{"id":54883,"date":"2019-09-17T09:51:10","date_gmt":"2019-09-17T07:51:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54883"},"modified":"2019-09-17T10:42:40","modified_gmt":"2019-09-17T08:42:40","slug":"abfahrt-thueringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54883","title":{"rendered":"Abfahrt Th\u00fcringen"},"content":{"rendered":"<p>Am 27. Oktober sind Landtagswahlen in Th&uuml;ringen. F&uuml;r die Partei DIE LINKE steht viel auf dem Spiel. Es geht um den einzigen Ministerpr&auml;sidenten, Bodo Ramelow, den sie stellen. Die dramatischen Stimmenverluste bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen k&ouml;nnten Grund genug sein, zum Nachdenken &ndash; oder auch nicht. Von <strong>Wolf Wetzel<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nIch mag Raul Zelik. Mir war er lange als politischer Autor bekannt (&bdquo;<em>Friss und stirb trotzdem<\/em>&ldquo; 1997, &bdquo;<em>Der bewaffnete Freund<\/em>&ldquo;, 2007). Krimis, in denen schwierige Debatten und Streitlinien innerhalb der Linken auf spannende Art verarbeitet werden. Pl&ouml;tzlich entdeckte ich ihn im Get&uuml;mmel der Partei DIE LINKE. Ich hatte ihn vorher sehr dezidiert in der au&szlig;erparlamentarischen Linken verortet.<\/p><p>Seit 2012 ist er Mitglied der Partei DIE LINKE und geh&ouml;rt seit 2016 dem Parteivorstand an, und wirft sich als &bdquo;Bewegungslinker&ldquo; m&auml;chtig ins Zeug.<\/p><p>Als die Wahlen in Brandenburg und Sachsen auch f&uuml;r die Partei DIE LINKE niederschmetternd endeten, blieb Raul Zelik im Facebook-Kommentar vom 1. September verbissen-locker. Er konnte auch etwas Positives bei den verlorenen Landtagswahlen ausmachen:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Was die LINKE in Ostdeutschland und &uuml;berall besser machen k&ouml;nnte, zeigt die Direktwahl von Jule Nagel in Leipzig, die absolut gegen den Trend geht. Jule war diese Jahre immer k&auml;mpferisch, an der Seite von Bewegungen, unintrigant, antirassistisch. Ihr Wahlkreisb&uuml;ro hat sie zu einem offenen sozialen Zentrum gemacht, in dem andere politische Initiativen genauso viel zu sagen haben wie die LINKE. Die ganzen Politstrategen, die sich jetzt wieder mit Personaldebatten und Kurswechseln profilieren wollen, sollten ihre Energie lieber darin investieren, so eine Arbeit bei sich im Viertel oder Dorf hochzuziehen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Der letzte Satz hat so gar keinen coolen Sound: H&ouml;rt auf zu quatschen, packt lieber an &hellip; ihr Sesselfurzer und Schreibtischstrategen &hellip;<\/p><p>Was er nicht gesagt hat und was auch die vielen Kommentare ausgel&ouml;st hat, hatte etwas mit dem Wahlkreis zu tun, in dem Jule Nagel gewinnen konnte: Ein Szene-Viertel, von denen es noch drei, vier in der Bundesrepublik gibt. Das Pendant zu &bdquo;Str&ouml;beles&ldquo; Wahlkreis in Berlin-Kreuzberg, das er f&uuml;r die &bdquo;GR&Uuml;NEN&ldquo; gewonnen hatte.<\/p><p>Dieses Beispiel hilft also ganz und gar nicht, die Niederlage zu erkl&auml;ren bzw. eine erfolgreiche Strategie unter Beweis zu stellen. Jule Nagels Wahlkreis in Leipzig hat nichts mit den Lebenswelten in Sachsen und Brandenburg gemein.<\/p><p>Wenn man die vielen Beleidigungen wegl&auml;sst, die in vielen Kommentaren ausgeteilt werden, dann bricht ein grundlegender Konflikt auf, den man seit Jahren in den verschiedensten Auff&uuml;hrungen und Outfits kennt &ndash; vom Konkreten zum Abstrakten aufsteigend:<\/p><ul>\n<li>Grenzen auf versus Fluchtursachen bek&auml;mpfen<\/li>\n<li>Riexinger\/Kipping versus Wagenknecht\/Lafontaine<\/li>\n<li>Identit&auml;tspolitik versus Klassenpolitik<\/li>\n<li>Freiheit versus Gleichheit<\/li>\n<li>Kosmopolitismus versus Kommunitarismus<\/li>\n<\/ul><p>In den jeweils unterschiedlichen Paarungen wird seit Jahren bis aufs Messer gestritten. Ein absurder Streit. Ich will es ganz einfach erkl&auml;ren:<\/p><p>Wenn ein Schwuler, ein *Mensch in der Gastronomie, im Putzgewerbe, im Supermarkt aufgrund seiner Identit&auml;t keinen Repressalien ausgesetzt ist und als Arbeitskraft zur Sau gemacht und mies bezahlt wird, dann hilft ihm der Respekt gegen&uuml;ber dem *Sein verdammt wenig.<\/p><p>Das hei&szlig;t ganz unkompliziert eines: Jedes *Sein ist ohne einen Kampf gegen die kapitalistischen Verh&auml;ltnisse, in denen es zu spuren hat, eine Placebo-Freiheit.<\/p><p><strong>&bdquo;Priorit&auml;t beats Priorit&auml;t&ldquo;<\/strong><\/p><p>Wie so oft und niederschmetternd erstickt die notwendige Debatte in pers&ouml;nlichen Beleidigungen. Und was eine inhaltliche Auseinandersetzung dringend notwendig machen w&uuml;rde, wird ersetzt durch Aufrufe zu &bdquo;personellen Konsequenzen&ldquo; und Gegenaufrufe, nun nicht die &bdquo;Schlachteplatte&ldquo; (Parteivorsitzende Katja Kipping) anzurichten.<\/p><p>Man einigt sich auf Weitermachen, Durchhalten und Stillhalten &ndash; bis nach den Landtagswahlen in Th&uuml;ringen. Man m&ouml;chte wenigstens dort nicht ganz so arg verlieren. Und: man m&ouml;chte den einzigen Ministerpr&auml;sidenten der LINKEN, Bodo Ramolow, an der Macht halten.<\/p><p>Dazu ruft auch Raul Zelik am 11. September auf Facebook, scheinbar locker und entspannt, auf:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;MAN MUSS AUCH MAL PRIORIT&Auml;TEN SETZEN.<\/p>\n<p>Der AfD in Th&uuml;ringen in den Arsch treten zum Beispiel. Wer das auch m&ouml;chte, kann sich bei der LINKEN auf der Seite hier unten als Wahlkampfhelfer*in melden und ein paar Tage auf dem Land verbringen. Ich hab mich f&uuml;r Ostth&uuml;ringen angemeldet, weil das wie Sachsen ist. Plattenbau, Reihenhaus und D&ouml;rfer. Damit die Genossinnen und Kollegen vor Ort nicht allein bleiben. Und reality check. Immer gut.<\/p>\n<p>Ich wei&szlig; schon: Ministerpr&auml;sidenten verteidigen ist aber eigentlich nicht so unsere Priorit&auml;t. True. Andererseits: Priorit&auml;t beats Priorit&auml;t.<\/p>\n<p>Und: Allein machen sie uns ein.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Man sp&uuml;rt die angestrengte Coolness, ein bisschen (Ton, Steine) Scherben-Sound (&bdquo;<em>Allein machen sie dich ein &hellip;<\/em>), viel &bdquo;true&ldquo; and &bdquo;beats&ldquo; und Nullsummen-Plemplem (&bdquo;Priorit&auml;t beats Priorit&auml;t&ldquo;) f&uuml;r einen ziemlich grundlosen Pragmatismus Richtung selbsterarbeiteten Tod.<\/p><p>Und ganz besonders locker soll die Parole &bdquo;Ministerpr&auml;sidenten verteidigen&ldquo; daherkommen. Je schwieriger und notwendiger es ist, das zu erkl&auml;ren, desto luftiger und schaumiger wird es: &bdquo;Priorit&auml;t beats Priorit&auml;t&ldquo;.<\/p><p>Das erinnert mich an einen &bdquo;Sponti&ldquo; (Undogmatische Linke) aus Frankfurt, der es vom &bdquo;Linksradikalen&ldquo; bis zum stellvertretenden Parlamentspr&auml;sidenten geschafft hatte. Auf diese politischen Wandlungen angesprochen, meinte er &ndash; ganz witzig: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Fr&uuml;her haben wir H&auml;user besetzt, heute Parlamentssitze.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Aber noch etwas f&auml;llt auf, m&uuml;sste auffallen: Raul Zelik, der verst&auml;ndlicherweise &bdquo;Personaldebatten&ldquo; hasst, wirbt f&uuml;r Personalpolitik, wenn es ihm passt &ndash; f&uuml;r einen Ministerpr&auml;sidenten.<\/p><p>Hatte er Angst, dazu aufzurufen, mit Ramelow die Demokratie gegen AfD und ihren postfaschistischen Fl&uuml;gel H&ouml;cke zu verteidigen? Das w&auml;re zumindest eine politische Option, &uuml;ber die man dann diskutieren k&ouml;nnte &ndash; anstatt &uuml;ber eine Personalie.<\/p><p>Auch hier geht Raul Zelik, aber auch die gesamte Linke (mit und ohne Parteibindung) einer wichtigen Debatte aus dem Weg: Ist es richtig, die <em>Demokratie<\/em> gegen die <em>AfD<\/em> zu verteidigen, in Anlehnung an die Strategie der 20\/30er Jahre, die (Weimarer) <em>Republik<\/em> gegen den drohenden Faschismus (NSDAP) zu verteidigen? Warum sollte heute etwas gelingen, was damals nicht gelang?<\/p><p><strong>Gegen die AfD und um den eigenen Verstand<\/strong><\/p><p>Gibt es einen Grund, die LINKE in Th&uuml;ringen zu w&auml;hlen? Doch, einen, einen einzigen Grund, der so g&auml;hnend langweilig ist: &bdquo;Der AfD in Th&uuml;ringen in den Arsch treten&ldquo;.<\/p><p>Hat man nicht gerade, also ganz vor Kurzem, erlebt (und v&ouml;llig zurecht), dass man keine Partei DIE LINKE braucht, um gegen die AfD zu sein, wenn man nicht erf&auml;hrt, und zwar messerscharf, wie man sich von all denen unterscheidet, die auch gegen AfD, &bdquo;Rechtspopulismus&ldquo; und Machtverlust sind?<\/p><p>Gibt es noch mehr Gr&uuml;nde, die LINKE zu w&auml;hlen, au&szlig;er den, der AfD in den Arsch zu treten? Es w&auml;re ein bescheidener Anfang, wenn die Partei DIE LINKE diese Fragen beantworten w&uuml;rde:<\/p><ul>\n<li><em>Wie haben sich die Arbeits- und Lohnverh&auml;ltnisse in Th&uuml;ringen seit ihrer Regierungsbeteiligung ge&auml;ndert?<\/em><\/li>\n<li><em>Hat sich an den (kommunalen) Wohnverh&auml;ltnissen etwas ver&auml;ndert?<\/em><\/li>\n<li><em>Werden genossenschaftliche Modelle in Th&uuml;ringen mehr\/besser gef&ouml;rdert als in anderen Bundesl&auml;ndern?<\/em><\/li>\n<li><em>Werden die B&uuml;rgerInnen an mehr direkt beteiligt als an Wahlen?<\/em><\/li>\n<li><em>Was ist aus dem Wahlkampfversprechen geworden, den Verfassungsschutz abzuschaffen?<\/em><\/li>\n<li><em>Werden die neonazistischen Netzwerke in Polizei, Geheimdienst und Privatarmeen (Uniter\/Ostkreuz z.B.) anders behandelt als in anderen Bundesl&auml;ndern?<\/em><\/li>\n<li><em>Warum sitzt der SOKO-Chef Michael Menzel, der den Tatort &bdquo;Eisenach-Stregda&ldquo; 2011, an dem sich 2\/3 des NSU selbst umgebracht haben soll, systematisch beweisuntauglich gemacht hat, immer noch im Innenministerium &ndash; als Lohn und Auspreisung f&uuml;r die &bdquo;Pannen&ldquo;, f&uuml;r die er systematisch gesorgt hatte?<\/em><\/li>\n<\/ul><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Literatur:<\/strong><\/p><p>Die Linke, die Kosmopoliten und die Kommunitaristen. &Uuml;ber einen Gegensatz, der keiner sein muss, S&ouml;nke Hollenberg und Christian Krell, spw 6\/2018<\/p><p>Titelbild: 360b \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 27. 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