{"id":56561,"date":"2019-11-21T16:12:45","date_gmt":"2019-11-21T15:12:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=56561"},"modified":"2019-11-28T16:00:34","modified_gmt":"2019-11-28T15:00:34","slug":"was-wir-aendern-muessen-i-korrektur-der-privatisierungen-also-oeffentliche-verantwortung-fuer-daseinsvorsorge-und-andere-aehnliche-leistungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=56561","title":{"rendered":"Was wir \u00e4ndern m\u00fcssen: I. Korrektur der Privatisierungen, also \u00f6ffentliche Verantwortung f\u00fcr Daseinsvorsorge und andere \u00e4hnliche Leistungen"},"content":{"rendered":"<p>NachDenkSeiten-Leser empfehlen in ihren Mails und im Gespr\u00e4ch immer mal wieder, wir sollten mehr dar\u00fcber schreiben, was an positiven \u00c4nderungen notwendig w\u00e4re. Was ist konkret zu tun, um unsere Gesellschaft zu ver\u00e4ndern und den Frust \u00fcber die ungerechten und ineffizienten Zust\u00e4nde zu mildern? Wir bringen zwar des \u00d6fteren solche Texte, so zum Beispiel im Vorfeld der letzten Bundestagswahl und auch danach immer wieder. Aber diese positiven Vorstellungen verschwinden wohl hinter unserer laufenden kritischen Beobachtung des Geschehens. Deshalb hier das erste St\u00fcck einer beginnenden Serie zu konkreten programmatischen Vorstellungen. Es geht in diesem Beitrag um die Revision der vielen in den letzten 30-40 Jahren vollzogenen Privatisierungen \u00f6ffentlicher Unternehmen und \u00f6ffentlicher Leistungen. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Artikel ist auch als gestaltete, ausdruckbare PDF-Datei verf\u00fcgbar. Zum Herunterladen klicken Sie bitte auf das rote PDF-Symbol links neben dem Text. Weitere Artikel in dieser Form <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=54\">finden Sie hier<\/a>. 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Schon in Zeiten der Kanzlerschaft Schmidts hat der damalige Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff (FDP) und sein Mitstreiter Tietmeyer (CDU) auf Privatisierung gedr\u00e4ngt. Nach dem Wechsel zu Bundeskanzler Helmut Kohl war dann die Privatisierung einvernehmliches Programm der beiden Regierungsparteien CDU\/CSU und FDP. Der sp\u00e4tere Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der und seine Mitstreiter haben auf dieser Linie dann weitergearbeitet. <\/p>\n<p>Der Vorgang blieb nicht auf den Bund beschr\u00e4nkt. Auch L\u00e4nder und Kommunen haben sich der Tendenz zur Privatisierung angeschlossen oder gebeugt.<\/p>\n<p><strong>Die Liste der Privatisierungen ist lang<\/strong><br>\nVon 1949 bis etwa 1982 hat die Bundesrepublik Deutschland in einer Mischform von privaten Unternehmen \u2013 der gr\u00f6\u00dfere Teil \u2013 und \u00f6ffentlichen Unternehmen und anderen Formen \u00f6ffentlichen Eigentums gelebt und ist damit eigentlich so schlecht nicht gefahren. Dann kam die ideologische und politisch praktische Wende und es wurde nacheinander unter anderem Folgendes privatisiert. In Stichworten:<\/p>\n<ul>\n<li>die Deutsche Telekom bzw. das bundeseigene Fernmeldewesen,<\/li>\n<li>die Deutsche Post<\/li>\n<li>die Deutsche Bahn wurde in eine AG umgewandelt, zugleich R\u00fcckzug des Eigent\u00fcmers Bund aus wichtigen Entscheidungen des Unternehmens<\/li>\n<li>Energieunternehmen<\/li>\n<li>Krankenh\u00e4user<\/li>\n<li>Wohnungsbest\u00e4nde<\/li>\n<li>die ostdeutschen Banken<\/li>\n<li>Autobahnbau<\/li>\n<li>Schulen und Universit\u00e4ten<\/li>\n<li>Soziale Dienste<\/li>\n<li>Stadtwerke und andere kommunale Einrichtungen<\/li>\n<li>M\u00fcllentsorgung<\/li>\n<li>Wasserversorgung<\/li>\n<li>Teilprivatisierung von Fernsehen und H\u00f6rfunk<\/li>\n<li>Verwaltungsaufgaben und Aufgaben der Ministerialb\u00fcrokratie wurden ausgelagert, erkennbar verbunden mit einem massiven Anstieg der Beratungsauftr\u00e4ge<\/li>\n<\/ul>\n<p>und anderes mehr. Die Liste ist vermutlich noch lange nicht vollst\u00e4ndig.<\/p>\n<p><strong>Vorl\u00e4ufer Thatcher und Reagan<\/strong><\/p>\n<p>In den USA und in Gro\u00dfbritannien und auch in Chile zum Beispiel ist auf der Basis einer von der Chicago-Schule produzierten \u00f6konomischen Ideologie schon fr\u00fcher mit der Privatisierung \u00f6ffentlicher Einrichtungen und \u00f6ffentlicher Unternehmen begonnen worden als bei uns. In Gro\u00dfbritannien zum Beispiel und verwandten L\u00e4ndern wie Neuseeland ist bei der Privatisierung auch vieles markant schiefgelaufen \u2013 besonders offensichtlich mit der Privatisierung der Eisenbahnen. Es ist deshalb mehr als berechtigt, dass Labour-Chef Corbyn Ende letzter Woche bekanntgegeben hat, dass Labour im Falle eines Wahlsieges nicht nur ein \u00f6ffentliches, kostenloses Breitband-Netz f\u00fcr alle aufbauen will, sondern auch die Bahn, die Post und die Wasser- wie Stromwerke in den Staatsbesitz zur\u00fcckholen wird.<\/p>\n<p><strong>Stichhaltige volkswirtschaftliche Argumente f\u00fcr eine Privatisierung gab es nie.<\/strong><\/p>\n<p>Es gab eine ausgepr\u00e4gte Polemik gegen Staat und B\u00fcrokratie. Es gab Kampagnen f\u00fcr einen schlanken Staat und f\u00fcr Entstaatlichung. Aber die national\u00f6konomische Theorie hat meines Wissens nie wirklich ihre Erkenntnis zur\u00fcckgenommen, dass G\u00fcter und Dienstleistungen, die in sogenannten unteilbaren Produktionsweisen produziert und bereitgestellt werden, keinen Wettbewerb und damit auch keine Marktwirtschaft m\u00f6glich machen. Allenfalls unter hohen Zusatzkosten. Dazu ein paar Beispiele:<\/p>\n<p>Es macht keinen Sinn, in einer Gemeinde zwei Wasserleitungen zu verlegen, damit zwei privatisierte Wasserwerke um die Kunden konkurrieren k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Es macht keinen Sinn, eine Gemeinde mit doppelten Stromleitungen zu versehen, und dann auf diese Weise die Versorger f\u00fcr elektrische Energie konkurrieren zu lassen.<\/p>\n<p>Es macht auch keinen Sinn, zwei Schienenwege von A nach B miteinander konkurrieren zu lassen.<\/p>\n<p>In den meisten Gemeinden ist auch die Versorgung mit Krankenhaus-Leistungen nicht im Wettbewerb sinnvoll.<\/p>\n<p>Klar, es gibt Grenzbereiche und es gibt ja auch eine Reihe von \u00dcberlegungen, Netz und Betrieb zu trennen und im Betrieb Wettbewerb m\u00f6glich zu machen. Aber das ist in der Regel kompliziert, verursacht zus\u00e4tzliche Kosten und den Aufbau sogenannter Regulierungsbeh\u00f6rden.<\/p>\n<p>Oft erscheint die Privatisierung \u00f6konomisch sinnvoll, weil mit der Privatisierung zugleich die Ausbeutung von billigen Arbeitskr\u00e4ften in prek\u00e4ren Arbeitsverh\u00e4ltnissen verbunden war und ist. Das mag betriebswirtschaftlich profitabel aussehen, volkswirtschaftlich betrachtet und gesamtgesellschaftlich betrachtet ist das ein teurer und oft unmenschlicher Irrweg.<\/p>\n<p><strong>Das eigentliche Motiv f\u00fcr Privatisierungsma\u00dfnahmen ist die damit h\u00e4ufig verbundene Chance, sich \u00f6ffentliches Eigentum unter den Nagel zu rei\u00dfen.<\/strong><\/p>\n<p>Privatisierung war und ist ein Mittel zur Bereicherung privater Personen und Gruppen. Am Fall Roland Berger haben die NachDenkSeiten dies <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55755\">hier<\/a> vor kurzem beschrieben.<\/p>\n<p>Eine Reihe von urspr\u00fcnglich \u00f6ffentlichen Unternehmen wie die Deutsche Post und das deutsche Fernmeldewesen sind in die H\u00e4nde von Hedgefonds und anderen Kapitalgruppen geraten \u2013 h\u00e4ufig beheimatet in den angels\u00e4chsischen L\u00e4ndern.<\/p>\n<p>F\u00fcr Finanzinstitute, B\u00f6rsen, Makler und Investmentbanker hatte die Privatisierung vieler Unternehmen die zus\u00e4tzliche Chancen gebracht, beim Transfer gro\u00dfe Summen f\u00fcr Beratung und Vermittlung abzugreifen.<\/p>\n<p>In Gro\u00dfbritannien gab es noch ein besonderes Motiv auf Seiten der Torys, der konservativen Partei. Dieses wurde vom ehemaligen Chefredakteur des Guardian Will Hutton in seinem 1995 erschienenen Buch \u201eThe State We\u2019re in\u201c mit dem Begriff \u201eQuango\u201c gekennzeichnet. Der Begriff steht f\u00fcr \u2018quasi-autonomous non-governmental organisation\u2019. Margaret Thatcher, so beschreibt es Hutton, hat zum Beispiel die Abdeckereien teil-privatisiert, um in diesen quasi autonomen Nichtregierungsorganisationen Parteifreunde unterzubringen, die wiederum dabei helfen sollten, die organisatorisch schwache konservative Partei aufzubauen.<\/p>\n<p><strong>Die Quasi-Privatisierung der Deutschen Bahn<\/strong><\/p>\n<p>Die Deutsche Bahn ist im klassischen Sinne noch nicht privatisiert. Die Aktien der Deutschen Bahn AG geh\u00f6ren dem Bund. Aber die Bahn ist zum einen als Quango benutzt worden. Dort sind Parteifreunde untergebracht worden. Zum andern ist es den Unternehmensleitungen zum Teil unkontrolliert \u00fcberlassen worden, grundlegende Unternehmensentscheidungen zu treffen. Noch schlimmer war es zum Beispiel, als die Regierung Schr\u00f6der dem unseligen Bahnchef Mehdorn das Unternehmen \u00fcberlassen hatte in der Erwartung, dass er dann auch noch die Interessen Dritter bedient. Dieser Bahnchef wie auch fr\u00fchere und sp\u00e4tere haben die Entscheidungen \u00fcber die T\u00e4tigkeit des Unternehmens im Ausland und in fremden Branchen offenbar ohne effiziente Kontrolle durch den Eigent\u00fcmer treffen k\u00f6nnen. Oder sogar versehen mit dessem Wohlwollen.<\/p>\n<p>Das ist auch eine Form der Privatisierung.<\/p>\n<p>Auf diese Weise wurde dem Unternehmen Deutsche Bahn AG ein nachhaltiger Schaden zugef\u00fcgt: Streit in der Unternehmensf\u00fchrung, wie vor einer Woche sichtbar am Ausschalten des Finanzvorstands Doll, Krise im Auslandsgesch\u00e4ft, undurchsichtige K\u00e4ufe und Verk\u00e4ufe im Ausland, Vernachl\u00e4ssigung der eigentlichen Aufgabe, n\u00e4mlich des Schienenverkehrs f\u00fcr Personen und G\u00fcter, Unzufriedenheit vieler B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger mit den Leistungen der Bahn. <\/p>\n<p>Das alles ist nicht die Folge einer klassischen Privatisierung, sondern einer faktischen Privatisierung.<\/p>\n<p>Zum erkennbaren Skandal geh\u00f6rt vor allem die Auslandst\u00e4tigkeit der Deutschen Bahn. F\u00fcr mich ist zum Beispiel v\u00f6llig unklar, aus welchen Motiven das britische Unternehmen Arriva gekauft worden ist. Dieser Kauf kann eine Gef\u00e4lligkeit f\u00fcr amerikanische Investmentgesellschaften gewesen sein. Keine Machenschaft ist auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n<p>Die oft geschm\u00e4hte sogenannte Beh\u00f6rdenbahn war keinesfalls schlechter. Die fr\u00fcheren Chefs waren, und das ist wichtig, mit dem Schienenverkehr verbunden und nicht Luftikusse und Blender aus der Welt der Unternehmen und Manager. <\/p>\n<p>\u00c4hnliche Machenschaften wie bei der Deutschen Bahn gibt es \u00fcbrigens im Bereich der Deutschen Post AG und der Deutschen Telekom AG.<\/p>\n<p><strong>Wirklich grotesk ist auch die Auslagerung von fr\u00fcher in den Ministerien geleisteten T\u00e4tigkeiten auf au\u00dfenstehende Beratungsfirmen und Rechtsanwaltskanzleien<\/strong><\/p>\n<p>Wir erleben die Folgen heute im Verteidigungsministerium. Wir haben es erlebt bei den Beratungen zum PPP- oder \u00d6PP-Beschleunigungsgesetz (= \u00f6ffentlich private Partnerschaft). Damals wurden private Beratungsfirmen zur intensiven Beratung in Fraktionen des Deutschen Bundestages herangezogen; es wurden also die Interessenten an einer als Gesetz zu verabschiedenden Regelung in den Gesetzesberatungsprozess eingeschaltet.<\/p>\n<p><strong>Die R\u00fcckf\u00fchrung in \u00f6ffentliche Verantwortung kann leider nur schrittweise geschehen. Zu viel \u00f6ffentliches Verm\u00f6gen ist verbrannt. Zu viele private und m\u00e4chtige Interessenten sind inzwischen mit den fr\u00fcher \u00f6ffentlichen Unternehmen kapitalm\u00e4\u00dfig verflochten. Dennoch ist es an der Zeit, mit der R\u00fcckf\u00fchrung anzufangen. Auf kommunaler Ebene ist das teilweise schon geschehen. Privatisierte Stadtwerke sind wieder in \u00f6ffentliche Regie \u00fcbernommen worden. Auch beim sozialen Wohnungsbau und den Wohnungsbest\u00e4nden hat man gemerkt, dass man in der Vergangenheit Fehler gemacht hat.<\/strong><\/p>\n<p>Der Widerstand gegen die R\u00fcckf\u00fchrungen in \u00f6ffentliche Verantwortung wird gro\u00df sein. Sie k\u00f6nnte nach meinem Eindruck aber zu einem \u00f6ffentlichen Thema gemacht werden. Denn der Unmut ist gro\u00df. Und au\u00dferdem muss viel Sachverstand mobilisiert werden, um die schwierige Operation der Korrektur der vielen unverantwortlichen Privatisierungsma\u00dfnahmen zu begleiten. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>NachDenkSeiten-Leser empfehlen in ihren Mails und im Gespr\u00e4ch immer mal wieder, wir sollten mehr dar\u00fcber schreiben, was an positiven \u00c4nderungen notwendig w\u00e4re. Was ist konkret zu tun, um unsere Gesellschaft zu ver\u00e4ndern und den Frust \u00fcber die ungerechten und ineffizienten Zust\u00e4nde zu mildern? Wir bringen zwar des \u00d6fteren solche Texte, so zum Beispiel im Vorfeld<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=56561\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":56562,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,54,205,28],"tags":[1302,268,295,288,413,842,2131],"class_list":["post-56561","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-gestaltete-pdf","category-neoliberalismus-und-monetarismus","category-privatisierung","tag-daseinsvorsorge","tag-deutsche-bahn","tag-kohl-helmut","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-schlanker-staat","tag-thatcher-margaret","tag-unternehmenssozialisierung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/191121-Programm-Serie-I.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/56561","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=56561"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/56561\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":56737,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/56561\/revisions\/56737"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/56562"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=56561"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=56561"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=56561"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}