{"id":57110,"date":"2019-12-13T16:25:15","date_gmt":"2019-12-13T15:25:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110"},"modified":"2019-12-13T16:15:59","modified_gmt":"2019-12-13T15:15:59","slug":"hinweise-des-tages-ii-423","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h01\">Gro&szlig;britannien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h02\">Gek&uuml;rzte Menschenw&uuml;rde<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h03\">Hartz IV und die Matching-Effizienz oder &ndash; Wozu dient die Volkswirtschaftslehre?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h04\">Azubimangel &ndash; Ein modernes Arbeitgeber-M&auml;rchen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h05\">Neue Erhebung: Krankenh&auml;usern fehlen mehr als 50.000 Pflegekr&auml;fte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h06\">Schuldenbremse ist Investitionsbremse<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h07\">Eine neue Wachstumsstrategie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h08\">Augsburger Weihnachtsmarkt: Ein merkw&uuml;rdiges Verbrechen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h09\">Schwere Vorw&uuml;rfe gegen das BKA &ndash; Vernehmung best&auml;tigt folgenschwere Fehleinsch&auml;tzung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h10\">Problemfall KSK<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h11\">Die Story im Ersten: Der Milliarden-Maurer vom Rhein<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h12\">Bunter Vogel flieg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57110#h13\">Zu guter Letzt: Andreas Scheuer in Wahrheit Experiment der Regierung, wie viel Inkompetenz B&uuml;rger zu ertragen bereit sind<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Gro&szlig;britannien<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Die G&auml;nse haben f&uuml;r Weihnachten gestimmt<\/strong><br>\nBoris Johnson hat die Wahl haushoch und geradezu triumphal gewonnen, er kann jetzt durchregieren. Verloren haben Anstand, Aufrichtigkeit und Integrit&auml;t. [&hellip;]<br>\nBoris Johnson kann fortan praktisch tun und lassen, was er will. Er hat keine nat&uuml;rlichen Feinde mehr.<br>\nMan muss nicht Sozial- oder Liberaldemokrat sein, um von diesem Erdrutsch, der sich da in England ereignet hat, schockiert zu sein. Denn die eigentlichen Verlierer dieser Wahl sind nicht die Labour-Partei und die vielen Stimmen der Vernunft auf allen Seiten des politischen Spektrums. Die eigentlichen Verlierer sind Anstand, Aufrichtigkeit und Integrit&auml;t. [&hellip;]<br>\nKann aber auch sein, dass der nun endg&uuml;ltig entfesselte Johnson seinen zerst&ouml;rerischen Kurs fortsetzt, mit dem er seit seinem Amtsantritt das Vereinigte K&ouml;nigreich &uuml;berrollt hat. Dass er die Schotten und Nordiren weiter vor den Kopf st&ouml;&szlig;t.<br>\nUnd dass er sein Land so weit wie m&ouml;glich weg f&uuml;hrt von der EU, um das gesellschaftszersetzende Deregulierungs- und Privatisierungswerk seiner Vorg&auml;nger fortzusetzen &ndash; mit Niedrigsteuers&auml;tzen und einem Hire-and-fire-Arbeitsmarkt, wie man es auf der anderen Seite des Atlantiks gewohnt ist. Trump und die nun erstarkten Brexit-Radikalen in seiner eigenen Partei werden Johnson massiv dazu dr&auml;ngen. Egal, wie hoch der Preis sein mag.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/grossbritannien-wahl-boris-johnson-hat-alle-gegner-besiegt-kommentar-a-1301152.html\">SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n<li><strong>Resolution<\/strong><br>\nIt is very difficult to collect my thoughts into something coherent after four hours sleep in the last 48 hours, but these are heads of key issues to be developed later.<br>\nI have no doubt that the Johnson government will very quickly become the most unpopular in UK political history. The ultra-hard Brexit he is pushing will not be the panacea which the deluded anticipate. It will have a negative economic impact felt most keenly in the remaining industry of the Midlands and North East of England. Deregulation will worsen conditions for those fortunate enough to have employment, as will further benefits squeezes. Immigration will not in practice reduce; what will reduce are the rights and conditions for the immigrants.<br>\nDecaying, left-behind towns will moulder further. The fishing industry will very quickly be sold down the river in trade negotiations with the EU &ndash; access to fishing (and most of the UK fishing grounds are Scottish) is one of the few decent offers Boris has to make to the EU in seeking market access. His Brexit deal will take years and be overwhelmingly fashioned to benefit the City of London.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.craigmurray.org.uk\/archives\/2019\/12\/resolution\/\">Craig Murray<\/a><\/li>\n<li><strong>Wahlsieg mit Chancen<\/strong><br>\nBoris Johnsons deutlicher Erfolg bringt dem Land dringend n&ouml;tige Stabilit&auml;t. Er er&ouml;ffnet auch der Linken die M&ouml;glichkeit, sich neu zu erfinden. [&hellip;]<br>\nDas wurde ja auch Zeit. Boris Johnson gewinnt die Wahlen in Gro&szlig;britannien deutlich &ndash; und mit dreieinhalb Jahren Versp&auml;tung findet das Brexit-Referendum von 2016 seine folgerichtige Umsetzung in der Politik. [&hellip;]<br>\nEin erneutes Patt im Parlament, angesichts der Umfragenwerte die einzige m&ouml;gliche denkbare Alternative, h&auml;tte Gro&szlig;britannien im politischen Chaos des vergangenen Herbstes erstarren lassen, mit einer blockierten Legislative, einer gel&auml;hmten Regierung egal unter wessen F&uuml;hrung, erneuten Brexit-Verschiebungen und massiven Streitereien &uuml;ber ein m&ouml;gliches weiteres Referendum. Polarisierung und Gereiztheit h&auml;tten auf allen Seiten weiter zugenommen. [&hellip;]<br>\nDie britische Linke kann sich jetzt vom Corbyn-Irrweg l&ouml;sen, den Brexit hinter sich lassen, sich von Grund auf neu erfinden und eine Grundlage f&uuml;r eine progressive Politik ohne Hass und Vorurteile schaffen, die sich den Herausforderungen der Zukunft stellt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Wahl-in-Grossbritannien\/!5649610\/%20\">Dominic Johnson in der taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Das ist die taz des Jahres 2019. Man findet den Wahlsieg der rechten neoliberalen Tories gut, weil nun klare Verh&auml;ltnisse geschaffen werden, Stabilit&auml;t einzieht und Labour sich von dem linken Irrweg l&ouml;sen kann. Dieser Kommentar h&auml;tte so auch im Fokus, der WELT, Tichys Einblick oder dem Cicero erscheinen k&ouml;nnen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Nicht f&uuml;r Johnson, sondern gegen Corbyn<\/strong><br>\nWarum hat Johnson diesen Kantersieg erzielt? Er ist doch f&uuml;r den Brexit &ndash; den aber eine knappe Mehrheit der Briten gar nicht mehr will. Grund daf&uuml;r ist das desastr&ouml;se Verhalten der Opposition.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/kommentar\/wahl-gb-johnson-sieg-101.html\">Tagesschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers G.R.:<\/strong> So einfach ist das also: &ldquo;Und schlie&szlig;lich holte Johnson auch viele Stimmen der EU-Freunde in der politischen Mitte, die ihn eigentlich f&uuml;r einen Hallodri halten, aber in ihm und dem Brexit im Vergleich zu einem Linksau&szlig;en Corbyn in der Downing Street das kleinere &Uuml;bel sehen.&rdquo; Das steht &ndash; wen wundert&rsquo;s &ndash; auf Tagesschau.de. Mit solchen Medien wird es auch hier niemals eine Ver&auml;nderung geben. Nat&uuml;rlich ganz im Sinne der Reichen und M&auml;chtigen und ihrer Vasallen in den Redaktionsstuben.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Gek&uuml;rzte Menschenw&uuml;rde<\/strong><br>\nUm wieviel Prozent darf das Existenzminimum gek&uuml;rzt werden, das gerade noch ein Leben in W&uuml;rde sichern soll? Ist das Ergebnis dann eine gek&uuml;rzte Menschenw&uuml;rde? Wie schon beim Hartz-IV-Urteil 2010 vers&auml;umt das BverfG, die Exekutive darauf hinzuweisen, dass Grundrechte nicht nur bei Jubil&auml;en zu feiern, sondern auch zu verwirklichen sind. Der soziale Rechtsstaat verlangt zwingend einen gerechten sozialen Ausgleich und eine faktische Geltung der Grundrechte f&uuml;r alle. Wie gro&szlig; darf die Kluft zwischen Arm und Reich werden? K&ouml;nnen alle Menschen die Grundrechte in Anspruch nehmen? Die nachweisbare systematische Benachteiligung aufgrund der sozialen Lage beweist das Gegenteil. (&hellip;)<br>\nEin ungerechtes und in der Konsequenz menschenfeindliches System von Gesetzen auf der Grundlage der neoliberalen Agenda 2010 der Koalition aus SPD und Gr&uuml;nen kann keine Gerechtigkeit und keine W&uuml;rde hervorbringen. Nicht nur die Sanktionen, das ganze Gesetz hat repressiven Charakter. Es weist den Menschen die Schuld an ihrer Lage zu. Hartz IV ist beschlossen worden, um Menschen in Jobs im Niedriglohnsektor zwingen zu k&ouml;nnen und um die Arbeitslosenhilfe auf Sozialhilfeniveau zu dr&uuml;cken. Eine solche Politik erzeugt nicht Integration, sondern Ausschluss; sie kommt nicht ohne Strafen aus. Und auch nicht ohne Erzeugung von Ressentiments und Vorurteilen gegen die Opfer des neoliberalen Umbaus. Diesem Menschenbild &ndash; wir erinnern uns an die uns&auml;gliche Hetze von Politikern, an &raquo;Parasiten&laquo; und &raquo;Minderleister&laquo; und &raquo;sp&auml;tr&ouml;mische Dekadenz&laquo; &ndash; wird durch das Urteil nichts entgegengesetzt. Im Gegenteil. Aber Sanktionen sind genauso &raquo;geeignet, erforderlich und verh&auml;ltnism&auml;&szlig;ig&laquo; (Kriterien aus dem Urteil) wie die Pr&uuml;gelstrafe in dem von mir konstruierten Eingangsbeispiel. Eine Politik und eine Rechtsprechung, die der Menschenw&uuml;rde und den wirtschaftlich-sozialen Menschenrechten gerecht werden will, muss nicht nur die Sanktionen, sondern muss Hartz IV abschaffen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ossietzky.net\/23-2019&amp;textfile=4963%20\">Ossietzky 23\/2019<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers G.R.:<\/strong> Der Europ&auml;ische Gerichtshof EuGH hat in einem Urteil am 12.11. klargestellt, &ldquo;dass das menschenw&uuml;rdige Existenzminimum nicht verhandelbar ist und unter keinen Umst&auml;nden sanktioniert und mithin eingeschr&auml;nkt oder entzogen werden darf und die BVerfG-Entscheidung zu Sanktionen eben nicht EU-konform seien&rdquo;, wie Harald Thom&eacute; (Tacheles) zusammenfasst. Demnach muss das Urteil des BVerfG einer grunds&auml;tzlichen Kritik unterzogen, die Hartz-IV-Sanktionen neu verhandelt werden. Der EuGH stellt mit dem Urteil klar, dass das menschenw&uuml;rdige Existenzminimum nicht verhandelbar ist und unter keinen Umst&auml;nden sanktioniert und mithin eingeschr&auml;nkt oder entzogen werden darf und die BVerfG-Entscheidung zu Sanktionen eben nicht EU-konform seien.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Hartz IV und die Matching-Effizienz oder &ndash; Wozu dient die Volkswirtschaftslehre?<\/strong><br>\nHartz IV war ein &bdquo;Segen&ldquo;, meldet der Spiegel (hier; und hier ein Hinweis und Kurzkommentar auf den Nachdenkseiten) und l&auml;sst zu dem Thema einen Professor der Volkswirtschaftslehre der Universit&auml;t Regensburg zu Wort kommen, der auch f&uuml;r das IAB (Institut f&uuml;r Arbeitsmarkt- und Berufsforschung) in N&uuml;rnberg arbeitet. Das trifft sich gut, denn ich war vergangene Woche an der Universit&auml;t N&uuml;rnberg eingeladen, um genau &uuml;ber dieses Thema mit einem Professor der dortigen Fakult&auml;t zu diskutieren. Und, kein Wunder, ich h&ouml;rte genau die gleichen Thesen, wie sie der Professor aus Regensburg im Spiegel vortr&auml;gt. Man besch&auml;ftigt sich mit den Wirkungen der Arbeitsmarktreformen und untersucht beispielsweise die sogenannte Matching-Effizienz am Arbeitsmarkt, also die Frage, ob nach den Reformen offene Stellen und Arbeitssuchende schneller zueinander fanden als vorher.<br>\nDas aber ist ein problematisches Vorgehen, wenn es um eine politisch relevante Gesamtw&uuml;rdigung der Effekte von Hartz IV geht. Es basiert n&auml;mlich, wie alle diese Analysen, auf der Annahme, dass eine Ceteris-Paribus-Klausel gilt: Man geht einfach davon aus, dass au&szlig;er den Hartz-Reformen im Untersuchungszeitraum nichts Wichtiges mehr passiert ist. Damit &uuml;bersieht man aber von vorneherein, dass die Hartz-Reformen eine Entwicklung erheblich verst&auml;rkten, die schon seit dem Ende der 1990er Jahre angelegt war und die darauf hinauslief, die L&ouml;hne in Deutschland weit weniger stark zu erh&ouml;hen, als es von der Produktivit&auml;tsentwicklung her geboten gewesen w&auml;re. Man wollte damals, diese Wortwahl unterschrieben im Rahmen eines B&uuml;ndnisses f&uuml;r Arbeit im Jahr 1999 sogar die Gewerkschaften, die &bdquo;Produktivit&auml;t f&uuml;r die Besch&auml;ftigung reservieren&rdquo; (dazu hier eine W&uuml;rdigung aus der damaligen Zeit). Wenn man eine solche Ma&szlig;nahme wie Hartz IV empirisch untersuchen will, kann und darf man die Effekte, die von der Reform als solcher ausgingen, nicht trennen von den Effekten, die von dem gesamten Komplex ausgingen, in den Hartz IV eingebettet war.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.flassbeck-economics.com\/hartz-iv-und-die-matching-effizienz-oder-wozu-dient-die-volkswirtschaftslehre\/\">flassbeck economics<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Azubimangel &ndash; Ein modernes Arbeitgeber-M&auml;rchen<\/strong><br>\nWeihnachtszeit ist M&auml;rchenzeit. Darin sind Arbeitgeber besonders gut. Doch das M&auml;rchen von fehlenden Auszubildenden hat keinen wahren Kern. Besonders in Niedersachsen gibt es zu wenige freie Stellen je Azubi. Die schlechten Ausbildungsbedingungen in vielen Branchen schrecken junge Menschen zus&auml;tzlich ab. Was Arbeitgeber tun k&ouml;nnen, um diesem M&auml;rchen ein Happy-End zu bereiten, l&ouml;st das #schlaglicht Nummer 45\/2019 auf. [&hellip;]<br>\nDas moderne Arbeitgeber-M&auml;rchen h&auml;lt einem Realit&auml;tscheck nicht stand: Auf hundert Jugendliche, die sich in Niedersachsen um eine Ausbildung bewerben, kommen nur neunzig Ausbildungspl&auml;tze. F&uuml;r ein auswahlf&auml;higes Angebot m&uuml;ssten es deutlich &uuml;ber hundert Stellen sein. Diese d&uuml;rftige Angebots-Nachfrage-Relation sorgt f&uuml;r den letzten Platz im bundesweiten Fl&auml;chenl&auml;ndervergleich. Aufgef&auml;chert nach Bezirken der Bundesagentur f&uuml;r Arbeit zeigt sich, dass nur der Raum Osnabr&uuml;ck ann&auml;hrend im Soll ist. Alle &uuml;brigen Regionen &ndash; besonders Hameln und Nienburg &ndash; stehen grottenschlecht da (siehe Grafik). Kurzum: Es mangelt nicht an m&ouml;glichen Auszubildenden, sondern an Ausbildungspl&auml;tzen!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/niedersachsen.dgb.de\/themen\/++co++7ad76ce4-1cb3-11ea-a393-52540088cada\">DGB Niedersachsen #schlaglicht<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Neue Erhebung: Krankenh&auml;usern fehlen mehr als 50.000 Pflegekr&auml;fte<\/strong><br>\nIn deutschen Krankenh&auml;usern fehlen mehr als 50.000 Pflegekr&auml;fte. Das ist ein erstes Ergebnis der Erprobung eines Pflegepersonalbemessungsinstruments (PPBI), die derzeit vom Deutsche Pflegerat (DPR), der Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Gewerkschaft Verdi vorgenommen wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.aerzteblatt.de\/nachrichten\/108162\/Neue-Erhebung-Krankenhaeusern-fehlen-mehr-als-50-000-Pflegekraefte\">&Auml;rzteblatt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Schuldenbremse ist Investitionsbremse<\/strong><br>\nEin Gespenst geht um in Deutschland. Es ist das Gespenst des Bundesverbands der Deutschen Industrie. Gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund kritisiert der Unternehmerverband ein nationales Heiligtum: Die Schuldenbremse und die schwarze Null. Denn wer jetzt nicht mehr investiert, kann nicht rechnen!<br>\nEs macht jedoch keinen Sinn Investitionsbremsen abzuschaffen, um Konzernen Steuern zu senken. Wer &uuml;ber Schuldenberge spricht, darf auch vom Mount Everest des Geldes der Million&auml;re und Milliard&auml;re nicht schweigen. Die reichsten Deutschen m&uuml;ssen wieder in die Pflicht f&uuml;r unser Land genommen werden!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=ar5VWFm8lYA\">Fabio de Masi via YouTube<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Eine neue Wachstumsstrategie<\/strong><br>\nGegen Widerst&auml;nde aus mehreren osteurop&auml;ischen Staaten und von Teilen der deutschen Industrie treibt EU-Kommmissionspr&auml;sidentin Ursula von der Leyen die Pl&auml;ne f&uuml;r einen &ldquo;European Green Deal&rdquo; voran. W&auml;hrend von der Leyen erkl&auml;rt, es gehe dabei um den Klimaschutz, handelt es sich tats&auml;chlich um eine neue Wachstumsstrategie. Diese soll, wie Experten konstatieren, einerseits mit Hilfe umfangreicher Investitionen die stagnierende Wirtschaft ankurbeln, andererseits der deutsch-europ&auml;ischen Industrie zu einer f&uuml;hrenden Position auf dem Feld modernster klimaschonender Technologien verhelfen. Erfahrungen aus der Branche der erneuerbaren Energien zeigen, dass eine globale Spitzenstellung dabei nur mit Hilfe umfangreicher Investitionen zu erlangen ist. Weil diese in Deutschland und der EU zuletzt ausblieben, haben die einst hoffnungsvollen deutschen Solarunternehmen ihre ehemalige globale F&uuml;hrungsposition an die Konkurrenz aus China verloren. Das Streben nach einer Spitzenstellung bei den klimaschonenden Zukunftstechnologien geht mit dem politisch-milit&auml;rischen Weltmachtstreben Berlins einher.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8136\/\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Augsburger Weihnachtsmarkt: Ein merkw&uuml;rdiges Verbrechen<\/strong><br>\nIn Augsburg ist ein Mann durch eine Gewalttat zu Tode gekommen. Ein anderer Mann ist verletzt worden. Die &ouml;ffentliche Behandlung dieses Geschehens wirft ein grelles Schlaglicht auf den Zustand der Gesellschaft. [&hellip;]<br>\nBitte &uuml;berlegen Sie einmal, wann Sie zuletzt in ARD oder ZDF eine live &uuml;bertragene polizeiliche Pressekonferenz von 50 Minuten Dauer gesehen haben, und bei welchem Tat-Ereignis das der Fall war. Ich denke, da wird vielen gar nichts einfallen, andere werden vage Erinnerungen an Terroranschl&auml;ge, andere katastrophale Ereignisse oder ungew&ouml;hnlich gravierende Ermittlungsverfahren haben. Zu den im vergangenen Jahr von der Polizei registrierten 3.200 vollendeten oder versuchten T&ouml;tungsdelikten hat die ARD, soweit ich wei&szlig;, keine Live-PK bundesweit &uuml;bertragen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/totschlag-in-augsburg-ein-merkwuerdiges-verbrechen-a-1300794.html\">Thomas Fischer auf Spiegel Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Schwere Vorw&uuml;rfe gegen das BKA &ndash; Vernehmung best&auml;tigt folgenschwere Fehleinsch&auml;tzung<\/strong><br>\nDas macht nicht nur das Handeln des BKA fragw&uuml;rdig. Auch das Bem&uuml;hen des Innenministeriums, den Zeugen aus Nordrhein-Westfalen als unglaubw&uuml;rdig darzustellen, erscheint nun als wahrheitswidriges T&auml;uschungsman&ouml;ver gegen&uuml;ber der &Ouml;ffentlichkeit&ldquo;, erkl&auml;rt Martina Renner, f&uuml;r die Fraktion DIE LINKE Obfrau im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz, mit Blick auf das heutige Geschehen im Ausschuss. Ein Beamter des nordrhein-westf&auml;lischen LKA hatte im November schwere Vorw&uuml;rfe gegen das Bundeskriminalamt erhoben. Denen zufolge habe das BKA die Gef&auml;hrlichkeit Amris grundlegend falsch eingesch&auml;tzt und dr&auml;ngte darauf, eine Quelle abzuschalten, die vor dem sp&auml;teren Attent&auml;ter gewarnt hatte. Renner weiter:<br>\n&bdquo;Schon die erste Vernehmung des heutigen Zeugen von der Generalbundesanwaltschaft im Untersuchungsausschuss st&uuml;tzt die Angaben des LKA-Beamten. Die Auseinandersetzung um die fragw&uuml;rdige Rolle des BKA und seine sachfremden Interventionen reiht sich ein in die Kette fragw&uuml;rdiger Vorg&auml;nge im Verantwortungsbereich des Innenministers. So weigert sich beispielsweise der Verfassungsschutz best&auml;ndig, &uuml;ber seine Quellen in der Islamistenszene Auskunft zu geben.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/schwere-vorwuerfe-gegen-das-bka-vernehmung-bestaetigt-folgenschwere-fehleinschaetzung\/\">DIE LINKE. im Bundestag<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Problemfall KSK<\/strong><br>\nImmer neue Berichte &uuml;ber rechtsextreme Soldaten beim Kommando Spezialkr&auml;fte (KSK) alarmieren das Verteidigungsministerium. Nach SPIEGEL-Informationen soll der Milit&auml;rgeheimdienst bei der Eliteeinheit nun genauer hinsehen. (&hellip;)<br>\nDer Bericht von Staatssekret&auml;r Peter Tauber ist n&uuml;chtern im Ton und wird doch deutlich. So erkl&auml;rt Tauber, allein die hohe Zahl von Verdachtsf&auml;llen innerhalb der Eliteeinheit lasse &ldquo;in der Tat die Frage aufkommen, ob die bereits getroffenen Ma&szlig;nahmen und etablierten Instrumente hinreichend sind&rdquo;. Folglich habe das Ministerium ein &ldquo;umfangreiches Ma&szlig;nahmenpaket&rdquo; beschlossen, um entschiedener gegen rechte Soldaten in der Einheit zu ermitteln. (&hellip;)<br>\nAuch in dem Staatsekret&auml;rsschreiben wird dieser schwerwiegende Verdacht erw&auml;hnt. Etwas umst&auml;ndlich hei&szlig;t es dort, dass &ldquo;Bez&uuml;ge zwischen einzelnen Verdachtspersonen oder zu anderen Angeh&ouml;rigen&rdquo; der Bundeswehr gepr&uuml;ft und dazu auch nachrichtendienstliche Mittel wie Observationen oder Telefon&uuml;berwachungen eingesetzt werden k&ouml;nnten. Allein der Einsatz dieser Mittel zeigt, dass die Indizien zu solchen Netzwerken in der Bundeswehr ziemlich konkret sind.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/bundeswehr-berichte-ueber-rechtsextreme-ksk-soldaten-alarmieren-ministerium-a-1300984.html\">Spiegel Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Wenn es denn wirklich so kommen sollte, w&auml;re das zu begr&uuml;&szlig;en &ndash; nachdem offenbar jahrelang das &ldquo;rechte Auge blind&rdquo; war. Die NachDenkSeiten hatten auf die m&ouml;gliche Existenz eines (oder mehrerer) rechter Netzwerke hingewiesen. Lesen Sie dazu bitte u.a. <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47007#h13\">Fall Franco A.: Hinweise auf gr&ouml;&szlig;eres Netzwerk in der Bundeswehr (Nachtrag: Ministerium)<\/a> und &ldquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47421#h03\">Wo bleibt die Resonanz auf die &bdquo;Hannibal&ldquo;-Recherche?<\/a>&ldquo;.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Die Story im Ersten: Der Milliarden-Maurer vom Rhein<\/strong><br>\n&ldquo;Der K&ouml;nig von K&ouml;ln&rdquo; ist eine Satire, eine fiktionale Filmerz&auml;hlung, die sich aber von realen Ereignissen in der Stadt am Rhein inspirieren lie&szlig;. Die anschlie&szlig;ende Dokumentation erz&auml;hlt die Hintergr&uuml;nde des tats&auml;chlichen Geschehens &ndash; eines der gr&ouml;&szlig;ten Wirtschaftsskandale in Deutschland.<br>\nAngefangen hat Josef Esch aus dem rheinischen Troisdorf als Maurerpolier. Ein Mann aus kleinen Verh&auml;ltnissen, bald ein kleiner Baul&ouml;we an der K&ouml;lner Peripherie. Josef Esch schaffte den Aufstieg zu einem der gr&ouml;&szlig;ten und m&auml;chtigsten Immobilien-Entwickler und Verm&ouml;gensverwalter des Landes. In den 90er Jahren stieg der Mann vom Bau in die ersten Kreise der K&ouml;lner Gesellschaft auf.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.daserste.de\/unterhaltung\/film\/themenabend-koelscher-kluengel\/doku\/index.html\">ARD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Diesen Vorfall noch einmal zu reflektieren, f&uuml;hrt einem zur Erkenntnis, dass Deutschland inzwischen ein bis auf die Knochen korruptes Land ist und wir in einer Scheindemokratie leben. Das Sagen hat seit jeher die deutsche Oligarchie und (immer noch) Aristokratie. Das wirft auch die Fragen nach der Kostenexplosion bei entsprechenden &ouml;ffentlichen Bauvorhaben wie dem Berliner Flughafen oder Stuttgart 21 auf. Ist hier ebenfalls (politische) Korruption im Spiel? Wie dieser Dokumentation zu entnehmen war, macht der Hauptprotagonist des K&ouml;lner Korruptionsskandals, Josef Esch, einfach munter weiter seine Gesch&auml;fte, w&auml;hrend auf der anderen Seite die politische Elite Gesetze beschlie&szlig;t, die B&uuml;rgern, deren einziges Vergehen darin besteht, auf staatliche F&uuml;rsorgeleistungen angewiesen zu sein, auf menschenverachtende Weise schikaniert.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Bunter Vogel flieg<\/strong><br>\nEine graue Maus war Diether Dehm nie, zu einem bunten Vogel wurde er mit seiner Selbstbefreiung. Die schaffte er mittels eines tieferen Verst&auml;ndnisses von Gesellschaft als Klassengesellschaft, Kriegen als imperialistischen Kriegen, von kollektiver Gegenwehr, Solidarit&auml;t &ndash; und Musik. All das half dem 1950 Geborenen auch, sich aus bedr&uuml;ckenden Familienverh&auml;ltnissen mit einem gef&uuml;rchteten, mit der NPD sympathisierenden Stiefvater zu befreien, der ihm in Erinnerung blieb &raquo;als Dreieckskopf mit Faustkeilnase und Riesenwolfsohren&laquo;, der ihn pr&uuml;gelte. Sein leiblicher Vater, Otto Dehm, war Arbeiter, Antimilitarist und ein bekannter Fu&szlig;ballspieler, sp&auml;ter Spielerberater der BRD-Nationalmannschaft bei den Trainern Sepp Herberger und Helmut Sch&ouml;n. Der Sohn hat ihn geliebt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1129684.buecher-zum-verschenken-bunter-vogel-flieg.html\">Neues Deutschland<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Andreas Scheuer in Wahrheit Experiment der Regierung, wie viel Inkompetenz B&uuml;rger zu ertragen bereit sind<\/strong><br>\nBerlin (dpo) &ndash; Viele haben es vielleicht schon geahnt, jetzt best&auml;tigen Recherchen des Postillon: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist offenbar Teil eines geheimen Projekts der Bundesregierung. Ziel der Operation &ldquo;Bayerndussel&rdquo; ist es, herauszufinden, wie viel Fehlverhalten die deutschen B&uuml;rger zu ertragen bereit sind, bevor sie endg&uuml;ltig die Nase voll haben.<br>\nLaut internen Dokumenten, die dem Postillon vorliegen, wurde der Posten des Verkehrsministeriums bei der Regierungsbildung 2018 gezielt mit einer &ldquo;offenkundigen Karikatur eines Politikers&rdquo; besetzt. So wollte man erforschen, ab wieviel dreister Inkompetenz die B&uuml;rger tats&auml;chlich emp&ouml;rt auf die Stra&szlig;en gehen. Diese Erkenntnis wiederum wollte die Regierung nutzen, um k&uuml;nftig einen Ma&szlig;stab zu haben, wie inkompetent Minister maximal sein d&uuml;rfen. [&hellip;]<br>\nDie neuesten Regieanweisungen f&uuml;r &ldquo;Andreas Scheuer&rdquo; sind daher noch einmal deutlich drastischer als zuvor. So soll er im n&auml;chsten Jahr mindestens 13 Milliarden Euro Steuergelder in die Entwicklung eines mayonnaisebetriebenen Autos investieren, eine Aff&auml;re mit einem Dieselmotor beginnen, in Interviews nur noch mit Brummger&auml;uschen antworten und sich die vier Audi-Ringe als Arschgeweih t&auml;towieren lassen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.der-postillon.com\/2019\/12\/scheuer.html\">Der Postillon<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-57110","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57110","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=57110"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57110\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":57112,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57110\/revisions\/57112"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=57110"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=57110"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=57110"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}