{"id":56910,"date":"2019-12-06T13:45:44","date_gmt":"2019-12-06T12:45:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=56910"},"modified":"2019-12-06T14:17:27","modified_gmt":"2019-12-06T13:17:27","slug":"ein-rundumversager-macht-das-maul-auf-sigmar-gabriel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=56910","title":{"rendered":"Ein Rundumversager macht das Maul auf: Sigmar Gabriel"},"content":{"rendered":"<p>Guten Tag, liebe Delegierte des SPD-Parteitages und alle anderen interessierten Beobachter des Geschehens, pardon, aber freundlicher als in der &Uuml;berschrift kann man die auf die Delegierten zielenden heutigen Aussagen des fr&uuml;heren SPD-Vorsitzenden Gabriel nicht kennzeichnen. Es ist das &uuml;bliche Spiel: der Versuch der Fremdbestimmung der SPD! Im konkreten Fall versucht ein Medienkonzern, Holtzbrinck, gleichlautend in zwei seiner m&auml;chtigen Organe, im Berliner Tagesspiegel und im Handelsblatt, die Meinung der SPD-Delegierten zu beeinflussen. Der gesamte Niedergang der SPD ist von Versuchen dieser Fremdbestimmung begleitet. Erfolgreich f&uuml;r die Einflussnehmer, verheerend f&uuml;r die SPD und so soll das wohl auch weitergehen. Es sei denn, die SPD-Delegierten besinnen sich auf ihre Autonomie. Bitte weitersagen! <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nDas Folgende erschien heute fr&uuml;h im Handelsblatt und zugleich im Berliner Tagesspiegel:<\/p><p><em>GASTKOMMENTAR<\/em><br>\n<strong><a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/meinung\/gastbeitraege\/gastkommentar-scharfe-kritik-an-der-spd-sigmar-gabriel-fordert-kurswechsel-in-der-sozialpolitik\/25302866-all.html\">Scharfe Kritik an der SPD: Sigmar Gabriel fordert Kurswechsel in der Sozialpolitik<\/a><\/strong><br>\n<strong>Der fr&uuml;here Parteivorsitzende Sigmar Gabriel kritisiert die designierte SPD-F&uuml;hrung. Es brauche jetzt ein Zukunftsprogramm &ndash; und ein Bekenntnis zur Gro&szlig;en Koalition.<\/strong><\/p><p>Die SPD-Delegierten werden davor gewarnt, sich auf ihre programmatische Idee und Verpflichtung zur Sozialstaatlichkeit zu besinnen. Das geschieht mit geballter Kraft. Im Handelsblatt Morning Briefing erschien ein ungew&ouml;hnlich langer Text zur Einf&uuml;hrung und zum Hinweis auf den Gabriel-Text. Offensichtlich ist das ein Anliegen der Chefredaktion und vermutlich auch des Verlegers Holtzbrinck. Andernfalls w&auml;re die gleichlautende Ver&ouml;ffentlichung beim Tagesspiegel und im Handelsblatt nicht zu erkl&auml;ren.<\/p><p>Im Kern geht es um den Versuch, die SPD davon abzubringen, sich der Bedeutung des Sozialstaatlichkeit unseres Landes und der Bedeutung der Sozialstaatlichkeit als Programmelement der SPD zu erinnern. <\/p><p>Bemerkenswert ist, dass man sich Sigmar Gabriel ausgesucht hat, um die SPD-Delegierten zu beeinflussen. Denn hier handelt es sich um einen Rundum-Versager. Das ist keine &Uuml;bertreibung:<\/p><ul>\n<li>Sigmar Gabriel hat im Jahre 2000 in Niedersachsen das Amt des Ministerpr&auml;sidenten von Gerhard Schr&ouml;der &uuml;bernommen. Dieser hatte im M&auml;rz 1998 die Mehrheit geholt, wechselte dann 1998 ins Kanzleramt und Sigmar Gabriel wurde von der vorhandenen Landtagsmehrheit im Dezember 1999 zum Ministerpr&auml;sidenten gew&auml;hlt. Bei der daraufhin folgenden Landtagswahl im Jahre 2003 verlor die SPD mit Gabriel 14,5 % und das Amt des Ministerpr&auml;sidenten. Gabriel war abgew&auml;hlt. <\/li>\n<li>Vom Dezember 2009 bis 2017 war Sigmar Gabriel SPD-Vorsitzender. Die SPD sank bei Bundestagswahlen in dieser Zeit von 23 % auf 20,5 %, also von historisch niedrigem Niveau auf ein noch niedrigeres Niveau. Mit Gabriel ist der Niedergang in vielerlei Weise verbunden.<\/li>\n<li>Es gibt &uuml;brigens eine personelle Parallele, in vieler Hinsicht: wie Sigmar Gabriel, so gelang es auch Peer Steinbr&uuml;ck nicht, bei einer Landtagswahl das ohne Wahlen gewonnene Amt des Ministerpr&auml;sidenten zu verteidigen. Er hatte 2002 das Amt von Clement &uuml;bernommen, der nach Berlin wechselte, und dieses Amt dann bei der Wahl 2005 nicht verteidigen k&ouml;nnen. <\/li>\n<li>Beiden, Steinbr&uuml;ck und Gabriel, ist gemeinsam, dass sie sich nach verlorenen Wahlen anma&szlig;en, der SPD und ihren Delegierten Ratschl&auml;ge zu erteilen. Und in beiden F&auml;llen weist die Richtung dieser Ratschl&auml;ge in Richtung neoliberal einerseits und Niedergang andererseits.<\/li>\n<li>Gabriel hat gar nicht versteckt, in wessen Geist und wessen Auftrag er diese Fremdbestimmung seiner Partei zu erledigen versucht: er hat im Jahre 2019 das Amt des Vorsitzenden der Atlantikbr&uuml;cke von Friedrich Merz &uuml;bernommen. Das passt, Atlantiker und Neoliberaler, Merz und Gabriel. <\/li>\n<\/ul><p><strong>Was nicht verst&auml;ndlich w&auml;re: wenn sich die SPD-Delegierten von dieser Art von Einflussagenten beeindrucken lie&szlig;en. Wenn das passiert, dann ist der weitere Niedergang programmiert.<\/strong><\/p><p>Titelbild: 360b \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Guten Tag, liebe Delegierte des SPD-Parteitages und alle anderen interessierten Beobachter des Geschehens, pardon, aber freundlicher als in der &Uuml;berschrift kann man die auf die Delegierten zielenden heutigen Aussagen des fr&uuml;heren SPD-Vorsitzenden Gabriel nicht kennzeichnen. Es ist das &uuml;bliche Spiel: der Versuch der Fremdbestimmung der SPD! 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