{"id":55654,"date":"2019-10-17T08:36:45","date_gmt":"2019-10-17T06:36:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654"},"modified":"2019-10-18T09:51:49","modified_gmt":"2019-10-18T07:51:49","slug":"hinweise-des-tages-3473","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h01\">Nahostexperte zur t&uuml;rkischen Syrien-Offensive: &bdquo;Den Preis zahlen am Ende wir Europ&auml;er&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h02\">Britisches Geheimprogramm f&uuml;r die saudische Nationalgarde<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h03\">Milit&auml;rhaushalt: 50 Mrd. Schallmauer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h04\">Kollateralsch&auml;den im F&uuml;hrungskampf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h05\">Fauler Deal bei der Grundsteuer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h06\">Steuerfahnder &ndash; warum es immer noch zu wenige gibt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h07\">Schattenmacht Blackrock<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h08\">Deutschland, das neue Sorgenkind<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h09\">Der flei&szlig;ige Herr Spahn &ndash; Mit Vollgas gegen den Datenschutz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h10\">Das zahlt Bundesregierung an Kanzleien: 380 Euro pro Stunde f&uuml;r Abwehr von Presseanfragen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h11\">Gleicher Lohn: Bundesarbeitsgericht st&auml;rkt Rechte von Leiharbeitern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h12\">Reaktor Rostiges Rohr<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h13\">Lithium in Bolivien: Die Gier nach dem wei&szlig;en Gold<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h14\">Die Psycho-Tricks der App-Entwickler<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55654#h15\">&laquo;Gerne w&uuml;rde ich statt in Russland in einem andern Land leben&raquo;<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Nahostexperte zur t&uuml;rkischen Syrien-Offensive: &bdquo;Den Preis zahlen am Ende wir Europ&auml;er&ldquo;<\/strong><br>\nDer Nahost-Experte Michael L&uuml;ders kritisiert die fehlende Strategie der EU in der Region. [&hellip;]<br>\nMan glaubt immer noch an ein enges B&uuml;ndnis mit den USA. Aber das erratische Verhalten von Donald Trump macht es nat&uuml;rlich ratsam, sich einmal zu &uuml;berlegen, wie kann eine, auch von Washington in Teilen unabh&auml;ngige sinnvolle Politik der Europ&auml;er, der Deutschen aussehen, gegen&uuml;ber dem Nahen und Mittleren Osten, gegen&uuml;ber der T&uuml;rkei, gegen&uuml;ber dem Iran. Ein solches Nachdenken findet aber nicht wirklich statt. Man begn&uuml;gt sich nach wie vor mit der Rolle des Juniorpartners, und das Ergebnis ist dann, dass wir in Deutschland als Ergebnis des Versuches, Assad zu st&uuml;rzen in Syrien, 800.000 Fl&uuml;chtlinge aus Syrien aufgenommen haben. Das h&auml;tte man alles vermeiden k&ouml;nnen, wenn man vielleicht doch n&uuml;chtern sich &uuml;berlegt h&auml;tte, wie sinnvoll ist es, eine Interventionspolitik zu betreiben, wie wir sie in Syrien und anderswo in der Region gesehen haben, im Irak, in Libyen und so weiter. Den Preis zahlen am Ende wir, die Europ&auml;er. Und es reicht nicht, letztendlich den Juniorpartner spielen zu wollen und dann sich dar&uuml;ber zu erstaunen und zu emp&ouml;ren, dass nat&uuml;rlich Russland, der Iran und das Regime von Baschar al-Assad die gro&szlig;en geostrategischen Gewinner sind dieser Scharaden, die wir jetzt in der Region Tag f&uuml;r Tag neu erleben.<br>\nM&uuml;ller: Anders herum gefragt. Muss das aus europ&auml;ischer Sicht ein Nachteil sein, wenn die Russen noch mehr Einfluss und Kontrolle gerade auch in Syrien bekommen?<br>\nL&uuml;ders: Im Grunde genommen nicht. Und selbst wenn man zu dem Ergebnis k&auml;me, dass man das nicht will, weil man die Russen als Widersacher ansieht, muss man n&uuml;chtern sagen: Es werden am Ende die Russen sein, die eine L&ouml;sung herbeizuf&uuml;hren versuchen. Denn sie sind die einzigen Spielemacher, die zu den Konfliktparteien gleicherma&szlig;en gute Beziehungen unterhalten. Die Deutschen nimmt, n&uuml;chtern gesehen, niemand mehr ernst, weil sie stets mit moralischem Zeigefinger daherkommen, aber in der Sache nicht liefern. Und Russland hat sehr geschickt, wie auch Erdogan, die Gunst der Stunde erkannt. Erdogan ist zweifelsohne ein sehr gerissener Politiker &ndash; und ich sage das nicht als Ausdruck der Anerkennung, sondern n&uuml;chtern und analytisch. Er ist ein brillant zu nennender Machiavellist. Er hat genau erkannt: In dem Moment, wo die Amerikaner ihm signalisieren, dass er einmarschieren kann, tut er das auch &ndash; wenige Tage sp&auml;ter, zum dritten Mal seit 2015. Die beiden vorigen Male haben die Amerikaner ihn noch einigerma&szlig;en ausgebremst. Jetzt nicht mehr und jetzt will er allen Ernstes den gesamten Norden Syriens besetzen und die kurdischen Autonomiebestrebungen ein f&uuml;r alle Mal zerschlagen, weil er sie als Bedrohung sieht f&uuml;r eventuelle Autonomiebestrebungen der Kurden im eigenen Land, im S&uuml;dosten der T&uuml;rkei.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/nahostexperte-zur-tuerkischen-syrien-offensive-den-preis.694.de.html?dram:article_id=461117%20\">Deutschlandfunk<\/a>\n<p><strong>dazu: Vermeidung milit&auml;rischer Konfrontationen in Syrien &ndash; Putin l&auml;dt Erdogan nach Russland ein<\/strong><br>\nDer t&uuml;rkische Pr&auml;sident Erdogan hat die Einladung des russischen Pr&auml;sidenten Putin angenommen, nach Russland zu kommen, um das Thema Syrien zu besprechen. Dies vereinbarten beide Seiten in einem Telefonat. Es geht um die Vermeidung milit&auml;rischer Konfrontationen in Syrien.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/international\/93579-vermeidung-militarischer-konfrontationen-in-syrien\/\">RT deutsch<\/a><\/p>\n<p><strong>dazu auch: Angriffskrieg stoppen!<\/strong><br>\nW&auml;hrend der Angriffskrieg des t&uuml;rkischen Staatspr&auml;sidenten Recep Tayyip Erdogan auf Hochtouren l&auml;uft und seine islamistische Soldateska furchtbare Kriegsverbrechen in Syrien begeht, ist in den USA und in Europa die Stunde der Krokodilstr&auml;nen angebrochen. Geharnischte Erkl&auml;rungen gehen einher mit schlichter Folgenlosigkeit. Die Europ&auml;ische Union ist ein Paradebeispiel. Manchmal scheint sich sogar ein direkter Zusammenhang zwischen aufgeregter Rhetorik und fortgesetzter Handlungsverweigerung zu ergeben. Hier ist es Au&szlig;enminister Heiko Maas, der neue Ma&szlig;st&auml;be setzt.<br>\nEs ist zugleich, was die Bundesregierung angeht, die Stunde der Nebelkerzen. Ein Waffenembargo wird so aufgesetzt, dass auch k&uuml;nftig alles, was bisher genehmigt und ausgeliefert wurde, munter weiter exportiert wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/364843.angriffskrieg-stoppen.html\">Sevim Dagdelen auf junge Welt<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Britisches Geheimprogramm f&uuml;r die saudische Nationalgarde<\/strong><br>\nDie USA und Gro&szlig;britannien stehen unter Kritik wegen ihrer Unterst&uuml;tzung der von Saudi-Arabien geleiteten Koalition, die seit 2015 einen Krieg gegen den Jemen f&uuml;hrt und das Land in die nach den Vereinten Nationen schlimmste humanit&auml;re Katastrophe auf der Welt gebracht hat. Bei den K&auml;mpfen wurden zehntausende Menschen get&ouml;tet, meist Zivilisten. 80 Prozent der Menschen sind auf humanit&auml;re Hilfe angewiesen, 10 Millionen leiden Hungersnot, 3 Millionen wurden vertrieben, Die Wirtschaft ist ruiniert, auch die Landwirtschaft, &uuml;ber 60 Prozent der Menschen haben keine Arbeit. Beide L&auml;nder unterst&uuml;tzen Saudi-Arabien auch mit Waffen. [&hellip;]<br>\nVersehentlich wurde &uuml;ber eine Stellenausschreibung bekannt, dass die britische Regierung mit einem Budget von zwei Milliarden britischen Pfund die mehr als 130.000 Mann starke Nationalgarde Saudi-Arabiens &ndash; auch Wei&szlig;e Armee genannt &ndash; ausbildet, die nicht nur die herrschende k&ouml;nigliche Familie sch&uuml;tzen soll, also neben der Armee eine m&auml;chtige Privatmiliz darstellt, sondern die auch aktiv im Krieg gegen Jemen beteiligt ist und im Inneren milit&auml;risch bei Unruhen eingreifen kann.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Britisches-Geheimprogramm-fuer-die-saudische-Nationalgarde-4555719.html%20\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Milit&auml;rhaushalt: 50 Mrd. Schallmauer<\/strong><br>\n&bdquo;Traditionell&ldquo; sind die von der NATO erfassten Ausgaben h&ouml;her als der offizielle deutsche R&uuml;stungsetat, da in sie Posten einflie&szlig;en, die die Bundesregierung herausrechnet. W&auml;hrend der Haushalt 2019 offiziell 43,2 Mrd. Euro betrug, waren es laut NATO 47,62 Mrd. Euro. Im n&auml;chsten Jahr soll er noch einmal deutlich steigen und die &bdquo;magische&ldquo; Grenze von 50 Mrd. &uuml;bersteigen, berichtet Zeit Online: &bdquo;Die deutschen Verteidigungsausgaben k&ouml;nnten im kommenden Jahr erstmals auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen. Der Nato sollen f&uuml;r das B&uuml;ndnis relevante Investitionen und Kosten in H&ouml;he von voraussichtlich 50,36 Milliarden Euro gemeldet werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Nato-Kreisen in Br&uuml;ssel, Milit&auml;rkreise in Berlin best&auml;tigten der dpa die Zahlen.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.imi-online.de\/2019\/10\/16\/militaerhaushalt-50-mrd-schallmauer\/\">Informationsstelle Militarisierung e.V.<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Daf&uuml;r hat Bundesfinanzminister und M&ouml;chtegern-SPD-Chef Scholz und die gesamte schwarz-rote Koalition offenbar Geld. Aber wenn es um mehr Geld z.B. f&uuml;r die Existenzsicherung, marode Infrastruktur oder armutsfeste Rente geht, wird u.a. auf die Schuldenbremse verwiesen. Wie passt das eigentlich zusammen? Das ist doch Wahnsinn.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Kollateralsch&auml;den im F&uuml;hrungskampf<\/strong><br>\nDeutsch-franz&ouml;sische Machtk&auml;mpfe blockieren Pl&auml;ne f&uuml;r die n&auml;chste EU-Erweiterung und &uuml;berschatten den heute beginnenden EU-Gipfel in Br&uuml;ssel. Berlin dringt mit aller Energie darauf, Beitrittsgespr&auml;che mit Nordmazedonien und Albanien einzuleiten; dies soll verhindern, dass sich die beiden L&auml;nder von der Union abwenden, die wenig f&uuml;r sie tut, und sich stattdessen auf andere M&auml;chte wie China sowie Russland ausrichten, da die Kooperation mit ihnen gr&ouml;&szlig;eren Nutzen verspricht. Paris allerdings verweigert sich der Berliner Forderung: Solange die Bundesregierung franz&ouml;sische Vorhaben wie etwa die Einf&uuml;hrung eines Haushalts f&uuml;r die Eurozone durchweg verhindere, sei man nicht bereit, ohne weiteres s&auml;mtliche deutschen W&uuml;nsche zu erf&uuml;llen, hei&szlig;t es in der franz&ouml;sischen Hauptstadt. Die Debatte um Beitrittsgespr&auml;che mit Nordmazedonien sowie Albanien soll auf dem EU-Gipfel fortgesetzt werden. W&auml;hrend die Union nicht vom Fleck kommt, bem&uuml;ht sich nun neben Beijing und Moskau auch Washington um eine St&auml;rkung seiner Position in S&uuml;dosteuropa.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8077\/\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Fauler Deal bei der Grundsteuer<\/strong><br>\n&bdquo;Die Grundsteuer ist wichtig f&uuml;r die Kommunen. Es geht um 14 Milliarden Euro j&auml;hrlich f&uuml;r unsere Infrastruktur. Die nun erzielte Einigung von GroKo, FDP und Gr&uuml;nen vergisst die Mieter. Die Umlagef&auml;higkeit der Grundsteuer auf die Mieten h&auml;tte zugleich ausgeschlossen werden m&uuml;ssen. Denn wenn Hauspreise steigen, profitieren die Eigent&uuml;mer, nicht die Mieter. Auf diese wird die Steuer aber abgew&auml;lzt&ldquo;, kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Kompromiss zur Reform der Grundsteuer und der damit einhergehenden &Auml;nderung des Grundgesetzes. De Masi weiter:<br>\n&bdquo;Bayern und die FDP wurden mit der &Ouml;ffnungsklausel und absurden Verrenkungen eingekauft. So soll es keinen Mehraufwand f&uuml;r die Steuerzahler durch die &Ouml;ffnungsklausel geben. Dann h&auml;tte man aber auf die &Ouml;ffnungsklausel schlichtweg verzichten m&uuml;ssen.<br>\nDie Wertorientierung im urspr&uuml;nglichen Regierungsentwurf wurde immer weiter aufgeweicht. Es ist aber ein Unterschied, ob eine Villa am Starnberger See oder eine H&uuml;tte auf dem gleichen Grundst&uuml;ck steht.<br>\nEine realistische Bewertung von Immobilien wurde von der Union auch deswegen blockiert, um eine Wiedererhebung der Verm&ouml;gensteuer zu verhindern. N&ouml;tig w&auml;re neben dem Umlageverbot zum Schutz der Mieter eine aufkommensneutrale und gerechte Grundsteuer, die sich am tats&auml;chlichen Wert von Grund und Immobilien orientiert.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/fauler-deal-bei-der-grundsteuer\/\">DIE LINKE. im Bundestag<\/a>\n<p><strong>dazu: Studie: Viele Kommunen wollen Steuern und Geb&uuml;hren erh&ouml;hen<\/strong><br>\nJede dritte Stadt plant einer Studie zufolge, mehr Geld f&uuml;r die Stra&szlig;enreinigung oder M&uuml;llentsorgung von ihren B&uuml;rgern zu verlangen. Auch &uuml;ber die Erh&ouml;hung der Grundsteuer wird vielerorts nachgedacht. Vor allem finanzschwache Kommunen k&ouml;nnten versuchen, ihre Haushaltslage durch h&ouml;here Einnahmen zu verbessern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/studie-viele-kommunen-wollen-steuern-und-gebuehren-erhoehen.766.de.html?dram:article_id=461098\">Deutschlandfunk<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Steuerfahnder &ndash; warum es immer noch zu wenige gibt<\/strong><br>\nThomas Eigenthaler, Vorsitzender Deutsche Steuergewerkschaft: &ldquo;Wir m&uuml;ssten eigentlich alle drei Jahre bei den Firmen vorbeischauen. Das machen wir vielleicht bei den ganz gro&szlig;en Unternehmen, aber bei mittelgro&szlig;en Unternehmen kommen wir nur alle 15 Jahre, und bei kleinen Unternehmen kann es 50 Jahre im Schnitt dauern, bis das Finanzamt zu einer Steuerpr&uuml;fung kommt. Im Grunde ist das ein Skandal.&rdquo;<br>\nFortsetzung bei den Verm&ouml;genden: Die B&auml;derk&ouml;nige Zwick &ndash; vor drei&szlig;ig Jahren beste Freunde der bayerischen CSU. Da brauchten Finanzbeamte schon viel Mut, um sie vor Gericht zu bringen.<br>\n2008 Durchsuchung bei Postchef Klaus Zumwinckel. Er hatte Geld in Liechtenstein versteckt.<br>\nUli Hoene&szlig; musste ins Gef&auml;ngnis. Rund 28 Millionen Euro hatte er dem Fiskus verschwiegen.<br>\nIm April 2016 die so genannten Panama Papers. Gro&szlig;verdiener und Unternehmen hatten Briefkastenfirmen in der ganzen Welt verteilt.<br>\nAber lange war die Politik &auml;u&szlig;erst zur&uuml;ckhaltend, genau hinzuschauen. Erst Norbert Walter-Borjans hatte als NRW-Finanzminister den Ankauf von Steuer-CDs ma&szlig;geblich durchgesetzt und damit Milliarden an hinterzogenen Steuern hereingeholt. Gegen den Widerstand von Unternehmern, Politikern und Boulevard-Presse.<br>\nNorbert Walter-Borjans, ehem. Finanzminister NRW: &ldquo;Deutschland ist nach wie vor ein Paradies f&uuml;r Geldw&auml;sche. Es gibt massenhaft Verdachtsf&auml;lle von Banken, denen die zust&auml;ndigen Beh&ouml;rden, in dem Fall der Zoll, nicht nachkommen k&ouml;nnen, weil sie unterausgestattet sind mit Personal. Das f&uuml;hrt dazu, dass wir in Deutschland ungef&auml;hr einhundert Milliarden Euro an schmutzigem Geld haben, was investiert wird und runde 20 bis 30 Milliarden davon in Immobilien, die dann in engen M&auml;rkten, wie in Berlin, dazu f&uuml;hren, dass die Mieten explodieren und Normalverdiener &uuml;berhaupt keine Wohnungen mehr finden.&rdquo;<br>\nDie Steuer-Misere zeigt sich auch in diesem Papier: Der Antwort des bisher sehr verschlossenen Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken. Es werden immer weniger Betriebe gepr&uuml;ft, inzwischen unter zweihunderttausend.<br>\nDa verwundert es nicht, dass auch die dadurch gefundenen Einnahmen stark gesunken sind. Obwohl die Wirtschaft boomt.<br>\nWerden die Unternehmen und Gro&szlig;verdiener ehrlicher? Im digitalen Zeitalter ist es sicher schwerer, Geld zu verstecken. Aber vor allem fehlt es am passenden Personal in den Finanzbeh&ouml;rden, meinen die Experten vom Netzwerk Steuergerechtigkeit.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.daserste.de\/information\/wirtschaft-boerse\/plusminus\/sendung\/sendung-vom-16-10-2019-steuerfahnder102.html\">plusminus<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Schattenmacht Blackrock<\/strong><br>\nGeld regiert die Welt. Und keiner verf&uuml;gt &uuml;ber mehr davon als der amerikanische Finanzinvestor BlackRock. Wie viel Einfluss gibt ihm das auf Firmen, Politiker, ganze L&auml;nder &ndash; und auf uns?<br>\n&Uuml;ber sechs Billionen Dollar verwaltet BlackRock im Auftrag seiner Kunden. Das meiste stammt von gro&szlig;en Anlegern, aber auch Millionen Kleinsparer weltweit vertrauen dem m&auml;chtigsten Finanzkonzern der Welt ihr Geld an. Erstmals blickt eine Dokumentation hinter die Kulissen.<br>\nSie zeigt, wie dessen Machtf&uuml;lle in den Jahren nach der Finanzkrise rasant gewachsen ist. L&auml;ngst gibt es namhafte Experten, die in der unfassbaren Gr&ouml;&szlig;e von BlackRock eine Bedrohung f&uuml;r den freien Wettbewerb und die Stabilit&auml;t der globalen Finanzm&auml;rkte sehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/dokumentation\/zdfinfo-doku\/schattenmacht-blackrock-104.html\">ZDF<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Deutschland, das neue Sorgenkind<\/strong><br>\nDer Internationale W&auml;hrungsfonds (IWF) korrigiert seinen Konjunkturausblick f&uuml;r Deutschland noch einmal nach unten.<br>\nAu&szlig;er in Italien wird das Wirtschaftswachstum demnach 2019 in keinem Industriestaat so niedrig ausfallen wie hierzulande.<br>\nDer IWF begr&uuml;ndet die Entwicklung mit einem Mix aus au&szlig;enwirtschaftlichen Faktoren und hausgemachten Fehlern. Bundesfinanzminister Scholz geht indes davon aus, die Probleme k&ouml;nnten durch &ldquo;politisches Handeln wieder aufgel&ouml;st werden&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/konjunktur-deutschland-iwf-1.4641351\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.K.:<\/strong> In diesem Beitrag wird am Anfang auf Aussagen des IWF verwiesen, wonach die wirtschaftliche Schw&auml;che in Deutschland auf au&szlig;enwirtschaftlichen Faktoren und hausgemachten Fehlern beruht. Dann sucht man in dem Artikel allerdings vergeblich eine detaillierte Erl&auml;uterung dazu, was unter diesen hausgemachten Fehlern zu verstehen ist. Schade SZ. Eine gute Chance zur besseren Information der Leser in Bezug auf wirtschaftliche Zusammenh&auml;nge mal wieder verpasst. Oder macht man in Deutschland prinzipiell keine Fehler?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Der flei&szlig;ige Herr Spahn &ndash; Mit Vollgas gegen den Datenschutz<\/strong><br>\nMedienwirksam stellt sich der Bundesgesundheitsminister als H&uuml;ter des Datenschutzes dar. In Wirklichkeit hat er gerade unbemerkt von der &Ouml;ffentlichkeit einen bedeutenden Eingriff in die Grundrechte des B&uuml;rgers durchs Parlament gebracht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Der-fleissige-Herr-Spahn-Mit-Vollgas-gegen-den-Datenschutz-4556149.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Das zahlt Bundesregierung an Kanzleien: 380 Euro pro Stunde f&uuml;r Abwehr von Presseanfragen<\/strong><br>\nWas geben Ministerien und Beh&ouml;rden aus, um Presseanfragen abzuwehren? Eine Antwort auf eine Kleine Anfrage nennt zum ersten Mal Stundens&auml;tze &ndash; und gibt Hinweise, warum welche Kanzlei am h&auml;ufigsten mandatiert wird.<br>\nWie viel Geld Bundesministerien und ihre Beh&ouml;rden ausgeben, um Presseanfragen abzuwehren, geht aus einer aktuellen Antwort des Bundesministeriums der Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hervor, die LTO vorliegt. Angefragt hatte die Bundestagfraktion der Partei Die Linke.<br>\nDas Bundesamt f&uuml;r Verfassungsschutz (BfV) hat mit insgesamt 74.147,91 Euro f&uuml;r die Jahre 2013 bis 2018 am meisten ausgegeben, gefolgt von der Bundesanstalt f&uuml;r Immobilienaufgaben mit 48.990,34 Euro. An dritter Stelle steht das Bundesministerium f&uuml;r Verkehr und digitale Infrastruktur, dort wurden 34.931 Euro ausgegeben, um Presseanfragen abzuwehren.<br>\n&ldquo;Naturgem&auml;&szlig; gibt der Inlandsgeheimdienst die meisten Steuergelder zur Abwehr von Auskunftsanspr&uuml;chen aus&rdquo;, kommentierte die Linken-Abgeordnete Martina Renner. &ldquo;Das zeigt, in welchem Verh&auml;ltnis diese Beh&ouml;rde zu Transparenz und demokratischer &Ouml;ffentlichkeit steht.&rdquo;<br>\nInsgesamt fallen die Zahlen geringer aus als in einer Antwort aus dem Vorjahr . Gefragt wurde dieses Mal aber auch nur nach der Abwehr von Presseanfragen. Die Antwort des BMJV ber&uuml;cksichtigt deshalb offenbar nur Anfragen nach den Pressegesetzen &ndash; nicht aber Presseanfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz.<br>\nBei den beauftragten Kanzleien liegt Redeker Sellner Dahs mit Abstand vorne. Einzelne Mandate f&uuml;r Prozessvertretungen gingen an KPMG, Raue, Busse &amp; Miessen und Taylor Wessing.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.lto.de\/recht\/hintergruende\/h\/presse-anfragen-abwehr-ministerien-regierung-behoerden-kanzleien-honorar\/\">LTO<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Gleicher Lohn: Bundesarbeitsgericht st&auml;rkt Rechte von Leiharbeitern<\/strong><br>\nWenn Arbeitgeber vom Zeitarbeits-Tarifvertrag abweichen &ndash; m&uuml;ssen sie dann Leiharbeitern den gleichen Lohn zahlen, wie Stammbesch&auml;ftigten? Dar&uuml;ber haben nun die h&ouml;chsten Arbeitsrichter entschieden.<br>\nDas Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat die Rechte von Leiharbeitern gest&auml;rkt. Zahlen Arbeitgeber ihren Leiharbeitnehmern entsprechend des geltenden Tarifvertrages einen geringeren Lohn als die Stammbesch&auml;ftigten erhalten, d&uuml;rfen sie im Arbeitsvertrag die tariflichen Regelungen nicht weiter einschr&auml;nken, hei&szlig;t es in einer Mitteilung des Gerichtes vom Mittwoch (AZ: 4 AZR 66\/18). Anderenfalls kann der Leiharbeitnehmer den gleichen Lohn beanspruchen, den auch die Stammkr&auml;fte im Entleiherbetrieb bekommen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/karriere-hochschule\/buero-co\/bundesarbeitsgericht-staerkt-rechte-von-leiharbeitern-16436631.html\">FAZ<\/a>\n<p><strong>dazu: Gerichtstage: Das Bundesarbeitsgericht und das, was aus den Untiefen der Arbeitswelt nach oben gehievt wurde. Leiharbeiter bekommen das Mindeste, rum&auml;nische Bauarbeiter nichts<\/strong><br>\nMan muss bei der Bewertung darauf hinweisen, dass hier logisch und folgerichtig lediglich klar gestellt wurde, dass ein Leiharbeitnehmer das Mindeste, was ihm nach dem Tarifvertrag f&uuml;r die Leiharbeitsbranche zusteht, auch bekommen muss &ndash; und das ist teilweise erheblich weniger, als die Stammbesch&auml;ftigten bekommen. Die Rechte der Leiharbeiter werden hier nur insofern &bdquo;gest&auml;rkt&ldquo;, als dass das Urteil des Bundesarbeitsgerichts ein Signal an Arbeitgeber aussendet, dass vereinbarte Mindeste nicht auch noch zu unterschreiten.<br>\nAber am gleichen Tag hat das Bundesarbeitsgericht noch ein weiteres Urteil verk&uuml;ndet &ndash; und das ist aus Sicht der Arbeitnehmer wahrlich kein Erfolg. Sondern eine bittere Best&auml;tigung, dass sie &ndash; in diesem Fall rum&auml;nische Bauarbeiter &ndash; nichts bekommen werden von dem, was ihnen f&uuml;r geleistete Arbeit &ndash; eigentlich selbstverst&auml;ndlich &ndash; zusteht an Lohn. Dabei geht es um die &bdquo;Mall of Berlin&ldquo;, einer dieser Konsumtempel unserer Zeit. Und um einen seit Jahren anhaltenden Rechtsstreit. Als die &bdquo;Hall of Berlin&ldquo; hochgezogen wurde, waren wie so oft und regelm&auml;&szlig;ig zahlreiche Subunternehmen sowie von denen beauftragte Sub-Subunternehmen im Einsatz. Und einige rum&auml;nische Bauarbeiter wurden damals Opfer eines Lohnraubs ihrer Arbeitgeber.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/aktuelle-sozialpolitik.de\/2019\/10\/16\/das-bundesarbeitsgericht-und-die-untiefen-der-arbeitswelt\/\">Aktuelle Sozialpolitik<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Reaktor Rostiges Rohr<\/strong><br>\nSeit Ende September ist Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim wieder am Netz. Obwohl Korrosion still und leise an sensiblen Rohren des Druckwasserreaktors nagt. Ein Leck k&ouml;nnte zu einer Atomkatastrophe wie in Fukushima f&uuml;hren, warnt ein Nuklearexperte. Betreiber und Beh&ouml;rde widersprechen.<br>\nEs ist nicht bekannt, ob in der Nacht vom 22. auf den 23. September rund 30 Kilometer n&ouml;rdlich von Stuttgart die Korken knallten und die Reaktorfahrer im Leitstand des Kernkraftwerks Neckarwestheim (GKN) sich in die Arme fielen. Eher n&uuml;chtern klingt die Pressemitteilung, die das Wiederanfahren des Atommeilers verk&uuml;ndete: &ldquo;Block II des GKN ist nach Abschluss der Revision wieder am Netz &ndash; Anlage leistet wieder einen wichtigen Beitrag zur zuverl&auml;ssigen und klimafreundlichen Stromversorgung in Baden-W&uuml;rttemberg&rdquo;, &uuml;berschrieb der Energieversorger EnBW seine Meldung. In 435 Worten erl&auml;utert der Konzern die Jahresrevision im GKN II, die rund 2800 Arbeitspunkte umfasste und 800 zus&auml;tzliche Fachkr&auml;fte von Hersteller- und Spezialfirmen besch&auml;ftigt hat. Beruhigend verweist die PR-Abteilung auf die &ldquo;erfolgreiche Erledigung aller Arbeiten&rdquo;, bevor der Reaktor wieder hochgefahren wurde. &ldquo;Wie &uuml;blich nach Zustimmung des Stuttgarter Umweltministeriums&rdquo;, so der abschlie&szlig;ende Hinweis.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/wirtschaft\/446\/reaktor-rostiges-rohr-6248.html\">Kontext: Wochenzeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Lithium in Bolivien: Die Gier nach dem wei&szlig;en Gold<\/strong><br>\nF&uuml;r Akkus von Smartphones und Elektroautos braucht die Welt Lithium. Gro&szlig;e Mengen davon lagern in Bolivien. Der Profit mit dem Rohstoff soll nicht im Ausland landen, verspricht Pr&auml;sident Evo Morales &ndash; der am Sonntag wiedergew&auml;hlt werden will.<br>\nEs knirscht unter den Schuhsohlen wie hart gefrorener Schnee. Aber es ist Salz. Ein stahlblauer Himmel w&ouml;lbt sich &uuml;ber die endlos scheinende wei&szlig;e Fl&auml;che: Der Salar de Uyuni. Am Horizont zeichnen sich Berge und Vulkane ab.<br>\nDer gr&ouml;&szlig;te Salzsee der Welt liegt im S&uuml;dwesten Boliviens, auf 3650 Metern H&ouml;he. Bislang vor allem als touristische Attraktion bekannt. Unter der dicken Salzkruste verbirgt sich ein gigantischer Schatz, von den umliegenden Vulkanen vor vielen Jahren mit Schlamm und Wasser herunter geschwemmt und in den Tiefen des Salzsees gelagert: Lithium &ndash; ein begehrter Rohstoff, auch das &bdquo;wei&szlig;e Gold&ldquo; genannt.<br>\nEr wird gebraucht f&uuml;r Akkus von Laptops, Tablets und Smartphones, f&uuml;r Stromspeicher von Solarsystemen. Vor allem aber f&uuml;r Elektroautos.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/lithium-in-bolivien-die-gier-nach-dem-weissen-gold.979.de.html?dram:article_id=461078%20\">Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Die Psycho-Tricks der App-Entwickler<\/strong><br>\nMit &auml;u&szlig;erst perfiden Tricks macht die App-Industrie ihre User von ihren Diensten abh&auml;ngig &ndash; mit weitreichenden Folgen f&uuml;r unsere Psyche und unser Wohlbefinden.<br>\nEigentlich wollten Sie nur kurz nachschauen, warum Ihr Smartphone gerade vibriert hat &ndash; und schon sind wieder zehn Minuten vergangen, in denen Sie ziellos durch Apps getappt sind? Und danach k&ouml;nnen Sie gar nicht sagen, was sie die ganze Zeit gemacht haben? Dann sind Sie der Werbe-, App- und Spieleindustrie auf den Leim gegangen &ndash; im wahrsten Sinne des Wortes.<br>\n&bdquo;Stickiness&ldquo; nennen es die Strategen aus dem Silicon Valley: Eine App soll m&ouml;glichst &bdquo;klebrig&ldquo; sein, damit die Kundschaft so viel Zeit wie m&ouml;glich mit ihr verbringt. Aus Sicht der Entwickler ist das nachvollziehbar. Nat&uuml;rlich hoffen sie, dass die Nutzer die App m&ouml;glichst intensiv benutzen (&bdquo;user engagement&ldquo;) und regelm&auml;&szlig;ig starten (&bdquo;retention&ldquo;). Schlie&szlig;lich steigt so zum Beispiel die Wahrscheinlichkeit, dass sie Werbung sehen (gut) oder anklicken (besser).<br>\nZwar haben auch Entwickler von nicht werbefinanzierter Software ein Interesse daran, dass die Kundschaft ihr Produkt gerne und oft verwendet; doch geht es hier vor allem darum, die Nutzer gl&uuml;cklich zu machen. Bei werbefinanzierten Apps sind die Nutzer dagegen nur Mittel zum Zweck &ndash; um Werbegeld abzugreifen. Und da kommen dann auch schon mal Tricks zum Einsatz, die nicht nur nerven, sondern im schlimmsten Fall sogar s&uuml;chtig machen k&ouml;nnen. Alle diese Tricks haben eines gemeinsam: Sie wirken im ersten Moment vollkommen harmlos.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/ct\/artikel\/Die-Psycho-Tricks-der-App-Entwickler-4547123.html\">Heise Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>&laquo;Gerne w&uuml;rde ich statt in Russland in einem andern Land leben&raquo;<\/strong><br>\nEdward Snowden im gek&uuml;rzten Interview mit dem ZDF am 15. September.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/Artikel\/Politik\/Gerne-wurde-ich-statt-in-Russland-in-einem-andern-Land-leben\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-55654","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55654","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=55654"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55654\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":55686,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55654\/revisions\/55686"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=55654"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=55654"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=55654"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}