{"id":55073,"date":"2019-09-24T12:10:00","date_gmt":"2019-09-24T10:10:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55073"},"modified":"2019-09-24T16:17:12","modified_gmt":"2019-09-24T14:17:12","slug":"kuenast-beleidigung-das-fehlurteil-staerkt-private-zensoren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55073","title":{"rendered":"K\u00fcnast-Beleidigung: Das Fehlurteil st\u00e4rkt private Zensoren"},"content":{"rendered":"<p>Das Fehlurteil zu den Beleidigungen gegen Renate K&uuml;nast verst&ouml;rt und ist Wasser auf die M&uuml;hlen privater Zensoren: Staatliche Gerichte gelten nun im Kampf gegen &bdquo;Hasssprache&ldquo; nicht mehr nur als &bdquo;schwerf&auml;llig&ldquo;, sondern zus&auml;tzlich als unf&auml;hig. Dadurch werden private und dubiose &bdquo;Faktenchecker&ldquo; gest&auml;rkt. Und teils die gleichen Journalisten, die geholfen haben, die Gerichte kaputtzusparen, fordern nun deren Durchsetzungskraft. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>. <\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_136\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-55073-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190924_Kuenast_Beleidigung_Das_Fehlurteil_staerkt_private_Zensoren_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190924_Kuenast_Beleidigung_Das_Fehlurteil_staerkt_private_Zensoren_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190924_Kuenast_Beleidigung_Das_Fehlurteil_staerkt_private_Zensoren_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190924_Kuenast_Beleidigung_Das_Fehlurteil_staerkt_private_Zensoren_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=55073-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/190924_Kuenast_Beleidigung_Das_Fehlurteil_staerkt_private_Zensoren_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"190924_Kuenast_Beleidigung_Das_Fehlurteil_staerkt_private_Zensoren_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das Urteil des Berliner Landgerichts zu den <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/einspruch\/strafrechtsprofessorin-zu-kuenast-beschluss-schwere-handwerkliche-maengel-16399245.html\">Beleidigungen<\/a> gegen die Gr&uuml;nen-Politikerin Renate K&uuml;nast ist ein Fehlurteil. Die gesellschaftliche Emp&ouml;rung und der Medientenor rund um das Urteil sind eindeutig &ndash; sie sind aber auch nicht frei von Heuchelei, dazu sp&auml;ter mehr.  Die Entscheidung des Berliner Gerichts ist Wasser auf die M&uuml;hlen jener, die die Zensur am liebsten privatisieren wollen. Denn wenn man f&uuml;r die Entscheidungen in der Grauzone zwischen Zensur und Pers&ouml;nlichkeitsrecht ein Monopol f&uuml;r ordentliche staatliche Gerichte einfordert, dann m&uuml;ssen diese Gerichte auch nachvollziehbare Entscheidungen f&auml;llen, wenn&rsquo;s drauf ankommt. <\/p><p>Der nun durch das Fehlurteil entstandene Eindruck ist fatal: Demnach sind die &bdquo;schwerf&auml;lligen&ldquo; deutschen Gerichte nicht nur wegen der durch K&uuml;rzungspolitik erzeugten &Uuml;berlastung von der Aufgabe &uuml;berfordert, beim Thema &bdquo;Hasssprache&ldquo; zeitnahe Kl&auml;rungen herbeizuf&uuml;hren &ndash; etwa, ob eine &Auml;u&szlig;erung im Internet nur politisch unerw&uuml;nscht ist oder ob sie harte juristische Kriterien wie Beleidigung oder Volksverhetzung ber&uuml;hrt. Zus&auml;tzlich scheint es nun so, dass &bdquo;der Rechtsstaat&ldquo; selbst dann unbefriedigend bis verst&ouml;rend agiert, wenn er die Ressourcen findet, die F&auml;lle zu bearbeiten. <\/p><p><strong>Verst&ouml;rendes Urteil st&auml;rkt &bdquo;Correctiv&ldquo; und Internetkonzerne<\/strong><\/p><p>Durch diesen Eindruck k&ouml;nnten nun jene Stimmen gest&auml;rkt werden, die L&ouml;schungen im Internet privaten und nicht legitimierten Gruppen wie &bdquo;Correctiv&ldquo; und den Internetkonzernen selber &uuml;berlassen wollen. Diese Gruppen arbeiten unter anderem mit dem altbekannten Verweis, dass die M&uuml;hlen der Justiz zu langsam mahlen: Die Zeitspannen bis zu einem Urteilsspruch k&ouml;nne man von &bdquo;Hasssprache&ldquo; Betroffenen nicht zumuten. Darum sollen &bdquo;offensichtlich&ldquo; problematische Inhalte sofort und auch ohne Gerichtsentscheid gel&ouml;scht werden k&ouml;nnen. <\/p><p>Diese Sicht &ouml;ffnet die Tore f&uuml;r Zensur, Willk&uuml;r und Selbstherrlichkeit durch private Akteure sowie f&uuml;r eine Verwischung der Grenzen zwischen politisch-moralischer Emp&ouml;rung einerseits und juristisch definierten Delikten andererseits. Dazu kommt, dass Delikte wie Volksverhetzung oder Beleidigung bereits durch die ordentliche Gesetzgebung verboten sind. Private Zensoren versuchen allerdings, neue und im Strafgesetzbuch nicht genau definierte Delikte und Begriffe einzuf&uuml;hren. Die erw&auml;hnte Selbstherrlichkeit &auml;u&szlig;ert sich aufseiten von Facebook aktuell in den <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/gesellschaft\/92503-siebte-gewalt-oder-reine-uberheblichkeit-facebook-schafft-oberstes-gericht-zensur\/\">Pl&auml;nen der Firma<\/a>, ein konzerneigenes &bdquo;Gericht&ldquo; f&uuml;r die Themen &bdquo;Moderation und Zensur&ldquo; einzuf&uuml;hren. <\/p><p><strong>Medien-Echo: Heuchelei und einhellige Emp&ouml;rung<\/strong><\/p><p>Die gesellschaftliche Emp&ouml;rung und der Medientenor rund um das Urteil sind wie gesagt eindeutig, das muss hier nicht im Einzelnen protokolliert werden, Beispiele gibt es etwa im <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/kultur\/kolumne-spiegelstrich-der-kuenast-beschluss-ist-ein-brandverstaerker\/25042938.html\">&bdquo;Tagesspiegel&rdquo;<\/a> oder in der <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/debatte\/kommentare\/article200729094\/Renate-Kuenast-Urteil-Auf-solche-Richter-darf-man-nicht-mehr-zaehlen.html\">&bdquo;Welt&ldquo;<\/a>. Juristische Einordnungen finden sich unter anderem in der <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/einspruch\/strafrechtsprofessorin-zu-kuenast-beschluss-schwere-handwerkliche-maengel-16399245.html\">&bdquo;FAZ&ldquo;<\/a> oder im <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/staatsrechtler-zu-kuenast-urteil-anstand-ist-das.911.de.html?dram:article_id=459335\">Deutschlandfunk<\/a> &ndash; und ein Beispiel, wie nun eifrig und pauschal ein &bdquo;Versagen des Rechtsstaats&ldquo; an die Wand gemalt wird, gibt es in der <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/renate-kuenast-beleidigung-internet-landgericht-berlin-1.4607799\">&bdquo;S&uuml;ddeutschen Zeitung&ldquo;<\/a>. Auff&auml;llig in diesem Zusammenhang ist, dass nun zum Teil die gleichen Journalisten eine starke Rolle der Gerichte fordern, die einer wirtschaftsliberalen K&uuml;rzungspolitik das Wort geredet haben, die die Arbeitsf&auml;higkeit der Gerichte nun bedroht.&nbsp;Die &bdquo;Zeit&ldquo; fasst den Vorgang derweil unter dem Titel <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/gesellschaft\/2019-09\/hasskommentare-renate-kuenast-facebook-urteil-landgericht-berlin\">&bdquo;Widerlich und die W&uuml;rde verletzend&ldquo;<\/a> zusammen: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Die Richterinnen und Richter halten es f&uuml;r zul&auml;ssig, die Politikerin als &ldquo;Drecks Fotze&rdquo; und &ldquo;St&uuml;ck Scheisse&rdquo; zu beschimpfen. Auch die Aussage &ldquo;Wurde diese Dame vielleicht als Kind ein wenig viel gef&hellip; und hat dabei etwas von ihrem Verstand eingeb&uuml;&szlig;t&rdquo; bekommt vom Gericht den amtlichen Stempel der rechtlichen Zul&auml;ssigkeit. Insgesamt gibt es 22 &auml;hnliche &Auml;u&szlig;erungen, die das Landgericht f&uuml;r zul&auml;ssig h&auml;lt.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p><strong>&bdquo;Autokraten&ldquo;: Wie Medien die Verrohung unterst&uuml;tzt haben<\/strong><\/p><p>So einhellig jedoch der emp&ouml;rte Tenor der Medien erklingt, so sehr ist er teils mit Heuchelei verbunden. Und dies auf zwei Ebenen: So haben zum einen viele Medien, wie gesagt, den Zustand des schwachen Staats und der &uuml;berforderten Gerichte durch eigene wirtschaftsliberale Kampagnen mit herbeigef&uuml;hrt. Zum anderen haben viele Medien einen geh&ouml;rigen Anteil an der Verantwortung f&uuml;r die Verrohung des gesellschaftlichen Diskurses. Wer etwa gegen&uuml;ber politischen Konkurrenten im Ausland Anstand und Seriosit&auml;t offensiv ablegt (Stichworte: &bdquo;Autokraten&ldquo; und &bdquo;Machthaber&ldquo;), der braucht sich nicht zu wundern, wenn die hiesigen Medienkonsumenten diese Masche nun zum Teil auf die Regierung Merkel anwenden (Stichwort: &bdquo;Merkel-Regime&ldquo;). Man konnte einige Medienkampagnen der vergangenen Jahre auch als Freifahrtschein f&uuml;r den politischen Rufmord interpretieren &ndash; allerdings nur, wenn dabei auch die &bdquo;richtigen&ldquo; politischen Konkurrenten getroffen wurden. Diese Kampagnen haben das gesellschaftliche Klima zus&auml;tzlich vergiftet. <\/p><p>Teile von Politik und Medien haben au&szlig;erdem nicht nur das Kaputtsparen der Gerichte vorangetrieben und parallel geholfen, einer verbal-politischen Verrohung der Gesellschaft den Weg zu ebnen &ndash; sie haben zus&auml;tzlich mit Kampagnen wie jenen zu Syrien oder der Ukraine das Ph&auml;nomen &bdquo;Fake News&ldquo; auf eine ganz neue, allumfassende und &uuml;berw&auml;ltigende Ebene gehoben. <\/p><p><strong>Trifft es mit K&uuml;nast &bdquo;immerhin die Richtige&ldquo;? Nein!<\/strong><\/p><p>Hier geht es nicht um die Verteidigung der Politikerin Renate K&uuml;nast: K&uuml;nast ist einflussreiches Mitglied der Gr&uuml;nen und damit auch mitverantwortlich f&uuml;r das destruktive Wirken der Partei, etwa in der Au&szlig;enpolitik. Die NachDenkSeiten haben diese problematische Seite der Gr&uuml;nen aktuell etwa <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54983\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54703\">hier<\/a> thematisiert. Diese politische Seite der Gr&uuml;nen und damit auch K&uuml;nasts soll scharf kritisiert werden. Aber diese Kritik darf eben nicht die Person K&uuml;nast herabsetzen. Auch harte politische Kritik muss strikt auf pers&ouml;nliche Angriffe verzichten. <\/p><p>Wie so oft, ist auch hier der Ausspruch: &bdquo;Immerhin trifft es die Richtige&ldquo; grundfalsch. Aus zwei Gr&uuml;nden: Zum einen muss auch die W&uuml;rde politischer Gegner geachtet werden &ndash; die Titulierungen K&uuml;nasts widersprechen so derma&szlig;en einem Grundgef&uuml;hl des Anstands, dass sie auch ihre politischen Gegner verst&ouml;ren m&uuml;ssen. Zum anderen er&ouml;ffnet man durch diese falsche Sicht den unw&uuml;rdigen Umgang auch mit Politikern, die einem inhaltlich n&auml;her sind. Wer die Beschimpfung K&uuml;nasts zul&auml;sst, kann sie etwa bei Sahra Wagenknecht nicht pl&ouml;tzlich moralisch verurteilen. Zu guter Letzt ist festzustellen, dass das Personal der Partei Die Gr&uuml;nen ausreichend Anlass f&uuml;r vernichtende politische Kritik liefert &ndash; um sie zu entzaubern, ist es also nicht &bdquo;n&ouml;tig&ldquo;, auf die zu Recht verbotene Ebene der pers&ouml;nlichen Beleidigung hinabzusteigen. <\/p><p><strong>Zwischen moralischer Emp&ouml;rung und politischer Kritik<\/strong><\/p><p>Die Trennung zwischen den drei Aspekten &bdquo;moralische Emp&ouml;rung&ldquo;, &bdquo;politische Kritik&ldquo;  und &bdquo;justiziable Beleidigung&ldquo; muss sehr scharf sein &ndash; vor allem um die politische Kritik vor der Gleichsetzung mit &bdquo;Schm&auml;hkritik&ldquo; zu sch&uuml;tzen: Vieles von dem, was uns weite Teile der Medien und der Politik als &bdquo;rechte Hasssprache&ldquo; pr&auml;sentieren, ist au&szlig;erdem in Wirklichkeit &bdquo;linke&ldquo; Kritik an westlichen Kriegen, westlichen Wirtschaftsmodellen und westlicher Propaganda. Gleichzeitig entpuppen sich zahlreiche Emp&ouml;rungen &uuml;ber &bdquo;Hasssprache&ldquo; als juristisch nicht begr&uuml;ndet und als politisch motiviert. <\/p><p>Diese Trennungen muss ein Gericht vornehmen, nicht private Zensoren. Um diese Forderung nach einem staatlichen Zensur-Monopol zu st&auml;rken und aufrecht zu erhalten, muss das Gericht dann aber auch nachvollziehbare Entscheidungen f&auml;llen &ndash; vor allem in einem solch exponierten und eindeutigen Fall wie dem um Renate K&uuml;nast.<\/p><p>Titelbild: squaredot_art\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Fehlurteil zu den Beleidigungen gegen Renate K&uuml;nast verst&ouml;rt und ist Wasser auf die M&uuml;hlen privater Zensoren: Staatliche Gerichte gelten nun im Kampf gegen &bdquo;Hasssprache&ldquo; nicht mehr nur als &bdquo;schwerf&auml;llig&ldquo;, sondern zus&auml;tzlich als unf&auml;hig. Dadurch werden private und dubiose &bdquo;Faktenchecker&ldquo; gest&auml;rkt. Und teils die gleichen Journalisten, die geholfen haben, die Gerichte kaputtzusparen, fordern nun deren<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55073\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":55074,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,41,161],"tags":[1959,930,623,413,2422,220],"class_list":["post-55073","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-medienanalyse","category-wertedebatte","tag-hate-speech","tag-justiz","tag-kuenast-renate","tag-schlanker-staat","tag-verrohung","tag-zensur"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/09\/shutterstock_1143055013.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55073","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=55073"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55073\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":55097,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55073\/revisions\/55097"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/55074"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=55073"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=55073"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=55073"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}