{"id":55413,"date":"2019-10-07T09:08:04","date_gmt":"2019-10-07T07:08:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55413"},"modified":"2019-10-07T13:08:09","modified_gmt":"2019-10-07T11:08:09","slug":"sozialdemokraten-koennen-wahlen-gewinnen-und-sogar-die-rechte-klein-halten-wenn-sie-ihrem-charakter-und-ihrem-programm-einigermassen-treu-bleiben-siehe-portugal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55413","title":{"rendered":"Sozialdemokraten k\u00f6nnen Wahlen gewinnen und sogar die Rechte kleinhalten, wenn sie ihrem Charakter und ihrem Programm einigerma\u00dfen treu bleiben. Siehe Portugal."},"content":{"rendered":"<p>In Portugal regieren die Sozialisten\/Sozialdemokraten und gewinnen Wahlen, gestern mit einem Plus von fast 5 % auf rund 37 %. Die rechte Partei erreicht eventuell ein einziges Mandat. Siehe dazu im Anhang Berichte aus der FAZ und dem Kurier aus \u00d6sterreich. Staunend stehen manche Beobachter vor diesem Ergebnis. Da gibt es nicht viel zu staunen. Der portugiesische Ministerpr\u00e4sident und Vorsitzende der Sozialisten (PS) Costa und seine Partei haben das gemacht, was man machen muss, wenn man den Interessen der Mehrheit gerecht werden will: Aktive Besch\u00e4ftigungspolitik, Infrastruktur verbessern, Renten und L\u00f6hne nicht zusammenstreichen, sondern verbessern. Keine Schwarze Null und dennoch die Lage der Staatsfinanzen verbessern. Usw. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nDie portugiesischen Sozialisten haben einen anderen Akzent gesetzt als Griechenland, Deutschland und andere EU-Staaten. Sie haben ihr eigenes Profil nicht bis zur Unkenntlichkeit geschliffen. Sie haben \u00fcbrigens auch die Zusammenarbeit mit den linken Gruppen in Portugal gesucht und diese Zusammenarbeit auch nicht geleugnet oder gar schlechtgeredet, wie das hierzulande \u00fcblich ist, wenn \u00fcber eine linke Option geredet oder nachgedacht wird. Bemerkenswert klug und respektvoll hat der alte und wohl auch neue Ministerpr\u00e4sident \u00fcber diese Zusammenarbeit und ihre wahrscheinliche Fortsetzung nach der Wahl gesprochen und die Konsolidierung seiner B\u00fcndnispartner sogar begr\u00fc\u00dft. Siehe unten fett markiert.<\/p>\n<p>Das war in guten Zeiten sozialdemokratischer F\u00fchrung in Deutschland auch \u00fcblich. Das k\u00f6nnte man an einem halben Dutzend fr\u00fcherer Wahlen belegen. Die Koalitionsaussage war klar und der Koalitionspartner wurde nicht schlechtgemacht, sondern gelobt. Die heutigen F\u00fchrungspersonen sind so unklug, dass man diese Selbstverst\u00e4ndlichkeit eigens erw\u00e4hnen muss. Heute wird von Sozialdemokraten zum Beispiel die Differenz zu wichtigen Teilen der Linken in der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik sogar erfunden \u2013 und dann wundert man sich, dass die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler diese Koalitionsoption nicht gut finden.<\/p>\n<p><strong>Anhang:<\/strong><\/p>\n<p><strong><a href=\"https:\/\/kurier.at\/politik\/ausland\/parlamentswahlen-sozialisten-siegen-in-portugal\/400639604\">Parlamentswahlen: Sozialisten siegen in Portugal<\/a><\/strong><\/p>\n<p>Die Sozialisten wollen mit \u201eKlapperkiste\u201c regieren, also ihr B\u00fcndnis mit dem Linksblock und den Kommunisten fortf\u00fchren.<\/p>\n<p>Mit 37 Prozent gewannen seine Sozialisten (PS) am Sonntag die\u00a0Parlamentswahlen\u00a0in\u00a0Portugal\u00a0klar vor den konservativen Sozialdemokraten (PSD).\u00a0Oppositionsf\u00fchrer\u00a0Rui\u00a0Rio\u00a0musste sich mit knapp 28 Prozent der Stimmen geschlagen geben.<\/p>\n<p>\u2026<\/p>\n<p>Dann legte der 58-j\u00e4hrige Vollblutpolitiker wieder sein ber\u00fchmtes L\u00e4cheln auf und bedankte sich erst einmal f\u00fcr das Vertrauen, welches ihm die Portugiesen ausgesprochen haben. Um knapp f\u00fcnf Prozentpunkte konnten sich die Sozialisten im Vergleich zu den\u00a0Parlamentswahlen\u00a0vor vier Jahren verbessern. \u201eWir haben bewiesen, dass man mit sozialistischen L\u00f6sungen eine verantwortungsvolle und erfolgreiche Politik betreiben kann. Das Mitte-Rechtslager musste heute eine historische Niederlage hinnehmen\u201c, sagte\u00a0Costa.<\/p>\n<p>Costa will B\u00fcndnis weiterf\u00fchren<\/p>\n<p>Die Sozialisten gewannen zwar die\u00a0Wahlen, verfehlten allerdings die erhoffte absolute Mehrheit. Das Wahlergebnis zeige, dass \u201eden Portugiesen die \u201aGeringon\u00e7a\u2018 anscheinend gut gefallen hat\u201c, gab\u00a0Costa\u00a0offen zu. <strong>Aus diesem Grund werde er versuchen, sein politisches Projekt erneut mit dem marxistischen\u00a0Linksblock\u00a0(BE) und dem gr\u00fcn-kommunistischen B\u00fcndnis\u00a0<a href=\"https:\/\/kurier.at\/themen\/cdu\">CDU<\/a>\u00a0fortzuf\u00fchren. Aus diesem Grund begr\u00fc\u00dfte\u00a0Costa\u00a0auch die Konsolidierung seiner bisherigen B\u00fcndnispartner.<\/strong> Der BE kam auf 9,67 Prozent, das kommunistisch-gr\u00fcne Parteienb\u00fcndnis\u00a0CDU\u00a0auf 6,46 Prozent.<\/p>\n<p>\u2026<\/p>\n<p>Trotz Erh\u00f6hung der Sozialausgaben und einer Milderung der notwendigen Sparpolitik der konservativen Vorg\u00e4ngerregierung wuchs die Wirtschaft und sank die Staatsverschuldung in den vergangenen vier Jahren. Sogar die hohe Arbeitslosigkeit konnte unter\u00a0Costas\u00a0Minderheitsregierung auf 6,5 Prozent fast halbiert werden.<\/p>\n<p>In der Nacht auf Montag k\u00fcndigten auch BE und\u00a0CDU\u00a0ihr Interesse an, auch in den kommenden vier Jahren mit den Sozialisten weiterhin zusammenarbeiten zu wollen. Die Zusammenarbeit mit den Sozialisten und der\u00a0CDU\u00a0war \u201egut\u201c, sagte die Vorsitzende des\u00a0Linksblocks\u00a0Catarina Martins\u00a0nach den\u00a0Wahlen. \u2026<\/p>\n<p>Costa\u00a0will sich bereits in den kommenden Tagen mit seinen B\u00fcndnispartnern zu Gespr\u00e4chen \u00fcber die neue Legislaturperiode treffen, in deren Mittelpunkt neben dem Abbau des hohen Staatsdefizits und der Staatsschulden vor allem der Ausbau des maroden Gesundheitssystems, bezahlbarer Wohnraum sowie die Sozial- und Familienpolitik stehen sollen. Dabei signalisierte\u00a0Portugals\u00a0sozialistischer Regierungschef, eventuell auch die Umweltschutzpartei Volk-Tiere-Natur (PAN) an Bord holen zu wollen.<\/p>\n<p><strong>SIEGREICHE SOZIALISTEN:<\/strong><br>\n<strong><a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/sozialisten-triumphieren-bei-parlamentswahl-in-portugal-16420472.html\">Triumph f\u00fcr Portugals \u201eKlapperkiste\u201c<\/a><\/strong><\/p>\n<p>In Portugal gewinnt die Regierungspartei von Ministerpr\u00e4sident Ant\u00f3nio Costa die Parlamentswahl. Doch die PS kann weiterhin nicht alleine regieren.<\/p>\n<p>Ant\u00f3nio Costa zeigt, dass Sozialdemokraten in Europa immer noch gewinnen k\u00f6nnen. Die sozialistische Partei (PS) des portugiesischen Ministerpr\u00e4sidenten ist am Sonntag als st\u00e4rkste Kraft aus den Parlamentswahlen in Portugal hervorgegangen. Der Erfolg war zwar weniger glanzvoll, als im Sommer vorausgesagt worden war: Damals n\u00e4herte sich die PS der absoluten Mehrheit an. Jetzt erhielten die regierenden Sozialisten 37 Prozent der Stimmen \u2013 mehr als bei den Wahlen im Herbst 2015, als sie nur zweitgr\u00f6\u00dfte Partei geworden waren. Klar war schon am Wahlabend, dass die portugiesische PS in diesem Jahr besser abschnitt, als die d\u00e4nischen Sozialdemokraten (26 Prozent) und die spanischen Sozialisten (28,8 Prozent).<\/p>\n<p>\u2026<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In Portugal regieren die Sozialisten\/Sozialdemokraten und gewinnen Wahlen, gestern mit einem Plus von fast 5 % auf rund 37 %. Die rechte Partei erreicht eventuell ein einziges Mandat. Siehe dazu im Anhang Berichte aus der FAZ und dem Kurier aus \u00d6sterreich. Staunend stehen manche Beobachter vor diesem Ergebnis. Da gibt es nicht viel zu staunen.<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55413\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[190],"tags":[423,2741,1151,246,319,1267,325],"class_list":["post-55413","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-wahlen","tag-austeritaetspolitik","tag-costa-antonio","tag-konjunkturpolitik","tag-linke-mehrheit","tag-lohnentwicklung","tag-portugal","tag-staatsschulden"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55413","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=55413"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55413\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":55421,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55413\/revisions\/55421"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=55413"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=55413"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=55413"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}