
{"id":55779,"date":"2019-10-22T11:46:10","date_gmt":"2019-10-22T09:46:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55779"},"modified":"2019-10-24T15:09:27","modified_gmt":"2019-10-24T13:09:27","slug":"campact-ist-nicht-mehr-gemeinnuetzig-ein-schlechtes-signal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55779","title":{"rendered":"Campact ist nicht mehr gemeinn\u00fctzig: Ein schlechtes Signal"},"content":{"rendered":"<p>Die Initiative Campact kann man aus guten Gr\u00fcnden kritisieren. Trotzdem sollte gegen den Entzug der Gemeinn\u00fctzigkeit Widerstand geleistet werden: Der Vorgang kann als Pr\u00e4zedenzfall gegen andere Organisationen genutzt werden, er ist im Vergleich zu m\u00e4chtigen Lobby-Verb\u00e4nden heuchlerisch und er weist auf Gesetzes-Defizite hin. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1529\"><audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-55779-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\" style=\"margin-bottom: 1px !important;\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=55779-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Die Finanzbeh\u00f6rden haben der Kampagnenorganisation <a href=\"https:\/\/www.campact.de\/\">Campact<\/a> den Status einer gemeinn\u00fctzigen Organisation aberkannt, wie <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/campact-verliert-status-der-gemeinnuetzigkeit-a-1292571.html\">Medien berichten<\/a>. <strong>Das ist eine schlechte Nachricht \u2013 bei aller auch in diesem Text formulierten Kritik an Teilen des Campact-Programms<\/strong>. Eine entsprechende Entscheidung habe das Berliner Finanzamt f\u00fcr K\u00f6rperschaften dem Verein schriftlich mitgeteilt, informierte Campact am Montag. Der Schritt war bef\u00fcrchtet worden, nachdem der Bundesfinanzhof (BFH) Ende Februar bereits dem Netzwerk <a href=\"https:\/\/www.attac.de\/startseite\/detailansicht\/news\/praezedenzfall-attac-auch-campact-gemeinnuetzigkeit-entzogen-1\/\">Attac<\/a> die Gemeinn\u00fctzigkeit aberkannt hatte. Eine Aberkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit hat gravierende Folgen f\u00fcr die Finanzierung der Organisationen, da unter anderem Spenden nicht mehr steuerlich absetzbar sind. <\/p>\n<p><strong>Berechtigte Kritik an Campact<\/strong><\/p>\n<p>Die NachDenkSeiten haben teils scharfe Kritik an diversen Aktionen von Campact ge\u00e4u\u00dfert: So wurden in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55666\">diesem Artikel<\/a> k\u00fcrzlich eine politische Beliebigkeit Campacts und eine ge\u00e4u\u00dferte Sympathie f\u00fcr eine Jamaika-Koalition kritisiert. Und Albrecht M\u00fcller hat in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48627\">diesem Artikel<\/a> \u00fcber die Unterst\u00fctzung von Schwarz-Gr\u00fcn durch Campact, in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=46760\">diesem Artikel<\/a>  \u00fcber die teilweise Gegnerschaft Campacts zur LINKEN oder in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43503\">diesem Artikel<\/a> \u00fcber antirussische Vorst\u00f6\u00dfe Campacts geschrieben. <\/p>\n<p>Diese Kritik an den genannten konkreten Campact-Vorhaben gilt bis heute und sie wird von den NachDenkSeiten in der Sch\u00e4rfe aufrechterhalten. Trotzdem sollte Campact gegen die Bestrebungen des Entzugs des Status der Gemeinn\u00fctzigkeit besch\u00fctzt werden. Denn das Vorgehen gegen Campact kann \u2013 wenn es gl\u00fcckt \u2013 zuk\u00fcnftig als Pr\u00e4zedenzfall gegen andere Organisationen genutzt werden. Zudem ist der Fall mit gro\u00dfer Heuchelei verbunden, wenn man im Vergleich m\u00e4chtige Lobby-Verb\u00e4nde betrachtet, die weiterhin als gemeinn\u00fctzig gelten. Au\u00dferdem weist die Causa auf gravierende Gesetzes-Defizite hin. Nicht zuletzt  gilt auch in Bezug auf Campact der wichtige Ausspruch von der Meinung, die zwar nicht gef\u00e4llt \u2013 deren \u00c4u\u00dferung aber dennoch verteidigt werden soll.<\/p>\n<p><strong>Absurde Regeln: Was ist gemeinn\u00fctzig?<\/strong><\/p>\n<p>Laut Campact beruht die jetzige Entscheidung auf dem Geist des <a href=\"https:\/\/www.attac.de\/kampagnen\/gemeinnuetzigkeit\/gemeinnuetzigkeit\/\">Attac-Urteils<\/a>: Nach Auffassung der Richter seien Kampagnen und politische Bildung nicht f\u00f6rderbar, wenn sie eingesetzt w\u00fcrden, \u201eum die politische Willensbildung und die \u00f6ffentliche Meinung im Sinne eigener Auffassungen zu beeinflussen\u201c, so Campact in einer E-Mail. Davon ausgenommen seien nur 25 anerkannte Zwecke \u2013 darunter der Verbraucher-, Tier- und Umweltschutz.\u00a0<\/p>\n<p>Nicht gemeinn\u00fctzig seien dagegen nach dieser Deutung die Wahrnehmung und Verwirklichung von Grundrechten, der Einsatz f\u00fcr Frieden, soziale Gerechtigkeit, informationelle Selbstbestimmung, f\u00fcr Menschenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Mit dieser gesetzgeberischen L\u00fccke seien Initiativen in der Vergangenheit folgenderma\u00dfen umgegangen, so Campact: Gemeinn\u00fctzige Vereine konnten sich bisher auf die F\u00f6rderung der Bildung berufen, wenn sie zu diesen Themen arbeiteten. Das h\u00e4tte der Bundesfinanzhof aber nun beendet. Das Berliner Finanzamt treffe im \u00dcbrigen keine Schuld \u2013 es m\u00fcsse die Entscheidung des BFH respektieren. <\/p>\n<p>Die F\u00e4lle Attac und Campact werfen laut Campact-Vorstand Felix Kolb ein Licht auf gesetzgeberische Defizite, \u201eNach Attac ist jetzt Campact an der Reihe und verliert den Status der Gemeinn\u00fctzigkeit\u201c, sagte Kolb <a href=\"https:\/\/taz.de\/Druck-auf-Nichtregierungsorganisation\/!5634748\/\">laut Medien<\/a>. Nach Angaben Kolbs muss der Verein, der in Berlin und Verden sitzt, nun f\u00fcr die zur\u00fcckliegenden Jahre rund 300.000 Euro Schenkungssteuer nachzahlen. \u201eWas f\u00fcr ein fatales Zeichen: In Zeiten, wo hunderttausende Menschen mit Campact f\u00fcr Klimaschutz und gegen rechts auf der Stra\u00dfe streiten, wird deren Engagement als nicht gemeinn\u00fctzig abgewertet und entw\u00fcrdigt.\u201c Verantwortlich daf\u00fcr sei vor allem Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Scholz dr\u00fccke sich seit Monaten um eine Reform des Gemeinn\u00fctzigkeitsrechts, die endlich Rechtssicherheit schaffen w\u00fcrde.<\/p>\n<p><strong>Gesetze zur Gemeinn\u00fctzigkeit: LINKE und Gr\u00fcne fordern Handeln<\/strong><\/p>\n<p>Diese Verantwortung des Gesetzgebers betonen auch LINKE und Gr\u00fcne. So sagte die Gr\u00fcnen-Obfrau im Bundestagsrechtsausschuss Manuela Rottmann der <a href=\"https:\/\/www.augsburger-allgemeine.de\/politik\/Kritik-an-Aberkennung-der-Gemeinnuetzigkeit-fuer-Campact-id55770261.html\">\u201eAugsburger Allgemeinen\u201c<\/a>, es gehe in den F\u00e4llen \u201eum keine reine steuerrechtliche Frage, sondern darum, wer darf eigentlich an der politischen Willensbildung in Deutschland mitwirken\u201c. Laut Rottmann besteht \u201edringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf, auch was die Transparenz bei der Gemeinn\u00fctzigkeit von Organisationen angeht.\u201c Die Gr\u00fcnen-Politikerin forderte SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf, rasch seinen Gesetzentwurf zu den Fragen der Gemeinn\u00fctzigkeit vorzulegen, wie er es als Parteivorsitzenden-Kandidat auf der N\u00fcrnberger SPD-Regionalkonferenz versprochen hatte<\/p>\n<p>Im gleichen Medium kritisierte der LINKEN-Finanzexperte J\u00f6rg Cezanne: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eMit seinem Aussitzen nimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz ganz bewusst in Kauf, dass nach Attac nun auch Campact und zuk\u00fcnftig wohl noch viele andere politisch engagierte Vereine offiziell f\u00fcr nicht-gemeinn\u00fctzig erkl\u00e4rt werden. (\u2026) Damit tr\u00e4gt Olaf Scholz die politische Verantwortung, dass die Arbeit der kritischen Zivilgesellschaft empfindlich behindert wird.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Cezanne wies laut dem <a href=\"https:\/\/www.augsburger-allgemeine.de\/politik\/Kritik-an-Aberkennung-der-Gemeinnuetzigkeit-fuer-Campact-id55770261.html\">Medienbericht<\/a> zudem darauf hin, dass Vereine ohne formale Gemeinn\u00fctzigkeit von vielen \u00f6ffentlichen F\u00f6rderprogrammen, wie etwa F\u00f6rdermittel gegen Rechtsextremismus oder Antisemitismus, ausgeschlossen seien. Auch zu \u00f6ffentlichen R\u00e4umen f\u00fcr Veranstaltungen h\u00e4tten solche Vereine kaum Zugang oder m\u00fcssten hohen Mieten zahlen.<\/p>\n<p><strong>Die gro\u00dfe Heuchelei: Bertelsmann und Auto-Lobby \u201egemeinn\u00fctzig\u201c <\/strong><\/p>\n<p>Auf die durch das Urteil praktizierte Heuchelei weist unter anderem die Gr\u00fcnen-Politikerin Rottmann hin \u2013 angesichts von finanzstarken Lobbyverb\u00e4nden, die weiterhin als gemeinn\u00fctzig gelten w\u00fcrden: Es gehe bei der Frage um Gemeinn\u00fctzigkeit politisch aktiver Zivilorganisationen auch um ein machtpolitisches Gleichgewicht: \u201ePolitisch sehr einflussreiche Organisationen wie Verband der Automobilindustrie und andere Wirtschaftsverb\u00e4nde profitieren davon, dass Unternehmen die Mitgliedsbeitr\u00e4ge von der Steuer absetzen k\u00f6nnen\u201c, sagte Rottmann. \u201eAuch der Bund der Steuerzahler, der sich politisch \u00e4u\u00dfert, profitiert als Verein steuerlich von der Gemeinn\u00fctzigkeit\u201c , f\u00fcgte die Gr\u00fcnen-Rechtsexpertin hinzu. <\/p>\n<p>In diese Kerbe schl\u00e4gt auch etwa der <a href=\"https:\/\/www.weser-kurier.de\/deutschland-welt\/deutschland-welt-politik_artikel,-eine-absurde-entscheidung-_arid,1869362.html\">\u201eWeser-Kurier\u201c<\/a>:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eUnd trotzdem sollte man sich fragen, was genau eigentlich gemeinn\u00fctzig ist, wenn nicht Campacts Einsatz f\u00fcr Menschenrechte und Demokratie. Etwa die Arbeit von millionenschweren Konzernen wie dem FC Bayern und dem Deutschen Fu\u00dfball Bund? Oder das Spa\u00dfprogramm von Karnevalsvereinen? Sie gelten weiterhin als gemeinn\u00fctzig, eine Organisation, der es um zivilgesellschaftliches Engagement geht, nicht.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Das ist einerseits zutreffend \u2013 andererseits w\u00e4hlt die Zeitung mit Sport- und Karnevalsvereinen noch die harmloseren Verb\u00e4nde. Denn den hier genannten millionenschweren \u201egemeinn\u00fctzigen\u201c Organisationen k\u00f6nnte man unter vielen anderen noch die sehr sendungsbewusste Bertelsmann-Stiftung anf\u00fcgen. Deren <a href=\"https:\/\/lobbypedia.de\/wiki\/Bertelsmann_Stiftung#Kritik_an_Bertelsmanns_Status_der_Gemeinn.C3.BCtzigkeit\">Status als gemeinn\u00fctzig<\/a> wird zu recht kritisiert , aber bislang nicht angetastet. <\/p>\n<p><strong>Spenden und Appelle <\/strong><\/p>\n<p>Um die finanziellen Folgen der Entscheidung gegen Campact abzufedern, hat die Organisation nach dem \u201eAttac\u201c-Urteil bereits vorsorglich keine Spendenbescheinigungen mehr ausgestellt. Inzwischen hat die Organisation laut <a href=\"https:\/\/www.augsburger-allgemeine.de\/politik\/Kritik-an-Aberkennung-der-Gemeinnuetzigkeit-fuer-Campact-id55770261.html\">Medienberichten<\/a> eine gemeinn\u00fctzige Demokratie-Stiftung gegr\u00fcndet, die weiterhin Spendenbescheinigungen ausstellen kann. Diese Stiftung k\u00f6nne Ideen und Themen des Vereins unterst\u00fctzen und zum Beispiel einen Kongress zum Bienenschutz finanzieren, sagte eine Vereinssprecherin bereits im Sommer. Der Verein hat nach eigenen Angaben zwei Millionen Interessierte in seinem Rundmail-Verteiler. <\/p>\n<p>Spenden an Campact k\u00f6nnen <a href=\"https:\/\/aktion.campact.de\/campact\/unterstuetzen\/spenden?pk_vid=7890a2af61a0490515717253643ce961\">unter dieser Adresse<\/a> ausgef\u00fchrt werden, ein solidarischer Appell kann <a href=\"https:\/\/aktion.campact.de\/gemeinnuetzigkeit\/appell\/teilnehmen?pk_vid=7890a2af61a0490515717253193ce961\">unter dieser Adresse<\/a>  gezeichnet werden.<\/p>\n<p>Titelbild: TrifonenkoIvan \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Initiative Campact kann man aus guten Gr\u00fcnden kritisieren. Trotzdem sollte gegen den Entzug der Gemeinn\u00fctzigkeit Widerstand geleistet werden: Der Vorgang kann als Pr\u00e4zedenzfall gegen andere Organisationen genutzt werden, er ist im Vergleich zu m\u00e4chtigen Lobby-Verb\u00e4nden heuchlerisch und er weist auf Gesetzes-Defizite hin. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":55782,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[107,126,129,200],"tags":[1690,2596,831,1481],"class_list":["post-55779","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-lobbyorganisationen-und-interessengebundene-wissenschaft","category-soziale-bewegungen","tag-campact","tag-gemeinnuetzigkeit","tag-scholz-olaf","tag-spendenaufruf"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55779","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=55779"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55779\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":55855,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55779\/revisions\/55855"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/55782"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=55779"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=55779"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=55779"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}