{"id":55779,"date":"2019-10-22T11:46:10","date_gmt":"2019-10-22T09:46:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55779"},"modified":"2019-10-24T15:09:27","modified_gmt":"2019-10-24T13:09:27","slug":"campact-ist-nicht-mehr-gemeinnuetzig-ein-schlechtes-signal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55779","title":{"rendered":"Campact ist nicht mehr gemeinn\u00fctzig: Ein schlechtes Signal"},"content":{"rendered":"<p>Die Initiative Campact kann man aus guten Gr&uuml;nden kritisieren. Trotzdem sollte gegen den Entzug der Gemeinn&uuml;tzigkeit Widerstand geleistet werden: Der Vorgang kann als Pr&auml;zedenzfall gegen andere Organisationen genutzt werden, er ist im Vergleich zu m&auml;chtigen Lobby-Verb&auml;nden heuchlerisch und er weist auf Gesetzes-Defizite hin. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_644\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-55779-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=55779-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"191022_Campact_ist_nicht_mehr_gemeinnuetzig_Ein_schlechtes_Signal_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die Finanzbeh&ouml;rden haben der Kampagnenorganisation <a href=\"https:\/\/www.campact.de\/\">Campact<\/a> den Status einer gemeinn&uuml;tzigen Organisation aberkannt, wie <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/campact-verliert-status-der-gemeinnuetzigkeit-a-1292571.html\">Medien berichten<\/a>. <strong>Das ist eine schlechte Nachricht &ndash; bei aller auch in diesem Text formulierten Kritik an Teilen des Campact-Programms<\/strong>. Eine entsprechende Entscheidung habe das Berliner Finanzamt f&uuml;r K&ouml;rperschaften dem Verein schriftlich mitgeteilt, informierte Campact am Montag. Der Schritt war bef&uuml;rchtet worden, nachdem der Bundesfinanzhof (BFH) Ende Februar bereits dem Netzwerk <a href=\"https:\/\/www.attac.de\/startseite\/detailansicht\/news\/praezedenzfall-attac-auch-campact-gemeinnuetzigkeit-entzogen-1\/\">Attac<\/a> die Gemeinn&uuml;tzigkeit aberkannt hatte. Eine Aberkennung der Gemeinn&uuml;tzigkeit hat gravierende Folgen f&uuml;r die Finanzierung der Organisationen, da unter anderem Spenden nicht mehr steuerlich absetzbar sind. <\/p><p><strong>Berechtigte Kritik an Campact<\/strong><\/p><p>Die NachDenkSeiten haben teils scharfe Kritik an diversen Aktionen von Campact ge&auml;u&szlig;ert: So wurden in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55666\">diesem Artikel<\/a> k&uuml;rzlich eine politische Beliebigkeit Campacts und eine ge&auml;u&szlig;erte Sympathie f&uuml;r eine Jamaika-Koalition kritisiert. Und Albrecht M&uuml;ller hat in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48627\">diesem Artikel<\/a> &uuml;ber die Unterst&uuml;tzung von Schwarz-Gr&uuml;n durch Campact, in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=46760\">diesem Artikel<\/a>  &uuml;ber die teilweise Gegnerschaft Campacts zur LINKEN oder in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43503\">diesem Artikel<\/a> &uuml;ber antirussische Vorst&ouml;&szlig;e Campacts geschrieben. <\/p><p>Diese Kritik an den genannten konkreten Campact-Vorhaben gilt bis heute und sie wird von den NachDenkSeiten in der Sch&auml;rfe aufrechterhalten. Trotzdem sollte Campact gegen die Bestrebungen des Entzugs des Status der Gemeinn&uuml;tzigkeit besch&uuml;tzt werden. Denn das Vorgehen gegen Campact kann &ndash; wenn es gl&uuml;ckt &ndash; zuk&uuml;nftig als Pr&auml;zedenzfall gegen andere Organisationen genutzt werden. Zudem ist der Fall mit gro&szlig;er Heuchelei verbunden, wenn man im Vergleich m&auml;chtige Lobby-Verb&auml;nde betrachtet, die weiterhin als gemeinn&uuml;tzig gelten. Au&szlig;erdem weist die Causa auf gravierende Gesetzes-Defizite hin. Nicht zuletzt  gilt auch in Bezug auf Campact der wichtige Ausspruch von der Meinung, die zwar nicht gef&auml;llt &ndash; deren &Auml;u&szlig;erung aber dennoch verteidigt werden soll.<\/p><p><strong>Absurde Regeln: Was ist gemeinn&uuml;tzig?<\/strong><\/p><p>Laut Campact beruht die jetzige Entscheidung auf dem Geist des <a href=\"https:\/\/www.attac.de\/kampagnen\/gemeinnuetzigkeit\/gemeinnuetzigkeit\/\">Attac-Urteils<\/a>: Nach Auffassung der Richter seien Kampagnen und politische Bildung nicht f&ouml;rderbar, wenn sie eingesetzt w&uuml;rden, &bdquo;um die politische Willensbildung und die &ouml;ffentliche Meinung im Sinne eigener Auffassungen zu beeinflussen&ldquo;, so Campact in einer E-Mail. Davon ausgenommen seien nur 25 anerkannte Zwecke &ndash; darunter der Verbraucher-, Tier- und Umweltschutz.&nbsp;<\/p><p>Nicht gemeinn&uuml;tzig seien dagegen nach dieser Deutung die Wahrnehmung und Verwirklichung von Grundrechten, der Einsatz f&uuml;r Frieden, soziale Gerechtigkeit, informationelle Selbstbestimmung, f&uuml;r Menschenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Mit dieser gesetzgeberischen L&uuml;cke seien Initiativen in der Vergangenheit folgenderma&szlig;en umgegangen, so Campact: Gemeinn&uuml;tzige Vereine konnten sich bisher auf die F&ouml;rderung der Bildung berufen, wenn sie zu diesen Themen arbeiteten. Das h&auml;tte der Bundesfinanzhof aber nun beendet. Das Berliner Finanzamt treffe im &Uuml;brigen keine Schuld &ndash; es m&uuml;sse die Entscheidung des BFH respektieren. <\/p><p>Die F&auml;lle Attac und Campact werfen laut Campact-Vorstand Felix Kolb ein Licht auf gesetzgeberische Defizite, &bdquo;Nach Attac ist jetzt Campact an der Reihe und verliert den Status der Gemeinn&uuml;tzigkeit&ldquo;, sagte Kolb <a href=\"https:\/\/taz.de\/Druck-auf-Nichtregierungsorganisation\/!5634748\/\">laut Medien<\/a>. Nach Angaben Kolbs muss der Verein, der in Berlin und Verden sitzt, nun f&uuml;r die zur&uuml;ckliegenden Jahre rund 300.000 Euro Schenkungssteuer nachzahlen. &bdquo;Was f&uuml;r ein fatales Zeichen: In Zeiten, wo hunderttausende Menschen mit Campact f&uuml;r Klimaschutz und gegen rechts auf der Stra&szlig;e streiten, wird deren Engagement als nicht gemeinn&uuml;tzig abgewertet und entw&uuml;rdigt.&ldquo; Verantwortlich daf&uuml;r sei vor allem Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Scholz dr&uuml;cke sich seit Monaten um eine Reform des Gemeinn&uuml;tzigkeitsrechts, die endlich Rechtssicherheit schaffen w&uuml;rde.<\/p><p><strong>Gesetze zur Gemeinn&uuml;tzigkeit: LINKE und Gr&uuml;ne fordern Handeln<\/strong><\/p><p>Diese Verantwortung des Gesetzgebers betonen auch LINKE und Gr&uuml;ne. So sagte die Gr&uuml;nen-Obfrau im Bundestagsrechtsausschuss Manuela Rottmann der <a href=\"https:\/\/www.augsburger-allgemeine.de\/politik\/Kritik-an-Aberkennung-der-Gemeinnuetzigkeit-fuer-Campact-id55770261.html\">&bdquo;Augsburger Allgemeinen&ldquo;<\/a>, es gehe in den F&auml;llen &bdquo;um keine reine steuerrechtliche Frage, sondern darum, wer darf eigentlich an der politischen Willensbildung in Deutschland mitwirken&ldquo;. Laut Rottmann besteht &bdquo;dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf, auch was die Transparenz bei der Gemeinn&uuml;tzigkeit von Organisationen angeht.&ldquo; Die Gr&uuml;nen-Politikerin forderte SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf, rasch seinen Gesetzentwurf zu den Fragen der Gemeinn&uuml;tzigkeit vorzulegen, wie er es als Parteivorsitzenden-Kandidat auf der N&uuml;rnberger SPD-Regionalkonferenz versprochen hatte<\/p><p>Im gleichen Medium kritisierte der LINKEN-Finanzexperte J&ouml;rg Cezanne: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Mit seinem Aussitzen nimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz ganz bewusst in Kauf, dass nach Attac nun auch Campact und zuk&uuml;nftig wohl noch viele andere politisch engagierte Vereine offiziell f&uuml;r nicht-gemeinn&uuml;tzig erkl&auml;rt werden. (&hellip;) Damit tr&auml;gt Olaf Scholz die politische Verantwortung, dass die Arbeit der kritischen Zivilgesellschaft empfindlich behindert wird.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Cezanne wies laut dem <a href=\"https:\/\/www.augsburger-allgemeine.de\/politik\/Kritik-an-Aberkennung-der-Gemeinnuetzigkeit-fuer-Campact-id55770261.html\">Medienbericht<\/a> zudem darauf hin, dass Vereine ohne formale Gemeinn&uuml;tzigkeit von vielen &ouml;ffentlichen F&ouml;rderprogrammen, wie etwa F&ouml;rdermittel gegen Rechtsextremismus oder Antisemitismus, ausgeschlossen seien. Auch zu &ouml;ffentlichen R&auml;umen f&uuml;r Veranstaltungen h&auml;tten solche Vereine kaum Zugang oder m&uuml;ssten hohen Mieten zahlen.<\/p><p><strong>Die gro&szlig;e Heuchelei: Bertelsmann und Auto-Lobby &bdquo;gemeinn&uuml;tzig&ldquo; <\/strong><\/p><p>Auf die durch das Urteil praktizierte Heuchelei weist unter anderem die Gr&uuml;nen-Politikerin Rottmann hin &ndash; angesichts von finanzstarken Lobbyverb&auml;nden, die weiterhin als gemeinn&uuml;tzig gelten w&uuml;rden: Es gehe bei der Frage um Gemeinn&uuml;tzigkeit politisch aktiver Zivilorganisationen auch um ein machtpolitisches Gleichgewicht: &bdquo;Politisch sehr einflussreiche Organisationen wie Verband der Automobilindustrie und andere Wirtschaftsverb&auml;nde profitieren davon, dass Unternehmen die Mitgliedsbeitr&auml;ge von der Steuer absetzen k&ouml;nnen&ldquo;, sagte Rottmann. &bdquo;Auch der Bund der Steuerzahler, der sich politisch &auml;u&szlig;ert, profitiert als Verein steuerlich von der Gemeinn&uuml;tzigkeit&ldquo; , f&uuml;gte die Gr&uuml;nen-Rechtsexpertin hinzu. <\/p><p>In diese Kerbe schl&auml;gt auch etwa der <a href=\"https:\/\/www.weser-kurier.de\/deutschland-welt\/deutschland-welt-politik_artikel,-eine-absurde-entscheidung-_arid,1869362.html\">&bdquo;Weser-Kurier&ldquo;<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Und trotzdem sollte man sich fragen, was genau eigentlich gemeinn&uuml;tzig ist, wenn nicht Campacts Einsatz f&uuml;r Menschenrechte und Demokratie. Etwa die Arbeit von millionenschweren Konzernen wie dem FC Bayern und dem Deutschen Fu&szlig;ball Bund? Oder das Spa&szlig;programm von Karnevalsvereinen? Sie gelten weiterhin als gemeinn&uuml;tzig, eine Organisation, der es um zivilgesellschaftliches Engagement geht, nicht.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Das ist einerseits zutreffend &ndash; andererseits w&auml;hlt die Zeitung mit Sport- und Karnevalsvereinen noch die harmloseren Verb&auml;nde. Denn den hier genannten millionenschweren &bdquo;gemeinn&uuml;tzigen&ldquo; Organisationen k&ouml;nnte man unter vielen anderen noch die sehr sendungsbewusste Bertelsmann-Stiftung anf&uuml;gen. Deren <a href=\"https:\/\/lobbypedia.de\/wiki\/Bertelsmann_Stiftung#Kritik_an_Bertelsmanns_Status_der_Gemeinn.C3.BCtzigkeit\">Status als gemeinn&uuml;tzig<\/a> wird zu recht kritisiert , aber bislang nicht angetastet. <\/p><p><strong>Spenden und Appelle <\/strong><\/p><p>Um die finanziellen Folgen der Entscheidung gegen Campact abzufedern, hat die Organisation nach dem &bdquo;Attac&ldquo;-Urteil bereits vorsorglich keine Spendenbescheinigungen mehr ausgestellt. Inzwischen hat die Organisation laut <a href=\"https:\/\/www.augsburger-allgemeine.de\/politik\/Kritik-an-Aberkennung-der-Gemeinnuetzigkeit-fuer-Campact-id55770261.html\">Medienberichten<\/a> eine gemeinn&uuml;tzige Demokratie-Stiftung gegr&uuml;ndet, die weiterhin Spendenbescheinigungen ausstellen kann. Diese Stiftung k&ouml;nne Ideen und Themen des Vereins unterst&uuml;tzen und zum Beispiel einen Kongress zum Bienenschutz finanzieren, sagte eine Vereinssprecherin bereits im Sommer. Der Verein hat nach eigenen Angaben zwei Millionen Interessierte in seinem Rundmail-Verteiler. <\/p><p>Spenden an Campact k&ouml;nnen <a href=\"https:\/\/aktion.campact.de\/campact\/unterstuetzen\/spenden?pk_vid=7890a2af61a0490515717253643ce961\">unter dieser Adresse<\/a> ausgef&uuml;hrt werden, ein solidarischer Appell kann <a href=\"https:\/\/aktion.campact.de\/gemeinnuetzigkeit\/appell\/teilnehmen?pk_vid=7890a2af61a0490515717253193ce961\">unter dieser Adresse<\/a>  gezeichnet werden.<\/p><p>Titelbild: TrifonenkoIvan \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Initiative Campact kann man aus guten Gr&uuml;nden kritisieren. Trotzdem sollte gegen den Entzug der Gemeinn&uuml;tzigkeit Widerstand geleistet werden: Der Vorgang kann als Pr&auml;zedenzfall gegen andere Organisationen genutzt werden, er ist im Vergleich zu m&auml;chtigen Lobby-Verb&auml;nden heuchlerisch und er weist auf Gesetzes-Defizite hin. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":55782,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,129,200],"tags":[1690,2596,831,1481],"class_list":["post-55779","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-lobbyorganisationen-und-interessengebundene-wissenschaft","category-soziale-bewegungen","tag-campact","tag-gemeinnuetzigkeit","tag-scholz-olaf","tag-spendenaufruf"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/10\/shutterstock_1380067334.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55779","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=55779"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55779\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":55855,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/55779\/revisions\/55855"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/55782"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=55779"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=55779"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=55779"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}