
{"id":5628,"date":"2010-05-21T16:52:00","date_gmt":"2010-05-21T14:52:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=5628"},"modified":"2010-05-21T16:52:00","modified_gmt":"2010-05-21T14:52:00","slug":"hinweise-des-tages-2-135","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=5628","title":{"rendered":"Hinweise des Tages (2)"},"content":{"rendered":"<p>Heute unter anderem zu folgenden Themen: Koalitionspoker in NRW, Soffin schreibt vier Milliarden ab,Transaktionssteuer: Der Schlingerkurs der Bundesregierung, IWF warnt Deutschland vor Turbo-Schuldenabbau, Besch\u00e4ftigungsma\u00dfnahmen regul\u00e4re Jobs verdr\u00e4ngen (KR)<br>\n<!--more--><\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"#h01\">Koalitionspoker in NRW: Woran Rot-Rot-Gr\u00fcn wirklich scheiterte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h02\">Soffin schreibt vier Milliarden ab<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h03\">Bankenregulierung: Rettung der Finanzm\u00e4rkte?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h04\">Transaktionssteuer: Der Schlingerkurs der Bundesregierung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h05\">Schw\u00e4chung der Wirtschaft: IWF warnt Deutschland vor Turbo-Schuldenabbau<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h06\">Gute Arbeit f\u00fcr wenig Geld: Wie Besch\u00e4ftigungsma\u00dfnahmen regul\u00e4re Jobs verdr\u00e4ngen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h07\">TV-Kritik: Hart, aber fair \u2013 Riester in Rente<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h08\">Dokumentarfilm \u00fcber den Afghanistan-Einsatz: Ein halbes Jahr am Ort des Schreckens<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"?p=5628&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Koalitionspoker in NRW: Woran Rot-Rot-Gr\u00fcn wirklich scheiterte<\/strong><br>\nBereits im Vorfeld hatte es eine geh\u00f6rige Verunsicherung innerhalb der Linkspartei gegeben, ob SPD und Gr\u00fcne tats\u00e4chlich an einer Kooperation interessiert sind. Gen\u00e4hrt wurde das Misstrauen durch \u00c4u\u00dferungen Krafts, zun\u00e4chst\u00a0 m\u00fcsse \u201edas Demokratieverst\u00e4ndnis, die Demokratiefestigkeit der Linken\u201c gekl\u00e4rt, bevor man \u00fcberhaupt zur Landespolitik kommen k\u00f6nne. \u201eDie Linke m\u00fcssen wir politisch offen bek\u00e4mpfen\u201c, hatte zudem L\u00f6hrmann noch in einem am Donnerstag p\u00fcnktlich zum Beginn der Sondierung erschienenen Interview in der FAZ verk\u00fcndet. Auch die in den Tagen zuvor immer wieder von den Gr\u00fcnen aufgestellte Forderung nach einer eindeutigen Abgrenzung vom \u201eUnrechtsstaat DDR\u201c, sorgte bei dem gr\u00f6\u00dften Landesverband der Linkspartei im Westen f\u00fcr Irritationen.<br>\nWas sich dann an Donnerstag in den Sitzungss\u00e4len \u201eMotivation\u201c, \u201ePassion\u201c und \u201eVision\u201c abspielte, l\u00e4sst in der Tat Zweifel an der Intention von SPD und Gr\u00fcnen aufkommen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/schwerpunkt-nrw\/artikel\/1\/cdu-beharrt-auf-ruettgers\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Das scheint mir der am besten informierte Beitrag zum Thema zu sein.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Soffin schreibt vier Milliarden ab<\/strong><br>\nGerade hat das Parlament den Rettungsschirm f\u00fcr die Eurozone abgesegnet, da meldet ein anderer Rettungsschirm Milliardenverluste. Der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung muss mehr als 4 Mrd. Euro abschreiben. \u201eRetten ist leider kein lukratives Gesch\u00e4ft\u201c, sagt der Soffin-Chef.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/:hre-altlasten-soffin-schreibt-vier-milliarden-ab\/50117225.html\">FTD<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Bankenregulierung: Rettung der Finanzm\u00e4rkte?<\/strong><br>\nErst die Banken-, dann eine Eurokrise, die Finanzm\u00e4rkte sind im Fr\u00fchjahr 2010 in Bewegung. Haupts\u00e4chlich durch gewagte Spekulationen kam es zu den Krisen. Die Gewinne streichen die Banken ein und die Verluste werden dem Staat und damit den Steuerzahlern auferlegt. Die Bankenaufsicht muss machtlos zusehen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.swr.de\/marktcheck\/finanzen\/bankenregulierung\/-\/id=2249106\/nid=2249106\/did=6231760\/rz2cra\/index.html\">ARD \/ SWR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung des NDS-Lesers A.S.:<\/strong> Hier ein kurzer Film von gestern Abend \u00fcber Bankenregulierung und die personelle Verflechtung von Politik und \u201eFinanzindustrie\u201c. \u00dcber die vielen pers\u00f6nlichen Verbindungen konnte man schon vieles auf den DenkSeiten lesen. Gut, wenn auch das Fernsehen etwas mehr Licht ins Dunkel der Verstrickungen und Abh\u00e4ngigkeiten bringt.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Transaktionssteuer: Der Schlingerkurs der Bundesregierung<\/strong><br>\nNach langem Hin und Her will die Bundesregierung sich jetzt doch f\u00fcr eine internationale Finanzmarktsteuer einsetzen. Aber was ist dran an den Pl\u00e4nen zur Finanztransaktions- bzw. Finanzaktivit\u00e4tssteuer? Fest steht: Die FDP will die Pl\u00e4ne zur Transaktionssteuer weiter blockieren. Dabei w\u00e4re diese Steuer f\u00fcr viele Finanzmarktexperten das einzige steuerpolitische Instrument, um kurzfristige Zockereien auf den Finanzm\u00e4rkten wirksam zu unterbinden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wdr.de\/tv\/monitor\/sendungen\/2010\/0520\/steuer.php5\">ARD \/ Monitor<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Schw\u00e4chung der Wirtschaft: IWF warnt Deutschland vor Turbo-Schuldenabbau<\/strong><br>\nBlo\u00df nichts \u00fcberst\u00fcrzen: Der Internationale W\u00e4hrungsfonds (IWF) hat Deutschland und Frankreich ins Gewissen geredet, nicht zu schnell mit dem Schuldenabbau zu beginnen. Andernfalls w\u00fcrde das Wirtschaftswachstum abgew\u00fcrgt. Die EU-Kriterien f\u00fcr einen stabilen Haushalt seien \u201enicht in Stein gemei\u00dfelt\u201c.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article7724883\/IWF-warnt-Deutschland-vor-Turbo-Schuldenabbau.html\">WELT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Gute Arbeit f\u00fcr wenig Geld: Wie Besch\u00e4ftigungsma\u00dfnahmen regul\u00e4re Jobs verdr\u00e4ngen<\/strong><br>\n\u201eArbeitspflicht f\u00fcr Hartz-IV-Empf\u00e4nger \u2013 das findet eine gro\u00dfe Mehrheit der Deutschen gut. Und ist ja auch plausibel: Wer etwas vom Staat kriegt, soll auch etwas tun und der Gesellschaft n\u00fctzen. Fegen im Park \u2013 ja bitte. Aber auch, wenn ein G\u00e4rtner dadurch seinen Job verliert? Schule streichen, prima Idee. Aber was ist mit dem Malerbetrieb, der nicht gemeinn\u00fctzig, sondern marktwirtschaftlich rechnen muss? Arbeitslose rein in den ersten Arbeitsmarkt \u2013 aber bitte nicht meinen Job verdr\u00e4ngen. \u00dcber ein wenig bekanntes Dilemma berichtet Eva M\u00fcller.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wdr.de\/tv\/monitor\/sendungen\/2010\/0520\/jobs.php5\">ARD \/ Monitor<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>TV-Kritik: Hart, aber fair \u2013 Riester in Rente<\/strong><br>\nDer Vater der Riester-Rente taucht mitten in der Euro-Krise aus der Versenkung auf. Erkl\u00e4rwert bei TV-Talker Plasberg: nahe null.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/,ra11m1\/medien\/439\/511544\/text\/\">SZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung KR:<\/strong> Der Erkl\u00e4rwert dieser TV-Kritik ist auch nicht allzu hoch, doch wird damit immerhin das irritierende <a href=\"?p=5551\">Ende der letzten Sendung<\/a> \u00fcber die Koalitions-Optionen in NRW verst\u00e4ndlich:<\/em><\/p>\n<blockquote><p>\u201cBei \u201eHart aber Fair\u201c wird gegen Ende der Sendung immer die Frau B\u00fcscher zu den Zuschauermeinungen befragt. So auch diesmal; doch als Frau B\u00fcscher anhebt, die G\u00e4stebuch-Grundstimmung zu Rot-Rot-Gr\u00fcn zu erw\u00e4hnen, f\u00e4hrt ihr der Plasberg \u00fcber den Mund (Minute 64ff. der Aufzeichnung) und meint, da w\u00e4ren wir schon dr\u00fcber hinaus, und macht dann bis zum Ende der Sendung Anlageberatung: Ob man Staatsanleihen kaufen sollte oder in Gold investieren, vollkommen am eigentlichen Thema vorbei. Das sieht so aus, als habe der Plasberg einen regelrechten Auftrag bekommen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Dokumentarfilm \u00fcber den Afghanistan-Einsatz: Ein halbes Jahr am Ort des Schreckens<\/strong><br>\nBislang unterst\u00fctzt die Mehrheit der D\u00e4nen den Einsatz ihrer Armee in Afghanistan. Der Dokumentarfilm \u201eArmadillo\u201c k\u00f6nnte jetzt einen Stimmungswandel ausl\u00f6sen: Ungeschminkt zeigt er die Verrrohung der jungen Soldaten an der Front, dem Ort, der Angst und Schrecken ausl\u00f6st.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/kultur\/afghanistanfilm100.html\">Tagesschau<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Heute unter anderem zu folgenden Themen: Koalitionspoker in NRW, Soffin schreibt vier Milliarden ab,Transaktionssteuer: Der Schlingerkurs der Bundesregierung, IWF warnt Deutschland vor Turbo-Schuldenabbau, Besch\u00e4ftigungsma\u00dfnahmen regul\u00e4re Jobs verdr\u00e4ngen (KR)<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-5628","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5628","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5628"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5628\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5631,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5628\/revisions\/5631"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5628"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5628"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5628"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}