k\u00f6nnen. Recht hatte der Mann. Und eine Beteiligung der Bundeswehr an einer \u201eMission\u201c zum \u201eSchutz von Handelsschiffen im Persischen Golf\u201c ist aktuell nur m\u00f6glich, wenn sich Parteien, die nicht mit Militarismus gleichgesetzt werden, f\u00fcr ein solches Abenteuer aussprechen. Just dies wurde vor wenigen Wochen erreicht. \u201eGr\u00fcne machen sich locker f\u00fcr neuen Milit\u00e4reinsatz\u201c, titelte am 6. August die \u201eTaz\u201c. Der au\u00dfenpolitische Sprecher der Gr\u00fcnen-Fraktion, Omid Nouripour, und die Gr\u00fcnen-Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sprachen sich f\u00fcr eine deutsche Teilnahme an einer solchen \u201eMission\u201c im Persischen Golf aus. Einzige Bedingung: Diese d\u00fcrfe \u201enicht unter amerikanischer F\u00fchrung\u201c stattfinden, es m\u00fcsse eine \u201eeurop\u00e4ische Mission\u201c sein. Dabei ist ein m\u00f6glicher Einsatz von deutschen Soldaten im Mittleren Osten \u2013 und damit potentiell in einem kommenden Iran-Krieg \u2013 eine Sache. Vor dem Hintergrund der wankenden GroKo geht es aber um etwas ganz anderes: um die Regierungsf\u00e4higkeit. In den Worten der \u201eTaz\u201c: \u201eHabeck will mit Blick auf eine k\u00fcnftige Regierungsbeteiligung signalisieren, dass seine Partei in der Au\u00dfenpolitik nicht nur mit Samthandschuhen agieren w\u00fcrde.\u201c <\/p>\n<p>Zwanzig Jahre nach dem Kosovo-Krieg haben wir erneut die Konstellation: Rund zwei Drittel der deutschen Bev\u00f6lkerung lehnen Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr ab. Mehr als zwei Drittel der Bundestagsabgeordneten bef\u00fcrworten Bundeswehreins\u00e4tze im Ausland und sind \u201eoffen\u201c f\u00fcr eine milit\u00e4rische Mission mit deutschen Kriegsschiffen im Persischen Golf.  Fester Bestandteil dieser  politischen, militaristischen  Front sind f\u00fchrende Unions-Politiker, darunter die Kanzlerin Angela Merkel und die neue Verteidigungsministerin und CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Wenn die SPD aktuell einem solchen deutschen Milit\u00e4reinsatz skeptisch gegen\u00fcbersteht, dann hat dies auch mit der innerparteilichen Situation zu tun. Dennoch ist dies positiv zu werten (siehe S.4). Es muss alles getan werden, um diese SPD-Position zu st\u00e4rken und zu versuchen, zusammen mit der Partei DIE LINKE, mit ansprechbaren Gr\u00fcnen und vor allem mit der gesamten Friedensbewegung eine gemeinsame Plattform \u201eNein zum Iran-Krieg\u201c aufzubauen.<\/p>\n<p>Immer wieder wird in Analysen von Linken betont: Hinter dem Kaiser 1914 und hinter Hitler 1939 standen die Industrie und die Banken. In deren Interesse wurden diese gro\u00dfen Kriege gef\u00fchrt. Es ging um die Fortsetzung der wirtschaftlichen Expansion mit anderen \u2013 mit milit\u00e4rischen \u2013 Mitteln. In der aktuellen Krise wird es uns erleichtert, diesen Zusammenhang zu erkl\u00e4ren. Der Pr\u00e4sident des Industrieverbandes BDI, Dieter Kempf, trat j\u00fcngst offen f\u00fcr eine \u201eBeteiligung der Bundesmarine\u201c an einer \u201eSchutzmission in der Stra\u00dfe von Hormus\u201c ein \u2013 und dies (laut \u201eBerliner Zeitung\u201c vom 6. August 2019) mit den folgenden Worten:  \u201eEine funktionierende Handelsschifffahrt ist f\u00fcr die Exportnation und das Industrieland Deutschland von herausragender Bedeutung.\u201c Als eine \u201eHandelsnation\u201c m\u00fcsse sich Deutschland bereits \u201eaus Solidarit\u00e4t mit den Europ\u00e4ern an einer solchen Mission beteiligen\u201c. <\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/190823_ZgK45.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/p>\n<p>Titelbild: Anton Kudelin\/shutterstock.com<\/p>\n<p><strong>Zum Antikriegstag, dem 1. September 2019<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li><strong><em>in einer Zeit<\/em>, in der in Deutschland die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer massiv f\u00fcr eine neue deutsche Hochr\u00fcstung (mit dem \u201e2%-Ziel\u201c) wirbt<\/strong><\/li>\n<li><strong><em>in einer Zeit<\/em>, in der die USA und Gro\u00dfbritannien gegen\u00fcber Teheran mit immer neuen Provokationen aufwarten, um einen Vorwand f\u00fcr erste Bombardements auf den Iran zu erhalten<\/strong><\/li>\n<li><strong><em>in einer Zeit<\/em>, in der fake news in massivem Umfang f\u00fcr eine Kriegsvorbereitung Verbreitung finden (wer, bittesch\u00f6n, hat denn das Atomabkommen mit dem Iran einseitig und v\u00f6lkerrechtswidrig aufgek\u00fcndigt?)<\/strong><\/li>\n<li><strong><em>in einer Zeit<\/em>, in der sich die Klimaerw\u00e4rmung ebenso wie das Weltwettr\u00fcsten beschleunigen und die reichen Industrienationen sich mit der Hochr\u00fcstung auf kommende Verteilungskriege und Kriege gegen die Fl\u00fcchtlinge vorbereiten <\/strong><\/li>\n<li><strong><em>in einer Zeit<\/em>, in der sich in den Gewerkschaften zum ersten Mal seit l\u00e4ngerer Zeit das Engagement gegen die Kriegsgefahr und f\u00fcr den Frieden entwickelt <\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>berichtet die neue  <em>Zeitung gegen den Krieg (Ausgabe Nr. 46)<\/em> u.a. zu den folgenden Themen:<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Die Bedeutung des Antikriegstags 2019 \u2013 die Aktivit\u00e4ten gegen die Aufr\u00fcstungs- und Kriegspolitik<\/li>\n<li>Die Aufr\u00fcstungspolitik der Bundesregierung unter der neuen Verteidigungsministerin<\/li>\n<li>Die provokative Politik der NATO gegen\u00fcber dem Iran<\/li>\n<li>Die weltweite R\u00fcstungsindustrie als gigantischer Produzent von Umweltsch\u00e4den und Emissionen, die das Klima sch\u00e4digen<\/li>\n<li>Die interne kritische Situation im Iran angesichts massiver Sanktionen<\/li>\n<li>Die gewerkschaftlichen Aktivit\u00e4ten gegen Aufr\u00fcstung und f\u00fcr Frieden<\/li>\n<li>Die weltweiten und steigenden R\u00fcstungsausgaben<\/li>\n<li>Die vielf\u00e4ltigen Aktivit\u00e4ten gegen R\u00fcstung Krieg und das breite Engagement f\u00fcr den Frieden<\/li>\n<li>Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan heute \u2013 und der R\u00fcckblick auf das Tanklastwagen-Massaker vor zehn Jahren und die Protestaktion der Linksfraktion im Bundestag<\/li>\n<li>Der Widerstand junger Menschen gegen das NS-Regime in den 1930er und 1940er Jahren und das Beispiel der Greta Thunberg heute<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Autorinnen und Autoren: Reiner Braun \/ Sharan Burrow \/ Lysann Drews \/ Sevim Dagdelen \/ Heike H\u00e4nsel \/ Kristine Karch \/ Marion K\u00fcpker \/ Pascal Luig \/ Mohssen Massarrat \/ Karl-Heinz Peil \/ Werner R\u00fcgemer \/ Ulrich Sander \/ Marlies Tepe \/ Winfried Wolf <\/strong><\/p>\n<p><strong>Acht Seiten im Zeitungsformat \/\/ Bezugspreise wie folgt (jeweils zuz\u00fcglich Porto &amp; Verpackung):<\/strong><\/p>\n<p>bei Bestellungen von 1 \u2013 99 Ex.: 25 Cent je Ex. \/  bei Bestellungen ab 100 Ex: 15 Cent je Ex.<br>\nBestellungen an: <a href=\"mailto:zeitung-gegen-den-krieg@gmx.de\">zeitung-gegen-den-krieg(at)gmx.de<\/a> oder \u00fcber Website <a href=\"http:\/\/www.zeitung-gegen-den-krieg.de\">www.zeitung-gegen-den-krieg.de<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Vertrieb ab Donnerstag, dem 22. August 2019.<\/strong><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Gefahr eines verheerenden Krieges am Persischen Golf ist zum Greifen nah, durch die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspr\u00e4sidentin d\u00fcrfte die Militarisierung der EU auf eine neue Stufe gehoben werden und in einer Woche j\u00e4hrt sich der Beginn des Zweiten Weltkriegs in Europa zum achtzigsten Mal \u2013 es ist an der<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54309\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":54313,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[35,170],"tags":[358,2175,951,2277,893,466,2448,626,2713],"class_list":["post-54309","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-friedenspolitik","tag-bundeswehr","tag-interventionspolitik","tag-iran","tag-kramp-karrenbauer-annegret","tag-militarisierung","tag-nato","tag-schifffahrt","tag-von-der-leyen-ursula","tag-zeitung-gegen-den-krieg"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/08\/rendered.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54309","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=54309"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54309\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":54317,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54309\/revisions\/54317"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/54313"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=54309"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=54309"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=54309"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}