{"id":54994,"date":"2019-09-22T09:00:43","date_gmt":"2019-09-22T07:00:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994"},"modified":"2019-09-20T13:45:52","modified_gmt":"2019-09-20T11:45:52","slug":"hinweise-der-woche-128","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h01\">US-Regierung reicht Klage gegen Snowden ein<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h02\">Ausbildungsprojekt der Bundeswehr &ndash; Rechnungshof zerpfl&uuml;ckt von der Leyens Fl&uuml;chtlingshilfe<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h03\">Verl&auml;ngerung Anti-IS-Einsatz: Bartsch &uuml;bt heftige Kritik an SPD<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h04\">BlackRock &ndash; Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h05\">Bertelsmann-Stiftung definiert Altersarmut neu!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h06\">Das Klima, die Wirtschaft und die Menschen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h07\">CDU will Klagerecht der Umweltverb&auml;nde einschr&auml;nken<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h08\">Vorverlagerte Grenzen, Anti-Terrorkampf und Militarisierung als L&ouml;sung der EU-Krise?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h09\">Deutschland wird wohl weltgr&ouml;&szlig;ten &Uuml;berschuss erzielen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994#h10\">Washington puts on farcical show over Hong Kong<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr&uuml;nglich hatten wir geplant, in unserer Wochen&uuml;bersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr&auml;ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf&uuml;r n&ouml;tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr&auml;ge vorzuenthalten. Daher m&ouml;chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr&auml;ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>US-Regierung reicht Klage gegen Snowden ein<\/strong><br>\nIn den USA liegt bereits ein Haftbefehl gegen Edward Snowden wegen des Vorwurfs der Spionage vor. Nun klagt die Regierung erneut &ndash; und k&ouml;nnte so vom neuen Buch des Whistleblowers finanziell profitieren.<br>\n(&hellip;) Zum Verkaufsstart des Buches &ldquo;Permanent Record&rdquo; am Dienstag teilte das US-Justizministerium mit, Snowden habe mit dem Buch gegen Vertraulichkeitsvereinbarungen versto&szlig;en, die er mit den US-Geheimdiensten CIA und NSA unterzeichnet habe.<br>\nSnowden werde vorgeworfen, das Buch ver&ouml;ffentlicht zu haben, ohne es &ndash; wie in den Vereinbarungen vorgesehen &ndash; vorab zur &Uuml;berpr&uuml;fung vorzulegen. Er hatte f&uuml;r die CIA und die NSA gearbeitet.<br>\nDas Ministerium teilte weiter mit, mit der Klage solle nicht die Ver&ouml;ffentlichung oder Verbreitung des Buches gestoppt werden. Die Regierung wolle stattdessen auf die Einnahmen zugreifen, die Snowden durch das Buch erziele. Snowdens Autobiografie kam am Dienstag in den USA und auch in Deutschland in den Buchhandel&hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/usa-regierung-legt-klage-gegen-edward-snowden-wegen-seines-neuen-buchs-ein-a-1287294.html\">SPON<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Ausbildungsprojekt der Bundeswehr &ndash; Rechnungshof zerpfl&uuml;ckt von der Leyens Fl&uuml;chtlingshilfe<\/strong><br>\nAls Verteidigungsministerin k&uuml;ndigte Ursula von der Leyen an, die Bundeswehr werde syrische Fl&uuml;chtlinge ausbilden. Die Bilanz des Bundesrechnungshofs zu dem Projekt f&auml;llt nach SPIEGEL-Informationen verheerend aus.<br>\nDer Bundesrechnungshof wirft dem Verteidigungsressort Misswirtschaft bei einem Herzensprojekt der fr&uuml;heren Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor. In einem vertraulichen Bericht von Anfang August schreiben die Pr&uuml;fer, das von der Ministerin pers&ouml;nlich angesto&szlig;ene Ausbildungsprogramm f&uuml;r syrische Fl&uuml;chtlinge sei &ldquo;sowohl unwirtschaftlich als auch unwirksam&rdquo; gewesen. Der Bericht liegt dem SPIEGEL vor.<br>\nDie Zahlen, die die Pr&uuml;fer recherchierten, sind recht eindeutig. Demnach nahmen nur 217 Fl&uuml;chtlinge 2016 und 2017 an vierw&ouml;chigen Schnupperkursen zu Themen wie Technik, Bau, Sanit&auml;r teil. Kosten: f&uuml;nf Millionen Euro. F&uuml;r jeden Fl&uuml;chtling gab die Bundeswehr also etwa 23.000 Euro aus. &Auml;hnliche Programme der Bundesagentur f&uuml;r Arbeit kosten indes laut dem Bericht nur rund 1800 Euro pro Teilnehmer.<br>\nDas Projekt hatte von der Leyen pers&ouml;nlich initiiert. Ziemlich spontan k&uuml;ndigte sie auf der M&uuml;nchner Sicherheitskonferenz im Februar 2016 an, die Bundeswehr werde syrische Fl&uuml;chtlinge in Handwerksberufen oder als Sanit&auml;ter ausbilden. Die so geschulten Fl&uuml;chtlinge, referierte von der Leyen, k&ouml;nnten dann beim Wiederaufbau von Syrien helfen.<br>\nDer Rechnungshof hat sich das Projekt nun w&auml;hrend einer langen Recherche n&auml;her angeschaut. Dabei fanden die Pr&uuml;fer heraus, dass die Verschwendung von Steuermitteln auf Planungsfehler des Ministeriums zur&uuml;ckzuf&uuml;hren sind. So wurden zum Beispiel f&uuml;r fast 900.000 Euro Dolmetscher angeheuert, da das Deutsch der Syrer schlechter war als angenommen.<br>\nInterne Pr&uuml;fer forderten Abbruch des Projektes<br>\nDen gr&ouml;&szlig;ten Brocken aber machten die beteiligten Soldaten aus, sie verursachten 2,4 Millionen Euro Personalkosten &ndash; ebenfalls wegen Planungsfehlern. So gab es laut dem Bericht 2016 &ldquo;mehr als 1 zu 1 Betreuung&rdquo;. In Oldenburg wurde f&uuml;r &uuml;ber eine halbe Million Euro neues Werkzeug angeschafft, das die Fl&uuml;chtlinge &ldquo;aus Sicherheitsgr&uuml;nden&rdquo; gar nicht benutzen durften. In Meppen wurden die Azubis t&auml;glich per Leibesvisitation und von Sprengstoffsp&uuml;rhunden kontrolliert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ursula-von-der-leyens-bundeswehr-ausbildungsprojekt-in-der-kritik-a-1286685.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Unglaublich. Ein typisches Ursula-von-der-Leyen-Projekt: nach au&szlig;en hin ein toller Propaganda-Erfolg, in Wahrheit blanke Geldverschwendung. Auch wenn es hier &ldquo;nur&rdquo; um 5 Millionen Euro geht: jeder Euro davon war vergeudet. Wie hat sich UvdL von Gnaden Merkels viele Jahre zu lang als Bundesministerin halten k&ouml;nnen? Und wie hat diese geballte Ladung Schein und Inkompetenz (und Veruntreuung) auf einem der wichtigsten EU-Posten landen k&ouml;nnen?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Verl&auml;ngerung Anti-IS-Einsatz: Bartsch &uuml;bt heftige Kritik an SPD<\/strong><br>\nAn diesem Mittwoch will das Kabinett die Verl&auml;ngerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr beschlie&szlig;en. Linke-Fraktionschef Bartsch sieht darin eine bittere Niederlage seines SPD-Amtskollegen M&uuml;tzenich. Der hatte noch vor wenigen Wochen erkl&auml;rt, mit seiner Partei gebe es keine Mandatsverl&auml;ngerung.<br>\nDer Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hat angesichts der geplanten erneuten Verl&auml;ngerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr eine Ausstiegs-Strategie f&uuml;r den Einsatz gefordert. &bdquo;Die Bundeswehr hat sich in zig Auslandseins&auml;tze weltweit komplett verzettelt&rdquo;, sagte Bartsch dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND). &ldquo;Wo gibt es eine seri&ouml;se Exit-Strategie?&ldquo;<br>\nDer SPD warf er vor, mit der Mandats-Verl&auml;ngerung ihre eigenen Grunds&auml;tze zu verletzen&hellip;<br>\nAuch von den Gr&uuml;nen kam Kritik: &bdquo;Die Sinnhaftigkeit des Mandats ist mehr als fragw&uuml;rdig&ldquo;, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Gr&uuml;nen, Tobias Lindner, dem RND. &bdquo;Dass Deutschland sich weiterhin in einer Koalition der Willigen engagiert, steht nicht im Einklang mit dem Grundgesetz.&ldquo;<br>\nDas Kabinett soll die Mandatsverl&auml;ngerung am Mittwoch beschlie&szlig;en. Vorgesehen ist eine Verl&auml;ngerung des Tornado-Einsatzes um f&uuml;nf Monate. Sie starten von Jordanien aus zu Aufkl&auml;rungsfl&uuml;gen &uuml;ber dem Irak. Die Ausbildung iranischer Sicherheitskr&auml;fte durch die Bundeswehr soll um maximal ein Jahr verl&auml;ngert werden.<br>\nDer Kabinettsbeschluss muss vom Bundestag best&auml;tigt werden. SPD-Fraktionschef M&uuml;tzenich hatte sich zun&auml;chst klar gegen eine Verl&auml;ngerung des Mandats positioniert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.haz.de\/Nachrichten\/Politik\/Deutschland-Welt\/Verlaengerung-Anti-IS-Einsatz-Bartsch-uebt-heftige-Kritik-an-SPD?fbclid=IwAR2O87iN8X9PMgxrmno7Quel-arRBMBHIH52PQByfEobimCKkMNUihjZ1tY\">Hannoversche Allgemeine<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>BlackRock &ndash; Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns<\/strong><br>\nKeiner verf&uuml;gt &uuml;ber mehr Geld als der amerikanische Finanzinvestor BlackRock. &Uuml;ber sechs Billionen Dollar verwaltet der Konzern. Wer &uuml;ber so viel Geld verf&uuml;gt, hat gro&szlig;en Einfluss. Doch was genau bedeutet das f&uuml;r uns alle? L&auml;ngst gibt es Experten, die in der unfassbaren Gr&ouml;&szlig;e von BlackRock eine Bedrohung f&uuml;r den freien Wettbewerb und die Stabilit&auml;t der Finanzm&auml;rkte sehen.<br>\nEs ist das geliehene Geld der Kunden, das BlackRock immense Macht verleiht. Denn BlackRock entscheidet dar&uuml;ber, was mit den Billionen Dollar geschieht. Mit ihnen hat sich der Finanzinvestor bei f&uuml;hrenden Weltkonzernen eingekauft. Derzeit ist BlackRock Gro&szlig;aktion&auml;r bei Apple, Microsoft, Facebook, McDonald&rsquo;s, Siemens, BASF, Bayer und vielen, vielen mehr. BlackRocks Einfluss geht jedoch weit &uuml;ber Unternehmensbeteiligungen hinaus. Der Investor ber&auml;t Notenbanken und Finanzminister, hat Zugang zu Staatschefs. Kein anderer Konzern und keine Beh&ouml;rde der Welt besitzt heute einen so umfassenden Einblick in die globale Finanzwelt wie BlackRock. In diesem Zusammenhang warnen Experten auch vor &ldquo;Aladdin&rdquo;, dem computergest&uuml;tzten Analyseprogramm des Konzerns. Dessen Algorithmen sind l&auml;ngst nicht mehr nur f&uuml;r das Risikomanagement bei BlackRock verantwortlich, sondern auch f&uuml;r das anderer Investoren. Dadurch wird der Markt mehr und mehr gleichgeschaltet &ndash; und anf&auml;lliger f&uuml;r Krisen. Finanzexperten fragen sich: Wie gro&szlig; darf der Einfluss von BlackRock noch werden? Sie treibt die Sorge um, dass die wachsende Dominanz des amerikanischen Finanzinvestors bei einer zuk&uuml;nftigen B&ouml;rsenkrise zu einem gef&uuml;rchteten &ldquo;Run for the Exit&rdquo; f&uuml;hren k&ouml;nnte, zu einer Panik, bei der alle ihre Aktien nur noch verkaufen wollen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.arte.tv\/de\/videos\/082807-000-A\/blackrock-die-unheimliche-macht-eines-finanzkonzerns\/\">arte<\/a>\n<p><em>Dazu: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41340\">Die neuen Herren der Weltwirtschaft<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Bertelsmann-Stiftung definiert Altersarmut neu!<\/strong><br>\n&hellip; und f&auml;ngt an die &ouml;ffentliche Berichterstattung zu verschieben. [&hellip;]<br>\nDie Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie in die Welt gesetzt, die ganz offensichtlich Armuts-Ma&szlig;st&auml;be verschieben soll. Gestern Abend wurde eine NDR-Info Sendung zur Altersarmut bereits anmoderiert mit &bdquo;es geht also um Menschen, die weniger als 905&euro; im Monat zum Leben haben&ldquo;&hellip;<br>\nAuch diese Studienergebnisse (andere Beispiele hier, hier und hier) sind von nahezu allen Medien unkritisch &uuml;bernommen worden. Es wird nicht hinterfragt, anscheinend noch nicht einmal registriert, dass destatis zur Armut und damit auch zur Altersarmut, v&ouml;llig andere Zahlen ver&ouml;ffentlicht als die Bertelsmann-Stiftung.<br>\nDie Altersarmut kann von heute 16,8% bis 2039 auf 21,6% ansteigen, verr&auml;t die Studie. Das ist zwar alarmierend, aber durch die Ma&szlig;stabsverschiebungen gleichzeitig verharmlosend.<br>\nDie in der Studie untersuchten Reformkonzepte sind samt und sonders f&uuml;r eine Bek&auml;mpfung der Altersarmut v&ouml;llig ungeeignet. Die Einf&uuml;hrung einer Mindestrente wird mit keinem Wort in Erw&auml;gung gezogen. Gegen das sinkende Rentenniveau wird wieder einmal Propaganda f&uuml;r die private Vorsorge betrieben (Seite 10):<br>\n&bdquo;Um das sinkende Rentenniveau auszugleichen, sollte die private Vorsorge eine gr&ouml;&szlig;ere Bedeutung f&uuml;r die Einkommenssicherung im Alter bekommen. Wenn man als Zielgr&ouml;&szlig;e der erg&auml;nzenden Altersvorsorge die Verbreitung der GRV unterstellt, ist das bisher nicht im erforderlichen Ausma&szlig; geschehen.&ldquo;<br>\nEs ist zu bef&uuml;rchten, dass &ldquo;Experten&rdquo; die solche Positionen und Forderungen vertreten zu den wissenschaftlichen Beratern der Rentenkommission geh&ouml;ren. Ob das zutrifft, bleibt hinter der absoluten Geheimhaltung der Kommissionsarbeit verborgen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.seniorenaufstand.de\/bertelsmann-stiftung-definiert-altersarmut-neu\/\">Seniorenaufstand<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Das Klima, die Wirtschaft und die Menschen<\/strong><br>\nWenn man wissen will, was die deutsche Politik gem&auml;&szlig; dem herrschenden &ouml;konomischen Dogma machen wird, muss man nur zur Kenntnis nehmen, wie quer durch die Republik eine Politik gegen den Klimawandel diskutiert wird. Man schl&auml;gt, wie in der FAZ sehr sch&ouml;n beschrieben, nach dem Zufallsprinzip ein ungeheures Sammelsurium von Bereichen vor, die gemixt werden mit einem Sammelsurium von m&ouml;glichen politischen Eingriffen, die wiederum gemischt werden mit einem Sammelsurium von Zeitr&auml;umen, in denen die Ma&szlig;nahmen wirksam werden sollen. Genau so wird die Politik agieren. Schon das beschlossene Vorgehen, n&auml;mlich Ministerium f&uuml;r Ministerium Ma&szlig;nahmen vorschlagen zu lassen, zeigt, dass die Reise in die gro&szlig;e Un&uuml;bersichtlichkeit geht.<br>\nHerauskommen wird eine wilde Mischung aus Anreizen, Verteuerungen, ordnungsrechtlichen Eingriffen, Subventionen und &ouml;ffentlichen Investitionen. Der Effekt auf die globalen Emissionen von CO2, das kann man heute schon absolut exakt vorhersagen, wird genau gleich Null sein. Das macht aber nichts. Die deutsche Politik wird sagen, sie habe das getan, was in ihrer Macht stand und wenn sich in f&uuml;nf Jahren herausstellt, dass es nichts gebracht hat, wer holt dann Frau Merkel aus der Uckermark und zieht sie zur Verantwortung?<br>\nMan wird sich bei dem absehbaren Scheitern damit tr&ouml;sten, dass man immerhin Vorbild sein wollte f&uuml;r die L&auml;nder, die partout nichts unternehmen, obwohl sie die Pariser Erkl&auml;rung unterschrieben haben. Deutschland, das Anti-Vorbild in allen wirtschaftlichen Fragen, als wirkliches Vorbild bei der &Ouml;kologie, das w&auml;re doch ein sch&ouml;ner Ausgleich f&uuml;r den Schaden, den man mit seinem blinden Merkantilismus auf der Welt angerichtet hat. [&hellip;]<br>\nDie gro&szlig;e Mehrheit der Politiker kann die makro&ouml;konomische Entwicklung nicht unterscheiden von dem darin eingelagerten Strukturwandel, sondern glaubt fest daran, die Wirtschaft entwickle sich gut oder schlecht, weil die Masse aller kleinen Ma&szlig;nahmen, die von der Politik in Angriff genommen werden, gut oder eben schlecht ist. Nur so kann man erkl&auml;ren, dass Frau Kramp-Karrenbauer k&uuml;rzlich sagte, man m&uuml;sse angesichts der Konjunkturschw&auml;che der deutschen Wirtschaft den B&uuml;rokratieabbau vorantreiben. Auch die Gr&uuml;nen, die so gern von gr&uuml;nem Wachstum tr&auml;umen, haben kein makro&ouml;konomisches Konzept, mit dem sie die Auswirkungen des Strukturwandels abfedern k&ouml;nnen.<br>\nWenn Europa weiterhin Dilettantismus in der Wirtschaftspolitik mit einer un&uuml;berschaubaren Vielzahl von Klein- und Kleinstma&szlig;nahmen zum Klimawandel verbindet, ist der Zeitpunkt nicht fern, an dem in wichtigen L&auml;ndern Parteien an die Macht kommen, die den Klimadruck vollst&auml;ndig leugnen oder ihn bewusst in eine hintere Reihe dr&auml;ngen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/makroskop.eu\/2019\/09\/das-klima-die-wirtschaft-und-die-menschen\/\">Makroskop<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>CDU will Klagerecht der Umweltverb&auml;nde einschr&auml;nken<\/strong><br>\nAus der Union kommt ein Vorsto&szlig;, damit neue Bahnstrecken und Autobahnen schneller gebaut werden k&ouml;nnen. Um Verfahren zu beschleunigen, soll das Klagerecht von Umweltverb&auml;nden eingeschr&auml;nkt, das Personal in Beh&ouml;rden aufgestockt und B&uuml;rger besser beteiligt werden, hei&szlig;t es in einem 11-Punkte-Plan. Er stammt von f&uuml;nf CDU-Politikern, darunter befinden sich Generalsekret&auml;r Paul Ziemiak und der Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann. Das Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.<br>\n&bdquo;Umweltverb&auml;nde sollen nur klagen d&uuml;rfen, wenn die Belange des entsprechenden Verbands direkt betroffen sind oder eine ordnungsgem&auml;&szlig;e Beteiligung der Umweltverb&auml;nde im Genehmigungsverfahren nicht gegeben war&ldquo;, hei&szlig;t es. &bdquo;Ansonsten wird das Verbandsklagerecht pauschal f&uuml;r die Blockade von Infrastrukturprojekten benutzt.&ldquo; Die Klagen von Umweltverb&auml;nden sollten sich auf umweltbezogene Rechtsvorschriften beschr&auml;nken.<br>\nGenerell hei&szlig;t es in dem Papier, dass es von der Planung bis zum Baubeginn h&auml;ufig viele Jahre oder sogar Jahrzehnte dauere: &bdquo;Dies ist aus Sicht vieler B&uuml;rger und Unternehmen ein unhaltbarer Zustand.&ldquo; Einer der Gr&uuml;nde liege in der wachsenden Zahl geltender planungs- und umweltrechtlicher Vorgaben. Deutschland ben&ouml;tige als exportstarke Wirtschaftsnation in der Mitte Europas aber leistungsf&auml;hige Verkehrswege. &bdquo;Zudem gilt es gerade in den kommenden Jahren, massiv in den Ausbau beispielsweise der Schieneninfrastruktur zu investieren, um die Klimaschutzziele zu erreichen.&ldquo; Als Beispiele f&uuml;r lange Verfahren genannt werden die Elbvertiefung, der Bau neuer Bahnstrecken oder Autobahnen. Verz&ouml;gerungen gibt es aber auch beim Ausbau neuer Stromleitungen oder beim Bau von Windkraftanlagen an Land.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/m.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/cdu-will-klagerecht-der-umweltverbaende-einschraenken-16386987.html\">FAZ<\/a>\n<p><em>Lesen Sie dazu auf den NachDenkSeiten: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47818\">CDU vs. Umwelthilfe &ndash; Populismus in Reinkultur<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Vorverlagerte Grenzen, Anti-Terrorkampf und Militarisierung als L&ouml;sung der EU-Krise?<\/strong><br>\nMit der neuen EU-Kommission erh&auml;lt nun auch ein Projekt ein Gesicht, das bisher wenig im Zentrum der &Ouml;ffentlichkeit stand: Durch den Aufbau eines EU-Sicherheitsregimes soll das im Anschluss an die &ouml;konomische Krise geschwundene Vertrauen zur&uuml;ckgewonnen werden. Doch durch Abschottung und Militarisierung lassen sich die Herausforderungen unserer Zeit nicht l&ouml;sen.<br>\nEine Kommission zur Verteidigung der europ&auml;ischen Lebensweise?<br>\nAls die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Vorg&auml;ngerin Ursula von der Leyen nach Br&uuml;ssel verabschiedete, w&uuml;rdigte sie deren Verdienste um die deutsche R&uuml;stung. Der designierten EU-Kommissionspr&auml;sidentin sei es gelungen, den Verteidigungshaushalt in ihrer Amtszeit um rund 40 % zu steigern. Dar&uuml;ber hinaus habe sie PESCO, eine Art &bdquo;milit&auml;risches Schengen&ldquo; der EU, &bdquo;aus dem Dornr&ouml;schenschlaf erweckt&ldquo; und den &bdquo;Einstieg in die EU-Verteidigungsunion&ldquo; auf den Weg gebracht.<br>\nBei der Vorstellung ihres Teams in Br&uuml;ssel meinte Ursula von der Leyen dann, dass sie eine geopolitisch ausgerichtete Kommission anstrebe und verk&uuml;ndete die Schaffung einer neuen &bdquo;Generaldirektion f&uuml;r die europ&auml;ische Verteidigungsindustrie&ldquo;. Sie wolle aber auch f&uuml;r Sicherheit an den Grenzen und im Inneren der EU sorgen und richte daher einen neuen Kommissar zum &bdquo;Schutz der europ&auml;ischen Lebensweise&ldquo; ein. Die Bezeichnung des Ressorts und der Umstand, dass der neue Kommissar dazu die Agenden von Migration und &bdquo;grenz&uuml;berschreitenden Bedrohungen&ldquo; koordinieren soll, stie&szlig;en auf heftige Kritik.<br>\nDie Berufung von Ursula von der Leyen zur Pr&auml;sidentin der &bdquo;europ&auml;ischen Regierung&ldquo; scheint einer Entwicklung Ausdruck zu verleihen, die sich in den letzten Jahren an den Knotenpunkten der Europ&auml;ischen Integration immer mehr verdichtet hat: Indem innere und milit&auml;rische Sicherheit sowie Ausbau und Vorverlagerung der europ&auml;ischen Grenzen in den Mittelpunkt ger&uuml;ckt werden, soll das Vertrauen in die EU zur&uuml;ckgewonnen werden. Ein Vertrauen, dass nicht zuletzt durch die anhaltende Krise der neoliberalen Globalisierung und die dadurch verursachte Arbeitslosigkeit und Abstiegsangst gelitten hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/awblog.at\/anti-terrorkampf-militarisierung-als-loesung-eu-krise\/\">Lukas Oberndorfer auf dem A&amp;W blog<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Deutschland wird wohl weltgr&ouml;&szlig;ten &Uuml;berschuss erzielen<\/strong><br>\nTrotz der Exportflaute wird Deutschland dem Ifo-Institut zufolge auch in diesem Jahr den weltgr&ouml;&szlig;ten &Uuml;berschuss in der Leistungsbilanz ausweisen. Die Bilanz der USA d&uuml;rfte dagegen Pr&auml;sident Trump missfallen.<br>\nBerechnungen des Ifo-Instituts zufolge wird Deutschland das vierte Jahr in Folge den weltweit h&ouml;chsten &Uuml;berschuss in der Leistungsbilanz erzielen &ndash; trotz der Exportflaute.<br>\nDer &Uuml;berschuss werde 2019 umgerechnet bei 276 Milliarden Dollar liegen, sagte Ifo-&Ouml;konom Christian Grimme. Mit gro&szlig;em Abstand auf Platz zwei folgt Japan mit 188 Milliarden Dollar vor China mit 182 Milliarden Dollar.<br>\nDagegen werden die Vereinigten Staaten den Ifo-Berechnungen zufolge in diesem Jahr mit rund 480 Milliarden Dollar das weltweit h&ouml;chste Defizit in der Leistungsbilanz ausweisen &ndash; trotz der Strafz&ouml;lle gegen zahlreiche chinesische Produkte. &hellip;.<br>\nGrob besagt der &Uuml;berschuss in der Leistungsbilanz, dass Deutschland viel mehr an Waren produziert und an Dienstleistungen bereitstellt, als es selbst verbraucht. Der gro&szlig;e deutsche &Uuml;berschuss kommt vor allem deshalb zustande, weil weit mehr Waren und Dienstleistungen ins Ausland verkauft als von dort bezogen werden. Obwohl die Ausfuhr von G&uuml;tern in den ersten sieben Monaten dieses Jahres nur um ein Prozent zulegte, ergab sich ein Handels&uuml;berschuss von fast 139 Milliarden Euro.<br>\nDeutschland wird wegen seiner &Uuml;bersch&uuml;sse international seit Jahren kritisiert, insbesondere von EU-Kommission, Internationalem W&auml;hrungsfonds (IWF) und US-Pr&auml;sident Donald Trump. Letzterer sieht sein Land im Handel benachteiligt und droht deshalb mit der Einf&uuml;hrung von Strafz&ouml;llen auf europ&auml;ische Autos.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/leistungsbilanz-deutschland-wird-wohl-weltgroessten-ueberschuss-erzielen-a-1286655.html\">SPON<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Der Exportwahnsinn geht weiter und der Spiegel ist sich nicht zu d&auml;mlich den Export&uuml;berschu&szlig; als Statement gegen Trump zu feiern.<\/em><\/p>\n<p><em>Dazu: <em>Das Euro-Desaster &ndash; Heiner Flassbeck und J&ouml;rg Bibow rechnen in ihrem neuen Buch mit dem deutschen Merkantilismus ab.<\/em><\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Washington puts on farcical show over Hong Kong<\/strong><br>\nAmerican politicians really scraped the bottom of the barrel to find three talking heads at congressional hearing on situation in city<br>\nNot all useful idiots are equal. Ideally, you want those who have at least some credibility. But those may be hard to come by these days in Hong Kong.<br>\nSo American politicians on an anti-China rampage were really scraping the bottom of the barrel to find a few talking heads to fill airtime at a US congressional hearing on Hong Kong.<br>\nWe have Sunny Cheung, a spokesman for a group called Hong Kong Higher Education International Affairs Delegation. Never heard of it? Me neither. (&hellip;)<br>\nHong Kong police raping and killing people? Next thing you know, Cheung will be claiming police are harvesting organs from arrested protesters through vivisection. (&hellip;)<br>\nActivist Joshua Wong Chi-fung said history would celebrate America for standing with Hong Kong. Really? (&hellip;)<br>\nAn obscure activist prone to citing outlandish rumours as facts; a 22-year-old with no university education and never held down a proper job pontificating on history and democracy; a Canto-pop singer who is way past her prime: these are the people speaking for Hong Kong in the US.<br>\nGod save us!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.scmp.com\/comment\/opinion\/article\/3028136\/washington-puts-farcical-show-over-hong-kong?\">South China Morning Post<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Dieser Artikel sei allen deutschen Journalisten &ndash; <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54892\">vor allen denen der S&uuml;ddeutschen Zeitung<\/a> &ndash; w&auml;rmstens empfohlen. Und bevor wieder das Totschlagargument &ldquo;Propaganda aus Peking&rdquo; kommt &ndash; die SCMP ist eine Zeitung aus Hongkong, <a href=\"https:\/\/www.scmp.com\/topics\/hong-kong-protests\">die neutral &uuml;ber die Proteste berichtet<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54994\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-54994","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54994","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=54994"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54994\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":54997,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54994\/revisions\/54997"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=54994"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=54994"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=54994"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}